nehmungen zu erwerben ober sich an solchen zu beteiligen. Geschäfteführer ist der Raufmann' und Mühlenbesitzer Mar Kroß zu Rostock. Die Zeichnung der Firma erfolgt in der Weise, daß der Geschäfts⸗ führer mit der Firma oder mit einem Firmenstempel unterzeichnet und seine Namensunterschrift darunter setzt bezm, daß zwei Prokuristen oder ein Prokurist und ein Bevollmächtigter in der obigen Weise unterzeichnen. Das Stammkapital ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. März 1923 auf fünfzig Millionen Mark erhöht. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft er— 1 jm Deuischen Reichsanzeiger. 21. Tessin (Mecklb., 1. August 1923. Mecklb. Schwerinsches Amtsgericht.
Prachenberz, Schles. 51863 Im Handelsregister Abteilung B ist bes Nr. A eingetragen: Direktor Hermann Voß in Gellendorf und Kaufmann Georg Kringel in Carlowitz bei, Breslau sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Direktor Adolf Ansorge in Gellendorf ist zum alleinigen Vorstandsmitglied bestellt. Der
Marte Müller ist Prokura erteilt.
Amtsgericht Trachenberg,
den 6. August 1923.
— —
Vriox. (52242
In das Handelsregister Abt. A ist ein⸗ genagen worden: Am 1. August 1923 unter Nr. 1542 die Firma Carl Cam— pioni in Trier und als deren Inhaber der Rausmann Carl Gampioni in Brüssel. Die Geschäftsräume sind in Trier-Kürenz,
Güterstr 104 Am 30. Juli 1923 bei der Firma Richard Lombard in Trier, Nr. 1314:
Das betriebene Handelsgeschäft ist unter Ausschluß aller Aktiven und Passiven auf dle Aktiengesellschaft in Firma Richard Lombard, Attiengesellschaft in Hamburg, sbergegangen. Bie Aktiengesellschaft ist zur Fortführung der Firma berechtigt. Amtsgericht Trier. Abt. Ta.
Wnniclskbeke. 51865
In das Handelsregister B ist bei Nr. 8 Fitina Margarinewerke Hoop, Jagdfeld X Go. A.-G., Bram eld, am 28. Juli d. J. folgendes eingetragen: Das Grundkapital ber Gesellschaft ist um 250 Millionen auf 75 Millionen Mark erhöht. Durch Be— schluß der Generalpersammlung vom 19. 7. 23 ist 8 6 des Gesellschaftsvertrags wie folgt geändert;
Das Grundkapital der Gesellschaft be— trägt 379 Millionen Mark, von denen 366 Millionen Mark Stammaktien und 15 Millionen Mark Vorzugsaktien sind. Die Stammaktien sind eingeteilt in:
60 000 Stück à AM 1000,
12 000 Stück à AMA H000,
15 000 Stück M 10000. Die Vorzugsaktien sind eingeteilt in 1500 Stück zum Nennbetrage von je 10 000 4.
Die Aktien lauten sämtlich auf den Inhaber.
Vorzugsaktien sollen berechtigt sein, bis zu? vom Hundert ihres Nennbetrages aus dem jährlichen Reingewinn, vor Aus— schüttung eines Gewinns an die Stamm— aktionäre, zu beziehen, und zwar, falls der Gewinn eines Jahres hierzu nicht aus—⸗ reicht, mit Anspruch auf Nachzahlung aus dem Reingewinn späterer Jahre. Auf einen weiteren Gewinnanteil haben die Vorzugsaktien keinen Anspruch. Den Vor— zugéaktien steht ein zwanzigfaches Stimm recht bei Beschlüssen über die Besetzung des. Aufsichtsrats, die Aenderung des Gesellschaftsvertrags und die Auflösung der Gesellschaft und nur in diesen Fällen zu.
Wandsbek, den 28. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1V.
Wiesbaden. 562247 In unser Handelsregister B Nr. heb
Die
wurde heute bei der Firma Deutsche Handelsbank Attiengefellschast Depositen⸗ asse Wiesbaden“ eingetragen, daß der Bankdirektor Carl Rieger in Frankfurt a. Mein aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Wiesbaden, den 2. August 1923. Das Amtagericht. Abteilung 1.
mie kam,. Sachsen. 561873
In das Handelsregister ist heute einge⸗ tragen worden:
1. Auf Blatt 2663 die Firma Gosz⸗ weiler Hopf Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung mit dem Sitze in Zwickau. Der Gesellschaftspertrag ist am 23. Mai 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Fa⸗ brikation und der Vertrieb elektrischer Artifel und der Abschluß von Handels⸗ geschäften jeder Art. Das Stammkapital beträgt fünfhunderttausend Mark. Zu Geschäftsführern sind bestellt: a) der Kaufmann Theodor Friedrich Hopf in Dresden, b) der Kaufmann Reinhold Goßweiler in Zwickau. Weiter wird aus dem Gesellschaftsvertrag bekanntgemacht, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft durch die Leipziger Neuesten Nachrichten er olgen.
*. auf Blatt 2639, betr. die Firma Georg Richter, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Zwickau. Die Firma lautet künftig: Russius & Richter, Gesellschaft mit beschränkter Dastung. Das Stammkapital ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. Juli 1923 von 0 0006006 M auf 12 000 000 4 erhöht worden. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist weiter ausgedehnt auf den Großhandel mit Glas-, Porßellan⸗ und Steingutwaren sowle Hausartikeln. Zum Geschastsführer ist weiler bestellt der Kauf⸗ mann Stto Albert Viktor Russius in Zwickau. Sind mehrere Geschäftsführer destellt, so ist jeder Geschäftssührer be— rechtigt, die Gesellschaft allein zu vertreten und allein zu zeichnen.
Y Genossenschafts⸗
register.
Anklam. 951963 In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr. 11 bei der Baltischen Baugenossenschaft für ländliche Arbeiter⸗ wohnungen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 35. Juni 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die Vorstandsmitglieder Hans Bone von Schwerin und Heinrich Helms. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft während der Liquidation
erfolgt rechtsverbindlich durch zwei Liqui— datoren. Amtsgericht Anklam, den 5. August 1923. .
Herlim. 51954
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1352, Gemeinnützige Garten⸗ und Rleinhaus⸗-Siedlung Falkenhorst, e. G. m. b. H, eingetragen: Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Ermöglichung, sich durch geringe An, und Ratenzahlung in den Eigenhesitz einer oder mehrerer Siedlungs⸗ und Klein—⸗ bauparzellen zu setzen, ebenso gemeinsame Errichtung und Instandhaltung der Be⸗ wässerungsanlage und. Umzäunung deß Siedlungsgeländes und Bau, gesunder Kleinwohnungen. Amtsgericht Berlin— Mitte, 6. 8. 1923
Ronn. 51955 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Rr. 27? am 17. 7. 23: Vereinigte Maler und Anstreichergeschäfte, ein⸗ getragene Genossenschast mit beschränkter Hastung, Bonn. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Ausführung aller Maler- und Anstreicherarbeiten sowie Lieferung sämt⸗ sicher Maler- und Anstreicherbedarfsartikel, insbesondere für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete. Das Statut ist vom 10. Juli 1923.
Amtsgericht Bonn, Abteilung 9.
SG aEIIl c H. 51956 Genossenschaftsregistereintrag Nr. 27 vom 6. August 1923. Neu: Einkaufs⸗ genossenschaft für das Bäckergewerbe, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gaildorf. Sitz in Gaildorf. Statut vom 27. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf der zum Betrieb, des Bäcker⸗ gewerbes erforderlichen Nohstoffe, Geräte und Werkzeuge und Ablaß an die Mit— glieder. Amtsgericht Gaildorf.
¶ G TCenzhanusem. 51957 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 20 Baumbacher An⸗ und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b, H., in Baumbach eingetragen: Der 5 44 der Satzung ist durch Beschluß der General⸗
Polzin. 51963 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 41 eingetragenen ländlichen Spar- und Darlehnskasse Arnhausen⸗ Föhlshof, e. G. m. b. H. in Arnhausen, folgendes eingetragen worden:
Die S5 14, 37 der Satzung sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 3h. Juli 1923 geändert. Haftsumme 100 000 6.
Polzin, den 3. August 1923.
Amtsgericht. ꝑprettin, . Im Genossenschaftsregister. Nr, 14,
Ländliche Spar- und Darlehnskasse Naun⸗ dorf⸗Bethau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute ein⸗ getragen: Geschästsanteil ist auf 0 000 , Haftsumme auf 500 900 S6 sestgesetzt. Amtsgericht Prettin, 6 August 1923. 51965 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 49 bei der Gemein⸗ nützigen Landerwerbz, und Baugenossen⸗ schaft „Burgfrieden“ e. G. m. 6 Seegefeld, folgendes eingetragen worden: Sito Zimmermann ist ausgeschieden. Für ihn sst der Lithograph Johann Möritz in Falkensee in den Vorstand gewählt. Spandau, den 8. August 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 7. Stavenhagen. 51966 In das Genossenschaftsregister ist heute bezüglich der Einkaussgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Berufsgenossen zu Stavenhagen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Stavenhagen, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm—
Spandan.
lung vom g. Jul 1923 in (6) ist 5 i2 der Satzung dahin abgeändert,
daß die Höchftzahl von Geschäftsanteilen
in einer Hand eintausend beträgt.
Stavenhagen, den 2. August 1923. Mecklbg. Amtsgericht.
Wismar. (16561967 In unser Genossenschafisregister ist bei der ‚„Wismarschen Bank für Handel und Gewerbe eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht“ zu Wismar ein⸗ getragen: Die Genossenschaft hat sich durch Be⸗ schluß vom 20. Juli 1923 aufgelöst; Liquidatoren sind die Vorstandsmitglieder Gustav Willgroth und Kaufmngun Paul Seyerin fowie der Uhrmachermeister Franz Josefs Leibinger, sämtlich in Wismar.
Wismar, den 4. August 1923.
Amtsgericht. ol96s]
Wolmirstedt, HBr. Mag deb.
Genossenschaftsregistereintragung: Vor— schußverein zu Wolmirstedt, e G. m. b. H. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Juli 1923 aufgelöst. Liquidatoren: die bisherigen Vorstandsmitglieder.
versammlung vom 26. September 1922
geändert; die Haftsumme beträgt 5000 4.
Grenzhausen, den 30. Juli 1923. Amtsgericht Höhr⸗-Grenzhausen.
MN abelschwerrdt. 51958 Bei dem in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 36 eingetragenen Ein und Ver— kaufsverein für Wölfelsgrund und Um⸗ gegend, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wölfelsgrund, ist heute eingetragen worden, daß auf Grund des Beschlusses der Generalver— sammlung vom 8. Juli 1923 die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst worden ist und daß die bisherigen Vorstandsmitglieder die Liquidatoren sind. Habelschwerdt, den 7. August 1923. Amtsgericht
Eon ne. (61959 Vie in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 6 eingetragene Genossenschaft „Gegenseitige Hilfe, e. G. m. b. H.“ ist gelöscht. Herne, den 4. August 1923. Das Amtsgericht.
Hi d ing hausen. ; hlI960] In das Genossenschaftsregister ist heute
zu Rr. 8 — Südkirchener Spar- und Darlehnskassenverein e, G. m. u. H. zu Südkirchen — eingetragen: Als neues
Vorftandsmitglied ist der Theodor Voß zu Südkirchen gewählt an die Stelle des verstorbenen Wilhelin Meinke. Vereins⸗ vorsteher ist das Mitglied Bernard Schaper und stellvertr. Vorsteher der August Rens⸗ mann, beide in Südkirchen, geworden.
Amtsgericht Lüdinghausen, den 3. 8. 1923
Mühlhausen, Thin. 5619611 In unser Genossenschaftsregister ist am 26. Jult 1923 eingetragen unter Nr. 57 die Genossenschaft unter der Firma Klein⸗ wohnungsbau Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Mühlhausen, Thür. Das Statut ist am I5. Juni 1923 festgestellt. Gegenstand des Ünternehmens ist der Bau von Wohn häusern zum Vermieten ausschließlich an die Genossen. . Amtsgericht Mühlhausen, Thür.
Paderhorn. Hob]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bes der Genossenschaft Lippspringer Spar⸗ und Darlehnsverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht — Rr. h des Registers — eingetragen, daß durch Beschluß der außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung vom 26. Juli 1923 der Rame der Genossenschaft in Lippspringer Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht mit dem Sitz in Bad Lippspringe umgeändert und die fü 1, 3 4, 27 u. 28 des Statuts geändert ind. Die , , . ist auf lo Goldmark nach dem Goldankaufspreis der Reichsbank vom 26. Juli 1923 erhöht.
Amtsgericht Wolmirstedt, den 3. August 1923.
9) Musterregister.
(Die ausländischen, Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hanne. 563317
In das hiesige Musterregister ist unter Nr 1810 am 16. Juli 1923 folgendes ein— getragen worden: Kaufmann Arthur Loch— mann in Hannover, Muster für Medaillen und Plaketten, Muster für plastische Er⸗ zeugnasse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am“ 9. Juli 1923. Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Amtsgericht Hannover, 13. VIII. 1923.
oz 334
Hirenbach, Mnim. Musterregistereintrãge. Nr. 4953. Gustav Boehm in Offen—⸗ bach a. M., plastische Erzeugnisse, ver= siegelt, drei Muster aus Seife, Nr 8. E. 2!, weibliche Figur, Rothkäppchen‘, Nr. S. F. 26, weibliche Figur . Badenixe“ Nr. 3. F. 19, ein Käfichen mit drei Stück Seife, wobei der Deckel fo durchbrochen ist, daß die auf den Seifestücken reliefartig erhöhten Köpfe in die Ausschnitte des Deckels passen, an— gemeldet am 3. Juli 1923, Vormittags [1 Uhr 50 Min, Schutzfrist drei Jahre. Nr. 4953. Gustay Boehm in Offen⸗ bach a. M., plastisches Erugnis, ber⸗ siegelt, ein Muster aus Seife, Nr. G. F. 204, ein Bierfaß darstellend, bei dem auf den beiden Bodenseiten HB erhaben gepreßt ist, angemeldet am 14. Juli 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr, 8 drei Jahre.
Amtsgericht Offenbach a. M.
solingen. 63318 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3901. Fabrikant Richard Wagner
in Solingen, Umschlag mit einem Muster
ür Rafiermesserklingen, im Hohlen geätzt oder vergoldet, in der Mitte ein Schiff mit Welten, links das Solinger Stadt— wappen und rechts ein beliebiges Städte wappen, offen, Muster fär plastische Er, eugnisse, Fabriknummer boo, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 24. Jul 1923,
Vormittags 11 Uhr bo Minuten, Amtegericht Solingen, 6. August 1923.
11) Konkurse.
Hamburg. 53319
Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma A. Stuart Morris C Co mit beschränkter Haftung, Bancksstraßes 1 6bptr, ist heute, Nachmittags 1,50 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Bernhard Henschel,
9. Oktober d. J. elnschließlich. Erste Gläubigerversammlung d. 5. September d. JI, Vorm. 10,40 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin d. J. November d. 8 Vorm. 10 Uhr.
Hamburg, den 3. August 1923.
Das Amtsgericht. Schrobenhausen. 53320) Das Amtsgericht Schrobenhausen hat über das Vermögen des Bankgeschäfts⸗ inhabers Fritz Kugler in Schrobenhausen, . Zt. unbekannten Aufenthalts, am 13. August 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Min, den Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter Rechtsanwalt Schneier in Schrobenhausen. Offener Arrest ist erlassen, Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 15. September d. J Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Glãubigerausschusses Samstag, den 1. September 1923, Vorm. J Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 29. September 1923, Vorm. 9 Uhr.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Cn enmmi tz. 53321 Das Konkursverfahren über das Vex— mögen des Kaufmanns Emil Sigler in Chemnitz wird eingestellt, nachdem sich er⸗ geben hat, daß eine den Kosten des Ver⸗ sahreng entfprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Amtsgericht Chemnitz, 13. August 1923.
Geigen feld. 53322 Das Amtsgericht Geisenfeld hat mit Beschluß vom 8. August 1923 das Kon⸗ fursverfahren über das Vermögen deg Schneidermeisters Georg Reil in Wolnzach bei Vorliegen der gesetzlichen Vorxaus⸗ seJßungen gemäß 8 202 K. O. eingestellt. Gessenfeld, den 8. August 1923. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Geisenfeld.
— ——
Lauban. Beschlus. (63324
Der Konkurs über die Firma Fritz
Henke, G. m. b. H. in Lauban, wird
mangels Masse eingestellt.
Vauban, den 5. August 1923. Amtsgericht.
Lelpzeßsg. (b3 323] Datz Konkursverfahren über das Ver— mögen der Fa. Willy Hansen Nachf., G. m. b. H. in Liqu. in Leipzig, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, den 2. August 1923. Magdeburg. (63325
Däs Konkursverfahren über den Nach—⸗ laß des Güteragenten Friedrich Gaus in Magdeburg wird nach erfolgter Schluß⸗ berteilung hierdurch aufgehoben.
Magdeburg, den 10. August 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
19) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Gisenbahnen.
63325 Reichsbahn-Gütertarif Hest C Hb Tfv. 2.
Mit Gültigkeit vom 16. bezw. 16. August 1923 werden die Gebührensätze der Unter⸗ abschnitte zu 43, 44, b3, 70, 78, 84 und 84a erhöht.
Räheres enthält die nächste Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 36 der Eisenbahn⸗Verkehrsordnung (RGBl. 1914, Seite 4557 — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. August 1923.
Reichsbahndirektion. 6. Tar. 41676.
63226 1b. Deutsche Eisenbahntarife, Teile I (Tv. 1b, 5091 und 600). Am 20. August 19233 treten in Kraft: J. zum Dentschen Eisenbahngütertarif, Teil 1B, vom 1. Januar 1925, der Nach⸗ trag VII, ; ⸗ J. zum Deutschen Eisenbahntiertarif, Tell J, vom 1. Ottober 1922, der Nach⸗ trag XI. ; 3. zum Deutschen Eisenbahnpersonen⸗ und Gepäcktarif, Teil , vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag XI. Die Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der Gisenbahnverkehrs⸗ ordnung nebst Allgemeinen Ausführungs⸗ beflimmungen, der Agemeinen Tarifvor⸗ schriften und des Nebengebührentarifs, insbesondere die mit unseren Bekannt⸗ machungen vom 14. August 1923 bekannt⸗ gegebenen Erhöhungen im Güter. und Tierverkehr sowie im Personen⸗ und Gepãckverkehr, Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisen⸗ hahnverwaltungen. Die Aenderungen und Ergänzungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbabnverkehrsordnung sind gemãß F 2 dieser Ordnung genehmigt, eben o die verkürzte V' ich nn f. emãß der vorübergehenden Aenderung des 6 G.-V. S. (s. R. G. Bl. 1914 S. 455. Die neuen Tarifdrucksachen können vom 19. August 1923 von den deutschen Eisen⸗ bahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunstei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. ;
5332 Heft E. Entfernungen für den Binnen! und Wechselverkehr der
feuern Freu ffijch-Hesfischen ustr.
Mit Gültigkeit vom 20. August 1925 werden sämtliche Entfernungen für die Stationen der Gernrode ‚Harzgeroder EGisenbahn erhöht. Die Abkürzung der Veröͤffentlichungsfrist beruht auf, der vor⸗ übergehenden Aenderung des S E. V. O. (RGBl. 1914 S. 456.) — Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen fowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 13. August 1923. Reichsbahndirektion.
533301
Reichs bahngütertarif. Heft C AH (Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 15. August 1923
werden Zelte mit Zubehör, die zu reli—
giösen Veranstaltungen Verwendung finden,
in den Ausnahmetarif 12 aufgenommen.
Nähere Auskunft geben die beteiligten
Güterabfertigungen sowie die Auskunftei,
hier, Bahnhof Alexandenplatz.
Berlin, den 13. August 1923.
Reichsbahndirektion.
53327
ia Deutsche Eisenbahngüter⸗
und Tiertarife, Teile R und EI.
Mit Wirkung vom 20. August 1923
werden sämtliche Frachten im, Güter⸗ Cy
Tierverkehr ferner die tarifmäßigen Minde und Sonderfrachtbeträge sowie die Neben und ortlichen Gebühren erhöht. Zu diesem Zwecke werden vom genannten Zeitpunkte an im Güterverkehr wertbeständige Tarlfe eingeführt, und zwar: —
1. Ein Rachtrag zum Deutschen Eisen⸗ bahngütertarif, Teil 1B, .
z. Meudruck des Deutschen Eisenbahn— gütertarifs, Heft C Ja,
3. Neudruck des Deutschen Eisen bahn, gütertarifs, Heft C Ib
4 Neudruck des Deutschen Eisenbahn— gütertarifs, Heft O Ie... .
5 Neudruck des Deutschen Eisenbahn— gůtertarifs, Heft C II. 3. . 6. Neubruͤck des Deutschen Eisenbahn gütertarifs, Heft A.
Die Tarissatze der neu herausgegebenen Heste sind, soweit im einzelnen nicht anderes vermerkt ist, in festen (werh⸗ beständigen) Grundzahlen (. Tarifmark und Tarispfennig — 1 Tarifmark = 100 Tarif⸗ pfennig“ — angegeben. Nach diesen Grund⸗ zahlen wird auf Grund der Allgemeinen und besonderen Tarifvorschriften und der etwaigen besonderen Bestimmungen der Ausnahmetarife usw. die Fracht in Tarif⸗ mark berechnet.
Der in Tarifmark ausgedrückte Fracht⸗ betrag — bel getrennter Frachtberechnung der Hel amt fra chi etz aß —
Zwecke der Frachtein hebung in ⸗ mit einer Schlüsselzahl vervielfältigt, di am 26. August 1923 — 1200 O09. beträgt hierdurch tritt gegenüber den bisherigen Frachtsätzen zum 20. August 1923 eine Erhöhung von rund 2000 v ein.
Die Nebengebühren im Güterverkehr sowie die Frachten und Nebengebühren im Tierverkehr werden nach dem alten Verfahren berechnet. Für diese tritt vom 29. August 1923 zu den bisherigen Säßen eine Erhöhung von rund 2000 vy ein die in dem Nachtrage bezw. der Um rechnungstafel enthalten ö Nähereh ergibt sich aus den einzelnen Tarifen. Dit verkürzte Veroͤffentlichungsfrist ist au Grund der vorübergehenden Aenderung des d 6 C ⸗· VO. (¶ . RGBl. 1914 S. 455 genehmigt worden.
Die neuen Tarifdrucksachen können vom 19. August 1923 von den deutschen Eisen / bahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden.
Berlin, den 14. August 1923.
Reichsbahndirektion,
namens der beteiligten Verwaltungen.
563331
Wechselgüterverkehr Sachsen Baden. Mit sofortiger Gültigkeit wir die Station Lausheim⸗Blumegg in Tarifheft 9 B aufgenommen. Nähered aus unserem Verkehrsanzeiger und der Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeige der R. B. D. Berlin zu ersehen, au geben die Stationen Auskunft. Dresden am 13. August 1923.
Reichsbahndirektion Dresden als geschäftsführende Verwaltung.
53332 Kleinbahnen Neustadt —=Prüssau, Chothh schow— Garzigar und Freest = Bergensin Die unterm J. d. M. bekanntgegebenen Erhöhungen der Tarife zum 12. d. M werden hiermit dahin berichtig., daß diese nicht 206 010, sondern 400 6 hetragen. Lauenburg, den 19. August 1923. Der Vorstand. Bekanntmachung. . Erhöhnng des Wagen standgeldt auf den Bahnhöfen Bunde ¶ Ost friesl. ) und Weener. Mit Gültigkeit vom 15. August 19 wird bis auf weiteres auf Grund des 5 (8 der Eisenbahnverkehrgordnung da Wagenstandgeld für jeden Wagen, au für ein Schemel oder Kuppelwagenpaat für die dritten und jede weitere 24 Stunden (Abschnitt VII, 3 und des kö zum Deutsche Cisenbahn⸗Gütertarif, Teil 1 Abt. B) den Bahnhöfen Bunde (Ostfries! und Weener auf das Doppelte d jeweiligen tarifmäßigen Sätze erhöht.
—
3335
Paderborn, den 30. Juli 1923.
Amtsgericht Zwickau, den J. August 1923.
Das Amtsgericht.
gr. , 39a. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. September d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum
Berlin, den 14. August 1923. Neichsbahndirektion.
Oldenburg, den 8. August 1923. Reichs bahndirektian.
Staatsbahnen und rivatbahne. Staatsbah ö. P h 33
8.
wird zun Reichs nn
Deutscher Rei ü
Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 009 Mh.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Verlin außer
den Postanftalten und Zeitungsvertrieben für Selbstab holer auch die Geschäftsstelle Sw! 438, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Num me en onen 6001 Mh
D
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 15735. JG
1
sanzeiger atsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 150 9000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 250 09090 Mb.
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers.
Anzeigen nimmt an
Berlin 8W. 48. Wilhelmstraße Nr. 32.
(
Mr. 1 89 Reichs bankgirokonto. B e rl in z Freitag, den 1 August, Abends. Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 92 3
Bom 18. August 1923 ab wird der Anzeigenpreis für für den Raum einer dreigespaltenen Ei
den Raum einer sfünfgespaltenen Sinheitszeile auf 300 000 Mark, nheits zeile auf 500 000 Mark erhöht.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine.
Bekanntmachung. betreffend die bei der Versteuerung von Ausz⸗ landskohlen vom 9. d. M. ab maßgebenden Vergleichswerte.
Berichtigung zur Bekanntmachung vom 9. d. M. über die bei der Versteuerung von Auslandskohlen maßgebenden Ver⸗ gleichswerte.
Bekanntmachung, betreffend Durchschnittskurse für den Monat Juli für nicht an der Berliner Börse notierte ausländische Zahlungsmittel.
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer.
Bekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte in Gold.
zerordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Zuschlag für die Beschaffung von Stickstoff aus dem Ausland..
Aus ührungsbestimmungen zur Ueberwachung der Schlachtvieh⸗ märkte.
Bekanntmachung über die Bildung von Weinbaubezirken.
Erlaß über Verleihung des Enteignungsrechts an die Elektro⸗ werke, A.⸗G., in Berlin.
Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge.
Zehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahr— zeugverkehr.
Bekanntmachung, betreffend die Gebühren für leihweise Ueber⸗ lassung von Fässern und Kesselwagen.
Bekanntmachung über die Abgabe von mit Pthalsäurediäthylester ungenießbar gemachtem Branntwein durch Apotheker.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über die Bezugsbedingungen A für unverarbeiteten Brannt⸗ wein.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Juli 1923.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Gebührenordnung für die Prüfungsarbeiten der Reichsanstalt für Maß und Gewicht.
Betanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Gebührenordnung für die Prüfung von Aus führungsformen von Meßgeräten auf die Eichfähigkeit.
Handelsverbote.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß betreffend die Gebühren der Kreisärzte. Zeitungsverbot. Aufhebung eines Handelsverbots.
— Handels verbot.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Kaiserlich persischen Generalkonsul in Berlin Georg Baschwitz ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekgnnt machung.
Auf Grund des s 18 Abß. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (RCBl. S. 340 wird hiermit zur all— gemeinen Kenntnis gehracht, daß am 31. Juli 1923 Dar⸗ lehnskassenscheine im Betrage von 3 999 480 000 000 M ausgegeben waren. Davon befanden sich 11 633 748 000 Æ im freien Verkehr.
Berlin, den 14. August 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schippel.
In der
Berlin,
— Reichsanzeiger Nr. 186 — die Zahl 5 55g 000 zu ersetzen.
des Gesetzes) an S Kurse in Reichswährung umgere der Finanzen nac Steuerpflichtige diese Kalenderjahrs beantragt.
Im Nachgang zu der Bekanntma (Reichsanzeiger Nr. 182 vom 7. August gende nicht an der ländische Zahlungsmittel als Durchschnitts kurse folgende Kurse fest:
Fehlerberichtigung.
Bekanntmachung vom 9. August 1923 II st 5999
den 16. August 1923. Der Reichsminister
J. A.: Denhard.
—
Bekanntmachung.
—
Berliner
nach
Nach 5§ 31 Abs. 5 der Ausführung Umsatzsteuergesetz können ausländische telle der Umrechnung im ein chnet werden, den der Reichs minister h Anhörung der Reichsbank festsetzt, s Verfahren in der ersten Voranmeldung des
ist die Zahl 3 783 000 durch
sbestimmungen zum Werte (8 8 Abs. 9 zelnen nach dem
wenn der
chung vom 6. August 1923
1923) setze ich für fol⸗
Börse notierten aus⸗ für den Monat Juli 1923 Anhörung der Reichsbank
Durchschnitts⸗
Auf
e n u ng
; 2 . 4 Nachstehend werden die gemäß 58. 61 der Ausführungs bestimmungen zum Kohlensteuergesetze bei der Versteuerung
von ÄAustandskohlen vom g. Au gust 1923 ab maß— gebenden Vergleichswerte bekanntgegeben:
1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des niederrheinisch⸗
westfälischen Steinkehlenbergbauss. ⸗ 22 660 000 A.
2. Steuerwert einer Tonne Hauabrandbriketts
des Kernbezirks des mitteldentichen Braun⸗
kohlenbergbaues . . w
Berlin, den 16. August 1923.
Der Reichsminister der Finanzen.
J. A.: Denhard.
9 156 000 4.
C C — — — — — — — — — —— W —— — — —
18. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 493) über die Umrechnung fremder Währungen bei der Bere om 31. Juüi 1923 (Reichsministerialblatt werte für die Umrechnung der Beträge aufgehoben auf weiteres
der Wechselsteuer v 1923 S. 748) festgesetzten Mitte in anderer als Reichswährung ausgedrückten und für die nachstehend genannten Währungen bis folgende Mittelwerte festgesetzt:
Der Reichsminister der Finanzen. 3. A.: Pei ffer.
— —
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der
.
Berechnung der Wechselsteuer.
Pfund Sterling .. französischer Frank .. belgischer Frank schweizerischer Frank . , Peseta
Rö finnische Mark . deutsch⸗österreichische Krone tschechische Krone ungarische Kron? ... holländischer Gulden . schwedische Krone.. dänische Kronen. norwegische Krone polnische Mark türkischer Piaster argentinischer Peso (Gold) argentinischer Peso (Papier) chilenischer Peso (Papier) .
R , . 3 2 ,
2 * * 9 1
4 1 2 8 2 21 * 14 14 12 6 4 8 * 2 1 1 2 2 4
14
Nr. Staat Einheit kurs (in 1000 Mark) 1 Estland Lestnische Mark 1 2 Griechenland 1Drachme 8 3 Lettland Llettischer Rubel 1,3 1'2at 33 4 Litauen 1 Litas 33 5 Luxemburg 1 Frank 16 6 Polen 100 polnische Mark O, 208 '. Rußland 100 Zarenrubel 0, 240 100 Dumarubel 0, 04 1Sowjetrubel Emission 1923 1,750 8 Türlei 1 türk. Pfund 214 9 Aegypten 1 ägypt. Pfund 1555 16 Britisch Ostindien 1Rupie 102 11 Britisch Straits Settlement 13 1 12 Britisch Hongkong 18 169 13 China Schanghai 1Tasl (Silber) 230 14 Persien 1 Silberkran 25 15 Argentinien 1 Goldpeso 257 16 Kanada 1 kanad. Dollar 322 17 Chile 1ñ1Peso 42 18 Mexiko 1Peso 158 19 Peru 1 Peruan. Pfund 1385 20 Uruguay 1Peso 262 Berlin, den 16. August 1923.
Grund des 8 8 Abs. 4 des Wechselsteuergesetzes vom werden die in der Verordnung
chnung
11 400 000, — 4 149 oh.
105 000. — 154 000, — 1065 00. — 341 000, — 1 12 200, — . 35. — Iz 165. 140 —
983 000, — 664 0090, — Abd o- 466 060 — . 14260. —
n gh oh. -
S4 000, —
zo oo. —
9. 1 12 6. * . 1 *. . *. 14 . . *. . 1 . 9
1 brasilignischer Milreis.... 252 000, - A 1 japanischer Jen... 1217 000, - 1ẽ bulgarische Lewa... 22 800, —
1Ver. Staaten⸗Dollar 2 500 000, - 1 mexikanischer Goldpeso (Golddollar) 1 169 000. — kJ 1 lettländischer Rubel... . 9 00. — . JJ 43 265 60 — Lestnische Mark kJ 7 300, - 1 jugoslawischer Dinar... . 26 50, -. 1 jugoflawische Krone. ..... 6 627. — ,
Diese Verordnung tritt am 20. August 1923 in Kraft. Berlin, den 15. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Zapf
—
Bekgnnt m g chung Der Kurs für die Umrechnung der Aus fuhr⸗ werte (zum Zweck der Veranlagung der Ausfuhrabgabe) in Gold wird auf Grund der mir vom Herrn Reichs wirtschafts⸗ minister und dem Herrn Reichsminister der Finanzen erteilten Ermächtigung (vergl. 5 1 der Verordnung über die Erhebung der Ausfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Reichsanzeiger Nr. 160) für die Zelt vom 18. bis 24. August 1923, wie folgt, festgesetzt: Goldmark
100 ägyptische Piaster . 19,77 100 amerikanische Dollar . 121,3 160 argentinische Papier⸗Pesos... 143.91 100 argentinische Gold⸗Pesos Kw 27, 06 100 belgische Franes 33 . 18,59 160 brafilianische Papier⸗Milreis... .. 12,99
100 bulgarische Lewa.
100 chilenische Papier⸗Pesos. .. * 53 106 chilenische Gold⸗Pesos . ...... — 149,90 J 100 deutsche Papier⸗Mark . ö . 100 deutsch⸗österreichische Eronen .... 0, 0059 lenglisches Pfund Sterling... . — 1923 100 englische Schilling.... J — 96, 15 too engt, 8,0 Je 1420 100 finnische Mark JJ 11,64 166 franzöfische Franes ...... .. . = 23.94 100 griechische Drachmen .. „, 81 100 holländische Gulden . — 165, 12 100 japanische Jen... 205,93 100 italienische Lire wd 100 jugoslawische Dinar s.. 4, 45) 199 che nn,, 1,60 100 mexikanische Dollar wd 100 norwegische Kronen... 68, 09 100 ostindische Ripien... 129,39 100 polnische Mark wd 0.0018 100 portugiesische Eskudos. .. 18,58 100 rum änlsche Lei. ö 100 schwedische Kronen... 111,67 100 Schweizer Franken.... 73,98 100 spanische Pesetenn... 65 60,07 100 tschechische Kronen... * 12,13 100 türkische Piasterr̃—— 2,42 100 ungarische Kronen ...eöw 2 2 0, 02 100 uruguaysche Gold⸗Pesos.;.. 2 331,58
Berlin, den 17. August 1923. Reichs kommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung. J. V.: Dr. Landwehr.
Verordnung über künstliche Düngemittel. ö Vom 15. August 1923.
Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 909) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 19233 (RGGBl. 1 S. 146) wird verordnet:
Artikel J.
Artikel IL 5 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Dünge⸗ mittel vom b. Juli 1921 (RGBl. S. 22) in der Fassung der Ver⸗ ordnungen vom 20. Juni, 11. und 14. August 1923 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 142, 185 und 187) erhält folgende Fassung:
Von der Festsetzung von Höchstpreisen für wasserlösliche Phosphor⸗ säure in diesen Mischungen wird bis auf weiteres abgesehen.
Dem jeweiligen Höchstpreise für das Kilogrammprozent Stickstoff sowie dem jeweiligen Preise für das Kilogrammprozent Kali im 20 prozentigen Kalidüngesalj ab Frachtausgangsbahnhef dürfen 10 vom Hundert zugeschlagen werden. Außerdem können Frachten berechnet werden, die ; ;
1. für den Anteil der Stickstoffdüngemittel in diesen Mischungen
eine Durchschnittsentfernung von 240 Kilometern,
2. für den Anteil des 20 prozentigen Kalidüngesalzes in diesen
Mischungen a) ab Frachtausgangsbahnhof bis zur Station des Lieferwerks
eine Durchschnittsentfernung von 330 Kilometern,