34, Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. S., Suchsdorf: Büll ist aus⸗ eschieden, für ihn ist Wilhelm Ströh in Suchsdorf in den Vorstand gewählt. S7, Beamtenverein der Dowaldts⸗ werke, e. G. m. b. S.. Dietrichsdorf: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist erloschen. Die Firma ist erloschen. 39, Sie delungs⸗Genossenschaft Nen⸗ land e. G. m. b. S., Kiel: Münter ist ausgeschieden, für ibn ist der Siedler Georg Mahr in Klausdorf in den Vor⸗ stand gewählt. Das Amtsgericht Kiel.
Leipzig. 3710981
Auf Blatt 143 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Einkaufs genoffen. schaft der Schokoladenhändler des Gaues Sachsen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen
worden:
Die Firma lautet künftig: Schogausa—, Einkaussgenossenschaft der Schokoladen. händler eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht, Veipzig.
Amtsgericht Leipzig, 27. Juni 1923. Leipziꝝ. 37109
Auf Blatt 159 des Genossenschafts· registers betr. die Firma: Kleinhaussiede⸗ lung Leipzig⸗Kleinzschocher eingetragene Ge⸗ noffenschaft, mit heschränkter Haftpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelõst.
Amtagericht Leipzig, 27. Juni 1923.
Lippstadt. 537110 In unser Genos , . ist heute unler Rr. 2 bei dem Benningbauser
Spar C Darlehnskassenverein eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in. Benninghausen eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitaliedes Landwirt Fray Schäpermeyer der Bäckermeister Heinri Lietz zu Benninghausen zum Vorstands⸗ mitgliede hestellt ist. Uppstadt, den 21. Juni 1925. Das Amtsgericht.
Max doeburæ. .
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Lieferungsvereinigung Magdeburger Tischlermeister, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, hier: Durch Beschluß der Generalver⸗ jammlung vom 4. April 1923 ist die 6 geändert in; Lieferungs- und Ein⸗ aufevereinigung Magdeburger Tischler⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Nach demselben Beschluß ist Gegenstand des Unternehmens auch gemeinsamer Einkauf.
Magdeburg, den 26. Juni 1923.
Das Anmtggericht A. Abteilung 8.
, ,,,. In das nossenschaftsregister 1 e der landwirts. i . Bezugs⸗ und Ab⸗ satzhen senschaft Brüächmühlen und Um⸗
gegend, eingetragene Genossenschaft mit kee nr; ö in Düingdorf am 23. Mai 1923 eingetragen:
Hofbesttzer Carl Kockläuner in Sehling⸗ dorf ist aus dem Vorstande ausgeschtt den und an seine Stelle der Hofbesitzer Hein⸗ rich Wobtker in Markendorf gztreten, und am 24. Juni 1923 eingetragen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom
pril 1923 ist die Haftfumme auf
4. go . erich Melle.
Münder, Dolster. 37113
In das Genossenschaftsregister ist bei dem H lItsverein Altenhagen NH, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Alten agen II (Nr. 24) heute le, , , e Haftsumme und Geschäftsanteile sind auf je 10000 4K
erhöht. Amtsgericht Münder, 19. 6. 1923.
Münster, Wontg. 37114 In unser Genossenschaftzregister ist heute zu der unter Nr. 19 eingetragenen Volks⸗ bank“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastyfsicht zu Münster einge⸗ kragen, daß dirrch Beschluß der Generas⸗ versammlung vom 6. Juni 123 die S5 2 und 27 des Statuts betr. Zahl der Geschäftsanteile und Höhe des Geschãftt⸗ anteils und Ratenzahlung geändert sind. Die Haftsumme beträgt jetzt 20 900 , höchste Zahl der Geschäftzanteile 20. Münster i. W., den 21. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Münster, West. 37115 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu dem unter Nr. 46 eingetragenen West⸗ beverner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht zu Westbevern, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. Dezember 1922 daz Statut dahin geändert ist, daß die Beschästsanteile der Mitglieder auf 3000 M erhöht werden, wovon ein Zehntel gejahlt werden muß. Münster . W., den 21. Juni 1923. Das Amtsgericht. Naumburg, Saale. Im en nn,, Nr. 35 bei der Firma; Elektrovereinigung,
eingetragene Genossenschaft mit beschrankter Ser urg a. S., eingetragen:
37116 ist unter
tpflicht 3 6. umme ist auf 000 K erhöht
Generalvers
luß der uß 5
März 1923.
ammlung
schl 8 * anteile 15.
Naumburg, a. A Naumburg, Saale.
unter Nr. 7 eingetragenen Landwirtschaft⸗ uber emn,.
lichen i mn, ert gun
Oberndorf, Neckrar.
Oberndorf a. N. k vom 21. 3. 23 wurde Georg Wirth, Schlo J
des verst. Gotthold Scharr in den Jstand gewählt und die Haftsumme auf 20 000 A erhöht.
Pirmasens.
vereine —
stand des Unternehmens ist nunmehr die
Alche fn der zu Darlehen und Krediten itglie
demselb hint i geh, .
S., den 20. Juni 1923. ericht.
, . Im Genoffenschaftsregister ist bei dem
. a. S. eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht, Naumburg a. S., eingetragen: Der Direktor Richard Kalbe ist berstorben. Gemäß 8 16 Absatz 3 des Statuts ift an seiner Stelle der Kauf mann Albert Rothe in Naumburg a. bis zur nächsten Generalversammlung zum Vorftandsmitglied bestellt. . Naumburg a. S., den 22. Juni 1923. Amtsgericht.
Veustettin. 37118
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zu Noffin eingetragene Gen, m. b. H. folgen⸗ des eingetragen: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nebenbei gemeinschaftliche Be⸗
schaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel und Absatz landwirschaftlicher Er⸗ zeugnisse. Der Geschäftsverkehr ist auf
den Kreis der Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme ist auf 50 000 M und die ö der Geschäftsanteile, die jedes Mitglied erwerben darf, auf oog erhöht. Die Satzung ist geändert durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 11. Juni 1923 und unter dem gleichen Tage neu⸗ gefaßt. Neustettin, den 21. Jun 1923. Amtsgericht.
37119
In das Genossenschaftsregister wurde am 21. Juni 1923 bei dem Consumverein eingetragen: In der
sser hier, an Stelle Vor⸗
Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.
37120] Genossenschaftsregi stereintrag. Münchweilerer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H., Sitz Münchweiler a. Rodalb.
ch In der Generalversammlung vom 6. De⸗
zember 15922 wurde die Einführung der Satzung für Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Nr. 7 — beschlossen. Gegen
an die der , Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ ,. zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleies auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an Mitglieder. Pirmasens, 15. Juni 1923. Amtsgericht.
Regensburg. 37121] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei der Firma „Mühlen vereinigung Oberpfalz Regensburg, eingetiagene e, , chaft mit beschränkter 5 in Regengburg: Durch Be— Hin der Generalversammlung vom 19. Mai 1923 wurden die Statuten ab⸗ geändert. Die Ausführung der Beschlüsse der Mühlenzentrale München und ihrer Umwandlungsform“ ist nicht mehr Gegen- stand des Unternehmens. . Regensburg, den 27. Juni 1923. Amtsgericht — Registergericht.
, ssenschafts reit . 2 n unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4, Bischofswalder Darlehngkassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft. mit unbeschränkter Haftpflicht, in Bischofs⸗ walde, eingetragen worden: An Stelle des Paul Liebenau, Julius Goede und Emil Donner sind Wilhelm Schulte, Hermann Damerow und. Wilhelm Hoffmann zu Vorstands mitgliedern bestellt. ö Amtsgericht Schlochau, den 29. Mai 1923.
Schlochau. Die Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter 8 tpflicht, in Richnau hat durch Be⸗ chluß der Generalversammlung vom 13. März und 29. Mai 1923 m , Bestimmungen der Satzung geändert. Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen von jetzt ab im Genossenschafts⸗ blatt Posen⸗Westpreußen. Amtsgericht Schlochau, den 15. Juni 1923.
Schlochnn. 37124 In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 36, Elektrizitätsverwertunggge⸗
nossenschaft, eingetragene Genossenschaft mik beschränkter Haftpflicht, in Richnau eingetragen worden: An Stelle der auß⸗ geschiedenen Johann Köhn, Otto Heldt und Hermann Buchholz sind Eduard Stegemann, Bruno Hahn und Friedrich Thimm zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Amtagericht Schlochau, den 19. Juni 1923.
gchopt heim. 37125 In das Genossenschaftsregister wurde heute zu O. 3. 36: Konsumwerein Wehr e. G. m. b. H. in Wehr“ eingetragen:; Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalbersammlung vom 13. Mai 1923 auf 20 000 4K erhöht worden. Schopfheim, den 26. Juni 1923. Bad. Amtsgericht.
Schwetzingen. 37126
Genossenschaftsregistereintrag zu 8.3. 10 — Spar und Darlehenskasse Plankstadt e. G. m. u. H. in Plankstadt — : Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 2. Juni 1923 auf⸗ gelöst. Johann Ludwig Schardt, Bahn— arbeiter, und Ludwig Ahlheim, Bürger= meister und Kaufmann, in Plankstadt, i als Liquidatoren bestellt.
Schwetzingen, den 25. Juni 1925.
l= Wg. Amte ht. .
37123] b
Siegen. 37127
In unser Gengssenschaftgregister Nr. 4 ist heute bei der Firma Milchverwertungs⸗ genossenschaft Weidenau, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht
S. in Geisweid, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. April 1921 ist die fi geändert in: Milchverwertungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme ist auf 3005 M festgesetzt. Die Genossenschaft ist in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht umgewandelt und das Statut in den 8 L (Firma), 14 Ziffer 8 (Haftform und
aftsumme), 28 (Teilnahme an der Ge— neralversammlung), 38 (Reservefonds), 39 (GBetriebsrücklage,, 45 (Gewinnver⸗ teilung, 46 (Deckung von Verlusten) ge⸗ ändert worden.
Siegen, den 16. Juni 1223.
Das Amtsgericht.
Steinach, S.- Mein. 37128
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 bei der Genossenschaft ‚ Konsum— Verein für die Gemeinde Steinheid und Umgegend e. G. m. b. H. in Steinheid“ heute folgendes eingetragen worden: ⸗
Der Borstand besteht seit 18. Mai 1923 aus folgenden Personen:; 1. Zitz⸗ mann⸗Schulz, Albin, Geschäftsführer in Steinheid, 3. Pabst, Wilhelm, Kassier, dafelbst, 3. Langbein, Christian, Kon⸗ trolleur, daselbst.
Steinach, den 18. Juni 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. II.
Stettin. 37129 In das Genossenschaftsregister i heute bei Nr. 113 („Gemeinnütziger Bauverein „Kriegerheim“ e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1923 ist die Haftsumme auf
1200 A erhöht. Amtsgericht Stettin, 19. Juni 1923.
Stettin. 37130 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16 („Stettiner Bank e. G. m. b. S.“ zu Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Inni 1923 ist die Haftsumme auf 100 000 A erhöht. Amtsgericht Stettin, 21. Juni 1923.
Stolpen, Sachsen. 37131
Auf Blatt 9 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. den Spar⸗Kredit⸗ und Bezugsverein Helmsdorf Bez. r. n n ere ge.
aft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oberhelmsdorf, 4 am 20. 3 1933 eingetragen worden: Das Statut ist ab⸗ eändert worden; der Gutsbesitzer Max zaube ist aus dem Vorstand ausgeschieden; der Gutsbesitzer Arno Hartmann in Ober⸗ helmsdorf ist Mitglied des Vorstandes. Amtsgericht Stolpen, am 22. Juni 1923.
ö 9 schatreit 66 n unser Genossen gregister ist am 18. Juni 1923 9 der unter Nr. N ein⸗ getragenen gemeinnützigen Siedelungs⸗ enossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ilsit eingetragen: Der Rechnungsrevisor a. D. Hermann Heydeck, Tilsit, ist als Kassenführer in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Tilsit.
Waldshut. 37133 In das Genossenschaftsregister Band 11 O. Z. 22 wurde eingetragen; Bezugs⸗ und Abfatzgenossenschaft des Bauernvbereins Unteraspfen, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht, in Unteralpfen. Statut vom 29. April 1923. Gegenstand des Unternehmens ist. gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Waldshut, 22. Juni 1923. Amtsgericht. J.
Wetter, Ruh. 37134 In das Genossenschaftsregister Nr. 8
bei Gemeinnütziger Bauverein e. G. m.
H., Wengern, eingetragen; Der Kauf⸗
mann Wilhelm Lausberg ist aus dem
Vorstande ausgetreten und an seine Stelle
der Kaufmann Otto Jung gewählt. Wetter⸗Ruhr, den 18. Juni 1923.
Amtagericht.
Waldenburg, Schles.
worden: 53 . Nr. 377. irma Carl Krister, Por⸗ zellanfabrik. Waldenburg, Verlängerung
der Schutzfrist für 1 Teller 24 em mit eingebranntem Dekor Nr. 346 um drei Jahre, vom 16. Juni 1923, Vorm. 10 Uhr
N Min., ab. Waldenburg, Schles., den 30. J Das Amtsgericht.
10M Konkur
NRremen.
Ueber das Vermögen des Kurt Berendsohn, früher n B Waller Heerstraße 52, z. Aufenthalts, ist bentzz öffnet. Verwalter: Re
i 923.
chtsanwalt Dr.
Wilckens in Bremen. Offener Arrest mit
Anzeigefrist bis zum 25. August 1923 ein⸗
schließlich. Anmeldefrist his zum 25. August
1933 einschließlich. Erste Gläubigerber,
sammlung: 26. Juli 1923, Vormittags
10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 27. September 1923, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, L Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße). Bremen, den 28. Juni 1923. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Gotha. 34688 Das Konkursver hren über das Ver⸗ mögen der Gewenkschaft Paulus“ in
Gotha wird eingeste lt, weil eine den Kosten des Verfahrens enhtsprechende Konkurs⸗ masse nicht vorhanden ist. Gotha, den 25. April 1923. Thüringisches ; Amtsgericht. 1.
Hamburg. 38041
Konkursverfahren) Aron Leopold Müller.
s. 1 K.⸗O. eingestellt. uni 1923. tsgericht.
ist gemäß § 202 A Hamburg, 29 Das A
Hamburg. 38042 Konkursverfahre ) Dewajot Company m. b. H. ist nach e n. Abhaltung des Schlußtermins aufghhoben. dambnurg 29. Juni 1923. as Amtsgericht.
——
H 138043
Of. Das Amtsgericht Hof hat mit Beschluß vom 26. Juni 194 das Konkursverfahren über das Vermögeß. der Bauunternehmers⸗ tochter Tina Merkl, nun verehel. Meinel, in Hof auf Antr
. § 202 K. timmung aller anhemeldet
der Gemeinschuldnerin
eingestellt, da die Zu⸗ onkursgläubiger, welche Forderungen haben, bei⸗ gebracht ist.
Gerichtsschreiberei Wes Amtsgerichts Hof.
Mannheim. 3h09]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma emeine Großhandels⸗ gesellschaft vereinig e Robert Ambos und Wilhelm Swoepflin, gell cho ft in Liqꝑ., mangels Masse eng den 22. Juni 192 B. G. 9.
Schwerin, Macklb. 38046 Konksverfahren über das ischlers Wilhelm Baum⸗ i. M. soll Schluß⸗
Kommandit⸗ in Mannheim ist estellt. Mannheim, Bad. Amtsgericht.
Stettin.
Das Konkursvehfahren über das Ver⸗ mögen der Firma C. L. Wissmann Wein⸗ großhandlung in Ststtin, Kronenhofstr. 16,
38044
Inhaber: Kurt Weiner und Adolf Ewald, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Stettin, den 29. Mai 1923. Wiesbaden. 38046]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Wilhel wird aufgehoben, d von dem Gem jnschuldner worden sind.
Wiesbaden, den 77. Juni 1923.
Das Amtsgkricht. Abt. 8.
9) Musterregister.
(Die au slãndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 20. Hie gesch. Gimpel, geb. Wagner, Alten ung 2 Modelle für Kannen⸗ untersetzer aus Bast, offen, Geschäfts⸗ nummern E. W. Lund F. W. II, Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juni 9258, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Altenburg, am 19. Juni 1923.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. 1. Coburg. 38037] Musterschutzregister. Beim intrag
. Herzog, Korbmachermeister, reldlitz: Schutzfrist für die unter Spalte 4 des Reg. genannten Taschenschwinger ist auf weitere zwölf Jahre am 11. 6. 25 verlängert worden, Ablauf der Schutzfrist 19. 7. 35. Coburg, den 29. Juni 1923. Amtsgericht.
Radolfzell. 38038
Zum Musterregister Band I . 85 ist für die Firma , Ges. m. b. H in Singen (Hweigniederlassung in Berlin) eingetragen ein versiegelter Umschlag mit 1Mufter für eine Affiche, Fabrik⸗ nummer 1167, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1923, Vorm. 8,25 Uhr.
Radolfzell, den 26. Juni 1923. Bad. Amtsgericht.
12) Tarij⸗ und ZJahr⸗ planbel anntmachungen der Eisenbahnen.
(38064 Brandenburgische Städtebahn Akt. ⸗Ges.
Mit Wirkung vom 1. Juli 1923 werden die Beförderungspreise im Personenverkehr in demselben Umfange wie bei der Reichs
bahn erhöht. Berlin, im Juni 1923. Die Direktion.
38obs] Crefeider Cifenbahn. Am 1. Juli 1923 gelangt der Nach⸗ trag 18 zum diesseitigen Binnen⸗, Per⸗
sonen⸗ und Gepäcktarif zur Ausgabe. Durch
in Nachtrag werden die höht. Das alsbaldige In Tariferhöhung gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des 5 E. -V. D. (R. G.⸗Bl. 1914 S. 453.) Crefeld, den 27. Juni 1923.
; Die Direktion.
,,, er⸗
38055 Ab 1. Juli 1923 treten die gleichen Tariferhöhungen in Kraft wie 6a der
Reichsbahn. Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. Gera⸗R., 26. Juni 1923.
380563
Deutsche Eisenbahngütertgrife, Teile I. Mit Wirkung vom 1. Le 10925 wird Rappenau Saline als Tarif
(38039 In unser Musterregister ist eingetragen
Tarif konnte die von diesem
Bender in Dotzheim sämtliche Gläubiger befriedigt
aftreten der 6 der
station aufgehoben und als Ladestelle von
Bad Rappenau behandelt. Für die Be⸗ förderung der Sendungen zwischen der Saline und der Station Bad Rappenau werden im Heft OLC besondere Ueberfuhr⸗ gebühren bekanntgegeben. Nähere Aus⸗ kunft erteilt unser Gütertarifbüro. Karlsruhe, den 27. Juni 1923. Reichsbahndirektion.
380652] Betreff: Vorläufiger Tarif für den utsch⸗italienischen Personen⸗ und Gepäck⸗ erkehr über Kufstein — Brenner und über ö n nn, Gültig vom 1. Juni
Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923 wird ein westeres Ergänzungshlatt zum Tarif ausgegeben. Es enthält die infolge Erhöhung der deutschen Einrechnungssãätze hedingten Aenderungen. der Fahrpreise und Gepäckfrachtsätze für die Strecken nördlich Kusstein und nördlich Salzburg. Die Gepäckfracht für die deutschen Strecken wird wie seither auf volle 100 4 aufge⸗ rundet. Die Mindestfracht für die deutschen Strecken beträgt 3000 46. Die bei Umrechnung der in Lirewährung ange⸗ . Fahrpreise und Gepäckfrachten 3 ergebenden Markbeträge werden eben falls auf volle 100 A aufgerundet und alsdann mit den , deutschen Fahrpreisen und Gepäckfrachten zusammen⸗ gerechnet. Die sich hiernach ergebenden Gesamterhebungen werden nicht mehr guf⸗ gerundet. Die Gebühr für die Ueber⸗
führung von Reisegepäck in Berlin ist
auf 1400 4 erhöht worden.
Die in den besonderen Bestimmungen unter § 1 Ziffer (6) Abs. 2 vorletzter Satz angegebene Gebühr wird von 160
auf 100 4 erhöht.
München, den 28. Juni 1923. Verkehrsamt heim Reichsverkehrs⸗ ministerium, Zweigstelle Bayern.
38057
Tfv. Nr. 2540 a. Vorläufiger Tarif
für den deutsch⸗österreichischen Per⸗
sonen⸗ und Gepäckverkehr über süd⸗
deutsch⸗österreichische Grenzstationen, Heft A, gültig vom 1. Juli 1923.
In dem zum J. Juli neu .
age an
geltende Tariferhöhung nicht mehr durch⸗ geführt werden.
Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923
an sind daher die Schnittsätze für die deutschen fahrgeld JI. und 2. Klafse und die
trecken Personen⸗
Gepäckfrachtsätze zu vervierfachen, Personenfahrgeld 3. und 4. Klaffe
zu verdreifachen.
In § 11 3fffer 4 und 6 Bes. Best. wie in den Fußnoten 1 Seite 11, 12, 13, 16, 17, 19, 20 und 21 ist die Mindest⸗
fracht in 3000 4 richtig zu stellen.
Vom 1. Juli 1923 an sind bei Be⸗
rechnung der Fahrpreise und der Gepäck= frachten die in Mark umgerechneten öster⸗ reichischen Schnittfahrpreise auf volle
hundert Mark aufzurunden. In den Abfertigungsvorschriften A 5b Seite 25 des Tarifs ist daher statt „10“ zu setzen
CB. A. München Q 3/8)
Tfv. Nr. 2540 b. Vorläufiger Tarif
für den deutsch⸗österreichischen Per⸗ fonen⸗ und Gepäckverkehr über süd⸗ deutsch⸗österreichische Grenzstationen, Heft ER, gültig vom 1. Juli 1923.
In dem zum 1. Juli neu ausgegebenen Tarif konnte die von diesem Tage an geltende Tariferhöhung nicht mehr durch geführt werden.
Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923 an sind daher die Schnittsätze für die deutschen Strecken Personen⸗ fahrgeld. und Schnellzugzuschläge 1. u. 2. Klafse und die Gepäckfracht⸗ sätze zu vervierfachen, Personenfahr⸗ geld 3. und 4. Klasse, Schnellzug⸗ zuschlag 3. Klasse, Arbeiterrückfahr⸗ karten und Hundefahrpreis zu ver⸗ dreifachen.
Außerdem sind im Tarif folgende Aende⸗ rungen durchzuführen:
In § 9 Ziffer 2 und 5 Bes. Best. wie in den auf die Mindestgeväckfracht bezüg⸗ lichen Fußnoten Seite 6, 7, 9, 11, 12, 13 und 14 ist 800 A in 3000 M abzuändern.
In 5 11 Ziffer? (1) Bes. Best. ist die Expreßgutmindestfracht von 809 4A in 3660 SZ zu berichtigen, auf Seite 11 des Tarifs ist der Expreßgutsatz für die Strecke Griesen Grenze Mittenwald (Scharni Grenze mit Gültigkeit vom 1. Juli 19 an von 1843 A auf 5529 4A abzuändern.
Vom 1. Juli 1923 an sind bei Be⸗ rechnung der Fahrpreise und Geyäck⸗ frachten die in Mark umgerechneten öster⸗ reichischen Schnittfahrpreise auf volle
undert Mark aufzurunden. In den
bfertigungsporschriften L Ziffer (1) b Seite 195 des Tarifs ist daher statt zehn“ zu setzen „hundert.
& . Tinchen g zsen
38051 Deutscher Eisenbahngütertarif Teil 11, Reichs bahngütertarif, Heft C Le, Binnengütertarif der Westfälischen Landeseisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923 werden die in den Tarifen für die NUeber⸗ führung von Wagenladungen und Stück⸗ gutsendungen von mindestens 2000 kg in einem Wagen zwischen den Bahnhöfen in Münster (Westf. einerseits und dem
Kanalhafen in Münster (Westf.) anderer⸗
seits vorgesehenen Gebühren auf 45 000 AM bei Steinkohlen, Braun⸗
kohlen, Koks und Preßkohlen aller Art,
auf 48 150 4 bei allen übrigen Gütern
für den Wagen erhöht.
Münster (Westf.), den 27. Juni 1923. . eiligten Very
0 1 6 * Hin gen
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Etaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mi. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Poftanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern hosten 4000 Mü. 6 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
9 Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheits zeile 4000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 7000 Mh. Anzeigen nimmt an: die Geschästsstelle des Reichs und Staatsanzeigers Berlin SVwI. 43, Wilhelmstraße Nr. 32.
Postscheckkonto: Berlin 41821.
Nr. 153. Decchsdantatcotent. Berlin. Mittwoch, den 4. Juli, Abends.
Vom 5. Zuli 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Sinheitszeile auf 60090 Mark, für den Raum einer dreigespaltenen Sinheitszeile auf 10 000 Mart erhöht.
1923
Bekanntmachung, betreffend Kleinverkaufpreise für mit Phtalsäure⸗ diäthylester vergällten bezw. versetzten Branntwein. Vom B. Juni 1923 ab. a) Auf der Grundlage mäßigten Verkaufpreises:
Großhandelspreis A S500 je 1 W. S6 9g9l60 je 1 R.
Bekanntmachung.
. Auf Grund der Bekanntmachung des Reichsministers der Finanzen vom 26. März 1919 (RGBl. S. 333) wird hiermit im Anschluß an die Bekanntmachung vom 21. Juni 1919 sowie vom 7. August 1920 (Reichsanzeiger Nr. 181) und 17. September 1921 (Reichsanzeiger Nr. 218) folgendes bestimmt:
§1.
Auf die 4Fo Anleihe der Provinz Buenos Aires von 1910 wird, sowelt die früheren Eigentümer nicht bereits nach Maßgabe des 5 2 der Bekanntmachung vom 17. September 1921 ab⸗ gefunden sind, eine weitere Abschlagsza hlung von 225 000 4 für den Einheitsbetrag von 20 Z — 4608 A geleistet.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich.
Verordnung über Termingeschäfte und den Handel mit Dollar⸗ schatzanweisungen zum Einheitskurse.
Bekanntmachung, betreffend Abschlagszahlung auf die 41/20 so Anleihe der Provinz Buenos Aires von 1910.
im Bereiche des Hauptversorgungsamts
(RGBl. S. 578)
des allgemeinen er⸗
Gebietsumstellung
5 1 R. bis 191 R.
Belieferung mit Ziehungslisten der Deutschen Spar⸗Prämien⸗
1 — 9
Bekanntmachung über Verkaufpreise für Monopoltrinkbrannt⸗
68
Bekanntmachung, betreffend Kleinverkaufpreise für mit Phtal⸗ säurediätylester vergällten bezw. verse Belgnntmachung, betreffend Kleinverkaufpreise für Sprit. Verkaufpreise für Alcohol absolutus.
Erste und Zweite Beilage: 5. Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis der Original⸗
züchter und Vermehrungsstellen von Wintersaatgetreide. er Original⸗
Auf der Grundlgage des be so gten Verkaufpreises für B
tellung von Heilmitteln G 922 de Großhandelspreis 4 1090500 je 51 Raum . bis 10 1 R.
F§ 2.
Die Abschlagszahlung erfolgt an den Empfangsberechtigten durch die Stelle, bei der der Ueberla sser die Wertpapiere s. It. ein ł Ihr werden am 7. Juli 1923 die zur führung diefer weiteren Abschlagszahlung erforderlichen Beträge durch die Reichsstelle für Wertpapiere zur Verfügun
; Empfangsberechtigt ist, sofern nicht die eines Dritten nachgewiesen wird, derienige, der s. Zt. die Wertpapiere bei der Einreichungsstelle dem Reiche überlassen hat.
Berlin, den 2. Juli 1923. Der Reichsminister der Finanzen. A.: Norden. ;
ten Branntwein.
hat (Einreichungsstelle). e setzes):
Kö
mpfangsberechtigung
4. Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis züchter und Vermehrungsstellen von Sommersaatgetreide. 4. Nachtrag und Berichtigungen zum Verzeichnis der anerkannten ersten Absaaten von Sommersaatgetreide. BVreuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 36 der Preußischen Gesetzsammlung. l
ö 7
Amtliches. Deutsches Reich.
Verordnung über Termingeschäfte und den schatzanweisungen zum Einheitskurse. Vom 3. Juli 1923. (Veröffentlicht in der am 4. Juli ausgegebenen Nr. 51 des RGBl. Teil II S. 511.)
Auf Grund des Artikels 48 der Verfassung des Deutschen Reichs wird in Ergänzung der Notverordnung vom 22. Juni 1923 (RGBl. 1 Seite 401) folgendes verordnet:
über 601
des be sonderen er⸗ mäßigten Verkaufpreises für Branntwein zũ ch⸗ und Schön heitsmitteln
c) Auf der Grundlage
erstellung von 22 des M. Ges):
handelspreis K je 5 1 R. bis 10 1 R. 101 ‚ 60 1 W..
Gebietsum stellung im Bereiche des Haupt versorgungsamts Cassel.
Mit dem 9. Juli 1923 wird der Kreis Wolfshagen und der Kreis der Eder vom Bezirke des Versorgungsamts abgetrennt und dem Bezirke des Versorgungsamts Cassel
Handelsverbote.
ö
Berlin, den 2. Juli 1923. Der Neichsarbeitsminister. ö J. V.: Dr. Geib. stehen sich ab Lieferstell Berlin, den 30. Juni 1923. Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
Belieferung mit Ziehungs listen der Deutschen Spar⸗Prämienanleihe von 1919.
Auch von der am 2. Juli 1923 stattfindenden 8. Ziehung der Deutschen Spar⸗Prämienanleihe kann aus Sparsamkeit seitens der Reichsschuldenverwaltung eine unent—⸗ geltliche Abgabe von Listen nicht erfolgen. — „Allgemeinen Verlosungstabelle“ in Grünberg wiederum den Vertrieb von Listen gegen besondere Zahlung Auch können vom vorgenannten Verlag beson⸗ dere Restlisten (Verzeichnis der Rückstände aus der 1. bis ein⸗ schließlich 7. Ziehung) vom 25. Juni 1923 bezogen werden. — Zur Vermeidung der hohen Portoersparnis empfiehlt es bezahlung des Betrags die Bestellung beim Verla meine Verlosungstabelle in Grünberg, Schlesien“ (Postscheck= konto Breslau 12 347) zu verbinden. oder die besonderen Restlisten kosten keinschl. Porto): 1 Stück 509 M6, 2. Stück Ziehungs⸗ oder Restlisten nach Wahl 750 S, 5 Stück 1509 S, 10 Stück 2750 M; bei größerem Bedarf Preise nach Anfrage beim Verlag in Grünberg, Schlesien. — Unentgeltlich, können iehungslisten nach wie vor bei je der Reichspost— eichsbankanstalt eingesehen wer den. Berlin, den 30. Juni 1923.
Reichsschuldenverwaltung.
andel mit Dollar⸗
Bekanntmachung., betreffend Kleinverkaufpreise für Sprit.
a) Regelmäßiger Verkaufpreis für trierten Primasprit: Vom 1. Juli 1923 .
Gründen der
Der Verlag der „Schlesien, hat
übernommen.
854 Termingeschäfte in Zahlungmitteln oder Forderungen in aut ländischer Währung, in Edelmetallen sowie in inländischen und aus egen Reichsmark oder Wertpapiere, die auf ß ind verboten. Die Reichsregierung kann diese Vorschrift auf Termingeschäfte in Waren ausdehnen.
ostnachnahmekosten und zur sogleich mit der Voraus⸗
e
1W. bezw. je 1 R. teurer.
ländischen Effekten
Reichsmark lauten, ö ö ö iltrierter Weinsprit K 159 je
iltrierter Weinsprit Marke Kahlbaum“ A 300 je 1 W. bezw. je 1 R. teurer. b) Besondgrer ermäßigter Verkaufpreis für unfiltrterten Primasprit zur Herstellung von Heilmitteln, von Essenzen für alkoholfreie Getränke und von Essenzen für Back⸗ zwecke und Zuckerwaren (5 92,2 des Gesetzes über das Branntwein monopol vom 8. April 1922): Vom 23. Juni 1923 ab 6 196 je 1 M mn
5 2. § 1 Absatz 1 der Notverordnung vom 22. Juni 1923 (Reich findet auf Dollarschatzanweisungen ent⸗ Die Reichsregierung kann diese Vorschrift auf andere wertbeständige Anleihen ausdehnen.
esetzblatt 1 Seite 401) rechende Anwendung.
8 5. Die Begriffsbestimmungen des 5 1 der Valutaspekula ordnung vom 8. Mai 1923 (RGBl. I Seite 276) gelten ents
J e . die gegen 5 1 oder 2 verstzoßen, sind nichtig. keit kann nicht zum Nachteil von Personen geltend
die den die Richtigkeit begründenden Sachverhalt beim Abschluß des Geschäftes nicht kannten.
§ 1, 2 oder 3 finden, ebenso wie r Notverordnung vom 22. J 11 und 13 der Valutaspekulationsver⸗
Die Nichtig gemacht werden,
Betanntm ach ung
über Verkaufpreise für Monopoltrinkbranntwein.
Unter Bezug auf 397 des Gesetzes über das Branntwein⸗ monopol vom 8. April 1922 wird bekanntgemacht:
Vom h. Juli d. J. ab betragen die Preise für Monopol⸗ trinkbranntwein mit einem Wei 35 Raumhundertteilen 2
Vom 1. Juli 19
,
§ 5.
Auf Zuwiderhandlungen gegen 8 auf Zuwiderhandlungen gegen 1923, die Vorschriften der 5 ordnung entsprechende Anwendung.
Als Zuwiderhandlung ist es auch anzusehen, eines nach 1 oder 2 dieser Verordn nung vom 22. Jun lichen Vorgãngen, Gestaltung der Geschäfte gewählt schaftlichen Ergebnisse eines der ver bestimmt und
wenn an Stelle 5 1 der Notverord⸗ Geschäfts eine den wirtschaft⸗ Tatfachen und Verhältnissen nicht entsprechende wird, welche die währungswirt⸗ botenen Geschäfte zu erreichen
22. Jun 1923 wird aufgehoben.
gehalt von G0. — 4A je Flasche
ö 9 45 ö 30 500, —
von * Liter Inhalt einschließlich F
Die zu diesen Preisen .
en die neuen Preisaufschriften. t
iedes für die bei den Wie derverkäu fern vor⸗
Diese Bestände sind dem⸗
i 1923 verbotenen
. // — —
sstrierter Weinsprit 4 1560 je iltrierter Weinsprit Marke Kahlbaum“ 4 300 je 1 W. bezw.
Besonderer . ir , nnr ne, 361 rimasprit zur Herstellung von Riech⸗ un 92, 2 des Gesetzes über das Branntweinmonopol
Vom 23. Juni 1923 ab
bis 160 1 R. 2 1 * * 2
1W. bezw. je 1 R. teurer.
eignet ist. otverordnung vom
; § 6. Der Reichswirtschaftsminister kann Uebergangs . und Aus⸗ führungsbestimmungen erlassen und Ausnahmen zulassen.
zur Ausgabe gelangenden Mon gpol⸗
erzeugnisse tr Eine Nacherhebung
des Preisunter . handenen Bestände findet nicht statt. n aufgedruckten Preisen zu verkaufen.
fepreis für leere Flaschen bleibt unverändert mit
unfilt rierten Schönheitsmitteln vom 8. April 1922:
bis 5 1R.
entsprechend zu de Der Rückkau 600 A je Stück bestehen.
Berlin, den 30. Juni 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
15 470 je 1 R.
—̃ . ; Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. 16 420 , 1
Berlin, den 38. Juli 1925. Der Reichspräsident. Ebert.
ert. Der .
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