Gegenstand des Unternehmens ist: Die Nebernahme von Arbeiten des Schneider ewerbes und ihre Ausführung durch die Gren eder sowie der gemeinschastliche Ein und Verkauf der zum Betriebe dieses Gewerbes erforderlichen Rohstoffe.
Vorstandsmitglieder sind:; Schneider. meister F. Hüske, C. Hardtke, C. Pick. sämtlich in Jastrow.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der ‚Jastrower Zeitung“. Sie werden von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern und, wenn sie vom Aussichts⸗ rate ausgehen, unter Nennung desselben vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats ge⸗ zeichnet.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ . der Firma ihre Namensunterschrift
ifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgrricht Jastrow, den 6. Juli 1923.
Kempten, AIR. 43617 Genossenschaftsregistereintrag. Creditverein Markt Oberdorf.
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
, in Markt Oberdorf. Durch eschluß der Generalversammlung vom
27. Mai 1923 wurde das Statut ge⸗
ändert und durch ein neues ersetzt: Die
Firma lautet nun: Genossenschaftsbank
Markt Oberdorf, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗
trieb von Bankgeschäften zum Zwecke der
Beschaffung der in Gewerbe und Wirt⸗
schaft der Mitglieder nötigen Geldmittel.
Die Genossenschaft ist berechtigt, zu diesem
rr bei Bedarf Kassenstellen und ilialen zu errichten.
Amtsgericht Kempten, 11. Juli 1923.
NR iel. (43616 Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register am 6. Juli 1923 bei Nr. 19, Schleswig⸗Holsteinische Landes⸗ enossenschaftsbank, e. G. m. b. S., iel: Durch Beschluß vom 28. Mai 1923 ist das Statut geändert. Die i. surname ist auf 20 000 M erhöht. Hues—⸗ mann ist aus dem Vorstand ausgeschieden, ö [. ihn ist der Hofbesitzer Jakob Julius BJürgensen in Schleswig bestellt. — Bei Nr. 67, Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. S., Meimersdorf: Durch Beschluß vom 8. Mai 1923 ist die . geändert. Kunst ist aus dem Vorstand ausgeschieden, für ihn ist der Hausbesitzer August Schlotfeldt in Meimersdorf be⸗ stellt. — Bei Nr. 21. Brotfabrik Kilia, e. G. m. b. S., Kiel: Durch . der Generalversammlung vom 16. Jun 1923 ist das Statut geändert worden. Die Haftsumme ist auf 350 000 M erhöht. Das Amtsgericht Kiel.
KR dnigsbrũcke. (43618 Auf Blatt 25 des Genossenschaftsregisters ist heute die Firma Ein- und Verkaufs⸗ genossenschaft des Reichslandbundes für Grüngrähchen und Umgegend, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Grüngräbchen eingetragen worden. Das Statut ist am 6. März 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der An- kauf sämtlicher landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und der Verkauf aller landwirt⸗ schaftlichen Produkte. Amtsgericht Königsbrück, den 12. Juli 1923.
HKönigstein, Elbe. (43619
Auf Blatt? des Genossenschaftsregisters, den Konsumverein für Königstein und Umgegend, eingetragene Genassenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Königstein betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ift aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Nitzsche und Postelt sind ausgeschieden. Liquidatoren sind der Geschäftsführer Friedrich Ernst Nitzsche in Königstein und der Geschäfts—⸗ führer Friedrich Max Hentzschel in Dresden. Amtsgericht Königstein, am 12. Juli 1923.
Langenselbold. 43620]
In unser Genossenschaftsregister ist am 8. Juli 1923 bei der Genossenschaft Dreschgenossenschaft des Bauernvereins Langendiebach, e. G. m. b. H. zu Langen diebach — Nr 9 — eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Jean Mohn ist der Wilhelm Lenz von Langendiebach in den Vorstand gewählt worden.
Langenselbold, den 8. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Lübbecke. (43621 In das Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 13 eingetragenen Bäuer⸗ lichen Bezugs. und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Alswede“ folgendes heute eingetragen: An Stelle des aus⸗ eschiedenen Vorstandsmitglieds Kolons Hrabenkamp in Gestringen Nr. 22 ist der Landwirt Wilbelm Wulf in Hedem Nr. 8 in den Vorstand . Lübbecke, den 12. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Lũüben, Schles. 43622
Bei der in unserem - Genossenschafts⸗ register unter Nr. 84 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Groß ⸗Ftinnersdorf, e. G. m. b. H., ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist gelöscht.
Amtsgericht Lüben, 12. 7. 1923.
Mersehnrg. (43626
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr 42 die Beamten⸗Spar⸗ und Dar⸗ sehnskasse von Merseburg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht, mit dem Sitz in Merseburg eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ift Betrieb einer Spar. und Darlehns⸗ sasse zum Zwecke der Förderung der wirt ⸗
schaftlichen Verhältnisse der Mitglieder
sowie der auf Selbstbilfe gerichteten
gemeinnützigen Bestrebungen des Deutschen
Beamten Wirtschafstẽbundes. Die Satzung
ist am 28. März 1923 festgestellt. Merseburg, 13. Juli 1923.
Naumburg, Sanle. (43623) Im Genossenschaftsregister ist unter Nr 29 bei der Firma Beamten⸗Spar⸗ und Darlehnkasse Naumburg a. S. ein- etragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht in Naumburg a. S. ein getragen: Karl Bamberg, Karl Frobn und Hermann Schaaf sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an ihre Stelle der Oberpostsekretär Max Lorenz, der Lehrer Gustav Boehme und der Post⸗ sekretãr Paul Enke, saͤmtlich in Ntaumburg a. S., gewählt. . Naumburg a. S., den J. Juli 1923. Amtsgericht.
Nũrnberxę. 436251 Genossenschaftsregistereintrag.
Wirtschafts ⸗ Genoffenschaft des F rhrunternehmer⸗Verbandes E. V. Rürnberg, e. G. m. b. H. in Nürnberg, Gostenhofer⸗Hauptstraße Nr. 9.
Satzung errichtet am 23. Juni 1923; Gegenstand des Unternehmens: gemein⸗ samer Einkauf von Futtermitteln und Bedarftartikeln für Mitglieder und Ver⸗ mittlung von Fuhraufträgen.
Nürnberg, den 6. Juli 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Veuhaldensleben. 43624 In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 8. Juni 192 errichtete Bau. und Wohnungsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Neuhaldensleben.“ eingetragen worden. Gegenstand des Uniernehmens ist Erbauung von gesunden und jweckmäßig eingerichteten Häusern zum Vermieten oder Verkauf an minder⸗ bemittelte Familien oder Personen. Neuhaldensleben, den 12. Juli 1923. Amtsgericht.
— — —
Ober Ingelheim. (4 3627]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Raiffeifenkasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schwabenheim a. S. Das Statut ist vom 8. Januar 1923.
Gegenftand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ n,. zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs und des länd⸗ lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Ober Ingelheim, den 2. Juni 1923.
Hessijches Amtsgericht.
Oelde. (43628
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 34 verzeichneten Genossen⸗ schaft „Konsumverein Wohlfahrt für Beckum und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht in Beckum, Zweigniederlassung Oelde am 12. Juli 1923 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Juni 1923 ist 5 32 des Statuts, betreffend die Höhe des Geschäftsanteils, geändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 20 000 A.
Amtsgericht Oelde.
Ostexholz- Scharmbeck. [43629] In das hiesige ,, ist heute bei der unter? eingetragenen Spar K Leihkasse e. G. m. b. H. in Scharmbeck folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil ist auf 300 000 4 erhöht. Amtegericht Osterholz, 11. 7. 1923.
Papenburg. 43630
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 30 einge⸗ tragenen Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsumverein Dörpen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Dörpen eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Land⸗ wirts Wilhelm Buß ist der Landwirt Josef Trecksler in Dörpen in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Papenburg, 7. 7. 1923.
Prenzlau. 43631
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Consumverein für Prenzlau und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft nin en n nm Haftpflicht folgendes eingetragen;
Die Hastsumme ist auf 30 000 A fest⸗ gesetzt. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschafst erfolgen im Uckermärkischen Curier.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 26. Mai 1923 sind die Paragraphen 44, 46, 49, 67 des Statuts geändert.
Prenzlau, den 11. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
NRatzebuhr, Pomm. 143632
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. H. in Knacksee ein⸗ getragen worden:
Der Lehrer Paul Witt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Paul Ehlert in Barken⸗ brügge getreten.
Ratzebuhr, den 26. Juni 1923.
Amtsgericht.
Rheydt, Rr. Düsseldorf. .
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 am 5. Juli 1923 bei der Allge⸗ meinen Konsum⸗ und Produktiv Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht für Rheydt und Umgegend zu Rheydt ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23 Februar 1923 ist die Haft⸗ summe auf 000 4 erhöht worden. G 45 des .
Amtsgericht Rheydt.
Rügenwalde. (436341
In unser Genossenschaftsregister Nr. 26 ist heute bei der dort verzeichneten Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H., Rügen⸗ waldermünde, . worden: Haft⸗ summe 10 000 . ügenwalde, 11. 7. 1923. Amtsgericht.
Schönberg, Holstein. [43635
In das Genossenschaftsregister ist bei der Meierei Stakendorf· Bendfeld, e. G. m. u. H. in Stakendorf, heute eingetragen:
Der Hufner Hermann Grapengeter in Stakendorf ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Hufner Wilhelm Horst in Stakendorf in den Vorstand gewählt. ̃
Schönberg (Holstein), den 6. Juli 19253.
Das Amtsgericht.
Schwetzingen. 43636
In das Genossenschaftsregister Band 1 ist unter O.⸗-Z. 49 heute eingetragen worden: Arbeitsgemeinschaft der Zimmerer, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Das Statut datiert vom IJ. Junt 1923. Sitz Oftersheim.
3 Gegenfiand des Unternehmens ist Ueber⸗
nahme und Ausführung von Zimmer arbeiten in Oftersheim und außerhalb, in gemeinschaftlicher, meisterhafter, solider und preiswerter Ausführung, Hebung der Wohnungsnot und Verbesserung der Lohn⸗ verhältnisse und Arbeitsbedingungen der Genossen. Schwetzingen, den 13. Juli 1923. Bad. Amtsgericht. II.
Soest. 1436371
In unser Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 17 bei der Konsum⸗ und Spar⸗ Genossenschaft für Soest und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen worden:
Die Hafisumme und der Geschäftanteil sind durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung 1. vom 36. 11. 19822 auf 4009 4, 2. vom 16. 5. 1923 auf bo 000 4 erhöht.
Der Beschluß der 8 vom 26. 11. 1922 und vom 10. 6. 192 befinden sich Blatt 183 u. 184 der Akten.
Soest, den 5. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Solingen. 43638
In das Genossenschaftsregister ist hei Nr. 5, betr. Spar⸗ und Bauverein e. G. m. b. H., Solingen folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1923 sind die 85 2 Abs. 2, 5, Abs. 3, 12 und 13 des Statuts abgeändert worden. Zur Erreichung dieses Zweckes kann die Genossenschaft auch Gesellschaften gründen oder sich an solchen beteiligen, die der allgemeinen Wohnungsfürsorge, der Beschaffung von Baustoffen, der Aus⸗ führung von Bauarbeiten und Baugelder⸗ beschaffung dienen.
Amtsgericht Solingen, 26. Mai 1923.
Sta dtoldendors. (43639 Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist bei der Firma Vor⸗ schuß⸗ und Sparverein zu Stadtoldendorf e. G. m. b. H. heute folgendes eingetragen: Das Statut ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 21. Juni 1923 geändert. Die Firma lautet jetzt ‚Ge⸗ werbebank Stadtoldendorf, emgetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Stadtoldendorf, den 6. Juli 1923.
Stuttgart, Stadt. 43640 Genossenschafstsregistereinträge vom 14. 7. 1923: Württembergische Buchdruckerei⸗ Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, hier: Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 11. 6. 1923 hat sich die Genossenschaft aufgelöst. Einkaufsgenossenschaft für das Personal der Reichsbahndirektion Stuttgart, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, hier: Durch Generalversammlungsbeschluß ö. 4 1923 hat sich die Genossenschast aufgelöst. Amtsgericht Stuttgart, Stadt.
Uelzen, Ez. Hann. 43641 In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 125 eingetragen: Einkaufs⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Obst⸗, Ge⸗ müse⸗ und Lebengmittelhändler Heiden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Uelzen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Ein⸗ und Verkauf aller Arten Lebensmittel und Gebrauchsartikel ür die Genossen. Vorstandsmitglieder sind; Händler Ernst Wegmann, Uelzen, Händler Karl Amann, Uelzen, Händler Louis Möhipus, Uelzen, Händler Wilhelm Bunge, Rätzlingen, Händler Wilhelm Behn, Wressedt. Statut vom 30. Juni 1923. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Allgemeinen Zeitung der Lüneburger Heide“ in Uelzen und im „Deutschen Lebensmittel händler“ in. Berlin. Sollte eine der erwähnten Zeitungen unzugänglich werden, so ge⸗ schehen bis zur Bestimmung eines neuen Blattes alle Bekanntmachungen durch den „Deutschen Reichsanzeiger“. i, ,, des Vorstands geschieht in der Weise, daß die Zeichnen den zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Zwel Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Uelzen. Il. ꝛ. 23.
Waldshut. 3642) Eintrag zum Genossenschaftsregister O3. 45 zum Ländl. Kreditverein
Dogern“ e. G. m. u. H.: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Juni
1923 wurde ein neues Statut angenommen.
Waldshut, den 13. Juli 1923. Amtsgericht I.
Wanseon. (43643
In . Genossenschaftsregister Nr. 1, n, . Wansen, ist heut eingetragen worden:
Die Haftsumme ist auf 75 000 4K er- höht. Das Vorstandsmitglied Greulich ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Kaufmann Artur Ressel als Kontrolleur in den Vorstand gewählt worden.
Wansen, den 7. Juli 19235.
Amtsgericht.
——
Wei den. (43644 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: lektrizitãtsgenossenschast Reuth u. Umgeb., e. G. m. b. H. in Reuth: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 18. Februar 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Unterholzner, Josef, Premenreuth, und Zahn, Johann, Eiglas dorf, Weiden, den 14. Juli 1923. Amtsgericht.
VWiesbadem. (4 3645
In unser Genossenschaftsregister Nr. 59 wurde heute bei der Firma Konsum⸗ Verein Biebrich und Umgegend, Einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Biebrich a. Rh. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juni 1923 die Satzung geändert worden ist.
Wiesbaden, den 9. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Wohlam. 43646)
In unser Genossenschaftsregisfer ist heute bei Rr. 19, Dampfpfluggenossenschaft e. G. m. u. H., Wohlau, eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 9. II. 1922 ist die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt worden. Neue Firma: Dampfpfluggenossenschaft e. G. m. b. H, Wohlau. Haftsumme 250 000 A. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 100.
Amtsgericht Wohlau, 9. 7. 1923.
Zöblitz, Erzgeb. (43647
Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters des Amtsgerichts Zöblitz, den Bauverein Zöblitz, e. G. m. b. SH. in Zöblitz betr., ist heute eingetragen worden; Direktor
86 Fleischmann in Zöblitz ist an der
Ausübung, der Vorstandsgeschäfte ver⸗
hindert. Professor Dr. Foehr in Cöthen
ist zu seinem Stellvertreter bestellt. Amtsgericht Zöblitz, am 5. Juli 1923.
9) Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht NRoinerꝝæ. 3 In unser Musterregister ist unter Nr. 4 bei der Firma Krystallglas⸗Hüttenwerke Rückers F. Rohrbach u. Carl Böhme in Rückers eingetragen, ein versiegelter Um⸗ schlag mit einer Zeichnung von einer Keksdose, plastisches Muster, Geschäfts⸗ nummer 1273, Schliff⸗ und Formmuster Dessin München, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1925, Vorm. J Uhr. Reinerz, den 10. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
1 Konkurfse.
Dxesden.
mögen der Gesellschaft Häöpenze, Papier- erzeugnisse, Gesellscha it beschränkter 866 in Dr Wallstr. 2, wird nach Abhaltung es Schlußtermin hier⸗ durch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abt. E,
den 11. Juli 1923.
Köln. .
Konkurs Westdeutsche Verlagsgesellschaft m. b. am 6. Juli . man
cos] mnerbörse, . e . ö. asse eingeste cht Köln. ĩ
Salxungenm. 40673] Konkurs Polzin, 8
ehemals zu Bad * tein. Verfahren
ist durch Bes
gestellt worde
1923. Thür. Amtsgericht. Abt. 3. Dresden. 143797] Das Konkursverfahren den Nachlaß
rmann Kloß e 1, der unter in Dresden,
Wilsdruffer Straße 31 geschäft mit Leinen⸗ wollwaren betrieb
cht Dresden, Abt. 11. Juli 1923. ö
17) Tarif ⸗ und Sah planbelanntmachungen der Cijenbahnen.
(43800 Am 1. August. 1923 wird der im Endung der Bahnstrede¶ Berga -= Felbrg = Siob⸗ berg gelegene Bahnhof LV. Klasse Stol. berg (Harz), der bisher nur dem Per. sonenverkehr dient, auch für den Gepa. Erpreßgut⸗, Tier und Güterverkehr unte Augschluß von Spwrengstoffen eröffnet. Ma Abfertigung von Fahrzeugen, Tieren und solchen Gegenständen, zu deren Ver. ode) Entladung eine Rampe erforderlich ist kann erst vom 1. September 1923 ab ern folgen. Ueber die Höhe der Frachtsätze geben die Dienststellen Auskunft.
Cassel, den 9. Juli 1923.
Reichsbahndirektion.
css] Reichsbahngütertarifheft Cp. Vorbehaltlich der Genehmigung den Aufsichtsbehörde werden die vom 26. Jus ab gültigen Umladegebühren bei der Alb. talbahn bom 1. August 1923 ab verdreifacht. Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Karlsruhe, den 14. Juli 1923. Badische Lolaleisenbahnen, A. G.
43803)
Deutsch⸗Italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Februar 1923.
Mit Gültigkeit vom 1. August 193 bis auf Widerruf treten folgende Aende⸗ rungen in Kraft:
1. Die Frachten für den italienischen Durchlauf (Abschnitt 17) und für den Schnitt 11 des außeritalienischen Durch= laufs (Abschnitt V) sind immer in Italien, die Frachten für den Schnitt L des außer⸗ italienischen Durchlaufs (Abschnitt V) sind immer in Deutschland zu bezahlen.
2. Nachnahmen sind nicht zugelassen.
3. Der Vordruck im Kopfe der Tarif⸗ tafeln des Schnittes 11 auf den , 9. . ö K ür g“ ist zu ändern in Frachtsätze in österr. Kronen für 100 kg“.
Die sämtlichen Frachtsätze des Schnittes L sind mit 100 zu ver—⸗ vielfachen und stellen somit die vollen Schnittfrachtsätze für 100k in österr. Kronen dar.
Das gleiche gilt für sämtliche im Ver. fügungswege eingeführten Frachtsätze del Schnittes II.
Die hiernach sich ergebenden , im Wortlaut der Tarifbestimmungen wer besonders , . 6.
München, den 14. Juli 1923.
Tarifamt beim RV. M. 3.⸗B.
43804
Deutsch⸗Italienischer Güterverkehr inn, , , Tarvis, Piedicolle und Postumig.
Kundmachung vom 1. Oktober 1921
Mit Gültigkeit vom 1. August 1933 bis auf Widerruf treten folgende Aende= rungen in Kraft: ᷣ
Bie Besonderen Zusatzbestimmungen ju den Arfikeln 12 und 153 des. Inter nationalen UÜebereinkommens erhalten fol⸗ genden Wortlaut:
Zu Art. 12. Erhebung der Fracht.
J. Sendungen, welche, nach Vorschtist des Abfenders im Frachtbriefe über Brennet oder Tarvis oder Innichen (S. Candido) nur im Durchgang durch Oesterreich z zufertigen sind, unterliegen für Fracht, Nebengebühren usw. dem Frankaturzwanß
bis zur deutsch-⸗österreichischen Grenje
R . . 3 ** ö. nn, ergl. auch Ziffer 3. . 3 Sendungen, weiche nach Vorschtis des Abfenders im Frachtbrie e lber Postumia oder über Brenner / arviß⸗ Desterreich Tschecho Slowakei oder um, gekehrt abzufertigen sind, unterliegen Fracht, Nebengebühren usw. dem Frankatu. zwang bis zur italienischen Grenze un 3 . ö Ver auch Ziffer 3.
3. . Sendungen, welche nach 94 schrift des Absenders im Frachtbrief v bder bis zur deutfchen Grenze nach Le Tarifen für den Gůterverkehr Tu egg, Desterreich oder Triest Tscheche. lan. sche Republik abzufertigen sind, sind ln und Gebühren für den deutschen wu ĩ lauf in Deutschland, für den üblige Durchlauf in Italien zu bezahlen. vel
4. Anträge auf Erstattung von zu 86. erhobenen Gebühren sind bei jenen ö
waltung anzubringen, an welche die Mehr⸗
zahlung geleistet wurde.
9 Urt. 13. Nachnahmen ˖ Nachnahmen sind nicht zugelassen Seite 6 der Kundmachung unte
unter J Ziffer 2 zu streichen. München, den 14. Juli 1923.
Tarifamt beim R- V.⸗M. 33.
(43801 Am 25.
. Neichsbahngütertarif, Se Jult 1923 werden die Umlade⸗ und
spurbahnen des Reichsbahndirektionsbezirks Erfurt je für 100 kg wie fol
für Güter der Gruppe 1 er n, .
2 (Holz. Holzwaren usw⸗ .
3 (sonstige Wagenladungen). . 649
C IDB
Ole alsbaldige Erhöhung ri get aich auf die vorübergehende Aenderung da g. G.
§ 6 der Eisenbahnverkehrsordnun Erfurt, den 14. Juli 1923.
Bl. 1914 S. 4565.)
Reichsbahndirektion.
n Durch⸗
10 Verteht mit Trieft ist die Bestimmun
ollbockgebũhren atze 3. ei r.
26609 .
Deutscher Neichsanzeiger taatsanzeiger.
reußischer
87
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer : 3 den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer . J Wilhelmstrahe Nr. 82. 66
auch die Geschäftsstelle SW 48, Einzelne Nummern kosten 4000 Mu.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9386, Geschäftsstelle Zentr. 15673.
w. 254 4 7 F 69 1 7 4 *
3
—
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 9060 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 15 000 Mh.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers.
Berlin SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 32. 69
2X E — J
Nr. 166. Reichsbantgtrotonto. Berlin, Donnerstag., den 19. Juli, Abends.
Postschecktonto: Berlin 41821. 1 92 3
einschließ lich des Portos abgegeben.
Ginzeinummern oder einzeine Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages
Pom 1. August ds. Irs. ab beträgt der monatliche Bezugspreis für den Neichs⸗ und Staatsanzeiger 36 0090 Mart.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dent sches Reich.
Ernennungen ꝛc.
y, betreffend eine Anleihe der Stadt Gießen.
Festimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt—⸗ veinherstellung.
Fefannimachung über Aenderung der Branntweinübernahme⸗ Ind Verkaufspreise, der Essigsäuresteuer und des Monopol⸗ ausgleichs 1922/23.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Juni 19235.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachungen, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Hekanntmachungen, betreffend das Einführungsgesetz zum Reicht⸗ napypschaftsgesetz. .
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 56 und 58 des Reichzgesetzblatts Teil JI und der Nummer 26 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil II.
Prenszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
, betreffend Grundgebühren der Katasterver⸗ waltung. . ö .
Bekanntmachung, betr. Kündigung und Einlösung der Cöthen⸗ Bernburger Eisenbahnaktien.
Belanntmachung, betreffend Neufassung des Tarifs N der Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
em r s e 0 ᷣ—QiKi& ,,,s „„„„„„„„„„„„„‚
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär a. W.
Göhre von dem Amt als Mitglied des , enibunden und gleichzeitig den Staatssekretär des Preußischen Staatszministeriums und stellvertretenden Bevollmächtigten zum Reichsrat Dr. Weis mann zum Mitglied des Reichsdisziplinar⸗
hofs ernannt.
.Der bisherige Konsul des Reichs in Reykjavik, Kaufmann Sigfus Blöndahl, ist zum Generalkonsul des Reichs daselbst ernannt worden.
Die Regierungsassessoren Dreyer und Dr, Seifert in Königsberg i. Pr. find zu Regierungsräten beim Landes-˖ nanzamt Königsberg (Abteilung für Zölle und Verbrauch⸗ kluern), die Regierungsassessoren Koel fen und Ruhnau in fünster i. W. zu Regierungsräten beim Landesfinanzamt Münster (Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern) und der Negierungsassessor Beyer in Köln zum Regierungsrat beim Landessinanzanlt Köin (Abteilung für Zölle und Verbrauchs- leuern), ferner
die Oberzollinspektoren Ro epstorff in Sosnitza und
eber in Kreuznach zu Zollamtmännern ernannt worden.
—
Genehmigungsurkun de.
ö Auf Grund des 8 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und
ez Artikels 67 des hessischen Ausführungsgesetzes zum Bürger-
lichen Gesetzhuch von 17. Jull 18g wird hiermit der Stadt ießen die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldyer⸗ reibungen auf den Inhaber nebst zugehärigen Hins—
cheinen bis zum Betrage von 200 Millionen Mark — zwei üündert Miilionen. Mark — zur Beschaffung der. Mittel r Fertigstellung angefangener Wohnungsbauten erteilt.
Die Schuldberschreibungen sind mit jährlich 13 Ry, fällig n halbsährlichen Raten am 1. Oktober und 1. April jeden
uhren zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplan urch unkauf oder Perlosung vom Jahre 1825 ab jährlich
mit mindestens 3 vH des Anleihebetrages zuzüglich der er⸗
partn gien zu tilgen. .
Dri Vor kehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte ritter erteilt. Die Befriedigung der Inhaber der, Schuld⸗ erschreibungen wird von dem Slaale nicht gewährleistet.
Darmsladt, den 8. Juli 1923 Hessisches Gesamtministerium. (i. 8.) Ulrich.
— —
105 000 A je Liter W. Die
Best i m mungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbranntwein⸗ herstellung. 1
In der Zeit vom 20. bis 31. Juli einschließlich werden Be⸗ stellungen auf Lieferung von Branntwein zu Trinkzwecken angenommen. Der Hundertsatz der Bezugszahl (Ziffer II der Verteilungsbestim⸗ mungen der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein vom 26 Februar 1933) beträgt für die Zeit vom 20. bis 31. Juli einschließlich 40 v mindestens 160 Liter.
estellung und Zahlung nach Maßgabe der Bezugsbedingungen müssen für Mengen von 360 Liter aufwärts bis zum 31. Juli ein⸗ schließlich an die Reichs monopolverwaltung abgegangen sein. Mengen unter 300 Liter siehe Kleinverkauß).
A. Großverkauf.
II.
Mengen von 300 Liter aufwärts werden zum regelmäßigen Ver⸗ kaufpreise bon 140 009 A je Liter W. abgegeben. Bei ersendung von Sprit mit Begleitschein gegen vorläufige Entrichtung des Spißen. preises gemäß 5 51 des Branntweinmonopolgesetzes vom 3. pril 1922 beträgt zurzeit der Spitzenpreis 35 000 4, die ,,,
e lle hne hm. ist nach demjenigen Satze zu entrichten, der im Zeilpunkt des Uebertritts des Branntweins in den freien Verkehr gilt. .
Der Preis gilt für unfiltrierten Primgsprit; über Holgtohle filtrierter Weinsprit kostet 560 4Æ je Liter W., Weinsprit Marke Kahlbaum S660 M fe Liter W. mehr, soweit diese Branntweinsorten geliefert werden können.
Firmen, deren Bezugszahl auf weniger al) 760 Liter lautet, kznnen in der Zeit vom 26. bis 31. Juli nur dann zum Grower kauf⸗ preise beliefert werden, wenn sie von der . des Sammel⸗ bezugs gemäß Iiffer IV dieser Bestimmungen Gebrauch machen.
B. Kleinverkauf. III.
Mengen bis zu 280 Liter sind unmittelbar bei den zuständigen LVeferstellen der Reichsmonopolverwaltung bis 31. Juli einschl. zu bestellen und zu bezahlen und werden nur gegen von der Verwertungz⸗ en der Reichsmonopolverwaltung ausgestellte Bezugscheine ab⸗ egeben.
9 Für die Zeit vom 20. bis 31. Juli können Bezugscheine für den Kleinverkauf in Höhe von 40 der Bezugszahl ausgestellt werden, ag hat jeder Inhaber einer Bezugszahl Anspruch auf mindestens 160 Liter.
Mit Rüclsicht auf die einzuhaltende Bestellfrist und die für die Erhebungen notwendige Zeit sind Bezugscheine für den Kleinverkauf sofort bei der Feeichsmonopolverwastüng für Branntwein, Per⸗ wertungẽftelle, Abteilung ‚Verkauf B', Berlin W 9, Schelling⸗ straße 14 / 15 abzufordern. ; J
Die Lieferung erfolgt zu den festgesetzten Kleinverkaufpreisen und Bezugsbedingungen B vom 9. Februar 1923. .
ie Keinverkaufpreife betragen vom 20. bis 31. Jult ein⸗
schließlich:
von 25 Liter W. bis 60 Liter W. Æ 146 100 je Liter W. . über 2 * 12 . 2 . 4 00 *. 2 2 2 . 12 1 1 159 *. 2 1 145 700 0. 1 .
,, 414144669.
Die genannten Preise gelten für unfiltrierten Primasprit; über Hohit i se fe ren We rr kostet 600 4 je Liter W, Weinsprit Marke Kahlbaum“ Sob M je Liter W. mehr, soweit diese Brannt⸗ weinsorten geliefert werden können. :
Samm elbezug. IV.
ur Erleichterung des Bezugs für solche Abnehmer, die weniger als 83 Liter bestellen können, dennoch aber den Großverkaufpreis genießen wollen, werden Bestellungen mehrerer bezugsberechtigter. Ab⸗ nehmer zum gemeinsamen Versand der Ware an einen Empfänger unter Berechnung des Großverkaufpreises entgegengenommen, sofern die Einzelbestellungen auf weniger als 300 Liter lauten und die Ge samtmenge der Bestellungen mindestens 300 Liter beträgt.
Von jedem Besteller muß ein besonderer Bestellschein ausgefertigt werden, in welchem eine gemein same Verladeadresse angegeben ist. Diese Bestellscheine sind von der als Empfänger der Wart bestimmten
irma gesammelt an die Reichsmonopolverwaltung für Branntwein, ö ö „Verkauf B., Berlin W. 9, Schelling traße 14/15. einzusenden. — ö rn, . ist auf Grund des geltenden regelmãßigen Ver⸗ kaufpreises gleichjeitig in einer Sammelüberweisung und unter genauer Angabe der auf die Einzelbesteller entfallenden Beträge auf dem ö. der Ginzelbestellscheine und auf der Ueberweisunge⸗ mitteilung an die Kasse der Reichsmonopolverwaltung für Brannt⸗ wein zu leisten.
Vie Verteilung der gelieferten Ware an die Einzelbesteller muß pon der als Emplänger bestimmten Firma vorgenommen werden; alle hiermit zusammenhängenden Kosten und Gefahren sind von den Bestellern zu tragen.
Berlin, den 18. Juli 1923.
Reichs monopolverwaltung für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
—
Bekanntmachung
über Aenderung der Branntweinübernahme⸗ und Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer und des Monopol⸗ ausgleichs im Betriebsjahr 1922 / 23.
Auf Grund der am 18. Juli 1923 von der Reichsmonopol⸗ verwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Beschlüsse wird in Abänderung der Bekanntmachungen vom 27. Sep⸗ tember 1922, 13. Januar, 8. und 22. Juni, 2. und 9. Juli 19233 folgendes bekanntgegeben:
Zu Ziffer II. .
Für den vom 19. Juli 1923 ab hergestellten Branntwein be—
trägt der Grundpreis vorläufig... . 1 400 000 4A für 1 hl W.
ür den vom 19. Juli 1923 ab innerhalb des Jahresbrennrechts
hergestellten Melassebranntwein beträgt der abschlagsweise zu zahlende
Zuschlag vorläufig... 400 0065 A für 1 hl W. . Zu Ziffer III.
l den im besetzten Gebiet in der Zeit vom 19. Juli 1923 ab
innerhalb des Jahresbrennre hts hergestellten Branntwein aus Mais
wird vorläufig abfschlagsweise ein Zuschlag von 2 100 000 4A für 1 hl W.
e 725 000 4A, 2. für den in der Zeit vom 1.—10. Juli 1923 hergestellten K 510 000 4, 3. für den in der Zeit vom 11. —18. Juli 1923 hergestellten KJ 13600900 4, 4. für den in der Zeit nach dem 18. Juli 1923 hergestellten Branntweein 1050000 4.
Zu Ziffer V. Vom 19. Juli 1923 ab beträgt vorläufig:
a) der regelmäßige Verkauspreis . 14000 O00 A für 1 hbI W., b) der allgemeine ermäßigte Ver⸗
nn,, 1200000 , c) der Essigbranntweinpreis.. . 1200009. 1. d) der befondere ermäßigte Verkaufpreis für Branntwein J. der zur Herstellung von Heil⸗
mitteln und Essenzen für alkohol⸗
freie Getränke, Backzwecke und
Zuckerwaren verwendet wird.. 2 000 000 4 für 11 W. 2. der zur Herstellung von Riech⸗
und Schönheitsmitteln ver⸗
wendet wird 4a ge
recht abgefertigte Essigsäutee 30 4, 2. für andere 969 säure fowie für Essigsäure und Essig, die aus dem Ausland eingehen. 1402 995 4
Es beträgt vom 18. Juli 1923 ab vorläufig: 1. der regelmäßige Monopolausgleich: a) wenn er von der wein ge tn , zu berechnen ist (5 1852 O0 000 M für 1 hl W., b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist (G6 153 Abs. 2
1. bei Likören und anderen wein getsthaltigen, S3 G fen,
Oo . , 2. bei Arrak, Rum und Kognak .... 3. bei anderem Branntwein... 4. bei Aether 5. bei ätherhaltigen Erzeugnissen.... für einen Doppelzentner. ; 2. Ein allgemein ermäßigter PNöonopolausgleich wird vom 19. Juli 1923 ab vorläufig nicht erhghen. 4 .
3. Der besondere ermäßigte Monopolausgleich (5 182 in Ver bindung mit 5 92 Abf. 2 des Gesetzes) beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorldufig für Branntwein zur , . von Heil⸗ mitteln und Esfenzen für alkoholfreie Getränke, Backzwecke und Zuckerwaren: 1 a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist 600 000. 4A
für 1 hl W. b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewichte 9 . ist (6 153 Abs. 2 des Gefetzes) 360 0900 4A ür ¶ X. für Branntwein zur Herstellung von Riech⸗ und Schönheitämitteln: a) wenn er von der Weingeistmenge 6 berechnen ist . 2 db 609 M für 1 hM W. b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewichte zu berechnen ist (5 183 f 2 des Gesetzes) L560 000 A für 1 42. Zu Ziffer VIII. z
Die Heklolitereinnahme beträgt vom 19. Juli 1933 4b vorläust 15 50 500 „ für 1 hi W.
w
3 5
Berlin, den 18. Juli 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
w