VWles ha den. [49070
In unser Handelsregister A Nr. 2219 wurde heute bei der Firma .S. Gutt— mann“ in Wiesbaden eingetragen, daß das Handelsgeschäft auf die Kommanditgesell⸗ schaft in Frma .S. Guttmann, Keom⸗ manditgesellschast übergegangen ist. Per⸗ sönlich haftender Gesellschafter ist der Kausmann Jacob Siegeler zu Wiesbaden. Die Gesellschaft hat am 1. Februar 1922 begonnen. Es ist ein Kommanditist be⸗ teiligt. Die neue Firma ist eingetragen unter Nr. 2388 der Abt. A des Handels registers.
Wiesbaden, den 23. Juli 1923.
Dat Amtsgericht. Abteilung 1.
Wies baden. (49073
In unser Handelsregister A wurde beute unter Nr. 2387 eine Kommandit— gesellschaft unter der Firma: Emil Langenhahn Kommanditgesellschaft! mit dem Sitze in Wiesbaden und als deren persönlich haftender Gesellschafter der Kaufmann Emil Langenhahn in Wies baden eingetragen. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1923 begonnen. Es ist ein Kommanditist beteiligt.
Wiesbaden, den 23. Juli 1923.
Vas Amtsgericht. Abteilung 1. 490? 6]
Wiesbaden.
In unser Handelsregister A wurde heute unter Nummer 23539 eine offene Handels- gesellschaft unter der JTirma: Schneider X Schäfer“ mit dem Sitze in Wiesbaden und als deren persönlich haftender Gesell⸗ schafter die Frau Anna Schneider, geborene Schneider, und der Kaufmann Wilhelm Schäfer, beide in Wiesbaden, eingetragen; Jie Gesellschaft hat am 24. Juli 1923
— —
Wö'enbadem. 49072
In unser Handelsregister Nr. 1577 winde heute bei der Firma, Max Härdtner F Go.“ in Wiesbaden eingetragen, daß
dem Kaufmann Johann genannt Jean Schneider zu Wiesbaden Einzelprokura
erteilt ist. ⸗ Wiesbaden, den 26. Juli 123.
Das Amtsgericht. Abteilung 1. 4901
V liesbaden. In unser Handeltzregister . Nr. 2106 wurde heute bei der Firma Pauli & Co.“ in Wiesbaden eingetragen, daß die Firma erloschen ist. Wiesbaden, den 26. Juli 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wüliesba dem. 49075 In unser Handelsregister A wurde heute unter Nummer 2390 eine offene Handels ⸗ gesellschaft unter der Firma., ischer & Michel‘ mit dem Sitze in Wiesbaden und als deren persönlich haftende Gesellschafter der Kaufmann Walter Fischer in Wies. baden und der Kaufmann Christian Michel in Sonnenberg eingetragen,. Die Gesell⸗ chaft hat am 1. Juni 1923 begonnen. Wiesbaden, den 26. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1. 490741
Wiesbaden. In unser Handelzregister A wurde heute unser Nr. 23391 die Firma: Alfred Seyfart ! in Wiesbaden und als deren Inhaber der Kaufmann Alfred Seyfart in Wiesbaden eingetragen. Wiegbaden, den 25. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wolrenbuttel. 49077 In das hiesige Handelsregister A Band II
Blatt 189 ist am 24 Juli 1923 die Firma Wolfenbütteler Obst und, Beeren ⸗ we inkelterei, Fruchtsaftfabrik Dietrich Wein, als deren Inhaber der Kaufmann Dietrich Wein, hier, und als Ort der Niederlassung Wolfenbüttel eingetragen. Das Amtsgericht Wolfenbüttel.
TZehdeñiek. 49078
In unser Handelsregister Abtellung A ist heute eingetragen; 1. Unter Nr. 113 die Firma org Weiß, Zehdenick, und als deren Inhaber Sägewerköbesitzer Georg Weiß., Jehdenick. 2. Unter Nr. 114 die Firma Julius Eisermann, Zehdenick, und als deren Inhaber Dampfsägewerksbesitzer Adolf Eisermann, Zehdenick. Dem Kauf⸗ mann Walter Gisermann in Zehdenick ist Prokura erteilt. Amtsgericht Zehdenick, den 21. Juli 1223. zer hst. 149079
Unter Nr. 618 des Handelsregisters Abt. A ist die Firma Margarete Opper⸗ mann in Fr eingetragen. Inhaberin ist Frau Margarete Oppermann, geb. Ehrist, in Zerbst. Dem Handelsmann Hermann Oppermann in Zerbst ist Prokura erteilt. Geschäftszweig: Handel mit Roh⸗ produkten, Obst, Gemüse und Fellen,
Amtsgericht Zerbst, den 26. Juli 1923.
zweibrücken. 49080]
Handelsregister.
Neu eingetragen: Firma Josef Peter
junior. Sitz: Landstuhl. Inhaber: Josef
Peter junior, Kaufmann in Landstuhl, Eisenwarengroßhandlung.
Zweibrücken, den 26. Juli 1923.
Amtsgericht.
zwiekan, Sachsem. .
In das Handelsregister ist heute au Blatt 2660 die Firma J. Fink, Gesell schaft mit beschräukter Saftung mit dem Sitze in Zwickau sowie weiter einge⸗ tragen worden: Der Gesellschaftsbertrag ist am 11. Juli 1923 errichtet worden. Gegenstand des Unternehmen ist der Groß und Kleinhandel mit Rohprodukten und Altmetallen. Die Tätigkeit der Ge—= sellschaft kann auch auf qudere Geschäfte. zweige erstreckt werden, insbesondere auf pie Beteiligung an anderen Geschäften, die die Verwertung oder 4 Rohprodukten zum Gegenstand ben.
trägt 5 000 000 1. Zum Geschäftsführer ist bestellt worden der Kaufmann Isaak Fink in Zwickau. Weiter wird bekannt⸗ gemacht, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft imReichsanzeiger und Zwickauer Tageblatt erfolgen.
Amtsgericht Zwickau, den 2. Juli 1923.
Y Genossenschafts⸗ Axrxys. regifter. 488149
In unser , ,, ist bei Nr. 2? Arys (Raiffeisen) Verein, Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft— pflicht in Arys, am 25. Juli 1923 ein—⸗ getragen worden: Der Lehrer Julius Hilger in Gr. Schweykowen und der Gutsbesitzer Hans Welß in Arys sind aus dem Vorstand ausgeschieden, und es sind für ersteren der Kaufmann Arthur Bartlick, für letzteren der Kaufmann Fritz Kienitz, beide in Arys, in den Vorstand getreten. Zum Stellvertreter des Vereinsvorstehers ist das Vorstandsmitglied Fleischermeister Martin Kurrek in Arys gewählt. Arys, den 25. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Herlin. 48815 In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen unter Nr. 1351 die durch Satzung vom 15. Juni 1923 errichtete Siedlungs— kameradschaft Groß⸗Berlin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist: Förderung des Heim⸗ stättenbaues durch Beratung der Mitglieder in allen mit der Siedlung zusammen⸗ hängenden Fragen. Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, den 26. Juli 1923.
res lan. 48816 Nach dem Statut vom 18. Juni 1923 ist eine Genossenschaft unter der Firma Genossenschaft der Breslauer. Roh⸗ produktenhändler eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Breslau errichtet und heute unter Rr. 330 des Genossenschaftsregisters ein⸗ getragen worden. Gegenstand des, Unter⸗ nehmens ist mittels gemeinschaftlichen Ge⸗ schäftsbetriebs die Förderung des Roh⸗ produktenhandels der Mitglieder der Vereinigung der Rohproduktenhändler von Breslau und Umgegend E. V., insbesondere durch in zweckmäßiger Vereinigung ge— schehende Ansammlung, Einlagerung und Verwertung von Rohprodukten.
Breslau, den 18. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
— —
Creseld. 148817 In das biesige Genossenschaftsregister Nr. 64 ist beute bei der Genossenschaft Fin⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Milch händler von Ciefeld und Umgehung e. G. m. b. H zu Crefeld folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Genexalver⸗ sammlung vom 14. Mai 1923 ist die Haftsumme auf 30 000 A erhöht. Creseld, den 27. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
PDresdem. (48818
Auf Blatt 198 des , n. registers ist heute die Genossenschaft unter der Firma Groh handelt. Seh ossenschaft für Kartoffeln und Landesprodukte, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Dresden, und weiter solgendes eingetragen worden: Das Statut vom 3. Juli 1923 befindet sich in Urschrift Blatt 25 fg. der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Groß, An- und Verkauf für eigene und fremde Rechnung von Kartoffeln, Kraut und Zwiebeln und sonstigen landwirtschaftlichen Irzeugnissen sowie Futtermitteln. Zur Erreichung dieses Zweckes ist die Genossen⸗ schaft befugt, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen und deren Vertretungen zu übernehmen. Amtsgericht Dresden, Abt. II,
den 28. Juli 1923.
Gelsenkirchen. 48819 In unser ng en hee n,. ist heute bei der unter Nr. 72 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Gemeinnütziger Bauvexgein Gelsenkirchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Gelsen⸗ kirchen eingetragen: Durch Beschluß der ö vom 28. April 1923 ist das Statut in den 55 43 (Geschäfts⸗ anteil, 45 (Haftsumme), 48 (Eintritts- geld) geändert worden. Die Haftsumme ist auf 500 A erhöht. Gelsenkirchen, 26. Juni 1923. Amtsgericht.
Gelsenkirchem. 48820]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 141 die Genossenschaft Einkaufsverein „Einigkeit“, eingetragene Genossenschast mit w Haftpflicht in Rotthausen eingetragen. Das Statut ist am 25. Juni 1923 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Lebens-“, Genuß⸗ und Futtermitteln sowie sonstigen Wirt⸗ schaftsbedürfnissen im großen und Absatz an die Mitglieder unter Ausschaltung des Zwischenhandels. Bei der Abgabe der Waren an die Mitglieder wird lediglich zur Deckung der Geschäftsunkosten ein Aufschlag erhoben; ein Gewinn soll nicht erzielt werden. Der Geschäftsanteil be⸗ trägt 10000 Æ. Vorstandsmitglieder sind; Förderaufseher Gustaz Stannebein, Steiger Wilhelm Seitz, Metallarbeiter Heinrich Schaefer, Bergmann Georg Küch, Bergmann Alfred Deuse, Bergmann Auguft Nogosek, sämtlich aus Rotthausen.
und der Ess
Gelsenkirchen, A
In unser
Genossenschaft nossenschaft mit
schluß der
Gelsenkirchen, A
lehnskassenverein
25. Februar
und 2 des Stati anteils geändert.
In der am 18
des Statuts geä
Ihbenbürren
2 In
eingetragene G
eingetragen wor
geändert.
Lelipriꝶ.
Leipzig,
schaft
Hertha Brost i
Vaugarx d.
1923 aufgelöst. schaftsregister ei
preußischer Bauverein,
schränkter Haftpflicht z
Ibbenbüren, den 1
Amtsgericht Naugard, den
erklärungen des Vorstands ersolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Unterschrift hinzufügen. Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
26. Juni 1923.
mtsgericht. , , Gelsenkirchen.
Gemeinnütziger
beschränkter
3. Juli 1923. mtsgericht.
— — —
Ibbenbüren. In unser Genossenschaftsregister ist heute be der unter Nr. 21 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft ‚Riesenbecker Spar und Dar⸗ eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Riesenbeck- folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1923 itz bezügl. des Geschäftss⸗
ist der 8 41
Ibbenbüren, den 17. Juli 1923. Das Amtsgexicht.
Ibbenbüren. . 48824 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 33 eingetragenen
Gemeinnützigen Baugenossenschaft zur Er⸗ richtung und Verwaltung von Bergmanns— wohnungen fär Ibbenbüren und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: 1923 erfolgten Generalversammlung ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Wil⸗ helm Schwabe das Genossenschaftsmitglied Hermann Wahlbrink zu Ibbenbüren als Stellvertreter des Vorstehers in den Vor⸗ ssand gewählt und sind die 857 und 22
Februar
ndert worden.
Ibbenbüren, den 25. Juli 1923. Das Amtsgericht.
unser Genossenschaftsregister heute bei dem unter Nr. 7 eingetragenen Hopstener Spar⸗ und Darlehnskassenverein,
enossenschaft mit
den:
Auf Blatt 44 des Reichsgenossenschafts⸗ registers, betr., die Firma Spar⸗ und Darlehnsbank für Stötteritz und Umgegend eingetragene Genossen⸗ schaft mit . Haftpflicht in ist he Die Genossenschaft ist aufgelöst. gericht Leipzig, 28. Juli 1923.
Mohrungen. In unser Genossenschaftsregister ist bel der unter Nr. 1 eingetragenen Genossen⸗ „Vereinsbank zu Mohrungen ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen: Rentier Leopold Gehlhar ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Die Buchhalterin in Vertretun
eines Vorstandsmitglieds ,, für die Genossenschaft zu zeichnen. Amtsgericht Mohrungen, den 20. Juli 1923.
ute eingetragen
st befugt,
Die Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu m. b. H. in Naugard in durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Mai Dies ist im Genossen⸗
2. Juli 1923.
ngetragen.
Vanugard.
eingetragen ausgeschiedenen
wählt sind. Amtsgericht
Veuenkhans,
30. Junt d. J.
Venwied.
getragen schaft Roßbach schaft mit be
Das Stammkapital wr Gesellschaft be
Bekanntmachungen erfolgen unter der
Unternehmens
Joseph und Hermann Ebert, und Ernst Griep in den Vorstand ge—
Naugard, den 23. Juli 1923.
Die bisherigen Vorstan die Liquidatoren. Amtsgericht Neuenhaus 9. Juli 1923.
ist heute unter worden:
Roßbach a. Wied.
In das Genossenschaftsregister i bei der unter Nr 17 eingetragenen und Darlehnskasse Daber, e. G. m. b. H. worben, daß an Stelle der Vorstandsmitglieder Emil Adolf Schulz
Hann.
In das hiefige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Ge⸗ flügelzucht und Eierverkaufsgenossenschaft . G. m. b. H. Veldhausen', Nr. J e, ,. folgendes eingetragen worden;
ie Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom
aufgelöst.
In das hiesige Genossenschaftsregister folgendes ein⸗ Electrizitãtsgenossen⸗ , , Genossen⸗ ter Haftpflicht in Gegenstand
Nr. 77
schrän
ist der Bezug
Die Einsicht der
as821) Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 93 eingetragenen
eingetragene Ge⸗ Haftpflicht in Gelsenkirchen, eingetragen: Durch Be— Generalversammlung 273 Mai 1923 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
48823
u Hopsten, folgendes Durch Beschluß der Generalbersammlung vom 17. Juni 1923 sind an Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder, Pfarrer Freiherr von Heere⸗ mann und Kolon August. Weßling, der Fabrikant B. Borchert und der Landwirt Theodor Wiewel, beide zu Hopsten, in den Vorstand gewählt, und es ist der 8 41 Satz 1 und 2 des Statuts vom 14. De⸗ zember 1913 bezügl. des Geschäftsanteils
J. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Naugard e. G.
doömitglieder sind
Dl
vom
Satz 1
48822 ist
unbe⸗
Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Der Vor— stand besteht aus den Genossen Friedrich Gulenbach, Gemeindevorsteher Andreas Beck und Peter Siebenmorgen, Ackerer,
sämtlich in Roßbach. Das Statut ist datiert vom 8. Juni 1923. Bekannt⸗
machungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied, der Rhein, und Wiedzeitung unter der von mindestens zwei Vorftandsmitgliedern unterzeichneten Firma. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet Neuwied, den 6. Juli 1923. Amtsgericht.
— ——
CTrachenberg, Schles. (48831 Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 46 verzeichneten Kreis⸗ elektrizitätsgenossenschaft. Militsch⸗ West e. G. m. b. H. in Trachenberg sind heute eingetragen worden: Statutenänderungen: Freigutsbesitzer Georg Würfel in Borzen⸗ zine und Güterdirektor Josef Harhoff in Schmiegrode sind dem Vorstand hinzu⸗ gewählt worden ( 165); der Geschäfts⸗ anteil ist auf 100 800 A erhöht (8 379 die Haftsumme ist auf 10 000 O00 A er⸗ höht (5 1465).
Amtsgericht Trachenberg, den 24. Juli 1923.
walldurn. 148832 In das Genossenschaftsregister wurde
heute zu O.⸗3. 17 Bezirkskonsumyerein Walldürn, e. G. m. b. H. in Walldürn
eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. August 1922 wurde die Haftfumme auf 5000 „M erhöht. Walldürn, den 20. Juli 1923.
Bad. Amtsgericht.
Wiesbadem. 45463 In unser Genossenschaftsregister Nr. 66 würde heute ber der Genossenschaft
‚Einkaufs⸗ C Lieferungsgenossenschaft der Schneider Wiesbadens, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Zuni 1923 das Statut ge— ändert ist.
Wiesbaden, den 13. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Mot. 49786 In das hiesige Musterregister ist an— gemeldet bei Bd. 1 Nr. 1146: Porzellan⸗
48825
worden: Amts⸗
48826
48827]
, t heute Spar⸗
48829]
des
7. und
48830
des
fabrik Ph. Nosenthal & Co- Aktien⸗ . Filiale Kronach, in Kronach hat für das unter Nr. 1145 eingetragene Dekormuster K. 396 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre an⸗
gemeldet. Hof, 31. VII. 1923. Amtsgericht.
KarIsruhe, Baden. 49787 In das Musterregister ist zu Band V O. Z. 40 eingetragen: Favence⸗Fabrik Rüppurr, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Karlsruhe, die Muster von? 1. 23 Vasen mit den Fabrik⸗Nrn. za D zis3, 35 D 3I4, 41 D' Sob, 48 DS, 26 D305, 30 D309, 31 D310, 32 D 811
1B 200, 2 D201, 3 D202, 4 D2Gz, 5 PD 204, 6 D205, 8 D2z, 15 Dll, , 6 Die Bin .
25 BD 26, 24 D 21, 25 D22; 2. 14 Dosen mit den Fabrik⸗Nrn. 33 D 312, 45 DSol, 42D 23, 465 DSol, 27 D306, 29 DSosS, 751, 5D 3, 12 DS, ig DI0, 22 DI9, 19 D 15, 20 D 16, 21 DIS; 3. 12 Tellern mit den Fabrik-Nrn. U D4. 11PD5, e , . 11 D 361, 11 D302, 11 D393, 11D 304, 11D 320, 11 D321; 4. 1 Schale mit der Fabrik⸗Nr. 28 D302, versiegeltz; plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 19 Jahre, ange— meldet am 30. Juli 1923, Mittags 12 ä. Karlsruhe, 30. Juli 1925. Bad. Amtsgericht. B. II.
Pirnn. (49788
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 115. Hugo Lehmann, Töpsermeister in Pirna, 3 ÄÜbbildungen von Modellen fur Heizöfen aus Kacheln in elliptischer und runder Grundrißform, Fabriknummern 37, 538 und 39, bestimmt für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet am J. Juli 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Pirna, den 31. Juli 1923.
Sayda, Erzgeb. 497891 In das hiesige Musterregister ist ein-
gefragen worden: Nr. 2509. Max Arthur Krämer Spielwarenfabrikant in Heidel⸗
berg, Erzgeb., Bleichwäscheklammer von Holz, Geschäftsnr. 1, offen, plast. Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 10. Juli 1923, Vorm. 8 Uhr 30 Min. Amtsgericht Sayda, 31. Juli 1923.
Schwelm. ; 49790 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1236. Firma Metallwaren und
Drahtfabrik Schmidt C Co, Attiengesell:
schaft in Schwelm, 1 Umschlag mit zwei
Mustern für Metall⸗Schlüssel⸗ oder Griff⸗
schilder, versiegelt, Geschäfts nummern 82,
S2Is, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 29. Juli 1923,
Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Schwelm, den 31. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Waldenburg. Schles. 49791] In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 383. Firma Carl Krister
längerung der Schutzfrist für sechs Zeich⸗ nungen von Flächenmustern, Nrn. 308, 309, 298, Jahre, vom 29. Juli 1923.
und 26 247, um drei Vormittags
299, 26 248
UF Uhr, ab.
Waldenburg, Schles. den 31. Juli 1923. Das Amtsgericht.
10 Konkurse.
490777
Lei prig. Ucher den Nachlaß des in Leipzig, Bosestraße 5, wohnhaft gewesenen, am J. April 1923 daselbst verstorbenen Kauf⸗ manns Karl Hugo Leopold Liersch wird heute, am 1. August 1923, Mittags 1é Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verw: Kaufm. Max Tippmann in deipzig, Ferd. Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist bis
zum 26. August 1923. Wahl und Prüfungstermin am 31. August 1923, BVormitkags 19 Uhr. Off. Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. August 1923.
Amtsgericht Leipzig, 1. August 1923.
1.
Ane, Erzzeb. 49778 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Albrecht, alleinigen Inhabers der Firma Otto Albrecht in Aue, wird hierdurch aufge⸗ hoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 16. Juli 1923 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 16. Juli 1923 bestätigt worden ist. Aue, den 31. Juli 1925. Das Amtsgericht.
Herlim. 497791 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gebrüder Neumeyer Piano⸗ Fabrik G. m. b. H. früher in Neukölln, jetzt in Berlin, Eisenbahnstraße 20, ist durch Beschluß des Landgerichts 1 Berlin vom 11. 7. 23 mit sofortiger Wirksamkeit aufgehoben worden.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. S1, den 2. 5. 19235.
KRieleseld. 497801 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen a) der offenen Handelsgesellschaft Zeitz G Co. in Bielefeld, b) des Kauf⸗ manns Eugen Zeitz in Bielefeld. e) des Kaufmanns Wilhelm Kadatz in Bielefeld wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗
termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Bielefeld. Meserit. 49781
Dag Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bergwerksgesellschaft Robert⸗ segen“ in Kainscht wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Meseritz, den 25. Juli 1923. n, . 49782
Das Amtegericht Naila hat das Konkurs- verfahren über das Vermögen des Bau⸗ geschäftsinhabers Johann Schingnitz in Selbitz mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse eingestellt.
Raila, den 31. Juli 1923. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Xürnberꝶ. 49783 Das Amtsgericht Nürnberg hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen der Fa. Vareiju, Schokoladenfabrit G. m. b. H. in Nürnberg, Feuerweg 2, zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, zur Abnahme der Schluß— rechnung und Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis Termin auf 235 August 1923, Vorm. 96 Uhr, im Zimmer 107 des Justizgebäudes anbe⸗ raumt. Schlußrechnung nebst Belege und Schlußverzeichnis sind auf der Gerichts schreiberei, Zimmer 106, niedergelegt, Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
ned linburz. 49784
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Versteigerers Christian Schmahl in Quedlinburg wird nach erfolgter Ah— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Quedlinburg, den 31. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
—
Schmölln, S.- A. 49785
Das Konkursverfahren über das Ver—⸗
mögen des Kaufmanns Willy Emil. Winkler
in Gößnitz wird mangels Masse eingestellt. Schmölln, den 1. August 19235. Thür. Amtsgericht. Abt. J.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
497931
Die bereits angekündigte Eröffnung des Haltepunkts Grube Ludwig für den Wagenladungsverkehr der angeschlossenen Werke zum 1. August d. J. muß bis auf weiteres verschoben werden. Am 1. August d. J. wird der genannte Haltepunkt lediglich für den allgemeinen Personen⸗ verkehr eröffnet werden,
Halle (Saale), im August 1923.
Reichsbahndirektion.
49792
Mit Wirkung vom 1. August 1923 wird der bisher gültige Personen⸗ und Gepäcktarif um 1060, erhöht.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die unterzeichnete Di⸗ rektion. .
Direktion der Köln⸗Frechen⸗Benzelrather
Eisenbahn.
und die
Porzellanfabrik Waldenburg Schles., Ver-
Kinzler.
h .
65
und
Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 6000 Mh. 1 für Berlin den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer : Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 6000 Mt. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. U
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
auch die Geschäftsstelle SWM. 48,
Tel. O
außer
4
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 5090 000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 85 000 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
G
Nr. 181. Vechetbantatete: te Perlin, Montag, den 6. August, Abends. —vPofeschecttonto: Verim asz. 1923
einschließlich des Portos abgegeben.
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Gan en hann, des ö
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich. Ernennungen re.
Verordnung, betreffend Außerkraftsetzung der Bestimmungen über den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln zum Einheitskurse. .
Verordnung über Richtpreise für Pferdeluxussteuer.
Bekanntmachung über Kleinverkaufpreise für Sprit.
2663 J * 9 * wn zekanntmachung über Verkaufpreise für alcohol absolutus.
Mer 21 * 1 9 19 2 f J. *
Bekanntmachung über Kleinverkaufpreise für mit Phtalsäure— diäthylester vergällten bezw. versetzten Branntwein.
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
Bekanntmachungen, betreffend Anleihen Sächsischer Gemeinden walde.
Be anntmachung, betreffend Roggenschuldverschreibungen der Staatlichen Kreditanstalt Oldenburg.
Bekanntmachung, betreffend Auflösung proletarischer Hundert— schaften. ö
eil der Kreditanstalt und der Stadtgemeinde Schirgis⸗
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 7 J . — 6 9 . ö Gese ur. Aenderung des Stempelsteuergesetzes vom 31. Juli 89536. Juni 1909 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1909 sowie des Wassergesetzes vom 7. April 1913. Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Bodenver⸗ besserungsgenossenschaft der Unteren Grabow in Schlawe. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
; Der Guts besitzer Beckers ist zum Konsul des Reichs in Bahia Blanca (Argentinien) ernannt worden.
—
Verordnung, . betreffend Außerkraftsetzzung der Bestim mungen über den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln
zum Einheits kurse.
Vom 4. August 1923.
(Veröffentlicht im RGBl. 1923 1 S. 760.) Auf Grund des Artikel 48 der Reichsverfassung wird folgendes verordnet: ; Die Verordnung über den Handel Zahlungsmitteln zum Einheitskurse (RGBl. IJ S. 401)
mit ausländischen vom 22. Juni 1923 und § 2 der Verordnung über Ter⸗
mingeschäfte und den Handel mit Dollarschatzanweisungen zum Einheits kurse vom 5. Juli 1923 6 m 1 8 5
werden aufgehoben. Diese Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. August 1923. Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichskanzler. Cuno.
(. 8)
—
Ver ordnung — über Richtpreise für Pferdeluxussteuer.
Gemäß 55 794 Nr. 1, 198 Abs. 10 der Aus führungs⸗ bestimmungen zum Umsatzsteuergesetz bestimme ich nach An⸗ hörung bes Herrn Reichsministers für Ernährung und Land⸗ wirtschaft sowie der in 8 79 4 Nr. 1 der Ausführungsbestim⸗ mungen zum Umsatzsteuergesetz genannten Vertreter in Ab⸗ änderung der Verordnung vom 14. Juni 1922 (Reichsanzeiger Nr. 143 vom 22. Juni 1923); 5
Für die Zeit vom 1. August bis 39, September 1923 beträgt der Gebrauchsrichtpreis für Pferde 100 Millionen Mark der Luxugrichtpreis 150 Millionen Mark. .
Berlin, den 30. Juli 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. Kö
Bekanntmachung über Kleinverkaufpreise für Sprit. ö Regelmäßiger Verkaufpreis trierten Primasprit: in Mengen:
für uni
J i ...././)// . von über 51 . bis 10 1 R. ö 8 * R. g or ,,, d i , JJ d .
Filtrierter Weinsprit M 165090 je 1 W. bezw. je
Filtrierter Weinsprit ‚„Marke Kahlbaum“ M 2500 je 1 W. bezw. je 1 R. teurer.
be Besonderer ermäßigter Verkaufpreis für unsiltrierten Primasprit zur Herstellung von gell n itzt e In und von Essenzen für alkoholfreie ö und von Essenzen für Backzwecke und Zuckerwaren G 2,2 des Gesetzes über das Branntweinmonopol dom 8. April 1523): JJ
in Mengen:
J 4 65 100 je 1 von über 51, bis 10 1 R. 64 9600 . R. g oe , , d 1 J , .
n * .
Tiltrierter Weinsprit M 1800 je 1 W. bezw. je 1 R. teurer. Filtrierter Weinsprit Marke Kahlbaum“ M 2500 je 1 W. bezw. ie 1 R. teurer.
) Besonderer ermäßigter Verkaufpreis für un fistriert en Primasprit zur Herstellung von Riech⸗ und Schönheitsmitte!n (86 2, 2 des Gesetzes über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922): .
in Mengen:
bis 1 R „ 123 300 — b 5 J , e,, . zu 82 k JJ JJ 175 265 7 1B JJ w J /,, Filtrierter Weinsprit 4 1500 je W. bezw. je 1 R. teurer. Filtrierter Weinsprit ‚Marke Kahlbaum“ AM 2500 je 1 W. bezw.
R. teurer.
Göiesg PBreisse wverstehbe 5 ie fers⸗ f 1
. Diese Preise verstehen fich ab Lieferstelle und treten mit dem 1. August 1923 in Kraft
je
Berlin, den 3. August 1923. Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
— —
. Jö Bekanntmachung über Verkanfpreise für aleohol abs olußus.
— —
Regelmäßiger Verkaufpreis
Besonderer ermäßigter Verkaufpreis
stellung von Heilmitteln, von Essenzen für alkohol⸗ freie Getränke und von
G 92,2 des Gesetzes über das Branntwein monopol Allge⸗ 8 Ayr! 29 ö ö vom 8. April 1922) meiner für Branntwein zur Her⸗ er⸗
mäßigter
für Branntwein zur Her⸗ Ver kauf⸗
stellung von Riech- und
Berlin, den 3. August 1923.
Essenzen für Backzwecke Schönheitsmitteln preis und Zuckerwaren 4 4. 4 4. J 444700 30 0 ; JJ ö. über 51 *. bis 19 1 R. KJ 444 6 9 9 . 33 . . über 16 1 5. bis 25 1 R ...... 144 366 5 hoo 140 366 338 . ie Liter Raum 99 Vol. oo. . bon 251 W. bi ,, 448 600 724 . h 57 über 80! Wbis 1991 B. .... 445 400 3 3 1 3 3 über 199] . Es 4381 .. Il gh 3 3ho Ii Jo 338 äber 3591 B. bis 335 1 R. .... 15 Hob 5 666 110 806 . über 250 1 W. bis 66 i W. .... 1a zo 3 460 Jab 660 , herr God l R nnd n,, 447 600 79 200 140 400 1 39
ö . ; ie Liter Weingeist. Diese Preise verstehen sich ab Lieferstelle und treten mit dem 1.
August 1923 in Kraft.
Reichs mongpolverwa tung für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
Betannt machung . über Kleinverkaufpreise für mit Phtalsäure— diäthylester vergällten bezw. versetzten Branntwein.
a/ Auf. der Grundlage mäßigten Verkaufpreises:
Großhandelspreis K 39 000 je 1 W.
des allgemeinen er⸗
6 ,,, . , . d. n gz d von 251 W.. 691 W. ö . .
n , A5 366 71 ,,, ,,, „b) Auf der Grundlage des besonderen er⸗ mäßigten Verkaufpreises für n, , .
der st eln ng von Heilmitzteln (8 92, 2 des Gesetzes über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922): ;
Großhandelspreis 4 63 000 je 1 W.
N 4 68 000 je 1
von über 5 1 R bis 10 1 R. 67800 ö , ö zu 2g ⸗ w von ,, 6K eee, JJ w JJ
i der Grundlage 5 Verkaufpreises für Branntwein zur Herstellung von Riech-⸗ und Schönheitsmitteln
. des besonderen er⸗
535 des Gesetzes über das Branntweinmonopol vom 8. April
Großhandelspreis M 123 000 je 1 W.
,,, . 4MSZ 126 200 je 1 N von über 5 1 R. bis 10 1 R. 13g h le . n de ö 6 17h So 1 7 Gew. so von 25 1 W. bo 1 WB. iss z50 . 1 B J 1 . J Diese Preise verstehen sich ab Lieferstelle und treten mit dem
1. August 1923 in Kraft. Berlin, den 3. August 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
1112 30
Berlin, den 3. August 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Br ĩ un für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer⸗Kautz.
2 Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben der
Stadtgemeinde Schirgiswalde auf Grune ʒ 1a dige me — gis wa uf Grund von § 795 Bürgerlichen Gesetzbuchs genehmigt, daß sie für eine Anleihe