(Joh Klar, Buch⸗, Kunst⸗ und Musi— falienhandlung in Zittau: Für den Pro— kuristen Werner Karl Julius Klotz fällt die Beschräntung der Prokura als Gesamt⸗ prokura weg. Die Prokura des Hans Lühe ist erloschen.
2. auf Blatt 1636 die Firma Hut⸗ export Gerhard Heidrich mit dem Sitz in Zittau und dem Kaufmann Gerhard Heidrich in Zittau als Inhaber. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Angegebener Geschäftszweig: Herstellung von Damenhüten und der Großhandel mit solchen und einschlägigen Artikeln. Geschäftsraum: Neustadt 35.
am 26. 7. 23 auf Blatt 1372, betr. die Firma Alfred Knobloch in Zittau: Profura ist erteilt dem Kaufmann Hugo Brückner in Zittau
auf Blatt 151, betr. die Firma Langbein C Co. in Zittau: Der Mit— geselllchafter Julius Weber ist infolge Ablebens ausgeschieden. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Mitgesell— schafter Ernst Wilhelm Lange führt das Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma als Alleininhaber sort.
Amtsgericht Zittau., den 27. Juli 1923. TDöblitr, Hrrgeb. 48662
Auf Blatt 288 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute die Firma Bruno Tribbensee, Zweigstelle Rübenau in Rübenagu, Zweigniederlassung der unter der Firma Bruno Tribbensee in Olbernhau bestehenden Hauptniederlassung, und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Tribbensee in Olbernhau ein— getragen worden. Prokura ist erteilt
ua) dem Prokuristen Hans Schubert,
b) dem Prokuristen Karl Reinhard
Weinhold,
beide in Olbernhau.
Amfsgericht Zöblitz, am 25. Juli 1923.
i ibrück en. Handelsregister. 48663 Firma Gayer u. Schmitt, Zweignieder⸗ lassung Zweibrücken, Hauptsitz Frankfurt a. M. Die offene Handelsgesellschaft ist seilf 30. Juni 1923 in eine Kommandit— gesellschast umgewandelt unter Bei— behaltung der Firma. Persönlich haftender Gesellschafter: Josef Gayer, Kaufmann in Frankfurt a M. Zwei Kommanditisten. Als Gesamtprokuristen sind bestellt: Ghristoph Gülden, Heinrich Weber und Karl Grünewald, Kaufleute in Frank— furt a. M Zweibrücken, den 23. Juli 1923. Imtsgericht. Tw e b rücken. Handelsregister 48664 irma Geib u. Preller, G. m. b. H. Sitz- Zweibrücken. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 30. Juni 1923 ist die Firma geändert in: „Kohlen⸗ kontor, Gesellschaft m. beschränkter Haftung Zweibrücken“ Geschäftssührer Adam Geib ist abberufen. Als Geschäftsführer ist neu bestellt-: Josef Haugeneder, Kauf— mann in Zweibrücken. Zweibrücken, den 23. Juli 1923. Amtsgericht. zue ibrücken Handelsregister. 48665 Neu eingetragen: Firma Ludwig Carbon u. Go. Sitz: Zweibrücken. Offene Handels⸗ gesellschaft seit 20. Juli 1923 zum Be— triebe des Handels mit Oel u Fettwaren. Jeder Gesellschafter ist zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Gesellschafter: Ludwig Carbon, Kaufmann, und Helene geb Schwarz, dessen Ehefrau, in Zwei—⸗ brücken. Zweibrücken, den 23. Juli 1923. Amtsgericht.
7) Genossenschafts⸗ register.
Apolda. 48325
In unser Genossenschafteregister ist heute unter Nr. 35 eingetragen worden:
„Beamtenbank Apolda“ Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Apolda mit dem Sitze in Apolda.
Die Satzung ist am 1. Juni 1923 er— richtet.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar« und Darlehns kasse . Zwecke der Förderung der wirtschaft⸗ ichen ,, der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten gemein—⸗ nützigen Bestrebungen des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes (68 2, 3, 6, Ziffer 1 und 2 des Gen.⸗G..
Apolda, den 3. Juli 1923.
Thüringisches Amtsgericht. III.
Hergen, Le igen. 48326 In das Genossenschaftsregister Nr 55 ist bei der Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Hiddensoe, e. G. m.
H. in Vitte eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 22. 13. 1922 sind die S8 2 (Gegenstand des Unternehmens ist nebenbei auch der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug- nisse) 14 (Haftsumme) 37 (Geschäfts⸗ anteile, 38 (Meberweisung des Ueber⸗ schusses an den Reservesonds) und 45 der Satzung (Verzinsung der Geschäftsgut⸗ haben) geändert. Bergen a. Rg., den 28. Juni 183 Amtsgericht.
Essen, Idunr- 48332
In das Genossenschaftsregister ist am 11. Juli 1923 eingettagen zu Gn.⸗R. 44, betr., die Firma Bauverein Eigenheim eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, e, n. An Stelle des aus⸗
schiedenen Direktors Carl Schick ist der Stadlamtmann Arthur Badock zu Essen zm Vorstandsmitglied bestellt Die sS§ Il, 18 der Satzung Eintrittsgeld, Geschäfts⸗ anteil, Haftsumme) und 5 29 (General⸗
1
6 6 . ,
versammlung) sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. April 1923 geändert. Vorsitzender ist jetzt Stadtbau⸗ ingenieur Ludwig Bruchheuser, Essen. Die Haftsumme ist erhöht auf 5000 A6. Amtsgericht Essen.
HEssen, It unr. 483331
In das Genossenschaftsregister ist am 14. Juli 1923 eingetragen zu Gn. R Nr. 125, betr., die Firma Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft „Beamtenhilfe' ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Mai 123 sind die §5 4 und 7 der Satzung (Ge⸗ schäftsanteil und Haftsumme) geändert Die Haftsumme ist auf 5000 S erhöht
Amtsgericht Essen. Fulda. 48334
In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 7 ist bei der daselbst eingetragenen Genossenschaft Vorschuß⸗Verein zu Fulda eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Fulda am 27. Juli 1923 folgendes eingetragen worden:
Die Bezeichnung der seitherigen Firma der Genossenschaft ist geändert in: „Hansabank Fulda, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Fulda“.
Die Hansabank Fulda bezweckt die Förderung der probuktiven, wirtschaft— lichen Arbeit unter besonderer Wahrung der Inkeressen des christlichen Mittel standes. Das Unternehmen will unter Ausschluß einer kapitalistischen Divi⸗ dendenpolitik als gemeinnützige Volksbank wirken, zur Neubelebung von Treu und Glauben in Handel und Wandel bei— tragen, und auf dem Boden christlicher Kultur und Weltanschauung den Ge— meinschaftsgeist im deutschen Wirtschafts⸗ leben pflegen.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften; im einzelnen:
1. Aufnahme und Verzinsung von ver⸗ fügbaren Geldern der Mitglieder,
2. Beschaffung und Gewährung von Kredit an die Mitglieder für geschäftliche und wirtschaftliche Zwecke,
3. Annahme und Verwaltung von Wertpapieren und sonstigen Werten als offene und geschlossene Depots, der An—= und Verkauf von Wertpapieren, Wechseln und Schecks und die Ausführungen son—⸗ stiger Bankgeschäfte für die Mitglieder,
4. Einziehung von geschäftlichen Forde⸗ rungen für die Mitglieder,
5. die Uebernahme von Bürgschaften für die Mitglieder für Verpflichtungen derselben gegen dritte,
6. die Amahme von Einlagen auch von Nichtmitgliedern behufs Beschaffung ausreichender Geldmittel zu Genossen⸗ schaftszwecken,
7 eine weitere Ausdehnung des Ge⸗ schäftsbetriebes auf Personen, welche nicht Mitglieder der Genossenschaft sind, kann durch gemeinsamen Beschluß des Vor⸗ stands zugelassen werden.
Die Haftsumme beträgt 20 0090 46, die Höchstzabl der Geschäftsanteile 109.
Vie Sakungsänderung ist am 24. Juli 1923 festgestellt.
Die Bekanntmachungen der Genossen—⸗ schaft erfolgen in der Fuldaer Zeitung. Falls das Blatt eingeht oder die Auf— nahme verweigert, erfolgen die Bekannt- machungen durch den Deutschen Reichs—⸗ anzeiger, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt.
Das Geschäftsjahr bildet das Kalender jahr.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt rechtsver⸗ bindlich durch zwei Mnterschriften des Vorstands.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Firma. der Genossenschaft die Namensunkerschriften beigefügt werden.
Fulda, den 27. Juli 1923.
Das Amksgericht. Abteilung 5. zernsbach, Murgtal. (48339! Genossenschaftsregister Band I1O.-3. 19:
Bezugs. u. Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Ottengu e. G. m b. H in Ollenau. Nach dem Statut vom 8. Juli M3 ist Gegenstand des Unternehmens der gemeinschaftliche Ankauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Gernsbach, den 2. Juli 1923. Badisches Amtsgericht.
¶ OI dap. 4683401
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 24 die durch Satzung vom 5. April 1923 errichtete Genossenschaft „Viehverwertungsgenossenschaft für den Kreis Goldap, eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Haftpflicht in Goldap“ eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Verwertung jeglichen Viehs durch Vermittelungstätigkeit. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschafl in der Gol—⸗ daper Zeitung“ und im „Goldaper Tage⸗ blatt“ Beim Eingehen dieser Blätter fritt bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichs. und Preußische Staatsanzeiger an deren Stelle. Die Haftsumme beträgt 500 „: die höchste Jahl der Geschäftsankeile beträgt 20. Der Vorstand besteht aus dem Gutsbesitzer Kraemer in Kurnehnen als Vorsitzenden, Gutsbesitzer Maker in Goldap als stell⸗ vertretenden Vorsitzenden, Gutebesitzer Baransky in Gawaiten, Gutsbesitzer Prang in Kublischken. Besitzer Lissinna in Klein Wronken, Besitzer Gollub in Friedrichshof, Gutsbesitzer Palfner in Szittkehmen, Gutebesitze Fahl in Kal⸗ kowen und Gutsbesitzer Scheffler in Ko⸗ walken. Willenserklärungen und Zeich—
nungen des Vorstands erfolgen durch den Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter und ein Mitglied in der Weise, daß sie zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Das erste Geschäfts⸗ jahr beginnt mit dem Tage der gericht⸗ lichen Eintragung und endet mit dem 31. Dezember 1923. Amtsgericht Goldap, den 20. Juni 1923. Herrenberg. 48346
Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Nufringen e. G. m. u. H. in Nufringen eingetragen: Aus dem Vorstand ausgeschieden: Jakob Kopp und Johannes Henne, Bauern in Nufringen. Neu gewählt: Karl Lindörfer, Baumaterialienhändler. Johannes Keller, Schreinermeister, beide in Nufringen.
Den 25. Juli 1923.
Amtsgericht Herrenberg.
IErOssen, Oder. 48352
In unser Genossenschaftsregister Nr. 8, betr. die Spar- und Darlehnskasse E. G. m. u. H. in Rädnitz, ist heute eingetragen worden, daß der Halbbauer Ernst Karge in Rädnitz aus dem Vorstand aus⸗ geschieden ist, und daß der Häusler Adolf Burdack sowie der Halbbauer Karl Nitschack in Rädnitz neu in den Vorstand gewählt sind.
Krossen, Oder, den 25. Juli 1923. Das Amtsgericht. HKrossen, Oder. 48354 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 55, betr. den Schegeln'er Spar⸗ und Darlehnkassenverein, e. G. m. u. H. in Schegeln, eingetragen worden, daß der Landwirt Horst von Rohrscheidt aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt August Schulz in Schegeln in den Vorstand gewählt
worden ist. Krossen. Oder, den 25. Juli 1923. Das Amtsgericht. E roOssen, Oder. 483531 In unser Genossenschaftsregister Nr. 726, betr. die Wirtschaftliche Kreisgenossen⸗ schaft des Landbundes Crossen / Oder E. G. m. b. H., ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 8. März 1923 die Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, auf höchstens 10000 festgesetzt, und daß an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Freiherrn von Rheinbabaen der Domänenpächter Paul Schendel in Beutnitz in den Vorstand gewählt worden ist Krossen, Oder, den 25. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Niim chen. 48364 Genossenschaftsregister. Baugenossenschaft Muüunchen⸗Moo⸗ sach. Sitz München. Das Statut ist er⸗ richtet am 29. Juni 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Ver- mietung von modernen Kleinwohnungen an die Mitglieder, ausschließlich gemein⸗ nützig und dient wesentlich der Förderung
minderbemittelter Volkskreise.
München, den 28. Juli 1923.
Amtsgericht.
Miinster, Westf. 48365
Im hiesigen Genossenschaftsregister Ni. 26 ist eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Gutsbesitzers Josef Hart⸗ mann der Heinrich Schulze⸗FKverding zum Vorstandsmitgliede des Amelsbürener Spar⸗ u. Darlehnskassenvereins e. G. m. b. H. gewählt ist.
Münster, den 24. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Ven wi edl. 48368
In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 23 bei dem Rhein⸗ brohler Winzerverein e. G. m. u. H. in Rheinbrohl folgendes eingetragen; Die Voll macht der Liquidatoren Franz Bündgen
und Heinrich Roos in Rheinbrohl ist
erloschen. . Neuwied, den 18. Juli 193. Amtsgericht. Osterode, Ostpr. 48373
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 Wittschaftsverband Osterode Ostpr. E. G. m. b. H. heute ein getragen, daß durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 10. Juli 1923 5 45 (Geschäfts-⸗ anteil), S 44 (Haftsumme) und 8 50 (Ein— trittsgeld) des Statuts abgeändert sind. Die Haftsumme beträgt 100 000 „.
Osterode, Ostpr., den 23. Juli 1923. Amtsgericht.
Stallupönen. 48381
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter der Nr. 21 die Vieh— verwertungsgenossenschaft Stallupönen, eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht, Stallupönen, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung jeglichen Viehes durch Ver— mittlungstätigkeit. Die Haftsumme be⸗ trägt 19000 „, die höchste Zahl der Ge—⸗ schäftsanteile 20. Vorstandsmitglieder sind die Gutsbesitzer Albert Möller Donalies in Milluhnen, Mathes Leibenath in Ribben, Fritz Schachtner in Lauku— pönen, Andreas Busch-Petersen in Paadern. Das Statut datiert vom 14. Mai 1923. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Amtsgerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Stallupönen, den 27. Juni 1923.
wald, Hohenzollern. 115384 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die durch Statut vom 5. Juni 1923 errichtete Genossen— schaft unter der Firma:
Ruhestetten-Alberweiler Spar Und Darlehenskassenverein, eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Ruhestetten eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins— besondere:
1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen;
2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;
3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Das Amkgericht.
bei Waldenburg i,. Schlesien. Amtsgerich!t Waldenburg, Schles.
eingetragen worden:
schaft mit beschränkter Haftpflicht. Waldkirch, den 24. Juli 1923.
des Registers) eingetragen worden:
beschlut vom 21. Mai 1993. Wesselburen, den 17. Juli 1923. Das Amtsgericht.
1. Juni 1923 das Stgtut geändert ist. Wiesbaden, den 6. Juli 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
geändert ist. Wiesbaden, den 23. Juli 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wald (Hohenzollern), den 25. Juli 1923.
Waldenburg, Schles. (48385
In unser Genossenschaftsregister ist am 25. Juli 1923 bei Nr. 34, „Einkaufs⸗ verein der Kolonialwarenhändler Ditters⸗ bach und Umgegend E. G. m. b. H. zu Dittersbach⸗Waldenburg (Schlesien) in Dittersbach“ eingetragen: Die Genossen— schaft führt fortan den Namen: „Edeka Großhandel, E. G. m. b. H., Dittersbach
Waldkirch, Breisgan. 48386
In das Genossenschaftsregister Band 1 ist heute bei O.⸗-3. 8 — Vorschußverein Waldkirch e. G. m. b. H. in Waldkirch —
Die Firma ist geändert in: Vereins— bank Waldkirch, eingetragene Genossen⸗
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wessel bahr em. 48387
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Bezugsverein e. G. m. u. H. in Blankenmoor (Nr. 6
Die S9 13. 28. 44 und 46 der Satzung sind geändert durch Generalversammlungs⸗
Wiesbaden. 48388 In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 wurde heute bei der Genossenschaft „Wiesbadener Bank für Handel und Gewerbe, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! mit dem Sitz in Wiesbaden eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom
Wi es baden. 48389 In unser Genossenschaftsregister Nr. ö wurde heute bei der Genossenschaft Mitteldeutsche Hotel⸗ und Gastwirt⸗ vereinigung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! mit dem Sitz in Wiesbaden, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Juni 1933 die Satzung
9) Musterregister.
unter Leipzig veröffentlicht.)
ß Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal, den 31. Juli 1923.
11 Uhr 35 Minuten.
(Die ausländischen Muster werden
HHEohenstein-Ernstihal. 49474]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 387, offene Handels⸗ gesellschaft in Firma J. G. Böttger in Hohenstein⸗-Ernstthal, ein verschlossenes Paket mit 28 Mustern für aus Baum wolle hergestellte gewebte Diwandecken, gewebte Möbel. ünd Dekorationsstoffe, bedruckte Tischdecken und hedruckte Kleider⸗ stoffe (Voll⸗Voile), Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 2699, 2630, 2650, 2652, 2665, 2691, 2703, 2706, 2708, 2709, 2711 bis mit 2715, 2717, 2720, 2721, 2727, 2728, 5löß, 5176 und b180 bis mit 5185, Schäͤtzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1923, Mittags
KIingenthal, Sachsen. 49475
In das Musterregister ist am 9. Juli 1923 unter Nr. 719 eingetragen worden: Galvaniseur Wilhelm Otto Heikrodt in Brunndöbra. Ein versiegeltes Paket ent⸗ haltend eine Kinderlyra und eine Kinder⸗ harfe. Geschäftsnummern 1091. 1002. Plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 3. Juli 1923, Vormittags
ahr, Rad em, 48533
Jum Musteregistereinkrag Lahr wurde eingetragen unter O.⸗3. Nr. 442, Firma „Berne & Giller, Gesellschaft mit be—⸗ schrankter Haftüng in Lahr“:
Am 11. Fuli 19235, Nachm. Hz Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 2 Muster⸗ schachkeln für Bestecke, Fabrik- Nrn. 8 und S4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. .
Vahr, den 25. Juli 1923.
Bad. Amtsgericht
Mannheim. 494761 Zum Musterregister Band I O.⸗3 55 wurde eingetragen: Firma Oberrheinische Metallwerke, Aktiengefellschaft Mannheim, eine Photographie einer Motorradhupe 4/130, und einer Lastwagen⸗ bezw. Auto⸗ hupe 4/‚35, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juni 1923, Vormittags 1050 Uhr. Mannheim, den 30. Juni 1923. Badisches Amtsgericht. B.⸗G. 4.
Trenenhbrietzen. 49477 In das Musterregister ist eingetragen; Nr. 3. Tandwirtschaftslehrer Helmut
von Kleist, Treuenbrietzen, zwölf. Muster
für Zigarettenhülsen aus Papier in sämt-⸗ lichen Farben und Farbtönen, offen,
Flächenmuster, Geschäftsnummern 1 bis 12,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 5. Juli
1923, Vorm. 84 Uhr.
Treuenbrietzen, den 31. Juli 1923.
Amtsgericht. 10 Konkurse. Magdeburg. 494711
Ueber das Vermögen der Magdeburger
Kabelwerke Aktiengesellschaft in Magde⸗ burg Neustadt, Lübecker Straße 64 – 57, ist am 31. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr
30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kaufmann Wilhelm Schumann, hier, Walter ⸗Rathenau— Straße 59. Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 31. August 1923. Erste Gläubiger— persammlung am 31. August 1923. Vor⸗ mittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 14. September 1923, Vormittags 11 Uhr. Magdeburg den 31. Juli 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Cöthen, Anhalt. Beschlusf. 404721
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Müllers Hermann Schulze in Zehmitz wird auf Antrag des Gemein schuldners und der Gläubiger eingestellt.
Amtsgericht Cöthen, 31. Juli 1923.
Görlitz. 494731 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Handelsgesellschaft Ernst Drawe, Bankgeschäft in Görlitz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß—⸗ termins hierdurch aufgehoben. Görlitz, den 25. Juli 1923. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
49467 Deutsch ⸗ dänischer Gütertarif, Teil II.
Am 10. August d. J. werden die Stationen Bitterfeld, Corbetha und Kötzschen in den Verbandstarif einbezogen.
Auskunft erteilen die Güterabfertigungen.
Altona, den 31. Juli 1923.
Neichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
49468
Perfonentarif Deutschland — Italien über Gotthard und Lötschberg⸗Simplon.
Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 wird ein Berichtigungsblatt zum Heft 2 vom 20. Juli 1923 ausgegeben. Es ent⸗ hält die durch die deutschen Personen⸗ tariferhöhungen notwendigen Aenderungen. Nähere Auskunft erteilt das Verkehrsbüro der Reichsbahndirektion in Karlsruhe. Genehmigung gemäß 5 2 Eisenbahn⸗ verkehrsordnung ist erteilt.
Karlsruhe, im Juli 1923. Reichsbahndirektion, zugleich namens der
beteiligten Verwaltungen.
49469
Tfv. 736. Personen⸗ und Gepäckverkehr zwischen Deutschland und dem Königreich der Serben, Kroaten und Slovenen über Oesterreich. Tarif vom 15. April 1923.
Am 1. August 1923 ist das Be- richtigungsblatt II erschienen. Es enthält neue, erhöhte Schnittsätze für die Strecken der deutschen Reichsbahn.
(Verkehrsamt München — Q 3/9 vom
3 155
Amtsgericht Klingenthal, den 31. Juli 1923.
8 8 *.
Ab 1. August 1923 betragen
. eine Lokomotive...
für einen Krankenwagen . ür eine Krankenabteilung III. für jede Gepäckwagenachse
49470 üeberführungsgebühren in Oderberg. . die Ueberführungsgebühren für Oderberg (D. E. FP. und Gep. Tarif Teil L Seite 52 Ifd. Nr. 26):
ür jede Personenwagenachse = für jede Achse eines anderen Wagens.. 240090 Mindestgebühr für einen Sonderzug... 2212000 Für Beförderung von Personen., Kranken und Gepäckwagen, ohne Unterschked, ob diese Wagen mit Personen- oder Schnellzügen befördert werden: Für einen zwei⸗ oder dreiachsigen Personenwagen . 16 (9 .*, für einen vier⸗ oder mehrachsigen Personenwagen . 23690 6
Re 9
Reichsbahndirektion Oppeln.
; . 136 000 A, w
80 6009
. K 1000
sdeichsanzeiger scher Staatsanzeiger.
! Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 000 Mö.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern kosten 6000 Mü. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Selbstab holer Wilhelmstraße Nr. 32.
4
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 18000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 30 000 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers,
Berlin SVlI. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
U
[
Vom 6. August 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Raum einer fünfge
Mr. 180. Neichsbantgirotontö. Berlin, Sonnabend, den 4. August, Abends. Poftschecttonto: Bertin ass. 1923
spaltenen Sinheitszeile auf 50 000 Mark, 5 000 Mark erhöht.
für den Raum einer dreigespaltenen Sinheitszeile auf 8
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
7. Verordnung über die Börsenumsatzsteuer.
Verordnung über Aufhebung der Höchstpreise für Zeitungs— d uckpapier.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung über die Ein⸗ und Ausfuhr von Waren für die in Frankfurt a. M. stattfindende Messe.
Handelsverbot.
Bekanntmachung Branntweinübernahmepreis
Belanntmachung, betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.
Enitscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin vom 25. bis 30. Juli
Berichtigung. . Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des Württembergischen Creditvereins in Stuttgart.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe 1923.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Sjustizministerium ist der Oberregierungsrat Dr. Merttgenberg zum Ministerialrat ernannt.
Siebente Verordnung über die Börsenumsatzsteuer. (Erhöhung der Steuer bei Umsätzen von Aktien, Valuta
obligationen und ausländischem Geld.) August 1923.
Auf Grund des § 62 Abs. 1 des Kapitalverkehrsteuer⸗ gesetzes vom 8. April 1922 (RGBl. J S. 354) in der durch Artikel J des Gesetzes zur Aenderung des Kapitalverkehrsteuer⸗ gesetzes und des Wechselsteuergesetzeß vom 9. Juli (NGBl. 1 S. 555) gegebenen Fassung bestimmt die Reichs⸗ regierung folgendes:
Die im 5 52 Abs. J zu b bis e des Gesetzes vorgesehene Börsen⸗ umsatzsteuer beträgt für je 1000 4 oder einen Bruchteil dieses
Zu S bz Abs. I zu b, e, 4: Bei den im 53 52 Abs. 1 zu b, C, d bezeichneten Schuld⸗ und Renten⸗ soweit es sich um auf ausländische Währung lautende Schuld- und Rentenverschreibung
verschreibungen.
Zu 52 Abs. 1 zu e: Bei ausländischen Banknoten, aus⸗ s Papiergeld ländischen Geldforten
(1) Die im 8 b3 Abf. 1 des Gesetzes vorgesehene Börsenumsatz⸗ steuer für Anschaffungsgeschäfte über Aktien, Genußscheine und Anteile (8 35 Abs. J zu a des Gesetzes) sowie über Bezugsrechte wird
für Händlergeschäfte auf.... 930 A für Kundengeschäfte auf . für Privatgeschäfte auf. ...
für je 100 M oder einen Bruchteil dieses Betrags erhöht.
(2) Bei Aktien der im 5 53 Abs. 2 des Gesetzes bezeichneten Art ermäßigt sich die Abgabe für Kundengeschäfte auf 1 4 für je 100 „ oder einen Bruchteil dieses Betrags.
Diese Verordnung tritt mit dem 10. August 1923 in Kraft. Berlin, den 3. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
ö über die Aufhebung der Höchstpreise für Zeitungsdruckpapier.
Auf Grund des 3 1 des Gesetzes über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Notlage der Presse vom 21. Juli 1922 (RGBl. 1 S. 629) wird die Verordnung über Höchstpreise für Zeitungsdruckpapier vom 24. Juli 192 Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger vom 25. Juli 1923 Nr. 171) mit Wirkung vom 4. August 1923 aufgehoben. Berlin, den 4. August 1923. Der Reichswirtschaftsminister. Dr. Becker.
Verordnung über künstliche Düngemittel“ Vom 3. August 1923.
Auf Grund des 5 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 1 S. 146) wird verordnet:
Arti 1 J
Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“ wird, wie folgt, geändert:
1. In Abs. „A. Superphosphate“ in der Fassung der Verordnungen vom 2, und 31. Juli 1923 (Deutscher Reichs—⸗ anzeiger Nr. 173, 174 und 176) treten folgende Aende⸗ rungen ein:
Es werden erhöht:
a) der Preis für das Kilogrammprozent. wasserlösliche Phosphorsäure bon 89 000 4 auf 198 600 MÆ,
b) der Aufschlag für je 109 kg einschließlich Füllgebühr bei Lieferung in Papiersäcken von 9000 A auf 15 00 4.
2. Abs. B in der Fassung der Verordnung vom 27. Juli 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174) wird, wie folgt, geändert: a) Abs. I erhält folgende Fassung:
B. Nach dem Stickst offgehalte gehandelte Düngemittel: Preise für 1 Kilogramm⸗ proz ent Stickstoff 1. Schwefelsaures Ammoniak: 16 a) für gewöhnliche Ware ,, b für gedarrte und gemahlene Ware.. . . . 317 500. — Salzsaures Ammoniak (Chlorammonium) J. .. . 314 300, — Natriumammoniumsulfat .... . . . 314 300, — Natrammonsalpeter mit 40-45 vy Steinsalz kJ 314 300, — Kaliammonsalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter a ln 4114300 Daneben kann der Kaligehalt mit den jeweils für Kali im Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen zuzüglich eines Aufschlags in Höhe von 5 vy in Nechnung gestellt werden. ö 1wonn J. Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vz 8
e C 2 d
G, 314 300. — Gipsammonsalpeter mit etwa 40 vo Gips .. . 314 300, — 9. Leunasalpeter (Ammonsulfatsalpeter)ꝝ .... . . 314 300, — J k w
EI) In den „Besonderen Lieferungsbedingungen für 1—10“ treten folgende Aenderungen ein:
Zu 1— 9: Der Aufschlag für den neuen 100⸗Rg⸗Jutesack ö Füllgebühr wirb von 70 000 A auf 155 3600 4A erhöht.
Zu 10. Der Aufschlag für den Tb. kg-Jutssack ein, schließlich Füllgebühr wird von 56 000 A auf 124 200 4A erhöht.
Arilel 1. In § 4 Abs. 2 und 3 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom; 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnungen vom f. Februar und 27. Juli i923 (RGBl. J S. 98, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174) treten folgende Aenderungen ein: Es werden erhöht: a) die Füllgebühr von 30 „ auf 2259 4A, b) die Ausschläge für 100 Kg bei Lieferung in Jute- und Baumwollsäcken von 56 70090 4 auf 138 8o0 , in neuen Papiergewebesäcken von 8100 A auf 14 000 A. in haltbaren mehrfachen Papiersäcken von 2100 4A auf 3500 4A.
Artikel II. In Artifel 11 5 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Dünge⸗ mittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 27. Juli 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174)
tritt folgende Aenderung ein:
Der Höchstpreis für das Kilogrammprozent Stickstoff in Super⸗
phosphatmischungen wird von 139 600 4 auf 350 500 4A erhöht.
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Ariel
Diese Verordnung tritt, soweit Artikel 1 Nr. 2 a und Artikel 11 in Frage kommen, mit Wirkung vom 2. August 1923 ab, soweit Artikel 1 Nr. La in Frage kommt, mit Wirkung vom 3. August 1923. im übrigen mit Wirkung vom 6. August 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 3. August 1923.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
J. V.:: Dr. Heinriei.
Bekanntmachung
über die Ein- und Ausfuhr von Waren für die
vom 23. bis 29. September 1923 in Frankfurt a. M. stattfindende Messe.
Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein⸗ und Wieder⸗ ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 23. bis 29. September 1923 in Frankfurt a. M. stattfindenden Messe bestimmt und als solche in den Begleitpapieren bezeichnet sind, unter der Bedingung ohne Ein⸗ bezw. Ausfuhrbewilligung
zuzulassen, daß sie unter Zollaufsicht auf ein Frankfurter Zollamt abgesertigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollaufsicht bleiben und binnen zwei Monaten nach Schluß der Messe wieder ausgeführt werden. Die Wiederausfuhr muß der betreffenden Zollstelle gegenüber sichergestellt werden.
Berlin, den 31. Juli 1923.
Der Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung.
J. V.: Dr. Mahnke.
ĩ lesse
Bekanntmachung.
Infolge nachgewiesener Unzuverlässigkeit habe ich die Sperre über die mit dem. Kohlenhandel befaßte Firma „Glückauf“ Kohlenveririeb Kommanditgesellschaft Otto, Berlin-Pankow, Wollankstraße 123, verhängt. Nach 5 3 der Bekanntmachung des Reichskohlenrats vom 31. März 1921 (Reichsanzeiger Nr. 76) darf ein gesperrter Händler keinen Brenünstoffhandel treiben und keine Verträge uber Brennstoffe vermitteln. Es ist verboten, ihm Brennstoffe zu liefern oder sich seiner zur Vermittlung von Verträgen über Brennstoffe zu bedienen.
Berlin, den 31. Juli 1923.
Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung. J. A.: Dr. Kauffmann.
Bekanntmachung
über den Branntweinübernahmepreis für Melasse. Für den im Juli 1923 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Melassebranntwein beträgt der endgültige Zuschlag zum Grundpreis für die Zeit vom 1. bis 109. Juli 2 3 166 541 d
Für den im Augüst 1923 hergestellten Branntwein gleicher Art beträgt der vorläufig zu zahlende Zuschlag zum Grund⸗ preis 800 000 M für 1 hl W.
Berlin, den 1. August 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
2 420 541 tz,
111
Bekanntmachung,
betreffend e ,,,. der Kalipreise für das Inland.
Die durch Beschluß des Reichskalirats vom 28. Mai 1923 zur Neufestsetzung der Kalipreise ermächtigte Kommission hat mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministeriums die Kalisalz⸗ höchsspreise für das Inland mit Wirkung vom 4. August 1923 ab, wie folgt, neu festgesetzt:
für Carnallit mit mindestens 9 vom Hundert und weniger als 12 vom Hundert Ke0 in gemahlenem Zustand 723 660 Pfg. Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert Kr0 in
gemahlenem Zustand . . 3869 3909. Düngesalje mit 18 bis 22 vom Hundert Ew9 123650 . z ; ; ö 3 „ FKio 1655s 306 ; w EKH 2 145 500, Ghlorfdliumm RKyO0 2342 309 ; ĩ e,, EKG 23756 3600 - schwefelsaures Kali mit über 42 vom Hundert Kę0 4044309 . schwefelsaure Kalimagnesia . 4454 4090 .
für 1 vom Hundert Kali (Eo) im Doppelzen ner. Gleichzeitig wurden die Höchstpreise für das Inland für die nachbenannlen Arten von Kalisalzen, wie folgt, erhöht: 1. Für Rohsalze zu . Zwecken, auch zu Bade unh Klärzwecken, tritt ein Preisaufschlag von 30 vom Hundert ein, so daß Carnallit mit 940 700 Pfennig sowie Kainit und
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