.
Entscheidungen ber Filmyrũfftelle in Berlin in der Zeit vom 20. his einschließlich 26. Juni 1923. rf, insbesondere mit Holz, wegen Unzuverlässigkeit gemãß Ni t li 8 Sandel und Gewerbe. Zuge affen ö . Eee , , 5 chtamtliches. Berlin, den 30. Juni 1933
5 * m n om J em * . 41 * 2. * 2 ĩ *
. . . Erneut nm . rng n Vorläufiger Reichs wirtschaftsrat. , ,,
gelassen nach mute ülheim a. d. Ruhr, den 19. Junt 1923. 57. Si a 29. Juni 1923. ; — land in m Ent⸗ Beschwerde 9 Der Oberbůrgermeister. J. V. Tommes. w . 5 30. Juni 29. Juni scheidung
RM. n, dir 6 2 4
—
Ursprungsfirma Antragsteller
endliche
verboten
Ausschnitte in .
oder (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) Geld Brie Geld Brlet
Widerruf Nach einer längeren Pause trat heute der Reichswirtschaftsrat Amsterd. Notterd. 6oz 48 59 6666, 59 6osis 59 (b So
Bekanntmachung. wieder zu einer Vollsitzung zusammen. Der Vorsitzende Buenos Aires ;. Vorkosthändlerin Martha Galanski in Leipart a,. zu Beginn der Sitzung, während die An— , 233 4 4 1
Oer h 1sta dt O. S.. Wallstrahe 14, ist auf Grund der Verordnun wesenden sich von den Platzen erhoben, des verstorbenen ersten Fhristjanla⸗- 26536 565 25463 56 3 3 6. Februar 1925 ig. LS 111) in Verbin zung mit 81 Vorsitzenden, Cdlen v. Braun. Topenhagen . Vs 1.5 . . . k Bekanntmachung zur Fern haltung unzuverlässiger Personen vom Er würdigte feinen aufrechten und edlen Charakter, seine großen Stockholm und , Indel vom 24. September 1915 (RGBl. S. 603) vie Erlaub-⸗ Verdienste, hier, als Führer der deutschen Ernäbrungswirischaft Gothenburg... (0797, 9 410902,S9 40707 50 41002350 fi jnm Handel mit Leheng- und ttermitteln in der Kriegszeit, seine grohen Erfahrungen und seinen großen Arbestg⸗ Helsingforgß. . 249, h 1271,00 4249. 55 4271 66 utiogen und der Handel mit. Lebeng-⸗ und Futtermitteln sowie sifer: Knte⸗ den schwierigsten Verhältnissen habe er der Kriegswirt⸗ talien.. .... 6857.50 6892, 509 6857,50 6892. 50 mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem solchen schast Halt und Rückgrat gegeben. Auch die schwierige Ueberleitung Tondon ...... 7oSz 29,00 711775, 00 708225, 09 711775 600 ndel un tersagt worden. in die Friedenswirtschaft und in die freie Wirtschaft habe im wesent⸗ Iker Jork .... 164113, 0 154887, 90 154113, 05 154887, 00 Neustadt, O. S., den 12. Juni 1923. lichen in seinen Händen gelegen. Das ganze deutsche Volk, befonders 1 9601, 00 9649, 00 gh0l, 00 9649, 00 Der Landrat. Dr. Pachur. gber die deutsche Wirtschaft, schulden dem Verstorbenen großen Dank . 21431, 909 27569 00 27431, 95 27569 065 für seine hingebungsvolle, umfangreiche Arbeit. Schon während des S 22643, 09 22757, 9 22643 00 2275700 Krieges habe der Verstorbene die Grundlagen für den Wiederaufbau NAffabon⸗-Oports? — — 6bd3. 0 6616. 59 4 Bekanntm achun der deutschen Landwirtschaft in einem theoretischen Werke niedergelegt. apan. . 73815, 9 74185, 900 73815590 74183. 560 9. Er habe dann an den Vorarbeiten zur Gründung des Vorläufigen io de Janeiro. 116458, 50 16541, 50 16458, 59 16541. 50 Auf Grund der Verordnung zur . unzuverlässger Reichs wirtschaftsratg iellgenommen und'sez zu seinem ge ,,, Wi 2227 44 23. 56 239, 42 236 55 sonen vom Handel vom 25. September 1915 (MRGBI. S. S5) Vorsitzenden gewählt worden. Unter großen Schwierigkeiten habe er Prag? bh 8, 00 4682, 00 4658, 00 4682, 00 ich dem Althändler 5 Walbersporf n pier Äusgezeichnetes geleiftei. Der Mäenhgwirf hafter nte lt behaesne' ugoslawien n egen jeglichen Handel mit Altmaterialien aller schweren Verlust erliften und werde das Andenken des Verftorbenen (Agram u. Bel⸗ ät inchesondere mit Schrott, Alteisen und Altmeiallen wegen Unzu. Hoch in Chen halten ) 1675,59 1684.50 1675,50 1684,50
me nr nt. Der Reichswirtschaftsrat gedachte weiter des Ablebens des ; Siegen, den 23. Juni 1923. 1770 1780 18,75 18, 8ᷣ ö. Der Landrat. Goedecke. . Dr. An dre und trat dann in die 86. ö 1406, 00 1414,00 1396,50 1403, h0 Sechs Mitglieder des ger ge g gene, hahen ihre Konstantinopel.. ö. ö . ö. Mitgliedschaft niedergelegt, u. a. bie Reichstagsabgg. Keinath (Dem.) und Dr. nh 6. 63 Darauf wurde zur Wahl Ausländische Banknoten vom 30. Juni. ritten, die
Bekanntmachung. des Vorsitzenden ges durch Stimmzettel erfolgte. Geld 140 ( Drief
kuml. S. zs) sind bekanntgemacht: bei J Enthaltungen zum geschäfisführenden Vorsitzenden gewählt Belgische . ; . 1 ibn
1. der Erlaß deg Preußischen Staatsministersums vom 29. März wurde Bae g. 1386 50 öh Bs pez, betreffend die Genehmigung des XIII. Nachtrags zu den Reuen Das Haus nahm darauf zunächst den Bericht des Aus— , , J J ö der Landschaft der Provinz Sachsen, durch die Äimts- nf für 6 ö. n, , zu . 3 5 e V . .
er Regi ĩ 17 S. 134, entwurf zur Aenderung der Bekanntmachung über a . zu 1 u. darunter ; ] ö Meg er g maodebur , pin 6 . , . entgegen und en g, w 6 . der Regierung in Merseburg Nr. 17 S. 116, ausgegeben am stimmte ihm ohne Aussprache zu. . on 54 . . w . Es soigte der 3 G . w . (. , , d, Tae, en, Tee men ,d, ;, din s,, 16. 2 ; . 2. der Erlaß des Preu ischen Stgatsministeriums vom 16. April k ö re m 3 bie schleunige Ne elung Verf er ggg . 1000 doh obo Kr . 8 . V net ftend zie Terlgkhnß ä Gteighunätechls an bie Säadt. dieser n nf dem Wege der Reichsgefetzgebung J . neue io u. J06 Kr.) ;
facturing Co. . . 1923 d — — . . uni ö 96 2 1 j j * ö. 6 25 Peitschende Sinne...... .. . . Otto Glückzmann Co. J Otto Glßckamann A Co. Inland 6 1 J , . ö,
56 . J ĩ in ᷣ boo Lei. . ; ; ĩ i ! ⸗ ünster Nr. 19 S. 140, ausgegeben am 12. Mai 1923; eine Reihe von Richtlinien auf, in denen betont wird, daß *. unter Berlin, den 26. Juni 1925 gun ene Ferlin w ö Erlaß des Prenßischen Staatgminssseriums vom 2. Mal . von ihren ö und Nutznießern nür in Schwedische J ö 6
auch vor Jugendlichen für
1
1923. Juni
8
Sie schwärmt nun mal für Dick. Rüdiger ⸗Film G. m. b. H. Nüdiger⸗Film G. m. b. S. ö 6663 i srdlm G. mn. bd. ,um Gn. b. , Tram,
— ersuchskanin . e Sünderin ¶Tranzocean⸗ Film Co. Tranzocean⸗Film Co. lle Hrimke als Freier . 26 uh b. Dal Him Gn 2 9 — 8 8. ara on⸗ m m. b. P. ara on⸗ 1 m. 2 X. als Heiratskandidat..... .. Famouz PVlaverg Laski Phet e gn 2. ö Todes ode , 2 6 26 rde . bib! G. Huber oh. Siege
mondfarm Unspersal Pictures Corp, Martin Dentler ⸗Film New Jork Deulig⸗Fllm Deulig⸗Film
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armũtzelsee), g⸗Woche .. Din afa, Althoff Ambas Film Aafa, Althoff. Ambos. Film ; n .
ö Adlerwerke Adlerwerke Bundesfilm Bundes film
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Das Turnier.. ö Weinschenk⸗Film Weinschenk . Film
Jim und Jolly .. Ylastrick· Film Plastrick⸗Film
Die Fliege
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Nachtrag ! . . Cirkus Nelly. II. Teil: Unter Räubern . ; und Raubtieren... ... . ni versal-⸗Fllm Manu⸗ Wilh. Feindt Amerlla
ällen dringendsten wirtschaftlichen Bedürfnisses verkleinert Schwe J . kemeinde Kreuznach für, den Bau eines Straßenkanals und eines Feld⸗ werden n f n den . Spanische 22842, 5090 22957, 50 weges, durch das Amtsblatt der Regierung in Koblenz Nr. 20 S. ibi,
1923, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt weiter .
ebauungsplänen müßten außer den Tschecho⸗ flow. Sta 665, 25 661. 75
25 sgeschlossenen Freiflächen besondere . UIöh8 55 4651, 75 Preußen. 3. Der Antrag auf Fürsorge kann schriftlich oder mündlich gestellt die nach Nr. Z der Bestimmungen zu bere nenden, ab uägegeben am 19. Mai 1923; anst . der Vebaumg au f w. ( ; 3 ; werden, und jwgr in den Landgemeinden oder Gutshenrken bel dem fertig bezogenen re r mn . . ö. Ie nn. Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 11. Mai ö ausgewiesen , netz ö Ungarische Banknoten... 947 9. 53 Staatsministerium. Gemeinde oder Gutsvorstand, in den Städten bei dem Gemeinde⸗ Teuerungzzuschiag von 333 F zu erheben. 123, betreffend. die Verleihung des Enteignunggrechte an den Kreis 5 ohnungen zur Einrich 1 von gau 964 ? Die Notiz „Telegraphische Auszahlung sowie Banknoten, ver Beim Preußischen Staatsministerium sind ernannt worden: vorstand oder den von diesem bekanntzugebenden Stellen. Die den 2. R Nr. 23 der Alkgemeinesi Be stimm ungen der Freußisch Holland für den Bau von Ueberlandieitungen, durch das sollen. Das dafür freigestellte Land soll nöligenfa s von den steht sich für 6 Gulden, Fran ken, Krone, Finnländische Mark, Lire, der bisher vertraglich beschäftigte eiter chen Preff estelle Antrag entgegennehmende Stelle hat ihn, sosern sse nicht sesbst zur eutschen Arzneitare 1923, fiebente abgeänderte Amteblatt der Regierung in Königsberg Nr. 22 S. 152, ausgegeben Gemeinden gegen Entschädigung enteignet oder in Zwangspacht setas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Pesg, MJen und Miireis und Reni ig ern 9 3. gi 6 e Gewährung der Fürsorge berufen ift, unverzüglich mit gutachtlicher Ausgabe, sind die folgenden 3 vorzunehmen: am 2. Juni 1923, ⸗ genommen werden. ⸗ ür je 105 österreichische Kronen. egierungsrat Goslar zum erregierungsrat als Leiter der Aeußerung äber die für die Gewährung, Ärt und Höhe der Unter- Unter a statt 4565 und 900 sind zu setzen 909 4 5. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 12. Mai In der Aussprache billigte Freiherr von Richthofen als Pressestelle, ; ü (stützung maßgebenden Verhältnisse des Antragstellers an den zur Ge—= n ,,, 1923, betreffend die Genehmigung des XI. Nachtrags zur ,,. Vertreter der Landwirtschaft die grundsätzlichen Ziele des Antrags, der bisher als Vertreter des Leiters der ee n, mit währung der Fürsorge zuständigen Kommunalverband (Ziffer 15 weiler⸗ Unter b statt 900 . 4 ö. zu setzen 1800 4A. hischen Landschaftsordnung vom J. Dezember 1891 — . e von bestritt aber ganz entschieden, daß die möißlichen Verhälmisse durch Nach der Wochenühersicht der Reichsband vom der Amtsbezeichnung Regierungsrat vertraglich beschäftigte zuleiten. . ö Unter e statt 1350 4 ist zu setzen 00 . 1912 —, durch die Amtshlätter Bodenspekulgtion oder, hohe Bodenpreise, hervorgerufen seien. Die 23 Juni 1925 betrugen (in Klammern 4 und — im Vergleich mit Redakteur Scherek zum Regierungsrat als Vertreter bes 4. Jeder die Fürsorge gewährende Kommunalverband und jede Unter 4 und o statt 306 A ist zu fetzen 600 4. der Regierung in Königsberg Nr. 22 S. 182, ausgegeben am Ürfachen feien vielmehr die unnötige Landflucht und die enorme der V orwocheh: Leiters der Pressestelle, sonstige Gemeinde (Gutztetirt trägt die durch ihre Tätigkeit er— Berlin, den 30. Juni 1923 2. Juni 1923, Steigerung der Baukosten.
der Regierungsobersekretär . thow von der Preußischen wachsenden . 88. Bau⸗ und Finanzdirektion zum inisterialsekretär 1, 846 ö Ableben von J. A der Ministerialkanzleiobersekretär Schmidt zum Ministerial⸗ sorgemaßnahmen find bel dem Lie Ihe fotge gewähren den Hoe, m nf. . lanzleiinspektor. verband einzulegen, gegen dessen n e n. sie gerichtet sind. Gibt Ministerium für Wissenschaft, Kun st dieser ihnen nicht statt, so bat er sie dem egierungspräsidenten vor⸗ und Bolt tb il dung. .
ini ulegen. Dieser entscheidet endgültig. . : L Ministerium für Handel und Gewerbe, ĩ gr In Hine ich nn bing nicht vom Reich zu erstattenden Der Universitätsrichter Geheimer Regierungsrat Dt. los3, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Bau— Nach längerer Aussprache wurde das Weinsteuer⸗ a lussen.
t f K der Negierung in Gumbinnen Nr. 22 S. 171, ausgegeben am D s stimmte dem Initiativantrag zu, ebenso einem J ⸗ 1923 1921 Der Preußische Minister für Vol l j an ih? as Haus stimmte zu, die Aktiva: O00 4. . ; H . ö. n ni he, weiteren Antrag, der die Regierung ersucht, cle nl st Arbeiten Metalbestand). 3 . . in 4 .
er;, . Nr. 20 S. 100 ausgegeben am zur Kultivierung von Oed⸗ und Moorland zur Bes äfti ung (4 I S0 83?) 4
Regi ĩ i 22 S. 99, ausgegeb von Arbeilslosen in Angriff nehmen zu laffn Die Mittel darunter Golde 56 92 ö , ö k der produktiven bee e e ff r, sollen für diesen Zweck ) ö I)
ber ö een ischen State nern bam m4 Meal verwebt marden. , ei. 6 1 ‚ ö ( ⸗ ler J ö . ö g . 1 5 2. Rachtrag siirestheen wen mn Brehna eder Teeiräner taz f erslien Vollen Berg if Aim Veraltunggbirettor Helder kin zersti sül tt bffen gab Ref gie n, foil eee chte d'. J , e. zs gyg 3896 1.
sind, steht auch diesem gegen die Heranziehung zur Erssattung und Berlin ernannt worden. in Frankfurt a. M., für die ge fi enn ihres Ziegeleibetriebes in der
su den Bau⸗ und Betriebsvorschriften für neben⸗ Find e! ; j . . ĩ s Amtsblatt der Regi in ̃ ; ö ah nähnkiche tern bahnen mlt sltaschlnandetrse; . e hl er l en f feen, , n,, Dä rhlghbn, tbiettgte, Ter, de dden an in Leeren J Wechsel u. Sche as 8 gl3 ; Jos 1 161 33 1663 33
vom 15. Januar 1914. 3 ; ymnasium in Witten zum Oberstudienrat an einer höheren inisteriums vom 265. Mai aufkommen abzuzweigenden Beträge auch zur technischen und 8 föhnen derung beim Sberpräsidenten eint h fegen. Bieser ent, , des Patronat bereichs der Stadt AWbitten Ib ibe, me, a g be n we, . e ge e, e, , . Weiterbildung ber im Keinen en n dis kontierte
ger in der . angenommen. Angenommen Wink s 4 2333 335 * 1816 1465)
C 879 680 140) (4 406 425) 44576)
i i i . eidet endgültig. ö 34 ; 12 898 148 842 167 624 671 6d 434 431 3 /./ꝰ/. er fer D , rh nrg gh binn ; J ö . ( trag der die Fü wã ö ö Anlegung einer Abrgumkippe für ihr Braunkohlebergwerk Guftav— e as Haus bis Sonnabend. . tr der agg in hegen und, der nächlien inneren Kenn . War glue de . ie,, a d n' e g, . durch das Ämtgbigtt der Regierung k Lombardforde⸗ 101 742 123 269 zz 127 643 rx ligt
ntersuchung ) bei elektrischen Lokomotiven, w Y) . — ö 18 995 015 179 386 114 529) elektrischen ö Triebwagen mit. Verbrennung, berg Bfteiligten denz dach, den Porschrilten des Kärgerüichen Getz. Auf Grund des 8 7 Abs, 5 und 8 14 Abs. 2 des Gesehen ö ö . . . Mai fallen 9 256 36 255 3 26d dog
mot oren. Tendern 1nd Wagen * ber! gel shunft er me, buchs Ninterhaltepflichtigen auferlegt werden, dem Fürsorgebe dürftigen um SchuKzn ber Repabilk habe ich den Bunt“ Schkestet, . . ̃ — 2 S0 d ih) 5h ; a ö n , betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an das Eleftri⸗ ; ; ( ; Sauptunterfuchung 8 23. 1. R ö . i een, l g deni, Bachel. 3 . J , n . Berlin, den B. Juni 1923. dem Kreis. ( Stadt Jausschuß 6 en Kreises, in weichem der in Breslau, den 28. Juni 1923. en Umbau der , von Bottendorf nach Schöne Der, Ausschuß des Preuß ischen Landtage für w ) . ; Der Minister für Handel und Gewerbe. Anspruch genommene interhaltspflichtige seinen Wohnsigz hat, zu. Der Oberpräsident ber Provinz Niederschlesi nerda, durch das Amleblatt zer Regierung in Merseburg Nr. 24 S Iso, Be vöiterungsphtittt beriet . über das Ausführungs⸗ die Passiva:
Siering. Hat der Unterhaltspflichtige im Inland keinen Wohnsitz, so treten rpräsident der Provinz Niederschlesien. auegegeben am 16. Juni 1923. gesetz zum Volk sjugendwohlfahrts 59 etz. Auf Anfrage Grundkapital .. 180 009 180 000 180 000 an die Stelle der Behörden des Wohnsitzes die Behörden des Auf— immer. leilte die Regierung mit, daß vom Reich 10 Milsiarden zur Ver⸗ (unverändert) (unverändert) (unverändert)
enthaltsortes. Die Vorschriften des d 5h des Gefetzes über die all= K fügung gestellt sind, die nach der Kopfzahl auf die Länder verteilt Reservefonds . .. 160 502
127 264 121 413
Ministerium für Landwirt aft, Domänen gemeine Landesverwaltung vom z0. Jull 1888 sinden Keine Anwendung. . werden sollen. Entschieden wurde die grundsätzliche Frage, daß alle lunverãndert) (iJnverändert) (unverändert)
t f und . ̃ ; Der Beschluß ist mit hi le . . Gegen den . k . Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 385 Fragen, die mit dem Jugendamt und mit der Jugendfürsorge zu⸗ umlaufende Noten 13 06901 738 581 1897 935 228 7I 986 713
; ö steht der Rechtsweg offen. Bekanntmachung. ber Preußischen Gesetzsammlung enthält unter ammenhängen, als Selbstwerwaltungsangelegenheit behandelt werden ö 2186 616683) (4 2589 951) (4 1063 070)
Die Oberförsterstelle Flensburg im Regierungs— Der Beschluß det. Kreis- (Stadt-)ausschusses ist vorläufig voll Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiget Nr. 13 535 das Gefetz, betreffend die Begründung von ollen. Sine längere , gab es darüber, ob die Jugendämter sonstige täglich
bezirk Schleswig ist zum 1. Oktober 1923 zu besetzen. Be⸗ streckbar, bis mittels rechtekräftigen gerichtlichen Urteils eine abändernde een, vom Handel vom 25. September 1915 e n S. bo) Provin ialsch n,, n een mn mn Schneldemühl, vom In die kommunalen Hrganisattonen eingeschaltet werden sollen, wie er Verbind⸗ werbungen müssen bis zum 1. August 1923 eingehen. Entscheidung erfolgt ist. Im letzteren Falle hat der antragftellende be ich dem Kaufmann Elta Zwiebel, Charlotten⸗ 6.3 ö 9 ö t der Antrag v. Einem (D. ö es fordert, oder ob sie eine selbstaͤndige ichleiten:
Kemmunalverband den in Anspruch genommenen Angehörigen daz big bur Wilmersdorfer Straße 12, durch Verfügung vom heutigen ö n Ir unter 6 Stellung erhalten sollen, ivie es der Reglerungsentwurf vorsieht.,‚ a) Neichs. und 1521 963 847 9 446 362 3 531 215
. . Dahin Geleistet; oder das zu viel Geieiftete zu erstatten. Im Tage ö. Handel mit Edelmetallen wegen Unzuverlässigket Ar, 12536 die Verordnung, betreffend die Vereinigung Angesichts der Fülle von Anregungen und Anträge wurde beschlossen, Staatsgut⸗ ( *I 453i oyC— 1115 2350 — 333 586)
Ministerium für Volkswohlfahrt. Weigerungsfall ist er hierzu im Aussichtswege anzuhalten. Hat jedoch in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt. von Teilen der ehemaligen Provinz Westpreußen mit dem Land. int Sichtung der vorssegenden linträge einen linie rausschuß einziehen. 1 3 806 7 581 268
2 . der eine solche Erstattung Fordernde die gerichtliche Klage nicht inner= Berlin, den 19. Juni 1923. armenverbande der Provinz Pommern, vom 4 Juni 19423, unter h 3 8 5. 2 2 85 39 — 2644298)
. usführungsanweisung balb 6 Monaten nach Juflellung des von ihm angefochtenen Be⸗ Der Pol spräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hin ckel. Nr. 12 527 die Verordnung über die einheltliche Auflösung f en,. 2 h 67 6 ö 2779 383 30 284
zum Reichsgesetz über die Kleinrentner fürs orge schlusses deg Kreis⸗(Stadt⸗)ausschuffes erhoben, so kann er nur dag⸗ de ⸗ ,, jwischenstaatlicher gebundener Vermögen vom 15. Juni 1923, unter onstige Passwwa . ( 155 o zi 7d) 1jbd 135) ( — 317 739)
(RGBl. 1 Seite 1609. jenige jurückfordern, was er für den Zeitraum seit Erhebung der Klage . Nr. 12 538 die Verordnung über die Zuständigkeit von Statistik und Volkswirtschaft.
geleistet hat. Bekannt mach un P in 9 I 5 j 5 23
2 in⸗ ̃ j ĩ g. . achteinigungsämtern für Jagdpacht⸗ und Fischereipachtverträge Der Abschluß der Kna a ftsberufsgenossen⸗ ) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren t f ,,. 1 ö b 2 9 7 . 1 * Iistz tn hund cindshn Pereltz Celeisffsz ige em, Auf Grund, der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlisssht in, den Beztrken der fie greg Borgentreich, Brotterode, sch aft ir . u ahr rr s . N Kosten⸗ oder n r , 5 das Kilogramm Feingold ju 284 4
2. , . aun Ai . J Wo ge, f 13 9 1. n, , sonen vom Handel vom 25. Sepiember 15d . S. eh ürstenberg i, Westf;, Lichtenau, JRanig, Schleusingen, Schmal, munfwand die Durchführung der Mesch u saltzerficher nh erden, berechnet. erer nen 1 l 5 ng es 6 . . aatsrats hen. 2 gabe ich dem Kaufmann Mar Fabign in Berlin, alden, Steinbach-Hailenberg, Suhl, Warburg und Ziegenrück, Bergleute erfordert. Von den. HVergwerktzun ternehmern müsfen 7 und zwar; Goldkassenbestand 76 ss ooo. (- 100, 9 a asolr . e s. 4 der Verfassung des Freilstaats Preußen, Somit Kommunalverbände, ble nach dieser Ausf hrungẽanweisun Sch öneber . Aschaffenburger Straͤtze Nr. 165, durch , vom 30. Juni 19533, unter . an, Unlgge 234 Milliarden Mark aufgebracht werden gegen Golddcpot (unbelafiet) bei den ausländischen Zentralnotenbanken
gt: zur Gewährung der Fürforge nicht berufen et t rn i m pom heutigen Tage den Handel mit Gegenstände at Nr. Je 529g die Anordnung zur Sicherstellung der Milch⸗ 217 Milllonen Mark im Vorjahre, die Arbeitnehmer werden zu 1536 6533 550 (unverandert). IJ. Zu § 1, 4. dem J. Februar Fürsorgemaßnahmen gewährt habe sind ihnen di täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigteit in bezug auf die versorgung j 8 ! . ĩ tfälischen Industrie⸗ Beiträgen nicht herangezogen. Die Zahl der versicherten Personen 1. An Stelle der Gutsbezirke und der Landgemeinden sowie an vom Hĩeich nicht zu , en,. *. den ne . dandelsbetrieb untersagt. een, ö k . , betrug im Berichtssahre 1073 7894 gegen 1213 72 ini Jahre Stelle der Städte mit weniger als 19 06 Einwohnern haben bie Ausführungtanweisung zur Gewährung der gn fer e Berlin, den 21. Juni 1923. Jun , 1921, sie ging somit um 138 818 zurück. Auf einen Versicherten ent, Der Hypothekengläubiger⸗Schutzverband für nf
Landkreise die Fürsorge zähren. Der Reglerungspräsident k ö z V.: Ur. 12 330 den Erlaß des Ministers für Dolls ohlfa rt, Fiei im Durchschntt en Üümlagebeltrag von b 33 R. gegen 179 4 — ö ; ge zu gewähren er Regierungspräsident kann Kommunalverbänden zu erstatten. Entsprechendes gilt hinsichtlich der Der n, n. J. V.: Dr. Hin kel. betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren ber Vorsahre. a. Löhnen und Gehältern wurden 200 Milliarden Tas Deutsche Reich, Sitz Berlin, Ges 6 Biesdorf
nach Anhörung deg Kreisgugschuffes hinsichtlich der Landgemeinden Ihnen von d in zial⸗ ĩ ö P ; uft ei tag, den clue ben Prrriil. oder Bert kaettämpen nn ersiatienden nan Freigärste und des Tarifs für dle Gebühren der Chemiter Häartetzänkjt, in Penlckme un ähem, Pn fäl dcn J
nd Städte Ausnahmen zulassen. wend ; e n 2 endungen Dem , Berndsen in O st wie habe ich af für gerichtliche und me izinalpolizeiliche Verrichtungen, vom also mehr 178 Milliarden Mark. Der Durchschmsttslohn für einen Sach. Berine se, W e er Stra a, nm da, T nnn
2. Steht nicht fest, wo der Wohnort oder im Falle des 5 4 ö ; Abs. 3 des Gesetzes der Wohnsitz des Fürsorgeberechtigten innerhall Berlin den 265. Juni 1925, Grund der Petanntmochgg zur Fernta fund , la ee . Inn , mmer , , d, , , ne , , , i, , , , ,, n,, ,,
deg Geltungsbereichs des Gesetzes ist, so hat die Gemeinde des Auf- Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. vom Handel vom 25. September igl' (RGB ! Nr. 12 531 die Anord des Ministers für Volks- der entschädigungspflichtigen Unfälle belief sich auf S751 . thekenglaubiger und Wege der Abbo se (eich tage. Enthgitsorts oder der nach Ziffer 1 an ibre Stelle zret x 1 ser , ,, n. im Jahre 1g2i, auf 18560 Versicherle entfallen in 193 8, ih, in Notlage der Hppothekengläubiger und, x z pie Fürlorge zu e, , en, fn gen, we, Hirtsiefer , weren 8. ges tä wohlfahrt, betreffend Unterbringung versetzter Beamter und . 9. f. ö abgeordneter ö Korthaus). Die rechtliche Stellung der Hypo=
someit sie nicht gus Reiche mitteln erstattet werden, von dem Propinzial= verlãssigteit in bezug auf die sen H / ich eh s ger vom 16. Juni 1933 und unter ,,, ar en. 8 33 ö . , n, d erbobte laut
verband, in Hessen; Nassau von den Bezirksperbänden zu erflatten,“ es Bekanntmachung. Lingen (Ems), den 23. Juni 1923. die Anordnung des Ministers fir Holle B.“ ab 1. Juli 1823 die Preise für schlagende
z z rt, be aͤngerung von auf Grund der WNeldung des W. i. , . . 1. .. . Gemerbegr mm fan Der Landrat. 3 R- Fahren kam p, Re sekretar. Ml 3 k . An⸗ Nr. bI/s5õ2z des Zentralblatts der Bauverwaltung“ Werkzeuge auf 18 009, für drehende Werkjeuge auf 18 000 mal
kreis die Fürsorge zu gewähren hat. ; 6 e Reich bestimme ich mit Wirkung vom 1. Jull haste ordnungen, vom 28. Juni 193. , . . k a, K dem Geschäftsbericht der Gemeinnützigen
Der die i . , . Kommunalverband (Landgemeinde, ; Dem in Mülheim a. d. Ru hr, Leibnizstraße 2 wol hg Berlin, den 29. Juni 1923. eues Verfahren zur genguen Maßenermittlung bei Erdarbeiten — Mecklenburgischen Anfiebe lungs- Gesellschaft Ftedtz sandtreit) hat dem er iattungepflihtigen Provinzial. gder 1. Die hren bel W berechtigt, ar den ach Rer. 1 1 bis n au man gen ch n leg 8, Hence hre, und, 1. G6 l t. Krüer Dat Wasserkrastwerk der Unteren Isõre. — Vermischtes. — Patente. Attien⸗-Geselischaft in Schwerin für das Geschäfts. Bezirksverband von der Festsetzung der Fürsorgemaßnahmen oder ihrer der Allgemeinen Bestimmungen der Deutschen Arzneitare 1533 Inhaber der Ho ere wen n m. b. H. in Mulheim g. d esetzlammlungsamt. Krüer. . 9 ᷣ
t . j ? i iedlungstätigkeit der Aenderung unverzüglich Mitteilung zu machen. berechneten Verkaufspreis einer Arznei — also ausgenommen I wird der Sande mit Gegen ständen des tägliche⸗ br 1922. wurde im verflossenen Jahre die Siedlungetätiag
esellschaft durch die weitere Verschlechterung der Valuta erschwert.