K. Aug. Kölbel gilt ala vom 1. Januar i823 ab für Rechnung der Aktiengesell⸗= schaft geführt. Die Aktiengesellschaft über nimmt die Rechte und Pflichten aus den von der offenen Handelsgesellschaft abge⸗ chlossenen Verträgen, soweit sie sich auf eingebrachte Vermögen beziehen. Die hei der ,,. eingereichten Schrift- . insbesondere der Prüfungsbericht des orstands, des Aufsichtsrats und der Revisoren, können beim Amtsgericht Treuen, der , der Revisoren kann auch bei der Handelskammer zu Plauen eingesehen werden. 2. auf Blatt 88, betr. die offene . esellschaft K. Aug. Kölbel in reuen, rlöschen der ö und der rokura des Kaufmanns Karl Gotthold auser in Treuen. Amtsgericht Treuen, am 12. Juli 1923.

Triberg. (43574 Fznpeloren istereitttrag

A Bd. II O.-g. 57, Arnold Klemm in Hornberg: Die Firma ist erloschen. A Bd.. II. O-. 75, Karl Hummel, Kommanditgesellschaft in Furtwangen: Die Einlagen der Kommanditisten sind erhöht. Triberg, den 9. Juli 1923. Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts.

Tübingen, (43575 Handel sregistereintrag am 10. 7. 23 zu ber Firma Heinrich Heugle Wein⸗ handlung Carl Bayha Nachf. in Tübingen: Dem Kgufmann Hans Höhn in Tübingen ist Prokura erteilt. Amtsgericht Tübingen.

Vacha. (43576

VIotho. 43578

In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 179 die Firma Hugo Finkhäuser. Vlotho, und als deren In⸗ haber der Kaufmann Hugo Finkhäuser in Vlotho eingetragen. Vlotho, den 11. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Waldenburg, Schles. (43579

In unser Handelsregister A Bd. III Nr. 613 ist am 10. Juli 1923 das Er— löschen der Firma Paul Baumgarten, Erste Kunsthonig⸗Fabrik des Kreises Waldenburg in Oberwaldenburg ein- getragen. Amtsgericht Waldenburg, Schlesien.

Waldheim. 43550

In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:

1. auf Blatt 496 die Firma Franz Hoffmann Döbeln i. Sa., General⸗ vertretung für landw. Maschinen und Maschinengroßhandlung, Fa⸗ brik Waldheim in Waldheim. Das Handel sgeschäft ist Zweigniederlassung der in Döbeln bestehenden Hauptnieder⸗ lassung. Gesellschafter sind der Kauf⸗ mann Franz Hoffmann und der Kauf⸗ mann Johannes Scheffel, beide in Döbeln. Prokura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Richard Fischer in Döbeln.

2. auf Blatt 497 die Firma Heino Lippmann, Erste Harthaer Kar⸗ tonagen⸗Indufstrie in Hartha und als haber der Kagufmanm Johannes Emanuel Heino Lippmann in Hartha. Prokura ist erteilt dem Kaufmann Fürchtegott Hermann Otto Kohl in

In unser Handelsregister B ist heute Harth

unter Nr. 29 eingetragen worden: Rhön⸗ käserei & Großhandel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Vacha. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Fabri⸗ kation von Käsen aller Art und Groß— handel mit deren Erzeugnissen und anderen Genuß⸗ und Lebensmitteln. Das Stammkapital beträgt 3 900 000 . Geschäftsführer ist der Kaufmann Georg Rommel in Vacha. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 3. Mai 1923 festgestellt worden. Die. Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, dann ist 16 zur Vertretung allein berechtigt.

ie. Vexöffentlichung der Bekamit⸗ wachungen erfolgt durch den Deutschen Reichsanzeiger. Vacha, den 9. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht.

Viersen. 143577 Im hiesigen ,,, Ab⸗ teilung A ist eingetragen worden:

Unter Nr. 102 bei der Firma „Ernst Lingenbrink“ in Viersen. Die Firma ist erloschen.

Unter Nr. 4141 bei der Firma „Josef Fleischhauer, Ledermöbel⸗ und Leder⸗ warenfabrik“ „Rhenania“ in Viersen. Die Prokura des Peter Gerhards, Kauf⸗ mann in Viersen, 1 erloschen. Dem Kaufmann Peter Fleischhauer in Viersen ist Vrokura .

Unter Nr. 643 bei der Firma Nieder⸗ rheinisches Transit⸗ & Exportbüro Franzis la . in Viersen. Die

Firnta ist geändert in „Niederrheinisches Iinport⸗ & Exportbüro Franziska ehen“ in Viersen.

Unter Nr. 644 die Firma „Kunst⸗

Viersen und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Schröder in Viersen. Geschäftszweig: Fabrikation von kunst⸗ gewerblichen Tonwaren.

Unter Nr. 645 die Firma Hubert Engelen in Viersen und als deren In⸗

. der Expedient Hubert Engelen in

iersen.

Unter Nr. 646 die Firma Rheinische Lederverwertung „Hoffmann & Hermes“ in Viersen. Persönlich haftende Gesell⸗ 6. sind: 1. Kaufmann Fran

rmes in Viersen, 2. Kaufmann 66 Hoffmann in Dülken. Offene Handels⸗ gesellschaft seit 1. Juli 1923.

Im Handelsregister Abteilung B ist eingetragen worden:

Unter Nr. 48 bei der Firma Mühlen & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Viersen. Dem Kausmann Josef Feikes in Viersen ist Prokura erteilt.

Unter Nr. 83 die Firma Ferdinand Nolten & Co., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Viersen. Gegen = stand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf von Hölzern jeder Art und Form und aller damit zusammenhängen⸗ der Geschäfte wie Kommission, ⸗ tretung usw. sowie die Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen. Das Stammkapital beträgt zwei Millionen Mark. Geschäftsführer sind: 1. der Kaufmann Ferdinand Nolten senior in Krefeld, 2. der Kaufmann Leo Tack in Viersen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. und 9. Juni 1923 festgestellt. Die Gesellschaft beginnt am 1. Juli 1928 und dauert n , drei Jahre. Sie besteht auf unbestimmte Zeit weiter, wenn nicht drei Monate dor Ablauf durch Gesellschafter, die wenigstens drei Viertel des Stammkapitals vertreten, gekündigt wird. Nach Ablauf der drei gehn kann die Gesellschaft jederzeit durch nr der Gesellschaft, der mit Dreiviertelmehrheit gefaßt werden muß, aufgelöst werden. Sind mehrere Ge⸗ schäftsführer bestellt, so vertritt jeder Geschäftsführer die Gesellschaft selbst⸗ ständig. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.

Viersen, den 4. Juli 1923.

artha. Amtsgericht Waldheim, am I4. Juli 1923.

Wer cem, Te uhr. 43581 In das Handelsregister B ist am 7. Juli 1923 unter Nr. 80 bei der

Rhein-Ruhr Gesellschaft mit beschränkter Haftung Werden⸗Ruhr eingetragen, daß die Firma jetzt Maschinenfahrik Rhein⸗ Ruhr Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung heißt.

Amtsgericht Werden⸗Ruhr.

Wer den, Lzuhr. 43682] Im H.-R. B 3 ist bei der Firma

2

. Rhein⸗Ruhr G. m. b. H Werden⸗ M23 e getragen: Geschäftsͤführer: Betriebsleiter Anton Haarmgei in Werden mit gleicher selbständiger Vertretungsbefugnis wie der Mitgeschäftsfüh rer.

uhr am 11. Juli 1923 ein

Amtsgericht Werden⸗Ruhr.

Wiesloch. (43683

Im Handelsregister A Band J wurde

eingetragen: 1. unter O.⸗g3. 401, Firma Friedrich Klein in St. Leon. Inhaber Friedrich Klein, Fabrikant daselbst. 2. unter O.-3. 4H, Firma Robert Thome Wtw, in Rot, Amt Wiesloch. Inhaber Robert Thome III. Witwe, Paula geb. Hofmann, in Rot. 3. unter O. -Z. 403, Firma Josef Speckert in Rot, Amt Wiesloch. Inhaber Josef Speckert, brian daselbst. 4. unter O.⸗-3. 404, J

irma Theodor Steger in St. Leon. 33

haber Theodor Steger, Fabrikant ebenda. 5. unter O.⸗3. 405, Firmg Gebr. Germer in Rot, Amt Wiesloch. Offene Handels gesellschaft, begonnen am 19. Juli 1923. Gesellschafter sind Karl Germer und Emil

keramische Werkstätte Carl Schröder“ in ann Fabrikanten in Rot. Gz unter

Z. 406, Firma Gebrüder Goller in

Rot, Amt Wiesloch. Offene Handels gesellschaft, begonnen am 6. Juli 1923. Gesellschafter sind Otto Goller und Joseph Goller, Fabrikanten in Rot.

Wiesloch, den 12. Juli 1923. Bad. Amtsgericht.

Wilster. 43584

In das hiesige Handelsregister Ab⸗

teilung A ist am 12. Juli 1923 unter Nr. 7 die Firma Willy von Loh in St., Margarethen und als deren alleiniger Inhaber der Getreidehändler Willy . in St. Margarethen eingetragen worden.

Wilster, den 11. Juli 1923. Amtsgericht.

Winsen, Luhe. (43585

In unser Handelsregister A ist heute

unter Nr. 36 bei der Firma Naylor u. Lemm, offene Handelsgesellschaft in Winsen a. L., eingetragen: Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Winsen a. L., 15. 5. 1923.

Winsen, Luhe. 43586

In unser Handelsregister A ist heute

unter Nr. 168 die Firma Menke und Voigt, offene Handelsgesellschaft in Oldershausen, und als deren aber die Kaufleute Gustav Menke und Peter Voigt in Oldershausen eingetra

en. Amtsgericht Winsen a. * 4. 6. 1923.

Wolfach. (43587

Ins Handelsregister B Bd. 1 O.⸗3. 33

. eingetragen: Ziegelwerk Buchholz,

, . der offenen ,

b. H., Haslach i. K. Erwerb und

arkus und Jakob Buchholz, Ziegelwerk

Haslach i. K., sowie der Handel mit Er⸗ zeugnissen der Ziegelbranche jeglicher Art und mit Baumaterialien. Stammkapital: 7 500 000 410. Geschä a sind: Markus Buchholz und Jakob

beide Ziegeleibesitzer in Haslach i. K. Ge⸗ sellschaft mit beschränkler Haftung. Der Gefellschaftsvertrag ist am 18. Juni 1923 kin Jeder der beiden jetzigen

e allein zu vertreten und zu zeichnen. Ver⸗

ob Buchholz

chäftsführer ist berechtigt, die Firma

öffentlichungen erfolgen im Deutschen eichsanzeiger. Wolfach, den 12. Juli 1923.

Amtsgericht.

Amtsgericht.

Worm ditt. lIMI53588

In unser Handelsregister ist heute bei der unter Nr. 101 eingetragenen Firma Cemländische Bank Schumacher & Dittrich, Kommanditgesellschaft Worm⸗ Ritt, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.

Wormditt, den 14. Juli 1923.

Amtsgericht.

Zeller eld. (43589 8 das hiesige Handelsregister Ab⸗ leilung A ist heute unter Nr. 58 bei der Firma Gerhard Schwoon Nachf. Heinrich i in Hahnenklee folgendes eingetragen: ie Firma ist erloschen. Amtsgericht Zellerfeld, 4. Juli 1923.

Zielenziꝶ. (43590 In unser ,, Abteilung B ist heute unter Nr. 8, Vereinigte Neu⸗ märkische Kohlenwerke, A. G., Zielenzig, folgendes eingetragen worden:

Der Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 39. 12. 1922, durch den das Grundkapital um 2.5 Millionen Mark Inhaberaktien der Reihe] erhöht werden sollte, 4 durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1923 aufgehoben. Das Grundkapital der Ge⸗ sellschaft ist laut Beschluß der General⸗ versammlung vom 12. Mai 1923 er⸗ höht worden: a) um 2,5 Millionen Mark auf je 1000 lautende Inhaberaktien als Reihe J mit Beteiligung am Rein⸗ ewinn vom 1. 1. 1923 ab; unter Aus⸗ rn eines weiteren Bezugsrechts sollen den ersten 25 Millionen Aktien, die ausgegeben sind, die neuen Aktien im Verhältnis von 10 zu 1 zum Kurse von 1000 zuzüglich Kapitalverkehrssteuer an⸗ geboten werden, ebenso steht den neuen Aktionären ein zehnfaches Stimmrecht z b) um 68 500 000 4 auf 1009 autende Inhaberaktien unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts mit Dividendenrecht zuerst für das Jahr der Ausgabe. Die Durchführung der Kapitalserhöhung ist bezüglich der zu a und b erwähnten Aktien erfolgt; 25 35 ihres Nennwertes und die weiter aus⸗ bedungene Kapitalverkehrssteuer ist ein⸗ gezahlt.

Zielenzig, den 7. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

N Genofsfenschafts⸗ register.

Ahrensburg. (43768

In das n,, ,, n. Nr. 2 ist bei der Spar. und Barlehnskfasse, e. G. m. b. H. in Altrahlstedt, heute folgendes eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist nach geschehener Beendigung der Liquidation erloschen. ;

Ahrensburg, den 2. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

HRassum. [43769] In das hiesige Genossenschaftsregister sind am 31. Mai 1923 unter den laufenden Nummern 49 = 566 eingetragen:

a) ö Groß Hen⸗ stedt, Wichenhausen, Hassel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Groß Henstedt,

b) Flektrizitätẽgenossenschaft Neuen⸗ marhorst, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Neuenmarhorst, ) Elektrizitätsgenossenschaft Katenkamp, Diek, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Diek,

d) Elektrizitätsgenossenschaft Alten⸗ marhorst, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Altenmarhorst, e) Hochspannungsgenossenschaft Stühren, Katenkamp, Diek, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Stühren,

h Elektrizitãtsgenossenschaft Stühren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stühren,

g) Elektrizitãtsgenossenschaft Elling hausen, eingetragene. Genossenschaft 3 beschränkter Haftpflicht in Ellinghgusen,

h) Glektrizitãtsgenossenschaft Ippener,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Ippener. Die Statuten sind (zu a) vom 13. Fe⸗ bruar 1923, (zu b) vom 15. n, 1923, (zu ) vom 28. Januar 1923, (zu d) vom 15. Februar 1923, (zu e) vom 27. Ja⸗ nuar 1923, (zu f) vom 22. Januar 1923, (zu g) vom 3. Januar 1923, (ju h) vom 20. Februar 1923.

Die Haftsumme n für jeden Ge⸗ schäftsanteil zu a) 1 Million Mark, zu bz, c), 4), . g), h = bo C5 4, zu 8 — 106 060 A. Höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile zu h) 20.

Gegenstand des Unternehmens ist zu a), b), c), d), f), h) die gemeinschaftliche n, , von elektrischem Strom, zu e) gemeinsame Beschaffung einer Hoch⸗ spannungsleitung für die drei Orte Stühren, Katenkamp und Diek, zu g) Beschaffung von elektrischem Strom zwecks Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft der Genossen auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft zu a), c), e), f in der Bassumer . zu b) und 4) im Genossenschaftsblatt des Verbandes hannoverscher landwirtschaft⸗ licher Genossenschaften, (Beilage zur Hannovperschen Land und Forstwirtschaft⸗ . Zeitung), zu g und h in der Syker

eitung.

Mitglieder des Vorstands sind:

zu a: 1. Hofbesitzer Heinrich Gaäaum in Groß be etz 5 ö

Roblfg in Wichenbausen, 3. Hofbesitzer Heinrich Röpke in Groß Henstedt, zu b: 1. Landwirt Ainold Schwarze in N Neuenmarhorst, 2. Landwirt Albert Meyer in Neuenmarhorst, 3. Landwirt Heinrich Lehmkuhl in Neuenmarhorst, 1. Landwirt Johann Kattau in Katenkamp, 2. Landwirt Hermann Orde⸗ 3. Landwirt Heinrich Alfken in Katenkamp, 1. Landwirt Bernhard Beuke Landwirt Gerhard

3 in Altenmarhorst, 3. Kaufmann

Thies in Altenmarhorst, Theodor Hasselmann in Altenmarhorst, zu e: 1. Landwirt Johann Fröhlke in Stühren, 2. Landwirt Johann Kattau in Katentamp, 3. Vollmeier Johann Rabe

t.

zu f: 1. Landwirt Johann Fröhlke in Stühren, 2. Landwirt in Stühren, 3. Landwirt Albert Wendt in Stühren, ju g: 1. Vollmeier Heinrich Nordmann in Ellinghausen, 2. Landwirt Georg Helms 3. Brinksitzer Heinrich

Heinrich Wichmann

in Ellinghausen, Westermann in Ellinghausen, .

zu h: 1. Vollmeier Heinrich Ehlers in Groß Ippener, 2. Kötner Friedrich Meyer 3. Kötner Heinrich euß in Groß Ippener, 4. Vollmeier ietrich Meyer in Groß Ippener. Die Willenserklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namenzunterschrift der Genossenschaft beifügen. Liste der Genossen ist während der Ge⸗ schüftsstunden jedem gestattet.

Amtsgericht Bassum, 31. Mat 1923.

Emden. 1

In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:

Gen. ⸗R. Nr. 29 bei der Konsum⸗ und Svpargenossenschaft . tragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht“', zu Borkum: Durch die von der Generalversammlung vom 12. Oktober 1922 sowie von der Generalversammlung des allgemeinen Consumvereins für Emden

G. m. b. H. 922 beschlossene schmelzung mit dem Allgemeinen Konsum⸗ in für Emden und Umgegend, e. G. m. b. H., ist die Genossenschaft aufgelöst ihr Vermögen Schulden auf den übernehmenden Die Firma Konsum⸗ und 6 ossenschaft für Borkum, enossenschaft mit beschränkter ist erloschen.

s Amtsgericht Emden.

Grxossxrudestedt. In unser Genossenschaftsregist Nr. 1 — Vogelsberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Vogelsberg — eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds, Bürgermeister Otto Stolle in Vogelsberg, ist der Landwirt Wilhelm den Vorstand gewählt worden. Großrudestedt, den 7. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht.

Grossrudesteidlt. 1 In unser Genossenschaftsregister ist heute . bei dem Kleinrudestedter Spar. und Darlehnskassenverein, in Kleinrudestedt Durch Beschluß der vom 22. Februar 1923 ist anteil — 8 46 des Statuts — auf hb 000 4 erhöht und der nach S 6h dem Reservefonds zuzuschreibende Betrag von 15 000 M auf 1 000000 4K erhöht

worden. Großrudestedt, den 9. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht.

Grossrudestedt. In unser Genossenschaftsregister heute bei Nr. 6, Orlishäuser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H Orlishausen, eingetragen worden: Landwirt Richard Altenburg in Orlis⸗ hausen ist aus dem r geschieden. An seine Stelle ist der Land⸗ wirt Otto Görmer II. in Orlishausen in den Vorstand als Stellvertreter des Ver⸗ einsvorstehers gewählt worden. Großrudestedt, den 10. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht.

Grünberz, Hessen. Gemeinnützige Grunberg eingetragene beschränkter Haftpflicht, Nr. 29, lt. Eintrag von heute: Die Genossenschaft ist durch Beschlu der Generalpersammlung vom 14. Apr 1923 aufgeloͤst. Grünberg, den 11. Juli 1923. Hessisches Amtsgericht.

Höchst, Malin. Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister. Edeka. Großhandel Höchst a. M. Umgegend, e. G Durch Beschluß lung vom 11. März 1923 sind Statuts durch Erhöhung des Eintritts⸗ geldes auf bo00 4 der Höchstzahl der Genossen auf 600, 5 29, betr. die B rufung der Generalversammlung, geändert. Die ausgeschiedenen Vorstandsõmitglieder Wagner in Lorsbach, Wilhelm Pfleger in Höchst⸗Unterliederbach, Wilhelm Wied in Höchst⸗Unterliederbach sind laut Generalversammlungbeschluß vom 11. März

1923 wiedergewählt.

Durch Beschluß derselben Generalver⸗ öchstzahl der Geschäfts⸗

in Klein Ippener,

Die Zeichnung

und Umgegend, September 1

übergegangen.

eingetragen

versammlun der Geschã

t fe r ain

„Höchst a. M. eneralversamm⸗

19 durch Erhöhung schãftsanteile eines

sammlung ist die anteile auf 609 festgesetzt.

In, unser Genossenschaftgregister st s . 96 . Darlehn kasse e. u. H. ripkau, . tau heute folgendes ein

ie Bekanntmachungen d schaft erfolgen statt Fe, 3 g in der Grenzzeitung oder bei iure un der Gzneralversamm ung durch den An 3 in Tripkau. S 26 erhält folgende Fass 1 Die Geschästsanteile sollen von ng

festzusetzenden Zinsfuße verzi nun . (Elbe). den . Ih . Das Amtsgericht. . Plön ö . 43m In dag Genossenschaftsregi t wurde bei der gen e 3 9 1 b. H. in Plön, am 16. Jui 1gz ? nl

tragen: Wer Direktor Adolf Trint —

aus dem Vorstand auegeschieden und seine Stelle der Direktor Fri 3 n geteert 3 tz Buchmann Amtsgericht Plön. Repponm. 4 In unser Genossenschaftsre sierl h ö der Spar. und. Darlehns kaffe e. G. m u. H. in Sternberg eingetragen worden; Der Maurermeister Karl. Witzke und der Ackerbürger Robert Keller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihr

Stelle der Kaufmann Alfred Kaule un?

der Schlossermeister Paul Lusti 6h Geschäftsanteil ist ö, . erhöht. Reppen, den 9. Juli 1923. Das Amtsgericht.

St. Goar. 43779 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurh beute unte? Nr. 7 bei dem Winzerveren Oberdiehach, eingetragene Genofsenschast mit beschränkter Haftpflicht, folgendes ein, , An Stelle des aus dem Vor land ausscheidenden Winzers Heinrt Jakob Schneider II. in Oberdieba ist der Winzer Wilhelm Straß burget in Oberdiebach durch Generalversamm, lungsbeschluß vom 17. Juni 1923 in den Vorstand gewählt worden, und zwar az stellvertretender Vorsitzender. St. Goar, den 4. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Senlieben. cg ) In unser Genossenschaftsregister ist ba par⸗ und Crxeditbank zu Schweinitz, e. G. m. b. H., Zweigniederlassunz Schlieben, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2 1923 ist die Haft⸗ summe auf 16 M erhöht. Schlieben, den 12. Juni 1923. Amtsgericht.

Schlieben. 4378)

In unser Genossenschaftsregister ist ba

dem Knippelsdorfer Spar⸗ und Darlehnk⸗ kassen Verein e. G. m. u. H. in Kwöpyelg⸗ dorf folgendes eingetragen: Der Schmiedemeister Richard Barsch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Otto Jahn in Knippelsdorf gewählt worden. Schlieben, den 12. Juni 1923.

Amtsgericht. G Warin, Mecklp, i . In das Genossenschaftsregister ist heut

zu Nr. 10 der Warmblutpfer dezucht genossenschaft Neukloster, e. G. m u. S., eingetragen:

An Stelle der aus dem Vorstand aut geschiedenen Hofbesitzer Hacker in Nerem und Hofbesitzer Grützmacher in Reinstorf sind in der Generalversammlung vom 4. April 19233 der Hofbesitzer Andreas Bohnsack in Klein Sien und der Landwirt schaftslehrer Walter Vogelberg in Nen

] kloster in den Vorstand gewählt.

Warin, den 12. Juni 1923. Mecklenburgisches Amtsgericht.

1 Konkurse.

Gelsenkirchen. (397i

estellt, da ei en Kosten des . eben, entsprechende Konkurzmasse nic

chen, 28. Juni 1923.

Amtsgericht. Gelsenkirchen. zog Das Konkursverfahren Mber das . mögen des Kausmanng Philipp Wasmu

in Wanne, Operhe E6 a, wird mangel 3 weiteren Verfahtenb

entsprechendey / Ronkurtzmasfe eingestellt Gelfenkirches. 23. Juni 1923. Amtsgericht.

Holzminden. , Das Konkursverfahren r dan g. mögen 1. der Kommandi gefellschaft Dare & Co. ihn Neuhaug, M. des Kaufman i Euhaus k. Solling bhaltung des Schlu⸗ hoben. ö Holzmjtlden, den 11. Juli, , Der Gertichtsschreiber des Amteẽgerichth

Homberz, Oberhessen. 44196 Es werden enngestellt: a) das Konkrräverfahren

1 ä. irn mag, H

aber der Firma ]

Homberg, gemäß S9 0, os C8.

b) das Konkursv N g

da eine den ten des Verfahrens sprechende kan gl Hom bey (OQberhessen), den .

Höchst a. M., den 9. Juni 1923. Amtsgericht. Abt. 1.

Dentscher Reichsanzeiger

Preußischer Staatsanzeiger.

f Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 M.

Einzelne Nummern hosten 6000 Mh.

1

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die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers.

Berlin SWI. 45. Wilhelmstraße Nr. 32. h

Tel.: Schriftleitung Zenter. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. h

4

8

Nr. 1ꝗ67. Reichs antgirotontr. Berlin, Freitag, den 20. Juli, Abends.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. kinn nen . uaturerteilungen.

n her die Höhe des 1. Teilbetrages der Brot⸗ versorgungsabgabe. . n, zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in

Hold. K helann machung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Nuts fuhrwerte in Gold. ᷓ Heranntmachung, betreffend bei der Versteuerung von Auslandtz⸗ fohle zu berücksichtigende Vergleichswerte. ge anntmachung, betreffend die Preise von Abschriften, Aus⸗ zigen, Photogrammen und Lichtpausen. . gelanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Hypo⸗ theken⸗ und Wechselbank. : gelanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Retamtmachung, betreffend Auflösung von Vereinen. gnzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 59 des Reichsgesetz⸗ blaits Teil J. Preuszen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. J BPelcnntmachung, betreffend Auslosungen von Prloritãts⸗

phstgationen der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahngesellschaft.

Hanntmachung, betreffend Aenderungen der Deutschen Arznei⸗

are.

Handels verbote. 5 Fekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom

10. April 1572 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse usw.

a 2 ¶—u—

Amtliches.

Deuntsches Reich.

Der Regierungsrat von Schütz in Berlin ist zum Ober⸗ regierungsrat beim Landesfinanzamt Brandenburg in Berlin, der Regierungsrat Zumloh in Münster zum Oberregierungs⸗ rat beim Landesfinanzamt Münster, der Regierungsrat Stoß in ,, zum Sberregierungsrat beim Landesfinanzamt

er Regierungsrat Dr. Pendele in München

jun Oberregierungsrat beim, Landesfinanzamt München, bie Regierungsräte Dr. Zeissig in Dresden und Winter in Leipzig sind zu DOberregierungsräten beim Landesfinanz⸗ amt Dresden, der Regierungsrat Rümelin in Stuttgart ist jum Oberregierungsrat beim Landesfinanzamt Stuttgart, der Regierungsrat Haas in Karlsruhe zum Oberregierungsrat beim Landesfinanzamt Karlsruhe, der Regierungsrat Dr. Linde in Hamburg zum Sberregierungsrat heim Landes len, Unterelbe in . (Abteilung für Zölle und er Regierungsrat Weichlein in

Nürnberg zum Pberregierungsrat beim Hauptzollamt in

Düsseldorf,

erbrauchssteuern) und

Nürnberg,

die Zollräte Giehrl in München, Schlemmer in ö und Broönberger in Furth i. Wald, sind zu

berzollräten,

die Zollräte Mantel und Marschall in Berlin, ginn fte R Stettin, Kriesel in Beuthen G8. S. Tisch biren in Gleimitz O. S., Fa u st in Bochum, Busse in Düsseldorf

und Köchel in Hamburg zu Zolldirekteren,

der Oberzolllnspektor Berke in Münster i. W. ist zum J ,, der Oberzollinspektor Anders in erlin zum Zollamtmann bei der Technischen Prüfungs⸗ und Lehranstalt der Reichszollverwaltung in Berlin und der Ober⸗

zoll bach in Hamburg zum Zollamtmann ren, h Lehranstalt der Reichszoll⸗

bei der Technischen Prüfungs⸗ u ,, Hamburg ⸗Altong ernannt worden.

Der Zollamtmann Dien st in Lahr ist in den Ruhestand

versetzt worden.

Der GHenerallonsul Dr. Vass el ist zum Konsul in Odessa

ernannt worden.

Dem Konsul von Venezuela in Stettin Avé⸗Lallement und dem . iefischen Vizekonsul bei dem e nn ichn

Feneralkonsulat in Hamburg John Koenig ist namens

Reichs das Exequatur erteilt worden.

Bekanntmachung

über die Höhe des ersten Teilbetrags der Brot—

versorgungsabgabe.

Gemäß 8 55 Absatz 3 Satz 3 des Gesetzes zur Sicherun

Ginzelnummern oder einzeine Beilagen

Für den ersten Tellbetrag der Brotversor ungsabgabe, der am J. August 1923 fälli endgültig festgesetzten maßgebend. Berlin, den 19. Juli 1923. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.

ehnfache des

wird, ist das etrages der Zwangsanleihe

. Bekanntmachung

zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).

Das Goldzollaufgeld beträgt vom 25. bis einschließlich

Jull 1923 4135900 Gier Millionen einhundertneun⸗

unddreißigtausendneunhundert) vH.

Berlin, den 19. Juli 1923.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Nebelung.

Bekanntmachung.

Der Kurs für die Umrech um Zweck der Veranlagung der d auf Grund der mir vom Herrn minister und dem Herrn Reichsminister der

Ermächtigung (vergl. der Ausfuhrabgabe vo für die Zelt vom 25.

100 ägyptische 100 amerikanische Dollar... 100 argentinische 100 argentinis che 100 belgische Franes 100 brasiliani 100 bulgarische X 100 chilenische 100 chilenische 100 dänische Kronen apier⸗Mark ) erreichische Kronen. englisches Pfund Sterling .. 100 englische Shilling 100 englische 100 esinische 100 finnische M 100 französische Franes .. iechische Drachmen olländische Gulden 100 sapanische Jen... 100 italienische Li. 100 jugoslawische Dinar 100 ieitische Rubel... 100 mexikanische Dollar 100 norwegische Kronen... 1090 ostindische Rupien .. 109 polnische Mark 100 portugiesische Esku 100 tumänische Lei... 100 schwedische Kronen. 100 schweizer

echische Kronen... 100 türkische Piaster... 100 ungarische Kronen . 165 uruguayfsche Gold⸗Pesoz... —

Berlin, den 20. Juli 1923. e , m,, 3.

nung der Aus fuhr⸗ Ausfuhrabgabe) in Reichswirtscha

inanzen erteilten über die Erhebung

1L der Verordnun ; ; chsanzeiger Nr. 159)

m g9. Juli 1923, Re bis 31. Juli 1923, wie folgt, festgesetzt: Goldmark

pier⸗Pesos.. old⸗Pesos 66.

schel Papier Milreis. pier Pesoz ?...

2

20 ö 7

0 29 * 8 2 6 41 9 — 9

Aus⸗ und Einfuhrbewilligung. : Dr. Mahnke.

Bekanntmachung.

(11. Kohlensteuer). . steuerung von Auslgndskohle zu berück⸗ sichtigende Vergleichswerte. die gemäß § 61 der Kohlensteuer⸗

bei der Versteue rung von Aus⸗ Jull 1923 ab maßgebenden Ver⸗

Bei der Ver

Nachstehend werden ausführungsbestimmungen landskohlen vom 9. gleichs werte bekanntgegeben:

1. Steuerwert ettstũckkohle des

gbrandbrikerts

einer Tonne , , ,, 2. Steuerwert einer win fte ff hen Braunkohlenbergbaues.. Berlin, den 16. Juli 1925. ö Der Reichsminister der Finanzen.

des Kernbez 340 000,

Postschecktonto: Berlin 41821. 1 9 2 3 —

m ma. — m ¶ P

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließzlich des Portos abgegeben.

1923 (Reichsgesetzblatt 1 Seite 410) wird folgendes bekannt⸗

r

Bekanntmachung,

betreffend die Preise von Abschriften, Auszügen, Photogrammen und Lichtpausen.

Mit Wirkung vom 21. Juli d. J. ab werden die Preise der im Reichspatentamt auf Kosten von Privaten ge⸗ ke ge Schreib- und ähnlichen Arbeiten hierdurch anderweit estgesetzt. A) Bei Bestellungen für das Inland, für Danzig und Oester⸗ relch werden erhoben:

I. Abschriften:

1. Jür jede Seite Maschinenschrifts .. 8 000, — A 2. Für jede Stunde Arbeit beim: . a) Vergleichen zwecks Ausfertigung von Prioritäts⸗

I 48 000

59 6 . ich k . , , ö

b) Nachbessern von Zeichnungen! — ö mindestens aber... 6 000. .

3. Für jede Beglaubigung oder Bescheinigung. .. 6000

IH. Rollenauszüge, Doppel der Urkunde über ein Patent her ein Gebrguchsmuster oder ein Warenzeichen:

Für jedes Stück J 8 000, — 4A

und daneben, tz 1; . i , ,. Kosten

D aubigung (siehe ö

. ge e gn, sosern der Umfang eine halbe Seite übersteigt (siehe 1 1); ö

der e n rh oder, falls die se vom Besteller eingereicht ist,

des Lesens und Vergleichens (siehe L' 2a).

III. Photogramme:

Für jedes Blat. 7 000, — 4. IV. Lichtpausen: Für jedes Stich?! 4000, — .

B) Für das übrige Ausland wird das Zehnfache der unter L bis iV angegebenen Preise berechnet.

Berlin, den 19. Juli 1923.

Der Präsident des Reichspatentamts. J. V.: Wilhelm.

Bekanntmachung,

betreffend Ausgabe von Schuldverschreibun gen auf den Inhaber.

Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselb ank in ö. J die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 100 000 und 50 000 S eingeteilte Schuldverschreibungen in den

bringen: ; ö . Mark 4 o ige verlosbare, innerhalb

60 Jahren einlösbare, jedoch in den ersten h Jahren vom ö an seitens der Bank nicht rückzahlbare

Rom munalschuldverschreibungen (Lit. O0 und P p). München, den 18. Juli 1923.

Bayer. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Dr. Lindner.

Bekanntmachung.

emäß Beschlu des Reichskohlenverbandes vom 17. RJ * 1 . * I7. Juli 19823 unter den Be⸗ dingungen der Bekanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 16. Ful 1923 folgende Brennstoffver aufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer: 1. Rheinisch⸗West fälisches Kohlen syndikat: Steinkohlenbriketts:

z 2151 000 , II. . J 2130 000 „, ee ö 2 109 000 . I. Oberschlesisches Steinkohlensyndikat: Steinkohlenbrikettdds? . 1660000 .

III. Niederschlesisches Kohlensyndikat:

isch⸗ teinkohlenbriketts (Waldenburger und er. 9 1 J 2 155 000 . a,, 19. Niedersächsisches Kohlensyndikat:

Gesamtbergamt in Obernkirchen: Steinkohlenbrikett z.... . 2087 000 .

Preußische Berginspektion in Ibbenbüren:

J. A.: Neb elung.

tz der Irotversor gung im zirjchafts jahre 1523/24 vom 23. Juu

Steinkohlenbrikettz... 2 091 000 -.