1923 / 186 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Aug 1923 18:00:01 GMT) scan diff

52274 Gebr. Silbermann C Co. Hutfabrik Aktien⸗Gesellschaft, Brandenburg (Havel). Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell— schaft sind ausgeschieden: der Kaufmann Julius Silbermann, der Bankier Karl Nathan,« hinzugewählt wurde der Rechts anwalt Dr. Kurt Saberski. Berlin, Bellevuestraͤße 14, zum Vorsitzenden des Aufsichtzsrats wurde Herr Direktor Max Schwersenz, Berlin - Charlottenburg, Niebuhrstraße 69, gewählt. Seitens der Angestellten und Arbeiter unserer Firma wurden in den Aufsichtsrat gewählt: Herr Richard Tschenisch, Brandenburg, Havel, St. Petri 2, Gustav Priem, Branden—⸗ burg, Havel, Gr. Görschenstraße 19. 6365s] Den Aktionären unserer Gesellschaft bieten wir hiermit im Auftrage eines Konsortiums von den neu ausgegebenen Aktien auf je zwei alte Stammaktien sowie auf je fünf Vorzugsaktien je eine neue Stammaktie zum Kurse von 000 0so zuzügl. eines noch bekanntzugebenden Pauschalbetrages für Bezugsrechtssteuer und der Börsenumsatzsteuer zum Bezug an. Das Bezugsrecht ist in der Zeit vom 14 —28. August 1923 bei der Mitteldeuischen Creditbank Filiale Augsburg vormals Gebrüder Klopfer, Augsburg, Gewerbebank Ulm, 8 nm . ö Bankhaus Max Henning, Augsburg, während der Geschäftsstunden auszuüben.

Ulmer Brauerei⸗Gesellschast, Ulm.

E.

5507 Papierholz⸗Aktiengesellschaft.

Ginladung zur außerordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 4. September 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im GEdenbhotel, Berlin W., Kurfürstendamm 246 ch.

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals auf 200 000000 M um 60 000 000 M Inhaberaktien mit Gewinnberechtigung vom H. März 1923 ab. Beschlußfassung über die Bedingungen der Ausgabe der neuen Aktien und über den Ausschluß des Bezugsrechts der bisherigen Aktionäre. Zatzungsänderungen:

i n Hurnnft; Inh Stammkapital beträgt M 200000 000 und wird zerlegt in:

15 000 Stück Aktien über je M 10 000, ( n, ö. h

Die Aktien lauten auf den Namen es Inhabers.

Zuwahlen zum Aussichtsrat. Geschäsftliches.

Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung sind nach 5 14 der Satzungen diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 31. August 1923 einschließlich bei der Gesellschaftskasse, Berlin W. 8, Jägerstr. 11, hinterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Hinterlegungs— scheine oder die Bescheinigung eines deutschen Notars über die erfolgte Hinter— legung von Aktien bei der Gesellschafts— kasse hinterlegt werden.

Berlin W. 8, Jägerstraße 11, den 13. August 1923.

Der Vorstand. .

(52997 Bezugsrecht.

Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 10. August 1923 hat die Er— höhung des Grundkapitals um weitere 50 Millionen Mark beschlossen, und zwar durch Ausgabe von 50 000 vom 1. Ja⸗ nuar 1923 ab gewinnanteilberechtigten auf den Inhaber lautenden Stammaktien zu je 1000 . Das gesetzliche Bezugs— recht wurde ausgeschlossen, den bisherigen Aktionären werden die neuen Stamm⸗ aktien derart angeboten, daß auf nominal 10000 A alte Stammaktien 1000 A neue Stammaktien zum Kurs von 15 0090 bezogen werden können.

Vorbehaltlich der Eintragung der durch— geführten Kapitalserhöhung ins Handels— register fordern wir hiermit unsere Aktionäre auf, dieses beschränkte Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben:

. Bei Vermeidung des Ausschlusses muß die Ausübung des Bezugsrechts bis spätestens Donnerstag, den 30. August 1923. in unseren Geschäftsräumen in Würzburg, Textorstraße Nr. 19, erfolgen.

2. Die Aktien, für welche von diesem Re rt Gebrauch gemacht werden soll, müssen ohne Gewinnanteilscheinbogen in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldescheins, welche bei uns erhältlich sind, mit Nummernperzeichnis eingereicht werden. Nach Abstempelung werden die Attien zurückgegeben. Die direkte Aus— übung des Bezugsrechts in unseren Ge— schäftsräumen ist provisionsfrei, soweit dagegen die Ausübung im Wege des Briefwechsels erfolgt, werden unsere Spesen verrechnet.

* 1

0

8 2

3. Bei Ausübung des Bezugsrechts ist der Bezugspreis von 1650 000 AM für

10000 1 alte Aktien zuzüglich des noch estzustellenden Teils der Bezugsrechte teuer bei uns einzuzahlen.

4. Ueber die geleistete Einzahlung wird eine Empfangsbestätigung erteilt. Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach Fertigstellung auf Grund besonderer Bekanntmachung gegen Rückgabe dieser Empfangsbestätigung.

Würzburg, den 11. August 1923.

Kreis⸗Glektrizitäts ver sorgung Unterfranken A. G.

53025) Bekanntmachung. Automobil⸗Werke A. G. der Kassenquittungen an den Schalter

werden. Berlin, den 10. August 1923.

Aktktiengesellschaft.

Die jungen Stammaktien der Grade⸗ in Bork sind erschienen und können gegen Rückgabe

der Bezugsstellen in Empfang genommen

Deutsche Länderbank

Gewerkschaft Messel.

Einladung zur Gewerkenversamm⸗ lung am Sonnabend, den 25. August 1923, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Herren Gebr. Schuster, Taunusplatz 23, zu Frankfurt a. Main.

Tagesordnung:

1. Bericht des Verwaltungsrats und des Repräsentanten über das Geschäfts⸗ jahr 1922/23.

n

vom Betriebsrat die Herren: Drogist Otto Plank, Lejpzig— Chauffeur Carl Engel, Leipzig.

Handels vereinigung A. G., Leipzig.

2. Vorlage der Bilanz zum 31. März 52296 . 1923 sowie des Berichts der Rech⸗ Dem Aufssichtsrat unserer Gesellschaft nungẽprüfer. gehören folgende Herren an: 3. Beschlußfassung über die Verwendung Von der Generalversammlung gewählt des Reingewinns. die Herren: 4. Entlastung des Verwaltungsrats und Generalkonsul Dr. Ernst Schoen, Leipzig, der Grubenvertretung. Vorsitzender, b. Erörterung der Versicherung von An⸗ Generaldirektor Dr. Adolph List, lagen und Vorräten. Magdeburg stellvertr. Vorsitzender, 6. Beschlußfassung über die Gewährung Kaufmann Alexander Geyer, i. Fa. von Abschlagszahlungen auf die Aus- Th. Geyer, Stuttgart, beuten künftiger Geschäftsjahre. Generalmajor a. D. Freiherr Friedr. J. Neuwahl zum Verwaltungsrat. Karl v. Wechmar, Potsdam, 8. Neuwahl der Rechnungsprüfer. Bankdirektor Georg Priem, Riesa, Der Repräsentant: Dr. Seidler, i. Fa. C. Erdmann A.⸗G. Weißkopf. (63247 Chem. Fabrik, L. Lindenau; 6209]

Dietz S Richter Gebrüder Lodde

Von dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. M 72 500 90090 neue Stamm⸗ aktien über je M 10900, Num— mer 34 501 167 000 der Kötitzer Leder und Wachstuch⸗Werke, Aktiengesellschaft, in Kötitz bei

Coswig i. Sa. zum Handel und zur Notiz an der Börse

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

51879 ; Nach Ziffer 6 der Sparkassenbeding

Rückzahlung innerhalb 4 Wochen von

Tage der zweiten Veröffentlichung diese Bekanntmachung.

Berlin, den 14. August 1923. Friedrichsberger . C. G. m. b. S Tanin.

Peters.

von Nechts an wälten.

51987

der Rechtsanwalt Tönnies in Essen Altenessen gelöscht worden. Essen, den 4. August 1923.

Landgericht.

kündigen wir sämtliche Spareinlagen zur

) Riederlaffung .

In der Liste der bei dem hiesigen Land—⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute

zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 10. August 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Für den Vorsitzenden: Palmis. 62025) Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt ist bei uns der Antrag auf Zulassung

von AM 110000 000 neue Stammaktien, . Slück 110 000 über se M 1066, Nr. 80 001—190 000 der Voigt & h Haeffner Aktiengesellschaft in Fran furt a. M.

zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

62027) Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank, Filiale Frank⸗ furt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von S 36 000 0900 auf den Inhaber lautenden Stammaktien Lit. B Stück 21 000 über je A 1000, Nr. 2001000, Nr. 7001-25 000 Stück 1000 über je ; „S610 000 Nr. 1— 1000, Stückloo0 über je 5000 Nr. 1— 1000 der Leder⸗ und Riemenwerke Gebrüder Reerink Aktien⸗ gesellschaft in Frankfurt 4. M. Bonames zum Handel und zur Notierung an der

8) Unfall und Inhaliditäts⸗ 2c. Versicherung.

ordentlichen Genossenschaftsversamm⸗ lung ergebenst ein. Tagesordnung:

1. Verwaltungsbericht für das Jahr 1922. 29 1922 und Antrag auf Entlastung.

3. Wahl des Ausschusses zur Vor—

prüfung der Rechnung für 1923.

Schiffbau. . Satzungdänderungen. Aenderung der Ruhegehaltssatzung. Anderweitige Festsetzung der Tage⸗ gelder in 5 46 der Satzung. J. Vernichtung von Postquittungen aus 1917. Verschiedenes; etwa noch Anträge. Hannover, den 9. August 1923. Dieterich, Vorsitzender.

Beschlußfassung über rechtzeitig eingehende

K

10) Ver Bekanntmachungen.

520243 Bekanntmachung. Von der Firma Bayer K Heinze in Chemnitz ist der Antrag gestellt worden, M 18 500 000 Stammaktien Nr. 11501 bis 30 000 über je 1000 A der Deutschen Bierbrauereien Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Chemnitz, den 19. August 1923. Die Zulassungsstelle der Wertpapierbörse zu Chemnitz.

Reinhard. Rohrbacher.

Bu ddecke, stellvertr. Vorsitzen der.

„Vorlage der Rechnung für das Jahr

4. Beschlußfassung über den Plan der Verwaltungskosten für 1924 und Nachbewilligung für 1923.

5. Verkündung des Ergebnisses der hälftigen Neuwahl des Genossen— schaftshorstands.

6. Unfallperhütungsvorschriften für

hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 8. August 1923 Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

52026] Bekanntmachung. Von der Frankfurter Hypothekenbank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 22000 000 neuen Stammaktien, 22 000 Stück Lit. H Nr.

44 000 zu je A 1000 mit Dividenden berechtigung vom 1. Januar 1923 ab,

der Frankfurter Hypothekenbank zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

2028] Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von S 3600 000 000 neuen Aktien, Stück 100 000 über je M 1000 Nr. 798 335 bis 898 334, Stück 40 000 über e MSH h000 Nr. 898 335 9938 334, der Deutsthen Bank in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

bh20ls] Bekanntmachung.

Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main), der Dresdner Bank in Frankfurt a. M, der Deutschen Ban

Filiale Frankfurt, der Fa. Grunelius G Co.., der Fa. D. K J. de Neufvpille

und der Fa. Gebrüder Sulzbach, Frank⸗ furt a. M, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 60 000 000 neuen Aktien, 40 000 St. zu je M 1000, Nr. 50 001-90 000, 4009 St. zu je M 5000, Nr. 1 bis 4000, mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1922 der Thüringer ick tricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft Aktien⸗ gesellschaft zu Gotha zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

52029) Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main), der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Firma Heidings⸗ felder C Co. und der Fa. L. C EC. Wert⸗ heimber, Frankfurt am Main, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

MSM 1006000090 neuen Stammaktien, 100000 Stück über je 1900 Nr. 100 001 200 000, der Bing

Werke vorm. Gebrüder Bing Aktien⸗

Gesellschaft in Nürnberg

zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

an der Börse zu Frankfurt a. M.

hö2993)

Preußische Central⸗Bodenkredit⸗Aktiengesellschast.

Status am 39. Juni 1923. 561994 —— Nordwestliche Eisen und Stahl alttiva. . B 8 ch ö Hannover Kasse d 44 4654 515 226 60 erussgenossenschast, Der. Wechsel ..... 2 9 12 000 000 Wir laden hiermit die Herren Delegierten Lombardforderungen ..... .. 25... 2 067 6760 56208 der Genosenschaft i der am Mittwoch, Wertpaptere . 249 422 96574 den 5. September 1923, Nach- Guthaben bei Bankhäusern !?!. Sl6ß 840 985 68 mittags 13 uhr, in. Bremen iin Hypothekarische Darlehnsforderungen.!:. . Si 13? ag? Schütting (Haus der Handelskammer), Am In das Hypothekenregister als Ersatzdeckung eingetragene Reichs⸗ Markt, stattfindenden neununddreißigsten schaßanweisungen . ... 38 000 000

Kommunaldarlehnsforderungen

ö,, . noch nicht abgehobene. ....

Mittelstraße Nr. 53/64... ... Verschl dene daa

Passiva.

Eingezahltes Aktienkapital ö Reserven einschließlich Reservevortrag .. J Zentralpfandbriefe 4 0/9... . 33,

noch einzulösende, ausgeloste . Kommunalobligationen 8 M. .

2 2 ,,, 1 o/o . 34 99 8.

! 0 noch einzulösende, ausgeloste ...

Hypotheken- und Kommunaldarlehnszinsen⸗ gebührenkonto .... Verschiedene Depositen. .. Guthaben von Bankhäusern Verschiedene Passiva . ..

K . z

1. * 1 2 2 .

Berlin, den 30. Juni 1923.

h einschließlich Konsortial der Deutschen Central⸗Bodenkredit⸗Vereinigung. .. ... Central-Pfandbrief⸗ und Kommunalobligationen:

Grundstückskonto: Bankgebäude Unter den Linden Nr. 48/49,

Einzahlung auf 10— 20 o Kommunalschuldverschreibungen der Deutschen Central⸗Bodenkredit⸗Vereinigung. ..

Die Direktion.

3 735 954 136 b 3 993 3356

26 487 53. 56 7486 77205

3 534 000 3 067 717 2020

11010274341

9 9 2 9 d 9 2

, 96 000 000 2 . . 4 579 410 522 26 J ö 213161078

579 514 900, . 214 997 900, . 30 487 600, 8S00 000 000 . 444 900 000, 173770 600, . 62 546 800, . 2 501 100

25 000 400

1483 718 500

53 17454909000 und Verwaltungs⸗ . 188 344 396

. ois 775 1d K 797 468 234 11 wd 1292 131 90270

11 010274341

h 29941

der in das

forderungen auf... belief. Berlin, den 30. Juni 1923.

Preußische Central⸗Vodenkredit⸗Aktiengesellschast.

Auf Brund der §§ 23 und 41 des Hypothekenbankgesetzes machen wir be— kannt, daß sich am 30. Juni 1923 der Gesamtbetrag

der umlaufenden Zentralpfandbriefe aufs. ... . . . . . 825 9000 400, der umlaufenden Kommunalobligationen auf. ... ypothekenregister eingetragenen Hypotheken der in das Hypothekenregister eingetragenen Wertpapiere auf, der in das Kommunal⸗Darlehnsregister eingetragenen Darlehns⸗

d

Die Direktion.

1 485 715 ho - hi 495 257, 86 8 Oo Hob.

auf

22 6001 bis

52021] Bekanntmachung der Zulassungsstelle für Wertpaplere an der Börse zu Leipzig. Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. M 450 90090 den Stammaktien gleichberechtigte Prioritä ts⸗ stammaktien, 15900 Stück über je MH 300 Nr. 1—1 500, und nom. M 12 222 0090 neue Aktien des Braunkohlenabbau⸗Vereins „Zum Fortschritt“ in Meuselwitz, 10185 Stück über je A 1200 Nr. 1 bis 10155, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 8. August 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger.

62022) Bekanntmachung

„der Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Leipzig.

Die Deutsche Bank Filiale Leipzig hat

den Antrag gestellt,

M 390 0900 0090 neue Aktien der Deutschen Bank, Berlin, 100 900 Stück über je Æ 1000, Nr. 798 335 bis 898 z34, 40 000 Stück über je „M 5000, Nr. 898 335 bis 938 334,

zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 8. August 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger.

o2023 Bekanntmachung der Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. M 80 90909 099 neue Aktien der Mansfeld Aktiengesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Eisleben, 80 000 Stück über je M 1000, Nr. 420 001-500 000, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 8. August 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger. 47141] Bekanntmachung. Die Waltieo Haushaltsmaschinen⸗Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 26. Juli 1923. Der Liquidator der Waltied Haus⸗ haltsmaschinen⸗Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Dr. R. Silbergleit, Hohenstaufenstr. 10.

9) Bankausweise.

52622 renn, ,. P

Vayerischen Rotenhant

vom 7. August 1923.

Aktiva. 6

Metallbe stand (darunter Gold

3 9, 92 943 000 Bestand an:

Reichs- und Darlehens—⸗

kassenscheinen. ... 21318 000

Noten anderer Banken . 3433 616200

Wechseln ..... . 181833440909

246 714 0900 14 075 090 9276 801 000

dombardforderungen ö ,, sonstigen Aktiven ...

Passiva. Das Grundkapital. ... Der Reservefondsd. ... Der Betrag der umlaufenden ,,, Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. . Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich— DJ . Die sonstigen Passiven . . 8 100259 000 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S6 37 939 O14 00,6 -.

München, den 9. August 1923.

Bayerische Notenbank.

Die Direktion. Mebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 7. August 1923. Aktiva. . Kursfähiges deutsches Geld 21 274 274, Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ , Noten anderer deutscher

1 Wechselbestände und dis⸗ kontierte Schatz⸗ anweisungen . .. . 81 132 597 750, Lombardbestände ... S9 hh 0. Effektenbestände .. . 638 181 902, Debitoren und sonstige Attiwa ... .. . Z9 o0oꝛ 235 832, - Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefondz ... 7590 90909. Banknoten im Umlauf . 74 346 230 300, Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten.... . 40 319 146 829, An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten 5 729 269 182, Sonstige Passiva. .. 2 343 044 744, Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden 4K 15 702 735 399, —.

7500 000 3 750 000

66953821000 H 724758000

526391

15618 8487,

1978 492 900,

z0 ooo 00 =

Die Direktion.

n zum

1

Deng

262

Nr: 188.

Srste Zentral-Handelsregister⸗ tsechen Neichsanzeiger

368 8* F ( 5. g. 28983 221 6 . und Gren Bi schen Berlin, Dienstag, den 14 August

.

4 * 1atsanzeiger

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die rechts-, 6. Bereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗

der Fisenbahnen enthalte

Sentral⸗Handelsregister für da

. Das Zentral-KHandelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staattanzeigers, 8 W. 48, Wilhelm

straße 32, bezogen werden

Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Ba tentanmw a lien, * ö x. . 9. Musterregifter, 10. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Konkurje und 12. die Tarij⸗ und Tahrylanbekanntmachungen n sind, erscheint nebst der Warenzeichen beilage in einem vejonderen Blatt unter dem Titel

38 Dentsche Mei

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugs⸗ 24 060 S Einzelne Nummern kosten 3000 K Anzeigenpreis für

preis beträgt monatlich 9 den Raum einer 5ͤgespaltenen Einheitszeile 150 000 4A

2

Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. ans dem Handels-, 5. Güter⸗

——

2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse. die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmelhungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

2e, 1, B. 107 157. Dr. Erich Beccard, 1 —— =

Berlin, Stromstr, 55. Verfahren zur Verwendung von Milch⸗ und Essigsäure

bildenden Sauerteigbakterien; Zus. z. Pat.

35h 8

4c, 24. 3. 12 304. Heinrich Zootz⸗ mann, Hamburg, Nachtigallenstt. 7. Gasdruckregler. 27. 4. 21.

5b, 9 M. 77 977. Josef Mertens, Gelsenkirchen, Mathildenstr. 40. Achsial⸗

antrieb und Bohrstangen. 8 6.

58, 7. 63 494. Gesellschaft für Bergbau,

. Bahnbau,

W W. Weber & Co., Industrie und Einrichtung zur Beschickung für Gefäßförderung und Auf⸗ bereitung des Fördergutes unter Tage. .

55 3 Karl

C

Mjr ska de Wiesbaden.

P. 36 802. Otto Lindner Hindenburg, O. fahren zum Fördern von Spülverse 8. 18.

19a, 3. A. 33 158. American Coke & Chemical Company, Chieago; G. Benjamin, Pat. Anw., Berlin SW. 11.

Nertr Vertr.:

Nerfa

Verfabren der Beheizung von Koksöfen. 2 20. 18a, 12. K. 82 671. Johann Kloster, eld. Selbstdichtende Feuertür, ins ere für Koksöfen. 11. 7. 22. ? 3349. Victor Zieren, Berlin i Saarstr. 6. Kalzinier⸗ und J ofen 1 2 J. C. 32 182. Chemische Fabrik

heim⸗Elektron, Frankfurt a. M Fritz Sander, Griesheim a. M. Ver⸗ zum Auswaschen des Rückstandes 23 5 3

Paul Dehne,

. 212722 63

D. 42707.

i. B. Jägerhäusleweg 4. Ge⸗ schlossene Filtriervorrichtung mit herab⸗ senkbaren Filterelementen. 17. 11. 22.

TDi, 6 8535. Figns Gehrg Liljenroth, Stocksund, Schweden; Vertr.:

Max Wagner u. Dr.„Ing. G. Breitung, Pat.⸗-Anwälte, Berlin 8W. 11. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff und wasserstoffhaltigen Gasen. 25. 11. 22. Schweden 3. 12. 21.

L2Zi, 6. W. 61 239. Bruno Wieger, Arnsdorf J. Rg. Verfahren zur Her⸗ stellung von festem Alkalihypochlorit. . i .

D Vr.

(Zi, 37. C. 33 498. Laurence William Codd, Winnington Hall, Engl.; Vertr.:

Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin nr G6 R . 3 SW. 61. Verfahren zur Herstellung halt⸗

93

.

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2) folgenden Anmeldungen vom Patentsucher zurückgenommen. E55. K. 80 995. Bogenwendevorrichtung für Liniiermaschinen 11. 6. 23. 5b. M. 73 698. Selbsttätige Kübel⸗ kippporrichtung an Kranen. 1. 6. 22. 4151. S. 57 220 Verfahren zur Be⸗ kämpfung von Wurzelschädlingen. 1. 3. 23.

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63e. M. 79 435. Einrichtung zum Bremsen von Kraftfahrzeugen. 12. 4. 23. 75. M. 79 131. Verfahren zur Her⸗ stellung von durch Aufschweißung verbun⸗ denen Deckschichten aus Metall oder Me⸗ kallegierungen auf metallischen Werk— stücken. 3. 4. 23.

77a. H. 88 877. Fußball. 5. 3. 285. S6b. St. 34 847. Schaft oder Jacquand-· maschine für Webstühle mit je einer be⸗ sonderen Schaltvorrichtung zum Vor- wärts- und Rückwärtsschalten des Karten⸗ zylinders. 26. 4. 23.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.