I 4466

Allgãuer Nãhrmittelwerke Aktiengefellschaft, Kempten.

Einladung zu der am Mittwoch, den 8. August 1923, Vormittags 11 Uhr, beim Notariat München V, Karlsplatz 10,1, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung der Allgäuer Nährmittelwerke A.-G. in myten. Tagesordnung 1. Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschafst von 4Æ 1,2 Millionen auf Æ 7,2 Millionen durch Ausgabe von 6000 Stück neuen auf den In⸗ haber lautenden Aktien à A 1600 sowie Festsetzung der Begebung. 2. Aussichtsra tswahlen. 3. Satzungsänderungen: a) S 4 (betr. Höhe des Grundkap.), b) § 21 (betr. feste Vergütung des A.⸗ R), c) J 22 (betr. Hinterlegung von Aktien bei Gen-⸗Veis.). Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, die bis zum 5. August 1923 ein Verzeichnis ihrer bei einem Notar oder einem Bankinstitut hinterlegten nach Nummern bezeichneten Aktien vorlegen. München, den 18. Juli 1923. Der Vorstand.

44525 Kreuznacher Solbäder Attien⸗ Gesellschast, Kreuznach.

Der Aufssichtsrat ladet hiermit zur ordentlichen Generalversammlung in Kreuznach im Neuen Bäderhaus auf Samstag, den 4. August 1923, Nachmittags 5 Uhr, ein. Tagesordnung:: 1. Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands für 1922 und des Berichts des Aussichtsrats. 2. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1922 und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3. Aussichtsratswahl. 4. Statutenänderung: §z 22. Der erste Satz soll folgen⸗ den Wortlaut erhalten: „In den ersten 6 Monaten des Kalenderjahres hat der Vorstand eine Bilanz für das veiflossene Jahr, eine Gewinn und Verlustrechnung sowie einen Bericht über den Vermögens⸗ stand und die Verhältnisse der Ge⸗ sellschaft dem Aufsichtsrat und dieser der Generalversammlung vorzulegen.“

lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt,

Reichsbank bezw. eines deutschen Notars bis spätestens 29. Juli d. JI bei der Ge— sellschast oder hei der Dresdner Bank, Filiale Kreuznach, eingereicht haben. Sie empfangen dagegen persönliche Eintritts⸗ karten mit Angahe der von ihnen ver— tretenen Aktien und der ihnen gebührenden Stimmzettel.

Vayerische Industrie⸗Werke A. ⸗S., München. Die Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 6. August 1923, Nachmittags 5 Uhr, in der Kanzlei des Notariats München 11 Dr. Wilhelm Dennler Neuhauser Str. 6. staitfindenden 5. a. o. sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

. Statutenänderungen,

2. Bericht über die Lage des Unter—

3. Wahlen zum Aussichtsrat.

4. Verschiedenes. Die Aktionäre, die ihr Stimmrecht aus— üben wollen, haben Depotscheine spätestens drei Tage vor der Generalversammlung bei einem Notar, bei unserer Gesellichaftskasse oder bei dem Bankhaus H. Aufhäuser, München, zu hinterlegen. München, den 13 Juli 1923.

Der Aufsichtsrat. E. Kirschb aum, Vorsitzender.

Schulz C Kling A.-G. München.

Einladung zu einer a. 0. General⸗ versammlung am 6. S. 23. Vorm. LI Uhr, in der Kanzlei Rechtsanwalts Dr. Christ, München, Neu⸗ hauser Straße 9s.

Tagesordnung: Beschlußfassung über esne Erhöhung des Grundkapitals auf bis 30 000 005 Mark durch Ausgabe einer entsprechend. Anzahl von Inhaberstammaktien unter Ausschluß des gesetzl. Bezugsrechts der Aktionäre.

Dem die jungen Aktien übernehmenden Konsortium ist zur Auflage gemacht, den alten Aktionären ein Bezugsrecht von 1:1 zum Kurse von 1000 0/0 einzuräumen. Stimmberechtigt sind die Attionäre, welche ihre Aktien spätest, am 3. 8. ent⸗ weder bei einem Notar oder an unserer sse, Waltherstr. 23, hinter⸗

den 16. 7. 23. Der Vorstand.

Aktiengesellschaft Zuckerfabrit Hanau, Haynau i. Schle. Die außerordentliche Generalversamm⸗

lung unserer Gesellschaant vom 14 Juli

1923 hat beschlossen, das Grundkapital

um einen Betrag von

Ausgabe von

der Gesellschaft des Herrn

33 Millionen Mark durch 3500 Stück auf den Inhaber lautenden, vom 1 Juli 1923 ab dividendenberechtigten Stammaktien

Genera lver⸗

Der Auf⸗ den Kapitals⸗

zu erhöhen. t ist ermächtigt, erhöhungsbeschluß ungusgeführt zu lassen, wenn nicht mit sämtlichen auf Grund der Kapitalserhöhung bei der Gesellschaft sich meldenden ersten Zeichnern bezw. deren Nechtsnachfolgern eine Vereinbarung über die diesmalige Ausübung des Bezugsrechts sowie darüber zustande kommt, daß sie für die Zukunft für sich und ihre Rechtsnach—⸗ folzer aut alle Gründerrechte zugunsten der Gesellschaft verzichten. Gemäß § 3. des Gesellschaftsvertrags fordern wir hierdurch die ersten Zeichner bezw.; deren Rechtsnachfolger auf. ihre An⸗ prüche auf den Bezug junger Aktien aus dieser Kapitalserhöhung bei Vermeidung des Ausschlusses bis elnschließlich 25. August d. J. bei der Gesellschaft anzumelden. Saynan i. Schl., den 14. Juli 1923. Attien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Saynau. Der Vorstand.

Behrens dorff.

ihre Aktien bezw.

Gesellschaftska legt haben. München,

Gemäß R.⸗G⸗Bl. S. 209 vom 16. Fe⸗ bruar 1922 ist das Betriebsratmitglied Alfons Eberhardt, Aufsichtsrat ausgeschieden und an dessen ꝛ Werkzeugschlosser Köstner, München, in denselben gewählt. München, den 13. Juli 1923. Bayerische Industrie⸗ Werke A.⸗G., München.

Dampfichiffahrtsgesellschast Visurgis w

Aktio Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 11. August 1923, Mittags 12 Uhr, im Sitzungssaale des Bank⸗ vereins für Nordwestdeutschland A. G. Bremen, Langenstraße b, stattfindenden 3. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Y Riederlafsung ꝛc. . echtsanwälten.

In die Liste der bei dem Amtsgericht

in Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte

ist heute unter Nr. 66 der Nechtsanwalt

Dr. Heinrich Kaß mit dem Wohnsitz in

Magdeburg eingetragen.

Magdeburg, den 13. Juli 1923. Das Amtsgericht.

B. Postpischil.

Bilanz vom 31. Dezember 1922.

Aktiva. Bankkonto: Guthaben Dresdner Bank. ... Meg lente, Gebäudekonto nach 2 0j60 Ab⸗ schreibung v. Ursprungt⸗ Kuran lagekonto: Stand nach 5 0so Abschr Mohbiliarkonto: Stand nach 10009 Abschtr.. Hausutensilienkonto: Stand nach 1000 Abschr. .. Wäschekonto: Stand nach 10 o Abschr Wirtschafts⸗ inventarkonto Glas⸗ und Porzellankonto nach 100, Abschr. . .. Aerztl. Apparatekonto na 100/90 Abschr Warenkonto laut Aufnahme Kassenbestand Postscheckkonto

ö Außenstände

Kautionskonto. ...

] Der Nechts anwalt Dr. Hans Bloß in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts⸗ liste des Oberlandesgerichts Nürnberg ein⸗ getragen worden. ; Nürnberg, den 16. Juli 1923.

Der Präsident des Oberlandesgerichts.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Dresdner Bank Filiale Augsburg und die Deutsche Bank Filiale Augs⸗ burg haben den Antrag gestellt, nom. A 12 000 9099 neue auf den Inhaber lautende Stammaktien der Teis nacher Papierfabrik in Teis⸗ nach, Stück 12 000 zu je 4 1000 mit den Nummern 1i2 0. —=24 000 . , mr dnn ab 1. März

zum Dandel und zur Notiz an der Augsburger Börse zuzulassen. ;

Tagesordnung:

1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung

für das Jahr 1922.

Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.

Entlastung von Vorstand und Auf—

Wahl in den Aussichtsrat. ktionäre, die an der Generalversamm⸗ Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben spätestens am 8. August 1923 ihre Aktien oder den die ihre Aktien oder Depotscheine der Nachweis der Hinterlegung bei einem

Nordwestdeutschland ; . G., Bremen, oder dem Bankhaus G. Luce, Bremen, zu hinterlegen. Bremen, den 16. Juli 1923. Der Aufsichtsrat. Rud. Gildemeister, Vorsitzender.

u. Küchen⸗

.

Notar bei dem Bankverein

Passi i Stammaktienkapitalkonto, 380 St. zu K 1000.5. Vorzugsaktien kapital konto,

Bad Krenznach, den 14. Juli 1923. Der Aufsichtsrat.

stellvertr. Vorsitzender.

44492

werden hiermit zu der am Dienstag, den 7. August 1923, Nachmittags 55 uhr,

Heiden nur diejenigen Aktionäre, welche k bis spätestens 3. August sind zur Abstempelung die Alten Aktien . der Gesellschaft seltst oder ohne Dividendenscheine mit einem doppelt ei dem Bankhaus G. O. Keller 's ausgefertigten Nummernverzeichnis einzu⸗ Söhne Stuttgart, Friedrichstraße bb, reichen und 4A 16 060 in bar sür jede

oder dessen Zweigstelle, Renten⸗Anftalt, neue Aktie zuzügli örse Tübinger Straße 26, oder einzuzahlen. J

hinterlegen und bis nach der Generalver— sammlung belassen. Im Falle der Hinter- legung, bei einem Notar ist gleichzeitig mit dieser bei dem Vorstand der Gesell⸗ . ö. gen, , m, der interlegten tien einzukeichen. Ver- erfolgt na inen. tretung durch einen mit schriftlicher Voll= ,, macht versehenen Vertreter ist zulässig.

Stutigarter Bäckermühle

im „Museum“ in Eßlingen stattfindenden 36. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

1. Vorlage des Geschäftsberichts und der

Wahl von neuen und Ersatzmit⸗

§z 1: Firmenänderung,

3 „ : Erweiterung des Zwecks der bei Geiellschast. J Rechts in der Zeit vom 18. 53: Aenderung der Aktienstückelung, bis einschließiich 36.

§z 12: sinngemäße Aenderung ent⸗ sprechend 5 1,

5z 20: Erweiterung der Befugnisse des Aufsichtsrats im Falle einer

Ermächtigung der Verwaltung, die

Anlagen, Bestände und das Inventar den Schaltern der Bezu ; isi

; u — t goͤstellen provisions⸗ unter der vollen Höhe des Wieder- frei; soweit sie im Wege der gor tespon be

e ga ff unge werks zu versichern. erfolgt, wird die übliche Provision in An— Einführung der Aktien an der Frank⸗ satz gebracht. ; 2. Auf je nominal M 5h00 alte Aktien Zugelassen zur Generalversammlung entfallen nominal je A 2000 junge Aklien. 3. Bei der Ausübung des Bezugsrechts

furter Börse.

bei einem Notar

Eßlingen a. N, den 17. Juli 1923.

Augsburg, den 16. Juli 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg. Dr. Rosenbusch, Schriftführer.

Bekanntmachung. a der Firma Gebrüder Bethmann, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag ih g , nn,.

Aktien der Hessen⸗

Nassauischen Gas⸗Aktien⸗Gesellschaft zu Döchst, am Main, eingeteilt in 48 000 Stück auf den Inhaber lautende Aktien zu je Æ Io60 mit den Nummern 1 = 48 00 mit Dividenden berechtigung ab 1. Januar 1925, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 16. Juli 1923. . Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

, , *. Off

irmen S. Merzbach, en⸗ . bach a. M., und E. Ladenburg, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu⸗

1000000 vollb haber lautenden

20 St. zu 4Æ 1000 .. Rentenkonto — Mittel⸗ k Amortis. Hyp⸗ Ronto Stad: Hihot he enkonto w Kontokorrentkonto lt. Liste Hypotheken⸗ u. Rentenzinsen⸗ Dividendelonto Prozeßkonto — schweb. Haft⸗ pflichtanspr

44216 Bürgermeister Dr. Fischer, . Vürstenfabrit Dionys Pruckner A. G. Rosenheim.

In der außerordentlichen Generalver⸗ n vom 12. Juli 1923 wurde beschlossen, das bisherige Grundkapital der Gßhlin en A 6 Gesellschaft von nominal 4 15 900 0090

1 9 CO. um nominal Æ 9000 000 auf nominal Die Aftionäre. unserer Gesellschaft 4 24 960 6060 (vierundzwanzig Millionen neunhunderttausend Mark) duich Ausgabe von 9000 Stück auf den Inhaber lauten⸗ den Stammaktien zu A 1050 mit Gewinn⸗ ure l r h ö ab unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗ Tagesordnung: tech der ,,, zu erhöhen. ö d i ie neuauszugebenden Aktien hat ein

Bilanz nebst Gewinn« und Verlust⸗ Konsortium mit der Verpflichtung über—

rechnung per 30. Juni 1923. nommen, ; Yeschlu sffa ssung über Verwendung des Millionen nominal den Aktionären zum

Reingewinns und Genehmigung der Kurs von 1009 0j zuzüglich Börsenumsatz⸗

vorgelegten Bilanz. steuer und Bezugsrechtssteuer im Ver—⸗ 3. Entlastung des Vorstands und Auf hältnis von 5. allen zu 2 neuen Aftien

sichtsrats fur das Geschäftsahr 1922,23. zum Bezuge anzubieten — Unter Vorbehalt der Eintragung der gliedern in den Außssichtsrat, auch Kapitalserhöhung in das r e ihr gemäß 8 4 Ges. v. 165. 2. 22, betr. fordern wir die Aktionäre unserer Gesell⸗

Ents. v. Betr. H. j. d. A.-R. sschaft auf, das Bezugsrecht unter folgenden V Statutenänderung, und zwar: Bedingungen auszuüben: 1. Die Ausübung des Bezugsrechts hat des Verlustes dieses Juli 1923 . Juli 1923 Bankgeschäft E. Landauer Nachfsg, München, Sonnenstr. 24, 8 bei der Süd⸗Nordbank A. G. Kapitalserhöhung unbeschadet d ãh . . 3 c 3 ö a er während der übli ö gesetzl. Vorschrift“. erfolgen. V Die Ausübung des Bezugsrechts ist an

Vorsitzender.

sammlung

Talonsteuerkonio . Rück

l. Januar 1923

ierv AK 66000000 hiervon sseche) Reingewinn 1922... 182 921,71

Verlust⸗ u. Gewinnre ver 21. Dezember 1922.

Allg. Geschästsunkosten..

en n d ammgktien (Stü IL 000 zu je Æ 1000, Nr. 7051 16

18 000) der Schramm'sche Lack. und vormals Christoph chramm und Schramm & H

Aktiengesellschaft, Sffenbach am Main. Notierung an der

Grundstückunkosten .. z ; eizung und Beleuchtung. ehalt und Lohn....

Vermeidung Reparaturen

,, Farben fabriken

hyposhefen. und Nenten.

im Handel und zur hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 16. Juli 1923. . Die Kommission

für gulgssung von Wertpapieren

Kuranlage ... Mobiliar... Hausutensilien.

mitalied Hermann ef aft ile esell scha oologischer f he e, Haftung. C. ö in , e ge Ae Hans Falk. Gesell ; schränkter Haftung in . . E, mes ö e. Ur 49 , , ', ö sih ii eldorf, den 9. Juli 1923. 5 233 , , ö an alk, Fabrikb Düsseldorf. Bachstr. her nh Beschluß ur eschlu der Gesell versammlung vom 25. 5. 23 . Demo Czese schast m. C. S. La it Fig: in Liquidation getreten. Pie Glaäubihe werden hiermit aufgefordert, sich mit . Ansprüchen bei dem Liquidator der Ge⸗ sellichaft., Herrn Otto Bath, Stein Gabelsbergerstraße 13, zu melden. Penn u.

Gesellschaft m. b. H. in Lig 38102

Laut Beschluß der Gesellschafter

bersammlung deg, Landw. Gin. imd Verkaufepereins G m. b. H.

vom 2. Mai 1923 ist die Liquidarion den genannten Vereins beschlossen.

Malchin

Zum Liguidator ist der Kaufmam

Helmut Reinwein, Rostock, Vogelsang il ernannt.

Etwaige Gläubiger wollen sich be

dem Unterzeichneten melden.

Der Li uidator. Helmut Reinwein.

393541

Die H. H. Rengstorff Gesellschaft mit

beschränkter Hastung in Bremen ist auf. gelöst. Die. Gläubiger der Gesellschaf werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Bremen, den 30. Juni 1923. Der Liquidator der H. H. Rengstorff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: W. Seubert.

39125

Die Firma H. Loos & Cie. in Brel=

sach a. Rh. ist aufgelöst worden. Gläu= biger wollen sich melden.

39810

Die Gesellschaft unter der Firma Julin

Vaders & Co. m. b. H. in Wald⸗Rhh ist aufgelöst. Die Gläubiger werden al gefordert, sich bei dem Liquidator n melden. Julius Buscher, Liquidator.

dos lo)

Die unterzeichnete Gesellschaft ist auß

gelöst. Die Gesellschaftsgläubiger wenn aufgefordert, sich bei uns zu melden.

Porschdorf, den 7. Juli 1923. Gluto⸗Brikett-⸗ Fabrik G. m. b. G., in Liquidation. Max Herdey.

(41241

Bie Mechanikspiele Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung, in Berlin W. d Friedrichstraße 64 ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihm Forderungen bei dem Unterzeichneten an⸗ zumelden.

Der Liquidator:

Dr. Wachler, Chemnitz, am Plan Il. 371641

Frankfurter Kun stvexein. Bilanz per 31. 12. 1922. Aktiva: Kunstwerke 543 l 32, Bank

ho3 400, Kassa 53 210 89, Effekten 11 Gh, Haus 47 500, Mobiliar 1, Debitoren 43 450, Invent. Fft. Kunstschätze. Buch⸗ werke 3235 878.03, i. Sa. 1 216 964. 21.

Passiva: Kapital 51 428, 57, Neserbe

260. Spezialreserve 122 021, 01, Neubau 6b 000, Dividende 1286,38, Ewig Abonnenten 550, Kreditoren, einschl. n nicht abger. Verbindlichk. M48 790. 47, Ge= winn 22 678, 85, i. Sa. 1 216 964,24.

Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. 12. 1922. Debet: Berloste Kunstwerke 76 2h

Allgem. Unkoften, Frachten, Steuern, Venn sichetungen 972 O 8 26. Deffentl. Aufmwendz 4000, Gewinn (Verwendung wie folgt Dividende 1800, Spezialreferpe 20 8 S, o) 22 678, 85, i. Sa. J 075 476 11.

Kredit: Probision, Nutzen auf Ver⸗

laufe L612 66, 3. Abonnements, Einzeb lose 47 487, 265 k Gewinne .

g gew. Rückstellungen

Effekten, uber 3

der Börse zu Frankfurt a. Ri. I h63. 03,

For 456, iI.

aftsinventar.. Glas und Porzellan .. Aerztliche Apparate

Publikationsbilanz per 31. Dezember 1922.

3 7 Geschäftsanteilkonto .. . 20 0 0 . und Depositen⸗ 09e er 8, , , Versicherungs konto .. 6965 zel, sl ö nn, Reservefonds ..... f Gewinn. und Verlustionto 20 1612171

1381I1L III TTT]

Gewinnvortrag 1921... Einnahme v.

— *

Kur für Kurgebrauch

2 246 024,40 für Aerzte, Bäder, Medikamente 59 464, 44

Zinsen, Bankfnfen. . ..

46 028 545

Handlungsunkosten. ... eingewinn:

20 932 843, 47 31274. —

; entfallende Bezugzrechtssteuer n Lernen wird nach Festsetzung gesondert bekannt⸗ gegeben.

b. Die Aktien werden nach der Ab⸗ stempelung sofort zurückgegeben.

6. Die Aushändigung der neuen Aktien

10 069 983

Dres den⸗Bühlau, den 14. Juli 1923. Genehmigt in der ordentlichen General⸗ e,, 3 Juni 1923. anatorinm Bühlan bei Weißer Sirsch bei Dresden, rere r hf. Der Vorstand.

* b

410 Gewinnsaldo ex 19291 .. 709985 Gffekten und *r

l, —4— 10 echfel und Sorten! 1 232 696

20 164217

Vosenheim, am 14. Juli 1923. Bürstenfabrit Dionhs Pruckner G. Rosenhein.

Der Vorstand.

Der Vorstand. Dr. med. Wilhelm Schreck.

Saß & Mar Sch

Kredit.

24 311 00 th

16 18246

G4 797 828 t

K

24 6eh Si3 o! ovisionen. 2 3

D dh 320 5

tini G. m. b. H. 6 H (ag bꝛl

e ere;

stõ⸗, Ei

Er st e Zent ral⸗-Handetlsregister⸗Beitage

um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

ahe

Berlin, Donnerstag, den 19. 7

192

Der Inhalt 6. Vereins⸗ enbahnen enthalten sind.

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezug. preis beträgt monatlich 6006 A — Einzelne Nummern kosten 2000 4. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 90090 ..

tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin . ? . Geschãftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, 8. 48, Wilhelm

Selbsabboler auch durch s̃ ogen werden.

32, bez

dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 24. von Batentanwälten, 2. Batente. 3. Gebrauchsmufter. 4. ans dem Sandels⸗ 5. Güter⸗ 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗ 9. Musterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konturje und 12. die Tarij- und Fahrvlaubetanntmachungen erscheint nebst der Warenzeichen beilage in einem bei snveren Blatt unter dem Titel

5 Deutsche Reich ⸗ werden heute die

Bom Zentral⸗Handelsregister Nrn. 166A. 1665 und 1666

ausgegeben.

Bom 1. Auguft ds. J ᷑ ——

) Eintragung ac. n Patentanwälten.

Bekanntmachung. Der Patentanwalt Dipl⸗In erlin, Belle⸗Alliance⸗ Sein Name ist in der Lis Patentanwälte gMöscht worden. er n, ö 5 räsident de dir vin dent.

sz in B gestorben.

rs. ab beträgt der monatliche Bezugspreis für das Zentral⸗Handelsregister 24 000 Mark.

—

I78 247. Curt Müller, inestr. 12. Senkrecht ver⸗ big ire für hocherhitzte V

28. 6. 22. 2Ga, 189. R. 57 464. Roos & Elbert, Rheinische Mäschinenfabrik,. Mainz. Ab⸗ schließporrichtung zur Gasverlusten

Wasserrohrkessel mit wagerechten oder an nähernd wagerechten Rohrreihen. 11.3. 22.

54 229. Gilbert Somerville William Alexander, John George Manchester, u. The Superheater ration, Limited, London; V ng. ! Karsten u. Dr. iegand, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. Verfahren zur Herstellung eines kastens für Ueberhitzer. England 8. 1.

rik, Wil b. ö pl. Ing J. Tenenbaum u.

V. 69 In einen seit⸗ lich ablegenden Schwadrechen umwandel⸗ 33 ö

u. R. Scherpe, Pat. Anw., Charlottenburg. Stoßdämpfer, insbesondere für Kraftfahr⸗ euge. 24. 3. 22. Italien 16. 4. 21 u,

England 13 e ö 3. 8 Dipl. ⸗Ing. Verhütung von

Tauch⸗Vorlagen Gaserzeugungsöfen; Zus. z. Pat. 339 931. 13. 12. 22

H. 91 164. Dr. Jaroslav Hap⸗ dt, Pal. Anwalle,

Vorrichtung zur V Pumpens in Kreisel⸗

1 Fritz Altmann, Berlin, Gollnowstt. 13. Vecfahren zur erstellung von Spritzmitteln zur flanzenschädlingen.

Pallas⸗Apparate⸗ „Berlin⸗Charlotten⸗

SIchmidl' u. D. Schmit Berlin SW. 68. hinderung des

Neichspatentam ts. ilbel

Adalbert Besta

kr. IZ3. u. Dipl. Ing. Dent Gefellschaft m. b.

ö. 27) Patente.

se Ziffern links bezeichnen die Kla ker ee, . dem Komma

a) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben hi Rachgenannten an dem bezeichneten Fuge die Erteilung Lines Patentes nach⸗ icht. Der Gegenstand der Anmeldung s einftwellen gegen unbefugte Benutzung

Cschützt.

1a, ö. E. 50 401. Dipl-Ing. J. Bukarest; Vertr.: R. Schmehlik u. l Satlow, Pat. Ampwälte, Berlin w

Gebr. Israel A- G. Kronenring mit abnehmbaren

guölegern. 20. 11. 22 1. 24. M

Ing.

Hö 6. Dodraulis 6 5. 20. Italien ga, 3. J. 23 199

herlin.

8 Wil

linburg.

ier 46 ö bel. h gr., Cgugene Marel z Vertr.; K. Osi k. Anwälte, Berlin SW. 11. In n. Aus⸗

c, 12.

Nichel, Paris 1. en Pa Naschine zum Rär Hneiden und Venzieren.

b, 9.

Sch. Chemnitz. Reinhardtstr.

⸗ Herstellu ö

rmen zum

Ges, Berlin. bon Belagst

10e, 7.

isburg. grikettieren;

8 8. 2

lle, 28. H. Iimdorf. b. Fürth. sinem in seiner Ricken. I7. 10. 21. B. 105 887.

de, 3.

fefriet Tau

Anlage

Him

J.

, ö . n, Pat.. Anm

verdichtern. 15.

Moenus A.-G., Frankfurt a. für die Werkstückunterlags . Glätt ⸗ und

eumarkt 10, Ruhrort. V r Ausnutzung von Wärme, die durch erbrennung in schwan kender lieferten Gases erzeugt wird. 2. 139, 3. G. 57 835. Gerschweiler Elek⸗

m. b. H., Gi ffesselanlage mit Speicher.

La, 3 W. 61 530. R. Wolf, Akt. Ges., Magdeburg⸗Buckau. 24. 6. 2.

Spritz vergaser 3 mehrstufiger Si 22 . ien ing e t

14.56. 23. ulius Bethge,

Gemischbildung. 3. . . einickendorf⸗Sft.

Berlin, Lehrter Str. 45. Enden von k

10 . 7e, 2. W. 61 752. Westinghouse Elec trie and Manufacturing Compa Pittsburgh, Penns

decke in Enthaar⸗, Entf Reckmaschinen. 6. 12. 2 23a, 6. K. 85 Weyer, Rhld. öffnerschirmgestelle 8. B53

13. M. 75 343. Paul Morszeck, Köln⸗Müngersdorf. Reisekoffer. 4. 10.21. Ihg 8er. Dito Bundschuh, Hen ben mit Vert

Kolterjahn,

trische Zentral z36. Korlenbach C Rauh,

ö für Selbst⸗ Lokomobilanlage. 3b

ö Dr.-Ing. Georg Forner, Berlin, Lepetzowstr. 16. kurbine mit Dampfspeicher. 28. 6. 22. 56 016. Linotype and Machinery Limited,

Berlin NV. 21. Zeilenbe tung für . und 3

ny, East V. 3 A; erchland, Pat. Anw.,

eubach 9. M. S mier ri in

r Beheizung.

Berlin, Bamberger Str. 5. Vorrichtung zum Bleschen des Kopfhaares, insbe ö nachgewachsenen Haarscha

23e, 9. G. 55 1094. Dr. Konrad Goes, Wipperfürth. Rhld. armachung d iergeräten mit elektr tungsvorrichtu verbrauchten e

Berlin ⸗Schöneberg. für Kippplatten⸗Drucklager. V. St. Amerika 8. 8. 21. 7e, 24. B. 108 784. Dr.⸗Ing. H. Baer, Breslau, Parkstr. 25a. mit kreisendem Flü Sch. 635 396. macher & Co., Rohrverbindung.

BVudapest; V

, Anw. ü e,, Schmierpumpe schneidevorrich gelkolben, 12. 3. 23. J. J. Schu⸗

Geschweißte

4.

Johann Godra, ertr.. Dr. G. Döllner, E. Maemecke, Pat. Anwälte, Kolbenentla

Großbritannien

1 D. 40 682. Deutsche Maschinen⸗ N bau⸗ und Vertriebsgesellschaft m. Kopiermaschine. 14 11. HDermann Frischer, f, Kaiserstr. 6. . ö Phosphaten 1. Christoph & Un- mack. Akt. Ges., Niesky, O. L. Selbst⸗ entladerwagen mit einer Vorrichtung zum Oe ö. k d. 25. 9. B ängten Klappenwand. 563 in 10. E. 27 363.

Pat. Anwälte 8 Weihe, Dr. Frankfurt a.

R. Koehnhorn,

Einrichtun der beim Gebrau ischer Beleuch-= chaltwiderstand ischen Energie. 2. 10.21. Seil 93 572. Ernst Hösterey, wei Teilen be= agelpflegegerät.

. . ., i. zneiche, Kreis Niederbarnim, u. y . Malthaei, Chariotten. urg, Galvanistr. 7. a gi e en Druck. 49 51. Sch. 66 605. Sch gr ner A. G., Berlin. —ᷣ . eb, 25. S Neiße Neuland, O. S. VWasservorwärmevorrichtung. 17. 6. 22 Ib, 3. M

Berlin 8W. 61. ordneten 8j n i. W. Caffel, des

F Berlin⸗Zehlendo

fahren zum Auff enst Willy Adrian,

Vierbackenfutter. 15. 8. 22. 45 145. Alfred de Fries, ngstr. 10. Maschine zur Be von Schraubenholzen mit einer i, . Werkstückhalter⸗

hendes Haut⸗ und 23

5. 23. ; 5a, 16. Q. 13 327. Alfred Brunner, Düsseldorf, Concord Otto Oh nesorge, inenfabrik Hasenele k mit P

35 b, 1. St. 34 538. Otto Steltzzner, Off R. Niederschönhausen, katze; Zus. z. A

ul & Sackur Brenner mit 6. 12. 2.

. per, Büsses⸗

Oberkante auf · enbelbetr leb

7⁊. X. F. 52 422. Albert Frühouf, ch a4. M., Kaiserstr. 0. Ring- 18. 8. 22

J. 22089. George Joh gland; Vertr.: Dr. k-⸗Anw., Berlin 8Ww. 11. um Zerkleinern von Erzen taub, 20. 10. 211.

einrich Fürmeyer,

Kaiserweg 18. . 5 Söllner, Schubert & Co.,

1 Stahld

Lenggries. Greifer. 2. Ga, 21. Sch. 55 788. Berlin. Grudeofen. 28. 8. 22 2. G. 54591.

jus u. Dr. . Louis Alexandre Guillemain, Malakoff. Frankr.; Vertr.: Dr. Ch. Deschler,

Maue rn und Decken. 5. 8. 21. Frankreich

5. 11. 20. b, 4 B. 193 477. Fritz Böhl, Dotzlar, * . Westf. Bohrmaschine.

28b, 8. A. 36273. Fa. W. Altendorf, Maschinenbau, Minden i. W. A Holh fur Holzbearbeitungs

F. 44 756. Albert Fresk, Robertsfors. Schweden Dr

özod, . J. da 39e. Mönchehof, Krs. Cassel. Plansichter. 17. 8. 22

56e, 1. R. 565 58. Raymond Brothers ulverizer Company, Chieago; Breitenbach, Pat. Anw., tworrichtung mit Doppel-

K. 79 617. Th. Kaufmann R Co., Berlin⸗Tempelhof, Ho korso 9. Mechanik für Tasteninstrumente rel n d 6 10. 21

Anw., Samburg. 51

16. 6 . ö dan nʒ 8. 18 tä 16. 6. 19. we 8. 18. Kenn . Wilhelm Tegt⸗ 2 a. Harz. Registrier

65. 2X. . 4. M. 70492. Müller & Korte Berlin Pankow. OQberschalige Waage mi Laufgewicht. 20 42, 29. S

Grundpreise kö

von elektrisch heizbaren zweischaltige

pretieren von Strümpfen, . und anderen Wirkwaren.

gl, J. K. 81 428. Köln⸗Rottweil Akt. . 3 Herstellung

57 318. Gefellscha Naschinelle Druckentwãss erung m. Presse zum Jtag und

—

Düsseldorf.

tischplatte aus Hohenzollern⸗

ür Akkumu

dwig Hilla, Friedenstr. 69, u. Ludwi rn Poftstr. 9). Ton⸗

ns Striegel, Notenblatt.

Adolf Höger Briefordner mi Breite verstellbaren

51e, 2. Düsseldorf, Woytkowiak, 3. 1. 23. St. 35 801. München, Drächslstr. D 6 . . 53h, 2. Sch. 61 323. Wilhelm Gott⸗= hilf Schröder, Arfrade b. Lübeck. Kühl⸗

und Trockenvorrichtung, insbesondere für l. mit trommel⸗

aschine zum

218, 34. H. 937. Eduard S Wien; Vertr:: Otto Helm, b. Soltau. Einphasiger Einar do e n n, chself fern e , iodige elfelder ü

R 1. 11. 20. Oesterreich 18. 10. 2. 93 302. Hartmann & Frankfurt a. M. Ver hren zur Messung der Ka 3 ö Kondensatoren u ; ; des Kompensationsprinzips.

219, 11. S 56 964. Deutsche Telgfen ˖ . und Drahhrerle Akt. Fuß für Glühka 2 , . 56 909. Kurt. Glimser, München, Tengstr. W, u. Heinrich Wönck⸗˖ sen. Schachtförmig aus- . geschlossener

6. 22.

S olß Simon Kaufmann. ur tellung toffschuhe.

nkerum former zs 6830. Friedrich Siemen, itigen Angabe ses der Ware. 23. 1. 22. g. 4. 5 3j

ris; Vertr.: Dipl. Ing. W.

t- Anw., Charlottenb 1 ür Si f mach inen. 24. 5. 22. Belgien

2TRe, 27.

Braun, Akt des Margarine, Fette n.

förmiger umlaufender Kühlfläche. 8. 4. 21. 43 8535. Hans Pa rger Str. 11. Bildband nematographen. 13. 3.

53 812. Hans Frieß, Verfahren un

Neigen von Kino⸗Stativ⸗Köpfen. 5. 4. 23. Z. 13 622. Wolf mann, Berlin, Potsdamer Str. triebsvorrichtung

ver E Co., Leverkusen b. Köln

. .

Verlustwinkels von Kabeln unter An⸗ 42

n, ee, nene.

te⸗, Kabel Vorrichtung kinematographische

. 53 761. Franz ogtl. Ballenpresse. 29. 3.23.

haus. Sangerhau a. Carl Zeiss,

rstellung von

21. W. 51 832.

ontakthrillen. 13. 12. Sch. 64 999. Dipl. Walter Schürmann, Düsseldorf. Ho kraße 83. Antrieb eines Geschwindig eitsmessers für Motorräder. 23. 5. 22 tz. Max Stüͤ Charlottenburg. Joachimsthaler Str. Sicherheitsvorrichlung gegen Verlust von Sketken u. dal. 11 10. ohann Wiegar

Reichenbach,

- 1 4. Sich. Verfahren i. Putzmittels für wei

St. 34 423. Dr. Leo Stein, ranzosenwäldchen 3. vinnung eines aufgehe und gut trocknenden Klebmittels aus

X. 4.

i

A. Vertr.. Divl. Ing. W. Karften u. Dr. C. Wiegand, . Berlin SW. 11. V dung der Laufplatten mit den Ketten liedern durch Schraubenbolzen für 66 tten mit Kugelführu V. St. Amerika 10. 8. 1 . R. 56 649. Louis Renault,

Anw. Berlin Sw. 6i.

z ⸗ efelsq . ff Hurt

. & Silber

T

. 11. 21

za, id. F hnitlen grth, zt

at. Anwälte

; ch nstalt vorm. Verfahren zum von Blausäure aus Cyaniden.

31 807. Clayton

rankfurt a. 14 30. 3. A.

Bab * 3 rig 63 457 2 a. 2 1 2 9j 9 i. W. Fü n,,

reppenrost mit be⸗

Billancourt, Sei DOberhausen E. Lamberts,

incoln, u. R

e, ,. ũr . 28. 8. AX.

rankreich 12. 4. 3e, 22. G. 56 151. Mario Gandolfe Adone Rocca, Turin; Vertr. z

7. 2. 22.

63e, 25. R. 57 940. Carl Roscher, Breslau, Alexanderstr. 1. r ö 64 Laufreifen von Kraftfa

62e, 20. Sch. 61 211. A. Schrader g Son Incorporated, Brooklyn, V. St. Az Vertr.: R. Heering. Hat. Anw. Berlin SW. 61. Kupplung für Pumpen, ins besondere zur Verbindung mit Luftreifen ventilen. 30.3321. V. St. Amerika 5.4 19 63h, 4. 4 52 121. Bruno von Festen⸗ berg⸗Paktisch

Rahmen für 63h, 4. P. 43 535. James Arthur Peters, Scarborough, Engl. z Vertr.: Dr. Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin 86. 11. Au Auspuffgeräusche bei einem Motorrad. w 1 *

65b, 2. M. 79 227. Maschinenfabrik Augsburg Nürnberg A. G., Nürnberg. Schwimmtor mit zwei gerrennten Schwimmkästen. 9. 109. 22.

70a, 6. K. 84 695. Josef Kampermann, Düsseldorf, Erftstr. 5. Bleistift⸗ und Federhalter. 27. 1. 23. .

, 1 ö K J Machine orporation, aterson, V. St. 9 Vertr.: Hallbauer ü. Dipl

rzeugen.

. L, r,, Lübecker Str. 846

otorrãder. 1. 7. 22.

ufftopf zur 2 der

Bo Pat. ⸗ Anwälte, Berlin

i, Hei,. . M. Swe sI. Maschine zum Verschnüren einzelner Oesen des Qerteils von Schnürstiefeln. 17. 4. 20. V. St. Amerika 19. 4. 19. 36. 4 72a, 31. V. 17 253. Vereinigte Pub tuchwerke G. m. b. HO., Cöpenick b. Berlin. rr, , ,, 6. 3 ;

22. 7äd. 6. S. 33 933. Signal - Sesellschaft m. b. H., Kiel. Verfahren und Einrich⸗

tung zur Richtungsbestimmung von aus ö, ehenden Signalen. J. 8. 2. =. 25a, 17. N. 19 6156. Christian Nagel.

allschwingun gen

Vohwinkel, Profil zeichner. 5. 2. 21. z 75e, 5. . 2 2. n,, he Gummi⸗⸗ und Guttapercha⸗Waaren⸗ Fabrik. vormals Fonrobert & Reimann Akt.⸗Ges.. Berlin. Verfahren zur n , von Linien auf Bällen. 2. 3. . ; 258, 13. M. 73 335. Carl Mommer. Dortmund, Reinholdistr. 4. Herstellung von Reklamedruckplakaten. 12. 4 21. ; 758, 13. M. 75 701. Carl Mommer, Dortmund., Reinholdistr. 4. Verfahren ur 1 von Plakaten; Zus. z. Anm. 3. 73 336. 9. 11. 21.

T76c, 31. Sch. 8. . Schweitzer, geb. mann, ö Neue i gr. 7. Mischgarn als 6 für Seidengarn. 5. 9. 19. . 7 Ta, * k ar Karlsruhe, Her 6. Mit einem H., sßrmigen Bügel die Winkelefenflanschen 3 ß umgreifendes Steigeisen. 1 1. 31. ̃ 276, 15. H. 2 931. Georg Friedrich 836 n. Eugen Kircher, Stuttgart, Im rchenrain 24. Vorrichtung zum Schũbe des i e n er e n. Schneeschuhen gegen . Earn J. K. 84 707. Wilhelm Krott⸗ mayer, Wien; Vertr. Dr. A. Hartte, Rechtöanw. Berlin, Lützow ftr. 2. Tank⸗ Schach. 36. I. 35. . 7279, 2. E. 29 272. Glektricitäts⸗Ges. Richter, Dr. Weil & Co., Frankfurt a. l i Biapositiv fit Büßh nen zwedkte.

79b, g. S. 59 450. S. Süß & Söhna u. Heinrich Zocher, Lampertheim. Trang porlborrichtung für unsortierte noch zu derpackende Zigarren und Fiemme Zuf. Pat. 350 672. 4. 4. 22. kz 16. K. 84 471. Gwald Koerner, . . 43. n fũr trangzigarettenmaschinen. 23. or. de. , , n. Krieger, Ickern, Po inghorst i Verfahren zur e n nenn gebrannten Dolomits. 5. 8. SsOb, 5. G. 56 652. Dr. Richard Grün Düsseldorf, Roßstr. 197. Herstellung von Zement aus Hochofenschlacke; Zus. 2 Pat. . e G hes Rudolf Schnabel O. — . U n Berlin, Spichernstr. 17. Verfahren zur Her⸗ stellung hochfeuerfester Massen. 16. 11. M Sob, 9. K. S 8g. Dr. Jan Kozak Krakau, u. Maximilian ye, ,

e n, wer,

s 9 d * . . . sikeitsgefriebe zum Antrieb einer zur Berlin / dalensee.

nden Welle gleichachsigen Welle,

nn und festen Roststufengrunpen.

. er, n 2 Dr. 8 ' o-

nasch, R Leipzig. ahren

. 23 Kunststein aus Torf 3 ement. 31. 7. 22.