dieses Blattes bis zur nächsten General⸗ versammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Mitglieder des aus drei Personen be⸗ stehenden Vorstands sind: Oberbahnhofs- vorsteber Wilhelm Schade, Eisenbahn⸗ assistent Johann Evers, Reservelokomotip- führer Ludwig Feldhaus, sämtlich in Papenburg. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeich⸗ nung in der Weise, daß zwei Vorslandt. mitglieder ihre Namensunterschrift der irma der Genossenschaft beifügen. Das eschäftsiahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist , . des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Papenburg, ⁊. 7. 1923.
Riedlingen. (45006 Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗ getragen:
Ittenhausen⸗Dürrenwaldstetter Spar⸗ C Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschajt mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Ittenhausen. Statut vom 10. Juni 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die ,. er⸗ forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit⸗
glieder. Württ. Amtsgericht Riedlingen. Schleswĩix. 45006 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landwittschaftlicher Bezugsverein für Südangeln e. m. u. H. in Schaalby“ folgendes ein⸗ getragen:
Die Firma ist abgeändert in „Spar⸗ und Tarlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Hafipflicht in Schaalby“.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns kasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschastlichen Betriebs.
Die §S5§ 1, 2, 13, 18, 22 und 35 des Statuts sind durch Beschluß der Mit⸗ glie Tersammlung vom 22. Mai 1923 geändert. ᷣ
Schleswig, den 10. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abt. B.
Schloppe. 45007] In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr. 8 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse Eichfier E. G. m. u. H. folgendes eingetragen worden:
Der Geschäftsanteil ist auf 10 000 4 erhöht und sofort einzuzahlen.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Genossenschaftsblatt Posen⸗Westpreußen statt in der Deutsch⸗ Kroner Zeitung.
Schloppe, den 9. Juni 1923.
Das Amtegericht.
Schwaan. 45008
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Viehverwertungegenossen⸗ schast Schwaan u. Umgegend, e. G. m. b. H. in Schwaan, folgendes eingetragen worden:
„Die Liquidation ist ausgeführt. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist erloschen.“
Schwaan, den 11. Mai 1923.
Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Tauber bischoisheim. 45009] In das Genossenschaftsregister Bd. 1 wurde zu O.-3. 2 — Grünsfelder Dar⸗ lehenskassenveiein e. G. m. u. H. in Grünt⸗ feld — eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Tauberbischossheim, den 13. Juli 1923. Bad. Amtsgericht. J.
Waldkirch, kreissan. 45010]
In das Genossenschaftsregister Band 1 ist heute bei O.⸗Z. 3, Jtiederwindener Darlehens kassenverein e. G. m. u. H., ein⸗ getragen worden:
Die Firma ist geändert in; Darlehenz⸗= kassenverein Niederwinden e. G. m. u. H. in Niederwinden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 1923 ist das Statut neu gefaßt worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns.
Waldkirch, den 10. Juli 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wennissen, Heister. (45011 „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Ter unter Nr. 33 ein—⸗ getragenen Genossenschast: Landwirtschaft⸗ licher Wirtschasteberein am Deister e. G. m. b,. H. in Barsinghausen eingetragen Die Hastsumme ist auf 40 000 A erhöht. Amtègericht Wennigsen, 12. 7. 23.
Westerstede. 45012 In das Genosenschaftsregister ist heute u der Landwirtschaftlichen Bezugsgenossen⸗ . Westerloy e. G. m. b. H. in
esterloy, folgendes eingetragen worden:
Durch die Generalversammlung vom 19. August 1922 ist die Umwandlung der
Genossenschaft in eine solche mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht beschlossen.
Die Firma lautet daher jetzt: Landwirt schaftliche Bezugsgenossenschaft Westerloy, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Westerloy. Amtsgericht Westerstede, 10. Juli 1923.
Wie denbrũck. 45013 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 9 eingetragen worden: Beamten⸗Wirtschaftsverein in Wieden⸗ bruck, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wiedenbrück“. Gegenstand des Unternehmens ist die Verschaffung wirtschaftlicher Vorteile durch genossenschaftliche Bedarfsversorgung, na⸗ mentlich durch gemeinsamen Einkauf von Lebens ⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen unter e der Zentral⸗ einkaufsstellen des deutschen Beamten⸗ wirtschaftsbundes und Absatz im kleinen. Der Geschäftsanteil beträgt 109000 M. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Die Haftfumme beträgt 15 600 Æ für jeden Geschäftganteil. Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Obersteuersekretãr Theodor Wenking
zu Wiedenbrück. 2. Kreisausschußober⸗ ö
fekretär Florenz Hinney zu Wiedenbrück, 3. Zollbetriebssekretär Hermann Batter⸗ mann zu Wiedenbrück.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Zeitschrift des deutschen Beamtenwirt⸗ schaftsbundes Die Wirtschaft“.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Ja⸗ nuar bis 31. Dezember. Das Statut ist vom 18. Mai 1923.
Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vor. standsmitglieder. Die 56 geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. ö
Die Einsicht in die Liste der Genossen
8. ist in den Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. Wiedenbrück, den 16. Juli 1923. Das Amtsgericht.
zielenrig. (4504
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 74 die durch Statut vom 8. Januar 1923 errichtete Wiesenpacht⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. zu Trebow, Kreis Oststernberg, eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die gemein⸗ schaftliche Pachtung und Verteilung fis⸗ kalischer im Kreise Oststernberg gelegener Wiesen und Weiden.
Zielenzig, den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Barmen. (45869
In unser Musterregister wurde einge⸗ tragen:
Nr. 12991. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen: Die Schutzfrist ist für die Muster Nr. 5316 und 5325 um 7 Jahre verlängert.
Nr. 13 505. Firma Koch Grebe in Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 10176, 10177 bis 10180, 12021 bis 12024, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1923. Mittags 12 Uhr.
Nr. 13 506. Firma Sehlbach Sohn K Steinhoff in Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Tlächenmuster, Fabriknummer 1139 — 149, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 513. Firma Niemann & Gundert, G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Ob227, O6231, 0Ob236, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 13 514. Firma Rittershaus & Sohn
in Barinen, Umschlag mit 33 Mustern s
für Besatzartikel, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 1464/3, 1616, 1619, 1652, 14845. 8, 1484515, 148499 15917, 15918, 159191, 15920 /2, 24280, 27811 bis 27815, 27817 bis 27825, 27831 bis 27835, 27757, 27768, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13515. Firma Otto Böhmer in Barmen, Umschlag mit 6 Mustern für Besatz, versiegelt, Flächenmusler, Fabrik⸗ nummern 3287 bis 3292, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Juni 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 554. Firma Schmahl & Schu in Barmen, Umschlag mit 8 Modellen für
Gürtelschlösser, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern
Hb, 557, 6910. 6915, 6923, 6924, 6937. 6938. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr. Nr. 13 55 a— c. Firma Fritz Moll 6 n r. drei n, r — 1 ür Wäschegarnituren, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 767 ig 1, 2, 3, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. .
Nr. 13 556/13 557. Firma Paul Jahn Co. in Barmen, 2 Umschläge mit 60 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5257 bis D289, 5300 bis 5304, 5337 bis 53568, ag 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 563. Firma. Textil⸗Industrie A. G. in Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 94 i46, 94 150 bis
l; Dresden.
94168, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13 564. Firma Rittershaus Sohn in Barmen, Umschlag mit 12 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 595 /8, 13887, 13888, 15921, 15922, 27826 bis 27830, 27836, 27837, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13565. Firma Vorweck & Sohn in Barmen, nimschlan mit 8 Modellen für Gummiplatten für Gummisohlen, Gummi⸗ absätzesz, Gummiecken, Gummimatten, Gummilãufer,. Gummibodenbelag, Gummi⸗ teppiche, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern V. 8. B. 41 bis 48, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 29. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten.
Nr. 13 566. Firma Halstenbach C Co., Gummibandfabrik in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Gummiband aus Baumwolle und Kunstseide, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 876, 878, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Amtsgericht Barmen.
Hanam. (465870 In das Musterregister ist eingetragen Nr. 1872. Heinrich Kraft in Hanau, geb. 15. V. 1903, vertreten durch seinen Vater, Bijoutier Johann Kraft in Hanau als gesetzlichen Gewalthaber, ein Modell Armband), für plastische Erzeugnisse, abriknummer 1, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juni 1923, Vormittags 16 Uhr 15 Minuten. Hanau, den 11. Juli 1923. Amtsgericht. Abt. 4.
Pirmasens. 45871] Musterregistereintrag.
Firma Friedrich Wilh. Ruppel. Pir⸗ masens, sieben Muster Kartonaufdrucke, offen, Jlachenmuster, Fabriknummern 200 mit 215, Schutzfrist drei Jabre, an⸗ geineldet am 13. Juli 1923, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten.
Pirmasens, den 14. Juli 1923.
! Amtsgericht.
Stadthagen. HS ðS72]
In das Musterregister ist unter fd. Nr. 2 eingetragen: Wilhelm Suhr, Eisen⸗ und Metallwarenfabrik in Hagenburg, Gehäuse für Kastenschloß, verschlossen, Fabriknummer 2. plastisches Erzeugnis,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juni 1923, 3 Uhr 20 Minuten Vor⸗ mittags.
Stadthagen, den 5. Juli 1923. Das Amtgericht. III.
enroda. 158731 n unser Musterregisier ist eingetragen worden:
Nr. 59. Möbelfabrikant Paul Jahn in Zeulenroda, Thür., 1 Speisezimmer, bestehend aus Büfett und Kredenz, Nr. 201, 1Herrenzimmer, bestehend aus Schreib⸗ tisch und Bücherschrank, Nr. 500, in 4 Ab⸗ bildungen dargestellt, offen, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1923. Vorm. 10335 Uhr.
Zeulenroda, den 20. Juli 1923. Das Thüring. Amtsgericht
Ve
, Nachlaß der am 3. arkhotel in München storbenen gesch. Generalsgattin Elisabeth Gabriele von From von Kraft, ohne W ᷣ
kurs eröffnet und Rechte gn Löwenstein in München imili eigefrist
ch K⸗O. 5 118 mit bis 11. August 12 zur Konkursforderungen im
ist erlassen. Anmeldung d Zimmer 643 III, Elisenstraße Ta, bis II. August 1823. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigeraus= chusses und wegen der in K. O. S5 132, 134, 137 bezeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungstermin am Diens⸗ tag 21. August 1523, Vorm. 10 uhr, Zimmer 623 il, Elisenstraße 2a. —
Amtegericht München.
Coburꝶ. 143307] Dohenssein in
Masse nach 5 204
Coburg, den 25. Juni 1923. as Amtsgericht.
A Nachla
m orbenen,
Das Konkursverfahren über des am 27. Dezember 1921 2 in Dresden⸗A, Bönisch haft gewesenen Nat
Gera, Renss. 45874 Das Konkursverfahren das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Harry Moellen⸗
dorf, Inhaber der a Harry Moellen⸗ dorf in Gera, ist infolge Befriedigung aller Konkursgläubiger durch Beschluß vom 17. Juli 1923 eingestellt. : 2 1 3* n. cht. as Thür. Amtsgeri Abteilung 3 für Zivilprgleßsachen. Halberstadt. 142879 Das Konkursvers. über das Ver⸗
mögen der Firma Kerl Wiegel u. Sohn, Kommanditgesellschaft in Liquidation in
Wehrstedt, ist wegen ⸗-su geringer Masse
eingestellt. Amtsgericht Halberstadt. Hannm. Beschlusß. 45876
In dem Konkurse über der Firma: „Hessische
as Vermögen
gzeugwerft Her⸗
Demuth“ Bruchköbel wird
§5 204 *. O. das Konkursverfahren p sich ergeben hat, daß eine
̃ Verfahrens entsprechende
Masse nicht vorhanden ist.
Hanau! den 12. Juli 1923. Amlsgericht. Abt. 4.
FHKempten, AIIgänm. Das Amtöẽgericht Kempt schluß vom Heutigen dag über das Vermögen Bay. Nährmittel Tiquidation in des Schlußt teilung be Kempte Gerichtsschreiberei des A
(S880 hat mit Be⸗ onkursvoerfahren hage⸗
den 20. Juli 1923. erichts.
Leipzig. 458821 Der Konkurs Fa. elm Link & Co., G. m. b. H., in zig wird auf Grund
Konkursverzichts Ter Konkursgläubiger und
nach Sicherste lung bestrittener Konkurs⸗
forderungen genäß § 202 K.⸗O . eingestellt. Re mhh! Leipzig, den 20. 7. 1923.
& Bachmann, ünchen, Maria-⸗Ein⸗ nete Konkursverfahren friedigung der Konkurg⸗
Forderungen festgestellt sind, einge stellt.
Möüncheh, am 21. Juli 1923. Amtsgericht.
Minster, West. Das Konkursverfah laß der am 29. Qlteber 19153 verstorbenen unverehelichten Elisabeth Kamitter von Münster i. W, Drubbel 20, wird nach stattgehab Schlußtermine hierdurch
aufgehobe Münster i. W., den 14. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Papenburg. Beschlu 5875
In Sachen betreffend Konkursver⸗ fahren über das Vermässen des Kaufmanns in Papenburg wird äahren gemäß 5 20 ff. K⸗O. eingessellt, weil die Gläubiger zuge⸗ stimmt ha
Amtsgericht Papenburg, 18. 7. 1923.
mögen der Firma Af, Optische Fabrik in siedel⸗Str. 13, e
45879 ber den Nach⸗
6. Mannheim Industriehafen).
Ende Juli 1923 von den d ; babnverwaltungen, in e ät s 2 Hir ginn. ; . . ahnhof Alexa ãufli werden. ,, berger Berlin, den 20. Juli 1923. namens der beteiligten Verwaltungen. , ö ich z J a) Reichsbahn⸗Güterta — Deft CED — Tfv. 23 Im Abschnitt II. Zuschlags, und An stoßfrachten treten zu den im Tarif anzeiger angegebenen Jeitpunkten Nenn. rungen und Krgänzungen ein in den Üntet zbschnitien e. e, Ii, S4, 4z, nt, o Ts, ö, Tir ss. ä. S4 s unß fit C
b) Reichs bahn⸗Gütertari Mit Gultigkeit vom 23. Juli 1923 az rr . , n. für die leber ⸗ ührung zwischen Bentheim und j 6 . , und Bentheim äheres en e Nummer d if. anzeigers. Das alsbaldige . der Erhöhungen gründet sich übergehende Aenderung des 9 bahnverkehrsordnung (R⸗G. Bl. 1914 Seite 455). Auskunft geben auch die be⸗ . en 6 ,,, e. die uskunfte er eu n i Berlin G2, Bf Aleranderplatz. ichctinn Berlin, den 20. Juli 1923. Reichsbahndirektion.
45892 Riesengebirgsbahn.
Mit Wirkung vom 1. August 1923 tritt im Binnen, und Wechselverkehr, wi bei der Reichsbahn, eine weitere Erhöhung
der Fahrpreise und Frachtsätze im Tier
und Güterverkehr ein. Berlin, den 20. Juli 1923. Die Direktion.
(46888 Sst⸗Mitteldeutsch⸗Russischer Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. August 193 wird die Station Groß Veltheim in den Tarif einbezogen. Ferner werden die Ent= fernungen für die Stationen der Braun⸗ schweig⸗Schöninger und Oschersleben⸗ Schöninger Eisenbahn sowie für die Station Gliesmarode X. E. erhöht. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vorübergehenden Aenderung des 56 E. V.-O. (Rg. Bl. 1914 S. 455.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftel hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Stuttz art. [45877] Berlin, den 21. Juli 1923.
Das Konkursverfahren a) üher das Ver⸗ Reichsbahndirektion. 1b 6. Tar. 20 60. mögen des Mar Braunmüller. Kaufmanns ass9] a, , , , in Stuttgart, b) über Nachlaß des Reichsbahngütertarif, Heft CIM
zatentanwalts in
ch Beschluß v. 17.7.
zu a gem. 5 K.⸗O. nach rechtskr.
Bestätigung Tes Zwangsvergleichs, zu b K.⸗O. nach Vollzug der
eilung aufgehoben.
Juli 1923.
Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt.
12) Tarij⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
45885 ntsche Eisenbahntarife, Teile ( Tfv. 1 asp, 1500, 2009).
Am 1. August 1923 treten in Kraft:
1. zum Dentschen Eisenbahn⸗Güter⸗ tarif, Teil LB vom 1. Januar 1923 der Nachtrag VE K
2. zum Deutschen Eisenbahn⸗Tiertarif, Teil F vom 1. Oktober 1922 der Nach⸗ trag X,
3. zum Deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil L vom 1. Oktober 1922 der Nachtrag X.
Die Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der Eisenbahn⸗Verkehrs⸗ ordnung nebst allgemeinen Ausführungs⸗ bestimmungen der Allgemeinen Tarifvor⸗ schriften und des Nebengebührentarifs, insbesondere die mit unseren Bekannt⸗ machungen vom 20. Juli 1923 bekannt⸗ 66 Erhöhungen im Güter⸗ und
ierverkehr sowie im Personen⸗ und Ge⸗ päckverkehr. Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisen⸗ bahnverwaltungen. Die Aenderungen und Ergänzungen der Ausführungsbestim⸗ mungen zur Eisenbahn⸗Verkehrsordnung sind gemãß ö 2 dieser Ordnung ge⸗ nehmigt, ebenso die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung deß 5 6 E⸗V.-O. (. RGBl. 1914, S. 4665). Die neuen Tarifdruck⸗ sachen können ab Ende Juli 1923 von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin
Karl Friedrich Bosch Stuttgart, wurde
¶ Ansnahmetarife) Tip. 5. Mit Gültigkeit vom 25. Juli 19
werden die Stationen Bad Lippsprink ]
und Wewelsburg als. Sammel lager stationen in den Ausnahmetarif Ia für Rundhölzer zu Grubenzwecken des Berg⸗ baues einbezogen. . .
Auskunft geben die beteiligten Güter= abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 21. Juli 1923.
Reichsbahndirektlon. Ib 6. Tar. ).
465890]
Reichsbahngütertarif, Heft C II
¶ Ausnahnetarife) Tfy. 5.
Mit Gültigkeit vom 20. Juli 1923 wird im Warenverzeichnis des Aus nahme⸗ farifs II für Düngemittel unter 3b „Höhlendünger (erdiger, phosphorhaltiger Kalk)‘ nachgetragen. ; .
Nähere Äuskunft geben die beteiligten Gůterabfertigungen sowie die Auskunftei hier, Alexanderplatz.
Berlin, den 21. Juli 1923. Reichsbahndirektion. ib 6. Tar. Allis
458931 . Teutoburger Wald ⸗Eisenbahn. Hildesheim⸗Peiner Kreiseisenbahn. Niederlausitzer Eisenhahn. . Mit Wirkung vom 1. August !) trist, wie bei der Reichsbahn, eine weitern Erhöhung der Fahrpreise und Frachtsãhe im Güter, und Tierverkehr ein. — Nähere Auskunft erteilen die Dienststellen. Gütersloh, Hildesheim, Beilin, 20. Juli 1923. Die Direktionen.
45891 : , Am 23. Juli 1923 erscheint Nachltuz Xriir zum Tarif vom 1. Fanugr 197 ö die n , , . Perf onen, Gepäck . im elektrisch betriebenen innen be len sowie für Milch und Frachtstüchut . Wechselverkehr zwischen Fein e e n einerseits und einigen Reichseisen 6. ftalionen anderseits Teil Il. Der Jach 9. erhält Erhöhung der Peri onenfah gte; Gepäckfracht sowie der Gebühr für
, eines Wagens.
n von der Auskunftei der deutschen Neiche⸗ ö die beteiligten ,, gie ne neten in drenleeelhüei , ——— tlin, den 20. Juli 19 zIn⸗ Benzelt , Hieicheb z a bire stten. Din hlen rer, Iahss6) Qnterlchey t
Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teile L und II.
Mit Wirkung vom 1. August 1923 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, ferner die tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonderfrachtbeträge sowie die Neben und örtlichen Gebühren erhöht. Aus diesem Anlaß erscheinen zu den Tarifen teils Neuausgaben, teils Tarifnachträge und Umrechnungstafeln. Die Erhöhun beträgt rund 156 9. Nähereg ergibt si aus den einzelnen Tarifen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 56 EVD. C RGBl. 1914 S 455) genehmigt worden. Die neuen Tarifdrucksachen können ab
Heel. ag. Personen · und Seht
j dem verkehr zwischen Deutschland und . Rönigreich der Serben, ragten 1 über Sesterreich. Tarif von
15. April 1923. Am 15. Juli 16 ist der Nachtrag um Tarif in Kraft getreten. 3 z chtrag sind die Aenderun Bu
tschen . . ergeben haben. er 7 1 ber, ie eee r . um igstelle Bayern, e, A.: Fische r.
auf die vor⸗ der Eisen /
des 58
Warenzeichenbeilage
Berlin, Dienstag, den 24. Juli.
Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
J la, M
1924
Warenzeichen.
6s bedeuten: das Datum vor dem Namen — den Tag
der Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land
und weitere Datum — Land und Zeit einer beanspruchten
Inionspriorität, das Datum hinter dem Namen — den
Tag der Eintragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.)
Die von dem Internationalen Büro für gewerbliches
kigentum in Bern herausgegebene, die international
tegstrierten¶ Marlen enthaltende Zeitschrist „Les
Jsarques internationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt.
z. z0356. 8. 43081.
AMA
8/5 1922. Behringer C Co., Nürnberg. 1923.
Geschäftsbetrieb: Chemisches Laboratorium. Wa⸗ ren: Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Abdruckmasse für zahn⸗ itztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Rohprodukte, hummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus, Geräte für Hhand⸗ und Fußpflege, Stärke, Farbzusätze zur Wäsche,
286
6.
11. 13
1606. 20b.
Fleisch⸗ und Fischwaren,
Chemische Produkte für industrielle und wissen⸗ schaftliche Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Rohprodukte. Farbstoffe, Farben, Blattmetalle.
Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstofse, Wichse, Lederputz und Lederkonservierungsmittel, Appre⸗ tur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse. ö Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, und Badesalze.
Wachs, Leuchtstoffe, technische Schmiermittel, Benzin.
Brunnen⸗
Ole und Fette,
Arztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuer⸗
lösch⸗Apparate, ⸗-Instrumente und ⸗Geräte, Ban⸗ dagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne. Fleischextrakte, Kon⸗ serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees.
Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis.
Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ entfernungsmittel, Rostschutzmittel, P⸗utz⸗ und Po⸗ 1 (ausgenommen für Leder), Schleif⸗ mittel.
42.
303573. F. 21657.
5.4 1923. Felten & Guilleaume Carlswerk Actien⸗ Gesellschaft, Köln⸗Mülheim. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Walzwerk, Zieherei und Pres⸗ serei für Drähte, Rohre, Stangen, Bleche, Drahtwaren⸗
Schleifmittel. fabrik, Kabelfabrik, Kupferwerk, Verzinkerei und Ver— zinnerei, galvanische Anstalt, mechanische Werkstätten, 34. 303570. F. 21668. Maschinenfabrik, Apparatefabrik, Metall⸗ und Eisen⸗ ö Bleihütte, Gummifabrik, Guttaperchafabrik. aren: 4 ö aus Gummi. 16/4 1923. Johann Maria Faring gegenüber dem Fandschuhe aus Gummi. ; zilichs⸗ Flat, Köln ö. Rh. 28/6 1923. 4. JJ Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ Heschäftsbetrieb: Parfümerie. Waren: Par⸗ 1 entilgtionsapparate und,. Geräte, Wasser⸗ snrlen, ksentisch. Milte, zätherische Ole, Sckien, 3 Eihhngs n Bag umdeälpsettzu gz, Ruch und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, 3 ö. Putzmaterial, Stahlspäne. ; Mibzusätze zur Wäsche, Fleckenentsernungsmittel, Rost⸗ ö . Produtte für industrielle Zwecke, Härte—= Ftzmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen J n Lötmittel mineralische Rohprodutte. Leder), Schleifmittel. —Beschr. JJ nen ga r a ö Metalle 5 * . 7. * . 1 ö ö FJ ĩ ; s ; rkzeuge. PDreislammen e. Emaillierte, verzinnte und verzinkte Waren. f. k Kleineisenwaren, ö ; Schlosser⸗ und miedearbeiten, Zäune, Gitter, . ö Theodor Flemming Söhne, Neuß a. Rh. He hn e, . Kö . 6. Geschäftsbetrieb: Seifen, Stearin⸗ und chemische ugeln, mechanisch bearbeitete, Fassonmetallteile, Fabrik Waren: Olein, Stearin, technische Fette und 10 ,,, geg gh Bauteile, kö ble, chemische Produkte für wissenschaftliche und photo— . uft⸗ s asserfah iz ug. , ,. graphijche Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, 5 9 4 ö n ,, zubehör, AÜbdruckmafsse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, k go Hängebahnen, elektrische Bahnen Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Köebstoffe, Wichse, Leder⸗ 13 * sff⸗ 2 ö. Bei nnz, und Lederkonservierungsmittel, Appretur⸗ und Gert⸗- 144 9. . 8 ] ö. 9 n, iel niltel, Bohnermasse, Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole 17 eben . i ,. . 3 sei 5 . und Fette, Schmiermittel, Kerzen, Nachtlichte, Dochte. An metalle, Platin. Gold, Silber⸗, Nickel⸗ und uminiumwaren, Waren aus Neusilber, Bri⸗ 31 303572 g. 24890 n und ähnlichen Metallegierungen, leonische ö J, ö . aren. 18. Gummi, Guttapercha, Balata, Gummiersatzstoffe Am Aarhna und Waren daraus für technische Zwecke. . 22a. Ärztliche, gesundheitliche, Rettungsapparate, ⸗In⸗ 3010 1922. Lingner Werke Altiengesellschaft, strumente und ⸗Geräte, Bandagen. Dresden. 28/6 1923. 226. Nautische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kon⸗ Geschäftsbetriebz Herstellung und Vertrieb von troll⸗Apparate, ⸗Instrumente und Geräte, Meß⸗ hemischen, kosmetischen und technischen Artikeln, Nah⸗ instrumente, elektrische Leiter und Isolatoren, tungs, Genuß⸗ und Futtermitteln. Waren: Kabel, Elemente. , ͤl. 23. Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, 2. Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische Förderanlagen, Häspel und Spulen, Rohre. und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen 25. Saiten für Musikinstrumente. und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und 29. Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, daraus. Konservierungsmittel für Lebensmittel. 35. Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte. 5. Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, 39. Teppiche, Matten, Decken. Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne. 40. Uhren und Uhrteile. 12. 303574. W. 30014.
19/9 14922. Geo Wehr) & Co. enen, Vertr.. Pat. Anw. ay i i 29. 6 . Berlin SW. 29 Geschäfts betrieb:
; Export⸗ zeschist. Waren: ö
Ackerbau⸗, Forstwirtschafts⸗, Gärtnerei⸗ und Tier⸗ gh erzeugnisse Ausbeute von Fischfang und agd.
Kepfbedeckungen, Hüte, Friseurarbeiten, künstliche Blumen.
Schuhwaren, Schuhwerk.
trumpfwaren, Tritotagen, wollene und baum— wollene Unterjacken.
7. 9
33
aG e Va,. vARQudDL NAANAR — 11 — 8 D lar
.
Bekleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche,
Korsetts, Handschuhe, Gürtel.
Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Ge⸗ räte, Wasserleitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen. Putzmaterial, Stahlspäne.
Düngemittel.
Hufeisen.
Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Anker, Stahlkugeln,
Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Geldschränke und Kassetten, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß.
19. Lustfahrzeuge, Fahrräder.
12. Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren.
166. Spirituosen.
19. Schirme, Regenschirme, Sonnenschirme, Stöcke, Reisegeräte.
21. Waren aus Perlmutter, Bernstein, Meerschaum und ähnlichen Stoffen, Bilderrahmen, Figuren für Konsektions⸗ und Friseurzwecle.
22a. Ärztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuer⸗
lösch⸗Apparate, -Instrumente und ⸗Geräte, Ban⸗ dagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne.
b. Physikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗ tische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal, Kontroll⸗ und photographische Apparate, -Instrumente und Geräte.
Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Betten, Särge.
„ Fleisch⸗ und Fischwaren, Fleischextrakte, Kon⸗ serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees.
b. Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle
und Fette, Palmöl, Leinöl.
c. Kafsee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl, Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.
d. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Kon⸗ ditorwaren, Hefe, Backpulver.
e. Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis.
28. Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗
karten, Druckstöcke, Kunstgegenstände.
29. Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren dar⸗ aus. .
31. Sattler⸗ Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren.
33. Schußwaffen.
35. Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte.
36. Sprengstoffe, Zündwaren, Zuͤndhölzer, Feuer⸗ werkskörper, Geschosse, Munition.
39. Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Segel, Säcke.
41. Filz.
2. 303575. C. 24969.
HoRhhIofonE
28/4 1923. G6. W. Carnrid Co., New-⸗Hork, V. St. A. Vertr.: Pat⸗Anw. Dr.⸗Ing. Richard Geißler, Berlin 8W. 11. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren:
Innerliche Mittel zur Hebung mangelhafter Absonderung der Milz, Schilddrüse, Harndrüsen, Eierstöcke, Testikel, Bauchspeicheldrüsen.
303576. G. 248
Tablonida
24 1923. Gödecke C Co., Chemische Fab
Akt. ⸗Ges., Berlin. 28/6 1923. Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. War
Arzneimittel für Menschen und Tiere, Desinsektionsmit
2 1
Je. 303577. E. 156
6/4 1923. Ferd. Eberstadt K Co. Nachf. Atti Gesellschaft, Mannheim. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Großhandel Strick⸗ und Wirkwaren. Waren: Strickwolle, Strüm und Strickwaren.
303578.
EEG)
27/12 1922. Automobil⸗Bedarf Groß⸗Berlin G.
10. A. 166:
b. H., Charlottenburg. 28/6 1923. Geschäftsbetrieb: Großhandlung in Automol
zubehör, Vertrieb von Autobereifung. Waren: Ar
mobilzubehör.
10 303579. E. 156
Firmus
233 1923. Xaver Eberl, Altomünster (Oberbayer 28/6 1923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb
Fahrrädern und Kraftfahrrädern. Waren: Fahrräl Kraftfahrräder und Zubehörteile zu diesen Fahrräd und Kraftfahrrädern.
13.
P. Jakob Toll G. m. b. H., Köln⸗Linden hal. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Kanalschutz, Fett⸗ rückgewinnung, Fettverwertung und Fett⸗ verarbeitung. Waren: Leder⸗Schmier⸗ und Konservierungsmittel.
20/7 1922.
303581.
Toller ol Die Ledernahrung
T. 1271
303580. T. 12532.
Navopolit
26.4 1922. Carl Tiedemann, Brockwitz. 1923.
Geschäftsbetrieb: Lack⸗, Lackfarben⸗ chemische Werke sowie Herstellung und Vertrieb von photographischen Bureau⸗ und Schulbedarfsartikeln. Waren: Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Anstrichmittel, Grundierungsmittel, technische Ole und Fette, Terpentinöl, Terpentinölersatz⸗ mittel, Lösungsmittel, Benzin und Rostschutzmittel.
13.
28/6
22 9)
—— 41.
303582.
Etg
12/4 1923. Fa. Zahnfabrik Wienand Söhne K Co. G. m. b. 5., Sprendlingen. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von
3. 7161.
künstlichen Zihnen und Gebissen. Waren: Künstliche Zähne und Gebisse. 24. 303584. D. 209014.
3012 1922. Hugo Duch, Hochstadt b. Frankfurt a. M. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Polstermaterial und daraus gefertigten Waren. Waren: Möbel und Polsterwaren (Klasse 24), sowie Polster⸗ material (Klasse 15).
303585. St. 12089.
Vr rtf
19/4 1923. Fa. Staengel C Ziller, Stuttgart⸗ Untertürkheim. 28/6 1923. Geschäftsbetrieb: Schololade⸗ und Bonbonsfabrik.
264.
Waren:
Kl. 264. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Kon⸗
ditorwaren, Hefe, Backpulver.
3903583. E. 155
23. . 2
7 1923. SFeinrich Ende, Zeulenroda i. Th 28/6 1923.
Geschästsbetrieb: Maschinenfabrik. Ware Holzbearbeitungsmaschinen. 26e. 303586. N. 1175
243 1923. Nordischer Maschinenbau, Rud
Baader, Kom. ⸗Ges., Lübeck. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb: Maschinenbauanstalt, Forschun institut für die Fischindustrie, Fischbearbeitung u konservierung. Waren: Eis.
Ne
303587.
ELSUS
M. 3591
3 1923. Fa. Ernst Mayer, Dresden. 28 Geschäftsbetrieb: Brieshüllen⸗Fabriken. Ware
Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Re und Halbstosfe zur Papierfabrikation, Tapeten.
303588. W.
HDEVON VaœQ llẽã.·- EN
29 12 1922. Wiggins Teape C Co. (191 Limited, London. Vertr.: Rechtsanw. Baerwink? Leipzig. 28/6 1923.
Geschäftsbetrieb:
27.
3042
Papierfabrikation, Großhand
In und Export von Schreibwaren. Waren: Schre
papier.