CG ðttin en. ; 45438
In unser Genossenschaftsregister ist bei ver unter Nr. 15 eingetragenen Spar⸗ nnd Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in 166 am 12. Juli 1923 eingetragen:
n Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes, des Lehrers Lücke in Parensen. ift Frau Emmy Heinemann in Parensen alg Vorstandsmitglied in den Vorstand gewählt worden. Die höchste Zahl der WBeschäftsanteile beträgt jetzt 150. Das Statut ist in den 5§5 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 26 (Geschäftsanteile) durch Beschluß der ordentlichen General⸗ versammlung vom 25 Juni 1923 geändert.
Amtsgericht Göttingen.
Gruben. 45439] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 112 die auf Grund der Satzung vom 5. Februar 1923 gebildete Stromwver⸗ sorgungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Caaso eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Herstellung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an die Mitglieder. Guben, den 11. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Gumbinnen. 45440
In unser Genossenschaftsregister Nr. 7 ist bei dem Niebudszer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein am 9. Juli 1923 fol⸗ gendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Juni 1923 ist die Be⸗ stimmung im 8 46 des Statuts über die Höhe des Geschäftsanteils der Mitglieder geändert. Amtsgericht Gumbinnen.
HNameln. . 454417] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 35 ist heute zu der Firma Arbeiter⸗ bauverein Hameln, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Hameln, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. März 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitakgher sind Liquldatoren. Amtsgericht Bameln, 20. 6. 1923.
HNohenmöäölsem. . 45442
Bei der Genossenschaft Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Webau e. G. m. b. H. ö Webau ist heute in unser Genossen⸗
chaftsregister eingetragen, daß der Ge⸗ chäftsanteil auf 75 000 A4, die Haft⸗ fumme auf 750 000 4 erhöht worden ist. Hohenmölsen, den 3. Juli 1923. Amtsgericht. ; Tenn. 45443 Im Genossenschaftsregister. Nr. 37, bei der Schutzhütten-⸗ und Ferien beim Ge⸗ neossenschaft Naturfreunde Jena, einge⸗ tragene Genossenschafst mit beschränkter Haftpflicht. Jeng, wurde heute einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 11. März 1923 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Die Firma lautet jetzt: Ferienheim⸗Genossen⸗ schaft „Naturfreunde“ Thüringen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Jeng. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb von Ferien⸗ und Wanderheimen zur gemeinnützigen Benutzung. Jena, den 17. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2b.
Köln. 45444
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 13. Juli 1923 eingetragen worden:
Bei Nr. 44, Widdersdorf⸗Rather Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht Wid⸗ dersdorf: Gegenstand des Unternehmens ist fortan Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforder⸗ lichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit- glieder.
Bei Nr. 184, Kleiderversorgungs⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln: Die Vollmacht der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen.
Nr. 350: Rohstoffgenossenschaft der Kartonnagenfabrikanten in Köln, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinsame Einkauf von Materialien und Bedarfsartikeln zur Her⸗ stellung von Kartonnagen und die Abgabe derselben an die Mitglieder sowie alle Unternehmungen, die die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern 835 eignet sind. Statut vom 25. April 1923. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Köln. Abt. 24.
Landau, Era. 15446] Bergzaberner Volksbank e. G. m. u. H. in Bergzabern. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1922 wurde die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt Bergzaberner Volksbank e. G. m. b. H. Landau, Pfal;, den 12. Juli 1923. Ami sgericht.
MHinden, Wett. . 45446 Zu Nr. 16 des Genossenschaftsregisters,
*
mann Ströver ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden. Die Genossen⸗ schaft ist durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 27. April und9 Mai 1923 auf⸗
Moelle, Usadel und Wagener sind zu Liguidatoren bestellt. Die Willens⸗ erklärungen der Liguidatoren erfolgen durch die Liquidatoren Moelle und Wagener. Amtsgericht Minden i. W. .
Mülheim., Rnhr. (45447) In das Genossenschaftsregister ist heute bei der. Mülheimer Milchhandelsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht! zu Mülheim-⸗-Ruhr eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 S erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. 3. 1923, und sind die 5 8, 23, 35, 36 des Statuts abgeändert. An Stelle von Georg Sand⸗ mann ist Gerhard Hostein in den Vorstand gewählt. ; Amtsgericht Mülheim⸗Ruhr, den 13. Juli 1923.
Veheim. — (45448
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Schuhmacher⸗Rohstoff verein G. m. b. H. in Neheim folgendes ein⸗ getragen;
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1923 sind die Sta⸗ tuten wie folgt geändert:
10 000 A erhöht.
§ 14 Abs. 28. 1: Die Einladungen zur Generalversammlung erfolgen schriftlich.
§ 38 Abs. 3: Die Veröffentlichungen der Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Organ des Deutschen Genossenschafts verbandes.
Neheim, den 14. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Neheim. . 45449 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5H eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Voßwinkler Consum⸗Verein e. G. m. b. H. zu Voßwinkel folgendes eingetragen: ; Durch Beschluß der Generalyersamm⸗ lung vom 12. 11. 1922 ist der Geschäfts⸗ anteil auf 1000 ½. erhöht. Die nach⸗ zuzahlenden 800 M sind zahlbar bls 1. Februar 1923. 5 24 des Statuts er⸗ hält folgende Fassung: . Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds beträgt 1000 und kann bei Eintritt sofort voll geiahlt werden. Verpflichtet ist der Eintretende, 200 4A sofort und in den beiden folgenden Monaten e 400 zu zahlen. Der Vorstand ist befugt die Zahlung zu stunden. Auf jeden Fall kann jemand, solange er Mitglied ist, über seinen Geschäftsanteil nicht verfügen, namentlich ist jede Zession, Verpfändung oder sonstige Belastung des Geschäfts⸗ guthabens dem Verein gegenüber durchaus unverbindlich. 574 Abs. 1 des Gen.⸗Ges. Das Geschäftsguthaben darf, solange der Genosse nicht ausgeschieden ist, von der
Genossenschaft nicht, ausgezahlt oder im
geschäftlichen Betriebe als Pfand ge⸗ nommen werden. S 22 des Gen.⸗Ges. Eine Pfändung des Geschäftsguthabens durch die Gläubiger des Genossen im Wege der Zwangsvollstreckung ist dur h das Gesetz geregelt. 5 64. Neheim, den 17. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Oels, Schles. 45451] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 33 eingetragenen Molkerei Oels⸗Juliusburg, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Juliusburg eingetragen worden: Die Vertretungs⸗ befugnis des Gutsbesitzers Julius Kirch⸗ hof in Bogschütz ist erloschen. Der Ritter⸗ gutsbesitzer Franz Renner in Karlsburg und der Gutsbesitzer Josef Aßmann in Schmarse sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und dafür der Amtsrat Karl Jeck in Rathe und der Gutsbesitzer Rudolf Pohl in Schmarse neugewäblt worden. Oels, den 7. Juli 1923. Amtsgericht.
Oldenburg, Oldenburg. ,
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 93 zur Firma Fleischer Ein- und Verkaufsgenossenschaft ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oldenburg eingetragen: Als Geschästszweig ist neu aufgenommen der An⸗ und Verkauf von Häuten.
Die Haftsumme beträgt jetzt 100 000. 4.
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom II. Juni 1923 ist das Statut in den S§ 1, 29 Ziff. 14, 15, 30 (Geschäftsanteil und 33 (Haft⸗ summe) geändert. Oldenburg, den 7. Juli 1923.
Amtsgericht. Abt. V.
—
Schönberg, Holstein. 45452
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Baugenossenschaft Eigen⸗ heim Laboe, e. G. m. b. H. in Laboe, heute folgendes eingetragen:
In den S5 33 Ab . 3, 33. Abs. J. 42
Abs. 1 und 44 Abs. J sind die Zahlen h 25, 250 und 5 4 in ho, 250, 1000 und, 200 A geändert worden und 5 64 hat einen Zusatz erhalten. Der § 59 erhält folgende Fassung: Die Veröffentlichung der Bekanntmachung der Genossenschaft erfolgt in der Volkssiedlung und durch Anschläge. Sollte die Ver⸗ öffentlichung in der Volkssiedlung un⸗ möglich werden, so tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an deren Stelle, bis durch Beschluß der Hauptversanmmlung andere Blätter zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen bestimmt sind.
betr. den Mindener Gemeinnützigen Bau⸗ Verein, e. G. m. b. H. in Minden, ist am
Schönberg (Holstein), den 9. Juli 1923. Das Amtsgericht.
17. Jult 1923 eingetragen: Der Kauf⸗
gel5st. Die bisherigen Vorstandsmitalieder
§ 35: Der Geschäftsanteil ist auf.
Schdnebecl?., HKlIlpo. 454531 In das Genossenschaftaregister ist heute bei dem Konsumverein Biere, ein⸗ getragene Genossenschaft mit heschränkter Haftoflicht in Liquidation“ zu Biere ein⸗ getragen, daß die Liguidation beendet ist. Das Amt der Liquidatoren ist erlediat. Zur Aufbewahrung der Bücher und Schriften der Genossenschaft ist der Pförtner Wilhelm Brösel in Biere, Chausseestr. 6, bestimmt. Die früheren Mitglieder und Gläubiger der Genossen⸗ schaft sind ermächtigt. Bücher und Schriften beit ihm einzuseben. Schönebeck a. E., den 7. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Sex eberꝶ. 45454
In das Genossenschaftsregister ist bei der Handelsgenossenschaft im Kreise Sege⸗ berg für den Verkehr mit landwirtschaft⸗ lichen Gebrauchsgegenständen, e. G m b H, Segeberg, eingetragen worden: Die Ver⸗ trefungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. Die Firma ist erloschen.“
Segeberg, den 16. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Solingen. 45455
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21, betr. Beamten⸗Wohnungs⸗Bau⸗ verein e. G. m. b. H., Solingen, ein⸗ getragen worden: Die S§ 5, 6, 126, 13. 14, 17, 20, 36 und 40. der Satzung sind
durch Beschluß der Generalversammlung.
vom 17. Januar 1923 abgeändert. Amtsgericht Solingen, 10. Juli 1923.
Steinheim, Westf. 45456
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft:. Sandebecker Spar⸗ und Darlebnskassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sandebeck eingetragen: An Stelle des gestorbenen Vorstandsmitglieds Josef Waldhoff in Sandebeck ist der Post⸗ schaffner Ferdinand Brenker in Sandebeck in den Vorstand gewählt.
Steinheim, den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
jest. 45457
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 die durch Statut vom 15. Juni 1923 errichtete Genossenschaft unter der Firma: Elektrizitäts⸗Genossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Kaltwasser ein⸗ getragen worden. :
Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinsamer Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Bekanntmachungen erfolgen nnter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Monatsschrist des Schlesischen Bauern⸗ vereins, bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Willenserklärungen des Vor⸗ stands und Zeichnung der Firma erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber, Nechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme
beträgt 5000 A für jeden Geschäftsanteil.
Höchste Zahl der Geschäftsanteile 309.
Vorstandsmitglieder sind: Franz Matu⸗= schek, Josef Cholewa, Max Luchs, sämtlich aus Kaltwasser.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist n n K des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Ujest, den 14. Juli 1923.
Wei na. 465458
In unser Genossenschaftsregister ist Nr. 3 bei der Firma Konsumverein zu Weida e. G. m. b. H. in Weida die Ver⸗ schmelzung dieser Genossenschaft mit dem Konsumverein für Gera⸗Debschwitz u. Umg. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter n g eingetragen worden. Die Firma ist erloschen.
Weida, den 19. Juli 1923.
Thüringisches Amtsgericht.
Werder, Havel. 46464 In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 16 ist bei der Geno ö Edeka, Großhandel. e. G. m. b. H., Werder a. Havel, folgendes eingetragen worden: Der Kolonigswarenhändler Alfred von Schmidt in Werder a. 7 ; Werder (Havel), den 6. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. 45465 Gemeinnütziger Bauverein e. G. m. b. H. in Wetter⸗Ruhr, Gn-R. H:; Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Wetter, Ruhr, den 13. Juli 1923.
Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. 45466
In unser Gn.⸗Reg. ist heute bei dem Konsumverein e. G. m. b. H. in Wetter, Ruhr, Nr. 3 des Gn.⸗Reg. folgendes ein⸗ getragen:
Der Geschäftsführer Adolf Germann zu Wetter⸗Ruhr ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Kauf⸗ mann Theodor Lindken zu Wetter⸗Ruhr in den Vorstand gewählt.
Wetter⸗Ruhr, den 13. Juli 1923.
Amtsgericht.
Wiesbaden. (46459
In unser Genossenschaftsregister Nr. 34 wurde heute bei der Genossenschaft. Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Nordenstadt eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. März 1923 geändert ist.
Wiesbaden, den 3. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wies bndenm. 45460]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 104 wurde heute bei der Genossenschaft Lieferungs⸗Genossenschaft der Schreiner zu Biebrich a. Rh eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Biebrich a. Rh. eingetragen. daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. März 1923 die Satzung geãndert ist.
Wiesbaden, den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. (45461
In unser Genossenschaftsregister Nr. 23 wurde heute bei der Genossenschaft: „‚Landwirtschaftlicher Konsumverein Ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht! mit dem Sitz in Wild⸗ sachsen eingetragen, daß durch Beschluß der Generalverfammlung vom 2. Junt 1923 das Statut geändert ist.
Wiesbaden, den 13. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. ; ö In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 wurde heute bei der Genossenschaft Parfümerie⸗Einkaufs⸗Genossenschaft zu Wiesbaden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! mit dem Sitz in Wiesbaden, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Juni 1923 das Statut geändert ist.
Wiesbaden, den 13. Juli 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wollin, Pomm. 45467
In unser Genossenschaftsregister, betr. die „Siedlungsgenossenschaft der Kriegs⸗ beschädigten und ehemaligen Kriegsteil⸗ nehmer e. G. m. b. H. in Hagen“, ist folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Gerichts vom 25. 9. 22 aufgelöst, 3 die Zahl der Genossen weniger als 7 etrug. ;
Wollin, den 22. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Wollin, Fomm. 45468 In unser Genossenschaftsregister, betr. die „Ländliche Spar⸗ und. Darlehnskasse Rehberg e. G. m. b. H. in Rehberg ist folgendes eingetragen worden: 2 Nr. 3 erhält den Zusatz: und des Absatzes , Erzeugnisse. Die Haftsumme ist auf 10 000 M er- höht, die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. * x 37, 38, 39, 45 sind abgeändert. . . Langkabel, Stationsmeister in ehberg. Ferdinand March ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der . Wilhelm Langkabel ge⸗ reten. U Wollin, den 9. April 1923. Das Amtsgericht. z
Wollin, Eomm. 45469 In unfer Genossenschaftsregister, betr. die „ Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Misdroy und Umgegend e. G. m. b. H. in Misdroy ist folgendes eingetragen worden: Ernst Noll f aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Be⸗ k Emil Borchardt ge⸗ reten. Wollin, den 20. April 1923. Das Amtsgericht.
Wyk, Föhr. 45470
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. J, Föhrer Creditverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter W fl in Wyk auf Föhr, folgendes eingetragen worden: Juwelier Hansen und Kaufmann Lind sind aus dem Vorstand ,. Der Bankbeamte Heinrich 36 in Wyk ist zum Vorstandsmitglied estellt.
Jeder Genosse kann bis zu 10 Geschäfts⸗ anteilen erwerben.
Wyr, den 10. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
KRerlin- I ichterrelde. Das Konkursverfahren üb des am 28. März
en Nachlaß verstorbenen
st. Berliy⸗ Lichterfelde, den 17. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
12) Taris⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Cijenbahnen.
(46390
Ab 1. August 1923 werden die Fracht. zuschläge im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahnen um 150 o erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aen⸗ derung des 8 6 der Eisenbahnverkehrs—⸗ ordnung (RGBl. 1914 S. 455). Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.
Altona, den 20. Juli 1923.
Für die Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗
. ,.
Reichsbahndirektion Altona.
ornelius
. Besti esondere Bestimmun odisenkehngaterve: Ihn 6 Samburg und Darburg ö Mit Wirkung vom J. Aug' werden die Bade⸗ und Krangebüh 1 S5 8 (I) und 9 um 150 669 erhoht ten Das alsbaldige Inkrafttreten de ö n er * 2 lh g e, w D i.. ona, den 22. Juli 1923. . Reichsbahndirektion.
k 4. eutscher senbahn⸗ und Gewäcktarif, 1 L, ern für die Beförderung von Perseẽ Derr, d . n adt⸗, ng⸗ n . ver kenn .
Mit Gültigkeit vom 24. Juli 19zz werden die Gebühren für die Ueberfißh des Neisegepäcks und Grpreßgutz in g auf. 4000 Æ für je 15 eg erhöht? verkürzte Veröffentlichungsfrist . it nehmigt.
Berlin, den 18. Juli 1923. Reichsbahndirektion.
46383 . J Reichsbahn⸗Tiertarif Nr.
S0ꝛ d
tritt der Nachtrag Lin Kraft. Durch wird, die am gleichen Tage eintrehe Erhöhung der Nebengebühren, zrtsich Gebühren usw. um 150 v durchgefih Die verkürzte. Veröffentlichungbfris gemäß der vorübergehenden Aenderung Sz 6 der E-. O. (RGBl. 1916, S. genehmigt. Nähere Auskunft geben beteiligten. Güterabfertigungen . Auskunftei, hier, Bahnhof lexandeml Berlin, den 20. Juli 1923. Reichsbahndirektion. G. Nr. 2A Tar,
(46384 Tierfrachtzeiger (Anhang zum Neichsbahn⸗Tiertaris. Nr. 593 des Tarifverzeichnisses Mit Gültigkeit vom 1. August 1 werden die Tierfrachten um 156 vh höht. Die Erhöhung wird durch e Umrechnungstafel Nr. 9 zum Tierfrag zeiger vom 1. Oktober 1927 hun geführt. Die Umrechnungsztafel M. vom 1. Juli 1923 tritt mit Ablauf 31. Juli 1923 außer Kraft. Die kürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß vorübergehenden Aenderung des 8 h E.⸗-V.⸗S. (RGBl. 1914, S. Hö) nehmigt. Nähere Auskunft geben die teiligten Güterabfertigungen sowie Auskunftei, hier, Bahnhof Alexander Berlin, den 20. Juli 1923. Reichsbahndirektion. (4. Nr. 2 A. Tat.
46385 Ostdeutsch⸗Südwestdentscher Güterverkehr.
Am 1. August 1923 treten zu den Ta heften 1, 3 und 3 die Nachträge 1 in Kr Die Nachträge enthalten außer Berich
ungen und Ergänzungen auch Entfernun . Nähere Auskunft erteilen Tarif⸗ und Verkehrsbüros der beteili Reichshahndirektionen. Die Abfin der Veröffentlichungsfrist gründet sich die vorübergehende Aenderung des t k we 1
Breslau, den 14. Juli 19s. Reichsbahndirektion.
46387 Mitteĩdeutsch⸗Bayrischer und Mit deutsch⸗Südwe stdeutscher Güterverkehr. Vom 1. August d. J. ab werden Stationen Grube Ludwig (Reg. Halle a. S.) und Bollstedt, Grabe, Ki und Destẽrkörner ¶Mühlhausen⸗Cbelehe Eisenbahn) einbezogen. Näheres durch die beteiligten fertigungen. Erfurt, den 16. Juli 1923. * Reichsbahndirektion.
46388 Tfv. 401. Deutscher Eiseuh⸗ Gütertarif, Teil 11 (¶Gusna) tarif 6 für Steinkohlen usw. ) gi vom 1. Februar 1922. Werden auf dem Wasserwege 9 angene Kohlen zu Koks weilerbera . o kann diefer Koks vom 1. Juli! bon den unter IV2 enannten 14 umschlagsplätzen bei Beachtung 3 wendungsbedingungen zu den tz ö , k r . eichsbahndirektion ö vom 16. Juli 193.
6 . lie ü seevadervertehr (ostfriesst Inseln).
Auf Fahrkarten nach und von Borh ist 6. Zeit vom 20. bis zi il elnschl an Bord des Dampfer den
der , , Borkum anzen 18. Ill
uschlagkarte zu lö . er . gel g Han but l tion Münster (e — lat 3]! Beranntmachwung, im
Am 1. August 1923 treten än tarif der Kleinbahn Hall wih Wellin n
in. . 1 hi ruber erteilen die Aff
gungsstellen.
Rleinbahn Wallwitz. Wellin.
(46392 Erhöhungen der Fa
Vom 1. August d. J. ab treten im Personen. Gepäck. ud Gil hn n eh bezw. Frachtsätze für den Binnen⸗ und dire te
in ö 2. . . ühlhausen / Thür., den 23. Juli ; Eisenbahn⸗Gesellschaft Mühlhausen · Cbeleheu·
Deutscher Reichsanzeiger BPrenßischer Gtaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mz. Alle Postanstalten nehmen Bestellung ö
den Pofstan für Berlin außer .
talten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer i e, nn:
l eschäftsstelle Sw . 48, Witlhelmstraße herd 82. 6 Einzelne Nummern üosten 60600 My. t V
chriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Vom JI. Auguft ds. Irs. ab beträgt der monatiiche Ve zngs preis für de
8
— ͤ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 8. 900090 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 15 000 Ma.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäsftsstelle des Reichs und Staats anzeigers Berlin SW. 48, Wüilhelmstrahe Nr. 32.
. Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ lands kohlen maßgebenden Vergleichs werten.
Helanntmachung über weitere Erhöhung der Sozialrentner⸗ unterstütz ung. ᷣ
Hhekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark mit dem Datum vom e h j, 1923.
Felanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Seesen.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Staatlichen Kredit⸗
anstalt Oldenburg.
Belanntmachung, betreffend Anbau von Zuckerrüben für die
Zuckerfabriken des Deutschen Reichs im 5. 1933. .
BPreußzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend den Erlaß von Satzungen für die Versuchs⸗ und Forschungsanstalt für lh en ref if Kiel.
hekanntmachung, betreffend die abgeänderte Deutsche Arzneitaxe
1923 und die Zu⸗ und Abschläge von den Verkaufspreisen der Arzneien.
hfhebungen von Handels verboten. — Handels verbote.
*
Amuches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß 8 61 der Ausführungs⸗ bestimmungen zum Kohlensteuergesetz bei der Versteue rung von Auslandskohlen vom 17. Juli 1923 ab maßgebenden Vergleichs werte bekanntgegeben:
l. Steuerwert einer Tonne
westfälischen Steinkohlenber 2. Steuerwert einer des Kernbezirks des mitteldeutschen Braun⸗ kohlenbergbaues..
Berlin, den 25. Juli 1 Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Nebelung.
ettstückkohle des niederrheinisch⸗ V. . 1 331 000 ĩ ausbrandbriketts
K
n Neichs⸗ und Staatsanzeiger 36
, , , nn,, Nr. 172. Veichabantatrötonte. Verlin, Donnerstag, den 26. Juli, Abends. vongchecrantor Berit ais. r — — ————— ——
Bekanntmachung über weitere Erhöhung der Sozialrentner— unterstützung. Vom 25. Juli 1923.
Mit Rücksicht auf die fortschreitende Teuerung ermächtige ich im Einverständnis mit dem Herrn . ö Finanzen die Gemeinden, vom 1. August 1923 ab die Höchst= beträge im 5 2 Abs. 1 bis 3 des Gesetzes über Notstands— maßnahmen zur Unterstützung der Rentenempfänger aus der Invaliden⸗ und Angestelltenversicherung in . Fassung des Artikels L der Verordnung vom 29. Juni 1925 , . 1 S. ho) bis zu 75 vH zu überschreiten. Das Gleiche gilt bezüglich der Sätze des Artikels Li dieser Verordnung.
Unberührt bleiben die Beträge des 8 2 Abs. 4 Satz 2
und Abs. 5 des genannten Geseteü in der Faffung des Ar⸗ tikels 1 der Verordnung vom 9 m! 163 8 K.
Vorstehende Ermächtigung gilt entsprechend für die au . Gesetzes über Kleinrentnerfürsorge zu n n ü
Someit die Gemeinden von der vorstehenden Ermächtigung Gebrauch machen, erhalten sie nach den allgemeinen Vorschriften (8 7 des Gesetzes über Notstandsmaßnahmen usw.) S0 vH des Unterstützungsaufwands aus Reichsmitteln erstattet.
Berlin, den 25. Juli 1923.
Ver Menhsurvetrixpm irie.
J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark — mit dem Datum vom 25. Juli 1923.
In den nächsten Tagen werden Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark in den Verkehr gebracht werden. Die Note ist auf weißem Papier gedruckt und 806: 190 mm groß. Sie zeigt an der linken Kante in der Durchsicht ein aus zwei sich kreuzenden Bändern bestehendes Wasserzeichen. Das eine Band ist durch dunkle Linien begrenzt und enthält die helle Ziffer „5000“, während das andere zwischen hellen Linien in dunkler Schrift das Wort „Mark“ trägt. Die Wirkung dieses Wasserzeichens wird dadurch erhöht, daß dieser Papierstreifen grünlich gefärbt ist und orangerote eingebettete Fasern enthält.
29. August 1922),
Die Note trägt folgenden schwarz gedruckten Wortlaut:
Fü
Reichs banknote
eingezogen werden.
v. Grimm Kaufmann Schneider Bernhard Sei /sfert Tocke Huchs P. Schneider
Die Wertangabe ist in kräftigen gotischen Buchstaben her⸗ gestell. Die gleiche Schriftart ist für das Wort . note“, für die Tagesangabe und für die Unterschrift wendet. echtes und lints von den Unterschriften befindet sich kendihylfitz m rs bert dei Wassẽrfeichen in roter Farbe die Reihenbezeichnung und Nummer.
Die Note ist nur einseitig bedruckt und zeigt eine von oben nach unten gehende Riffelung des Papiers.
Berlin, den 25. Juli 1923. Reichsbankdirektorium.
Ha venstein. v. Glasenapp.
Bekanntmachung. In Ausführung des 83 Wa des Gesetzes für den Freistaat Oldenburg vom 19. Juli 1922, betreffen der Staatlichen Kreditanstalt (Fassung der Verordnung vom wird die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ermächtigt, weitere verzinsliche oder unverzins liche Schatz anweisung en im Häöchstbetrage von 2000 Millionen Mark auszugeben.
Oldenburg, den 17. Juli 1923. Staats ministerium. Weber.
en für die nachstehende stellung sind zufolge des Bundesratsb
ür 1923 beziehen die Angaben auf die Betrieb waren und aus den Rüben
r — — — — — .
Anbau von Zuckerrüben für die Zuckerfabriken des Deutschen Reichs im Jahre 1923.
, . vom 3. Juli 1913 durch die Inhaber oder Betriebsleiter der Zuckerfabriken abriken, welche im Betriebsjahr 1923/24 Rüben zu verarbeiten beabsichtigen; für 1522 auf diejenigen, welche während des Betrie
ucker hergestellt haben.
1923
vorherige Einsendung des Betrages
ooo Mart.
nf Millionen Mark
zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknote dem Einlieferer. Vom 1. September 1923 ab kann diese Banknote aufgerufen und unter Umtausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel
Berlin, den 25. Juli 1923 Reichs bankdirektorium
Havenstein v. Glasenapy
szeile ver⸗
die Neubeordnung
eliefert worden. sjahrs 1922/23
Landesfinanzãmter
Zusammen . ; ) Aus der Rheinprovinz sind die Anbauübersichten von 7, aus den süddeutschen Landesfinanzämtern von 2 Fabriken, die sämtlich im besetzten Gebiet liegen, ausgeblieben. Die Flächen dieser Fabriken
elegene Fabrik hat im Betriebsjahr 1922/23 den Teil der für sie angebauten Rüben, der auf Zucker verarbeitet ist, an eine im Landesfinanzamt Magdeburg ben sind denen des Landesfinanzamts Thüringen zugezählt.
— snd schatzung anne gabi
eise eingerechnet. Eine im Landesfinanzamt Thüringen Die Ernteflächen dieser R
Berlin, den 24. Juli 1923.
Statistisches Reichs amt. Delbrück.
Für diese Fabriken sind angebaut worden mit Rüben, die von den Fabriken? mit Rüben, die von den Fabrik ĩ . de , m selbst auf eigenen oder ⸗ ach, gesellschaftern vertragsmäßig zu . aer if n e, me, e. , ,, . ? ; teten Feldern angebaut find liefern sind siberhaupt Rübenverarbeitung (Eigenrüben) 9 6 13 J . ö 1 1 . Verminderung — t 1 J ĩ m im m m nlan uslan nlan usland nnd N... Inllud kauen Inland jau n Inland nian Anbauflche P Ernteflach wi. 3 z z ö z nbauflã rntefläche 4 . rf h nber ce er, e 1923 ih. 1923 1922 Hektar 4 4 — — — — — — — 3373 6 3191 1500 4029 4691 — — 14,1 9 9 — 313 — 14244 — 13 018 — 6742 — 6921 — 21 301 20 252 4 C— 5,2 9 9 35 347 30 3394 5693 33569 — 7610 297 8 493 605 12213 13 044 — — 64 34 34 — 3782 — 26 499. — c 247114 400 28 543 — 28 982 — 57 729 57878 — — Q 03 8 8 2 255 — 1606066 8 5 965 — 16167 — 15 364 — 26 451 21631 — 6 8 8 — 1— 160 636 — 10248 — d 4770 — 4914 — 15 407 15 166 w— 4 1,6 64 64 — 775 — 29 002 — 30 284 — 22 944 — 27126 — 52 620 b8 185 — — 9,6 W. I 5 k — 3 — 2816 — 3129 — 1441 — 1501 — 4260 4633 — — 8, und Köln )... 16 16 * 65 — 1575 2 1575 — 39376 — 3 110 — 11 5165 11750 1. — 2256 96 93 — 7776 — 56 994 — 56 100 — 51 219 — hh h19 — 115 958 119395 — — 2' 9 7 — 36 — 5791 20 4622 10 3740 — 4005 — 9 587 8 673 4 105 ürzburg . Stuttgart, . armstadt 12 12 — 1845 — 375 = 375 — 11391 — 17 834 — 13 449 20054 — — 32 8 ̃ 15 71 30 J 160 312 613 153 602 40] 161810 186 990 2105 338 554] 368 339 — 19785 —