1923 / 175 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Jul 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Spar kasse für Lehrer und Beamte zu Gleiwitz. ei gene Genossenschaft mit beschrankter

flicht! mit dem tp in 33 eingetragen. Statut vom 1. März 1903. enstand des Unternehmens: Jinsbare An 1 Ersparnisse der Mitglieder und Gewährung von Darlehen an diese. Amtsgericht Gleiwitz, den 16. Juli 1923.

Glogam. (46835

Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 167 auf Grund der Satzung vom 4. Februar 19253 eingetragen worden:

Elektrizitãtsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschrankter Haftpflicht zu Nädchen, Kreis Freystadt. Gegenstand des Unternehmen ö der Bezug eleftrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Flektrizität für Beleuch= tung und Betrieb.

Amtsgericht Glogau, den 6. Juli 1923.

Jever. (46836)

In das hies. Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 46 , Elet⸗· trizitäts⸗ Genossenschaft Cleverns, einge- , mit unbeschränkter Haftpflicht zu Cleverns.

Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Beschaffung von elektrischem Strom für Licht und Kraft.

Statut vom 5. Juli 1923.

Amtsgericht Jever, Abt. I, 19. Juli 1923.

Jork. - (46837

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 22 ist heute bei der Gemeinnüßigen Pacht und Siedlungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Francop, folgendes einge tragen: Der Landwirt Heinrich Quast ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Arbeiter Hermann Grote in Francop gewählt.

Amtsgericht Jork, den 20. Juli 1923.

er bee hiessg enosseschftttessfs f In das hiesige Genossen sregister ist am 19. Juli 1923 eingetragen worden:

Nr. 351. Werk und Einkaufsgenossen⸗ schaft Kölner Zimmermeister, eingetragene Genossenschaft mit. beschränkter Haft⸗ pflicht in Köln. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Ausführung von städtischen, staatlichen und sonstigen Arbeiten und ge⸗ meinschaftlicher Materialieneinkauf. Statut vom 28. Mai 1923. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.

Bei Nr. 192 GenossenschaftsFleischerei ö,. eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht in Frechen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren Wallraf und Firmenich ist beendet. Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Köln. Abteilung 24.

Hüönizsperg, Er. 46839

Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Königsberg, Pr. SEingetragen am 12. Juli 1923: Nr. 266 Wirtschaftsgenossenschaft „Raiffeisen! Ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Königsberg i. Pr. Satzung vom 15. Mai 19253. Gegenstand des Unternehmens; Gemeinschaftliche Be⸗= schaffung von Lebens⸗ und Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen und Ablaß im ö gegen Barbezahlung an die Mit⸗ glieder.

Labes. 46840

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 64 Wangeriner Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wangerin eingetragen:

Auf 10000 A ist die Haftsumme er⸗ höht durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1923. § 101, 1, 5 18 Ziffer 11, 5 30 1 4, 5, 5 31 Abf. 2, § 33 Abs. 1 und 2 der Satzung sind ge⸗ ändert. Bekanntmachungen erfolgen fortan in der Labeser Kreiszeitung oder im Stettiner Volksboten. Postschaffner Rein⸗ hold Schroeder und Eisenbahnassistent Karl Zinner sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an ihre Stelle Kapellmeister Otto Piepenburg und Schulhausmeister Olto Dettmann, beide in Wangerin, in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Labes, den 8. Juni 1923.

Liegnitz. 46841] In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 Handels⸗ und Gewerbebank Liegnitz e. G. m. b. H. ist heute eingetragen: Die Zahl der Geschäftsanteile ist für ein Mitglied auf 90 erhöht. Durch Beschluß der Generalversammlung ist der 5 36 der Statuten geändert worden. Amtsgericht Liegnitz, den 16. Juli 1923.

Memmingen. 46842 Genossenschaftsregistereintrãge. Beamten Siedlungsgenosfenschaft

Nen-llm, e. G. m. b. H. in Neu⸗Nm.

Die Genossenschaft ist aufgelöst.

2. Sennereigenossenschaft Rottenstein, eingekiagene enossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Rottenstein. Das Statut wurde am 13. Juni 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behufs gemein- schaftlicher Verwertung der von den Mst⸗ gliedern eingelieferten Milch.

Amtsgericht Memmingen, den 20. Juli 1923.

NMersehbur. 46843

In unserem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 43 die Siedlungsgenossenschaft Atzendorf und Umgebung, eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschr. Haftpflicht mit dem Sitz in Atzendorf, eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Erbauung von Häusern zum Vermieten oder zum Ver—⸗ kaufe mit dem ausschließlichen Zwecke,

= , m, Famllien oder le.

unde un we ein gericht

n n 1 . pff an⸗ uften u ü

Die 36 ist am 6 nn

ellt. Merseburg, den 20. Juli 1923. Amtsgericht.

Militsch, Rx. Rresllam. [46844

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 59 , g. Elektrizi⸗ tãtsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wall⸗ kawe e een, worden, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Mai 1923 auf⸗ gelöst ist.

Liguidatoren sind von den bisherigen Vorstandsmitgliedern die ,, . Wilhelm Tänzer und Robert Bartnig.

Der Generalversammlungsbeschluß be⸗ findet sich Bl. 20 der Akten.

Militsch, den 11. Juli 1923.

Amtsgericht.

Miügeln, Mz. Leiprig. (46845 Auf Blatt 2 des Genossenschaftsregisters (Mügelner Bank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Mügeln) wurde heute eingetragen:

Das Statut ist durch Beschluß der Generalbersammlung vom 13. Mai 1923 hinsichtlich der Höhe des Geschäftsanteils und der Haftsumme sowie der Anzahl der Geschäftsanteile und der die Genossenschaft belastenden Darlehne und Spareinlagen abgeändert worden.

Ein Genosse kann sich auf höchstens zwanzig Geschäftsanteile beteiligen.

Die Haftsumme eines jeden Genossen

beträgt zehntausend Mark für jeden er⸗

worbenen Geschäftsanteil. Amtsgericht Mügeln, den 23. Juli 1923.

NVęudlamm. (46945 Handels- und Fuhrgenossenschaft e. G. m. b. H., Neudamm. , . register Nr. 19. Nach vollständiger Ver. teilung des Genossenschaftsvermögeng ist die Vollmacht der Liqui datoren erloschen. Neudamm, den 12. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Osterburg. 4684

heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Späningen e. G. m. b. H. an Stelle des ausgeschie denen Fritz Höltge der Lehrer Erich Busse in Späningen als Vorstandsmitglied eingetragen. Osterburg, den 20. Juli 1923. Das Amtsgericht.

ee r e Henossen gaterezitea ler, n unser Genossen sregister ist heute bei Nr. 8 (Reinerzer Spar⸗ und Darlehng⸗ kassenverein e. G. m. u. H.) eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch e n, der Generalversammlung vom 29. 6. 19 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit glieder sind Liquidatoren.

Reinerz, den 20. Juli 1923.

Amtsgericht. Schnoĩ demũh(l. 46848 Bei der im Genossenschaftsregister unter .

lfd. Nr. 40 eingetragenen Spar⸗ und Dal r f e. G. m. u. H in Hasenberg ist eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder und Fritz Klawitter in Hasen« berg sind die Liquidatoren. Schneidemühl, den 20. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Stuttgart. (46849 Genossenschaftsregistereintrag vom 21. 7. 1923:

Einkaufsgenossenschaft württem⸗ bergischer GElektro⸗Installations⸗ firmen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Stuttgart (Schloßstr. 60). Satzung vom 12. 7. 23. Gegenstand des Unternehmens: Wirtschaftliche Förderung der Mitglieder L. Durch Einkauf von elektrotechnischen Bedarfsartikeln im großen; 2. durch deren Abgabe an die Mitglieder im einzelnen; 3. durch Beteiligung an anderen Unter⸗ nehmungen.

Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt. r ‚·

Trachenberg, Schles. [46850 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Vereinsbank Trachenberg e. G. m. b. H. eingetragen worden, daß die höchstzulässige Anzahl der Geschäftsanteile auf fünfzig erhöht worden ist. Amtsgericht Trachenberg, den 14. Juli 1923.

9) Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

C erxiinm. (47483) B

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 34 349. Firma Orientalische Ciga⸗ rettenfabrik Tesma. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Her nl Berlin, ein Umschlag mit einem Muster für Reklameverse, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 104, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. April 1923, Nachmittags 1᷑ Uhr 15 Minuten.

Nr. 34 350. Firma Nos & Sohn Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin,

ein Muster eines Etiketts für Likörflaschen, V

offen, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 159 Jahre, angemeldet am

4. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 25 Mi B

nuten.

Nr. 34 3651. Firma C. Schmittner & Co Berlin: Wilmersdorf, ein Paket mit zwei Modellen für Gebrauchskaraffen

für Toilettenwässer, offen, Flächenmufter,

ummern 191, 16. ,. drel

hre, angemeldet am 19. Mal 1823,

* 46 Uhr 10 Minuten.

Ar. 34 352. Firma Gohlke Ki Berlin⸗Zehlendorf. ein Umschlag mit dem Modell eines Schmuckstũck (og. An hänger), ver siegelt, Muster für eig. Erzeugnisse. Fabriknummer 105, Schutz.

t drei Jahre, angemeldet am 2. Juni

is 3, Rachmitiags 13 Üühr 10 Minuten. Bei Nr. 34 690. Firma Calm

Bender, Berlin, die Firma der Schutz⸗ uehmerin lautet jetzt: Calm & Bender Aktiengesellschaft.

Bei Nr. 33 415. Fabrikantin Else Werra Spaeth, Berlin, die Schutzfrist ist um weitere drei Jahre verlängert, ange⸗ meldet am 31. Mai 1923, Vormittags 11—12 Uhr.

Nr. 34 353. Schwimmsport⸗Club 1889 V; in Berlin, ein Umschlag mit drei Mustern für eine Klubnadel, eine Klub⸗ mütze und ein Badehosenabzeichen, offen. Flächenmufter, Fabriknummern 12, Ol, 02, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

16. März 1923, Vormittags 10 - 11 Uhr.“

Nr. 34 3654. Firma Baumwoll⸗Manu⸗ saktur Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, e, Muster für Baum⸗ wolldoppelkreppstoffe, offen, Flachenmuster,

abriknummern 6003 / l, 6003 /, 6003/65,

O03 / 7, 6003/9, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Mai 1923, Nach⸗ mittags 3-7 Uhr.

Nr. 34 355. Firma E. S. Werkstätten für Handwerkkunst Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Charlottenburg, ein Umschlag mit vier Mustern für Hand⸗ druck auf Baumwoll⸗ und Leinenstoffen,

versiegelt, , abriknummern 6 79, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet

am 29. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 34 356. Firma Poli fa, Gesellschaft * beschrãnkter Haftung, Likör und Frucht⸗ aft⸗ mit e, Modell einer Likörflasche, ver⸗ siegelt, Muster für Plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 90, 3 drei Jahre, angemeldet am 7. Junt 1923, Nachmittags 11Uhr 10 Minuten.

Nr. 34 357. Fabrikant Max Kossatz,

6 ; 3 In unser Genossenschaftsregisser ist . .

ungen von Modellen eines Büfetts und eines Anrichteschrankes, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 1, 2, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am JT. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 34 368. irma Michels & Cie., Berlin, ein Umschlag mit einem au Seidenshawls usw. anzubringenden Hand⸗ malereimuster, versiegelt, Flächenmuster Fahriknum mer L. 235, Schutzfrist brel Jahre, angemeldet am 9. Juni 1923, Nachmittags 1 Uhr. Nr. 34 359. Fabrikant Franz R.

Conrad, Berlin, ein Paket mit 40 Ab⸗ 627A

bildungen von Modellen für Beleuchtungs⸗ . versiegelt, Muster für plastische

rzeugnisse, Fabriknummern 236 a, 254 a, 255 a, 259 a, 317 a, 51g a, 525 a, 597 a, 609 a, 610 a, 634 a, 635 a, 10935 a, 10207 bis 10206, 10212, 10218, 10219, 10222, 10223, 10225, 10227, 10228, 10230, 19233 bis 10237, 10241, 102242, 10245, 10250

bros, jozs7, 10262, Schuntzfrist dre

Jahre, angemeldet am 13. Junt 1923, Mittags 12 Uhr.

Nr. 34 369). Fabrikant Franz R. Conrad, Berlin, ein Paket mit 32 Ab⸗ bildungen von Modellen für Beleuchtungs⸗ gegenstände, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 10263, 10264, 10267, 10901, 11096, 11437, 11545 bis 11552, 11554, 13570, 15272, 15246, 15254, 15256 bis 15258, 15264, 15269, 16282 bis 16284, 17561, 17563, 17565, 17566, 17568, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 13. Juni 1923, Mittags 12 Uhr.

Bei Nr. 33 409. Firma Werkstätten für Holzbeleuchtungskörper Aber Freuden thal, Berlin, die Schutzfrist ist bis auf zehn Jahre verlängert, angemeldet am 8. Mai 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.

Bei, Nr. 33 442. Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Die Schutzfrist ist bis auf zehn Jahre ver= längert, angemeldet am 18. Mai 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.

Nr. 34 361. Fabrikant Erich Panse⸗

grau, Berlin. Dle Abbildung des Modells

eines Gehäuses für elektrische Zigarren⸗ anzünder, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 701, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. März 1923, Vormittags 16—- 12 Uhr.

Nr. 34 362. Fabrikant Curt Elschner, Berlin, ein 1. mit fünf Mustern für Vierfarbenbuchdrucke (Ansichtskarten), offen, Flächenmuster, Fabriknummern W. 11 W. 15, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 16. März 1933, Vor⸗ mittags 89 Uhr.

Nr; 34 363. Firma 3 Kray Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, erlin, ein Umschlag mit der Abbildung

des Modells eines Nömers aus Glas, d

versiegelt, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummer 964 / 3s, Schutzfritz drei Hare angemeldet am 29. Mai 1923, Nachmittags 1 Uhr 35 Minuten.

Nr. 34 364. . Edmund Wisolek, Berlin, ein Umschlag mit 11 Abbildungen von Modellen für Herrenmäntel versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäfts nummern 1— 11, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 2. Juni 1923, ormittags 10-11 Uhr.

Nr, 34 365. Firma Max Kray E Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, erlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Kompottschale aus Glas, versiegelt, Muster für plastische

Erzeugnisse, Fabriknummer 9600, Schutz⸗ frist i ad angemeldet am 14. aj 1923, Nachmittags 1 Uhr.

abrik, Berlin, ein versiegeltes Paket

** ee e ,

ein merfiguren. t. Muster 6 r lasti isse. ; 7 gc , e, Fabriknummern

2 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3436]. Firma Geo Borgfeldt & Co. Aktiengesellschaft in Berlin, ein Paket mit 2 Modellen für charakteristische Mäͤnnerfiguren, verstegelt, Muster für abriknummern

plastische Erzeugnisse, 1005/1, 1005/2, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Juni 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 34 368. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke e , g mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, die Abbildung des Modells einer Porzellanfassung, offen, Muster für plastis Erjeugnisse, Fabrik- nummer 101201, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juni 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 34 369. Firma Siemeng⸗Schuckert⸗˖ werke Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, die Abbildung des Modells einer Glühlichtarmatur, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 101211, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juni 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 40 Minuten.

Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 90,

den 24. Juli 1923.

PDortmun d. 47486 In unser Musterregister ist unter Nr. 2666 bei dem Apothekenbesitzer Ludwig Schulte in Wickede⸗Asseln eingetragen: ein ver⸗ schloßner Unschlag mit einem . von Etiketten, plastische Erzeugnisse, Ge/ schäftsnummer 5486, Schußtzfrift drei Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 16 Uhr 15 Minuten. Dortmund, den 4. Mai 1923. Amtsgericht.

Limbach, Sachsen.. 147484

In das Musterregister ist eingetragen worden: a) am 5. u 1923: Nr. 653. Seinrich Max Unger, Stickerei⸗ geschäftsinhaber in Limbach, ein offener Umschlag, enthaltend sechs Muster für Handschuhblätter mit besonderem Zwickel und Manschettenverzierungen, auf Spezial⸗ maschine unter Verwendung von Laszeband gearbeitet, Geschäftsnummern 101—106

plaftische Krjeugniffe, Schutz frist drei Jabre,

angemeldet am 5. Juli 1923, Vorm. 107 Uhr; bh) am 10. Juli 1923: Nr. 654.

f Firma Heinze & Sohn in Limbach, ein

versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend zwölf Muster für Kettenwirkware und Raschelware aus Kunstseide, aus Wolle mit Kunstseide und aus Baumwolle mit Kunstseide, ein, und mehrfarbig, glatt und lang gestreift, Geschäfts nummern 616, 617, 27A, 627 B, 628, 982, 988, 988 B, 1194, 1290, 1449, 1450, Flächenerzeug. nisse, 66 drei Jahre, angemeldet am 10. Juli 1923, Vorm. 9 Uhr. Amtsgericht Limbach, Sa., den 25. Juli 19323.

*

Mannheim. 47485 J

Zum Musterregister II-Nr. 441, Firma Esch C Co.,, Mannheim, wurde die Ver⸗ längerung der Schutzfritz um fünf Jahre eingetragen.

Mannheim, den 17. Juli 1923.

Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 4.

1) Konkurse.

Chemmitæ. (47481

Die Konkursverfahren über: Nachlaß 1. des Schneidermeisters/ Paul Willy Henschel, 2. des Kaufma Emil Max Weinhold. 3. des Flejschermeisters Paul Franz Seidel, b Vermögen 1. der off. Handelsgesaklschaft in Firma Spielwaren⸗Industrse Winkler & Hof⸗

tung durch aufgehoben. Amtsgericht Chemnitz, 26. Juli 1923.

Güstrow. 147482

Aufhebung des Steinbildhauer Nindel⸗ schen Konkursberfahrens snfolge mangelnder Kon kursmasse.

Güstrow, der 25. Juli 1923

Meckl. Schwer. Amtsg ?

Hamburg. (47480

Konkursverfahren Bergmann Nachl. ist gemäß O4 K.⸗O. eingestellt.

Hamburg, 18. Guli 1923.

Das Amtsgericht.

Pirmasens. 39748

Das Amtsgericht Pirmasen Beschluß vom 27. Juni 1 kursverfahren über d

Schuhfabrikanten ĩ Jirmasens einge

masse nicht /Horhanden ist. Pirmas cs, 29. Juni 1923. Gerichtoschreiberei des Amtsgerichts.

Borgfeldt

st drei Jahre, an⸗ emeldet am wc 1923, Nachmittags

da eine den Kosten entsprechende Konkurtz⸗

12) Taris⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Cisenbahnen.

(474771 . Reichs bahngütertarif, Seft C II Ausnahmetarife Tfv. 5).

Mit Gültigkeit vom 20. Juli 1923 wird unter den Versandstationen des Aus⸗

.

nahmetarifg 8 für frische usw. Seefische

Schleswig⸗Friedrichsberg nachgetragen.

Augkunst geben die bele wie die , n Berlin, den . 1923. Reichs bahndirektlon.

7471] inn e Eisenba 2 e m en werden die gern. 9

für die 3. y um 250 und im Guten und Tierverkehr um 150 00 erhöht. Berlin, den 25. 7. 1925. Der Vorstand.

47473] Butzbach⸗Licher Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 1. August d. J werden die Heerde mn gs rchf! im Per e ne e r n r,, i ni,

usmaß wie er Re n er

. den 25. Juli 1923.

Der Vorstand.

417478

Denutsch · Tschechoslowakischer Per sonen· und Geyäckverkehr, Tarif heft 2. Vom 1. August 1923 an werden die in Mark angegebenen Fahrpreise wit folgt erhöht: In der 1. und 2. Klasst . das Sechzehnfache, in der 3. und 4. Klasse auf das Zehnfache, die Gepäck⸗ frachtsätze auf das Sechzehnfache der vom 15. 30. Juni 1923 geltenden Sätze. Als Mindestgepäckfracht werden 000 Æ er . Die in Ks an ebenen Prei leiben unverändert. . Aus ku erteilt die Verkehrskontrolle JL in Dresden⸗ Altst,, Strehlener Straße 1. Dresden, den 25. 7. 1923. Reichsbahndirektion.

47475 Reichs bahngütertarif, Ost . mittel ˖ deutsch⸗ sächsischer, mitteldeutsch⸗ bayerischer und mitteldeutsch⸗süd⸗ westdentscher Gütertarif.

Am 1. August 1923 werden die Ent⸗ fernungen für die Station Brotterode der Kleinbahn Kleinschmalkalden⸗Brotterode um 35 km ermäßigt.

Erfurt, den 23. Juli 1923.

Reichsbahndirektion.

47472

Greifswald ⸗Grimmener Eisenbahn⸗ Gleich dem Vorgehen der Reichsbahn werden die Beförderungspreise bei dei Greifswald Grimmener Eisenbahn ini k für die 2. Klasse un O0 osoC, für die 3. Klasse um 250 9j, im Güter⸗ und Tierverkehr um 150 oo erhöht.

Grimmen, den 25. Juli 1923. Die Dir ektion.

4476] Bekanntmachung. Am 1. August 1923 wird der links dei Bahnstrecke Jerbst —Leipzig zwischen den Stationen Bitterfeld und Delitzsch nen⸗ errichtete Halteyunkt Grube Ludwig für den allgemeinen Personenverkehr sowie für den Wagenladungsverkehr der ange⸗ schlossenen Werke eröffnet werden. Die Entfernungen betragen zwischen Bitterfeld und Grube Ludwig 5,15 Km, grischn Delitzsch und Grube Ludwig

1 m. 2 Zur Bedienung des neuen Haltepunkte werden zunächst folgende Züge anhalten: a) in der Richtung von Bitterfeld nach Delitzsch die 6. Nr. 414, 404 und 429 b) in der Richtung von Delitzsch na Bitterfeld die Züge Nr. 411, 421 W, und 407. Halle (Saale), im Juli 1923. Reichsbahndirektion.

474691 . Köln ⸗Bonner Eisenbahnen.

Am 1. August 1923 treten im Güter verkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen di gleichen Tariferhöhungen in Kraft wie der Reichsbahn. ;

Köln, den 25. Juli 1923.

Die Direktion.

4414 Kleinbahnen Chottschow⸗Garziger u. Neustadt⸗Prüssau.

Mit Gultigkeit vom 1. 8. d. J. werden wie bei der Reichsbahn die Beförderungs preise im Personenverkehr um 2600 0j —= oh o, int Güter, und Tierverkehr um 150 o erhöht.

Lauenburg, den 26. Juli 1923.

Der Vorstand.

(47468 .

Mit Gültigkeit vom 1. August 1935 werden die Personenfahrprelse und die Beförderungshreise für Gepäck usw. nach 1 für n , nen geltenden Grund ätzen erhöht.

Lippstabt, den 33. Juli 1923.

Die Direktion der Westfälischen Landes⸗Eisenbabn.

ar47o Rurriner Tffenßahn. Die Tarifsätze unseres Binnen ⸗Personen⸗

1. August d. J. in, demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. Genehmigung auch hinsichtlich der ver= kürsten Veröffentlichungsfrist ist von unserer Aufsichtsbehörde erteilt. Neuruppin, den 25. Juli 1923.

(47466 Mit Wirkung vom 1. August d. J werden die , Güter und Tier. tarife im gleichen Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. mn n , Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Die Direktion.

(47467 Mit Wirkung vom 1. August d. J werden die jetz! gültigen Ümlade. und Rollbockgebühren um 2000so erhöht. Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗ ger be

Die Direltian.

und Binnen⸗Gütertarifss werden zum

festzusetzen. 4

Deutscher Reichsanzeiger Preuß ischer Staatsanzeiger.

—*

9.

4

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 M. ! 86 Alle Postanstalten nehmen Vestellung an; für Berlin außer , , . ben Postanstalten und Zeltungsvertrieben für Selbstab holer . ;

W. 48, Wilhelmstrahe Ginzelne RNummern khosten 6000 Mü. 6 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. .

auch die Hesch aftsstelle r. 32.

Anzeigenprels für den Raum einer h gespaltenen Einheltszeile 18000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 20 000 Mu. Anzeigen nimmt an: . die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48, Wühelmstrahe Ar. 82.

Nr. 175. eichebantatrotonto. Berlin, Montag, den zo. Zuli. Abend

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Reich.

9. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Prüfung und Beglaubigung des Fieberthermometers.

Verordnung, betreffend den Branntweinausfuhrpreis.

Verordnung über einen Gebührentari verhandlungen der Seemanngsämter im Reichsgebiet.

Uebersicht über die vom 1. August bis 30. September d. J. voraussichtlich stattfindenden Seedampfschiffsmaschinisten⸗ prüfungen sowie Vor⸗ und Hauptprüfungen zum Schi ffs⸗

Ernennungen ꝛe.

ingenieur.

Verordnung über Höchstpreise für Zement. J ö ruckkostenbeiträge für die Veröffentlichung von Warenzeichen. .

reise der Patentschriften. beschädigte

Bekanntmachung einer Berichtigung in dem Beschluß des Bremer Senats über die Auflösung von Vereinen.

Bekanntmachung, betreffend die

Bekanntmachung, betreffend die

Bekanntmachung, betreffend Ersatzleistung für

Reichs banknoten.

Handelsverbot.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechts. Erlaß, betreffend Beobachtung der Zuständigkeitsgrenze bei Gemeindebehörden ꝛe. Kreistierärzte. ̃ Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote.

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Amtliches.

Deutsches Reich.

Die Zollamtmänner Prechtl in München, Schillinger

. Gnad 9 in München, Sigler in Ludwigs⸗ hafen a. Rh., Heyl in Ludwigshafen a. Rh., He ffmann in Bayreuth, ö in Regensburg, Gollwitzer in pengler in Nürnberg,

Eingaben nuch

eo Aenderung der Prüfungsordnung

in Lindau⸗

München, burg, Reindl in Lindau,

berg, Blößner in Nürnberg, Ha . Himmler in München, Streich Götz in Nürnberg, Wirth in Nürnber

in München, Amoll in Bamberg, Bgu mann in, Landau, 1 Würzburg, Rückert in Würzburg, Augsburg, Zimmermann in München, Dr. i in Würzburg, Steinberger in München, Einödshofer in München, Ba

Römer in Hof und Düthorn in

München, Stre

Passau, Degner Diet rich in

zollamtmännern ernannt worden.

Neunte Verordnung zur Aus führung des Gesetzes über die Prüfung und Beglaubigung der Fieberthermometer. Vom 28. Juli 1923.

Auf Grund des 8 4 des Gesetzes über die Prüfung und Beglaubigung der Fieberthermometer vom 2. M (NGBl. S. hö) wird nach Zustimmung des Reichsrats bestimmt:

Artikel l.

. 2 ö .. . .. ige un eglaubigung der Fieberthermometer vom 2. S. zo , . März 1523 (RGBl. I S. 166) werden, wie folgt,

abgeändert: . L. in Nr. 6a

2 in Rr. 6 d wird statt (1000 A eingeseht „6000 A,

3. in Nr. 6

C = ; ö ö ] g 4. in Rr. 6e bis 6g wird statt je 30, 40, 50 A eingesetzt

je 500 A.

Der Reichsminister des Innern wird, ermächtigt, Erhöhungen der Geldentwertung entsprechend mit eigener

nr titel ;.. Die Verordnung tritt mit dem I. August 19

Berlin, den 28. Juli 1923.

Der Reichsminister des Innern. . Oeser.

Verordnung.

Auf Grund der mir durg

für die Musterungs⸗

rdneter Dienst

in Würz⸗ in Nürn⸗ in Sim⸗ er in Würzburg, Bornschlegel in r in Müncher Kandl in

Zimmermann Hartmann

erlein in Nürnberg, amberg sind zu Ober⸗

8 über die Prüfung Juli 1923 (RGBlI. 1

die weiteren Zuständigkeit

23 in Kraft. Stettin.. —— 3. September

des Reichsras vom

8.

Poꝛftschecttonto: Berlin 1821.

1923

, ,,, eis (8 132 der Branntwein⸗Verwertungs⸗

orbnung) mit Wirkung vom 31. Juli 1923 auf 5 000 000 für 106 1 Weingeist fest. . Berlin, den 28. Juli 1923.

Der Reichsminister der Finanzen.

J. V.: Zapf.

Verordnung

über einen Gebührentarif für die Musterungz⸗ verhandlungen der Seemanngzämter im Reichsgebiet.

Veröffentlicht im Reichsministerialblatt (3. B. f. d. D. R. 19233 ir G E. 73h.

Auf Grund des 3 265 der See mannsordnung vom 2. Juni 1902 (RGB. S. I75) wird nach Zustimmung des Reichsrats der nachstehende Gebührentarif für die Musterungsverhandlungen der Seemannsämter im Reichsgebiet mit Wirkung vom 23. Juli 1923 unter gleichzeitiger Aufhebung des Tarifs vom 18. April 1923 (Reichsministerlalblatt S. 292 / 293) festgestellt.

Auf die unten folgenden Gebührensätze für die Musterungs⸗ verhandlungen vor den Seemannsämtern wird die wöchentliche Reichs⸗ inderziffer für die Lebenshaltungskosten in der Weise angewandt, daß vom Montage einer jeden Woche ab die unten genannte Grundgebühr, mit der auf volle Tausende nach unten abgerundeten, in der Vorwoche veröffentlichten Reichsinderziffer vervielfacht, erhoben wird. Werden während des Aufenthalts eines Schiffes im Zuständigkeitsbereich eines de, r,. m en, , e,, , .

echnung der ühren für s i mtsg e diejeni

r maßgebend, die Anwendung finden wilrde, wenn das letzte

Inder ziffe n . allein vorgenonimen wäre. Grundgebühren:

——

Kosten

Nr. Bezeichnung des Amtsgeschäfts

1 Ausfertigung einer neuen Musterrolle:

a) für ein Schiff von mehr als 300 Kubikmeter 106,9 britische Registertons Nettoraumgehalt oder bei einer Besatzung von über 10 Mann . 6.

b) für ein kleineres Schiff... . 3. 2 Anmüsterung eines Schiffsmanns 2 2 0, 75 . Abmusterung eines Schiffsmanns .... 0,75

b) für ein kleineres Schiff.... . 1,50 b Aussertigung einer Beilage bei notwendig werdenden Nachmusterun gen... .. 1,0

Anmerkung:

a) Die Beträge zu 2 und 3 sind für ö Schiffsmann und für jede , die. ohne zur Schlffsͤmannschaft zu gehören, auf einem Schiffe als Maschinist, Aufwärter oder in anderer Eigenschaft angestellt ist, besonders zu entrichten.

b) Die vorstehenden Tarifsätze schließen zugleich etwaige Stempel⸗ kosten in sich.

Berlin, den 13. Juli 1923.

Der Reichswirtschaftsminister. A.: von Jonguisres.

; uebersicht j über die in der Zeit vom 1. August bis 30. September 1923 voraussichtlich stattfindenden Seedampfschiffs⸗ Maschinistenprüfungen sowie Vor⸗ und Haupt⸗

prüfungen zum Schiffs ingenieur. Zeitpunkt für die Prüfung 33 zum Seemaschinisten. IV. und HII. Klasse. ö übeck .. . . 15. August Bremerhaven 27. September ö 66 r e. ᷓ— 6 ö

Rostock .... 24. amburg **). 35. ö.

II. und I. Klasse. fle, . 24. September. ö. Schiffs ingen teur.

Vo rprüfu Ha uptprü fung.

. ; Anmerkung: ) Nur Prüfung zum Maschinisten V. Klasse. e Nur Prüfung zum Maschinisten III. 23

Ale Prüfungen können um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung 3. 9 en Vorsitzenden der betreffenden Prilfungskommisston zu richten.

3. Verordnung über Höchstpreise für Zement. Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom

ke. dull 1g erte ltten Crma

etze ich den Brannt⸗

4. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschlie glich des Portos abgegeben.

ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des 5 1 ] ö ement vom 25. Januar 1917 (GBI. fhebung der Verordnung über Hächst⸗ li 1923 (Reichsanzeiger Nr. 173 irkung vom 30.

—. er , ., ..

der Verordnung über S. 74) werden unter preise für Zement vo Juli 1923) fo lgende Bestimmungen getroffen:

m M. mit R uli 1923

L.

Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver—⸗ packun on . Gebiete des Deutschen Reichs 30 250 000 „.

Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten.

Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangöstatlon errechnete tatsächsiche oder Durchschnittsfracht zu⸗ Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner ich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so

achprüfung. , t ten nach meinen Anordnungen zu ändern.

sind die Durchschnittsfra

Beim Kleinverkauf unter 19 000 Kg dürfen zu den Höchstpreisen Fracht und Verpackung zugeschlagen werden erkauf ab Werk, Schiff oder Waggon bis zu ]

2 .

einschließli

rste Landesbehörde oder die von ihr bestimmten Stellen (insbefondere Landespreisprüfungsstelle oder Bezirkspreisprüfungsstellen) nn K . . ee, . 3. er Zuschläge entsprechend den örtlichen Verhältnissen abweichend fest⸗

Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchstpreisgesetzes. ;

ö III. Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.

. 1v.

Zement int Sinne dleser Verordnung find Portlandzement, Elsen⸗ ortlandzemenl, Hochofenzement, Schlacken zement und einer Mischung von 1:3 bei ruckfestigkeit von mehr als 140 kg qem haben. Berlin, den 28. Juli 1923.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Staudinger.

ementähnliche

indemittel,“ asserlagerung

nach 23 Tage

k

Bekanntmachung.

Auf Grund des Artikel 197 Nr. 3 des Gesetzes zur Er⸗ öhung der patentamtlichen Gebühren vom A. Juni 1922 RGB. Teil N S. 619) werden in Abänderung der Bekannt⸗ vom V. Juni 19233 die Druckkosten beiträge ng von Warenzeichen hiermit 1. August 1923 an werden erhoben: 304 000 4A

für die Veröffentlichu anderweit fesigesetzt. in Stufe 1

220 , d

2 2 2 a *

Berlin, den Der Präsident des Reichspatentamtt. v. Specht.

Bekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften.

Vom 2. August 1923 ab beträgt der Preis einer jeden Patentschrift: n, ür das Inland, für Danzig und Oesterre ür das übrige Ausland 60 000 Berlin, den 28. Juli 1923.

Der Präsident . .

Bekanntmachung,

betreffend die Ersatzleistung für beschädigte Reichs⸗ banknoten.

Vom 28. Juli 1923.

Auf Grund des Gesetzes vom 24. It Ersatzleistung für beschädigte Reichsbanknoten (RGBl. Teil 1 S. 685) bestimmen wir, daß für beschädigte Reich sbank— noten über eine Million Mark mit dem Ausgabedatum vo m 25. Juli 1923 unter den Voraussetzungen des 5 4 Abs. 2 des Bankgesetzes vom 14. Ersatzleistung nur dann erfolgt, wenn streifen in deutlich erkennbarem Zustande auf dem vorgelegten Teile enthalten sind.

Berlin, den W. Juli 1923. . Reichsbankdirekto rium.

Havenstein. von Glasenapp. von G Kauffmann. Bude zies. Fuchs. P. Sch neid er.

Juli 192 über die

(RGBl. S. 177) eichen und