38003]
Oberhausen, Rheinl. 5880904
Eingetragen am 15. Juni 1923 im Ge- nossenschaftsregister bei Nr. 42: Beamten⸗ und Bergarbeiter ⸗Spar⸗ und Baugenossen⸗ schaft Gigenzeim‘ für Oberhausen und
mgegend in Oberhausen: Die Gengssen⸗ uff ist aufgelöst und die 6. erloschen.
Am isgericht Oberhausen.
Polaiu. = 38008] In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei dem Beamten⸗Wohnungsverein in
Polzin, e. G. m. b. H. in Polzin, fol⸗
gendes eingetragen worden: Der F J0 der
Satzung — Auflösung — ist abgeändert. Polzin, den 16. Juni 1923.
Amtsgericht.
Prettin. J gg
Im Genossenschaftsregister Nr. 6, Kon⸗ sum Produktiv Spar ⸗ und Bauverein für Annaburg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute V, Die Haftsumme ist auf 30 000 M erhöht.
Amtsgericht Prettin, 27. Juni 1923.
Preussisch Holland. 38007]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 29 am 28. Juni 19233 einge⸗ tragen worden:
Elektrizitãts ⸗ Genossenschaft Hermsdorf ingetragene Genossenschaft mit beschränkter ö. pflicht Hermsdorf. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und Ver⸗ teilung von elektrischer Arbeit sowie Er⸗ richtung und Erhaltung der hierzu not- endigen Anlagen und Maschinen und die . von Geräten. Das Statut ist vom 4. Januar 1923.
Pr. Holland, den 28. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Rũgenvalde. 38008] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 verzeichneten Molkerei⸗ Ein e, Neuenhagen e. G. m. b. H. in Neuenhagen Abtei heute eingetragen worden: Haftsumme 3000 A. Rügen⸗ walde, 25. Juni 1923. Amtsgericht.
Saarlouis. 38009 In das Henossenschaftsregister ist heute unter Nr. 65 bei der Firma Holzgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Saarlouis ein- getragen worden: Die Genossenschaft ist . Generalversammlungsbeschluß vom 0. Mai 1922 aufgelöst. Wagenbauer Karl Soltendieck und Bauunternehmer Karl Mathias Paquet, beide in Saar⸗ louis, sind Liquidatoren. Saarlouis, den 25. Juni 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Spanmdam. 38010 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 53 bei der Genossen⸗
schaft Eigenheim Siemensstadt, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Spandau, folgendes eingetragen worden: Die Vollmacht der Ligůuidatoren ist erloschen. Spandau, den 9. Juni 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Spxemberg, Lansitæ. 38011 In unser Genossenschaftsregister ist ö. der unter Nr. 24 eingetragenen Ein⸗ ufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Kondttoren E. G. m. b. H. in Spremberg eingetragen worden, daß Adolf 6 aus dem Vorstand , ist. An seine Stelle ist der Konditor Hermann Brose, hier, in den Vorstand gewählt. Spremberg, X., den 26. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Stargard, Meck]b. 38012
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Kublanker Spar- und Darlehns—⸗ kassen verein, e. G. m. b. H. in Kublank, eingetragen, daß für das ausgeschiedene Vorstandsmitglied Pastor Adolf Krüger in Kublank der Schreischulze Walter Laaß in Kublank wiedergewählt ist.
Stargard, Meckl., 29. Juni 1923.
Amtsgericht.
Staxgard, Meckelb. 38013
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generglversammlung vom 165. Juni 19235 der Vorschußverein, e. G. m. b. H., in Stargard J. Mecll. aufgelöst ist und zu Li⸗ le, , die Vorstandsmitglieder J. der
hrer a. D. Emil Müller, 2. der Buch⸗= druckereibesitzer Heinrich Niemann, beide hierselbst, bestellt worden find.
Stargard i. Meckl., 29. Junt 1923.
Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 38014
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 111 — Schwetz kower Spar und Darlehnsklassen⸗ Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schwetzkom — eingetragen worden: Paul Dehnke ist aus dem Vorstande autz. e. und in ihn an seiner Statt der
entengutsbesitzer Wilhelm Dehnke in Schwetz kow gewählt. Stolp, den 22. Juni 1923. Amtsgericht.
GStolp, Pomm. ,
Im ae, n ist heute be Nr. 133 — Elektrizitäts, und Maschinen⸗ genossenschaft Benzin. eingetragene Ge⸗
im Pommerschen
nossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht in Benzin — eingetragen worden: Bekannt⸗
machungen der Genossenschaft erfolgen nur chung enossenschaftsblatte“
in Stettin. Stolp, den 23. Juni 1923.
Amtsgericht.
Stolp. Pomm. ö 46
Im Genossenschaftsregister ist heute be Nr. 32 — Bank für Haus. und Grund⸗ besitz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schraͤnkter Haftpflicht, in Stolp — ein⸗ getragen worden: Die * 12. 17, 27 der Satzung sind geändert. Geschäftsanteil ist auf 3000 , Haftsumme auf 50 0900 4 meh. Stop, den 25. Juni 1935. Amis. gericht.
Stolp. Pomm. 38017
Im Genossenschaftsregister ist heute bel Nr. 126 — Ländliche Spar und Dar- lehnskasse Darsin, eingetragene Genossen⸗ schaft mis beschrãnkter nnch, e. eingetragen worden: S5 14 und 37 der Satzung sind geändert. Der Geschäfts⸗ antéil ist auf 5000 4, die Haftsumme auf 50 000 erhöht. Stolp, den 28. Juni 1923. Amtsgericht.
Tencherm. 38018
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Gewerbebank Teuchern, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Teuchern eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Vor- standsmitglieds Otto Lieferenz in Teuchern ist Otto Laue daselbst zum Vorstands⸗ mitglied gewählt worden. Der Geschäfts⸗ anteil ist auf 5000 4A, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit der ein Genoffe sich beteiligen kann, auf 500, und die Haft⸗ summe auf das dreifache des Geschäfts⸗ anteils erhöht worden.
Teuchern, den 26. Juni 1923.
Amtsgericht.
Waldbröl. 38019) In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 104 die durch Statut vom 16. April 1923 errichtete Elektrizitäts- genossenschaft Volperhausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter . in Volperhausen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: 1. Die Errichtung eines Leitungsnetzes, 2. die Versorgung der Genossen mit elektrischem Licht und elektrischer Kraft, 3. die weitere Instand⸗ haltung des Leitungsnetzes und die Re— elung der Abgabe von elektrischem Strom. ie Haftsumme beträgt 20 006 Mark, die Höchstzahl der Geschäftsanteile: 10. Waldbröl, den 26. Juni 1923. Amtsgericht.
Waldbröl. 38020] In das Genossenschaftsregister wurde
J heute unter Nr. 107 die durch Statut
vom 6. Mai 1923 errichtete Elektrizitäts⸗ genossenschaft Mittel⸗Bettenhagen, einge⸗ tragene er n . mit beschränkter ö. flicht, in Mittel eingetragen. Gegen⸗ tand des Unternehmens: Bezug und Ver⸗ teilung von elektrischer Arbeit sowie Er⸗ richtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ summe beträgt 50 000 4A, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50.
Waldbröl, den 27. Juni 1923.
Amtsgericht.
Weiss wasser. 38023 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 10 eingetragenen Nochtener Spar⸗ und e ,,. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Rochten, ,, worden, daß der Ganzbauer Michael Mrosko und der Fleischermeister Gustav . beide in Nochten, aus dem Vor⸗ tande ausgeschieden und an ihre Stelle der Häusler Gustav Ballack in Nochten Nr. H3 als stellvertretender Vorsitzender und der Restbauer Georg Petrick ebenda Nr. 67 als en getreten sind. Amtsgericht Weißwasser O. L., den 28. Juni 1923.
38024 Wiehl, Kr. Gummersbach.
In das Genossenschaftsregister wurde am 25. Juni 1923 hei der Landwirtschaft⸗ lichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Drabenderhöhe, ein⸗ getragen: Die Haftsumme ist auf 100 000 M, der Geschäftsantell auf 50 000 4A erhöht.
Amtsgericht Wiehl.
Wohlan. 380265
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1: Spar ⸗ und Darlehngkasse e. G. m. u. H. Wahren eingetragen worden: Pfarrer Kafurke ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Guts⸗ besitßer Paul Aßmann in Wahren in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Wohlau, 8. 5. 1923.
e r eg esseschashreg te fee, n unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. Hf. Wohlauer Ba n. einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter ö. ig eingetragen worden: Die Haft⸗ umme ist laut He nu ff der General versammlung vom Mat 1923 auf 25 000 4 erhöht. Amtsgericht Wohlau, 20. 6. 1925.
9) Mufterregister.
Die au tzländischen Muster werden unter Le ivz)ig veröffentlicht) e,, Erz ob. (38868
mn das Musterregister ist eingetragen
worden: m Buch
3000. Annelleg el hol, Karlsbader Straße . J, ein Paket, enthaltend 20 Modelle für Chenllleblumen
] Everts zu
für Dekoration und Konfektion, Geschäftgz. nummern 7, 12, 13, 20 22, 23, 30, 35, 386, 41 bis 51, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 1. Juni 1923, Vormittags 9 Uhr 35 Min. 3091. Flitter und Gelatienfolien⸗Fabrik Starke C Co. in Annaberg, ein versiegeltes aket, enthaltend Flitter, Fabriknummer S795, Flãächenerjzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 22. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Annaberg, am 30. Juni 1923.
38179 Bad Homburg . d. Höhe. In unser a . ister ist heute ein; getragen: Nr. 84. er nt . Everts, Inhaber der Firma Friedri Bad Homburg v. d. H. ver- schlossenes Paket, enthalkend ein Modell aus oh darstellend eine Holzknopfferm als Zierknopf für Kleider, plastisches Er⸗ ugnis, Fabriknummer Art 700, Schutz . drei Jahre, angemeldet am 6. Juni 1923, vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Bad Homburg v. d. H, den 6. Juni 1923. Pr. Amtsgericht. Abt. 6.
KRerlin. 385265 In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 30941. Firma Berliner
Fensterstellerfabrik Robert Schutzer, Berlin⸗ Wilmersdorf, die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr
45 Minuten.
Bei Nr. 33 396. fig Paul Schmidt, Berlin, die Schutzfrist ist big auf 6 Jahre verlängert, angemeldet am 5. Mat 1923, Vormittags 19 Uhr 10 Minuten.
Bei Nr. 33 362. Firmg C. Bechstein, Berlin, die Schutzfrist ist um weitere 3 Jahre verlängert, angemeldet am 12. März 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.
Nr. 34321. Firma Großmann G Co., Berlin, ein Umschlag mit 24 Abbildungen don Modellen für als Anhängerschmuck dienende Behälter für Toilette und Ge⸗ brauchsgegenstände, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 24, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1922, Nachmittags 3—7 Uhr.
Nr. 34 322. Fabrikant Carl Drogatz, Charlottenburg, ein Paket mit dem Modell eines steifen Filzhutes, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer D 123, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ . am 6. April 1923, Vormittags
hr.
Nr. 34 323. Firma Aley Strauß G Co.,, Berlin, 2 Pakete mit 4 Modellen für Knöpfe und 1 Modell für Aschen— schalen, bersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Er 98832 bis 836, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 324. Firma Porzellanfabrik Th. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 20 Abbildungen von Modellen für Lampen und Schirme, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 63612/1679, 535 1809, 508 weiß, 2231 / 250, 21902, 21903, 21904, 21910, 59 a, 229/405 A, 61/1405 A, 21905 bis 21909, 461,2, 21911, K 579 und K 210, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1923, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34325. irma Woguna“ Nahrungsmittel⸗Industrie⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Um⸗ schlag mit 19 Zeichenmustern, betreffend künstlerische Entwürfe in farbiger Aus—⸗ führung mit Verwendung des Wortes Woguna“, versiegelt, Flächenmuster, , nen 1923 / 1— 1933 / 1ũ0, Schutz⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Charlottenburg, ein Paket mit 3 Modellen für Kindersauger, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2933, 2936, 2940, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1923, Vormittags 9 Uhr 25 Minuten.
Nr. 34 32. Firma Theodor Pacyna, Charlottenburg, ein Umschlag mit 9 Mustern für Etikette zum elektr. Gag⸗ anzünder zum Anfeuchter für gummierte Papiere zu Feilkloben und zum Kohlen spar⸗Koch und Heizofen, offen, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1—9, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.
Nr. 34328. Firma Kirchner & Söhne, Berlin, eine Rolle mit 1 Modell für neue Formen für Likörflaschen, versiegelt, Muster für e g. Erzeu nl e, Fabrik⸗ nummer 365, Schutzfrist 10 Jahre, ange⸗ meldet am 16. April 1923, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten.
Nr. 34329. Firma Szabo & Wechsel⸗ mann, Berlin, ein Muster für einen Reklamestempel Luxus- Autos“, offen,
lächenmuster, Fabriknummer 101, Schutz ⸗
ist 3 Jahre, angemeldet am lis. I 1923, Vormittags 11—12 Uhr.
Nr. 34 330. Firma Allgemeine Elektri⸗ eitätg. Gesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Mobellen *
r
Glühlampenfassungen, offen, Muster ylastische Er e f Fabriknummern PI. 13370, PI. i333o, Schu frist 10 Jahre, angemeldet am 17. April Vormit⸗ tag 8 — 9 Uhr.
1. 34 331. Fabrikant Wenzel Steuter, Berlin, ein Modell eines Iwirnknopfes, Muster für pin Er uf Ge⸗ schäfts nummer 26, . 18 Jahre,
Aprll 1923, Nachmit⸗
angemeldet am 18. ,
r. ö. rma rom
in
Modellen
8 Aktiengesells Berlin, ein 1 echmaschinenschrän ke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern
Nr. 34326. Firma Wilhelm Pichmann, Berl
348, 363, 365, Schutzfrist 8 Jahre, an= 3 am 19. April 1923, 2. fn lz lz. ging Chemsch tehnn r. Firma Chemisch⸗technische Fabrik Nozgonypi“ Rozgonyi und Tobo⸗ lewski, Berlin- Friedenau, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Flasche, offen. Muster für plastische Er⸗ eugnisse, Geschäftsnummer 10, Schutzfrist
Jahre, angemeldet am 24. April 1923, *, 2 Uhr.
Nr. 34 334. Firma Dr. Erich Englich, Berlin Wilmersdorf, ein Paket mit 2 Mustern für Halsstreifen mit Ver⸗ längerung für Flaschen, versiegelt, Flächen muster, Geschäfts nummern 11, 12, 2 frist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1923, Nachmittags 3—7 Uhr.
Nr. 34 335. Firma J. Garbaty⸗Rosen⸗ thal Zigaretten fabrik J. Garbaͤty, Berlin- Pankow, ein Umschlag mit 5 Modellen für Zigareltenpackungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5231 —– 6235, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. Mai 1923, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 34 336. Firma. G. Uerpmann, offene Handelsgesellschaft in Berlin, ein Umschlag mit J Abbildungen von Modellen für Möbel, ,, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 225 — 235, 8 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 265 Minuten.
Nr. 34337. Firma Max Kray K Co. Glasindustrie Schreiber Altiengesellschaft. Berlin, ein Umschlag mit 18 Abbildungen von Modellen für elektrische Ampeln aus Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, ö 30048 / 245, 30048 5247, 18323/5206, 183245210, 18324/5209, 183235207, 30048/5249, 30048/5245, 18322/5208, 10065, 10487, 10069, 183245275, 28894/5220, 18324, 5276, 10068, 10177, 10651, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1925, Nachmittags 2 Uhr 10 Minuten.
Nr. 34 3383. Fabrikant ermann Wandrey, Berlin⸗Treptow, ein Ümschlag mit 6 Abbildungen von Modellen für Zier oder Luxuslampen, versiegelt, Muster ür plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9 — 14, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mal 1923, Mittags 12 Uhr.
Nr. 34339 Firma Hugo Levin, Berlin, ein Modell eines Ledergürtels, offen. Muster für plastische Erzeugnisse. Geschäfts nummer 101, . drei Jahre, angemeldet am 17. Mai 1923, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten.
Nr. 34349. Firma H. Berthold Messinglinienfabrik und Schriftgießerei Aktiengesellschaft, Berlin, ein ÜUmschlag mit zwei Mustern für Typen zu Buch druckzwecken, versiegelt, i,, Fabriknummern go86, 681. Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 17. Mai 1925, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 341. Firma Alex Strauß K Co., Berlin, ein Paket mit fünf Modellen für Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9837 — 9841, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ emeldet am 18. Mat 1923, Vormittags
Uhr 10 Minuten.
Nr. 34 342. Max Krause. Berlin, ein Umschlag mit 10 Mustern zum Etikett, 4 Mustern zur Mappe und? Mustern zum Bogen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik= nummern E 3860, E 3880, E 3990, E 3940, E 39659, H 3960, E 3970, 1483, J 1484. E 1720, RP 415, RP 416, 24803, 2481, J 1483 a, J 1484 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Bei Nr. 33 728. Fabrikant Friedrich an Berlin, das Schutzrecht ist auf die
irma. Gela⸗Reklametafel. Verwertungs- Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
erlin, übergegangen, angemeldet am 17. Oktober 1823, Vormittags 11— 12 Uhr.
Bei Nr. 390 916. Firma Telephon Appgrat⸗Fahrik E. Zwietusch Co, Ge sellschaft mit beschrankter Haftung, Char. lottenburg, die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 9. April 1923, 2 10—11 Uhr.
Nr. 34 343. Fabrikant Walter Josephy, Berlin, ein Umschlag mit zwei Abbildungen von Modellen für menschliche Figuren aus Seife, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 7 III, IX. Schutz frist dret Jahre, 6 am 17. Mat
r.
1923, Nachmitta zi ' n . Ciernenz. Schn tert werle, Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung, Berlin, die Abbildung des Modells eines Armaturenkörpers, offen, Muster für plasttsche Erzeugnisse, Fabriknummer 100881, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Mal 1923, Nachmittags 12 Uhr
Minuten.
Nr. 34 345 Firma Geo. Borgfeldt Aftiengesellschast, Berlin, ein Ums mit der Abbildung des Modells e 3
charakteristischen Männerfigur, versi Must lastische Er isse, G ,
e am 23. Mai 1923, Nachmittag
Berl
des Modells e gelt, Muster für plastische Erzeugnisse, 3 nummer ö 3 st . ahre, angemeldet am 24. Mai 19235, achmittags 3— 4 Uhr.
Nr. 34 347. , A. e X Go., Berlin, eine Nolle mit 10 Abbildungen von Mustern für Kissen, wonach auch Naffee⸗ decken, runde Degen, ähtischde Kaffeewärmer hergestellt werden, offen,
ö. chenmuster, Jabriknummern 1866, 15907, Slo, 1816, 1821, 1823 bis 1 1831, Schutzfrist drei Jahre, angemelbet an
24. Mai 1825, Vormittags 8 Ut Kn rh, ginn gamaschn r. Firma Gama u Pier hann , en, 3 Berlin, ein Umschlag mit jwel Modessen für Gamaschen, offen, Muster für piasfische Erzeugnisse, Geschäftsnummern bo, oi, ö drei Jahre, angemeldet am 24. März 123, Vormittags 10-11 Uhr, Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 90, den 30. Juni 1923.
HNalle, Saale. (38864
In das hiesige Musterregister Nr. 59 * eingetragen; Firma Felix Pigola in
alle, ein Muster, zwei tanzende en aus Papier, Fabriknummern 986 Izi, i, plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am J. Ju 1923, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Halle, den 2. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 19.
Hamburg. ; 38dbb] * das Musterregister ist Ing t aser! r. 4191. Firma Stäcker C Dlmö in Hamburg, ein , Kuvert, an⸗ geblich enthaltend das Muster einer Baro. meterslala, Muster für plastische Erzeu nisse, Fabriknummer 31, Schutzfrist dr Jahre, angemeldet am 5. Mai 1923, Vor mittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 4192. Firma Block, Patzak & Co. in Hamburg, ein , Kuvert, angeblich enthaltend 21 Muster von Dominosteinen, und zwar 20 Abbildungen und ein Modell, Muster für plastische Er⸗ , fe Fabriknummern 1092 — 122, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 15 M
nuten.
Nr. 4193. Firma. Weltbund⸗Verlag Georg Romanowski in Hamburg, offenes Kuvert, enthaltend 7 Muster von Druckvorlagen für zusammenklebbare Schreibmaschinenpostkarten, Muster für lächenerzeugnisse, Fabriknummern 127, uf ft drei Jahre, angemeldet au 22. Mai 1923, Nachmittags 2 Uhr.
Hamburg, den 8. Juni 1923.
Das Amtsgericht Hamburg, Abteilung für das Handelsregister. Der Gerichtsschreiber.
Lübeck. 38866 In das Musterregister ist . Nr. 379. Steffann, Emil, Bildhauer
in Lübeck, je ein plastisches Muster füt
a) einen hölzernen Beleuchtungskörper für
elektrisches Licht, b) einen hölzernen Leuchter
(klein), e) einen hölzernen Leuchter (groß
Geschäfts nummern 1 — 3 (offen eingereicht
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet, am 26. Juni 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten. Lübeck. Amtsgericht.
Olbexrnham. 138867
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 134. Woldemar Körner in Niederneuschönberg, 1 Modell für zu⸗ zusammengestelltes Kinderspielzeug für die Kleinsten“, mit der Geschästsnummer 2600 /! 1 versehen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Junk 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Amtsgericht Olbernhau, den 30. Juni 1923.
Konkurse.
das Vermögen der Christian ixen Ges. m. b. H. in Flensbun m hl, wird heute, am 2. Juli 1923, ormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Kauf⸗ mann Christian Thordsen in 1 Konkursforderungen sind bis zum 25. Jul 1923 bei dem unterzeichneten Gerichte an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner w am 27. Juli 1923, ormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Juli 1923. Flensburg, den 2. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 6. Nũxrnhberę. 37061 Das Amtsgericht Nürnberg hat die
über das Vermögen rbenen Kaufmannt letzt in 6 „als durch Schlu . b) über das e,, . der No af Nordbay. n,. schaft m. b. H. . in rn rg mangels einer Len Kosten des Ver⸗ enden Keonkurgmasse ein ei des Amtsgericht.
Konkursverfahren a des nunmehr verst 6 e fte eßlerplatz s wohnha e r beendigt
reng entspr planbekanntmachungen Gepãckta 8 . riferhöhung werden ö. Ueberführungsgebühren er * enderungen und Ergänzungen der Auß⸗ Ordnung genehmigt, ebenso die verkü g des X. G. Bi. vid G. 463.
ö. gestellt. Gerichte schrei 12) Tarif ⸗ und Fahr⸗ der Gisenbahnen. bern ener. eutscher enbahn⸗Personen⸗ u n en vom 1. Oktober 1922. Aus nn am 1. Jull 1923 ültigkelt vom 10. In 1923 n in der Anlage Lund N GI aufe Auskunft ertellen die Verke deutschen Eisenbahnverwaltungen. hrungsbestimmungen Eisenbabn erkehrgordnung sind gemäß 5 2 diesg Verõffentllchungefri der horsi ben fee 21 . 6 G. Berlin, den 3. Jull 19233. . dene mn ff.
38869]
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ö 2 n, , . nzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 52 ĩ setz⸗ blatts Teil J. . = ö
für Landes aufnahme über die
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Ergebnisse der Diplomhauptprüfungen an den Technischen Hoch⸗ ö 4 ö in J . ebersicht über die Zahl der an den nischen Hochschule im Studienjahr 1921/62 erfolgten wa , e Fenn Handelsyerbole.
e Q—uo VQ—äbůy e “. Amtliches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung zu dem Gesetz über die 33 der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361). Das Goldzollaufgeld beträgt vom 11. bis einschließlich 17. Juli 1923 3181 900 (drei Millionen einhundertei nund⸗ achtzigtausendneunhundert) vH. Berlin, den 5. Juli 1923. Der Reichsminister der Finanzen. 3 Den hard.
Ver ordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Prüfung und Beglaubigung der Fieberthermometer. = Vom 5. Juli 1923. Auf Grund des 5 4 des Gesetzes über die Prüfung und Beglaubigung der Fieberthermometer vom 2. Mai 1921 (RGBl. S. 495) wird nach Zustimmung des Reichsrats bestimmt:
. Artikel l. Die Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Prüfun und Beglaubigung der Fieberthermometer vom 9. März 192 (RGBl. 1 S. 166) wird wie folgt abgeändert:
k in Nr. 6a 2. in Nr. 6b wird statt 300 4“ eingesetzt 1000 4A“. Artikel 2.
3. in Nr. 60 Die Verordnung tritt mit dem 1. Juli 1923 in Kraft. Berlin, den 5. Juli 1923. Der Reichsminister des Innern. J. V.: Schulz.
Fes et mg der Gebühren für die Untersuchung des n das Zollinland eingehenden , ,, die Zeit . vom 15. Juli bis 14. August 1923.
Nach den durch das Statistische Reichszamt für den Monat Mai 193 veröffentlichten Richtzahlen beträgt das Gesamt⸗ einkommen
eines verheirateten unteren Beamten das 6413 fache
mittleren . ö f. 2 höheren r l. 3413 l des Frledenseinkommens. Als Durchschnitt der drei Zahlen ergibt sich demnach eine Gehaltsrichtzahl von 4689.
Die Richtzahl für Lebenshaltung mit Bekleidung ist durch das Statistische Reichsamt mit 76690 berechnet worden.
Auf. Gründ von Ziffer 1 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren f die Untersuchung des in das Hollinland ein⸗ gehenden Fleisches vom 9. März 1923 — Neichsministerial⸗ blatt S. 213 — errechnet sich hiernach ein Multiplikator von 5429, abgerundet 5420, mit dem die durch die Bekannt⸗ machungen vom 12. Juli 1909 und 24. Januar 1907 fest⸗ gesetzten Gebühren gemäß Ziffer VI Abs. ) der Verordnung zu veryielfachen sind. Für die Zeit vom 15. Juli bis 14. August 1923 sind hiernach folgende Gebühren zu erheben:
Bezeichnung des Untersuchungs⸗ Gebühren⸗
gegenstandes: f ä tze ͤ I. A. Frisches Fleisch: t . Gin Stück Rindbieh uw...
n 56
. Ein Kald . * x 6 91 * ö . 2710 53. Ein Schwein usw. .. , 4. Ein Schaf usw. . d , 2168 3 neh
— w
zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben. B. Zubereitetes Fleisch: 44
6. Därme je kg. d 334 27 J 8. Sonstiges zubereitetes Fleisch je kg;; 108
Mindestgebühr für Düirme— 272165 Mindestgebühr für zubereitetes Fleisch . 3716
1 k
Ein ganzes Schwein us̃ü.. ... K 2. Ein ö. leisch ul K . 23 3. Ein Stück Speck usw. J 949
III. Chemische Untersuchung:
1. Zubereitetes Fleisch je kg... . 108 3 bern, e 27 3. Mindestgebühr a) für Fleisch . 5420
, 2168 II. Die in 5 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 aufgeführten
. Untersuchungen:
Biolog. und chemische Untersuchungen je kg (Abs. 1 813 2. Mindestgebühr für herr r n ee f sl 300 3. Die in F. 6 Nr. 1 und 2 aufgeführten Unter⸗
suchungen je k.. 136
Im Verlage
2. Wanderkarte
des
238 — Karalene 239 — Gerwischkehmen , 349 — Tollmingkehmen, 414 — Gr. Rominten 700 — Eisenbrück 786 — Prechlau
I787 — Sampohl 880 — Förstenau Photoalgraphie der Originalaufnahme,
B. Auf Grund eingehender Berichtigungen:
Bl. Nr. 513 — Horst
1420 — Schmilau ö 1696 — Wölsickendort . 1762 — Nauen ö 1769 — Möglin .
Reichs amts
4. Minde gell. fir, z. ne a Ye D, ' ud Berlin, den 5. Juli 1923.
Der Reichsminister des Innern. . W. Dam mann.
Bekanntmachung.
. Landesaufnahme,
] Grundpreis 1ů50 ,
Bl. Nr.
881 —
1073
.
Berlin NW. 49, Kronprinzenufer 15/16, sind folgende Karten neu erschienen: 1. Umgebungskarte von Berlin 1: 100 000 in 5 Farbendruck. Grundpreis 2,40 A.
„Der Harz 1: 100000 Grundpreis 2 A.
in 4 Farbendruck.
3. Meßtischblätter 1: 25 000, Schwarzdruck, größere Gewässer blau.
A. Auf Grund von Neuaufnahmen:
Bl. Nr. 882 — Niesewanz 1340 — Podrusen
ollmitz 977 — Christfelde
978/759 — Schlochau
r. Friedland üttenbusch
1165 — Linde 1166 — 1266 — ö
Bl. Nr. 2230 — Goslar
— Wilhelmshof Grundpreis: 1,40 4.
2523 — Landsberg
bei Halle
2606 — Dieskau 2615 — Elsterwerda
Bl. Nr. 1303 — Göpenick Bl. Nr. 2618 — Hohenbocka 19654 — Dannover 2619 — Hoyerswerda . — ö: K. ö. 5. Siegers dorf
ö Zellerfe ö —
Grundpreis 1,ů50 H. .
Bl. Nr. 2144 — Weslbebern ] Photoalgraphie der Ori inal⸗ k 33 — k berichtigung, gGrunh r . Erfur 1,40 .
, für die Zeit vom 1. — 15. 7. 23: 46000.
Die angezeigten Karten sind in allen Buchhandlunge
Amtliche Hauptvertriebsftelle: Verlagsbuchhandlung he e n g eher Berlin NV. . Dorotheenstraße 60, für das Reichsgebiel östlich der Weichsel: Alleinige amtliche Provinzialvertriebsstelle für Ostpreußen. Buchhandlung ö. und Unzer, Königsberg i. Pr., Paradeplatz 6. Preisverzeichnisse und Uebersichtsblätter versendet gegen Vor⸗ einsendung des Portog die Kartenpertriebsabteilung des Reichs amts für Landesaufnahme, Berlin NRW. 46, Kronprinzenufer 15/16. ¶ᷓ, . Truppen und Schulen werden folgende Vorzugspreise Beim Bezuge von 1— 10 Karten: 10 oo, ⸗ . 11-300 . os, . ö h über 300 3830 4 Berlin, den 1. Juli 1923. Vetchsamt für Landesaufnahme.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 52 des Reichsgesetzblatts Teil L enthält
das Gesetz zur Abänderung des Reichsversorgungsgesetzes und anderer Versorgungsgesetze, vom 22. Juni 1933,
die Bekanntmachung der neuen Fassung des Reichsver⸗ sorgungsgesetzes, des Altrentnergesetzes und des Kriegspersonen⸗ schädengesetzes, vom 30. Juni 1922, und
die Verordnung über die Aenderung der Grundbeträge in den Versorgungsgesetzen, vom 30. Juni 1923.
Berlin, den 6. Juli 1923.
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Preuszen.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der Tierarzt Schmidt aus Lagow (Neumark) ist zum Kreistierarzt ernannt. Ihm ist die Kreistierarztstelle Stolp⸗ Nord in Glowitz (Bez. Köslin) übertragen worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
um Rektor der Technischen Hochschule in Hannover 6 die Amtszeit vom 1. Juli 1923 bis Ende Juni 1925 ist der ordentliche Professor Dr.Ing. Vetterlein ernannt worden.
Ergebnisse der Diplomhauptprüf i m S
ungen an den Technischen Hochschulen Preußens
tu dien fahr 1921 /. 22.
Von den zur Diplomhauptprüfung zugelassenen Kandidaten haben bestanden
. ö in der Fachrichtung Ins Technischen Bau⸗ Maschinen· Schiff ⸗ ( gesant
Hochschule Archi. ingenieur, ingenieur. Elettro⸗ Schiffbau maschinen. Chemie Dütten · ¶ Bergbau
in tektur . wesen technik a kunde Hen, ö 50 169 37 28 5 44 18 13 464 Hannover. 365 * 81 167 63 — — 67 — — 413 , 14 15 22 14 — — 31 40 7 143 , — — 67 29 — — 9 7 3 112 Zusammen . 119 176 425 143 28 5 151 65 20 1132 Davon haben bestanden: a) gut d 23 10 99 21 41 1 19 4 4 191 guover⸗. 15 22 30 18 — — 36 — — 121 e. P 9 3 10 6 — — 19 24 5 76 Heßlau- — — 51 25 — — 2 3 Je. 81 Zusammen 47 35 190 70 10 ö 31 8 1 469 b) mit „Auszeichnung“ ö 14 — 20 2 — — 18 14 3. 30 Hannober ... 1 11 9 8 — — 6 4 . 38 . — — 1 — — 160 13 — 24 , — — 9 2 — — w 4 — 15 Zusammen .. ] 8 11 41 38 13 — — 34 31 — 135 —