Schwerin, Mech lh. 5184911
In das Handelsregister ist zur Firma Martens C Weden Pianomagazin, hier, Kö aner etzt eingetragen:; Die Firma lautet jetzt Pianofabrik Martens C Weden?“.
Schwerin, 4. August 1923.
Amtsgericht.
Schnitr, Sachsen. 51850
Im Handelsregister ist heute auf dem die Firma Bruno Kost in Sebnitz betr. Blatte 564 eingetragen worden: Die bis— herige Gesamtprokuta der Baumeisters—
ehefrau Bertha Ida Kost, geb. Kramer,
und des Kaufmanns Richard Emil
Neumann ist dahin abgeändert worden,
daß eine jede Person die Firma allein ver treten kann. Amtsgericht Sebnitz, den 31. Juli 1923
a) Neueintrag. „Gebrüder Hiergeist“, Sitz; Landau a,. J.
nuar 1921. Gesellschafter: Hierg
Xaver, und Hiergeist, Josef, Getreide händler in Landau a. J. Handel mit Getreide, Erbsen, Linsen, Kleesamen
Kraut und Rüben. b) Aenderungen 1. „Lutz C Co., Bankgeschäft, Aktien gesellschaft“, Zweigniederlassung Ergolds— bach. Dem Friedrich Schad ist Gesamt⸗
prokura erteilt mit einem anderen Pro furisten. 2. „Josef Echtler“ 2 Straubing
Firma erloschen.
Straubing, 3. August 19253.
Amtsgericht Taucha, Hr. Lecipazi. 51240
In das Handelsregister ist heute ein getragen worden:
1. auf Blatt 225, betr. die Firma Samsonia A.⸗G., Fabrik sanitärer Be⸗ darfs⸗Artikel, in Taucha: Dem Kaufmann Richard Witzschel in Leipzig ist Prokura erteilt;
2. auf Blatt 253 die Firma Jantof Lippmann, Import Export in Taucha, und als deren Inhaber der Kaufmann Jantof Lippmann in Taucha. Geschäfts— zweig: Handel mit allen In⸗ und Aus⸗ landswaren.
Amtsgericht Taucha, den 1. August 1923.
W ermelskirehen. 561366
In das Handelsregister A ist unter fd. Nr. 217 bei der Firma Karl Lange Baugeschäft in Wermelskirchen eingetragen
worden: Der Bauunternehmer Ernst
Lange in Wermelskirchen ist in das Ge— chäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die offene Handels gesellschaft hat am 1. Mai 1923 begonnen. Wermelskirchen, den 6. Juli 1923 Amtsgericht.
51867 Wiehl, 1E r. Gersbach.
Im hiesigen Handelsregister Abt. A Nr. 98 ist heute eingetragen die Firma Alfred Schlamm in Nümbrecht Bahnhof und als Inhaber derselben Kaufmann Alfred Schlamm in Huppichteroth, Post Nümhrecht.
Wiehl, den 3. August 1923.
Amtsgericht.
V ilsd ru nn. ols69)
Auf Blatt 140 des hiesigen Handels registers ist heute die Firma Walter Rie⸗ mann in Wilsdruff und als deren In— haber der Kaufmann Robert Walter Rie— mann in Wilsdruff eingetragen worden.
Angegebener Geschäftszweig Großhandel mit Lebens⸗ und Futtermitteln, Getreide, insbesondere Rauhfutter und Holz.
Amtagericht Wilsdruff, 31. Juli 1923. Wilster. 561870
In das hiesige Handelsregister Ab teilung A ist bei der unter Nr. 97 ein— getragenen Firma Willy von Loh in St. Margarethen am 7. August 1923 folgendes eingetragen worden.
Dem Buchhalter Heinrich von Pein in St. Margarethen ist Prokura erteilt.
Wilster, den 7. August 1923.
Amtsgericht.
Witten. 561872
Eintragung in das Handelsregister A
Nr. 538 vom 2. August 1923: Firma Josef Wicker in Witten und als Inhaber
Kaufmann Josef Wicker in Witten. Amtsgericht Witten. Witten. 51871
Eintragung in das Handelsregister B Nr. 9 vom 2. August 1923 bei der Land⸗ wirtschaftlichen Ruhrtalkornbrennerei G. m. b. H. in Witten: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Witten.
7 Genossenschafts⸗ register.
R ern astel- Gd Mes. 516631
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 33 beim Consum-Verein Cleinich und Umgebung eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vereins—⸗ porstehers Fullus Schnc hder ist der Ackerer
Otto Trarbach in Cleinich zum Vereins—
vorsteher gewählt worden.
Berncastel⸗Cues, den 2. August 1923.
Das Amtsgericht.
—
Bi cdenke Opt. . . öl 664
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 54d die Genossenschaft Vereinigte Tischlermeister des Kreises Biedenkopf, e. G. m. b. H. mit dem Sitz in Biedenkopf, eingetragen und hierbei
folgendes vermerkt worden:
2
errichtet. ; ö. b) Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Ankauf von Waren sowie
Bedarfsgegenständen für Tischler und Ab—
gabe derselben an die Mitglieder, ferner
die Uebernahme von Arbeiten des Tischler⸗
rbes und deren Herstellung durch die
9 ceUæbes Mitglieder, daneben An⸗ und Verkauf
von Erzeugnissen des Tischlergewerbes sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern Biedenkopf. den 4. August 192 Das Amtsgericht.
y
561665
Hh ring shausen, Hr. WMetrlar.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen
ĩ z . ga Genossenschaf Straubing. Handelsregister. 51861] 6 haft
„Bechlinger Spar- und Darlehnskassen—⸗
Verein, e. G. m. u. H. in Bechlingen“,
folgendes eingetragen worden:
Die Landwirte Jakob Hartmann, Fried⸗ rich Schütz und Heinrich Henrich aus Bechlingen sind aus dem Vorstand aus geschieden und an ihre Stelle die Land⸗— wirte Jakob Lenz und Wilhelm Luther sowie der Gastwirt Friedrich Ludwig, alle aus Bechlingen, getreten.
Ehringshausen, den 4. August 1923.
Das Amtsgericht HEIberfeld. 51666
In das Genossenschaftsregister ist am 27. Juli 1923 unter Nr. 59 bei der Ge⸗ nossenschaft Elberfelder Viehmarktsbank e. G. m. b. H. in Elberfeld eingetragen worden: Der Metzgermeister Hugo Tüschen
ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Amtsgericht Elberfeld. 1Eeicke, HHolstoim. 51667 Heute wurde in das hier geführte Ge⸗ nosfenschaftsregister das Statut der Elek— trizitätsgenossenschaft Barkenholm e. G.
m. b. H. in Barkenholm vom 1. Juni
1923 unter Nr. 80 eingetragen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Genossen mit elek— trischer Energie. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Die Bekannt— machungen der Genossenschaft erfolgen in dem vom Deutschen Genossenschaftsverband e. V. in Berlin herausgegebenen „Blätter für Genossenschaftswesen'. Das Geschäfts—⸗ jahr ist das Kalenderjahr.
Der Vorstand besteht aus den Herren: Landmann Arnold Kruse in Barkenholm, Landmann Heinrich Zingelmann in Barken⸗ holm, Landmann Klaus Murmeltey in Barkenholm.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet.
Heide, den 19. Juli 1923. Das Amtsgericht. J. HHeicãhe, HHolsteim. ; 51668 In das Genossenschaftsregister ist unter
Nr. 68 bei der Kaltblut⸗Hengsthaltungs—⸗
Genossenschaft Dellstedt und Umgegend,
e. G. m. b. H. in Dellstedt heute ein—
getragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. 21. Juni 1923 aufgelöst.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Heide, den 31. Juli 1923.
Das Amtsgericht. J. EH örα—α. 51669
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft ‚Hörder Gewerbebank, ein—⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hörde“ folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Aussichtsratssitzung vom 25. Juni 1923 ist der Bankleiter Alex Justus zu Hörde zum vertretungs— berechtigten Vorstandsmitglied bestellt.
Hörde, den 28. Juli 1923.
Das Amtsgericht. 1G atzenelnbogen. 51670
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 die Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehenskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht“, mit dem Sitze in Allendorß ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am I7. Februar 1923 festgestellt. Gegenstand des Ünternehmens ist: Betrieb einer Spar ⸗
und Darlehenskasse zur Pflege des Geikd-
und Kreditverkehrs, zur Förderung des Sparsinns sowie zum An und Verkauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Bedarfsartikteln. Katzenelnbogen, den 31. Juli 1923. Bas Amtsgericht.
H enzi ngen. 51671 Im Genossenschaftsregister wurde heute in Band III unter Nr. 4 die Ziegenzucht⸗ genossenschaft Herbolzheim, Amt Emmen⸗ dingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Herbolzheim, eingetragen. Statut vom 14. Oktober 1532. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs. stoffen und Gegenständen des Betriebs und Förderung der Ziegenzucht. Kenzingen, den 26. April 1923. Badisches Amtsgericht.
H enzingen. 5616721
Im Genossenschaftsregister ist heute in Band III D.3. 5 die Bezugs, und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Wagenstadt, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wagen⸗ stadt , , . worden. Statut vom 22. Januar 19233. Gegenstand des Unter⸗
a) Das Statut ist am 25. Juli 1923 nehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf
landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf londwirtschaft sicher Erzeugnisse. Kenzingen, den 26. April 1923. Bad. Amtsgericht.
— —
HR entzingen. 5673
Im Genossenschaftsregister ist heute in Band III O.-3. 6 die Bezugs. und Ab⸗ satzgenossenschaft des Bauernpereins Nord- weil, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht in Rordweil, ein⸗ getragen worden. Statut vom 28. Januar 1923. Gegenstand des Unternehmens ist) ! der gemeinschaftliche Ankauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und der gemein⸗ w H ud olstndt. ol 682
schaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Er
zeugnisse.
Kenzingen, den 26. April 1923 Bad. Amtsgericht Henzingen. ol 674 Im Genossenschaftsregister wurde heute in Band III unter Nr. 7 die Land⸗
wirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenossen⸗ schaft Tutschfelden, Amt Emmendingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tutschfelden, eingetragen. Statut vom 4. Februar 1923. Gegen—
stand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗
licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs, gemeinschaftlicher Verkauf land wirtschaftlicher Erzeugnisse. Kenzingen, den 26. April 1923 Bad. Amtsgericht
HR enmzingen. 561675
Im Genossenschaftsregister ist heute in Band III O.⸗3. 8 die Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Endingen a. K., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in En⸗ dingen a. K, eingetragen worden. Statut vom 25. Februar 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf land wirtschaftlicher Erzeugnisse.
Kenzingen, den 26. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Veisse. 516761
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Beamtenkreditgenossenschaft, einge tragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht, Neisse und Umgegend, ein⸗
getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Darlehns⸗— kasse zum Zwecke der Förderung der wirt— schaftlichen Verhältnisse der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten ge⸗ meinnützigen Bestrebungen des Deutschen Beamtenwirtschaftsbundes. Satzung vom 8. 7 Amtsgericht Neisse, 1. 8. 23.
Ven wied. 561677
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 50, Einkaufs⸗Vereinigung der Lebensmittel händler der Bürgermeisterei Deddesdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Irlich, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist in „Edeka Großhandel Rhein & Wied, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Irlich' geändert. Die Haft⸗ summe ist auf 10 000 000 M und der Geschäftsanteil auf 5 000000 erhöht. An Stelle des Ankon Bell in Wollendorf ist der Kaufmann Franz Lichtensteger von Neuwied in den Vorstand gewählt. Das Statut vom 6. 8. 1919 ist aufgehoben und an dessen Stelle das Statut der Edeka Großhandel Rhein C Wied, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Irlich vom 14. Juni 1923 getreten.
Neuwied, den 3. August 1923.
Amtsgericht.
HR avensbur. 61678
In das Genossenschaftsregister wurde am 6. August 1923 eingetragen die Elektro⸗ Versorgungsgruppe VII Bodnegg ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Bruderhof, Gde. Bodnegg, O.⸗A. Ravensburg. Das Statut ist am 2. August 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der ge— meinschaftliche Bezug elektrischer Energie für Licht und Kraft als Groß⸗ bezw. Mittelabnehmer vom Bezirksverband Ober⸗ schwäbischer Elektrizitätswerke.
Amtsgericht Ravensburg.
KR osenbergg, O. S. 51679
Nach Statut vom 17. Juli 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Elektrizisäts⸗Genossenschaft Schierokau, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Hastpflichts mit dem Sitz in Schiero⸗ kau, Restkreis Lublinitz, O. S., errichtet und heute unter Nr. 39 in unser Genossen⸗ schaftsregister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten.
Amtsgericht Rosenberg, OD. S. den 28. Juli 1923.
HR osenberg, O. S. 51680
Nach Statut vom 18. Juli 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Elektrizitãts Genossenschaft Cziasnau, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht? mit dem Sitz in Cziasnau, Restkreis Lublinitz, O. S., er⸗ richtet und heute unter Nr. 40 in unser Genossenschaftsregister eingetragen. Gegen · stand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not ⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.
Amtsgericht Rosenberg, D. S., den 2. August 1923.
R oGenberz, G. S. 56814
Nach Statut vom 18. Juli 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts- Genossenschaft Wendzin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Wendzin, Restkreis Lublinitz, O. S., errichtet und heute unter Nr. 41 in unser Genossen— schaftsregister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be— schaffung von Geräten. Amtsgericht Rosenberg, D. S.,
den 2. August 1923.
In das Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 30 die Firma Zucker⸗Handelg—
genossenschaft Rudolstadt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Rudolstadt eingetragen worden. Die Satzung ist am J. März 1923 errichtet. Gegenstand des Unter— ehmens ist der Einkauf von Zucker auf gemeinschaftliche Rechnung und dessen Ab— gabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ lieder. Die Haftsumme beträgt 10 000 , die höchstzulässige Zahl der Geschäfts— anteile 10. Die Vorstandsmitglieder sind die Kaufleute Arno Seebach, Karl Metz und Alfred Jahn in Rudolstadt sowie Fritz Paetsch in Rottenbach. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge—⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Rudolstadt, den 6. August 1923. Thüring. Amtsgericht.
Sigmaringen. 51683
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 folgendes eingetragen worden:
Landwirtschaftliche Kreditgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Jungnau.
Das Statut ist vom 15. Juli 1923.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparfinns. Sigmaringen, den 4. August 1923.
Das Amtsgericht
LTönuing. 561686 Am 3. August 1923 wurde unter Nr. 11
des Genossenschaftsregisters die Satzung der Elektrizitäts- Genossenschaft Süder⸗ Friedrichskoog und Umgegend, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht zu Oldenswort, vom 18. Mai 1923 ein⸗ getragen. Gegenstand: Die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht-! und Kraftzwecke. Willens⸗ erklärung und Zeichnung: Zwei Vorstands— mitglieder fügen der Firma ihre Namens unterschrift bei. Bekanntmachungen: Eider⸗ stedter Wochenblatt in Tönning. Ge— schäftssahr: J. Juli bis 30. Juni. Haft— summe: 5000 S6. Höchstzahl der Anteile: 100. Vorstand: Landmann Heinrich Dayids in Diekhusen bei Tönning, Landmann Hinrich Tiedemann in Rothenspieker bei Tönning, Landmann Ferdinand Jebe daselbst.
Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts.
Tönning, den 28. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
LTrebnitr, Schlets. ol 684 Bei Nr. 96 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters Bäuerliche Kreisgenossen⸗ schaft Trebnitz, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht wurde heute ein⸗ getragen: Das bisherige Vorstandsmitglied Fritz Rösner und der Stellenbesitzer Wil an Klatte in Mühnitz sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juni 1923 zu Liquidatoren bestellt. Durch Beschluß der Generalpersammlung vom 17. 6. 1923 ist die Gene ssenschaft aufgelöst. Amtsgericht Trebnitz, 6. 8. 1923.
wittenberg, Hz. Halle. 51686
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Elster, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Elster a. E. folgendes eingetragen: Die Haftsumme beträgt 206 000 A. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 1. Juli 1923 sind die Ss§ 14 und 37 des Statuts geändert.
Wittenberg, den 3. August 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die au ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Freiburg, Sc hes. 53080
Nr. 281. Vereinigte Freiburger Uhren⸗ fabriken Aktiengesellschaft inel. vorm. Gustav Becker, Freiburg i. Schl., ein Um⸗ schlag, enthaltend 31 Stück Photographien mit folgenden Fabrikationsnummern: zäß, 349, J5b, 363, 355, 444, bos, 6bi, 601 Etui, 1273, 1274, 1275, 1276, 1969/2069, 1970/2070, 1971/2071,
19722072, 3019, 3058, 3248, 3249, 3279, 14768, 4769, 4775, 4776, 4777, N78, 2597, 2668, 2493, Schußtzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Juli 1923, Vor- mittags 7 Ubr 40 Minuten.
Freiburg i. Schl., 7. August 1923. Das Amtsgericht. Tutilimns en. 36081]
In das Musterregister wurde am 10. August 1923 eingelragen:
Ch. Weiß. Aktiengesellschaft in Trossingen. eine Mundharmonikadecke, Fabriknummer 940, offen niedergelegt, plastisches Er- zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 6. August 1933, Nachmittags 4 Uhr.
W. Amtsgericht Tuttlingen.
1 Konkurse.
Hamburg. 63082] Konkursverfahren 1. Firma Doerin Co., 2. H. J. Doering sind gemã 202 K-⸗O . eingestellt. Hamburg, 3. Auguft 1923. Das Amtsgericht.
1H amburx. 530831 Konkursverfahren Norddeutsche Patent- Zahnfabrik G. m. b. H. ist gemäß § 204 K. O. eingestellt. Hamburg, 10. August 1923. Das Amtsgericht.
Riel. 52745
In Sachen, betreffend das Konkursver⸗ fahren über das Vermögen des Kaufmanns Christian Rathjen in Kiel, Kronshagener Weg 12, wird das Konkursverfahren auf⸗ gehoben, nachdem sämtliche Konkurs⸗ gläubiger voll befriedigt sind.
Kiel, den 8. August 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 18.
Ww otter, Ruhr. 52746 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Brüder Gassinger zu Volmarstein wird auf Antrag des Gemeinschuldners gemäß § 202 K.⸗O. eingestellt. Wetter (Ruhr), den 7. August 1923. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Gisenbahnen.
53084 a) Reichsbahn⸗Gütertarif. Seft CID. — Tfv. 4 a.
Im Abschnitt II. Zuschlags, und An—⸗ stoßfrachten“ treten mit Gültigkeit vom 16. bezw. 13. August 1923 in den Unter⸗ abschnitten 8a und 982 Erhöhungen der Gehührensätze ein.
p) Reichsbahn ⸗Gütertarif. Heft CI C. — Tf. 4 Db.
Mit Gültigkeit vom 13. August 1923 wird für Klingenthal eine besondere Be— stimmung aufgenommen.
Näheres enthält die nächste Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige In krafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 Seite 455). — Auskunft geben aucl die beteiligten Güterabfertigungen sowi— die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 10. August 1923.
Reichsbahndirektion.
d . 2 D
53086 Tfv. 1105. Wechselverkehr der Nordhausen⸗ Wernigeroder Eisenbahn und der Gernrode Harzgeroder Eisenbahn. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde treten ab 15. August 192 weitere Entfernungserhöhungen in Kraft Nähere Auskunft erteilen die Dienst— stellen. Dessau, den 10. August 1923. Die Direktion der Anhaltischen Lander Cisenbahngemeinschaft, zugleich namens de Direktion der Nordhausen-Wernigerode Eisenbahn.
53085
Mit Wirkung vom 12. August 192. wird der bisher gültige Personen⸗ un Gepäcktarif um 156 0½ erhöht.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die unterzeichnete Direktion Direktion der Köln⸗Frechen⸗Benzelrather Eisenbahn. Königsberg ⸗Cranzer Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Auslosung der zu llgenden Schein unserer vierprozentigen Anleihen aus de Jahren 1900 und 1909 erfolgt Diensta⸗ den 4. September 1923, Vormittags un 11 Uhr, in unserem Direktionsbüro, hier selbst, Fuchsberger Allee 18 1.
Königsberg i. Pr, den 10. August 192.
Die Direktion.
53088] Bekanntmachung. Reichsbahn Gũtertarif Heft O Lb. . Am 25. August 1533 werden die Umlade. und Rollbockgebührensätze de Schmalfpurbahnen des Reichsbahndirektionsbezirks Erfurt für je 100 Eg wi
folgt erhöht:
fur Güter der Gruppe 1 (Steingrus usw.) von 500 - auf 4000 . ,
2 * *. *
2 Fel doljwaren usw.) von 2500 4 auf 20 009 4, onflige Wagenladungen) von 2000 auf 16000 ..
*. . *. 3 Die alsbaldige orks gründer sich auf die vorübergehende Aenderung de Sz 6 der Eisenbahnverkehrgordnung (RGBl. 1914 S. 456).
Erfurt, den 11. August 1923.
Reichsbahndirektorium.
.
— —
8
Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 0090 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 6000 Mk.
Tel.: Schriftleitung Zentr 10 86, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 150 006 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 250 000 Mh.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs-, und Staatsanzeigers,
Berlin SM. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 188. Neichs bankgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 16. August, Abends. Poftschectkonto: Bertin 4182.1. 1929
Einzeinummern oder einzeine Beilagen werden nur gegen Bardezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Vom 1. September ds. Is. ab beträgt der monatliche
— r e r
1 ** N me .. , . r .
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen re.
Mitteilung, betreffend Ueberreichung des Einführungsschreibens seitens des Geschäftsträgers von Ecuador.
Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderungen im Verzeichnis der künstlichen Düngemittel.
Bekanntmachung von Ausnahmen von der Entrichtung einer Ab⸗ gabe für die Presse.
Bekanntmachung über Aenderung der Branntweinübernahme— und Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer, des Monopolaus⸗ aleichs und der Hektolitereinnahme 1922/23.
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes, betreffend Höchst⸗ preise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Regensburg.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend Ausdehnung des der Gemeinde Schanfenhbora verliehenen Enteignungsrechts.
Handelsverbote.
1
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Staatssekretär in der Reichskanzlei Hamm hat aus Anlaß der Neubildung der Reichsregierung sein Amt zur Verfügung gestellt und ist unter Gewährung des gesetzlichen Wartegeldes in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.
Im Reichswirtschaftsministerium ist der Kriegsgerichtsrat 3. D. Kurtz zum Regierungsrat ernannt worden. Der neuernannte Geschäftsträger von Ecuador Miguel
A. de Yeaza hat gestern dem Staatssekretär im Auswärtigen Amt Freiherrn von Maltzan sein Einführungsschreiben überreicht.
Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361). Das Goldzollaufgeld beträgt vom 18. bis einschließlich 24. August 1923 96 809 900 lsechsundneunzig Millionen achthundertneuntausendneunhundert) v́H. Berlin, den 15. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 14. August 1923.
Auf Grund des g 10 der Vexordnung üher künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGGBl. 1 S. 146) wird verordnet:
.
Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 99) anliegende „Liste der Düngemittel und Pieise“ wird, wie solgt, geändert:
1. Abs. A. Superphosphate“ in der Fassung der Verordnungen vom 3. Mai, 13. Juli und 11. August 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 103, 162, 185) erhält folgende Fassung:
Von der Festsetzung von Höchstpreisen für Superphosphat wird bis auf weiteres abgesehen.
2. Abs. B Abs. 1 in der Fassung der Verordnung vom 11. August 1933 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 186) erhält folgende Fassung:
B. Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
J. Die Preise für Stickstoffdüngemittel dürfen die Beträge nicht
übersteigen, die sich auf nachstehender Grundlage errechnen:
Es ist zu rechnen 1 Kilogrammprozent Stickstoff
1. schweselsauren Ammoniak:
a) gewöhnliche Ware mit einem Gehalt von un⸗ o/ 9 Stickstoff und gemahler
von ungefähr 20,8 0/0 Stickstoff salzfauren Ammoniak mit einem Gehalt gefähr 25 0;0 Stickstoff
Kaliammonsalpeter mit
gefähr 160/0 Stickstoff, wobei der Kaligehalt mit den ali im Chlorkalium geltenden behörd⸗ . zuzüglich eines Aufschlags in Höhe von 5 vH in Rechnung gestellt werden kann
; mit einem Gehalt von
25 bis 27 00e Stickstoff (Ammonsulfatsalpeter) 3. Natronsalpeter 160,9 Stickstoff Kalkstickstoff mit einem o Stickstoff 5. Blutmehl mit
gefähr 20,5 JJ are mit einem Gehalt
einem Gehalt von un⸗
jeweils für lichen Preisen
Leunasalpeter
Gehalt von ungefähr 18 bis einem Gehalt von ungefähr 100
mit einem Gehalt von ungefähr 90/0
. In dem Verordnung über kin
Bezugspreis für den Reichs⸗ und Staatsanzeiger 200 000 Mark.
—
II. Der Roggenwert ist in Reichsmark umzurechnen au Grundlage der mittleren amtlichen Notierung für märkischen Raßge an der Berliner Produktenbörse. Maßgebend für die Umrechnung ißt der Roggenpreis des letzten Börsentages vor dem Tage der Lieferung und wenn der Roggenpreis an dem letzten Börsentage vor dem Tage an dem der Versender der Ware über den Gegenwert verfügen kann höher ist, dieser Preis. —
III. Dem nach L' und IL errechneten Preis darf zugeschlager
de
2. ein Betrag für die Beschaffung ausländischer Rohstoffe, del
berechnet für das Kilogrammprozent Reinstickstoff, vom Ver waltungsrat des Stickstoffsynbikats, G. m. b. H, in Berli wöch entlich festgesetzt und von seinem Vorsitzenden im Deutsche Reichsanzeiger veröffentlicht wird; dieser Zuschlag kommt fü die unter Ü Ziffer 5 und 6 aufgeführten Stickstoffdüngemitte nicht in Betracht. .
Mi as Mo . 4 24 115 * . . 18692 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 15. August 1923 al
Der Reichsminister für Ernährung und Landwiritschaft. Dr. Luth er.
Berlin, den 14. August 1923. 1
— 8 — . . —
Berg nn i mn chu n g
—
erzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 der he Düngemittel vom 3 ü
3
ö
Dau it Nl.
R(S 83 599 vonoRnrm;⸗ e 366 r . My. 46. MGRKBle, Sz 99 . 56rhke Vd Fu ti u fr hält Ny l m
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Bestimmungen
—
Rhenaniaphosphat.
Fabriken, A.⸗G.,
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1 Berlin, den 14. August 19
Höchstpreise werden bis auf weiteres nicht Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 1406 sestgesetzt.
Gefamtphosphorsäure, hiervon mindestens 7h 0 / zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 1200 zitronen säurelöslicher Phosrhorsäure, Feinheitsgrad bei Ge samtphosphorsäure mindestens 90 ½ auf dem Siel AK 10.
August 1923 ab in Kraft.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 8 inn n
Bekanntmachung von Ausnahmen von der Entrichtung einer Abgabe für die Presse. Meine Bekanntmachung vom 28. April 192 Reichtzanzeiger Nr. 100 vom 30. April erhält folgende Er⸗ . g e weiterung:
z im Deutschen
rette 1 Die Presseabgabe ist nicht zu entrichten: 10. Bei der Ausfuhr von Mustern, soweit dieselbe mittels eines Musterpasses erfolgt. . .
Diese Bekannkmachung tritt mit dem 10. Juli in Kraft. Berlin, den 10. August 1923.
Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung.
J. B.: Dr. Mahn ke.
Bekanntmachung
Branntweinübernahme⸗ und Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer, des Monopol— ausgleichs und der Hektolitereinnahme im Betriebs— jahre 1922 / 23.
am 14. August 1923 von der Reichs⸗ monopolverwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Be⸗ in Abänderung der Bekanntmachungen 2., 9., 18. und 30. Juli, 1. und 3. August
Aenderung
Auf Grund der
27. September 19 23 folgendes bekanntgegeben:
8u gitter I.
Für den vom 15. August 1923 ab hergestellten Branntwein be— trägt der Grundpreis 25 200 000 4 für 1 hl Weingeist.
Für den im besetzten Gebiet in der Zeit vom 1.—11. Juni 1923 innerhalb des Jahresbrenniechts hergestellten Branntwein aus Melasse beträgt der endgültige Zuschlag zum Grundpreis 1746 172 6; für den bvom 12. —30. Juni 1923 hergestellten Branntwein dieser Art 1691172 A; für den vom 1. —10. Juli 1923 hergestellten Brannt⸗ wein dieser Art 1451 172 4; für den vom 11.—18. Juli 1923 her. gestellten Branntwein dieser Art 1131 172 4A; für den vom 19, bis 31. Juli 1923 hergestellten Branntwein dieser Art 531 172 4 für 1 hI Weingeist.
Für den im Monat Juni hergestellten Branntwein wird als Zuschlag für Geldentwertung ein Betrag von 12 vY, für den im Monat Juli 1923 ein solcher von 126 vo des Uebernahmepreises
Zu Ziffer III.
Für den im besetzten Gebiet in der Zeit vom 1—11. Juni 192 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mai beträgt der endgültige Zuschlag 6466 466 M6; für den in der Zei vom 12.— 30. Juni 1923 hergestellten Branntwein dieser Ar 6 389 466 M; für den in der Zeit vom 1 —10. Juli 1923 hergestelltei Branntwein dieser Art 6 053 466 A; für den in der Zeit vom 11. bi 18. Juli 1923 hergestellten Branntwein dieser Art 5 605 486 A; fü den in der Zeit vom 19 —31. Juli 1923 hergestellten Branntweü dieser Art 4 765 466 Æ für 1 hl Weingeist.
Für den im unbesetzten Gebiet in landwirtschaftlichen Korn⸗ un Getreidebrennereien, die in der Vorkriegszeit in der Regel das ganz Jahr in Betrieb gewesen sind in der Zeit vom 16 —30. Juni 192 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mai beträgt der endgültige Zuschlag 886 044 M; für den in der Zeit von 1.—10. Juli 1923 hergestellten Branntwein dieser Art 3147 886 4M für den in der Zeit vom 11. —18. Juli 1923 hergestellten Brannt, wein dieser Art 2987 886 ; für den in der Zeit vom 19. — 31. Jul 1923 hergestellten Branntwein dieser Art 2687886 4 für 1 h Weingeist
Für den im besetzten Gebiet vom 15. August 1923 ab innerhal es Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird ab chlagsweise ein Zuschlag von 14 800 000 M und für den im unbe setzten Gebiet ein solcher von 7 400 000 4 für 1 hl Weingeist gezahl
ui 8iffer *
Der Abzug vom Branntweinaufschlag nach 5 79 des Gesetzet über das Branntweinmonopol wird vom 15. August 1923 ab aul 456 000 M für 1 hl Weingeist festgesetzt.
gu Ziffer V.
Vom 15. August 1923 ab beträgt:
a) der regelmäßige Verkauspreis. .... . . 252 000 000 4.
by der allgemeine ermäßigte Verkaufpreis ... 21 600 000 4A,
c) der besondere ermäßigte Verkauspreis für Branntwein,
1. der zur Herstellung von Heilmitteln und Essenzen für alkoholfreie Getränke, Backzwecke und Zuckerwaren verwendet mile
2. der zur Herstellung von Riech⸗ und Schönheitsmitteln ver⸗ mee
für 1 hl Weingeist. Zu Ziffer VI.
Die Essigsäuresteuer beträgt vom 16. August 1923 ab
J. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebsrecht
abgefertigte Essigfãurrer c . . 28 481 510 4,
2. für andere Essigsäure sowie für Essigsäure und
Essig, die aus dem Auslaad eingehen. .. . . 42722 310 , für den Doppelzentner wasserfreier Säure.