Generallotkteriedtrektion.
99
— —
zu
8
a n
Preußisch-⸗Süddeutschen 248. Preußischen)
Klassenlotterie, abgeändert für die 2., 3. und 4. Klasse. Der Einsatz einschließlich Schreibgebühr und Lotteriesteuer
beträgt in Mark):
für Klassenlose der
2. Klasse 3.
je ganzes Los 10000 je halheä Los 5000 je Viertellos . 2500 je Achtellos.. 1250
für Kauflose der
u. 4. Kl. 3. Klasse 4. Klasse 800 000 820 000 1620 000 400 000 410000 810000 200 000 205 000 405 000 100 000 102 500 202 500
§z 9 über die Prämien der Schlußklasse lautet jetzt: I. Im letzten Ziehungsgang der Schlußklasse wird dem zuletzt ge—
zogenen Gewinn von abteilungen L und II zugeschlagen.
mindestens 1 Mar je eine Prämie von 4 Milliarden Mark II. Ist ein solcher Gewinn nicht mehr im Rad, so
15 Millionen Mark in den Los
werden diese zwei Vrämien dem überhaupt zuletzt aus dem Gewinn
rad gezogenen Gewinn zugeschlagen.
2 Milliarden Mark we
dem Gewinnrad gezogenen Gewinn zugeschlagen. 9
rden
III. Die zwei Prämien von je in je dem Fall dem zuletzt aus IV. Im günstigsten
Fall können auf ein ganzes Doppellos 20 Milliarden Mark, auf ein ganzes Los 10 Milltarden Mark gewonnen werden.
Zweite Klasse.
am
Schluß der Erneuerung Dienstag, den 7. August 1923.
Ziehung am 14. und 15. August 1923.
Gewinne 2 zu „, 156 0600 009 46 3090 00h 00h ; 3, 160 hoh 606 , 266 66h 0666 ; 1556 665 60h? 266 660 666 ö 35 25 666 666 [56 Höh hh 16 7 * 15 Gäh 0h. 150 Gh 66h 20 16 606 0090 7 266 066 666 49 836065695 * 2399 Sog hh 36 1069 060 320 66 66h 256 * 3660 60606 7 756 066 666
566 2 060 606 7 16606 956 656 1666 [56h 600 7 1559 C606 666 24 429 1625 0h00. 7 25 G30 500 666
265 400 Gewinne
S630 099 500 000
D
Schluß der Erneuerung
am Dienstag, den 11. September 1923.
Ziehung am 18. und 19. September 1923. Gewinne 2 zu M 300 0060 000 M 6090 000 000 ; , 26h 66h h0ß , 66h Gh 6th ; 69106 6066 66 1h Hh jh ; 6 5 G66 O6. 456 G06 666 10 699999999 600 9000 000 136 69 606 6660666 16 35360 66h 6h . 1 266 666 Goh 30 . 20 600 9660 1 566 606666 ,, 10 000000 200600 000000 550 7 5 660 600 7 2 750 O66 666 it,, 3000000 3 198 000 000 214 sJIh 2025 000 489 450 500 000 26 100 Gewinne 663 618 500 006 Vierte und Schlußklasse.
Jlehungstage: 22 23. 25, 26. 29. 30. Oktober, 1, 2., 5, 6. 8, 9., 12, 13.,, 14. November 1923.
—
20 Milliarden Mark. Größter Gewinn im günstigsten Fall auf ein ganzes Los (8 9):
10 Milliarden Mark.
Prämien b b 3 n 1000000000 8 000000000 . 2 000 000 000 H 10009000 009 1 Prämien zusammen 12000900000 Gewinne 4 zu 1000000 000 16 000 000 000 4 3006000 000 12 6000 6060 000 . 2 000 000 000 80000900090 . 1006000009 4000) 006000 ö 500 000 0090 410060000009 ö 250 000 000 2500 000009 20 150 000 000 3000000090 40 1060 060 000 40000096990 1099 50 0060 000 5 000 900 000 200 39 000 000 6 006 6000 000 109 20 000 000 8000 000 000 600 15 000 600 9000 000000 10006 10000 000 10 660000009 . 5 060 0090 38 6900 000000 9668 4000090 8 672 000 000 211 363! 36026 66h 4 55 o 6 261 000 Gewinne und 4 Prämien 675 367 000000 Absch lugß. Einnahme. ; Anzahl Einsatz abzůglich Schreib. Klasse der zu zegebenden gebühr und Lotteriesteuer Lose 96. l. : S850 000 h 133 353 333 8 853 600 4979 333 333 3, 827 200 386 026 666 667 4. 800 800 373 706 666 667 Staatszuschuß 120 000 Ueberhaupt J 769 846 120 000 Ausga be. — Gesamtbetrag ö Klasse der Gewinne und Prämien lb . 731 120000 9 30 099 500 000 5. 63 648 500 000 4 675 367 000 000
Ueberhaupt ]
7169 846 120 000
Für die Bestimmungen des amtlichen Plans vom 15. Mai d. J.
6
ergeben sich aus dem vorstehenden die sinngemäßen Aenderungen ohne
weiteres.
Berlin W. 56, den 8. August 1923. Preußische Generallotteriedirektion. Gramms.
Köhler.
) 8 83 2 4 /. ö
Bekanntmachung.
Gemäß 8 2 Abs. ? der Verordnung des Bundesrats zur Fern—⸗ haltung unzuverlässiger P:ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 663) habe ich das gegen den Milchhändler Paul Schütz zu Düsseldorf, Aachener Straße 11. unterm 6. Juni 1922 erlassene Handelsverbot mit Milch nunmehr auf— gehoben.
Düsseldorf den 4. August 1923.
Der Oberbürgermeister.
Bekannt mg ch ung.
Dem Althändler Georg Peter Schmidt, geboren am 1. Nopember 18667 in Hammelbach, Kreis Heppenheim. Ge—¶ schäftsbetrieb: Althandel, Lage: Fahrgasse 19, wird hierdurch, wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit ge b rauchten Gegenständen, sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Be— teiligung an einem derartigen Handel untersagt und seine Gewerbe⸗ räume geschlos en.
Frankfurt a. M., den 6. August 1923.
Der Polizeipräsident. J. Ve: Hammacher.
Bekanntmachung. Dem Händler Adam Traut, geboren am 5. Seytember 1863 in Heidelberg, Geschäftsbetrieb: Handel mit Lumpen und Fellen, Lage; Heiligkreuzgasse 16, wird hierdurch wegen erwiejener Unzuverlässigkeit
der Hande! mit Gegenständen des täglichen Be— darfs, insbesondere mit gebrauchten Gegenständen,
Lumpen und Fellen, sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem derartigen Handel untersagt und seine Gewerberäume geschlossen. Frankfurt a M, den 6. August 1923. '
Der Polizeipräsident. J. V.: Hammacher.
tmn .
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuvperlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 in der Fassung vom 37. Nopember 1919 habe ich dem Kaufmann Eugen Wieners, hier, Freiheitstraße, den Handel mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs (insbesondere mit Lebensmitteln)
untersagt. Hohenlimburg, den 6. August 1923. Die Polizeiverwaltung.
Menzel.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat beschäftigte sich in seiner am 9. August unter dem Vorsitz des Reichsministers des Innern Dr. Oeser abgehaltenen öffentlichen Vollsitzung zunächst mit dem Entwurf vorläufiger Richtlinien für die Verwendung der Vorschüsse zur Unterstützung von Anstalten und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege auf Grund des 5 61 des Finanz⸗ ausgleichsgesetzes.
Wie der Referent nach dem Bericht des „Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ ausführte, haben die Ausschüsse sehr ausführlich über den Entwurf beraten. Vor allem stand die Frage zur Debatte, ob der Erlaß derart ausgedehnter Richtlinien hier überhaupt notwendig sei. Es komme darauf an, das Geld möglichst bald hereinzubringen. Andererseits habe das Reichsfinanzministerium
auf den Erlaß solcher Richtlinien besonderen. Wert gelegt, Die Ausschüsse haben dem zugestimmt, haben aber auf möglichste Vereinfachung der Richtlinien hingewirkt. Das
ist im wesentlichen gelungen. Der zweite Punkt war eine Verein— fachung des Verhältnisses zwischen den Spitzenverbänden und den Ländern. Man wollte vor allem Doppelbewilligungen vermeiden. Andererseits sind die Mittel zum größten Teil schon ausgeschüttet. Die große Mehrzahl der Länder ist jedoch der Auffassung, daß die Ausschüttung der Summen nur über die Länder gehen könne. Die Ausschüsse haben beschlossen, von besonderen Bestimmungen über ein Schiedeégerichtsverfahren, falls ein Land gegen die Verteilung der Mittel Bedenken hat, Abstand zu nehmen, und um eine Verzögerung zu vermeiden, einem Vermittlungsvorschlag der Reichsregierung, der entsprechende Abänderungen der Richtlinien bringt, zuzustimmen.
Der Reichsrat stimmte dem Entwurf von Aus⸗ führungsbestimm ungen zur Ueberwachung der Schlachtviehmärkte zu, nach dem die obersten Landes⸗ behörden nähere Bestimmungen selbst treffen sollen. Die Ueberwachungskommissionen aus Vertretern der Behörden, der Erzeuger, der Viehhändler, der Fleischer und der Verbraucher sollen als Behörden im Sinne des 8§ 3 der Preistreiberei⸗ verordnung angesehen werden. Kenntnis genommen wurde so⸗ dann von einer Mitteilung des Reichsarbeitsministers über Erhöhung der GErwerbslosenunterstützung vom 4. August. Durch die Verordnug werden die bisherigen Höchstsätze der Erwerbslosenfürsorge vom 6. August ab um annährend 176 vH heraufgesetzt. Bei den Höchst⸗ sätzen für weibliche Erwerbslose, die im Ver⸗ hältnis zu den Sätzen für Männer zurzeit etwas zu hoch liegen, hat der Minister geglaubt, sich mit einer um ein Geringes niedrigeren Erhöhung begnügen zu dürfen, zumal der Arbeits⸗ markt für Frauen gegenwärtig im allgemeinen günstig ist. Die Erhöhung bleibt durchweg innerhalb des Rahmens, in dem die Gehälter der Reichsbeamten und die Löhne der Reichs⸗ arbeiter seit der letzten Festsetzung der Fürsorgehöchstsätze erhöht worden sind. Zugestimmt wurde ferner der Erhöhung des
Höchstbetrags der Darlehnskassenscheine von vier Billionen auf 15 Billionen. Desgleichen der Erhöhung der
Gebühren für die Untersuchung des in das Zoll⸗ inland eingehenden Fleisches.
Der Entwurf eines Gesetzes über die Sicherung und die steuerliche Behandlung einer wertbeständigen Anleihe des Deutschen Reichs wurde mit einigen Aenderungen der Aus⸗ schüsse in erster und zweiter Lesung angenommen.
Wie der Berichterstatter ausführte, haben die Ausschüsse der Bestimmung, daß die auszugebende wertbeständige Anleihe des Deutschen Reichs durch das gesamte Volksvermögen sichergestellt werden soll, zugestimmt; sie sind jedoch der Ansicht gewesen, daß die im §1 des Gesetzes vorgesehenen Zuschläge zur Vermögenssteuer nur dann eintreten sollen, wenn Mangel an Deckungsmitteln aus den öffentlichen Auftünften des Reichs vorhanden ist. Die Entscheidung darüber soll abhängig gemacht werden von der Zustimmung des Reichsrats und eines Ausschusses des Reichstages. Auf Beschluß der Ausschüsse sollen Schuldverschreibungen oder Schatzanweisungen, die selbstgezeichnet oder innerhalb eines Jahres seit dem Zeichnungstermin erworben sind, von der Erbschaftssteuer befreit sein.
Zugestimmt wurde ferner in erster und zweiter Lesung dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines 2. Nachtrages zum Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1923. Der Entwurf ist aufgestellt nach den Ende Juli vorliegenden Daten, die auf die heutige Zeit
nicht mehr zutreffen. Im Ausschuß ist eingehend erörtert
worden, daß in dem Ordinarium ein Einnahmeansatz nicht
gemacht worden ist. Der Ausschuß hat der Ueberzeugun Ausdruck gegeben, daß die vorgesehene Erhöhung der all⸗ gemeinen Reichseinnahmen volle Deckung findet durch die Ein— nahmen aus den vorliegenden neuen Steuergesetzen. Schließlich wurden gegen die Vorlage, betreffend Erhöhung der Ver— brauchssteuern, keine Einwendungen erhoben.
In der unter dem Vorsitz des Staatssekretärs Zapf am 11. d. M. abgehaltenen kurzen Vollsitzung nahm der Reichs—⸗ rat, ohne Einspruch zu erheben, Kenntnis von der Annahme der Steuergesetze, eines Gesetzes über die Ausprägung von Ersatzmünzen sowie der Gesetze über das Abkommen mit Polen über eine gemeinschaftliche Deichverwaltung in der Marien— werderer Niederung und über ein deutsch⸗polnisches Abkommen über die Verlängerung der im Artikel 219 des deutsch⸗polnischen Oberschlesien⸗Abkommens vom 15. Mai 1922 festgesetzten Frist durch den Reichstag.
Der Reichsrat tritt heute nachmittag 6 Uhr zu einer Vollsitzung zusammen.
wieder
Der österreichische Gesandte Riedl hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Buch— berger die Geschäfte der Gesandtschaft.
Im Reichstagsgebäude fand vorgestern, am Ver— fassungstage, in Gegenwart des Herrn Reichspräsidenten, des Reichskanzlers, der Reichsminister, der Staatssekretäre und Ministerlaldirektoren des Reichs, der preußischen Minister, der Gesandten der Länder u. a. eine Feier statt, bei der der Rektor der Universität Heidelberg, Professor Dr. Anschütz und der Oberbürgermeister Dr. Jarres⸗-⸗Duisburg, Präsident des Rheinischen Provinziallandtags, Ansprachen hielten.
Geändert sind: die Ausfuhrsichtpreise für Sprengstoffe (ab 1. August)h, die Ausfuhrmindestpreise . Pulver (ab J. August), für Kulör nach der Tschechoslowakei (ab 3. August) und für Mineralwasser (ab 6. August) sowie alle Markpreise für Sprengkapseln (ab 2. August). Näheres durch die Außen⸗ handelsstelle Chemie in Berlin.
w Handel und Gewerbe. Berlin, den 13 August 1923. Telegraphische Auszahlung. 13. August 10. August Geld Brief Geld Brief Amsterdam⸗
Notterdam 14160340, 00 1467660, 00 16546125, 00 1553875, 00 Buenos Aires
(Papierpeso) 1226925, 00 1233075, 00 1271812, 00 1278187, 00 Brüssel und
Antwerpen 165585, 00 166415, 00 169575, 00 170425, 00 Christiania 604485, 00 6075 15,00 638400, 90 641600, 00 Kopenhagen 682290, 00 685710, )00 718200, 00 721800 00 Stockholm u.
Gothenburg 937526, 00 992475, 00 1047375, 00 1052625, 00 Helsingfors .. 102742. 00 103258 60 109725, 00 110275, 00 ö 159600, 00 160400, 00 167580, 00 168120, 00 London.. 16957500, 00 17042500, 0900 17995000, 00 18045000, 00 New York . . 3690750, 00 3709250, 00 3890250, 90090 3909750, 00 ,,, 207480, 00 208520, 00 223440, 00 221560, 00 Schweiz ... 674310, 00 677690, 0900 718200, 00 721800, 00 Spanien 508725, 00 Hl 1275,00 538650, 00 541350, 00 Lissab. Oporto 1825425, 00 1834575,;00 154612, 00 155388, 00 Japan 359100, 00 36090000 1895250, 900 1901750, 00 Rio de Janeiro 139650, 00 140350,00 379050, 90 330950. 00 , 5286,50 5313,50 586, 00 5614.00 Prag? ohh 55 116075, 6 117206 06 1175794. 66 Jugoslawien
(Agram und
Belgrad) .. 39900, 00 40100, 00 41895,00 42105, 00
4sKr. —= 1Din. Budapest .. 204, 48 205, 52 213,46 214 54 8, 33416, 00 33584, 00 3591000 36090, 00 Konstantinop. — — — — Ausländische Bantnoten vom 13. August. Banknoten Geld Brief
Amerikanische 1000— 0 Doll. ...
44 o750 00 3709250 . ö 3690750. 00 3709250, 00
. k J 164587, 00 165413, 00 ,, 31920, 00 32080, 00 , j!——) 681791,00 685209, 00 G H
ö Abschn. zu 1 und darunte 16957500, 00 17042500, 00 m 101745, 00 102205, 00 e; e . d i / 1460340, 00 14657660 00 ö 158602, 00 159398, 00 Jugoslawische (1 Dinar — 4 Kr.)... 37406, 00 37594, 00 R,, 603986, 00 60701400 Oesterreichische neue (1000 — 00000 Kr.) 4987, 00 50l 3,00
ö. neue (10 u. 100 Kr.) . — Kö
Rumänische 500 u. 1000 Lei... 15960, 00 16040 00
*. unter 500 dei 2. 2 . k ,,, Sh nil 339858 o, , m nn,, 674310, 00 677690, 00 , 507727, 00 510273, 00 Tschecho⸗slow. Staaisnot., neue 100 Kr.
,, 109625. 00 110175. 00 Tschecho⸗slow. Staatsnot. unter 100 Kr. 109326, 900 1098749) Ungarische Banknoten... ö 129, 65 130.35
Die Notiz ‚Telegraphische Auszahlung“ sowie „ Bankuoten“ ver⸗ steht sich für je! Gulden, Franken, Krone, Finnländische Mark, Lire, , Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Jen und Milreis und ür je 100 österreichäösche Kronen. ö
— —
Weitere Nachrichten über Handel u. Gewerbe s. i. d. Zweiten Beilage.)
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigen teil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle J V.: Rechnungsrat Meyer in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Meyer) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32.
Fünf Beilagen leinschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 63) und Erste bis Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.
ö 2
entwurfs
Erste Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Bren ßzischen Staatsanzeiger
Nr. 185.
Berlin, Montag, den 13. Augußt
Nichtamtliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Dentscher Reichstag. 378. Sitzung vom 8. August 1923, Nachmittags 3 Uhr.
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“)
Am Regierungstische: der Reichskanzler Dr. Cuno, der D
Reichsminister des Aeußern Dr. von Rosenberg, der
Reichsminister des Innern Dr. Oe ser, der Reichswirtschafts
minister Dr. Becker, der Reichsfinanzminister Dr. Hermes, der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns und
der Reichswehrminister Dr. Geßler. In der Diplomatenloge wohnen fremder Staaten den Verhandlungen bei. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetz— über die Erhebung eines Opfers
zahlreiche Vertreter
für Rhein und Ruhr, des Gesetzentwurfs über Abände⸗ rung einzelner Verbrauchssteuergesetze und der Vorlage über die Erhöhung der Vorauszahlun⸗ gen auf die Einkommen⸗ und Körperschafts⸗ st e n er
Präsident Li nuten und führt aus:
um 3 Uhr 20 Mi⸗
Wie zu befürchten war, haben die finanziellen und wirtschaft lichen Verhältnisse unse res Landes einen baldigen Wieder zusammentritt des Reichstages notwendig gemacht. Verhandlungs reife Regierungsvorlagen liegen jetzt vor. Das Parlament muß rasche Arbeit leisten, wenn die erhoffte Besserung noch kommen s Der Präsident gedenkt dann, während die Abgeordneten sich
den Plätzen erheben, des Ablebens des Präsidenten der Ver
ö it, daß er bereits
des
1
Staaten von Amerika, Harding, und teilt m amerikanischen Botschafter in Berlin von der Teilnahme ichstags Kenntnis gegeben habe. Präsident Löbe knüpft t h, daß Amerika sich überzeugen möchte, welche große um die Menschheit es sich erwerben würde, und einflußreichste Republik der Erde ihre Mithilfe
Neos sfgl (Beifall.)
größte Gesundung und Befriedung der Welt leisten würde.
Der Präsident teilt dann mit, daß der Abg. Hagemann (Zentr. am Erscheinen verhindert ist, da er die Ausreise⸗ erlaubnis nicht erhalten habe.
Das Wort erhält darauf Reichskanzler D zunächst von den Kommunisten durch Zurufe am Sprechen
verhindert wird. (Der Abg. Frölich (Komm.) erhält zwei Ord⸗
nungsrufe.) Pxäsident Löbe macht darauf aufmerksam, daß er bei weiterer Nichtbefolgung seiner Mahnung zur Ruhe ein b⸗
a2 811 7 7 9 Verletzung de
und die Ausweisung vornehmen werde. (Lebh. Beifall.)
ĩ
8
1
e gro Ordnung des Hauses als vorliegend an⸗ der Abgeordneten
1 48 8 hnosfrefrenbe betreffenden
Reichskanzler Dr. Cuno: Meine Damen und Herren!
06 fe von den Kommunisten,) In wenigen Tagen (Zuruf von den Kommunisten: Kommt der Dollar auf 10 Millionen!) — in n w Tagen, an dem Tage, an dem vor nr Jahren da olk aus eigenem Recht un l neu die Form der erfassung für den deutschen Freistaat at, vollendet sick der siebente Monat seit dem Einmarsch in Ruhrgebiet (Lärm — Kommunisten und bei den Unabhängigen Sozial
demokraten), der Entrechtung des Landes an Rhein und Ruhr, der schlimmste denkbare Anschlag und Frevel gegen Freiheit und Staatlichkeit eben dieses deutschen Freistaats ist. (Zurufe von den Kommunisten: Hungerstaat, nicht Freistaat! Rhein und Ruhr l rschen auch noch heute die Lage. Ich habe nicht nötig, im einzelnen die Bilder zu zeigen, die Sie alle kennen, Bilder des Frevels. (Zurufe von den Kommunisten: An denen Sie schuld sind! — Unruhe rechts und Rufe: Unerhört! — Gegenrufe von den Kommunisten: Ihr seid mitschuldig, Ihr Stinnnesknechte!) Sie alle kennen die Fülle der Vergewaltigungen und Bedrückungen,
2 , 266 dor . 89 ö Roar HSM Mars' Mo y 4 Grausamkeiten und Zerstörungen, denen deutsche Menschen dort
ausgesetzt worden sind, und ich glaube, auch die Welt, soweit sie
ys
ein menschliches Fühlen hat, kennt diese Greuel, die dort begangen sind. (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten) Mehr als 100 Tote, 10 Todesurteile, Freiheitsstrafen über 1200 Jahre
(Bewegung und lebhafte Rufe: hört! hört!), ein halbes Dutzend lebenslänglicher Verurteilungen (erneute Rufe: hört! hörth), Geiselverhaftungen, Bankraub von 350 Milliarden Mark, abgesehen von dem Staatsgeld, das weggenommen worden ist (hört! hört!), Vertreibung von 110 000 Personen von Haus und Hof, weisung von 95 000 Personen allein aus der Reichsverkehrs⸗ verwaltung, die Ausweisung von 15 0090 Männern mit 37 009 Familienangehörigen (lebhafte Pfui⸗Rufe) — Verbrechen aller Art, den Weg, den die französisch⸗belgische Ingenieur⸗ kommission mit ihrer Schutztruppe bei ihrer „friedlichen“ Arbeit gegangen ist. (Hört! Hört! und Bewegung.) Und was hat Frankreich dafür gewonnen? Entrüstung und innere Empörung, mehr, Verachtung der Einwohner und aller wahren Deutschen. Um
die Aus⸗
bezeichnen
ein produktives Plfand“ zu bekommen und die nach dem Vertrage von Versailles fälligen Lieferungen von Kohle und
D
Koks, unabhängig vom Willen Deutschlands, zu sichern, zu diesem Zweck behauptete die französische Regierung am 11. Januar in das Ruhrgebiet einzurücken. Aber in den sieben Monaten vom Januar bis Juli 1923 brachte an Kohle und Koks Frankreich und Belgien der Raub weniger als ein Fünftel dessen, was freie deutsche Arbeit geliefert hätte. (Hört! Hört! Und Frankreich kann nicht hoffen, zu besseren Ziffern zu kommen; denn Arbeiter und Unternehmer wissen, daß ihr Schicksal mit dem des deutschen Vaterlandes untrennbar verbunden ist. (Bravo! rechts und in der Mitte) Als Freie sofort bereit, die Arbeit wieder aufzunehmen, lehnen sie es ab, so lange die Unfreiheit dauert, unter Bajonett und Reitpeitsche zum Nutzen des Unterdrückers zu arbeiten. (Beifall. Daran wird auch die neueste und brutalste Maßnahme, die Gruben unter eigene Regie zu nehmen, nichts ändern. (Bravo!) So sind die Ziffern der Kohlenabfuhr immer weiter gesunken. Betrng die Tagesdurchschnittsziffer im Mai noch Tonnen ) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
1 J
5355
— —————
Kohle und 7023 Tonnen Koks, so sank sie im Juli auf 4365 Tonnen Kohle und 3500 Tonnen Koks, also um ein Fünftel bei der Kohle, um die Hälfte aber beim Koks. (Hört! Hört! Und sie wird weiter sinken, denn die Haldenbestände verringern sich immer mehr, und je schneller die Scheinausbeute erfolgt, um so wind sie zu Ende sein.
Das gibt auch in Frankreich denen zu noch wirtschaftlich betrachten. Der gibt es nur Anlaß, in Reden des Unternehmens von wukriven Pfande
rascher
denken, die die Dinge französischen Regierung aber und Schriftstücken den Charakter etwas zu ändern. Es geht nicht mehr gut mit
C ar oar v H der Ingenieurkommission
de friedlichen dem Was von Paris aus so oft versichert wird, daß Frankreich sich im Ruhrgebiet schadlos halten wolle, dies noch gegenüber diesen Ziffern festzuhalten, würde einem des Mißerfolges gleichzommen. So muß nun unter dem Druck und Unternehmer, und Eisen—⸗
der wahre Zweck doch halb enthüllt werden, indem die
Fabel de r und
Geständnis
der deutschen Bergarbeiter Beamten
bahner, fvanzösische Regierung erklärt, daß es sich für sie darum handele, Deutschland durch Störung seiner politischen und Ordnung Ungelegenheiten zu bereiten und es damit gefügig zu
machen.
So steht heute der Kampf, unter dem das ganze Gefüge der
wirtschaftlichen
Weltwirtschaft, hohe wirtschaftliche, politische und indeelle Inter⸗ essen fast aller Staaten, unter dem am tiefsten und am schmerz⸗ lichsten das deutsche Volk leidet.
Meine Damen und Herren, mit Spannung verfolgt daher das
deutsche Volk die Bemübungen, die an verschiedenen Stellen der Welt im Gange sind, um eine Lösung der Krise zu finden. Die Xr 3 Hin Hot 19 i 2 5ss Marr J 0 FB Führung bei dieser Arbeit, die, wie wir wissen, in Rom Antrieb
t 2X3 2 Rede Lor
und weise Förderung
Oberhause vom 20. April
erfahren hat, liegt seit jener
Curzons im in englischen Händen. Den
letzten Akt stellen die Verhandlungen im englischen Parlament vom 2. August dar. Deutschland hat bei dieser Gelegenheit erfahren,
als eine der deutschen
auf
Regierung
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was England seinen Alliierten gemeinsam zu erteilende 169 l
lagen hat.
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Juni vorge
auf denen sich die England vorschwebende utschland wahrhaftig nicht erfreulich.
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li Aktion zu verbreiten oder Kombinationen j d Zukunft anzustellen. Fest steht eins, daß für große Hoffnungen kein Anlaß vorhanden ist. (Sehr richtig! Aber so sehr wir uns von Illusionen fvei kann uns doch der Glaube nicht genommen wenden, daß haftliche Vernunft und der Sinn für Gerechtigkeit sich s auch im Auslande durchsetzen werden. Von der politischen Erkenntnis bis zur politischen Tat ist ein weiter Weg und niemand wird es uns verübeln, wenn uns die Langsamkeit, mit der dieser Weg gegangen wird, mit Sorge erfüllt. (Zu⸗
Auch heute noch müssen wir uns auf eine lange Dauer
stimmung.)
8 der Leidens
Nichts liegt mir Wir wir müssen an uns selbst
müssen diesen Glauben nicht durch n in entschlossenem Handeln betätigen.
chen einrichten.
zeit gefaßt ma und
den guten Glauben an
als nicht an W (Zustimmung.) Ergebung, sonden
Mülner Wunde
ferner, zu predigen.
dürfen sonde rn
glauben. fatal istische (Beifall.)
In diesem Sinne kann auch ich mir die Forderung mach Aktivität nur aus vollster Ueberzeugung zu eigen machen.
Worin soll die Aktivität bestehen? Man spricht von Ver⸗ handlungen mit Frankreich. Ich halte den Gedanken
für falsch und werde dies begründen. (Bravo! bei der Deutschen Volkspartei.) Aber zuvor sei es mir gestattet, eine Bitte an das hohe Haus,
an alle Parteien zu richten. Ein Gedanke kann irrig sein, und er bvaucht deshalb noch nicht aus schlechter Gesinnung zu ent⸗
springen. Jeder hat das Recht, eine eigene Meinung zu haben und die Auffassungen des politischen Gegners zu bekämpfen. Aber dieser Kampf soll mit Argumenten und nicht mit Anzweiflung der Gesinnung oder der Motive ausgefochten wenden. (Sehr gut!) Persönliche Verunglimpfungen des Gegners nützen nicht der eigenen Sache, sondern schaden ihr. Nicht in der Anzweiflung der Staatsgesinnung des Nächsten, sondern in der Betätigung der eigenen Staatsgesinnung wollen wir wetteifern. (Zurufe von den Kommunisten.)
Und nun zur Frage der Verständigung mit Frankreich. Wo in der Welt, meine Damen und Herren, kann noch ein Zweifel darüber bestehen, daß Deutschland eine ehrliche, beiden Teilen gerecht werdende Verständigung mit dem westlichen Nachbar wünscht? Die vier Jahre nach dem Friedensschluß stellen eine ununterbrochene Kette solcher Verständigungsversuche dar, die von den deutschen Regierungen verschiedenster Färbungen mit den ver⸗ schiedensten Mitteln unternommen worden und immer wieder ge⸗ scheitert sind. Als Mitte November die Vorgängerin der gegen—⸗ wärtigen Reichsregierung sich gezwungen gesehen hatte, die Un— möglichkeit der Fortsetzung der deutschen Leistungen in dem bis herigen Tempo zu erklären und um ein Moratorium zu bitten, trat das jetzige Kabinett sein schweres Amt an. In den sieben Wochen zwischen dem Amtsantritt und dem Einbruch ins Ruhr⸗ gebiet, der die französische Antwort auf unser Moratoriumsgesuch
1923
war, erfolgten vier Versuche, mit Frankreich zu einer Ver⸗ ( w, 85 . 1 ständigung zu gelangen; Versuche, die diesem hohen Hause be⸗
kannt sind.
Nach dem Einmarsch in das Ruhrgebiet benutzte die deutsche Regierung jede Gelegenheit, um festzustellen, daß Deutschland bereit ist, bis an die Grenze des Möglichen zu leisten, zu zahlen und Garantien zu ß auch, daß wir bereit
waren, den französischen Prestigebedürfnissen Rechnung zu tragen,
geben. Die Welt wei
wenn Frankreich darauf verzichtete, uns Demütigungen nur um der Demütigung willen aufzuerlegen. Aber 3s wir nicht können und nicht wollen, ist, deutsches Land preiszugeben und deutsche Volksgenossen zu verraten. (Beifall. ; von den Kom⸗ munisten.)
Nicht im Mittelpunkt, abe Fo ingen steht das Verlangen Widerstandes. Bevor Frankre
haltung
3 54 Regierung
.. 1 9 t is It ihn zk in FI 39 II 3 D . — 1 wohlanständigen Formen vollziehen. (Hört, ; 18 Sehr tig! 8 2 18 4 * n r Mitte und rechts.) Da zu cht Frankreich eine neue 6 8 28 8 61 96 8 Unterschrift, die De itschland al neuen Klotz am Bein dur 8 3 ⸗ ö 7 ö Rz n ms Jahrzehnte mit sich schle; t Recht wird an die Reichs⸗
keinen s darum auch darüber ng unter den unbarmherzigen Starrsinn
mit einem Dokument werden ster Gewissenhaftigkeit und ausgellügelten
e Advokatenwitz alles zusammen nach fra ; 2
regierung die Illusionen hinzu⸗
geben. daß eine Unterwerfu
191 va * v Eo? nov 28e. * Geben wir keinen Illusionen hin,
ho sieneol! be lege l
trägt und nachholt, was n⸗ 7 1 r 286 1 zösischer Auffassung der Vertrag von Versailles versäunt hat (sehr . 34 z r E 6 6 28* K richtig!), mit einem Dokument, das schlimmer sein würde als jener
Vertrag, der wie ein Fluch auf den Völkern Europas lastet. (Sehr gut! rechts und in der Mitte.)
Nur selten ist es bei einer politischen Diagnose möglich, mit Beweisen aufzuwarten. Im vorliegenden Falle ist der Beweis dafür vorhanden, daß ich nicht zu schwarz male. Der englische Entwurf für die Antwort an Deutschland sah vor, daß die deutsche Regierung die Verordnungen und Befehle, die den passiven Wider⸗ stand nicht, wie es im Entwurf heißt, organisiert, sondern in ein ruhiges Bett geleitet haben, daß die deutsche Regierung diese Ver⸗ ordnungen zurückziehen und dadurch den besetzenden Mächten die Möglichkeit verschaffen solle, das Regime der Okkupation zu ändern und das besetzte Gebiet dem normalen wirtschaftlichen Leben zurückzugeben. Auch diesen Vorschlag, der die deutsche These dem
französischen Standpunkt fast restlos opfert, hat der Herrscher und Verderber Europas abgelehnt. (Hört! hört! rechts) Scheiden also
für diese Regierung, und wie wir überzeugt sind, für das deutsche Volk praktische Möglichkeiten für die Herbeiführung der von uns gewünschten, aber von Paris abgelehnten Verständigung mit Frankreich aus, und zeigt sich am Horizont kein Licht, das schnelle Hilfe ankündigt, so heißt es für uns, mit allen Mitteln eiserner Entschlossenheit uns am Leben zu erhalten und dafür jedes, aber auch jedes Opfer zu bringen. (Lebhaftes Bravo rechts. Stürmische Zurufe von den Kommunisten. — Andauerndes Bravo rechts. — Erneute erregte Zurufe von den Kommunisten.: Solch ein Schwindel! Unerhört! Ihr habt das ganze deutsche Volk aus— geplündert! — Glocke des Präsidenten. Präsident: Meine Herren, ich bitte um Ruhe! Andauernde Zurufe von den Kom⸗ munisten.)
Meine Damen und Herren! Dabei sind wir ganz und aus- schließlich auf uns allein angewiesen. (Sehr richtig! rechts) Wir stehen allein und müssen und werden uns selbst helfen. (Cebhaftes Bravo rechts. — Zurufe von den Kommunisten: So sehen Sie ausl Wie bisher Darum gilt es den gewaltlosen passiven Widerstand frei von sinnlosen Gewaltakten und frei von verbrecherischen An