eitꝝ. 44129 1 unser Handelsregister Abteilung A ist bei der unter Nr. 225 verzeichneten Firma. Kühne & Ernesti Kommandit⸗ gesellschaft in Zeitz heute folgendes ein- getragen worden: 2
Dem Kaufmann Walter Seydel in hir ist Gesamtprokura erteilt derart
derselbe berechtigt ist, gemeinschaftlich mit einem Prokuristen oder Handlungs⸗ bevollmächtigten die . zu vertreten.
Zeitz, den 109. Juli 1925
Amtsgericht.
zirbig. aal zo] Im C ndelsre ster B 12 ist bei der Firma Aktiengesellschaft für Verwertung von Kartoffelfabrikaten, Zweignieder⸗ lassung Zörbig, eingetragen worden; Ge— mäß dem bereits durchgeführten Be auß der Generalversammlung vom 28. Apri 1923 ist das Grundkapikal um 19 000 000 auf 33 009000 M erhöht worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1923 ist 5 4 des Gesell⸗ , ,,. geändert worden. Die Aen⸗ erungen bekreffen die Höhe und Eintej⸗ lung bes Grundkapitals und die Rechte der Vortnggaltien, Weiter wird bekannt
geben: Es werden 18 000 Aktien zum urse von Ho0 8 und 1000 Vorzugs⸗ aktien zum Nennwerte, je zu 1900 (6 Nennbetrag, auf den Inhaber lautend, ausgegeben. Wie Vorzugsgktien haben inf nfaches Stimmrecht, sind mit 6 2. bor den Stammaktien gewinnberechtigt, aus dem Reingewinn . der folgen⸗ den Jahre. Falls auf die Stammgkkien mehr als 19 2. Dividende ausgeschüttet werden, erhalten sie a/s auf jedes darüber hinaus zur Verteilung gelangende Pro⸗ zent. Bei der Ligudatlon sind sie zu 130 35 vor den Stammaktien zu be⸗ riedigen. jahres 1931632 sind sie auf Verlangen zu 13) *. zurückzugeben.
Amtsgexicht 3. 11. Juli 1923.
Zwichai, Sachsen. 414131
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden;
a) auf Blatt. 1663, betreffnd die Firma Franz Wolf in Zwickau: Die Firma ist erloschen.
b) auf Blatt 26658 die Firma Franz Wolf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickgu. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 16. Juni 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens t der Betrieb einer Dampfziegelei. Das
tammkapital beträgt 700 600 M. Zu Geschäfzsführern sind bestellt der Masor 4. D. Franz Wolf, der Chemiker Dr. Hubert Wolf, beide in Zwickau. Jeder der Geschäftsführer hat das Recht, die 5 allein zu vertreten. Weiter wird
ekannt gamacht: Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur im Deut— schen Reichsanzeiger.
e) Auf Blatt 2200, betreffend die 66 Zwickauer Modellfahrik Max Hellbusch in Zwickau: Die Firma ist erloschen.
d Auf Blatt 2576, betreffend die
irma C. Matthes C Co., Gesell⸗ chaft mit beschränkter Haftung in k Die Gesellschaft ist ö. gelöst. ie Geschäftsführer, der Kauf mann Kurt Metz in Lichtentanne und der Kaufmann Kurt Landrock in Nieder- haßlau, sind e . Der Kauf⸗ mann Fritz Albert Doering in Zwickau ist zum Liguidgtor bestellt.
Amtsgericht Zwickau, den 12. Juli 1923.
7) Genossenschafts⸗ register.
Ri benstoclę. 44411] Im Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 12. die Baugenossenschaft Schön⸗ heide i Erzg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schönheide betr, eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist aufgelöst. Amtsgericht Eibenstock, am 7. Juli 1923.
Eisenberg, S. -A. (44412 Genossenschaftsregister.
Bei Nr. 11 — Vereinsbank Kloster⸗ saunitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Paftpflicht in Klosterlausnitz betr. — ist beute eingetragen worden:
Die Haftsumme beträgt jetzt 50 000. 4A.
Eisenberg, den 11. Juli 1923.
Thüringisches Amtsgericht. Abt. 3.
Geislingen, Steige. 44413 Genossenschaftsregistereinträge.
Bei der Gemeinnützigen Arbeits⸗ und Baugenossenschaft Geislingen⸗ Stg. Umgebung, e. G. m. b. H., Sitz Geislingen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt jetzt 60 000 Bei dem Darlehenskassenverein Stubersheim, e. G. m. u H, Sitz Stubersheim: Durch Beschluß der Ge— neralpersammlung vom 4. Juni 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst; zu Liqui⸗ datoren sind bestellt: 1. Georg Söll, Schultheiß in Stubersheim, 2. Andreas Semle, Bauer, daselbst. Bei dem Bau⸗ & Sparverein Geislingen, e. G. m. b H., Sitz Geislingen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 10000 Æ erhöht. Bei dem Kon⸗ sumverein Geislingen a. S. Steige und Umgegend, e. G. m. b. H, Sitz Geislingen. Der Geschästsanteil und damit die Haftsumme ist auf 150 000 4A erhöht. Amtsgericht Geislingen.
Heringen, Helme. 44414 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗
Nach Ablauf des Geschäfts⸗
kasse Hain bel Kleinfurra e. G. m. b. H. in Hain bei Kleinfurra folgendes eingetragen: Das Statut ist dahin e, . daß die Hastsumme 200 000 4 beträgt, Heringen a. H, den 4. Juli 1923. Amtsgericht.
NNonenstein- Ernstthal. 1444l5]
Auf Blatt 16 des hiesigen Reichs- genossenschaftsregisters., die Einkaufs⸗ genossenschaft Merkur Hohen stein⸗ Ernstthal und Umgegend, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Hohenstein⸗ Ernstthal betreffend, ist heute einge⸗ tragen worden: Das Statut vom 28. Sep tember 1915 mit allen Nachträgen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Mai 1923 grundlegend abge⸗ ändert und neu gefaßt. Die Firma der Genossenschaft lautet künftig: Edeka Großhandel Merkur, eingetragene Se e ssen f can mit beschränkter Saft⸗ pflicht. Gegenstand des Unternehmens der Genossenschaft ist jetzt der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder; die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des GErwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder sowie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. ö
Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal, den 14 Juli 1923.
Kalkberge, Marke. 44416
Eingetragen am 27. Juni 1923 in das Genossenschaftsregister Nr. 20 bei der Inter ; essengemeinschaft selbständiger Schneider, Schneiderinnen zu Kalkberge. (Mark) e. G. m. b. H. in Kalkberge in Liqui.: Die Liquidation ist beendet. Die Ge— nossenschaft ist erloschen.
Amtsgericht Kalkberge.
HKappeln, Schlei. (44417 In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschraͤnkter Haftpflicht' zu Lindaunis eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Nikolaus Werling in Boren ist der Land⸗ mann Friedrich Kreutzfeld in Lindaunis in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Kappeln, den 12. Juli 1923.
Kiel. 44418
Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register am 12. Juli 1923 bei Nr. 14: Schleswig⸗holsteinische landwirt⸗ schaftliche Sauptgenossenschaft, e. G. m. b. H., Kiel. Durch Beschluß vom 28. Mai 1923 ist das Statut geändert. Die Haftsumme ist auf 60 000 A erhöht. Nr. 112: Eigenheim⸗Genossenschaft, e. G. m. b. S., Neumühlen⸗Dietrichs⸗ dorf. Durch Beschluß vom 2. Dezember 1922 ist das Statut geändert. Die Hast⸗ summe ist auf 1000 „ erhöht. Nr. 125: Wirtschafts vereinigung Selbsthiife e. G. m. b. S., Kiel. Durch Beschluß vom 1. Dezember 1922 ist das Statut geändert. Die Haftsumme ist auf 2000. 4 erhöht. Das Geschäftsjahr beginnt vom 1. Januar 1924 an mit Jahresanfang. Flemming ist ausgeschieden, für ihn . Schmied gr, Maleckt in Kiel in den Vorstand gewählt. .
Das Amtagericht Kiel.
Königsberz, Pr. 44419 Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Königsberg i. Pr.
Eingetragen am 6. Juli 1923 Nr. 265. Kleingärtnergenossenschaft Ponarth, Jäger⸗ straße, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schraͤnkter Haftpflicht, Sitz Königsberg. Pr. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung und Fortbildung kleingärtnerischer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: , ,. von Maschinen, Geräten und sonstigen Einrichtungen, die rationeller Kleingartenwirtschaft dienen, auf gemein⸗ same Rechnung zur mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder, gemeinschaft⸗ licher Bezug von kleingärtnerischer Wirt⸗ schaftsbedürsnisse, Austausch der über⸗ flüssigen Erzeugnisse mit verwandten Ver⸗ einigungen, möglichste Förderung der Klein⸗ viehwirtschaft und Imkerei unter den Mitgliedern. Die Genossenschaft wird als gemeinnütziges Unternehmen betrieben. Anpachtung, Aufteilung und Ausbau von Gelände für Kleingartenzwecke. Satzung datiert vom 183. März 1923.
Hüstrim. 6. In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 70 folgendes eingetragen worden: Wiesenpacht⸗ und ⸗Kaufgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Wil helmsbruch. Satzung vom 2. Juli 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Wiesenpachtung und Wiesenkauf. Küstrin, den 10. Juli 1923. Amtsgericht.
Liegnitz. (44421
In unser Genossenschagftsregister Nr. 22, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Gränowitz, ist heute eingetragen, daß der Gutebesitzer Wilhelm Franz aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kantor und Lehrer Richard Adolph gewählt worden ist.
Amtsgericht Liegnitz, 12. Juli 1923.
Militsch, Bz. Ereslam. 44423]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Neu⸗ walde eingetragen worden, daß dieselbe durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Mai 1923 aufgelöst worden ist.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren
Der Beschlnß befindet sich Blatt 18 der Akten.
Militsch, den 11. Juli 1923.
Amtsgericht.
Mäülitsch, Rx. Breslam. 44M424] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Vieh⸗ Bezug u. Absatzgenossenschaft des Kreises Militsch e. G. m. b. H. eingetragen:
Karl Tänzer, Richard Göbel und Karl Kämmer sind aus dem Vorstand aus— geschieden und an ihrer Stelle der Ritter⸗ ,, . Josef Janicki, der Ritterguts⸗ besitzer Rudolf v. Salisch und der Guts— besitzer Friedrich Alscher gewählt.
Die Haftsumme ist von 50 K auf 1000005 4 für jeden Anteil (dieser auf 100 000 M) erhöht.
Militsch, den 27. Jun 1923.
Amtsgericht.
Ranis, Rr. Liegenrücke. [44425] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Oepitz e. G. m. b. H. eingetragen worden: urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. April 1923 ist das Statut geändert. Haftsumme und Geschäftsanteil ist auf 30 009 4 erhöht. Das Amtsgericht.
H en dsbnmg. (44426
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 74 bei der Genossenschaft über die Zentral⸗Cin⸗ und Verkaufsgenossenschaft Schleswig⸗Holsteinischer Müller, e. G. m. b. H. in Rendsburg eingetragen: In den Vorstand sind hinzugewählt: Heinrich
Rau, Müller in Eckernförde, Johs. Badenhop, Geschäftsführer in Schleswig,
eter Kloster, Geschäftsführer in Eckern—⸗ örde. Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile ist auf 200 erhöht.
Rendsburg. den 13. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Rheine, Wests. 44427]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Werk und Einkautsgenossenschaft für das Schmiede und Schlossergewerbe sowie ver⸗ wandter Berufe eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rheine folgendes eingetragen: Die Genossenschaft tst durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. Juni 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: der Auktionator Hermann Fuest, der Schmiedemeister Heinrich Stockmann, der Schmiedemeister Bernard Peters, sämtlich zu Rheine.
wei Liquidatoren zusammen sind zur
ertretung und Zeichnung der Genossen⸗ schaft befugt.
Rheine, den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Hheine, Westf. (44428 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 7 eingetragenen Konsumgenossenschaft Eintracht, einge⸗ tragen. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Rheine eingetragen worden: urch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1923 sind die §§5 43, 44, 46 des Statuts geändert. Rheine, den 12. Jul 1923. Das Amtsgericht.
HRnummelsburz, Eomm. [44429]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die durch Satzung vom 2. Juni 1923 errichtete Genossenschaft in Firma Rummelsburger landwirtschaft⸗ licher Ein⸗ und Verkaufsverein, ein⸗ getragene , n,. mit beschränkter Haftpflicht in Rummelsburg eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Gegenständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes für die Mitglieder, 2. gemeinschaft⸗ liche Verwertung landwirtschaftlicher Er- zeugnisse der Mitglieder, 3. gemeinschaft⸗ licher Einkauf sowie Herstellung und Aus⸗ besserung landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte für die Mitglieder, 4. Vor⸗
nahme aller hierzu erforderlichen Geschäfte⸗
Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme auf jeden Geschãftsanteil beträgt 200000. 4A, die höchste Zahl der Geschäftsantelle, auf die sich ein Genosse beteiligen kann. 2000. Vorstandsmitglieder sind: Wilhel Meißner, ,,, er, Zuckers, Nikolaug Graf Bismaich, Ritterguts⸗ besitzer, Varzin, Willi Dillges, Oberamt⸗ mann, Treten, Ulrich Becker. Ritterguts⸗ besitzer, Mallenzin, Heinrich Jeschke, Acker⸗
bürger, Rummelsburg. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern
unterzeichneten Firma der Genossenschaft im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten, Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willens⸗ ertlärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschast ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ein⸗ sicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Rummels⸗
burg i. PcJaeaennm, den 13. Juli 1923. Amtsgericht. Tettnang. (44430
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Der a , , verein Meckenbeuren, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Meckenbeuren. Das Statut ist vom 2. Juni 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu⸗ legen. Außerdem kann derselbe für seine Mitglieder den gemein samen Ankauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsgegenstände sowie den gemeinschaftlichen Vertauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Tettnang, 14. Jull 1923. Amtsgerscht.
Velgon, Hen. Hanm. [M431 In das Genossenschaftsregister ist zur Geflügelzucht und Eierverkaufgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. Soltendieck, Krö. Uelzen, heute eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. April 1922 auf⸗ gelöst. Liguidatoren sind Hokfbesitzer Friedrich Schulze in Seltendieck und Abbauer Georg Möller in Thielitz. Amtsgericht Uelzen, 4. J. 23.
Weimar. 144432
In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 11 ist bei dem Bauverein Weimar e. G. m. b. H. eingetragen worden: Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen bedient sich die Genossenschaft der Zeitung Das Volk“
Weimar, den 10. Juli 1923.
Thür. Amtsgericht. 4b.
Welss wasser. 44433 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. S8 „Gemeinnützige Bau⸗ reren , von 1906 zu Weißwasser E., eingetragene Genossenschast mit be⸗ schränkter Haftpflicht! mit dem Sitze in Weißwasser eingetragen worden: Der Maschinenmeister Tschaeyel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Glasschleifermeister Albin Grimm in Weißwasser getreten. . Weißwasser O. X, den 12. Juli 1925. Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. 44434 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 ein⸗ getragenen Genossenschaft Haushaltsverein Bantorf, e. G. m. b. H, in Bantorf eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 500 A erhöht. Amtsgericht Wennigsen, 2. Juli 19235
Wusterhausen, Doss. [44435 Bei der Spar⸗ u. Darl. Kasse Friedrich
dorf — Gn.⸗R. 27 — ist am 11. Juli
1923 eingetragen, daß Landwirt Otto
Schulz in Friedrichsdorf an Stelle des
ausgeschiedenen Büdners Hermann Keil
in Rüͤbehorst in den Vorstand getreten ist. Wusterhausen a. D., 11. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
( Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig er oßfe n licht
Geislingen, Steige. 44614
Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwaren sabrik Aktiengesellschaft in Geislingen a. d. St.: Ein versiegeltes Paket, enthaltend 10 Ab⸗ bildungen von neuen Leder⸗ und Papier⸗
,, F. Nrn. 39 — 48, plastische ., angemeldet am 14. Juli 1923, Nachm. 4 Uhr, Schutzfrist
dret Jahre. . Amtsgericht Geislingen, 16. Juli 1923.
zittau. 44515 In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen worden, daß die Geschäfts⸗ imnhaberin, ledige Clise Israel in Zittau für die unter Nr. 1729 des hiesigen Musterregisters eingetragenen 18 Muster Spitze die Verlängerung der Schutzfrist auf drei weitere Jahre angemeldet hat. Amtsgericht Zittau, den 14. Juli 1923.
onkurj
44508
verwalter: Herr Rechtsanwalt Schurich, hier. Anmeldefrist bis zum 25. August 1923. Wahltermin am 13. August 1923, Vormittags 8J Uhr. Prüfungstermin am 13. September 1923, Vormittags 83 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Juli 1923.
Amtsgericht Limbach, den 16. Juli 1923.
44509 dag Ver⸗ nns Justus eingestellt auf ach dem dieselben Anmeldefrist die Zu⸗ onkursgläubiger, welche
Achern. ;
Das Konkursverfahren übe mögen des verstorbenen Kau Stähle in Renchen wur Antrag dessen Erben nach dem Ablauf
i nn gemeldet haben, beigebracht aben. Acherp den 3. Juli 1923.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
HKerlin. ;
Das Konkursverfahren über mögen der Deutschen Schuh kaufs⸗Genossenschaft, e. G. m 33 in Liqgu. zu Berlin, Alexanderst st infolge Schlußverteilung Abhaltung des
Schlußtermin gehoben worden. — 83. N. 39. 2 Der Gerjchtsschreiber des Amtsgerichts
KHerlin-Schöneberg. Das Konkursverfahren über laß des am 6. Juli 1921 zuletzt in Berlin⸗Schö straße d, wohnhaft esenen Kaufmanns Ernst Hugo Fr ist mangels Masse
rg,
Berlin⸗S
.7. 23 bis auf weilereg, vorbehaltlich , ,. Widerrufs, tritt der Ausnahme.
mögen des Inhabers Reparatur⸗Werkstatt fü Bruno Kaufer in Antrag des Gemei
Chemnitꝝ. Die Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns A
Stein, 2. den Nachla Ka Paul Robert Philipp, besde in ie n, werden eingestellt, nichdem fich ergeben 39 2 . den Föosten des erf ü entsprechen ni handen ist. . Amtsgeri ili 1923. Köln. 42 Konkurs Karl Hilgers -zu Can .
mangels Masse gessiäß 5 204 K. O. ein, gestellt.
Amtsgericht. Abt. II AM Leipzig. Leipzig.
wird mangels Mass⸗
eingestellt. ; Amtsgericht Leipzig, 1. Jdni 1923. Leipzig. 42485
Schubert wird mangels Masse gem ¶ 2014 K. O. eingestelt. Amtsgericht Socßzig, den 11. 7. 1925.
12) Zar und Sah. planbelanntmachungen der Cisenbahnen.
44516 ; Deutsch⸗nordische Güter⸗, Tier⸗ und Kohlentarife.
Die deutsche Fracht wird, den inner⸗ deutschen Tarifen entsprechend, auf volle 10 . abgerundet.
Altona, den 17. Juli 1923.
Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
lags] . Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil LA (Tfv. 1 a).
Der in Ziffer 10 der Anlage II de deutschen Csenbahngütertarifs, Teil 14 eforderte Bedeckungszwang erfährt mi
irkung vom 29. Juli 1923 folgende vorübergehende Erleichterung;
Bis zum 15. Oktober 1923 ist
J. der Bedeckungszwang für leicht feuer, fangende Güter auf Preßheu und Preststrohsendungen nicht anzuwenden,
2. Ioses frisches Heu der diesiährigen Ernte zur Beförderung auch dann an zunehmen, wenn nur die obere Fläche dar
d beplant ist. . 3 9. . zu 1 und 2 haben Ye
Absender die fehlende oder mangelhafte Verpackung im Frachtbrief anzuerkennen und ausdrücklich stung für, die auß Nichtbedeckung entstehenden Schäden su übernehmen. Berlin, den 14. Juli 1923. Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.
44518 Reichsbahn⸗Gütertarlf⸗ nahmetarife), Tfv. 5
st CO II (Uus⸗ Fe harm vom
4 h
tarif Jb' für Eisenerz, auch agglomerne oder brilettiert (Gifenschwamm fällt nicht hierunter), und e,, . (Braunsteln von Stationen des 7 Lahn⸗ und Dillgebieig nach oberschlesischen Hochofen. stationen in e lefg Sendungen von jedesmal mindestens 600 t in Kraft. Nähere Auskunft ertellen außer der un er zeichneten Verwaltung die Rei obahn⸗ direktionen Franksurt (Main) und Oppeln.
Elberfeld, den 13. 7. 1923. Reschsbahndirektion Elberfeld.
44519 ö Deutscher Eisenbahngütertarif Teii i. Kohlenausnahmetarif 3
Mit Gültigkeit ab 1. August 1923 1 d die Station Grube Ludwig als Ge winnungsstätte in den Kohlenaugnahme tarif 6 einbezogen. .
Halle (Saale), im Juli 1923.
Reichsbahndirektion.
44520 J Deuntsch⸗ italienischer Gütern erkehr über Brenner und Tarvis, z
Tarif vom 1. Februar 192 Nit Güstigkeit vom 1. August ha
treten außer den im letzten Ai chreitn/
bekanntgegebenen Aenderungen über .
Frachtzahlung, das Rachnahmeverbot 5
Aenderungen und Ergänzungen des
um. Internationalen. sieberein enen nn I) und der Carisporschi e (Abschnitt N) in Kraft. Ferner, . 9 zum gleichen Zeitpunkt im Abschni tej die Anwendungsbedingungen zu Ib Ir. I und 2 lellweise geändert. Im . . . h. ge ch ent der ür die Umbehandlung vo Bahn vorgesehenen Tarifpunkte (Bonst Uebergang, Borken Grenze usw. vor außer Kraft gesetzt. d Gr Wegen der Aenderungen, ne Rn änzungen wird auf das gleichieit . ch are e in den Tarif.; und, Ben anzeigern der Deutschen Reichsbahn . genommen; außerdem erteilen . die Dienststellen und das Tarifamt.
eingestellt. ., Grunewaldstr. 66 / 67,
den 10. Jul
Um iggericht. Abteilung 9. l
München, den 18. Juli 1225. Wu fam bein R.. MR, 38. *
worts, der besonderen Zufatz bestimmungen
des Deutschen Rei
657.
Warenzeichenbeilage
Berlin, Freitag, den 20. Juli.
chsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
1922.
//
dedeuten: das Datum vor dem Namen
mo weitere
Warenzeichen.
lame den Tag der Anmeldung, das hinter diesem Datum vermertie Land Datum — Land und Zeit einer beanspruchten Unionaprioritat, daz Datum hinter dem Namen den Tag der Eintragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefugt.
den
Die von dein Internationalen Büro für gewerbliches Eigentum in Bern herausgegebene, die international
Marten enthaltende
M 1922. Fa. Wilhelm Ritting, Maschinen fabrik, Bar⸗ nen und Wülfrath, Kreis Nettmann. 266 1923.
Heschäfts bet rieb: Her⸗ kelung und Vertrieb von scch und Klöppelmaschinen ud Kraftfahrzeugen. Waren:
ql. 23. Flecht⸗
und
Zeitschrift blatt unentgeltlich beigelegt.
303481.
„Les
Kohle
Klöppel maschinen und Teile von solchen Maschinen.
Marques internationales“ wird dem Barenzeichen⸗
K. 40151.
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Trianon
T. 13145.
122 1923. Ges. für Trianon⸗ Motore Alt. Ges.,
zersord. 266 1923.
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ren: Motore.
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Untersachsen⸗
Geschi / ne h sesbetrieb: Herstellung und Vertrieb von
25. 303488. F. 21717.
2/5 1923. E. Albert Frank, Reichenbach i. Vogtl. 266 1923. . Geschäftsbetrieb: Pianos, Flügel, Harmoniums.
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25. K. 40963.
303490.
Ouverture
272 1923. Ands. Koch A.⸗G., Trossingen, Württbg. 27/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Musikinstrumenten. Teile und Saiten.
Herstellung und Vertrieb von Waren: Musikinstrumente, deren
25. 303491.
*. 6 3 26,3 1923. Hans Schümann, München, Mauer⸗ bircherstr. 11. 2716 1923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Musikwaren und Hilfsvorrichtungen. Waren: Musik⸗
instrumente und ihre Teile sowie Hilfsvorrichtungen, wie Taktmesser, Tonweiser, Blattwender, Lehrmittel.
Sch. 30400.
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29/12 1921. Wenatchee District Co⸗operative Asso⸗ ciation Wenatchee, Washington, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anw. Oskar Künzell, Düsselborf. 27.6 1923.
Geschäftsbetrieb: Apfelvertrieb im Großen. Wa⸗ ren: Apfel. 264 303493. 5. 47248.
Hioffmannstropfen
12/4 1923. Hoffmann⸗Schokolade Kommanditgesell⸗
schaft auf Aktien, Berlin. 27/6 1923. Geschäftsbetrieb: Schokolade⸗ und Kakaofabrik.
Waren: Schokolade, Konfekt, Kakao- und Zuckerwaren,
Fruchtkonserven, Honigkuchen, Konditorei und Back⸗
waren.
264. 303494. St. 12087.
HKinzet
1934 1923. Staengel C Ziller, Stuttgart⸗Unter⸗ türkheim. 27/6 1923. Geschäftsbetrieb: Schokolade⸗ und Bonbonsfabrik. Waren:
Kl. 264. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Kon⸗
260. 22686.
303495. S.
serh men pes? NHarhke: Kornblume
2s /2 1923. Fa. Paul Sohnholtz, damburg. 276 192.
Geschäftsbetrieb: Papierfabrit. Waren: Brief⸗ markenalben, Notgeldalben, Briefmarkenklebefalze, Brief⸗ markeneinsteckbücher und Briefmarkenauswahlhefte.
303497. L. 25206.
28. 22 A 13,2 1923. Fa. Lekus Leipzig, Kunstgewerbliche
Spritzwerkstätte, Leipzig. 27,6 1923. Geschäftsbetrieb: Kunstgewerbliche Spritzwerkstätte. Waren: Möbel, Behänge zu Dekorationszwecken, Pa⸗ pier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Tapeten, photographische und Druckereierzeugnisse, Schilder, Kunst⸗
Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrit. 66 gegenstände, Porzellan, Ton, Glas und Waren daraus. Ta enn n 28. 303498. 2. 25399. 28. 303436. Kl. 41029.
PEL UG BA« 174 1923. Peter Luhn G. m. b. 5., Barmen⸗-W. 2716 1923.
Geschäftsbetrieb: Graphische Kunstanstalt, Buch⸗ und Steindruckerei. Waren: Ansichtspostkarten, Chro⸗ mos, Druckereierzeugnisse, graphische Reproduktionen,
14.3 1923. Paul Koch, Aschersleben, Herren-] Oldruckbilder, Photographien, photographische Erzeug⸗ breite 1. 27 6 1923. nisse.
32. 303499. E. 15232.
7.9 1922. Ehlert G QC y) Ziegler, Berlin. 27/6 1923.
Geschäftsbetriebi . Vertrieb von Bureaubedarfs⸗ artikeln, Geschäftsbücher, Drucksachen. Waren: Ge⸗ schäftsbücher, Schreib- und 7D Zeichenwaren (ausgenom⸗ men Blei⸗ und Farbstifte, Kopierstifte, Schjeferstifte, mechanische Bleistifte, sowie Ra⸗ diergumm i). 32. 303500. M. 35643. 35. 303505. E. 15665.
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uncl fas erfrei. 204 1923. Joseph May, Frankfurt a. M., Holzgraben 2. 27/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Schreib⸗, Zeichen Mal⸗ und Modellierwaren, sowie Export und Import. Waren: Schreib⸗, Zeichen⸗, Mal⸗ und Modellierwaren, Tintenwischer bezw. ⸗reiniger für Schreibfedern o. dgl., Bureau⸗ und Kontorgeräte (aus- genommen Möbel), Lehrmittel.
32. 303501.
„Prung “
J 1923. Preuß & Unglaube, Berlin. 27/6 Geschäftsbetrieb: Schreibwarengroßhandlung. Wa⸗
ren: Schreib⸗ und Zeichenwaren, Bureaugeräle (aus⸗
genommen Möbeh.
32.
20633.
303502. R.
Sr e,
28444.
27,3 1923. Dr. Rewald & Ecke, G. m. b. H., Berlin. 27/6 1923.
HGeschäftsbetrieb: Export und Importfabrik. Waren: Goldfüllfederhalter.
303503. 6G.
Lapisaline
21.2 1923. Fa. C. F. Gauer, Waldheim i. Sa. 2716 1923. Geschäftsbetrieb: Fabrikation chemisch⸗technischer Präparate. Waren: Polierpasta für Serpentin und Marmorstein.
24638.
303504. K. 41032.
„Walida⸗“
93 1923. Fa. Otto Kaesbach, Schniebinchen, Post Niewerle, N.⸗L. 27/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von chemisch⸗pharmazeutischen und kosmetischen Präparaten.
Teile , Waren: Musikinstrumente, deren *
ö. zozas. K. 40951. 271 x
h agr. Ands. Koch A.⸗G., Trossingen, Württbg. glg sts betrieb Herstellung und Vertrieb von Teile untrumenten. Waren: Musikinstrumente, deren
und Saiten. ö
ditorwaren, Hefe, Backpulver.
26/3 1923. Eucosa A.⸗G., Pfungstadt, Hessen. 27.6 1923.
Geschäftsbetrieb: Spielwarenfabrik. Unterhaltungs- und Gesellschaftsspiele.
Waren;
303506. E. 15698.
„sänneninn fen du ihris'
1314 1923. Eucosa A.⸗6G., Pfungstadt, Hessen. 27/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Werke für gediegene Unter⸗ haltungs⸗ und Gesellschaftsspiele. Waren: Unter⸗ haltungsspiele, Gesellschaftsspiele, Beschäftigungsspiele, Brettspiele.
35. 303507. P. 20513. ge — de
16,31 1923. Josef Pohl, Berlin, Kurfürstenstr. 165. 27/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Metallwarenfabrik. Waren: Spielwaren. 35. 303508. S. 21076.
Stern
19,10 1921. Spielkartenfabrik C. L. Frankfurt a. M. 27/6 1923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb Spielkarten und Spielen. Waren: Spiele.
Wüst,
von
35. 303509. Sch. 30154.
13,1 1923. Fa. Wilhelm Schildt, Braunschweig. 276 1923.
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Neuheiten. Waren:
Waren: Kosmetische Präparate und Seifen.
Spiele, Spielwaren.
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