1923 / 182 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 07 Aug 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Würzburg. Durch Ges⸗Vers⸗ Beschluß vom 28. Mai 1923 wurde die Gesellschaft aufgelöst. Liquidatoren sind: Ludwig Fischer, Rechtsanwalt und Brauereidirektor, und Gustav Schmalz— ried, Brauereidirektor, beide in Würz⸗ burg.

Die Prokura des Albert Stadel maier und Eugen Hinkelmann ist erloschen.

Würzburg, 17. Juli 1923.

Registeramt Würzburg. Würm han. 49356

Kinzinger K d'Hengelière, Bürger⸗ liches Brauhaus Zell-Würzburg, Aktiengesellschaft, Sitz Würzburg. Der Gesellschafisvertrag ist vom 28. Mai 1923

Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und die Fortführung des bis⸗ her von der Firma Kinzinger C d'Hengeliére, Bürgerliches Brauhaus Zell⸗Würzburg, Gesellschafst mit beschränkter Haftung in Würzburg, betriebenen Brauereigeschäfts

Die Gesellschaft ist befugt, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben und zu betreiben, oder sich an solchen zu beteiligen.

Das Grundkapital beträgt 9 000 000 6

neun Millionen Mark —, eingeteilt in: S 000 000 M acht Millionen Mark auf den Inhaber lautende Aktien zu

S000 M achttausend Mark Stück im

Nennbetrage von je 1000 M eintausend Mark und 1000000 M6 eine Million Mark auf den Namen lau— tende Vorzugsaktie zu einem Stück im Nennbetrage von 1 000000 ce eine Million Mark ausgestattet mit zehn⸗

fachem Stimmrecht in den steuerfreien Fällen (Besetzung des Aussichtsrats, Satzungsänderung, Auflösung der Gesell⸗ schast! und mit einer Vorzugsdividende bis höchstens 6 J sechs vom Hundert ohne Nachzahlungsanspruch.

Der Norstand, der vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats bestellt wird, besteht aus einer oder mehreren Personen

Die Gesellschaft wird vertreten:

1. wenn der Vorstand aus einer Person besteht, durch diese,

2. wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht, entweder durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vor⸗ standsmitglied und einen Prokuristen.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats ist befugt, beim Vorhandensein mehrerer Vorstande mitglieder einzelnen von ibnen oder einem von ihnen die Befugnis zu verleihen, die Gesellschaft allein zu ver— treten

Sämtliche Aktien werden zum Nenn— betrag ausgegeben.

Die Gründer, die sämtliche Aktien übernommen haben, sind: Frau Babette von d'Hengelidre, Geheime Kom— merzienratswitwe in Tegernsee, Frau Kommerzienrat Margrit d'Hengeliere in Würzburg, Major z. D. Adolf vHengeliere, Gutsbesitzer in Kreuth, Otto Werner, Fabrikant in Mann⸗ heim, Dr Hans Werner, Fabrikant in Heidelberg, Dr. Paul Werner, prakl. Arzt in Baden-Baden, die Baherische Dis konto und Wechsel— bank Altiengesellschaft mit dem Sitze in Nürnberg und die Firma Kinzinger A d' Hengeliere, Bürgerliches Brau⸗ haus JZell-Würzburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Würzburg.

Erster Aufsichtsrat: Masor z. D. Adolf vvyengeliere, Gutsbesitzer in Kreuth, Anton Keller, Rechtsanwalt in Würz— vurg, August Menschel, Bankdirektor, Vorstand der Bayerischen Diskonto und Wechselbank Filiale Würzburg, Kom— merzienrat Max Kahle, Direktor der Portland⸗Zement-Fabrik Karlstadt a. M. wohnhaft in Würzburg, Dr. Hans Werner, Fabrikant in Heidelberg.

Vorstand Nechtsanwalt Ludwig Fischer, Brauereidirektor in Würz⸗ burg, und Gustan Schmalzried, Brauereidirektor in Würzburg.

Prokuristen: Eugen Hinkelmann und Aibert Stadelmaier, beide Kaufleute in Würzburg.

Gesamiprokura je gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem Pro— kuristen.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Die Berufung der Generalversammlung ersolgt durch einmalige Veröffentlichung im Beutschen Reichsanzeiger.

Die Bayerische Diskonto⸗ und Wechsel⸗ bank Aktiengesellschaft in Nürnberg leistet ihre Aftienschuldigkeit hinsichtlich der Inhaberaktien als auch hinsichtlich der Vorzugéaftien sosort in voller Höhe in barem zur Zahlung von 2312 000 4A.

Die Firma Kinzinger C d'Hengeliére, Bürgerliches Brauhaus Zell-Würzhurg, Gesellschast mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Würzburg, bringt ihr Brauereigeschäft mit allen Aktiven und Passiven nach dem Staude vom 30. Sep⸗ iember 1922 dreißigsten September neunzehnhundertzweiundzwanzig sowie dem Rechte auf Fortführung der Firma mit oder ohne Zusätze in die Aktiengesell⸗ schaft und insbesondere mit allen Nechten und Vervflichtungen aus den bestehenden Dienst, und Anstellungsverträgen ein.

Das Geschäft gilt für die Zeit vom 1. Oftober 1922 eisten Oktober neun⸗ zehnbundertzweiundzwanzig an als für Rechnung der Akftiengesellschaft geführt. Die Aktiengesellschast erhält also auch alle Vermögenswerte, welche die Firma Kinzinger C d'Hengelisre, Bürgerliches Brauhaus Zell-Würzburg, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, erst nach dem 50. September 1922 erworben hat, wie sie auch alle seit diesem Tage entstandenen

f m.. ö . ,

Verbindlichkeiten der genannten Firma übernimmt.

Die Firma Kinzinger & d'Hengelisere, Bürgerliches Brauhaus Zell-Würzburg, G. m. b. H, überträgt auf die Attien—⸗ gesellschaft alle Rechte sofern und soweit sie solche durch Abschluß der grundbuch⸗ amtlich noch nicht vollzogenen Ur⸗ kunden des Notariats Würzburg IV vom 5. September 1921 Gesch⸗Reg Nr. 1576 und des Notariats Würzburg 1 vom 23. März 1920 Gesch.⸗Reg. Nr. 863 erworben hat.

Die einlegende Gesellschaft haftet nicht für die Einbringlichkeit der Außenstände.

Eine für den 30. September 1922 ge— fertigte Bilanz und ein Verzeichnis der eingebrachten Grundstücke, Hypotheken⸗ forderungen und sonstiger im Grundbuche eingetragenen Berechtigungen sind bei den Akten des Registergerichts.

Die Bilanz schließt ab mit einem Rein— vermögen von 6 700 000 A.

Der Gegenwert wird ausgewiesen wie folgt: In Anrechnung hieran gewährt die Aktiengesellschaft der Firma Kintzinger G d'Hengeliere, Bürgerliches Brauhaus, Zell⸗Würzburg, Gesellschaft mit beschränkter

Haftung, 418 vierhundertachtzehn Stück Inhaberstammaktien zum Nenn— wert 418 000 M; ein Betrag von

12 (00 M in barem ist sosort beglichen; der weitere Betrag mit 6270 000 A wurde vereinbarungsgemäß zur Tilgung der Aktienschuldigkeit der Frau Babette von d' Hengelière, Geheime Kommerzienrats— witwe, zu 2 508 000 M6, der Frau Kom⸗— merzienrat Margrit d'Hengelièêre zu 1254 000 M, des Majors a. D. Adolf d'Hengelièere zu 1264 000 A, des Otto Werner zu 418 000 MW, des Dr. Hans Werner zu 418000 M, des Dr. Paul Werner zu 418 000 S verwendet.

Von den mit der Anmeldung einge— reichten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsbericht des Vorstands und Aufsichtsrats und der Revisoren, kann beim Registergericht Einsicht genommen werden Der Prüfungsbericht der Revisoren kann auch bei der Handelskammer eingesehen werden.

Geschäftsräume: Frankfurter Straße 87.

Würzburg, 17. Juli 1923.

Reglsteramt Würzburg.

Würzhurg. 493591 Bayerische Vereinsbank Filiale Würzburg. Weiteres Vorstandsmitglied: Robert Kraus in München und wei— teres stellvertretendes Vorstandsmitglied: Dr. Wilhelm Biber in München. Würzburg, 13. Juli 1923. Registeramt Würzburg.

Würzburg. (49358

Karlstädter Treuhand⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Würzburg. Die Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers Wilhelm Hiepe ist seit 14. Juni 1923 beendigt.

Neuer Geschäftsführer von diesem Tage ab: Walter Holst, Hauptmann a. D. in Wetzlar.

Würzburg, 20. Juli 1923.

Registeramt Würzburg.

würzburg. 49361

Edelmetallhandlung „Sigopla“ Sans Leibach. Sitz Würzburg. Die Firma ist erloschen.

Würzburg, 20. Juli 1923. Registeramt Würzburg. Teller feld. 49365

In das hiesige Handelsregister ist heute in Abt. A unter Nr. 343 eingetragen: Firma Gebr. Bohn, Clausthal. Persön—⸗ lich haftende Gesellschafter sind: Kauf⸗— mann Friedrich Bohn und Holzhändler Emil Bohn, beide in Clausthal. Offene Handelsgesellschaft. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1923 begonnen. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft sind beide Gesell⸗ schafter für sich allein ermächtigt.

Amtsgericht Zellerfeld, 21. Juli 1923.

7 Genossenschafts⸗ register.

AItomn, EIbe. (49212 Eintragung ins Genossenschaftoregister. 26. Juli 1923.

Gn. -R. h8. Milcheinkaufsgenossen⸗ schaftAältona⸗Norderteil eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft pflicht, Altona. ;

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 1. bezw. 23. Mai 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.

Altona. Das Amtsgericht. Abt. 6.

Hergen b. Celle. (492131 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7 zu der Firma „Creditbank Bergen b. C, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Bergen b. C.“ eingetragen: Die Haftsumme beträgt 1560 060 44. Spareinlagen und An⸗ leihen dürsen den Gesamthetrag von 600 000 000 nicht übersteigen. Amtsgericht Bergen b. C., 27. 7. 1923.

Blankenheim, Eitel. 49214

In das Genossenschaftsregister wurde hente bei dem Tondorfer Spar und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Ton⸗ dorf folgendes eingetragen:

Der Hermann Hansen ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle Josef Schröder, Postagent in Tondorf, getreten. An Stelle des verstorbenen Jo⸗ hann Josef Schwartz tritt Karl Krämer, Schmied in Tondorf, in den Vorstand.

Blankenheim (Eifel), den 26. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Rordeshohm. (49215

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar C Darlehnskass e. G. m. u. H. in Schierensee, Nr. 10 des Registers, heute folgendes eingetragen worden: Für Hinrich Bülk ist der Hof⸗ pächter Emil Delfs, Gut Schierensee, in

den Vorstand gewählt. Bordesholm, den 27. Juli 1923. Das Amtegericht. HB ottrop. 49216

In unser Genossenschaftsregister Bd. b ist bei der Genossenschaft Bäcker- und Konditoren-Genossenschaft in Osterfeld am 19. Juli 1923 folgendes eingelragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 10. Juni 1923 ist der Ge— schäftsanteil auf 00 000 M erhöht. Jedes Mitglied kann 50 Geschäftsanteile er— werben.

Bottrop, den 18. Juli 1923.

Das Amisgericht. Calan. (49217

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge— nossenschaft Konsumverein Calau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Calau folgendes eingetragen worden: Der Kaufmann Karl Neumann aus Calau ist aus dem Vorstand aus— geschieden und an seine Stelle der Rentner Paul Krause in Calau getreten.

Calau, den 26. Juni 1923.

Das Amtsgericht. Hsens, Ostfriäes]. (49218)

In das Genossenschaftsreglster ist unter Nr. 40 am 27. Juli 1923 eingetragen:

Elektrizitätsgenossenschaft für Brill ein— getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Brill. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Be⸗ schaffung von elektrischem Strom für Licht und Kraft. Satzung vom 12. Juni 1923.

Esens, den 27. Juli 1923.

Das Amtsgericht. FILE enburg, HeoOnnm. (492191

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts, und Maschinen⸗ genossenschaft Neu- Laatzig eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 21. Ja⸗ nuar 1923 und 4. Februar 1923 aufgelöst.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.

Falkenburg i. Pomm., den 23. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Herne. 49220

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Herner Ge⸗ werbebank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Herne“ folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 265. Mai 1923 sind die 55 30 Abs. 6, 33 der Satzungen wie folgt ge⸗ ändert: 5 30 Abs. 6: Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit welchen ein Ge— nosse sich beteiligen kann, beträgt 200. § 33 Abs. 1. Satz 1: Die Hastsumme wird auf 10 000 A festgesetzt.

An Stelle der im § 41 Abs. 1 der Satzungen aufgeführten Publikations— bläster Herner Zeitung‘ und „Herner Anzeiger? die „Blätter für Genossen— schaftswesen, Berlin?.

Der Bankvorsteher Wilhelm Nöthe in Casfrop ist in den Vorstand gewählt worden.

Herne, den 16. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Hoyerswerdn. 149221 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 12, betr. den Groß⸗Part⸗ witzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. unbeschr. H. in Groß parti; eingetragen worden, 22 an Stelle der ausgeschiedenen Vorstands mltglieder Schn eidermeister August Schimmang, Kaufmann Paul Rattke in Groß Partwitz der Hüfner Matthes Jordan und der Häusler August Nevoigt in Groß Partwitz in den Vorftand gewählt worden rn Hoyerswerda, den 23. Mai 1923. Amtsgericht.

HR rappitæz. 149222

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Dobrauer Spar⸗ und Darlehns⸗ fassenverein Nr. 3 des Registers heute eingetragen worden, daß der Häusler Johann Kauczor aus dem Vorstande aus— geschieden und an seine Stelle der Tischler⸗ meister Johann Kauczor in Dobrau in den Vorstand gewählt ist.

Amtsgericht Krappitz, 10. 7. 23.

Mühlhausen, Thür. (492231

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Ländliche Spar⸗ u. Darlehnskasse Reiser e. G. m. b. H. in Reiser am 13. Jult 1923 eingetragen worden: Durch Generalversammlungs—⸗ beschluß vom 21. Juni 1923 ist der Ge— schaͤftsan teil auf 20 O00 A und die Haft⸗ umme auf 200 000 4 erhöht.

Amtsgericht Mühlhausen, Thür.

Ortelsbu rg, 49224

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 auf Grund der Satzung vom 20. Juni 1923 die Eier und Butter⸗ verwertungsgenossenschaft Ortelsburg, ein—⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, welche ihren Sitz in Ortels⸗ burg hat, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung jeglicher Eier und Butter.

Osntelsburg, den 24. Juli 1923.

Preußisches Amtsgericht.

Schwerin., Warte. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 2 eingetragenen

Genossenschaft Spar⸗ und Varlehnskasse

eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗

schränkter Haftpflicht zu Kalzig folgendes

eingetragen worden: Der Rentier Auagust Klemke ist aus dem Vorstand aus— geschieden und an seine Stelle der Stell— machermeister Josef Czarnecki getreten. Amtsgericht Schwerin a. W. den 18. Juli 1923.

Solingen. 49226

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 34, betr. Strandbad⸗Genossenschaft Schellbergtal, Solingen, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlungen

vom 2. Juni und 9. Juli 1923 ist die

Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen drei Vorstandsmitglieder sind die Liqui⸗

datoren. Die Vertretungsbefugnis der

Liquidatoren ist beendet. Amtsgericht Solingen, 20. Juli 1923.

Werl, Hr. Arnsberg,. 149227 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 12 „Konsumverein Nieder—

ense“ eingetragen, daß durch Beschluß der

Generalpersammlung vom 22. Juni 1923

Geschäftsanteil und Haftsumme auf je

3100 S erhöht ind. Amtsgericht Werl, den 21. 7. 23.

Wertheim. 49228

Genossenschaftsregister Band J1O.-3 1:

Volksbank Wertheim e. G m. u. H.: Die

Firma ist geändert in: Volksbank Wert⸗ beim e. G. m. b. H. Wertheim, den 25. Juli 1923. Bad. Amtsgericht.

9) Mnusterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Crefeld . 5601931

In das hiesige Musterregister ist ein— getragen worden: Nr. 2434. Firma Ge—⸗ brüder Kluge, Aktiengesellschaft, Crefeld, ein Modell für Sockenhalter⸗ und Aermel⸗ halterpackung, Geschäftsnummer 10643 15964, angemeldet am 27. Juli 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Min., Schutzfrist drei Jahre.

Crefeld, den 30. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Luckenwalde. (H0l94ũ

In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Rr. 910. Metallwerk A. Bartosik G Co., Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 17 Zeichnungen für Möbel⸗ beschläge, Fabriknummern 1924/21, 192422, 1924123, 1924125, 1924126, 1926 M, 1926 R, 1927 M, 1927 R, 1928 M, 1538 R, 19359 M, 1929 R, 1930 M, 1930 R, 1931 M, 1931 R, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung: 14. Juli 1923, Vormittags 9 Uhr.

Nr. 941. Wessel C. Müller, Möbel⸗ beschlagfabrik, Luckenwalde, ein versiegeltes Päckchen, enthaltend 3 Modelle für Möbelbeschläge aus Messingguß, Fabrik— nummern 4922, 4926, 4924, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung: 26. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr.

Luckenwalde, den 31. Juli 1923.

Amtsgericht.

Magdeburg. z bol 9gö) In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 545. Seldte C Co., offene Han⸗

delsgesellschaft. Magdeburg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 12 Exemplare eines

Musters für ein Etikett für Parfümsöl— packungen, Geschäftsnummer 503 Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Juni 1923, Vormittags 7 Uhr 53 Minuten.

Magdeburg, den 1. August 1923.

Das Amtsgericht A. Ahteilung 8.

II) Konkurse.

KE erlin-Schönebenrs. (60186)

Das Konkursverfahren üher den Nach— laß des am 16. Januar 1921 verstorbenen, zuletzt in Berlin⸗Schöneberg, Gustap⸗ Müller⸗Straße 18, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Theodor Freund ist nach er— folgter Abhaltung des Schlußtermins auf— gehoben.

Berlin-Schöneberg, den 27. Juli 1923, Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Abt. 9. K erlin- Weissensee. (60187

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Konservenfabrik „Sansa G. m. b. S. in Liquidation in Berlin wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Berlin⸗Weißensee, den 28. Juni 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 16.

Fissen. (50188 Mit Beschluß vom Heutigen wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des ehemaligen Bankiers Anton Alletag in Füssen wegen Erlöschens sämtlicher Kon— kursforderungen eingestellt. Füssen, den 31. Juli 1923. Amtsgericht.

Giessen. 38049

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Atmos⸗Werkstätten, G. m. b. H., zu Gießen wird mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse ein— gestellt.

Gießen, 22. Juni 1923.

Hess. Amtsgericht.

49229 S HNKdaον, πle. shols9]

Konkurs Igorelski: Einstellung gemäß 3 204 K⸗-O. Schlußtermin am 31. August 1923, Vorm. 10 Uhr, Poststr 13, Zimmer Nr 45. Amtsgericht Halle. Abt. 7. ER a s t rin. 501901 Konkurs Puppe, Küstrin, aufgehoben. Amtsgericht Küstrin.

MN. Gladbach. 560191

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Klempners Karl Winkler in M.Gladbach⸗Neuwerk wird auf Antrag des Gemeinschuldners und nach erfolgter Zustimmung der Konkursgläubiger hier— durch eingestellt.

Mä⸗Gladbach, den 26. Juli 1923.

Amtsgericht.

—— ——

Wehlan. (hol 921 Vas Konkursverfahren über das Ver—

mögen des Kaufmanns Max Pledath in

Wehlau, jetzt in Rauschen, wird nach er—

sfolgter Abhaltung des Schlußtermins auf—

gehoben.

Amtsgericht Wehlau, den 1. August 1923.

19) Tarif⸗ und Jahr planbekannt⸗ machungen der Gisenhahnen.

50196 Reichsbahn-⸗Gütertarif Heft C II (Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 10. August 1923 wird die Station Hannover Nordhafen als Sammellagerstation in den Ausnahme— tarif La einbezogen.

Berlin, den 31. Juli 1923.

Reichsbahndirektion.

5098 Reichsbahn⸗-Gütertarif, Seft . Lb ( Tfv. a).

Mit Gültigkeit vom 6. August 1923 ab werden die im Verkehr mit der Südharz— Eisenbahn zur Erhebung kommenden Umlade⸗ bezw. Rollbockgebühren erhöht. Die neuen Sätze können aus der am 6. d. M. erscheinenden Nummer des von der Reichsbahndirektion Berlin heraus— gegebenen Tarif. und Verkehrsanzeigers für den Güterverkehr entnommen werden.

Berlin, den 2. August 1923.

Centralperwaltung für Secundärbahnen. Herrmann Bachstein.

50197 Tfv. 42. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen Teutschland durch das von Deutschland an Polen ahge⸗ tretene Gebiet sowie durch das Gebiet der Freien Stadt Danzig. Abteilung G. Beförderung von Gütern, lebenden Tieren und Leichen.

Auf Seite 21 des Tarifs werden im Abschnitt IJ unter „O Leichen“ die Ge—⸗ bührensätze mit sofortiger Gültigkeit wie folgt erhöht:

a) im Absatz 1

in der 3. Zeile auf 7 680 A

a . ,, 6. 9 1 . 3 840 .

b) im Absatz 3 in der 3. Zeile auf 45 000 , c) im Absatz 4 in der 4. Zeile auf 45 000 5. 67 500 , J Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 36 der E⸗V. -O. (. RGBl. 1914 S. 405) genehmigt worden. Charlottenburg, den 1. August 1923. Reichsbahndirektion Osten als geschäftsführende Verwaltung. 5099] . Reichsbahn-Gütertarif, Heft O I. (Aus— nahmetarife) Tfv. 5H.

Mit Geltung vom 10. August 1923 ist im Ausnahmetarif 760 im Geltungsbereich unter b „Empfangsstationenꝰ und in der Fußnote „Oppeln“ in Oppeln Hafen! zu ändern.

Elberfeld, den 30. Juli 1923.

Reichsbahndirektion Elberfeld.

5hoꝛom]

Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarwis, Tarif vom 1. Februar 1923. Mit Wirkung vom 1. VII. 23 sind im Abschnitt IV die Entfernungen für Trieste punto franco Emanuele III und Trieste S. Andrea loco e punto franco Duca d'Aosta—-Brenner und Tarvis und dem⸗ gemäß auch die Frachtsätze geändert worden. Vom gleichen Zeitpuntt ab wurde die Station Mezolombardo in den Tarif Nr. 2 und 3 und die Station Nola in den Tarif Nr. 2 aufgenommen. Nähere Auskunft erteilen die Dienststellen und

das Tarifamt

München, 24. Juli 1923.

Tarifamt beim R. V.⸗M., Z. B. Tie , die dnn, h0200 Bekanntmachung. Nordseebäderverkehr Ostfriesische Inseln).

Mit Wirkung vom 1. August 1923 werden zu den neuen August-Gepäck⸗ und Expreßgutsätzen im Verkehr nach und von den Inseln Borkum, Juist und Norder⸗ ney Zuschläge in Höhe von 8000 für 10 kg bei den Inselabfertigungsstellen erhoben.

Münster (Westf.), den 31. Juli 1923.

Namens der beteiligten Verwaltungen:

*. * * .

Reichsbahndirektion Münster (Wests.).

mmm

Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 0090 Mi. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanftalten und Zeitungsvertrieben

auch die

für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 6009 Mh. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Geschäftsstelle

] 2

Ger. 182. Reichs bankgirokonto.

a

Berlin, Dienstag, den

und

anzeiger ats anzei ger.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 50 9000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 85 000 Mh

die Geschäftsstelle des Neichs, und Staatsanzeigers,

Anzeigen nimmt an:

Berlin SMI. 18, Wilhelmstraße Nr. 32.

I 6

J. August, Abends. Post checkt onto: Bertin 41821.

1923

Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

der

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Bekanntmachung, betreffend den Julidurchschnittskurs für die Berliner Börse Zahlungsmittel. erordnung über Höchstpreise für Zement.

Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Krlaß, betreffend Auflösung des Versorgungsamts Elberfeld. Betanntmachungen, betreffend Preisänderungen in der Deutschen

Arzneitare 1923. ö. zerordnung über künstliche Düngemittel.

Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Juni und in der 30. Juni 1923.

Inlandsverkehr mit Zucker im Juni 192. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Beschluß über Ernennung von Mitgliedern des Landesgesund⸗ heitsamts. Handelsverbote.

Als

Nachprüfung. ausländischen

portlandzement, 8 indemittel, die in einer Misch nach 28 T

Berl w // ö

hem ffichos

Amtliches. Deutsches Reich.

. ni mach un dg.

Nach 8 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (6 8 Abs. 9 des Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse in Reichswährung umgerechnet werden, den der Reichs minister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahrs beantragt.

Für den Monat Juli 1923 setze ich als Durchschnitts kurs für die an der Berliner Börse amtlich notierten ausländischen Zahlungsmittel nach Anhörung der Reichs— bank folgende Kurse fest:

Staat

Durchschnitts⸗

(in 1000 Mark)

Der Höchstpreis packung beträgt im Gebiete de chen Re Die Vergütung für den Handel ist in diesen

Belgien Bulgarien Dänemark England Finnland Frankreich Holland Italien Jugoflawien Norwegen Dt. Oesterreich Portugal Rumänien Schweden Schweiz Spanien

Tschecho⸗Slowakei

Ungarn Japan Argentinien Brasilien

Vereinigte Staaten von Nordamerika i - Festsetzung der übrigen Kurse erfolgt in der Mitt dieses Monats. Berlin, den 6. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A. Pe iffe r.

Verordnung über Höchstpreise für Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom ) in der Fassung der Ver⸗ Bl. S. 94) und des 8 Januar 1917 (RGBl. jebung der Verordnung über Höchst August 1923 (Reichsanzeiger Nr. 17 7. August 192

4. August 1914 (RGBl. S. ordnung vom 17. Januar 1920 (RG der Verordnung über Zement vom S. 74) werden unter Aufl preise für Zement vom vom 3. August 1923) mit Wirkung vom folgende Bestimmungen getroffen:

8

Dinar 4 Kronen

Papierpeso

betreffend

Zement ohne Fracht und Ver— 8 Deutschen Reichs 67300 000 *6. Preisen enthalten.

für 10 000 kg

. Zeim Kleinverkauf unter 19 000 kg dürfen zu den Höchstpreisen einschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden beim Verkauf ab Werk, Schiff oder Waggon bis zu 15 vH,

Lager bis zu.

r n ,

Die oberste Landesbehörde linsbesondere Landespreisprüfungsstelle oder Bezirksp können mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers der Zuschläge entsprechend den örtlichen Verhältnissen abweichend fest⸗ Die Kleinverkaufszuschläge s ise i

des H ichstpreisgesetzes.

Die Umsatzsteuer ist in den

Zement im Sinne dieser Verordnung sind Portlar

ochofenzement,

C

er

B. Qs

. über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Vom 4. August 1923.

Auf Grund des § 9 Abs. werbslosenfürsorge vom 1. November 1921 in der Fassung der Verordnung vom 21. März ] S. 280) verordne ich im ninister der Finanzen und was folgt:

Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützu vom 6. Au gu st

männliche Personen:

über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines anderen leben ; über 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen ,,,

unter 21 Jahren

é weibliche Personen:

über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines anderen leben ö siber 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen leben .

unter 21 Jahren Familienzuschläge für: den Ehegatten . die Kinder und sonstige unterstützungsberechtigte Angehörige

Mit dem Beginn der Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge vom 26. Juli 1923 außer Kraft.

Berlin, den 4. August 1923.

*

. Auflösung des Versorgungsamts Elberfeld. Mit dem 1. Oktober

8. V

Bela n nt m n ch u n g

2857 d P is 5 y . Dag ( Arz e i⸗ betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗ abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923). nmonium bromatum k

(dritter Nachtrag

* 2

* .

Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstation errechnete tatsächliche geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so sind die Durchschnittsfrachten nach meinen A ern.

Aurchschnittsfracht zu⸗

jen zu ändern.

oder die von ihr best

isprüfungsstellen) s den Prozentsatz

asserlagerung 1 1 4 * 282g / qem haben.

J * e , . agen eine 2 ruckfestigkei

in, den 7. August 1923.

Der Reichswirtschafts ; ,, ,

der Verordnung über

Einvernehmen

mit Zustimmung des Reichsrats,

Orten der Ortsklassen

vorstehenden Höchstsätze

Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.

. ĩ wird das Versorgungsamt

erfeld aufgelöst und sein Bezirk dem des Versorgungsamts

rmen zugelegt. Berlin, den 4. August 1923.

Der Reichsarbeitsminister.

72 72

J

xᷣ— T , e - r r, .

J . 19 2200, K . o, 1 g 3400, W , J 192700, Bromipin (10 0/0)... w / 19 1800, dd, Be,, . ö w 1917200, Choleval J . O, 1 g 3200, y H , . 1 9 26 100, Codeonal . . ——— . d G . . 1 100, , H K 197400, ö ,e O oOol g 320, ö. J , ? . . w . O, 1 g 21700, w 19477800 l,, w,, 112800, . wd w 10 9106400, JI 1810000, ,,,, dd . * dd 0.1 3 16 9G. Bumenoll - JJ 10 g 36300, Euresol . ; ö ö 165 ess wd dünne,, , 1 = F rok) 1121 P . . n 9 Filmaron Oleo solutum (10 9s) . ö. 1Ichthalbin , ! . ; K 22 ĩ . Jodipin (10 oso) w w 19314900, m ,, 18 53300 K ö k 19825600 , ne,, . ö 19 ; = . . . . 4 10 g 33 9 w ö ᷣ— 100 g 27000, Li0 phenin . ö ö ' 0 ; 660, J . 5 90 J J O, 1 g 2900, 5 wd . ' ‚. 123 n,, . ö 1 k 4 J 8 2 7 6G. , n , ,,,, . , ö. 10 g 13200, Magnesiumperhydrol 6 ,,, 13 7590. ö. * ö. w 10 g 17800, Naßrinnm bromatnmn . 19 390, . n J 10 g 3300, v dd l 193490 w 19 7200, , ,,,, . d 1 23300, Papaverinum hydrochloricum..... .. O, g 2800 - ; MJ 1g 23300, . ,, ö. JJ K O, 1 8 1J9hoh Paranephrin solutum (O, 1 0so). ...... O, 1 g 770. * n * d 14 6400, ,,, 191200 * k 22 J k 10 8 700. * Freren, O, 1 g 1200, * . J,, // l 8 96 0, Fyoktanin aureumm—— , * * J . ⸗— 83 700. Eyoktenth dahulgunninini- Qn * 0. * * J 1 g 7 600. 6 Heer . J Scharlach-R medicinale Kalle... 19 2500 Scharlach-R medicinale Agfa... 18 2109, zt yracol JI 1 g 6h00, w JJ ii 184600— » 5 w 10 8 38 400, . Tannalbin pro usu veterinario.,., 183800, * * * * ö 10 g 31200. ,,, 183200, ** K b 160 C 26600, w, ,, 19819300, Triterrin J ö 5 800, Trriferrin- Arsen d . g 5800, k ö J 1937400, e ) JJ . 197400, nn er n,, V 18 2760

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 8. August 1923 in Kraft. Berlin, den 7. August 1923. Der Reichsminister des Innern. J. M.: Damm ahn

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