während der Dienststunden des E
1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands- mitglieder sind die Liquidatoren. Lüchow, den J. Juli 19253. Das Amtsgericht. Lii CHC. . Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. März 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die früheren Vorstandsmitglieder bestellt. Lüchow, den 13, Juli 1923. Das Amtsgericht.
Marburg, Lahn. 48359 In das Genossenschaftsregister ist bei bem Marburger Srar⸗ und Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Marburg ein⸗ etragen: An Stelle des Lehrers Karl Kurtz und Lokomotipführers Georg Bodenstein sind der Kaufmann Franz Immer und der Tel. Betriebsassistent Dudwig Kurtz, beide in Marburg, in den Vorstand gewählt. Marburg, den 23. J. 23. Amtsgericht. Mel d Gν. 483601 Am 18. Juli 1923 wurde in das Gen Register die Satzung der Spar-Darlehns kasse, eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Haftpflicht zu Frestedt vom
5. Juli 19233 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Netrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse um „weck; J.
der Gewährung von Darlehn an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts- und Wirt⸗ chaftshetrieb, 2. der Förderung des Spar⸗ . durch Annahme von Spareinlagen. Amtsgericht Meldorf.
Meld ont. 483611 Eingetragen in das Genossenschafts register am 19. Juli 1923 bei: Nr. 59. Müllerei⸗Senossenschaft Bargenstedt e. G. m. u. H. In den
Generalversammlungen vom 24. 2. Juni 1923 ist die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand,
Nr. 35. Spar- und Darlehnskasse in Odderade e. G. m. u. QD. Für den aus Hermann Martens ist der
,, — Landmann Hugo Dethlefs in in den Vorstand eingekreten. Meldorf, den 19. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Odderade
Militsch, zz. LRresla u. 18367] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. hl die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft, ein getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Breschine Sulau mit dem Sitz in Breschine-Sulau eingetragen worden. Das Statut ist am 20. April 1923 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver— teilungsnetzes sowie die Abgahe von Glek— trizität für Beleuchtung und Betrieb.
Die Bekanntmachungen der Genossen— schaft erfolgen unter der Firmg der Ge nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstande⸗ mitgliedern in der Schlesischen landwirt halt lichen Genossenschaftszeitung zu Breslau. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichs⸗ anzeiger.
Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Noserke, Gemeindevorsteher, Adolf Schulz, Häusler, Paul Weiß, Freisteller sämklich in Breschine⸗Sulau.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnen den zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Ginsicht der Liste der Geng nn ist
Diens. erichts jedem gestattet.
Militsch, den 7. Mai 1922.
Amtsgericht.
piii tsch. Lz. LHreslau, 148563] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 61 eingelragenen Elektrizi⸗ tätsgenossenschaft, e. G. m. b.. H., in Breschine⸗Sulau eingetragen worden, daß bie Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1923 aufgelöst ist. . Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidaboren. Der Generalversammlungs⸗ ß befindet sich Blatt 15 der Akten. Milstsch, den 18. Juli 1923. Amtsgericht.
Neisse. 418366 In unser Genossenschaftsregister ist beüte die Elektrizitätsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Preiland, eingetragen worden. Hegenstand des Unternehmens ist der ge— meinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Satzung vom 165. Juli 1923. Amtsgericht Neisse, 25. 7. 23. Ncustettimn. 48367 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 66 eingetragenen
Die Satzung datiert vom 4. Januar 1923. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Ge meinschaftlicher Ginkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Grzeugnisse.
Nieder Olm, den 21. Juli 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Nor elhausen. 48370
In das Genossenschaftsregister ist am 16. Juli 1923 bei dem „Kornhaus Nord— haufen“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haflpflicht zu Nordhausen (Nr. 4 des Reg) eingetragen, daß durch Beschluß der Generalbersammlung vom 10. Juli 1923 die Haftsumme auf 300 000 Mark erhöht ist und die 85 13 Ziffer 6, 37, Abs. 1, 44 Abs. 1 und 29 Abs. 1 der Satzungen nach Maßgabe der Niederschrift abgeändert sind.
Amtsgericht Nordhausen.
Nirnkb erg, 438371 Genossenschaftsregistereintrag: Genossenschaftsbank Stadt und
Land, e. G. m. b. H. in Nürnberg.
Satzung ist errichtet am 28. Juni 1923.
Gegenstand des Unternehmens ist der Be—
trieb von Bankgeschäften.
Nürnberg, den 20. Juli 1923.
Amtsgericht. — Registergericht.
¶ p Ip. . Eingelragen Gn.R. 42 am 29.7.
Elektrizitätsverein Berlinghausen e.
m. b. H., Berlinghausen.
Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Vertrieb elektrischer Kraft für land⸗ wirtschaftliche und gewerbliche Zwecke und für Beleuchtung. Statut vom 4. 7. 1923.
Amtsgericht Olpe.
183721 1923:
G.
va dL ꝶ I. 433741 In das Genossenschaftregister ist bei der Genossenschaft Sargmagazin und Beerdi⸗ gungsinstitut Paderborn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nr. 29 des Registers heute eingetragen
worden, daß die Genossenschaft durch Be—
schluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1923 aufgelöst ist und daß zu Liquidatoren die Tischlermeister 1. Jo—2 hann Bröckling, 2. Bernard Feldmann, beide zu Paderborn, bestellt sind.
Paderborn, den 17. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Yad :. 48376
In das Genossenschaftregister ist bei der Genossenschaft Schuh macherrohstoff Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschrän kter Haftpflicht zu Paderborn, Nr. 45 des Registers heute folgendes ein getragen worden:
Die Schuhmachermeister Heinrich Büker und Bernard Vorwold sind aus dem Vorstand ausgeschieden und durch Be—⸗ schluß des Aufsichtsrats vom 25. April 1923 die Schuhmachermeister hn Hörling und Anton Düchting in den Vor⸗ stand gewählt und eingetreten.
Die Haftsumme ist für jeden Geschäfts⸗ anteil auf 5000 A erhöht worden.
Paderborn, den 17. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
483761 It antini k. Iba rst edt, HH lt. Am 19. Juli 19233 wurde in das Ge—
nossenschaftsregister unter, Nr. 20 die Satzung der Elektrizitätsgenossenschaft,
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Lutzhorn, vom 27. Juni 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung
der Mitglieder mit elektrischem Strom. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen duich zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu dem Namen der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Wnsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestabtet. Amtsgericht Rantzau. e un keel. 48377 In unser Genossenschaftsregister 9 bei der Spar- und Barlehnskasse E. G. m. u. H. zu Seelbach heute eingetragen: Burch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. Juli 1923 ist 5 37 Abs. 1 der Statuten dahin geändert: Der Geschäftsanteil ist auf 0 000 M4 festgesetzt. Runkel, den 26. Juli 1923. Das Amtsgericht. SchIĩoOehan. (483781 Durch Beschluß der Generalversamm— lung des Prechlauer Darlehnskassen⸗ vereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Prechlau vom 8. Juli 1923 ist die Satzung ge⸗ ändert worden. Die Firma lautet jetzt: Darlehnsébank Raiffeisen, ein getragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Prechlau. Gegenstand des Unter— nehmens ist die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ orderlichen Geldmittel und die Schaffung
Gemeinnützigen Wohnungs⸗Bau⸗ und Siedelungsgenossenschaft zu. Neustettin
eingetragene Gen. m. b, H. in Neustettin folgendes eingetragen; Ingenieur Nobert Schreiber und Eisenbahninspektor Ewert sind aus dem Vorstand ausgeschieden und
an ihre Stelle Kupferschmied Friedrich Dettmann und Kalastersekretär Paul
Lorenz, beide zu Neustettin, getreten. Neu⸗ stettin, den 24. Juli 1923. Amtsgericht.
Ni edler Olm. 48369 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: „Landwirtschaftlicher
Konsumverein, eingetragene Genossenschaft
weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder.
Amtsgericht Schlochau, den 20. Juli 1923. Schneid em ih. 48379
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 28 eingetragenen Elek- trizitätsgenossenschaft e. G. m. u. H. in Stöwen eingetragen worden:
Für das ausgeschiedene Vorstands⸗ mitglied Besitzer Gustav Berg ist der Guksbesitzer R. Amdt aus Stöwen in den Vorstand gewählt.
Schneidemühl, den 24. Juli 1923.
Schopfheim. 43380 In das Genossenschaftsregister wurde zu O. ⸗3. 48 eingetragen:
„Bezugs- und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Maulburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Maulburg“. Gemeinschaftlicher An⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf land— wirtschaftlicher Erzeugnisse. Statut vom 1. Juni 1923.
Schopfheim, den 25. Juli 1925.
Bad. Amtsgericht. Stolberg., Harm. 48332 In das Genossenschaftsregister ist heute unler Nr. 10 bei der Ländlichen Spar—⸗ und Darlehnskasse Hermannsacker e. G. m. b. H. in Hermannsacker eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom T. Februar 19235 aufgelöst. Liquidatoren sind die Landwirte Bernhard Gerlach, Karl Müller und Karl Fleisch in Hermannsacker. Stolberg i. Harz, den 3. Juli 1923.
48383 Im Genossenschaftsregister ist heute be Nr. 197 Siedlungsgenossenschaf Wendisch-Silkow und Umgegend, ein— getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wendisch Silkow — ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Jul 1923 aufgelöst. Liqui- datoren find Schneidermeister Otto Kalff, Maurer Lebrecht Klick und Lehrer a. D. Krause in Wendisch Silkow. Stolp, den 23. Juli 1923. Amtsgericht.
1
ist zu ⸗ Volksbank, E. G, m. b. H.. heute ein, getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. 6. 1923 aufgelöst.
3u Liquidatoren sind gewählt: 1. Schobel, Friedrich, Oberjustizsekrelär, 2. Dankert, Friedrich. Kaufmann, 3 Martens, Albert, Landwirt, sämklich in Wittenburg. Der Generglversammlungs- beschkuß befindet sich in [205] der Register⸗ akten.
Wittenburg, 14. Juli 19*3.
Meckl. Schwerinsches Amtsgericht.
Viel enn. 48391
In unser Genossenschaftsregister ist heüte unter Nr. 17 bel der Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossen— schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Neudorf, Kreis Oststernberg, eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch die gemeinschaftliche Pachtung und Verteilung fiskalischer, im reife Oststernberg gelegener Wiesen und Weiden.
Zielenzig, den 27. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
AlItomn. [49153 Eintragungen ins Musterregister. 11. Jult 1923. M. R. 485. Firma P. Dallmeier,
durch Steckkontakte bezw. Handhaben in] Verbindung stehen, während die Gehäuse der auf dem Kasten angebrachten Vor— richtungen (Meßgerät, Faradisationsunter⸗ brecher, Motorumformer) abgerundete Winkel ausweisen, Fabr⸗Nr. 2655, ver⸗ siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meidet am 11. Juni 1923, Nachm. 4 Uhr, Musterr.⸗Nr. 1913; b) ein Muster für das Motorgehäuse von elektrisch angetriebenen Tischventi⸗ latoren in einer den Lampengehäusen an Automobilen ähnlichen, nach vorne flachen, nach hinten zu zunächst zylindrischen und sodann zu einer flachen Kuppel zulaufenden Gestalt; Fabr⸗Nr. 2664, versiegelt, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 11. Juni 1923, Nachm. 4 Uhr, Musterr⸗Nr. 1914; c) ein Muster eines elektrischen Schalt⸗ tisches mit ebener Oberfläche, über die sich der Länge nach ein flacher Wulst zieht, der mehrere birnenförmige Handhaben trägt, die in ihren einander parallelen Bahnen zu sehen sind, während davor die versenkt angeordneten Skalenplatten von Meß⸗ u. dergl. Geräten in hellen, etwas glänzenden Metallfassungen zu sehen sind und der Tisch, insbes. sein Oberteil, vor— zugsweise dunkel und matt gehalten ist, Fabr.⸗Nr. 2644, versiegelt, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet 3. Juli 1923, Vorm. 83 Uhr, Musterr⸗Nr. 19165. 2. Firma Krautheimer C Co. in Fürth, 35 Muster von auf Jaquardstuhl gewebten Bändern, Fabr.“ Nrn. 1704 — 1709, 5006 bis 008, 6001 = 6006, 7558 — 7560, 380603. 205404, 637253. 64333, Groz6 , 726625, 2647 72617, 7273533, 72734, S20243, S2025 4, offen, Geschmacks muster für. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Juli 1923, Vorm. 10 Uhr, Musterr. Nr. 1916.
Fürth, den 27. Juli 1923.
Das Registergericht.
Hnismktz, Sachsen. 49156
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. IJ. Firma R. E Schöne in Ohorn, ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend Bandgewebe, Art. 7586,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Juli 1923, Nachm. 12 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Pulsnitz, am 11. Juli 1923.
waldkirch, EBreisszan. [48777 In das Musterregister wurde unter O.. Z. 35 eingetragen: Firma St. Göpyert, Etikettenfabrik C graph. Kunstanstalt, Waldkirch i. Br. (Inh. St. Göppert C Erwin Schumm), ein Muster, mehrfarbiges Reklameplakat mit Bild (Schwarzwälder) und Text der Firma Burkart und Krafft, Edelbranntweinbrennerei Emmendingen, offen, Flächenerzeugnis, Fabriknummer 283, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Juli 1923, Vormittags 114 Uhr.
Waldkirch, den 25. Juli 1923.
Der Gerlchtsschreiber des Amtsgerichts.
1 Konkurse.
Möbel⸗ und Solzwarenfabrik, Altona, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Muster eines Geschirr⸗ und Wäscheschrankes, Fabrik- nummern 2055 und 20551, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1923, Nachmittags 2 Uhr.
M. R. 486. Firma P. Dallmeier, Möbel⸗ und Solzwarenfabrik, Altona, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Muster eines ie schrankes Fabriknummern 2054, 2054 1, 2054 II, plastische Erzeugnisse, Schutzfrlst drei Jahre, angemeldet am J. Juli 1923, Nachmittags 2 Uhr.
Altona. Das Amtsgericht. Abt. 6. Hlankenhaim, Thür. 149154
In das Musterregister ist heute ein— getragen:
Nr. 1098. Thüringer Stoffpuppenfahrik G. m. b. H. in Bad Berka, 12 Muster
für Stoffpuppen, und zwar: Flächen— muster Madonna Nr. 1123. Harlekin
Nr. 1050, . grau Nr. 1107, Teddybär Rr. 1110, Hafe Rr. 1114 Heini Nr. 1121,
Weihnachtsmann Nr. 11899. Prinzessin Nr. 11321, Mary Nr. 1119, Fränzchen Nr. 10606, Friedel Nr. 1101, Fritz
Nr. 1102, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ 1g am 10. Juli 1923, Nachmittags 3 yr. Blankenhain, den 11. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Coburꝶ. 49156
Firma M. Oskar Arnold in Neu⸗ stadt bel Coburg, drei Muster für Schlaf- zimmer (Grete, Rosa, Elsa), Anmeldung 12. Juli 1923, Vorm. 11 Uhr 35 Min., Muster sür plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre.
Firma Franz Fuhrmann, kunst⸗ gewerbliche Werkstätten für Holz⸗ und Rohrmöbel in Coburg, 2 Garni⸗ turen, bestehend je aus 2 Sesseln, 1 Sofa und 1 Tisch, Fabriknummern 2020 und 2021, Anmeldung 26. Juli 1923, Vorm. 11 Uhr 45 Min.“, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Coburg, den 30. Juli 1923.
Negistergericht. Fuürih, Bayern. 487761
J. Firma Neiniger, Gebbert C Schall Aktiengesellschaft in Erlangen:
a) ein Muster eines Anschlußapparats für ärztliche Zwecke, bei welchem die Klemmen ebenso wie der Schalter in das Innere des Kastens des Anschlußapparats
mit beschränkter Haftpflicht“, Ober Olm.
Das Amtsgericht.
itte r led. 49157 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Handelsgesellschaft
Steinbrück C Luxenburger in Bitterfeld wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins hierdurch aufgehoben. Bitterfeld, den 25. Juli 1923. Das Amtsgericht. Düsseldorf. 49159 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma „Internationale Xylite⸗ Gefellschaft mit beschränkter Haftung? zu Düsseldorf wird gemäß 5 202 Konk.-⸗Ordn. eingestellt. . DBüsseldorf, den 28. Juli 1923. Amtsgericht. pie funn 14.
Fürth, Haxyyern. 49160
Das Amtsgericht Fürth hat mit Be— schluß vom 14. Juli 1923 das Konkurzz⸗ verfahren über das Vermögen des Sport- artikelfabrikanten Emil Göhring in Fürth als durch Schlußverteilung beendigt auf⸗— gehoben.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Griünstaz lt. 46394 Das Amtsgericht Grünstadt hat durch Beschluß vom Heutigen das Konkurs⸗ verfahren über daz Vermögen des Händler Friedrich Bauer J. von Tiefenthal auf Antrag des Gemeinschuldners nach Zu⸗ stimmung sämtlicher Konkursgläubiger ein— gestellt. Grünstadt, den 16. Juli 1933. Amtẽgerichtẽ schre berei. Lelipaig. 26686 Dag Konkursverfahren über den Nach- laß Ernst in Leipzig-Reudnitz wird mangels Masse gemäß § 204 KO. ein⸗ gestellt. . Amtsgericht Leipzig, Abt. IL AI.
München. ; 49161 Das am 4. April 1923 über das Ver⸗ mögen des Ludwig Bösͤl jung in München eröffnete Konkursverfahren wird mit Zu— stimmung der Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, eingestellt. München, am 30. Juli 1923. Amtsgericht. München. 49162 Das am 17. Mai 1922 über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Hertzsch, In— habers der Firma Otto Hertzsch, Landes— produktengroßhandlung in München, er— öffnete Konkursverfahren wird wegen Be⸗ friedigung aller Konkursgläubiger eingestellt. München, am 30. Juli 1923.
verlegt sind und mit dem Außenraum
Amtsgericht.
12) Taris⸗ und Fahr⸗ planbelanntmachungen der Eisenbahnen.
(48779 Deutscher Eisenbahngütertarif. Teil II.
Die durch unsere Bekanntmachung vom 20. Juli! 923 veröffentlichte Tariferhöhung von 150 vy. zum 1. August 1923 wird für Heft C La (Frachtsatzzeigery und OI (Ausnahmetarife) durch eine Neuausgabe der Hefte, deren Frachtsätze gleichzeitig nach Einheiten neu berechnet sind, durch geführt. Für Heft A (Besondere Be⸗ stimmungen) werden die neuen Frachtsätze im Tarif- und Verkehrsanzeiger ver öffentlicht.
Im Heft O 1II werden die bisherigen Ausnahmetarife 24 und 11 b zu einem neuen gemeinschaftlichen Ausnahmetarif unter Einschränkung auf Entfernungen bis
250 km vereinigt. Außerdem ist ein neuer Ausnahmetarif 22 für die Einfuhr von Oelsaaten und DOelfrüchten von Bremen usw. nach Heilbronn Hbf. ein— geführt.
Gleichzeitig wird der Anhang zum Heft Ola (Frachtsatzzeiger) durch einen neuen Anhang ersetzt, der außer den Frachtsätzen für Kohlenladungen, ausge⸗ rechnete Kürzungen für Frachtsätze des Ausnahmetarifs il (Düngemittel) enthält.
Auskunft geben die beteiligten Güter — abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 26. Juli 1923.
Reichsbahndirektion.
— ——
49163 Reichsbahngütertaris Heft C 1 ¶Ausnahmetarife), Tfy. 5. Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 wird die Station Minden (Westf.) als
Sammellagerstation in den Ausnahme⸗ tarif La für Rundhölzer, zu Gruben⸗
zwecken des Bergbaues bestimmte, aufge— nommen. Ferner tritt zum gleichen Zeit— punkt die Teutoburger Wald⸗Eisenbahn mit den Stationen Gütersloh Teut. W. Er,
Lengerich Teut. W. E. Gbf Lengerich Teut. W. E. Stadt und Ibbenbüren
Teut. W. E. dem Ausnahmetarif 9 für Bier bei.
Aus kunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 28. Juli 1923.
Reichsbahndirektion. G. Nr. I b. 6. Tar. 2/123.
49164 Reichs bahngütertarif Hest A, Tfy. 2.
Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 wird im Abschnitt 0 unter der Ziffer 34 der Höchstbetrag für die Benutzung von Holzverkadekranen auf 64 9000 4 festgesetzt. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vorübergehenden Aenderung des S 6 E. V. ⸗O. (R.⸗G.-Bl. 1914 S. 455).
Auskunft geben die beteiligten Güter—⸗ abfertigungen sowle die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 28. Juli 1923.
Reichsbahndirektion. G. Nr. Ib. 6. Tar. 26 -. 491651
Reichsbahntiertarif. Tfv. 502.
Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 werden die Zuschlagsfrachten der Hetzbach-⸗ Beerfeldener, Osthofen⸗Westhofener, Rein⸗ heim⸗Reichelsheimer, Selztalbahn. Sprend⸗ lingen⸗Fürfelder und Worms-⸗Offsteiner Eisenbahn erhöht. Die verkürzte Ver— öffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 5 E. V. S. (f. R⸗-G.⸗-Bl. 1514 S. 4665) genehmigt worden,
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen fowie die Auskunfteß, hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 30. Juli 1923.
Reichsbahndirektion. G. Nr. Ib. 2 A. Tar. 26 / los. 49166
Reichsbahngütertarif Seft A. Vom 1. August 1923 an wird auf Grund von §z 80 (8) der Eisenbahnverkehrsordnung mit Genehmigung der Landesaufsichts—- behörde bis auf weiteres im Bereiche der Neichsbahndirektion Dresden mit Autz nahme der im tschecho⸗slowakischen Staats⸗ gebiete gelegenen Stationen das im Neben- gebührentarife festgesetzte Wagenstandgeld für den Wagen und je — auch nur an— gefangene — 24 Stunden wie folgt fest= gesetzt: für die ersten 24 Stunden 90 0004, für die zweiten 24 Stunden 135 000 H, für jede weiteren 24 Stunden 180 000 .
Dresden, am 30. Juli 1923.
Reichsbahndirektion.
49167
Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde wird vom 1. August 1923 die im Tarif vom 1. Jan. 1923 für die Beförderung von Personen, Gepäck, Milch und Stückgütern im elekttrisch betriebenen Binnenverkehre sowie für Milch und Frachtstückgut im Wechselverkehr zwischen Köln-Aachenertor und einigen Reichseisen⸗ bahnstationen Teil IL vorgesehene Ab⸗ fertigungsstelle Köln-Aachenertor aufge—⸗ hoben.
Die Verfrachtung von Stückgut finder dort von genanntem Tage ab nicht mehr statt, während die Entladung von Milch nach der Endhaltestelle Köln⸗Flandrische⸗ Straße verlegt wird.
Die im Tarif S. 16 vorgesehenen Ent⸗ fernungen werden um 1 km erhöht.
Nähere Auskunft erteilen die unter⸗ zeichnete Direktion und die beteiligten Dienststellen.
Direktion der Köln-Frechen-Benzelrather
Eisenbahn.
, , ,
1
Alle Postanstalten nehmen Besiellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Einzelne Nummern kosten 6009 Mö.
ö
Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 000 Me.
für Berlin außer für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. U
49
sanzeiger atsanzeiger.
—
Mr. 179. Neichsbantgirotonto. Berlin, Freitag, den 3. August, Abends. Poftschecktonto: Bertin as. 1923
Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstells des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin SM.. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
a
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile, 18000 M., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 30 000 Mh.
U
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Ernennungen re.
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold.
Bekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte in Gold.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Bekanntmachung, betreffend Preisanderungen in der Deutschen Arzneitaxe 1923.
Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Diskonts und des Lombardzinsfußes der Reichsbank.
Bekanntmachung, betreffend den Zinsfuß der Darlehnskassen.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 66 des Neichsgesetz⸗ blatts Teil J.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Beschlüsse der Generalversammlung der Neuen Pommerschen Landschaft für den Kleingrundbesitz vom 8. März 1923. Beschlüsse des Generallandtags der Pommerschen Landschaft
vom 9. März 1923.
Bekanntmachung, betreffend die Gebühren waltung.
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel, die Beschaffenheit und Bejeichnung der Arzneigläser und Standgesäße in den Apotheken.
Bekanntmachung
der Katasterver⸗
über die Berufung von Mitgliedern der
Akademie der Künste.
Handels verbote.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 44 der Preußischen KGesetzsammlung.
Amtliches.
Deu tsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Regierungsrat bei der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte Dr. Kalkowski zum Regierungsrat und ständigen Mitglied des Reichsversiche⸗ rungsamts ernannt.
Dem Vizekonsul bei dem Konsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Frank H. Rediker, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Ber ann i m a ch ung
zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Jult 1919 (RGBl. S. 1661).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 8. bis einschließlich 14. August 1923 19919 990 Gehn Millionen neunhundertneun⸗ zehntausendneunhundert) vH. Berlin, den 2. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Nebelung.
e n h B n g ch hn g Der Kurs für die Umrechnung der Ausfuhr— werte (zum Zweck der Veranlagung der Ausfuhrabgabe) zin Gold wird auf Grund der mir vom Herrn Neichswirtschafts⸗ minister und dem Herrn Reichsminister der Finanzen erteilten Ermächtigung (vergl. S 1 der Verordnung über die Erhebung der Ausfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Relchsanzeiger Nr. 160) für die Zeit vom 8. bis 14. August 1923, wie folgt, festgesetzt: Goldmark
1969 äghyh tk che Jill ... 100 amerikanische Doll 4120,91 100 argentinische Papier⸗Pesoß. ..... — 143,91 100 argentinische Gold⸗Pesoß ..... . — 327,06 10 belgische Franes. . 860568 109 hrasilianische Papier⸗Milreis.. ... — 43, 15 100 bilßzatttt n, , 100 chilenische Papier⸗Pesos. ... — 53,96 100 chilenische Gold⸗Pesos ..... .. — 149,90 oh d een . 1 100 deutsche Papier⸗Markk ... — 0,0009 109 deutsch-⸗österreichische Kronen. .... 0,0059 englisches Pfund Sterling. .... — 19531 100 englische Schilliag ..... . . — 96,55 100 englische ö. J w d — d 1 100 franzöfische Franess.. .... . — 24,81
.
.
w
d *
—— * 6 6
Goldmark
100 griechische Drachme n... — 38.91 100 holländische Gulden.... w 100 japanische Jen. JJ — 205,03 ,,,, 13174 100 jugoslawische Dinar... . — 4,45 oo le,, 100 mexikanische Dollar... . — 20072 ö n nenn, — 388, 09 100 ostindische Rupteenn 129.3539 100 polnische Mark wd // O, 0024 100 portugiesische Eskudos ..... — 17.10 ö,, , 1 oo were Krgnen 111567 15 wen, drann . oh R , genen, oo , , ;,, 12 w 100 ungarische Kronen — 94927 100 uruguaysche Gold⸗Pesos. ... — 331,58 Berlin, den 3. August 1923.
Reichs kommissar f
und Einfuhrbewilligung. Mahnke.
—
ür Aus O 8
2 8 3
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des 4. August 1914
Gesetzes, betreffend Höchstpreise,
(RGBl. S. 339) in ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. der Verordnung über Zement vom 25. Januar S.
und des 8
c vom der Fassung der Ver⸗
ö
1917 (RGBl. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗
preise für Zement vom 28. Jull 1923 (eichsanzeiger Nr. 175 vom 30. Juli 1923) mit Wirkung vom 2. August 1923
folgende Bestimmungen getroffen:
=
Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver⸗
packung beträgt im Gebiete des Deutschen Reichs 63 5090 000 „.
Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten.
Lage
Mg
Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach
der
Empfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗
geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen Nachprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, sind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.
II.
meiner
so
Beim Kleinverkauf unter 10 000 kg dürfen zu den Höchstpreisen
einschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden beim Verkauf ab Werk, Schiff oder Waggon bis zu 15 v§, ä n,,
r, p.
Die oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmten Stellen (insbesondere Landespreisprüfungsstelle oder Bezirkspreisprüfungsstellen) können mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers den Prozentsatz der Zuschläge entsprechend den örtlichen Verhältnissen abweichend fest⸗ Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im
setzen. Sinne des Höchstpreisgesetzes. III. Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten. 7
Zement im Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗ portlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnliche Bindemittel, die in einer Mischung von 1: 3 bei Wasserlagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg / dem haben.
Berlin, den 3. August 1923. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Staudinger.
— —.
k
betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗ abgeänderten
taxe (zweiter Nachtrag zur achten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923).
Preisliste der Arzneimittel.
, 140, —« * K 1 C 1200, —
* . , , 10 C 9490, — ,, i 10 g 4200, — K,, iii, 19 2900 — . , 1 990, — 5 5 d 10 C S200, —
ö 4 , 2 6 Acidum boricum solutum (309s) ..... 10 9 290, — * * * 1 8 0 * 100 g 2400, — Acidum camphoricumi--... ... O1 g Nod .-— * * . . I C 22500, — Kw 193000, — . ö J , 10 g 25000, — Acidum diaethylbarbiturieum ...... O0, 8 20, — * 5 ö . 1 8 6000, — Acidum hydrochloricum kö 10 8 150, — . . K 199 g Höh, Acidum hydrochloricum cerudum ..... 100 g 530. —
2
E
,
2
, 765
,,
* * * * Acidum lacticum ,
. ö. Acidum oleinicum
Acidum oleinicum
. . Acidum tannicum . 1 * .
* . . Acidum tartaricum
77 . *. Adalin.
. J Adeps benzoatus .
7 * 5
* *
* ] 1 Adeps Sulllus .
Aether aceticuss-
Aether jodatus Aethꝶyl
*
Airol .
1 6 Alumenm
* —
Alpin, 3 J
Alypin nitricum
Ammonium jodatum
Anilinum.
Anilinum sulfuricum
13 . nor 1nunrn 1 morphinum h)
5 . . Ammonium rhodanatum
Anilinum hy drochloricum Anilinum rubrum (Eosin). Anilinum rubrum (Fuchsin)
pomorphinum hydrochlorich
.
Acidum hydrochloricum dilutum,
1m P * * .
77 Aqua Aurantii Florvm VJ Aqua Calcariage ö . . Aqua destillata. . . . 5 . JJ w 9 8. J Aqua recentissime destillata bis zu.. Aqua Plumbi. K J 5) 5 2 . — * 1 * 2 2 . * 2. 2. Argentum collosdalẽ·ꝛ̃ 5* * 8. * 2 * 2. 2. 2 *. Argentum nitricum , wd 9. . J . ö JJ Argentum nitricum cum Kalio nitrico w . . 8. 1 2. 2. . 1 1. 8 1 1 *. 2 e 3 Aspirin d / * — 1 2. * 1 1 2 1 1 1 4 2 1 . * 1 * 1 2 * 2 2. . 2 2. 1 * *. Balsamum Gangdenge 6 5 , Balsamum Copuivae wd ** 5 ‚ * 14 2 12 2 . 12 2 Balsamum peruvianum-- * * 2. 8 1 2. . * 1 * * 9 Balsamum tolutanunnn-- Benzinum Petrolei J * 53 ö K, BH n,, Bismutum citricum. J we, Bismutum S-naphtholicum ..... Bismutum oxychloratum w w Bismußum oxyjodogallicum . . 1 * 2 * * * . Bismutum phosporicum solubile ... Bismutum subbenzolcum. . . Bismutum subgallicum ... ö . . ö J 75 * 2. * * 1 Bismutum subnitricum , 5 . K 75 * * . 1 * * * 2 Bismutum subsalicylicum,“ .... * . . 2 1 2 * * .
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82 S —— — — —
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w —— — —— Q — —
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7e 92 08 90 G08 M O σ690
WE 93 960 928
93 92 27 95
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92 03 9M
a 92 Ge 2 062
93 9 92 980 60
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7 . ge a ge e 3 e Ge G ga de G Gs s
16, 110, — 920, — 40, — 6200, — S000, 66700. — 3500 J. — 28600. — 500. 1200. 34400. 2500, 20600, — 9500. — 78800. 8 0. — 6380 . — 60060. 3 ). —
6100.
230 z 1600. — 300, — 720, — 6000, — 49900. — 6h0, — hb, — 450, — 40, — 330, — 600, — 1500, 60, — hoo, — 10200, — ð 4800, — 700, — 800, — 18300, — 16800 — 131600, — 4100, — 34100, — 283500, — 15500, — 128600, — 3600, — 29500, — 1400, — 11400, — 94700, — 66060, — 1700, — 13600, — 16200, — 18600, — 14700, — 18300. — 18500, — 34400, — 3100, — 26600, — 19800, — 23400, — 1I00,— 13600 — 112900, — 2000, — 16500, — 137400, — 2000, — 16100, —
* * . *. . 2 *. . *. *. 2 * * *. * * . 1 * *. * *. *
*. 4 24 12 21 12 2 23 *. 2 . * 24 . 21 . 21 14 * * *. 11 7 . 1 . *. *