Unternehmens: die Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Sennerei behuss emeinschaftlicher Verwertung der von den itgliedern eingelieferten Milch. deutkirch, den 3. Juli 1923. Amtsgericht.
Marg grabowmwa. (40760
n unser en, , , . ist am 4. Juli 1923 unter Nr. 24 die Elektrizitãts⸗ Genossenschaft Marggrabowg, G. G m. b. H. mit dem Sitze in Marggrabowa,. eingetragen. Das Statut ist am 21. Juni 1923 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug und. Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten.
Amtsgericht Marggrabowa.
Marsber. 40761]
Der Konsfumvberein für Niedermarsherg und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Niedermarsberg. hat am 2. April. 5. August 19822, 28. Januar und 28. März 1923 Aenderungen des Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschastliche Beschaffung von Lebens und Wirtschaftsbedarfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Bezahlung an die Mitglieder. Zur Förderung des Unternehmen kann auch die Bearbeitung und Herflessung von Lebens. und Wirt- schaftebedürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Her— stellung von Wohnungen erfolgen. uch fönnen für die Genossen Nabattverträge mit Gewerbetreibenden abgeschlossen werden. Die Haftsumme ist von auf Jo do 4, erhöht worden. Die höchste 3 der Geschäftsanteile beträgt 3. Die
ekanntmachungen der Genossenschaft er⸗= folgen im „Der Konsumperein“, Düssel⸗ dorf⸗Reieholz. Josef Westemeier und Stto Ballsieper find aus dem Vorstand ausgeschieden, und sind an ihre Stelle der Schreinermeister Johann Bunse und der
Sreschmaschinenbesitzer Josef Kießler, beide zu Riedermarsberg, in den Vorftand gewählt.
Marsberg, den S5. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Heyenburs, Prignmitn. 40764 In unser Genossenschaftsregisler ist heute be der unter Rr. 3 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskaffe, eingetragene Ge⸗ nofsfenschaft mit un deschräukter Saft⸗ pflicht, zu Freyensiein eingetragen: Der Tandwirt Otto Hefenbrock in Freven⸗ lein ist aus dem Vorstand ausge chieden und an feine Stelle ist der Müller Martin Böther in Freyenstein getreten. Meyenburg ( Prign.) den 27. Juni 1923 Das Amtsgericht.
nichelsta dt. (40763 In unser Genossenschaftsregister wurde beiste bei der Spar und Varlehnskasse C. G. m. b. H. zu Erhach eingetragen; Die Hastjumme beträgt 50 O00 M. Die 14 und 37 des Statuts sind geändert Michelstadt. den 3 Juli 1923. Heffisches Amtsgericht.
nit v cis la] 6s Ju Blatt 16 des Genossenschaftsregisters. belt die Genossenschaft Lan dwirtscha ft. licher Lasttraftwagen Mittweida und ungegend, eingetragene Genoffen· schaft mit beschrãnkter Dastyflicht in Mittweida ist am 2. Juli 1923 einge. tragen worden: Generalversammlung vom 4. Februar 1923 ist unter Abänderung des 3 23 Abl, 2 der Satzungen die böchste Zahl der Geschãfis⸗ anteile, auf welche ein Genosse sich be⸗ feiligen kann, auf fünfundzwanzig fest⸗ esetzt worden. . Eier lch Mittweida, den b. Juli 1923. — 3 Mrs. 407665 In das Genossenschaitsregisier ist beute bei der unter Nr. 62 eingetragenen Be⸗ amtengenossenschait, eingett. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Mörs, solgendes eingetragen worden: . Beschluß der Generalversamm · lung vom b. Mal 1923 ist der Geschãfts⸗ anteil auf 20 000 4, die Haftsumme auf 46 060 M erböht und der Bankvorsteher Gustav Spilker in Mörs an Stelle des Kreigausschußobersekretärs Gerdes in den Vorstand gewãhlt. Mörs, den 28. Zuni 1923. Das Amtsgericht.
Münster, West. (40767
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist P
zu der unter 112 eingetragenen Firma Westlaälisches Getreidekontor, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Münfster, heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung bom 13. März 1923 55 24, 26, betr. Geschãstg⸗· anteile und Hafü mme, geãndert sind. Die Haftfumme beirãgt 2 400 099 HM.
Münffer, ken 30. Juni 1923.
Das Amtsgericht. =.
nünster, Wess. (40768
Im biet gen den offenscha tsregister Nr. 38 ö
ift zu der West fälischen Centralgenossen schalt für den Gin. und Verkauf land- wirischastlicher Bedarfsartikel und Wirt⸗ chaflzer zeugnisse. eingetragene Genossen- chaft mit beschränkter Hastyflicht mit Sitz in Münster, eingetragen daß der Oetkono⸗ mierat Gottlieb Meier⸗Rödinghausen aus dem Vorstand ausgeschieden und gn seine Stelle Dr. Martin Sutthoff in Münster in den Vorstand gewählt ist. Müuster, den 4 Juli 1923. Das Amtsgericht.
n ichelstadt- 40762]
In unfer Genossenschafteregister wurde heũe bei dem vandwitischaftlichen Konsum⸗ verein e. G. m. b. H. in Steinbach ein⸗ getragen:
1
Durch Beschluß der 9
Die Haftsumme beträgt 20 9090 A. Die §S§5 141, 371 des Statuts sind ge⸗
andert. Michelstadt, den 3. Juli 1923. Hessisches Amtsgericht.
Otcenbach, Min. 40769] In das Genossenschaftsregister wurde heute die Beamtenbank Offenbach a. M. eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht zu Offenbach a. M. eingetragen. Die Satzung ist vom 15. Juni 1923. Gegenstand des Unternehmens sst die geld⸗ wirtschaftliche Förderung der Beamten und Bediensteten des Reichs, des Landes, der , und anderer öffentlicher Ver⸗ bände.
Offenbach a. M., den 29. Juni 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Oldenburg, Oldenburg. , In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 12 zur Firma Molkerei Wüsting, eingetragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftung in Wüsting, eingetragen: Dag bisherige Vorstandsmitglied Hermann Meyer ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an feiner Stelle der Landwirt Bern ⸗ hard Tönjes in Moorhausen gewählt. Oldenburg, den 4 Juli 1923. Amtsgericht. Abt. V.
Oppeln. 40771] In unser Genossenschaftsregister ist heute bes der unter Nr. 62 eingetragenen Be= amten Ein- und Verkaufsgen ossenschaft, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht zu Oppeln, folgendes eingetragen worden: Burch Beschluß der General= versammlung vom 14. März 1923 ist das Statut abgeändert bezw. ergänzt und neu gefaßt worden. Die Firma lautet jetzt: Gemeinnỹũtziger Waren vertrieb für Deutsche Beamte, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Oppeln. Gegen ⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ fame Einkauf von Lebens- und Genuß⸗ nitteln, von Wirtschaftsartikeln und sonstigem Bedarf aller Art im n. und Abfatz im kleinen. Die Haftsumme he; fragt 30 Ho0 4. Teo Dumeny und Josef Ochmann sind' aus dem Vorstande aus geschieden und an ihre Stelle Otto Wittich und Eduard Schöpe gewählt worden. Amtsgericht Oppeln, den 22. Juni 1923.
Peine. 40772 In das hiesige Genossenschaftẽregister ist heute unter Nr 87 die durch Siatut vom 23. Mar 1923 unter der Firma GEdera Großhandel, eingetragene Genoffenscha ft mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht in Peine“ gegründete Genossen⸗ schaft eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist gemein chaftlicher Ginkauf von Waren und die Errichtung zweckdienlicher Anlagen.
Amtsgericht Peine, den 2. 7. 1923.
Eoin. lo? 3 In unfer Genossenschaftsregister ist heute bes der unter Rr. 35 eingetragenen GleJ⸗
trijats. und Maschinengenossenschaft Bramsfädt e. G. m. b. H. eingetragen worden:
Das Vorstandsmitglied Leo Toeke ist ausgeschieden und an eine Stelle Gustav Pauly in Bramstädt gewählt worden. Polzin, den 4. Juli 1933. Amtsgericht. — — —
Frettin. 40774
Im Genossenschaftsregister 5. Konsum—⸗ verein fär Großtreben und Umgegend, ein⸗ eiragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen; Ge⸗ schäftsantell und Haftsumme sind auf 360 000 4 erhöht.
Amtsgericht Prettin, 4 Juli 1923.
a-
Prüm. 40775 In das Genossenschaftsregister ist bel der Genossenschaft Duppacher Spar. und Darlehnstassenverein e. G. m. u. H. in Duppach heute eingetragen: Das Vorstandsmitglied Peter Laubach ist ausgeschieden und an seiner Stelle der Martin Weinand zu Duppach gewählt worden. Durch Beschluß. der General- versammlung vom 13. Mal 1923 ist der Geschäftzankeil auf 20 000 erhöht. Weiter ist 5 3 des Statuts abgeändert ve ; den 23. Juni 1923 m, den 23. Jun ö Das Amisgericht.
Pulsnitz, Sachsen. 490776
Au Blatt 7 des Genossenschaftsregisters die Fima. Einkaufegenossenschaft der Bäcker und pie fer echler Innung, ö ulsnitz und Umgebung, e. G. m. b. O. n Pulsnitz betreffend, ist heute u. a. ein- etragen worden; Die Firma lautet: Ein f ed egen e fsenschaft der Bäcker und Pfeff erküchler zu aner und Umgehung, 4 24 Genossenschaft mit beschrãnkter
icht.
Amtsgericht Pulsnitz, am 29. Juni 1923. Remscheid. ; 490777]
In das Genossenschaftgregister ist bei der Genossenschast Schreiner Vereinigung von Remscheid, eingetragene Gen ossen⸗ schaft mit beschränkter 5 in Nem⸗ cheid — Nr. 1b des Neg. — am 2. Juli 15273 folgendes eingetragen worden:
Nach . der Generalversammlung vom J. April i923 ist Gegenstand des Unternehmens jetzt Ankauf von Roh⸗ materialien, Ib. und Fertigsabrikaten, Maschinen, Werkzeugen und . un der Verkauf derselben an ihre M tglieder. Verkauf der von den Mitgliedern herge⸗ stellten und anderweitig beiogenen Erzeug⸗ nisse. Beteiligung an Submissionen und ge⸗ meinsame Erzeugung. Annahme und Ver⸗ zinsung von Einlagen, Einziehung ge⸗ schäftlicher Forderungen der Mitglieder. Vorschuß und Kreditgewährung, is kon⸗ flerung von Wechseln. Hersiellung eines Auskunftsdienstes zur Sicherung vor ge⸗
'schaftlichen Verluslen.
d Wiesbadem.
* Durch vorstehenden Beschluß ift auch die Hastsumme auf 10 000 A erhöht.
Durch vorstehenden Beschluß ist auch das Statut völlig neu gefaßt und vor- geschrieben, daß die Belanntmachungen der Genossenschaft nur im Deutschen Genossen⸗ schaftè Blatt und bei Unmöglichwerden der Veröffentlichung in dieser Weise im Deutschen Reichs anzeiger geschehen.
Als nicht eingetragen wird bekannt- gemacht: Die bisberigen Geschäftsanteile sedes Genossen sind auf 1 zusammengelegt.
Amtsgericht in Remscheid.
Ruũg enn alde. 40778]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bes der unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaftsmolkerei e. G. m. b. S. Rügen ⸗ walde eingetragen worden; Die Haft⸗ summe ist auf 3000 4 erhöht. Rügen⸗ walde, 2. 7. 1923. Amtsgericht.
R / gen w alde. 40779]
In unser Genossenschaftsregisfer ist . bei der unter Nr. 9 eingetragenen Molkereigenossenschaft Natzmershagen e. G. m. b. H. eingetragen: Haftsumme erhöht auf 3000 4. Rügenwalde, 2. 7. 1923. Amtsgericht.
Samngerkansen. 407801 In das Henessens cho tere er ist unter Nr. 27 die Emkaufs. und Obstver⸗ wertungs⸗ Genossenschaft Sangerhausen, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht in Sangerhausen eingetragen. Der Zweck der Genossenschaft ist der Einkauf von Betriebsmitteln für Land-, Obst⸗ und Gartenbaubetrieb sowie ge⸗ meinsame Verwertung von Lande, Obst⸗ und Gartener eugnissen Die Haftsumme beträgt 100 000 4A, die Zahl der Geschäftsanteile 20. Ber Vorstand der Genossenschaft be⸗ steht aus dem Betriebsleiter Wilhelm Detjen, e, ., Hugo Heimbuch, Ste llmachermeister Emil Hoffmann, Plan⸗ tagenbesitzer Kurt Wentzel, Obstbauer Ernst Wahl, alle in Sangerhausen. Nach der Satzung vom 6. Mai 1923 erfolgen die Bekannimachungen unter der — 5 der Genossenschaft in der Sanger⸗ häuser nn. Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namens unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Amtegerichts gestattet. Sangerhausen, den 26. Mal 1923. Das Amtsgericht.
Schwerte, KRuhrx. 40781] In unser Genossenschastsregister ist hene unter Nr. 17 die Genossenschaft Gemeinnätzige Baugenossenschaft.. Selbst⸗ hilfe“ eingerragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Schwerte eingetragen. Die Satzungen sind am 3/16. Juni 1923 festgestellt. Gegenftand des Unternehmens ist, minder
mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekausten Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen.
Vorstandsmitglieder sind: Fritz Hoppe, Bürobeamter, August Aufenberg, Maurer Ernst von der Heydt, Zimmermann, Jose k. Anstreicher, sämtlich zu Schwerte.
ekanntmachungen erfolgen unter der von jwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichnelen Firma der Genossenschaft in der Schwerter Zeitung. Die Willenserklã⸗ rungen des Vorstands . ge⸗ meinschaftliche Namensunterschrift zweier Vorstands mitglieder.
Die Einficht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schwerte, den 28. Juni 1923. Das Amtsgericht. — — —
Sinæis. ltorsę In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 29, betr. die Gemeinnützige Bauvereinigung Remagen, eingetragen, daß das Eintrittsgeld auf 300 A, der Geschãftsanteil . 5oo0 4, die Haft⸗ summe auf 10 000 4 festgesetzt worden ist. Sinzig, den 3. Juli 1923. Amtsgericht.
Stockach. 40784 In das Genossenschaftsregister Band 1 O5. 527 Seite 328 wurde eingetragen: KRientierzuchtgenossenschatt. Zizenhaulen e. G. m. b. H. in Zizenhausen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebz und gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Das Statut ift vom 11. April 1923. Stockach, den 5. Juli 1925. Bad. Amtsgericht.
Stolp, Pomm. (407 dõ]
Im Senos g cha t treg ist heute bei Ni 136 — Benziner Spar. und Dar⸗ sehnefassen⸗Verein, eingetragene Genossen. schast mit unbeschränkter Haftpflicht, in Benzin — eingetragen worden; Wilhelm Söppner ist aus dem Vorstande aut, geschleden und in ihn an seiner Statt der Gastwirt Franz Sonnemann aut Benzin gewählt. Stolp, den 3. Juli 1923. Amtsgericht.
ö. In unser Genossenschaftsregister Nr. h
wurde heute der Gen ossenschaft Beamten und Bürger⸗Konsumverein für Biebrich und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht? mit dem Sitz in Biebrich, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm lung vom 18. Juni 19223 das Statut geändert worden ist. .
Wiesbaden, den 2. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung i.
bemittelten Familien oder Personen zweck- f
We l helm. (40788 Im Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 26. Mai 1925 errichtete Ziegenzuchtgenossenschaft Wein ⸗ heim e. G. m. b. H. in Weinheim ein⸗ getragen. Gegensiand des Unternehmens st gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen für die Ziegenzucht und Ziegenhaltung, Weinheim, den b. Juli 1983. Amlsgericht. I.
9) Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig verõffenilicht)
Hamburg. 41188) In das Musterregister ist eingetragen; Rr. 4194. Kaufmann und Fabrikant
Alexander Jörgen Joachim Tirol in Ham⸗
burg, für einen offenen Briefumschlag, ent⸗
haltend das Muster eines Aticorahmens
(Glasbild mit Perlenrahmen). Muster für
plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 240.
Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai
Io23, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten. Nr. 4195. Kaufmann und Fabrikant
Alexander Jörgen . Tirol in
Hamburg, für einen offenen Brie fumschlag,
enthaltend das Muster eines Articorahmens
(Glasbild mit Ziergliederrand), Muster
für plaffische Grzeugnisse, Fabrit⸗
nummer 1216, Schutz frist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. Juni 1923, Mittags 1 Uhr.
Nr. 4196. Kaufmann Arthur Albert
Jullsus Lambrecht in Hamburg, sür einen
derfiegelten Brie fumschlag, angeblich ent⸗
haltend zwei Muster, und zwar ein Muster einer Aschenschale und ein Muster eines
Barometers (Photographien), Muster jür
pia fiijche Erzeugnisse, Fabriknummer Z3ö9,
I60, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
15. Junk 1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. . Rr. 3495. Firma Genzsch & Heyse
Schriftgießerei Att. Ges. in . urg, für einen versiegelten Briefumschlag, an⸗ geblich enthaltend 3 . und zwar von Aner Schrist 1. Superbia, 2. Czeschka⸗ Antiqua, 3. Czeschka⸗Initialen, . muster, Fabriknummern B53, 585, 743, Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre auf 15 Jahre.
Nr. 3561. Firma Genzsch X Heyse Schriftgießerei Akt. Ges; in Hamburg, für einen dersiegelten Briefumschlag, an ⸗ geblich enthaltend wei Muster für Buch druckgewerbe Schrift Frappant, 3. Schrift Highlife. Flächenmuster, Fabrik. nummern 221, bob. Verlängerung der . um 5 Jahre auf 15 Jahre.
mburg, den 2. Juli 1925. Das Amtsgericht. Abteilung für das Handelsregister.
Pforzheim. 41189 Musterregistereintrãge
1. Firma Jos. Änt. Volz in Pforzheim, ein . Umschlag mit zwei Mustern ür äscheklammern, Nrn. 13 814 und 3 845, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Juni 1923, Nachmittags 4 Uhr,
2. Firma Victor Mayer, Pfo versiegelter Umschlag mit 10 Prägungen un Abbildungen für Armbänder und Puder dosen, Nrn. 26 136, 25 173 - 25 179, 25 176 und 265 172, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am JI. Juni 1923, Nachmittags 36 Uhr.
Amtsgericht Pforzheim.
schönan, Katzbach. 41190
In das Musterregister ist eingetragen: Christian Berlin in Neukirch atz bach), ein Muster für Teepackung, verschlossen,
forzheim, ein
rechtskraͤftigen Be⸗
wangsvergleich du , .
schluß vom 25
ö rmins hierdurch auf. gehoben.
Eisleben, den / 28. Junk 1823. Amtegericht.
Greirenbers, Romm. szbꝛ lo Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des. Tischler
demke aus Greifenberg Pomm. wird
eingestellt, weil den Kosten des Veꝝ⸗
fabrens entsprechende Konkursmasse nicht
vo e g , 1. P den 19. Juni teifenhefg i. Pomm., den 19. Juni 19 3 Amtsgericht. 4 Höchst, Gdenmwald. I8lb8ij Bekanntmachunsß. Daz Konkursversahren Mer den Nachlaß des Franz Burtschell m Sandhach i. O
ist, weil eine den entsprechende Ko ist, eingestellt
Sõchst i.
Riedenburg. Konkursverfahren üb des ehemaligen 3 von Hagenhill ist Schlußrechnung eingestellt wor RNiedenburg⸗
37513 Vermöge s Anton Stoff ach Abnahme der ngels genügender Masse
den 27. Juni 1923. sgerichtsschreiberei.
12) Zarij⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
41191 Deutsch / sterreichischer Personen und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗ slowakei. (Tarif vom 20. September 1921.) Am 15. Juli d. J. erscheint zu dem vorgenannten Tarif eine neue Schnitt tafel 111, enthaltend erhöhte Fahmwreise für die österreichischen Strecken. Die Ge⸗ päckfrachtfätze bleiben unverändert. Durch die neue Schnittasel III wird die mit Ergänzungsb att vom 1. März 1923 be lannigegebene aufgehoben. Reichsbahndirektion Breslau, namens der beteiligten Verwaltungen, im Juli 1823.
(40681
Am 11. 7. 1923 erscheint Nachtrag XVII zum Tarif vom J. Januar 1932 für die Beförderung von Personen, Gepãck usw. im elektrisch betriebenen Binnenverkebr fowie für Milch und Frachtstückgut im Wechselverkehr jzwischen Köln — achener Tor einerfeits und einigen Reichseisen- dahnstationen anderseitz, Teil II. Der Nachtrag enthält Erhöhung der Personen= sabrbreise, Gepäckfracht somwie der Gebühr für die Verunreinigung eines Wagens.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die Direktion.
8
unterzeichnete
d Direktion der Köln⸗Frechen⸗Benzelrather
Eisenbahn.
laosss Tip. 216. Rheinisch⸗Bayerischer Güterverkehr, Tarij vom J. August 1922. J. Mit fofortiger Wirksamkelt, wird der Verkaufspreis des Tarifs auf 350 ö erhöht. T1. Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923 wurden die in der Entfernungztafel Il für folgende Hessische Nebenbahnstationen
Flächener zeugnis, Geschäftsnummer 6.
Schutz frist ‚. Jahre, angemeldet 3. Jul ,,. . . das,. Vormittags 9 hr, Bodenrod ...... 2 Amtsgericht Schönau (Katzbach), K 1. Juli 1923. r Elsheim Stadecken. 6 * Frei Weinheim 2 K ; roß Bieberann ... . nęr lin; . Dag Konkurtverfahren üb 3 Ver. Fan hann? Partien beim. 3 mögen des Kausmanng Ftär Graf in Rich. und Pfaffenbeerfuritih. 3“ Derlin, Brückenstr l ö nach. be. Lorchsmůhle K 2 0 3 *. , augehoaben ele dig Freitgßbers eim. 3 Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts . . ö Berlin⸗Mitt Abt. 83, den 27. Juni 1923. Ober Ingelheim . . . Kexrlin-Tempelhor. [411865] Offfteinn . ' * Konkurzversahren über / das Ver⸗ Reichelsheim (Odenwaldꝰ .. 3. 1 mögen des Kausmanng Adg“ Konertz in Schwabenheim Buhenheim 1. , ,, — n, 3 . ird, em n „bem Verglei öllstein n . . k h. Juli /H23 an e n n. Daz alsbaldige Inkrafttreten der Gr⸗
höhungen gründet sich auf die voꝛrũbem 5 A rng des d 6 C- V. M ö — 1511 S. 195.
— —
den Nachbarstationen sind Grube Ludwig De
aufzunehmen auf Seite 4 hinter Grube
Grube Ludwig =ittekfeld. ...
bierdurch aufgehoben. in Sw ii, den 7. Juli 1925. München, den 3. Juli 1925. . icht Berlin⸗Tempel hof. ö beim 3 h. 3. B. al 89) 3
Reichs und vrivatbahn · G crxer en ost · mitield entsch⸗ sãchsischer
erverkehr. ; en Am 1. August 1923 wird der an der Bahnftrecke 6 zwischen 6 Bahnhöfen Bitter feid und Delitzsch (bei der Bloclstelle Petersroda gelegene . hunkt Grube Ludwig als Tarisstäͤtion für den Wagenladungeverlehr der ange chlossen z Werte eröffner und in die obenbezeichneten Tarife einbezogen. Die Entfernungen na
... 6 Em.
D litzsch — 6, 11 * ! Im Dl hen Ce belege rtaüif Teil Jä, Heft s. Keef RI! ist ner
nsa
Grube Ludwig — Bitterfeld... 6 km Grube Ludwig — Delitzsch⸗ = . . Abrige — Nr. 728 Heft BII30 . 6 * Stationen 1 Nr. 721 B II 29 w Halle (Saale), den 6. Juli 1923. Reichsbahndirektion. *
erfolgter 36
2 Die Bekanntmachung vom 28. März 1903 (Nr. 76 des
Deutscher Reichsanzeiger Breußischer
4M 8* Der Vejugs preis der ã i mona ich vo 46 um Postanstalten nehmen Bestellung hen, für . außer , ,, ;. den Pestanstalten und Zeitungsveririeben für Selbstabholer 4. .
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrae Nr. 32. k.
Einzelne Vummern hosten 4000 M
. Schriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 160. eichsdantgir
taatsanzeiger.
9 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile!
9000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 M.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs · und Staatsanzeigers. ⸗
Berlin SGW. 48. Wilhelmstraße Nr. 32.
gtonto. B erli n, Donnerstag, den 12. Juli, Abends.
Pohftschecktontoꝛ: Berün 1821.
1923
G inzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Verordnung über die Erhebung der Ausfuhrabgabe. Bekanntmachung über den Vollzug des Gesetzes an,, . , , ; k ekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung pri ⸗ ö , ö n n, ö ekann hung, betreffend Auslosun 1g 0 . r iner nh ish /) ekanntmachung, betreffend Erweiterung der Besti über die Beglaubigung von 6 Kö Bekanntmachung, betreffend Einreihung einer Form von Elek⸗ , een ß n , ystem. ntmachung, betreffend Aenderung der Gebü der Elektrischen Prüfämter. ö , Handelsverbot.
Anzeige, betre . . . . Ausgabe der Nummer 25 des Reichsgesetz⸗ Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. kö . , des Enteignungsrechts. Hi nf ffn Verwendung von Kaliumperchlorat für 3 zur Satzung des Ruhrthalsperrenvereing. tl , Erhöhung der Gebühren der Kreisärzte und ö hu m, für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Ver⸗ Bekanntmachung, i e,. de, J ö eine Anleihe des Provinzialver⸗ Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich. Ver ordnung über die Erhebung der Ausfuhrab gabe.“
Vom 9. Juli 1923.
Auf Grund der sz 9. 12 der Ausführungsbestimmungen ,,, , i cl rolle vom 20. De .
S. 2128) wird folgendes bestimmt: . .
§1.
Die Ausfuhrabgabe wird in Goldmark berechnet. Zu diesem Zweck ist der nach 5 9 Abs. 1 der , . . zu legende Wert der Ausfuhr nach den von dem Reichswirt⸗ nen . und dem Reichsminister der Finanzen oder der von
nen bestimmten Stelle festgesetzten Umrechnungssaͤtzen in Goldmark umzurechnen. Pfennigabeträge der Ausfuhrabgabe sind auf 10 nach unten abzurunden, Beträge unter 10 Pfennig werden nicht berechnet. 8 Soweit die in Goldmark berechneie Ausfuhrahgahe in deutschen e mnchen, Reichskassenscheinen oder Darlehnskassenscheinen gezahlt i erfolgt die Umrechnung nach den für die Zahlung der Zölle in old geltenden Vorschriften. heb Bei Nacherhebungen und bel Rückzahlungen für unrichtige Er⸗ 6 . . 3. e , , f. der . . Grund „ der Ausführungsbestimmungen finden die Vorschri deg Absatzes 2 entsprechende Anwendung. ö ö
8 2. Die Bekanntmachung über die Berechnung der Ausfuhrabgabe 4 Fattur erung in ausländischer F n vom 9. hn o 9 eutscher Reichsanzeiger Nr. 125) und Artikel VII der Bekannt- ah ng vom 27. Jult 1920 in der Fa ung der Bekanntmachung, . Aenderung des Artikels VI der weiteren Ausführungs⸗ a , zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle,
. ärz 1223 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78) werden auf⸗
. . Diese Verordnung tritt mit hhtunn vom 18. Juli 1923 in Kraft. Berlin, den 9. Juli 1923.
Der Reichs wirtschaftsminister. Der Reichs minister der Fi Dr. Beck 2 t . * 6 ef a ö. .
Bekanntm achung.
Achter Nachtra . zu der Zusammenstellung der Aus⸗ , für die kn n orge für efangene (6 8 des wich ge g vom 30. Juni 1900 — RGBl. S. —).
(Veröffentlicht im Reichsarbeitsblatt 1923 Nr. 13 S. 422.) Leichsanzeigers vom 30. März 1908) erhält unter
ire Veröffentlichung durch ein Versehen der Druckerei der zwe
gesetzbl. S. 139 ff) bestimme i beteiligten Landesregierungen, da moorer
Schönem sor (Oldenbur beaufsichtigt wird.
Gruppen der
Reichsbankanstalten.
mungen über die
) Die Verordnung wird 5 nochmals veröffentlicht, da in ihrer dritte Absatz des 5 1 an falsche Stelle gesetzt worden war.
HI. Ausführungsbehörden (5 8 a. a. O.) zu 3 in Sachsen
folgende Fassung:
„für die Gefan r n, 635 Abs. 1 der Ver⸗ . ereinheitlichung des Strafvoll vom 21. März 1923. Sächsisches Heß 6 und Gerichts gefängnisse die Staatsanwaltschaft bei dem Aberlandesgerichte, sonst die Kreis hauptmann⸗
ordnung über die
schaft Dresden.“ Berlin, den 9. Juni 1923.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. .
Bekanntmachung, betreffend die H ie
rung sunternehmungen durch
Berlin, den 29. Juni 1923.
294 J. W.: von
anleihe,
die Gruppen 2069, 2312. 2662 und 2739 der 7. Kriegsa die Gruppen 3529, 3545, 3802 und 4301 6 9 i.
anleihe und
die Gruppen 4454, 4633 und 5679 der 9. Kriegsanleihe toggle wghnelee der . diz Die Besitzer der zu diesen Gruppen gehörigen ö anweisungen werden aufgesordert, , 33 ö ahlbaren Einlösungsbeträge dieser Schatzanweisungen gegen uittung und Rückgabe der Schuldurkunden sowie der nach dem Zeitpunkt der Rückzahlung fällig werdenden Zinsscheine Reihe 1 Nr. 14 bis 20. nebst Erneuerungtzscheinen für die Reihe II bei der Staatsschuldentilgungskasse in Berlin W. 68, Oranienstraße 106,109, ö erheben. ieht auch außerhalb Berlins bei den Die Wertpapiere können schon vom 1. Dezember 1923 an diesen Stellen eingereicht werden, die sie der Staatsschuldentilgungskasse zur Prüfung vorzulegen und nach der Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1924 an zu bewirken haben. Der Einlösungsbetrag kann bei den Vermittlun ostellen außerhalb Berlins nur dann mit Sicherheit am Fälligkeitstage abgehoben werden, wenn die Schatzanweisung der Vermitt⸗ lungsstelle wenigstens zwei Wo Der Betrag der eiwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten. Mit dem Ablaufe des 31. De⸗ zember 1923 hört die Verzinsung der ausgelosten Schatzanweisungen auf. Vordrucke zu den Quittungen werden von sämtlichen Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt. Die Numm ern der zu den heute ausgelosten Gruppen gehörigen Schatzanweisungen und die aus früheren Auslosungen rückständigen Gruppen werden in der Allgemeinen Ver⸗ losungs tabelle von Ulrich Leyysohn in Grün veröffentlicht.
Die Einlösung ges
Berlin, den 4 Juli 1983.
Reichs schuldenver waltung,
! . 6 9
. . ion — Bekanntmachung. ö ö Auf Grund des 5 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, werden 8 Bestim⸗ eglaubigung von Elektrizitäts⸗ äh lern (Bekanntmachung Nr. 1365 vom 16. Dezember 1920)
. folgende Bestimmungen über die Beglaubigun Blindverbrauchszählern (B V⸗Zählern) m . J 1
Beglaubigung von Blin dverbr (BV-⸗-Zählern), d. h. u integral über EJ sin dt messen.
Ein BV-Zähler wird unter folgenden Bedingungen beglaubigt: einem von der Reichsanstalt zur
von Zählern,
a) Der Zähler mu zugelassenen BV⸗Zählersystem angehören.
privater Versiche⸗
g tern. — Landesbehörde.
. . Reichsministerialblatt 1923 Seite 640.)
uf Grund des 3 3 Absatz 2 des Gesetzes üb ⸗
vaten e he , nn minen vom . . 3 de. J
Der Reichswirtschaftsminister. onquisres.
en vorher eingereicht wird.
die
berg. Schles.
einschließlich des Portos abgegeben.
. ö . den is auf weiteres die öne⸗ n, , . auf ,
9) durch die oldenburgische Landesbehörde
Bei der heute öffentlich bewirkten Auslosung derseni
̃ auslosbaren 416. , , .
weisungen des Deutschen Reichs von 1917
Kriegsgn leihe) und 1918 (8. und 9. Kriegsanleihe),
die am 2. Januar 1924 zur Rückzahlung gelangen sollen, sind die Gruppen 4.17, 610, 621, 958 und 1078 der 6. Kriegs⸗
atz an⸗ 6. und
rr a 6 3eit⸗
eglaubigung
— —
b) Das Zählerschild muß die Aufschrift: lindki 4 tragen. Hat der Zähler eine i , , nn, , . hasenverschiebung, für die der Zähler bestimmt ist, 2 die ufschriften: für Voreilung' oder für „Nacheilung“ ange⸗=
) Cen g o) Der Zähler muß die unter II bezw. IV glaubigungsfehlergrenzen einhalten. ⸗ k II. Kö . für BV.-⸗-Zähler. a) Die Abweichung der Blindverbrauchsanzeb Blindverbrauch darf bei einer . ö e Thong be
Belastungen zwischen der Rennbli irgend wehr ü rden lg nblindlast und dem 20. Teil derselben
ö B J 4 E34 02 * 4044 2 * ootg
Prozente des jeweiligen wahren Blindverbrauchs. Hierin ist BN die Nennbliadlast des Zählers, B die jeweilige Blindlast, N die Nennstromstärke des Zählers, J die jeweilige Stremstärke, ootg die trigonometrische Cotangente desjenigen Winkels, dessen i n, ö ist; cotg 5 ist unab⸗ Sinne der , . hasenverschiebung stets positiv Bei Mehrphasen⸗ und Mehrleiterzählern ist als jeweili = stärke der arithmetische Mittelwert der in ö , Ausnghme deg Nulleiters fließenden Stromstärken einzusetzen. Bei einphasigem Wechselstrom ist, der Leistungsfattor das Ver⸗ hältnis der Wirkleistung zur Scheinleistung, bei Yer haf, und Mehrleitersystemen wird an Stelle des Leistungsfaktors das Verhältnis . k h def , Summe der Schein⸗ en einzelnen Phasen oder Leit d. , , itern der Berechnung von ür den Fall, daß cos § größer als O98, d. h. si als 2 ist,. werden keine Fehlergrenzen festgesetzt. k b) Wird die Stromstärke um x Prozent überschritten, so darf
der zulässige Fehler v Prozent mehr betragen, als sich für ihn nach
der unter a angeführten Formel ergibt. Diese Besti ĩ für Stromstärken bis zum 125 fachen et il der . e) Die kleinste Blindlast, bei welcher der Zähler noch anlaufen muß, darf 1 0 seiner Nennblindlast nicht überschreiten. Diese Be—⸗ bum h , 5 ren als 0,4. ährend einer Zeit, in der kein Verbrauch stattfindet, der Vorlauf oder Rücklauf eines Zählers nicht . 2 . , Diese Bestimmung ist annungen, we ĩ 160 in nn e, g e ö ennspannung um 19 ihres III.
Bestim mungen über die Beglaubi ; BV⸗-Zählern in Verbin dung n ,
Die Bestimmungen l der Bekanntma 16. Dezember 1920 gelten auch für K Nr. 135 vom IV.
Beglaubi ien rer ren ze für Er, , h agu n a e genen
Die Abweichung der Blindverbrauchsanzeige von de
n n. ar ar , . 2 15 How r elastungen zwischen der Nennblindlast 20.
selben nirgends mehr betragen als k
B ö * TM, = 2 oa ö S oel
Prozent des jeweiligen wahren Blindverbrauchs. Im übrigen gelten dieselben Bestimmungen wie unter II. Charlottenburg, den 30. Juni 1923.
Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichtza nstalt. Nernst.
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 19 des Gesetzes vom 1. Juni 1898 , n , wird ö Jo ri on Elektrizitätszzählern dem untenstehend i
fähigen Systeme eingereiht. . Zusatz zu System 75 abgeänderte Form WH E, Induktions-
zähler für einphasigen Wechselstrom, hergestellt ᷣ Hermann Pipersberg jr. in Lüttringhausen 1 . der Firma
Eine Beschreibung wird in der „Elektrotechnischen Zeltschrift“ ver öffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer den erh straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen 836 ö J
Charlottenburg, den 30. Juni 1923. Der Präsident der Physikalisch Technischen Reichsanstalt.
Nernst.
.