PDũssoeld orf. 459541 Unter Nr. 155 des Genossenschafts⸗ registers wurde am 28. Juni 1923 die „Spar⸗ und Darlehnskasse des Bezirks Düsseldorf⸗Unterrath des Reichsbundes der Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 9 mit dem Sitze in Düsseldorf⸗ nterrath, eingetragen. Statut vom 29. April 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung von Geld⸗ mitteln, um den in Not geratenen Mit- gliedern die erste Hilfe durch Gewährung pon Krediten und Darlehen leisten zu können sowie die Hebung der Lage der Mitglieder durch gemeinsamen Einkauf von Lebens⸗ und Gebrauchsartikeln. Amtsgericht Düsseldorf.
Eichstätt. 4565955 Betreff: Darlehenskassenverein Höttingen
e. G. m. u. H. Die Genossenschaft hat
sich aufgelöst. Liquidatoren sind die bish.
Vorstandsmitglieder Johann Georg Kamm,
Leonhard Schmidtkunz, Adam Höhberger. Eichstätt, den 16. Juli 1223.
Amtgericht.
Eis eld. 45956
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr 3 — Vereinsbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Unterneubrunn — heute eingetragen worden, daß die Haftsumme der Mitglieder auf 25 000 4 festgesetzt worden ist.
Eisfeld, den 18 Juli 1923.
Thüringisches Amtsgericht. Abt. III.
Em dem. 468951 In das hiesige Genossen schaftsregister ist folgendes eingetragen worden:
Am 141. Juli 1923:
Gn. -N. Nr. 34. Die „Emder Glas⸗ n n ,, , eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Emden.“. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Versicherung von ein— gesetzten Spiegelscheiben durch Bruch. Zerbrochene Scheiben gehen in das Eigen⸗ tum der Genossenschaft über. Sie ist be⸗ rechtigt, zerbrochene Scheiben durch neue oder Lagerscheiben zu ersetzen. Für Scheiben, die durch Brand beschädigt werden, haftet die Genossenschaft nicht. (G68 2, 3, 6 Ziffer 1 und 2 des Gen.⸗Ges) Vaftsumme 10000 für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 19. Vorstand: Kaufmann Peter Haut, Kaufmann Peter Mülder, Kaufmann Hermann Gerken, sämtlich in Emden. Statut vom 8. Juni 1923. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmikgliedern, und, wenn sie vom Aussichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats in der „Astfriesischen Zeitung“. Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die der Firma der Genossenschaft ihre Namensun ten chrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Das Amtsgericht Emden.
Förde. 45957
In unser Genossenschaftsregister ist am 21. Juni 1923 bei der unter Nr. 31 ein⸗ n,, Bäuerlichen Bezugs- und Ab⸗ atzgenossenschaft e. G. m. u. H. Rönk⸗ haujen eingetragen worden: Durch Gene⸗ ralversammlungsbeschluß vom 18. Februar 1923 ist die Haftsumme für jeden Ge— schäftsanteil' (8 14 der Satzung) auf b00 000 M festgesetzt und der 5 40 der Satzung (Geschäftsanteil) abgeändert worden. Amtsgericht Förde.
Fürth, Odenwald. 45958
In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Spar- und Vorschußbank Rimbach, e. G. m. b. H. eingetragen:
In der Generalversammlung vom 27. Mai 1923 wurde der Geschäftsanteil auf 20 000 A und die Haftsumme von 3000 auf 50 000 A erhöht.
Die S5 14 8,6 und ? und 371, 2. 3 und? wurden geändert.
Fürth i. Odw., den 17. Juli 1923.
Hess. Amtsgericht.
Gn naling. 45959 Am 6. Juli 1923 wurde in das Gen.“ Register die Satzung der Elektrizitäts- Genossenschaft Sandwele, Medehop und Marne, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Sand⸗ wele, vom 22. Februar 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder der Genossen⸗ schaft mit elektrischer Energie. Amtsgericht Garding.
Gelsenkirchen. 45960) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 123 eingetragenen Genossenschaft Einkaufsverein der Kolo⸗ nialwarenhändler Rotthausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft; pflicht zu Rotthausen, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19 März 1923 sind die S§ 1, 2, 9, 10 11, 36 der Statuten geändert worden. Die Haftsumme ist auf 10 000 4A erhöht und die höchste Zahl der Geschästsanteile auf 50 festgesetzt. Die Firma ist ge⸗ ändert in Edeka⸗Großhandel, einge⸗ tragene. Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht Gelsenkirchen. 19. Juni 1923.
Amtsgericht.
GIatu. (45961 Registereintragung bei der Weide⸗ enossenschaft der Grafschaft Glatz: Die
Hr ern nr e esngnis der Liquidatoren ist
. Amtsgericht Glatz, den 12. Juli 23.
Hann. Münden. 45962]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 48 folgendes eingetragen: Elektrizitäts⸗ genossenschaft fin fein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Ossenfeld. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftliche Be⸗ schaffung von elektrischem Strom Haft⸗ summe 10 000 4A. Vorstand: a) Zimmer⸗ meister Hermann Schwethelm, b) Bahn⸗ wärter Wilhelm Schelp, e) Landwirt August Tolle, sämtlich in QAssenfeld. Statut vom 13. Juni 1923. Das Ge⸗ schäftsiahr läuft vom 1. April bis zum 31. März. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge— zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Genossenschaftsblatt des Verbandes hannoverscher landwirtschaftlicher Genossen⸗ schaften e. V. zu Hannover (Beilage zur hannoverschen Land⸗ und Forstwirtschaft⸗ lichen Zeitung). Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Ge⸗ nossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Hann. Münden, 14. Juli 1923.
Amtsgericht.
HHattingen, Re nhr. 45963
In das Genossenschaftsregister ist heute be der Firma: Landw. Bezugs⸗ und Ab⸗ satzgenossenschaft Holthausen, e. G. m. b. H. in Holthausen, eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. März 1923 aufgelöst.
Die Vorstandsmitglieder Landwirt Gustav Obereichhol3z zu Holthausen und Land⸗ wirt Gustab Brinkmann zu Holthausen find zu Liquidatoren bestellt.
Hattingen, den 18. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Hennef, Sieg. 45964
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft: Landwirtschaftliche Bezugs- und Abfatzgenossenschaft G. m. b. H. zu Uckerath (Nr. 21 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1923 ist 8 34 des Statuts geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 1060 4 und die Haftsumme auf 30 000 M erhöht.
Hennef, den 18. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
HMolzminden. 45965
In das Genossenschaftsregister ist am 20. Juli 1923 bei Nr. 1, Vorschußverein Holzminden e. Gen. m. u. O, auf Grund der Beschlüsse vom 11. Mai 1922 und 28. Juni 1923 eingetragen: .
Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt. Die Firma lautet: Handels⸗ und Gewerbebank Holzminden, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme beträgt s0 0060 MA für jeden Geschäftsanteil. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Ge— nossen beträgt tausend
Holzminden, den 20. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Husum. 45966)
Am 19. Juli 1923 wurden in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen:
1. Die Satzung der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasipflicht, zu Schwesing vom 4. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen ür ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des ge⸗ meinsamen Bezugs landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel.
2. Die Satzung der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wittbek vom 3. Juli 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des gemeinsamen Bezugs landwirtschaftlicher Bedarfsartikel.
Das Amtsgericht Husum.
Lampertheim. 45967 In unser e,, , wurde heute bei der Spar⸗ & Leihkasse e. G. m. u. H. zu Viernheim solgendes ein⸗ getragen: Die Generalversammlung hat am 33. April 1923 die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Lampertheim, den 3. Juli 1923. Amtsgericht.
Lewin. 45968
Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 14 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts⸗Genossenschaft für das Hummelgebiet, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht' mit dem Sitz in Bad Kudowa eingetragen worden. Die Saßung ist am 25. Oktober 1922 sest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines elektri⸗ schen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb.
Amtsgericht Lewin, Kreis Glatz, den 28. Juni 1923.
Limbach, Sachsen. 45969
Auf Blatt 24 des hiesigen Reichs⸗ genossenschaftsregisters, die Konsum⸗ Produktiv⸗ und Spargenossenschaft für Limbach und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Limbach betr., ist heute eingetragen worden: Die Haftsumme beträgt 30 000. . Amtsgericht Limbach, den 17. Juli 1923.
Limburg, Lahn. (465970
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 37 eingetragen: Edeka Großeinkaufsgenossenschast Limburg e. G. m. b. H. zu Limburg. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf von Kolonialwaren und deren Abgabe an die Genossen zum Handelsbetrieb. Ge— schäftsanteil und Haftsumme 10909 — zehntausend — Mark. Vorstand: 1. Kauf⸗ mann Rudolf Eulberg, 2. Kaufmann Carl Keßler, beide in Limburg. Das Statut ist vom 5. April 1923 mit Aenderung vom 14. Mai 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Kolonialwarenzeitung Leipzig. Einsicht in die Liste der Genossen ist jedem gestattet. Limburg 4. E., den 28. Mai 1923. Das Amtsgericht.
RNagsold. 45972 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei der Firma Gerber⸗ genossenschaft Altensteig, e. G. m. b. H. in Altensteig: In der Generalversamm⸗ lung vom 359. Juni 1923 wurde die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen. Amtsgericht Nagold, den 19. Juli 1923.
Nen ss. 45973
In unser Genossenschaftsregister ist heüfe unter Nr. 58 die Firma „An⸗ sied ungsgenossenschaft für Kriegsbeschädigte, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht?! in Neuß, getragen worden.
Das Statut ist am 6. Oktober 1922 festgestellt. .
Gegenstand des Unternehmens ist Förde⸗ rung des Erwerbs und der Errichtung von Heimstätten für minderbemittelte Kriegs⸗ beschädigte, Kriegsteilnehmer und Kriegs⸗ 1 im Stadt⸗ und Landkreis Neuß. .
Die Bekanntmachungen erfolgen in der Neußer Zeitung, der Neuß Grevenbroicher Zeitung und dem Freien Sprecher. Beim Eingehen dieser Blätter oder bei Ver⸗ weigerung der Annahme tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an die Stelle, bis für die Veröffentlichung der Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Hauptversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Tiefbau⸗ ingenieur Arthur Retzlaff in Neuß, 2. Handlungsgehilfe Erhard Kruse in Neuß. 3. Buchhalter Theodor Schlechter in Neuß.
Die Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstandsmitglieder sie abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Neuß, den 16. Juli 1923.
Amtsgericht.
XNied er Olm. 45974
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: . Landwirtschaftliche An⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sörgenloch. Die Satzung datiert vom 10. März 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von wirtschaftlichen Ge⸗ brauchsgegenständen im großen und ihre Abgabe an die Mitglieder im kleinen sowie der gemeinsame Absatz von Er⸗ zeugnissen der eigenen Wirtschaft der Mit⸗ glieder.
Nieder Olm, den 14. Juli 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Vimptsch. 45975 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Spar- und Darlehns—⸗ kasse Heidersdorf) eingetragen worden, daß der Gutsbesitzer Ernst Fischer durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden und der Tischlermeister Adolf Hocher in Heiders⸗ dorf in den Vorstand eingetreten ist. Nimptsch, den 11. Juli 1923. Amtsgericht.
ein⸗
Vordenham. 45946
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 34 ist heute zur Viehverwertungs⸗ genossenschaft für Butjadingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Stollhamm, eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19 März 1923 aufgelöst. Landwirt Ant. W. Willms, Stollhammer⸗Ahndeich, und Landwirt Theodor Janßen, Stollhamm, sind zu Liquidatoren gewählt.
Nordenham, den 17. Juli 1923.
Amtsgericht Butjadingen.
Nordenham. 45947 In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 34 ist heute zur Viehverwertungs⸗ genossenschaft für Butjadingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Stollhamm, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. März 1923 aufgelöst. Landwirt Ant. W. Willms, Stollhammer⸗Ahndeich, und Landwirt Theodor Janßen, Stollhamm, sind zu Liquidatoren gewählt. dordenham, den 17. Juli 1923. Amtsgericht Butjadingen.
HR egens bu rꝶ. 45976 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma „Zimmereipro⸗
duktions⸗Genossenschaft Regensburg
und Umgebung, eingetragene Genossen⸗ genossenschaft für Zeben und
schaft mit beschränkter Haftpflicht! in e. G m. b. H. in Zeven ad enn
Regensburg, eingetragen: Die Genossen⸗ getragen worden: Die bisherigen .
schaft wurde durch Beschluß der Mit⸗ en g lr fs., sind Liquidatoren. ö.
gliederversammlung vom 12. Mai 1923 Genossenschaft ist durch die Beschlůsse d
aufgelöst. Generalversammlung vom Regensburg, den 20. Juli 1923.
— 19. Juli 1923 aufgelöst. Amtsgericht — Registergericht. Amtsgericht Zeven, 283. 6. 23 FH uůstringen. 45977
In das Genossenschastsregister des Amtz⸗ 10 Konkurs
gerichts ist heute zur Einkaufs⸗ und Liefe⸗
rungsgenossenschaft der Maler von Wil⸗ helmshapen und Rüstringen, e. G. m. b. H. Königstein, Tanmms. in Rüstringen, eingetragen: Beschlus. Durch * Generalversammlungsbeschluß Das Konkursverfahren ij vom 28. Juni 1923 ist der 81 Abs. 3 laß des verstorbenen des Statuts (Gegenstand des Unternehmens) Ferian Voltz von Ho dahin abgeändert, daß die beschafften Mate⸗ eingestellt, da sich den Kosten des Konkursmasse
rialien auch an Nichtmitglieder verkauft
werden. Amtsgericht Rüstringen, den 4. Juli 1923.
Schlichen. 45981]
Durch Beschluß der Generalversammlung der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Langengrassau u. Umgegend, e. G. mit beschränkter Haftpflicht in Langengrassau,
19) Tarij⸗ und Zahr⸗
12. Juli 1923 ist di ftf t en . jn Heschaf en bil . ö h planbelanntmachungen Zweihundertlaufend) Mark erhöht worden. der Eisenbahnen.
Schlieben, den 19. Juli 1923. Amtsgericht.
Schotten. 45982
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: das Statut vom 19. Juni 1923 der „Landwirtschaftlichen Bezugs- und Absatzgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Hafspflichtꝛ mit dem Sitze zu Schotten. Gegenstand des Unternehmens: 1. gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs. 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Schotten, am 12. Juli 1923.
46791 Deutsch⸗Nordische Güter⸗, Kohlen und Tierverkehre.
Am 1. August d. J. werden die dentsche Schnittfrachtsätze und Qu rchgangefrach sätze um weitere 150 vo erhöht, Ji Erhöhung wird durchgeführt in den Güser tarifen durch eine gemeinsame En rechnungstafel, im Kohlentarif duk Nachtrag XXV und in den denssh dänischen Tiertarif durch Verfügung i
Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Auskunft erteilen die Abfertigungestelle Altona, den 21. Juli 1923.
f j Reichsbahndirektion, 1 dessilches Amte gericht. aöos3) namens der ,, m egen. — In unser Genossenschaftsregister ist heute lie n en hugůtertarif Sest C1 be der unter Nr. 13 eingetragenen * 2 , .
Molkereigenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschast mit unbeschrnkter Haftpflicht ,
ĩ Abschnitt 11, Unterabschnittt 2) in
Generalversammlung vom 1. Juli 1923 s z ⸗ aufgelöst ist, und daß zu Liguidatoren be⸗ ö. 3. i . ö erte stellt sind: Pfarrer Lorenz Schimmelfelder lege eh mant Fire gn igez 6 ,,, off mann, beide in Elmshorn ⸗Barmstedt⸗ Oldesloer Eisenboht Siegen, den 14. Juli 1923. Die Direktion. Das Amtsgericht.
Treptow, Loll. ĩ 45985 In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 ist heute bei der Molkereigenossenschaft Cölln e. G. m. b. H. folgendes einge⸗ tragen worden: ; Durch Generalversammlungsbeschluß vom 6. Mai 1923 ist an Stelle des Statuts vom 15. April 1909 neue Satzung vom 12. Mai 1923 getreten. Treptow a. Toll, den 14. Juli 1923 Das Amtsgericht.
Mit Gültigkeit vom. 1. August 8 ab werden die Frachtzuschlagsätze de
las 89] 3 Tfv. S6. Binnengütertarif der Elmshorn ⸗Barmstedt⸗Oldesloer
Eisenbahn. Teil II. Ab 1. August d. J. werden entsprete
dem Vorgehen der Reichseisenbabn n
Frachtsätze und ö.,
üm 150 vH erhöht. Nähere Autkm
erteilt die unterzeichnete Direktion. Elmshorn, den 21. Juli 19253. Elmshorn⸗Barmsted t⸗Oldeklger Eisenbahn. Die Direktion.
Mslar. ah986)
J ⸗ 46790 In das hiesige Genossenschaftsregister 526 sbahntiertarif. Tfv. 1606 ist heute unter Nr. 12 Spar⸗ und Dar- , , felt vom 1. AUugust d.
lehnskasse, e. G. m. u. S. in Bodenfelde, folgendes eingetragen worden:;
Der Kaufmann Ludwig Fischer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Karl Ahlborn in Bodenfelde getreten.
Uslar, den 14. Juli 1923.
Amtsgericht.
werden im Abschnitt F. die besondern Frachtzuschläge der Elmshorn Barmsttt Oldesloer. Eisenbahn um 1560 vb höht. Nähere Auskunft erteilt die unn zeichnete Direktion. ⸗ Elmshorn, den 21. Juli 1923. Elmshorn. Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn. Vietꝝ. 45987 Die Direktion. In unser Genossenschaftsregister ist heuse bei der unter Nr. 14 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hast⸗ pflicht in Briesenhorst, folgendes ein⸗ getragen worden; Das Statut ist dahin geändert: Das Geschäftsguthaben ist auf 5000 A erhöht. Der Beschluß der Generalversammlung n,, 1923 befindet sich Blatt 4 e . 3 i nn, , ö är Wasserumschlagsgu Ver Vietz, den 183 Zu 1933, der Kohlen auf Koks und Beseitigung ?
Das Amtegericht. Inlandevermerks fir das,. Gehüt nr 45988
Danzig und dag Memelgebiet. Dien
Wiehl, Rr. Gummersbach. färzte? Veröffentsschungsfrist grüne
In das Genossenschastsregister wurde auf die vorübergehende Aenderung des am 17. Juli 1923 bei der Bezugsgenossen⸗ der Eisenbahn⸗Verk.⸗Ordg. 36 schaft Forst⸗Weiershegen e. G. m. b. ᷓH. Meichsbahndirektion Essen 8 h eingetragen: Die Genossenschaft hat sich vom 21. 7. 1923) in eine solche mit unbeschränkter Hast⸗ 6 pflicht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt: Bezugsgenossenschaft Forst⸗Weiers⸗ hagen e. G. m. u. H. in Weiershagen.
Amtsgericht Wiehl.
a6 92)
Tfv. 101. Deutscher Eisenbaht
gütertarif, Teil M ( Ausnahm
tarif 6 für Steinkohlen usw.) gilt vom 1. 2. 1922.
Am 1. August 1923 tritt zum bon zeichneten Tarif der Nachtrag 16 in rn er enthält neue um etwa 180 vᷣ erhll Frachtsätze der Frachtsatzzeiger und
46787] Rinteln⸗Stadthagene . Mit dem i. Lu gust d. J. etch unserer Strecke im Personen. und 91 3 6 . zhungen wie eichsbahn in Kraft. Rinteln, den 23. Juli 1923. Der Vorstand.
Teven. 465989 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 zu der Eierverkaufs⸗
4679
4 Eulengebirgsbahn. ; derm Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden die Beför ö. '. preise in Personen, Gepäck, Tier., und Güterverkehr ab 1. August d. J. gleichen ,,. wie bei der Reichseisenbahn erhöht. m. bb Nähere Hluskunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau der Ges. m. Lenz C Co., Berlin, in Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 12. Reichenbach i. Schles., den 21. Juli 1923. Vorstand der Gulengebirgs bahn Aktiengesellschaft.
46793 Eulengebirgsbahn. ⸗ nn, n, ,, , Kreisbahn. Besbndenn Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden die e : preise im Personen⸗, Gepäck; Tier⸗ und Güterverkehr im Wechse l verkehr n ing , und Frantensten Minfte er n her Kreisbahn a . J. n dem gleichen Umfange wie bel der Rejchteisenbahn erhöht, Ge. nb h Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau der es. Lenz C Co, Berlin, in Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben ö Reichenbach i. Schles., den 21. Jüli 1923. . t . e n d e r shsasban ͤitzengese scbel, rankenstein, den 21. Ju 3. ⸗ z Gorstand ver Frankenstein· Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn Atktiengesellschaft.
29. Mal un
den
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Einzelne Nummern kosten 6000 Mu.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstab holer
Nr. 1 73. Neichsbantgirotonto.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
ernennungen ꝛe.
krequaturerteilungen.
herordnung über künstliche Düngemittel.
ö zu dem Gesetz uber die Zahlung der Zölle in 0
Fekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte in Gold.
berordnung über die Schiffsvermessungsgebühren.
Verordnung über die Gebühren fur Schiffssonderautweise
und für wiederholte Ausfertigung von Meßbriefen.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
dekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. ;
Hekanntmachung, betreffend die Ersatzleistung für beschädigte Reichs banknoten.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Ludwigshafen.
hekanntmachung, betreffend die Wiener Providentia.
kbar wble end Allsgabe der Nummer Ca des Ric
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 8 Reichsgesetz⸗
blatts Teil 1. ö.
Preusen.
krnennungen und sonstige Personalveränderungen.
irkunde über die n, , des Enteignungsrechts.
dekanntmachung, r en Deyisen⸗ und e ,
Dekanntmachung der Verlelhungsurkunde für das Steinkohlen⸗ bergwerk „Nahetal!“ .
Handels verbot.
Amtliches.
Deutsche s Re ich.
Es sind zum 1. Oktober d. J. versetzt worden:
Reichsbankdirektor Scholz in Koblenz nach Mannheim unter Uebertragung der Stelle des Ersten Vorstandsbeamten der Reichsbankhauptstelle daselbst;
der Direktor bei der Reichsbank Bott ke in Magdeburg unter Ernennung zum Reichsbankdirektor und Uebertragung der . des Ersten Vorstandsbeamten an die Reichsbankstelle in
oblenz; .
der Direklor bei der Neichshank Ehrhardt in Tilsit in gleicher Eigenschaft an die Neichsbankhauptstelle in Magdeburg inter Belaffung in seinem Kommissorlum als Hilfsarbeiter im Neichsbankdirektorium; .
der Direktor bei der Reichsbank von Kehler in Memel unter k. seiner Versetzung nach Glogau in gleicher Eigenschaft an die Reichsbankstelle in Tilsit.
— —
Dem Finnischen Vizekonsul in Düsseldorf Grolm an ist namens des Reichs das Cxequatur erteilt worden.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom A. Juli 1923.
Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. Auguft 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 2I. Februar 1923 (RGGBl. 1
146) wird verordnet: .
In Abs. 1 des Abs. .A. Superphosphatxze, der der Verorde
nung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 999)
Jichenden ‚Liste der Büngemittel und Preise“ in der Jaun der
or nung vom 24. Juli 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171) tritt folgende Aenderung ein:
Der Preis für das Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure wird mit Wirkung vom 26. Juli 1923 ab von 30 760 4A auf 35 000 erhöht.
Berlin, den 27. Juli 1933. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinriei.
—
Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (MGH. S. 1861) . . Goldzollaufgeld beträgt vom 1. bis einschließlich ä ugust 1923 5219 9go0 nn Millionen zweihundertneun⸗ iehntansendneunhundert) vh. 3 Berlin, den 26. Juli 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: . 5
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 15673.
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer
27
taatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Cinheitszeile 9000 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mh
die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
*
Anzeigen nimmt an:
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Perlin. Freitag, den 27 Juli, Abends.
J
1923
Pofstschecktonto: Berlin 41821.
einschließzlich des Portos abgegeben.
minister und
Berlin, den Reichs ko
(Veröffentlicht
36 der (RGBl. S. (RGBl. Vermessun
(Zentralblatt nach § 2 der für die Fahrt Zentralblatt Gebühr für
bis 700 von 700 1200 1700 2200 2800 3400 4000 4700 5400 6100 6800 7600 8300 9200 10200 11200 12400 13800 15700 20200
*
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wöchentlichen R
Der Kurs werte (zum Zwe Gold wird auf Grund der mir vom Herrn Rei n n nf.
S. 149). die nach n der Schiffe vom 36. März 1895 in der Fassung vom 15. Dezember 1920,
Bekanntmachung. ., die Umrechnung der Aus ffuhr⸗ der Veranlagung der Ausfuhrabgabe) in
dem Herrn Reichsminister der Finanzen erteilten
Ermächtigung (vergl. S 1 der Verordnung über die Erhebung der Ausfuhrabgabe vom 29. Juli 1923, Reichsagnzeiger Nr. 159)
für die Zelt vom 1. bis 7. August 1923 wie folgt festgesetzt: k Goldmark 100 ägyptische Piaster ...... ... — 1976 100 amerikanische Dollar. ...... . — 421,07 100 argentinische Papier⸗Pesos.. ... — 1463 10 argentinische Gold⸗Peso z...... 2 332358 109 beigische Fran 2 2062 109 brasilianische Papier⸗Milreis..... 44,33 100 bulgarische Lewa... . — 4,93 109 chilenische Papier ⸗Peso z...... . 64634 10 chilenische Gold⸗Pesos ...... — 1494 100 dänische Kronen ...... . — 73551 1090 deutsche Papier ⸗Mark . ...... — 00019 100 deutsch⸗österreichische Kronen... 00060 englisches Pfund (Sterling... — 19,55 100 ein ng. k , — 9775 109 englische Pence.... .... . . — 8,15 100 estinische Mark ...... .. . . — 1,15 100 finnische Mark.. .... .. . . . — 11,64 109 französische Franedz.. ... — 2960 100 griechische Drachen.... — 1008 100 holländische Gulden. ..... . . — 164571 w nn ö , — 100 stalienische Lire... ...... . — 18,25 100 jugoslawische Dinar... . — 4.56 a e,, . , — 1469 100 mexikanische Dollar.. ...... — 20075 100 ngrwegische Kronen... 68, 32 100 ostindische Rupien ...... . . . — 129,45 100 polnische Mark.. — 29932 100 portugiesische Eskudos ...... — 17556 100 rumäanische Lei... . — 229 100 schwedische Kronen d , 111,28 100 schweizer 5. k . 100 spanische Peseten. .... . — 60,541 100 tschechische Kronen. ...... . . — 12,58 100 türkische Piaster. ...... . — 274 100 ungarische Kronen... — 09044 100 uruguaysche Gold⸗Pesoß. ..... . — 338,59
2. Juli 1923.
mmissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung. J. V.: Dr. Mahnke.
— —
Verordnung über die Schiffsvermessungsgebühren.
im Reichsministerialblatt 1923 S. 723 Nr. 38.)
Auf Grund des Artikels 77 der Reichsverfassung wird nach Zustimmung des Reichsrats hiermit verordnet:
I. Zur Feststellung der ebühren wird vom ersten Montag jedes Monats gh, die nach Schiffs vermessungs ordnung
zu entrichtenden Schifftvermessungs⸗
vom 1. 6 1895 Fassung vom 12. April. 1908 §z 5 der Vorschriften über die für die Fahrt durch den Suezkanal
160) in der
ür das Deutsche Reich S. 1727) und die
Bekanntmachung über die Vermessung der Schiffe
durch den
,,, vom 15. Dezember 1920 für das
eutsche Reich S. 1703 ermittelte
die Vermessung von Seeschiffen und für die Aus— fertigung der Meßbriefe einschließlich der Stempelkosten bei Schiffen
cbm Bruttoraumgehalt mit 10901109 bis 1200 cbm 6 9961100 , 7 98100 k 2 971109 k * 956100 J . IYbb 100 . ö 94100 ö i. 2931199 ö ; 92109 w . Il / ioo . ' 990II900 J z Ihsios . : 3531606 , 1 87100 kJ, ö 861100 — ö h jo ö ö 4/1060 16898 ; 33100 . . 167900 . . * 82/100 ö z; 81100 Bruttoraumgehalt und darüber 80 / 100
der in der letzten Woche vom Statistischen Reichgamt veröffentlichten
eichsinderziffer für Lebenshaltungékosten vervielfältigt.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Diese K ist auf volle Tausende nach unten abzurunden. Von der so errechneten Zahl werden J als Gebühren erhoben.
Zur Ermittlung der zu zahlenden „Mindestgebühr“ aus den in den einzelnen Vorschriften dafür angeführten Sätzen werden diese
bei national-deutscher Vermessung mit dem fünffachen, bei der Suez⸗ und Panamavermessung mit dem einfachen und bel national: amerikanischer Vermessung mit dem halben Werte der vorbezeichneten Reichsindexziffer vervielfältigt.
Ergibt sich für ein Schiff innerhalb einer Gruppe bei dem errechnelen Gebührenwert eine Gesamtgebühr, die geringer ist als der Endwert der vorangegangenen Gruppe, so ist dieser zu entrichten.
. Wenn die Vermessung sich nur auf einzelne Räume erstreckt, so tritt für die Ermittlung des anzuwendenden Hundertsatzes der Inderx⸗ ziffer an Stelle des Bruttoraumgehalts des ganzen Schiffes der Inhalt der . Räume.
Die Gesamtgebühren sind in allen Fällen auf volle 100 M nach oben abzurunden.
II. Diese Bestimmungen treten mit dem J. August 1923 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt wird die Verordnung über die Erhöhung der Teuerungszuschläge zu den Schiffsvermessungsgebühren vom 11. Januar 1923 (Reichsministerialblatt S. 65) aufgehoben.
Berlin, den 13. Juli 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Jon quieres.
Verordnung
über die Gebühren für Schiffssonderausweise für
, französische und niederländische Häfen
owie für die kö Ausfertigung von Meß⸗ riefen.
Veröffentlicht im R. M.Bl. 1923 Nr. 38 S. 724.)
. Für die Nachpermessung von Dampfern zur Ausstellung von Sonderausw eisen für schwedische Häfen (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1912 S. 29) oder für französische und niederländische Häfen Zentralblatt für das Deutsche Reich 1929 S. S76) wird die nach §z 36 Ziffer 3 der Schiffsvermessungsordnung berechnete Gebühr mit 4 des in der Verordnung vom 13. Juli 1925 angegebenen e n ren der Reichsindexziffer für Lebenshaltungslosten ver— viel sältigt.
Für die Berechnung der Mindestgebühr ist der dafür im 5 36 85 3 angegebene Betrag mit dem vierfachen Wert der angeführten
nderziffer zu vervielfältigen.
Die außerdem zu erhebende Ausfertigungsgebühr für den Meßbrief beträgt den vierten Teil der wie oben vorgeschrieben errechneten Mindestgebühr.
1I. Die Gebühren nach der Verordnung vom 42. Januar 1923 Reichsministerialblatt S. 65) für die wiederholte Ausfertigung von Schiffsmeßbriefen werden, wie folgt, ele cht.
Für Meßbriefe nach der nationalen deutschen Vermessung wird der fünfte Teil,
für Meßbriefe nach der Suez. und Panamavermessun der vierte Teil der nach der Verordnung vom 13. Juli 192 zu errechnenden Mindestgebühren,
für die Sonderausweise der fünfte Teil der Mindestgebühr erhoben, die bei der nationalen deutschen Vermessung nach dem vollständigen Verfahren zu erheben wäre.
III. Die Gebühr ist in allen Fällen auf volle Hundert nach oben abzurunden. .
. 36 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 1923 in Kraft.
Mit deim gleichen Zeitpunkt wird die Verordnung vom 12. Ja⸗ nuar 1923 (Reichsminisferialblatt S. 65) über die Gebühren für die wiederholte Ausfertigung von Schiffsmeßbriefen aufgehoben.
Berlin, den 14. Juli 1925.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Jonguisres.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des 8 1 der Verordnung über ,. vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) werden unter Wufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise für Zement vom 17. Juli 1923 (Reichsanzeiger Nr. 164 vom 17. Juli 1923) mit Wirkung vom 27. Juli 1923 folgende Bestimmungen getroffen:
, Der Höchstpreis sür 10000 kg Zement ohne Fracht 118, Ver- packung beträgt im Gebiete des Deutschen Reichs 24 230 000 .. Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten. Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstatlon errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu- geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner n Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so sind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern. . 1lũ. Beim Kleinverkauf unter 10 000 kg dürfen zu den Höchstpreisen einschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden
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