3764]
Siedlung Markhof, E. G. m. b. H., Berlin W. 15, Uhlandstr. 153.
Bilanz vom 31. Dezember 1922. C
Aktiva. Kassenbestand ..... 47 035 — Bankguthaben... 62 250 - Den rn ö 9 232 - Intell bei Bank ... 66 d S06 087 — Brunnen 9 338 — Wertpapiere ö 1500 — Iupentazz 824 — 236 66 = Pa ssiva. Geleistete Einzahlungen von Kd 763 818 - Darlehen.. K 31 340 — Zu tilgende Hypothek. 75 001 - Einschreibgebühren (Re⸗ serve fonds) 4 000 — Buchschulden ..... 2 064 — Geschäftsguthaben: a) verbleibender Mitgl.. bo 630 b) ausscheidender Mitgl. 9 885 — Nettogewinn 1222... 285 — 936 766 — Gewinn⸗ und Verlustkonto. Handlungsunkosten. ... 6 426 — Nettogewinn 1922... 2832 6 454 — Vortrag 1922... 6 454 — 6 454 — Mitgliederbewegung.
Mitgliederbestand 1. 1. 1922 44 Genossen
Neueintritt 1922. 34
Summe..
Am 31. 12. 1922 schieden. 4 .
durch Kündigung aus 1922 schieden durch Uebertragung aus
TD Den ssẽn
Zahl der Genossen am 1 1. n
höht um 29 400.
. 3 70 Genossen Die Geschäftsguthaben haben sich er—
Die Haftsumme hat sich erhöht um
68 000.
Die Haftsumme aller Genossen beträgt
208 00. Für die Richtigkeit: Berlin, den 28. Juni 1923 Der Aussichtsrat. Schwensow. Der Vorstand. Kreplin.
Fritsch
e.
7) Niederlassung ꝛc. von Nechts anwälten.
a7 459
Der Rechtsanwalt Alfred von Carlo⸗
witz⸗Hartitzsch in Dresden ist in die
Anwaltsliste eingetragen worden.
Landgericht Dresden, den 20. Juli 1923.
47450
Der Rechtsanwalt Balster ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht
zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Geisenkirchen, 23. Juli 1823.
Das Amtsgericht.
(a7522] Der
anwälte eingetragen.
Rechtsanwalt Feuerherm Templin ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht Templin zugelassenen Rechts⸗
Templin, den 23. Juli 1923.
Das Amtsgericht. 147843
In die Liste der beim Landgericht I bezw. II, L und IL sind gelöscht worden: Auf Antrag der Rechtsanwalt Dr. Gren⸗ lich, der am 18. Mai 1923 verstorbene Rechtsanwalt Dr. Leo Eger und der am 1923 verstorbene Rechtsanwalt
3. Juni 19 Justizrat Richard Caro.
Berlin, den 17. Juli 1923
Landgericht II.
47521] In den Listen der
Rechtsanwälte ist der
und Notar, Justizrat Dr. Eugen Mel bach in Berlin C. 2, Breite Str. 26 /
gelöscht worden.
Berlin, den 25. Juli 1923. Landgericht 1, II, III.
47460
Der Rechtsanwalt Heinrich Mielke ist in der Liste der Rechtsanwälte gelö
Amtsgericht Freren, 23. J. 1923.
in
bei den Land⸗
erichten J, II, IIL in Berlin zugelassenen Rechtsanwalt
z
scht.
10) Verschiedene
Bekanntmachungen.
las 754]
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ er. wird Evangel. Töchterschul. Verein G. m. b. H aufgelöst, und es erfolgt, daher die A forderung an die Gläubiger der Firma,
sammlung vom 12. Mai
ihre Forderungen anzumelden Die
Eyvangel. Töchterschul⸗Verein
der
bisherigen Geschäftsführer: Ge⸗ heimer Reg. Rat Dr. Althoff, Landes⸗ baurgt Zimmermann und Fabrikant Rud. Winkhalis sind zu Liquidatoren gewählt
worden. Münster (Westf.), den 12. Juli 1923. m. b. H.
uf
[44578] BeTanntmachung. ö Die Gesellschafter der Firma. Sächs.
der Gesellschaft beschlossen.
Wir. die unterzeichneten . der Gesellschaft, fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei der Liquidationsfirma anzumeiden. Radeberg, den 17. Juli 1923 Sächs. Glas⸗ und Glasperlen⸗Fabrik Gesellschaft 1 . Saftung
Liqu. Zimmermann. Sprenger.
47489
Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Hamburg, den 23. Juli 1923. Schuhschutz G. m. b. H. in Liquidation. Wilh. R. Peters.
43382
Die Firma Beck u. Keßler G. m. b. H. in Ellwangen a. J. ist aufgelöst. Die Glaͤubiger der Gesellschaft haben sich umgehend zu melden beim Liquidator J. Fluhr, Kaufmann in Ellwangen.
1442371
Nachdem die Firma Benkiser Co., Gesellschaft mit beschränkter Daf⸗ tung in Cannstatt auf eine Aktiengesell⸗ schaft übertragen ist, hat sie gesetzlicher Bestimmung gemäß die Liquidation be⸗ schlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich bei ihr zu melden. Cannstatt, den 25. Mai 1923.
Die Liquidatoren der Benkiser Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: E. Benkiser. V. Wagner.
47118
Die Vertriebsgesellschaft für Erzeugnisse der Metallindustrie m. b. H., Berlin, ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Der Liquidator: Alfons Erken weig, Berlin W. 62, Kur— fürsten straße 123.
(47490 Von der Deutschen Bank, hier, ist der
Antrag gestellt worden, „ 9 600 000 neue Stammaktien der Pongs Spinnereien und
Webereien Aktiengesellschaft in
Odenkirchen (Rhld.). Nr. 9001
bis 18 000 zu je A 1090,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 25. Juli 1923. .
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
47491]
Von der Brandenburgischen Girozentrale,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
SP goo0 000 000 SR zinsige, vom 1. Ja⸗ nuar 1924 ab tilghare Anleihe des Verbandes brandenburgischer Kom⸗ munalverbände für das kommunale Spar⸗, Bank⸗ und Kassenwesen des Brandenburgischen Sparkassen⸗ und Giroverbandes in Berlin (Brandenburgische Kommunalanleihe)
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 24. Juli 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
47492
b. H., hier, ist der Antrag gestellt worden,
A 100 600 000 Stammaktien der Mal⸗ Kah Zigarettenfabrik Aktienge⸗ sellschaft in Berlin, Nr. — 29 901 zu je M 2000, Nr. 25 007 - 41 672 zu je A6 3000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 25. Juli 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
(47493 ! Von der Deutschen Bank hier, ist der Antrag gestellt worden, A6 20 000 000 neue Stammaktien der Hoffmann's Stärkefabriken Akl⸗ tiengesellschaft in Bad Salzuflen (Lippe), Nr. 41 701 - 61 700 zu je M 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Berlin, den 25. Juli 1923. Zusassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
47494 Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft hier, ist der Antrag gestellt worden, M 50 000 000 neue Stammaktien der Rheinisch⸗Westfälischen Spreng⸗ stoff⸗Actien⸗Gesellschaft zu Köln, Nr. 80 001 - 130 000 zu je AÆ 1009, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 25. Juli 1923. Zufassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
47500 Von der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag gestellt worden, 417500 000 neue Stammaktien, 3300 Stück über je AÆ 5000, Nr. 1 bis 3300, 1000 Stück über je Æ 1000, Nr. 17501 - 18500, der Sächsischen Waggonfabrik Werdau Aktien⸗ gesellschaft in Werdau, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 24. Juli 1923. Die Zulassungsstelle der Börse
a ,, , ig
Von der Firma Hardy & Co. G. m.
32672] Durch Beschluß der Generalversamm⸗
Glatz. und Glatzpersen Fabrit Gesellichast lung vom 8 Februar 1923 ist die Gesell= mit beschränkter Hastüng in Radeberg schast aufgelöst. Die Autlöfun ist im baben am 17. Juli 1923 die Auflösung Dle Gläu⸗
er der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft unter der unten
angegebenen Anschrift des Liguidators zu
melden. Rostock, den 16. 6. 1923 Friedrich⸗Franz⸗Str. 98 — 100. Friedländer Torf und Kokswerke i. . Dr. v. Oertzen. ö
46821]
Die Firma Romkopf Sattler, G. m. b. H., Berlin, ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche dem Liquidator, Herin W. Gürtler, Berlin 2 61, Johanniterstraße 10, anzu⸗ melden.
44109 . Die Firma Römerwerk. Waffenfabrik m. b. H. (ietzt Böhmer & Co., Waffenteile⸗ fabrik G. m. b. H. in Liquidation) ist durch Beschluß vom 15. Mai 1923 infolge Umwandlung in eine Aktiengesellschaft aufgelöst worden. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator der Gesellschaft bestellt. Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich wegen ihrer Ansprüche bei mir zu melden.
Der bestellte Liquidator: Fritz Kesting, Suhl i. Thür.
Beschluß der
42560
; Teipziger Kanalgesellschaft m. b. H. liqui- diert. . sind anzumelden beim Geschäftsführer Stadtrat Ludwig⸗Wolf.
47142)
Die Gesellschaft . Steinburger Preßtorf⸗ werke in Eckiak! G. m. b. H. ist durch Gesellschafteversammlung vom 16. Februar 1922 aufgelöst.
Zu Liquidatoren sind bestellt:
1. 83 ö August Beneke in
ehoe, ö 2 Kaufmann Heinrich Pollmann Sohn in Blomesche Wildnis.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgesordert, sich bei derselben zu melden. Die Liquidatoren.
(47139) Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 20. Juli 1923 ist die Gesellschaft aufgelöst. Liquidator ist der Kaufmann Erich Wedler, in Firma E. Wedler Co. in Berlin SW. 68, Alexandrinenstraße 134. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.
Berlin, den 24. Juli 1923.
Merkanus Eisen⸗ und Stahl-⸗Handels⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Erich Wedler als Liquidator.
47503 Haushaltsplan der Handelskammer zu Berlin für das II. Vierteljahr des Rechnung iahres 1923 / 24. Einnahmen. 4 ,,,, kJ 3 737 000 000 - ebühren für den Besuch der Börse und die n,. der Einrichtungen der Börse, Mieten und Pachtzins aus Grundbesitz, Mieten für Nischen. Sitzplätze und Probefästen in den Börsen⸗ sälen, Fernsprecheinrichtungen in der Börse, Gebühren für die Einführung von Wertpapieren zum Börsenhandel, Amtliche Kursberichte, Postbezugsgelder und Anzeigenteil der Mit- teilungen R , , , 94 25 4 681 192 270 — Gebühren für Bescheinigungen up... . 00 000 000 - Einnahmen verschiedener Art.. 12 750 000 — Handelshochschule laut besond. Plan.... 140 961 9000 — Kaufm. Schulen laut besond. Plan... 263 26 520 — 9 624 929 790 —
Ausgaben. Besoldung der Beamten, Angestellten, Hilfskräfte und Arbeiter
Dienstaufwandsentschädigung ... . h3 453 296 — Ruhegehälter, Witwen und Waisengelder ... . 150 5640 500 - Bekleidung der Unterbeamten, Hilfsdiener uw. c... . 1200 000 — Sachliche Verwaltungs⸗ und allgemeine Ausgaben für den Grund⸗
ö .. . 356 200 000 — Oeffentliche Abgaben und Lasten 8 106 040 Verzinsung und Amortisation der Anleihen und der Hypotheken 81 921 — Bücher, Bruckschriften, Zeitungen, Einbände, Drucksachen (Jahres⸗
bericht, Mitteilungen u. a.), Bekanntmachungen in Zeitungen. 71 275 000 - grün nnn, . k Bürobedürfnisse und PoöCctei ... 76 800 000 — Repräsentations⸗ und Reisekosten.J.s. .. 6 000 000 — Sonstige Ausgaben sachlicher Art Kö 28 g07 632 - Börsenfernsprechbetrieb . .. J 6h 000 000 - Beiträge an Interessenvertretungen, Verbände, Vereine.. 36 750 000 — Zuschuß zur interhaitung des erweiterten Asylhauses der Friedrich-
Wilhelm⸗ und Victoria⸗Stiftungg... .. . 35 000 000 — Unvorhergesehene Ausgaben... . ö h 96 654 ,, laut besonderem Pan. ..... 764 830 000 —
aufmännische Schulen laut befonderem Plan.. 26 393 937 — 36 an kaufmännische Fortbildungsschulen.. . . 2 000 000 - Zuschuß zur Unterstützungskasse.. 2 500 900 — Fehlbetrag aus dem f. Vierteliahr ... 806491 315 — Vortrag auf III. Vierteliachr s. 3 404 878 475 -
9 624 929 790 —
Hanshaltsplan der Handelshochschule für das II. Vierteljahr des Rechnungsiahres 1923 24.
Z 996 374 920
Gebühren, St udiengelder usw. ... Sonstige Einnahmen....
Gehälter des Lehrkörpers Dienstaufwandsentschädigun Gehälter des Verwaltungs körpers
Sonstige Ausgaben, ...
Handelsschulen . Höhere Handelsschulen (Selekten) Höherer Handelskursus
Kaufmännische Berufsschulen
Ausgaben. Gehälter des Lehrkörpers. ....
Gehälter des Verwaltungskörpers
Allgemeine Ausgaben für? Lehr⸗ und Lernmittel... . Bürobedürfnisse der Schulleiter.. Haus wirtschaftsunterricht ka. Zwecke der Jugendpflege nsertion und Propaganda Versicherungsprämien . Bürobedürfnisse und Portt Sonstige Ausgaben...
Berlin, den 29. Juni 1923.
u Dresden.
Alfred 2 stellvertr. Vors.
Einnahmen. 16
9 J , , ,
Ausgaben.
.
Ruhegehälter, Witwen⸗ und Waisengelder . Bekleidung der Unterbeamten, Hilfsdiener uswr. ..... ö Sachliche Verwaltungs⸗ und aligemeine Ausgabe für den Grund⸗
, e 6
Saushaltsplan der Kaufmännischen Schulen der Handelskammer zu Berlin für das II. Vierteljahr des Rechnungsjahres 1923 24.
Wahlfreie Abendkurse und Maschinenschreibkurse
Zuschüsse und Beiträge zu den Berufsschulen ; Versicherungsprämien für Unfallversicherung ..
4 3
2 9 — 0 9 2 2 8 126 360 000 — H ,, 24 425 520 — 9 25 200 000 —
d 9 . 9 19 956 000 -
o 0 9 9 2 9 54 180 000 —
2 9 9 9 2 2 875 000 —
8 9 9 0 a 0 68 30 000 -
Dienstaufwandsentschädigung .... .
Ruhegehälter, Witwen⸗ und Waisengelder Unkosten für die Benutzung der Schulgebäude und Turnhallen Allgemeine Ausgaben . n,, ö erufsschulen in Berlin Allgemeine Ausgaben für Abendschulen und Kurse
Die Handelskammer zu Berlin. Franz v. Mendelssohn.
111
137 580 009 338109900
140 961 000
179 900 909 23 500 0900 381 500 900 23 900 909
h00 000
109 350 9909 21109009 3 670 000
42 200 0909
764 S30 000
2. 141
1
1 *
L
8 F
16
(47495 Bekanntmachung.
Von der Mitteldeutschen Creditbank,
Frankfuirt a. M., ist bei uns der Antrag
auf Zulassung von
M 5 000006 neue Stammaktien Serie TV Nr. 6001 — 12000 über je AÆ 10090 der Deutschen Eisenbahn⸗Betriebs⸗Ge⸗ sellschaft Aktiengesellschaft zu Berlin
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 25. Juli 1923.
Die Kommission für Zulaffung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
(47496 Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt, der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgelellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main), der Direction der Dig⸗ conto⸗Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. und der Fa. Gebrüder Sulzbach,. Frank. furt 9. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung bon Æ 56 000 909 neue Stammaktien, 10 000 Stück über je 4 1000, Nr. h0 001 - 60 000, 4000 Stück über je 4 50M, Nr. 1 = 41000, 25650 Stich über je Æ 10 0900, Nr. 1— 2000, der Elektrizitäts Lieferungs⸗ Gesellschaft zu Berlin ̃ zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 25. Juli 1923. Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
47497) Bekanntmachung.
Von der Firma Jacob Wolff & Co.,
Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag
auf Zulassung von
25 00 600 Stammaktien Stück 6000 à 4A 1000 Nr. 1— 6000, Stück 3800 à A 5000 Nr. 6001 — 9800 der Frank⸗ furter Verlags⸗Anstalt Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Frankfurt a. M.
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 25. Juli 1923.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
4498 Bekanntmachung. Von der Commerz und Privatbank Aktiengesellschaft Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 8 500 000 neuen Aktien Nr. 6501 bis 15 000 zu je 4 1000 der Anna⸗ werk. Schamotte⸗ und Tonwaren⸗ fabrik Attiengesellschaft vorm. J. R. Geith, Oeslau, bei Coburg zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 25. Juli 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
(47499 Betanntmachung. Von der Deutschen Bank Flliale Frank. furt und der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengefellschaft Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 112000000 neuen Aktien Stück 40000 über ie Æ 1000 Nr. 88 001 —128 000, Stück 14400 über je M 5000 Nr. 128 001 - 142 400 der Dr. Paul Meyer Aktiengesellschaft in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. WM., den 25. Juli 1923. Die Kommission für Zulafsung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
47501) Bekanntmachung,
betr. Antrag auf Zulgssung von Wert⸗ papieren an der Börse zu Köln.
Seitens des Bankhauses A. Levy und
der Landesbank der Rheinprovinz, Köln,
ist bei uns beantragt worden,
nom. 2977 000 000 4A Stammaktien Jos 000 Stück über je 1000 A it. A Nr. 1——380, Lit. B Nr.
S81 - 1080, Lit. G0 Nr. 1081 — 1180, Lit A Rr. 1151 - Ios & ο, 80 Stic über je Ho00 4A Lit. D Nr. 108 001 bis 116 000, 14 00 Stück über je 10 0090 4 Lit. E Nr. 116001 big 130 900) der Rheinischen Bauern⸗ bank, Aktiengesellschaft, Köln, e, ,. an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. . Köln, den 25. Juli 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln. J. V.: R. Pferdmenges.
45924
Ünter Hinweis auf die erfolgte Auf⸗ lösung der Dedia⸗Werke Seyaratoren. und Maschinenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bunzlau
23 C26 O20 — i. Schlej. fordern wir hiermit die Glän⸗ biger auf, ihre Ansprüche uns anzumelden⸗ 769 42 - Die Liquidatoren: a G e g 0 , , o 9. 0 9 448 * . 2177771 — Breitenfeld. Bandow. 2 bi 495 844 J — [47848] 2 1 * 60 O0—00— Die Delta Fahrzeug ⸗ und Fahrzeug — 14530 009 — bedarfsarhitel G. m.. b. H. Köln ist auf⸗ — zo0 OMo0 — gelöst. Die Gläubiger werden auge — 350 9Ho9 — fordert, shre Ansprüche bei dem unter⸗ H 1090 000 — zeichneten Liquidator in Köln, Arndstr. 2 8 9 0 0 28 1 600 000 - anzumelden. h — se,, köln . 2 , 9 8 . 5 E. . , ; 1 2 — ——— 9 9 9 , 99 g=, J 19 Privatanzeigen.
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käuflich. C. Jacobi, Micoischmiede 3 an . 63
Srste Zent ral⸗Handelsregister⸗Beitage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 174. Berlin, Sonnabend, den 28. Juli 1923
Der 2 2 2 f 2 — 1 Inhalt dieser Beilage, in welcher die Vekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter⸗
rechts. 6. Vereins⸗, 7. Genoffenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, J. Musterregi . ; ee . hen⸗, H. ister, 19. der Urheb j q ; 3 der Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warte r e, m fr,. in kJ een. k ,
Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch all ̃ i , . . alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —
= Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm preis beträgt monatlich 6006. 4 — Ei 000 . , straße 32, bezogen werden. 0 Raum einer 5 gefpaltenen Einheitezeile K ö K,,
. Vom „Sentral⸗Handels regifter für das Deutsche . werden heute die Nrn. 174 A und 174B ausgegeben. 2 30. Juli 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen Sinheits zeile auf 18 000 Mart erhoht.
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Verzinsungspflicht der nach § 6 Abs. 2 des Gesetzes
m ᷣ——Qui, „„„ „re,, mi.
.
rr.
— —
r ö verzinsen hat, die es im Falle eines vorläufigen Bescheids erstatten eschäfts üb ,, , , ,, emäß § 6 des Gesetzes über vorluusige Zahlungen auf die Körper . bar. nur darin, daß es die er⸗ gi ar aus 5 337 Abf. 2 des Handelsgesetzbuchs wonach der er eff uer K sia j en Beträge in jenem Falle auf Grund des individuellen, in dem stille Gesellschafter am Verluft der Gesellschaft bis zum Betrag feiner ,,,, . aher D*. . , V an den einzelnen Steuenpflichtigen ge, eingezahlten oder rückständigen Einlage teilnimmt. Ürten
ist, n. — ls erhalten hat, im zweiten Falle auf Grund des durch 19. J ̃ z J nung der Steuererstattung stellt sich als eine Erweiterung der Vor⸗ . 164 . ll ĩ een . J schrift des 5 128 der Reichsabgabenordnung dar, die daher von der 2 9 e, , nnn, n, mn, , n .
ich . ö efehls. Es hat sie in beiden Fällen formell zu Recht, 3. ü ĩ q
. , n r . ö ,, ,, , = rde un e ? in, nicht auch die Verzinsungs⸗ ordnung kann jederzeit ohne besonderen Anlaß, innerhalb oder außer⸗ Regelt fad. nf e äh leg . fz Knkek Fir . . gi gtirim ge f r fg, fleicmzi eintreten lassen. (Urteil vom halb eines anhängigen J k
JJ . Diese Buchprüfung stellt eine Steueraufsichtsmaßnahme dar und i ; von d ü i ĩ erfolglosen Versuch einer Steuerumgehung zu der der wirk⸗ 2. Reichsstempelpflicht des Vertrags über die Auf⸗ ö. ae , ,,, ö.
lichen Sachlage entsprechenden Steuer herangezogen wird und nunmehr auf Grund des § 5 Abs. 2 der ,,,, den Antrag auf Erstattung der Steuern stellen kann, die er auf Grund der für unwirksam erklärten Maßnahmen entrichtet hatte, fo liegt kein Grund vor, ihm diese Beträge zu verzinsen; ebensowenig, wenn dem Gesetz entsprechende Steuerfestsetzungen auf Grund des z 108 der Reichsabgabenordnung beseitigt werden. Von diesen Fällen ind diejenigen des 3 128 um deswillen grundsätzlich verschieden, weil bei den letzteren die Anforderung der Steuer bei dem gegebenen Tatbestande dem materiellen. Steuerrechte nicht entsprach und mit ihrer Zahlung gleichzeitig die Verpflichtung des Reichs zu ihrer Rückgewähr erwuchs. Wenn aber das Reich die Steuerbeträge zu
nahme eines stillen Gesellschafters in eine offene Handels⸗ gesellschaft. Die Beteiligung eines Dritten als stiller Gelellschafter au einer offenen Handelsgesellschaft ist nach Tarifnummer Af 2 des Reichsstempelgesetzes reichs stempelpflichtig, da die stille Gesellschaft. wenn sie auch nicht zu den Gesellschaften des bürgerlichen Rechts im Sinne der Tarifnummer 1 Ae 1 gehört, doch jedenfalls eine Ge⸗ sellschaft ist. Auch für den auf Errichtung einer stillen Gesellschaft erichteten Vertrag aber trifft zu, daß , und seine Ausführung im Sinne des Stempelrechts zusammenfallen. Die stille Gesellschaft ist nur eine Innengesellschaft. Ihre rechtlichen Wirkungen treten nicht erst ein, wenn die Einlagen des stillen Gesell⸗ schafters geleistet und in das Vermögen des Inhabers des Handels—⸗
Grund des 5 207 der Reichsabgabenordnung angeordnete Buchprüfun für welche die , Voraussetzungen nicht gegeben sind, . nicht um deswillen aufrecht erhalten werden, weil die Vorlegung der Bücher auf Grund des 5 162 Abs. 9 der Reichsabgabenordnung hätte angeordnet werden können. Nur wenn bei der in der Anordnung enthaltenen Bezugnahme auf 5 207 der Reichsabgabenordnung ein erkennbares Vergreifen im Ausdruck seitens des Finanzamts liegt und die Anordnung tatsächlich nicht auf Grund des § 207 als Ermittlungs⸗ handlung, sondern als Aufsichtsmaßregel nach 5 162 Abf. 9 der w k ; 4 9 eine entsprechende Berichti⸗ er Verfügung dur ie Beschwerdeinstanz zulässig. i vom 9. Februar 1925, 1 A 122/22) ,,,
I Handelsregister.
Alfeld, Leine, (46854 Im Handelsregister A Nr. 187 ist bei der Firma Sägewerk Lamspringe Heinrich erbst in Lamspringe heute de, de. m Kaufmann . Ellerkamp in
3 181. Bürgerlichen Gesetzbuchs befreit. ls ni ice wird noch ver⸗
mehreren Personen, so wird die Gesell⸗ schaft von demjenigen Vorstandmitglied allein vertreten, das hierzu ermächtigt ist, n, r,, . tlich Xi e, Fer, .
mitgliedern. um Vorstand ist be e 1923 geändert. Besteht der Vorzugsaktien erhalten einen Vorzugs⸗ Martin G. Gold st — ö ger e , n,, Der Vorsland aus mehreren Her nen so wird gewinnanteil von fünf vom . 363 Hen . ; . pm . ,,, . i , er . . die Gesellschaft bon zwei dern en, Her. auf je 1900 M zehn Stimmen. eingetragen wird noch veröffentlicht; Die a n. . 2 . 36 ö gliedern oder bon einem Vorstanbsmitglied Der Vorstand besteht aus zwei von der r befindet 5 in Berlin chi Alfeld. A ö ö , gemeinschaftlich mit einem Prokuristen Generalversammlung zu bestellenden Per⸗ S0. 26, Mariannenstr. 31/32. Das
i
, n ,, eng l, Cc s sede, l. 364 en dienenden Gese en zu kapital zerfällt in nhaberaktien ; ift gen. Grundkapital; 29 G06 000 46. über je 1000 6, Zavon 11 100 Stamm- in Berlin, Neue Friedrichstraße 3849. en cel, ft. Der Gesellschaftsvertrag aktien und 00 Vorzug aktien, .
Das Grundkapital, zerfällt in, 120 ̃ Namensaktien über je 356 6, hie zum 3. uri ,
. pere vertreten. Doch kann auch in diesem Falle sonen. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ (C i illt i . Ag ch a ir enburx. [46855] sichtsrat bestellt; sie können auch von dem der Auffichtgrat ein . a . it⸗ sellschaft erfolgen nur dur 6 i. an drehe , b, nge, glieder des Vorstands zur alleinigen Ver⸗ Reichsanzeiger. Der Aufsichtsrgt kann tretung der Hern nf ermächtigen. Jum außerdem noch die Bekanntmachung in Vorstand ist bestellt: 1. echtsanwalt anderen Blättern veranlassen. Die Gül⸗ Michgel Rosenthal in Berlin, 2. Rechtsanwalt Isaae Kaplun in Berlin. Jeder vertritt die Gesellschaft allein. Als 6 eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle be⸗ findet sich Charlottenburg, Curbisrestr. 11.
aktien über je 1009 „S6, die zum Nenn⸗ betrage ausgegeben werden. Der Vorstand der Gesellschaft n nach der Be⸗ timmung des Aufsichtsrats aus einem
titglied oder aus mehreren Mitgliedern. Die Mitglieder des Vorstands werden vom Aufsichtsrat ernannt. Die Berufun
In das Handels egister wurde einge“ Aufsichtsrgt abberufen werden. Der Auf. tragen die Firmg „Unterfränkische 8. , . ist auch befugt, Stellvertreter der ,,,. ilmeier & Co. e Borstandsmitglieder zu bestellen. Sämt⸗ chaft mit beschrankter Binn mit dem liche Bekanntmachungen erfolgen nur Sitz in Mainaschaff. Der Gesellschafts. durch den Deutschen Reichsanzeiger, Die verlrag ist am 11. Juni 19233 errichtet Generalversammlungen werden durch öffent⸗= und ergänzt am 26. Juli 1923. Gegen⸗ liche ,, ,, berufen. Die ef des Unternehmens ist die Her. Grunder, welche alle Aktien übernommen lug . . 3 29 . rer c nde ö. 666 go
olchen. Das Stammkapi eträ eischner, Berlin- Halensee, 31 * ö , . ich und, außergerichtlich durch einen Ge. Seborene Napp, daselbst,. 3. Kaufmann zee en 3 Je be n. . schäftsführer vertreten. Die Dauer der ter Mianasse, a, ,,,,
er lot
t Tharlotten⸗
Gesellschaft ist nm tt burg, 4. de ! é kanntmachungen der Gesellschaft erfolgen le endigt ö . . r g, Malz 2 . durch den Beutschen e hani er und
. e, geborene Fischer, daselb ; 8 ⸗ .it aber keiner der 2 den 4 Kaufmann ö n, n , , n, ,. 6 ertigg bis 1. Juli des . He Berlin; -Der Mitgründer zu 1 biingl Heilt lichlin 7 h fa. ren mehreren Her dee so . der ͤ 13 still. in die Gesellschaft daz von ihm unter Illi rte . t 6 ste . weigend fünf Jahre weile und eil Rr Firma Densche Schth- Moten Hugo ches, . 1 .. ie d e. ö. m fünf Jahre stil⸗ Flei Dnerg er, als Alleininhabez be, ele nden enk f beenden ⸗. eL. meigend ais deriängert gien, nenn tube Unternehmen mit den ölkliven nter trier n des orstznde . krmweils bis J. Juli bes fünsten He. Id PasstKzen wech dem Stand? rom Käardene; . per , , . hafte ahres von finem der Ceseltfcäafter i. Delemmtet 1833 und mit dem Fin n= n,. ger Cin ie Verteilung. der J,, , 3 9 R 6 6 5 4 gin Henk z ,, He, des Aufsichtsrats berufen. Bie Berlin, Potsdamer Str. 6 b, zum Preise ind; Heinrich ir . lant'tjn nimmt ferner einen Bettag von Ibg 746 23 Berufung erfolgt dusch Velanntmachung pan ie bter weiten Harn mn d, g. unc sbnst emchtdesfcbr enn! Marl h, wlltienn chef. genehr, ih Lichsanzeiger. Die Gründer, welche ö. ein. Dagegen gewährt die Ge⸗
tigkeit der Bekanntmachungen hängt von der ,, in diesen Blättern 6 . 62 , der , ammlung erfolgt durch einmalige Be⸗ der Generalversammlung erfolgt dur kanntma ö im Deutschen Hel öffentliche ö . her nr ö, ie Gründer, welche alle machungen der . erfolgen durch ktien übernommen haben, sind: J. Kauf- einmalige Veröffentlichung im Beule, mann Curt Knack, Berlin⸗Wil⸗ Reichsanzeiger. Die Gründer, welche alle mer dorf, 2. Diplomingenieur Bern⸗ Aktien übernommen haben, sind: hard Kugelm ann, Berlin⸗Wil⸗ 1. Werkzeugfabrikant Paul Koch; mersdorf, 3. Chefran Elfe Stern Ber Fin? 2. Werkzeugfabrikant Fran berg, geb. Schäffer, Berlin ⸗ Fleck gel,, . 5. runewgald, 4. Gesellschaft Sto . Berlin, 4. Kaufmann für Handel und Grundbesitz 6 a ssch. Berlin⸗Schöne⸗ mit beschränkter ar tnc erg, 5. Kaufmann Erich 3 Berlin, 5. verwitwete Frau Berta Charlottenburg. Den ersten Auf⸗ Henriette Groschkuss, geh. Poh = sichtsrat bilden: J. Geh. Regierungsrat ründer zu 1, F
33. ie s in peiterhin jeweils um fü lig g
ö ie g , FIdmund rlin⸗ 2. und 3. bringen ihre Geschäftsanteile lend . i
don . 50 000, S der Gustav Schröder * , Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu
gurermeister, dort. ihm, für die Cinbringung der Uttkben ab. alle Aktien übergommęn haben, sind: elllchst idem bieser drei Gründer chaffenhurg, den 23. Juli 1923. ü =. der übernommenen pa ffir den und ö. Kaufmann Leopold urnicki, 6 ö orzugsaktien von je r die . nd je
eur ren, 1. , Kaufmann Leon M. Feldstein, M0 Stammaktien von 9 ch egistergericht 104 46. 23 , 9. 56m . . Emanuel Vaismann, je 1000 0 zu dem Nennbetrage also nęr lin. . t
3. Nennwerte. Das Geschäft gilt für die 4 Kaufmann Leonid Brau de, 5. Arzi don dem Gesamtbetrag von je 3 G 69 In unser Handelsregister B ist heute 3. vom I. 2 38 . ö. Dr. med. Johann r , Mark. Als 36 der Auslagen und als eingetr. w eee, . 1 echnung der Aktiengesellschaft 8. ,,, . Moden dig Fleischner ö. 2
ihrn Kaufmann Alexander Wein raub Entschädigung für die Bemühungen bei der . he gr get, , . Attie nge fen chu ft. Berlin. für, den Eingang der Außenstände in der-
3 8 9. 3 1 ** t .. a, 85h . i 9 fünf . re , ̃ z jenigen e, in welcher sie in ilan 2. Bankdirektor r. Nicolai Mark, zusammen werden also hierfür . Ce anne nenn, Dr unter Berücksichtigung der Abschreibun ) So loweit schik, 3. Kgufmann Gustab 23000 festgesetzt. Den ersten . , . 9 a. und Rückstellungen ? dewer tel. sind. . Hergershausen zu Berlin. ie bilden der Gründer zu 2, ferner Fabrik—⸗ inden? un 4 6 nli 9 . übernimmt ferner die Gewähr dafür. da mit der Anmeldung der Gesellschaft ein, direktor Paul Grieger, Berlin“ leser Waren nöti h 8. ö. ung die Waren und sonstigen Aktiven nich Ereichten Schriftstücke, insbesondere der Tempelhof, und Rechtsanwalt Dr. Das uin tern hm? . ! ö ien. iber den Ginfaufswert zuzüglich etwaiger Prüfungsbericht des Vorstandz und des Rudol Güntzer, Berkin⸗ Wil ,,,, ten a, . n un en. — Nr. 31 084. H. der Gese eingereichten Schriftstücke, in Fi isch . Unternehmungen 6 Dr. Bruno San ger, Berlin, her lh rn Attiengesellschaft, Möbel insbesondere der , rig 4 Hf ,, . 3. Sani tätsrat Dr. Emll Sam ter, und wiöbeistofse. Sitz: Berlin. Berlin, 3. Kaufmann Joseph Nuß⸗ Gegenstand des Unternehmens: Die Her⸗ baum, Berlin,. Die mit der An⸗ 3 und der Handel von Möbeln und eingereichten Möbelstoffen aller Art sowie von Innen.
ar, und des Aufsichtsrats und der von * e, . a r 7 önnen bei dem Gericht, der Prüfungs tri
bericht der Revisoren auch bei ber *
r sich, auch an. n , aft r Hef e ginn, j
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t am Mai 1 Herst. ö. estgestellt teht der
ö der meldung der Gesellschaft gtöb h reren Personen, so wird e gik . re der Prüfungs⸗ einrichtungsgegenständen und von Leder, delskammer eingesehen werden. — ĩ ässi . * zwei Vorstands⸗ bericht des Vorstands und des Aufsich e. die i n. an Unternehmen . 985. Zia rener chaft . . . G, nee eiche fe. nit lier durch, ein Vorstands ⸗ rats und der von andelskamwer er. derselben oder verwandter Art fawig deren für Metallhearbeitung und Wert- sowie Lie n,, 9 6 r rl , ,, . mit einem Pro. nannten Reyisoren, können bei dem Ciwerb. Grundkarital; 12 990 00 4. zeugbau, Sitz: Berlin. Gegenstand bezeichneten Jwecken dienenden Rechts a. k ee e, tset, . 2 pi ne, . der nn, . ö ft. . . . , des , , m, , Metallbearbeitun J Grundkapital: 109 Moo ohh 46. ! ied. ; Handelskammer einge fehen a Januar estgestellt und in je rt und Form, hauptsächli . ö n,, r , , die werden. — Nr. 31083. Industrie⸗ am 31. Mai 1923 geändert. ie Gesell⸗ . von 26 * ih a. len gesg lj 3 W e n er, r 2. die Gesellschaft allein Finanzierung Krtiengesellschaft. Sitz: schaft wird durch jedeg Vorstandsmitglied n und Fein erer Fabrikation steht der VoDꝗstand aus ö Personen, eftehz. Zu Vorstandsmitgliedern Berlin. Gegenstand des Unternehmens: allein vertreten. Ju Vorstandsmitgliedern von Stanz und Prãgestüclen sowie der so wird die Gesellschaft due rr, 3. Taufmann Die , . und n r von * bestellt. i. Kaufmann Curt Knack, Handel mit derartigen Produkten; ferner wei Mitglieder des ö. oder Han er, Berlin ⸗Halensee, ere, ,, . aller Ar ie. erlin⸗ Wilmersdorf, 2. Kauf⸗ teiligung an gleichen oder ahnlichen u ein Vorstandsmitglied und einen e, e,, , e g , , ,, ,,, ,, , en ist befugt, die Gesellschafl allein zu jst berechligt, alle mit biefem e, , , er ggen mnd . ver sentii h die ce fr n , n,, ; f ĩ / genstan ager g g ie schaftsbertrag ist am 9. J. itgli rtrelen und von der i , des im Zusammenhang stehenden 5 ef befindet sich in Berlin, 6. Ves ht der 6 . . . Ge ·
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