etwa die Vereinigung der Anweisung der Spitzzahlung mit der
laufenden Zablung im Berichtigungszettel unterbleibt, um die laulend Anweisung nicht zu verzögern, ist die einmalige Zahlung später durch besondere Anweisung unter Verwendung des allgemeinen Musters U 3 anzuwelsen
Zoweit die Versicherungsträger im Laufe des August bisher laufende Zahlungen ab l.
schon September und etwa für den August 1923
bereits eine Zahlung als einmalige Zahlung angewiesen haben haben sie die Nachzahlung, die sich auf Grund derjenigen für August eltenden Verordnungen über Erhöhung von Zulagen in der infallversicherung ergibt, welche bei der ersten Anweisung
noch nicht berücksichtigt waren, zu berechnen und als einmalige Zah⸗ lung unter Benutzung des Vordrucks U 3 anzuweisen. Bei den von jetzt ab ergehenden Anweisungen zu laufenden Zahlungen ab 1. September 1923 haben die Versicherungsträger die etwa für den August 1923 auf Grund der 6. bis Z. Verordnung über Erhöhung von Zulagen in der Unfallver⸗
sicherung sällig gewordenen Nachzahlungen als Spitzzahlung oder einmalige Zahlung im Berichtigungszettel oder unter Benutzung des Vordrucks CG 3 anzuweisen und im Berichtigungszettel darauf hinzu⸗ weisen, daß die Zahlung auf Grund der 6. bis 8. Verordnung über Erhöhung von Zulagen in der Unfallversicherung erfolgt.
b) Bei Wohnsrtwechsel von Rentenempfängern aus dem be— setzten und Einbruchsgebiet in das freie Gebiet und umgekehrt werden
der Oberpostdirektionen die Be⸗ er Anweisungen vornehmen
it durch den unter 14 bezeichneten Aushang die Renten⸗ empfänger auf die Erhöhung ihrer Zulagen hingewiesen sind, gilt, wie bisher, der Hinweis als eine allgemeine Benachrichtigung, der Be⸗ rechtigten von der Zulageerhöhung, welche die Einzelbenachrichtigung entbehrlich macht. Die Versicherungsträger haben jedoch auf Ver⸗ langen nd Rentenempfängern über die Zulageberechnung eine Ent—
gebotenen richtig engen
Zowe
die Rechnungsstellen d 1
den scheidung zu erteilen und dabei gegebenenfalls darauf hinzuweisen, daß nicht vor dem achten Tage nach dem Empfang der Benachrichtigung mit der Auszahlung bei der Postanstalt zu rechnen ist.
III. Für die Rentenempfänger, die auf Grund des Art. J Ziff. des Gesetzes vom 20. August 1923 von jetzt an Zulagen erhalten, haben die Versicherungsträͤger die Auszahlung der Zulagen durch neue Mnweisungen an die Post mit möglichster Beschleunigung zu erwirken. Dabei haben sie eine Zahlungsanweisung nach Vordruck U 1, ergänzt durch einen Berichtigungszettel, auszustellen. In den Berichtigungs⸗ zetteln ist unter b in der ersten Zeile der für das Datum vorgesehene Raum unausgefüllt lassen und der laufende Monatsbetrag, der dem Empfänger auf Grund des G vom 12. Februar 1923 zu⸗ fehen würde, einzutragen. In der nächstoffenen Zeile ist der Zeit⸗ punkt einzutragen, von dem ab der nach dem Gesetz vom 20. August 1923 zu gewährende Betrag laufend auszuzahlen ist. Den wirklich zu zahlenden Betrag setzt die Postverwaltung ein.
Unter a des Berichtigungszettels sind die Beträge als Spitz⸗ zahlung aufzunehmen, die dem Empfänger für die Zeit vor dem unter b angegebenen Zeitpuntt zustehen. Die für die Vervielfachung des Monatsbetrags nach dem Gesetz vom 12. Februar 1923 maß⸗ gebenden Vervielfältigungszahlen erfahren die Versicherungsträger bei der nächsten Postanstalt. In der ersten Spalte des Berichtigungt zettels ist in derselben Zeile der Vermerk „Gesetz vom 20. August 1923 einzutragen.
IV. Die der Postverwaltung vorliegenden Berichtigungszettel werden von ihr durch Ankleben eines Viertelbogens Aktenformat ver⸗ längert. Dieser Bogen wird in 3 Hauptspalten von je 6 em Breite mit einer linksstehenden Unterspalte von 2 em eingeteilt unter dem oben frei zu lassenden Klebrande mit 15 Zeilen pversehen. Die schmale (2 em) Unterspalte ist für das Datum, die breitere (4 em) für den Betrag der Zahlung bestimmt. Die Versicherungsträger
ben alle Berichtigungszettel, die sie hon jetzt ab herausgehen lassen, mit einer entsprechenden Verlängerung zu versehen.
V. Nachrichtlich wird noch bemerkt, daß die Nachzahlungen für den Monat August 1923 auf Grund der J. und der 8. Verordnung Über Erhöhung von Zulagen in der Unfallversicherung von der Post⸗ verwaltung selbfttätig bewirkt worden sind bezw. bewirkt werden, soweit Berichtigungszettel vorliegen und die Zahlung laufend vom 1. August 1923 an oder früher angewiesen ist.
VI. Alle Renten ohne und mit Zulagen, die bisher angewiesen . hat die Postverwaltung auf volle Hundert aufgerundet oder wird e vom 1. September 1923 ab auf volle Hundert bezw. Tausend aufrunden. Im übrigen haben die Versicherungsträger die gesetzlich gebotenen Aufrundungen zu berücksichtigen.
Berlin, den 20. August 1923.
Das Reichsversicherungsamt. Abteilung für Unfallversicherung.
Dr. Kaufmann.
31
esetzes
und
—
Bekanntmachung.
Auf Grund der uns durch die Beschlüsse des Reichskohlen— verbandes vom 29. Dezember 1920 und vom 28. Januar 1921 erteilten Ermächtigung werden die Brennstoffpreise im Land⸗ absatz vom 20. August 1923 bis auf weiteres wie folgt festgesetzt:
Die im Reichsanzeiger vom 14. August 1923 Nr. 186 veröffentlichten Brennstoffpreise erfahren eine Erhöhung um hS.3 lo, bei den unter Ziffer 3, 9 und 14 genannten Werken (Bezirk Ibbenbüren) um 56,8 Oo.
Hannover, den 20. August 1923.
Niedersächsisches Kohlensyndikat Gesellschaft mit beschr. Haftung. Volmer. Brust.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende Sch uldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: 30 O60 600 S' 4 o ige unverlosbare, seitens der Bank vierteljährig kündbare, jedoch in den ersten 5 Jahren vom Ausstellungstage an seitens der Bank nicht rückzahlbare Hypo⸗ thekenpfandbriefe, und zwar: 4000 Stück Lit. PP zu je „S 100000 Nr.
Stück Lit. 00 zu je M 50 000 Nr.
4 000 Stück Lit. NN zu je „s 160000 Nr. 35 001 — 39 000
3 001 - 7000 — 4 400 000000, 4 000 S 001 - 12000 M 200000000,
4K 40 000000,
2000 Stück Lit. G66 zu je . A bogh Nr. 44 001 - 45 007— * 109000 00 14000 Stück zusammen Æ 660 0000.
München, den 13. August 1923.
'r. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Möß mer.
9185
— *
5
X
ek anni mach ung.
9 8
In Ausführung des 8 Wa des Gesetzes für den Freistaat Oldenburg vom 19. Juli 1922, betreffend die Neubeordnung ' Staaflichen Kreditanstalt (Faßsung der Verordnung vom P August 1922), wird die Staatliche Kreditanstalt l
.
.
6dr . Oldenburg liche Schatzanweis
Mark auszugeben.
, ermächtigt, weitere
ungen im Höchstbetrage von ! 1923
Oldenburg, den 15. August
Staatsministerium.
Zur Behebung der augenblicklie außerordentlichen Zahl asmitteolküugnypnhdeit hat 76 aateinini —141n mit 21 Zahlungsmittellnappheit hat das —lgalsihit lierium mit 5u stimmung des Reichsministers der Finanzen beschlossen, der
Staatlichen Kreditanstalt Oldenburg auf Grund des
F 31 des Gesetzes für den Freistaat Aldenburg vom 19. Juli i922, betreffend die Neubeordnung der Staatlichen Kreditanstalt, die Ausgabe von Notgeld bis zum Betrage von zwei⸗
hundert Milliarden Mark in Stücken er Million Mark und bis zum in Stücken zu zwei Millionen Mark zu übertragen. Oldenburg, den 18. August 1923. Staatsministerium. Stein.
Ill
N
Belgnnti m a ch ung.
Mit heutiger Ministerialverfügung ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Wittenburg mit 10 vH verzins⸗ liche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrage von 40 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 100 000 und 200 000 AM., in den Verkehr bringt.
Schwerin, den 11. August 1923.
Mecklenburg-Schwerinsches Ministerium des Innern.
Stelling.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 31 des Reichsgesetzblatts Teil 11 enthält das Gesetz über ein deutsch⸗-niederländisches Abkommen über Zusammenlegung der Grenzabfertigung im internationalen Reiseverkehr vom 31. Juli 1923. Berlin, den 21. August 1923. Gesetzsammlungsamt. J.
V.: Siebert.
Pr eusen. Finanzministerium. . über die Abänderung der Verordnung, betreffend die Erhebung einer Wohnungsbauabgabe in Preußen, vom 4. Mai 1923 (Gesetzsamml. S. 151).
Vom 30. Juli 1923.
(Veröffentlicht in der am 21. August ausgegebenen Nummer 48 der Gesetzsamml. 395.)
— —
Auf Grund der S§5§ 14 und 17 des Neichsgesetzes über die Erhebung einer Abgabe zur Förderung des Wohnungsbaues in der Fassung vom 28. März 192. (NGBl. J1 S. 238) und des Relchsgesetzes über Anpassung der Wohnungsbauabgabe an die Geldenlwertung vom 19. Juli 1923 (RGBl. 1 S. 683) wird die Verordnung, betreffend die Erhebung einer Wohnungsz— bauabgabe in Preußen, vom 4. Mai 1923 (Gesetzsamml. S. 151) wie folgt geändert:
1. Die Wohnungsbauabgabe beträgt vom 1. Juli 1923 bis zum 31. Dezember 1924 jährlich das Sechssache der im Artikel 4 Ziffer , Artikel 16 zu a und Artikel 17 genannten Ab— gabesätze.
Im Artikel 4 Ziffer 3 ist hinter „1500“ einzufügen
„(ab 1. Juli 1923 9000).
„Artikel 6 erhält folgende neue Ziffer 3:
Bei Erhöhung der Wohnungsbauabgabe gilt als Ver⸗ anlagung die bisherige Veranlagung, deren Ergebnis sich um das der Erhöhung der Abgabe entsprechende Vielfache ohne weiteres erhöht.
Artikel 9a (neu):
Bei Erhöhung der Wohnungsbauabgabe erstrecken sich die schwebenden Anträge (Artikel 8) und Rechtsmittel (Artikel 9 und 10) sowie die bereits getroffenen Entscheidungen ohne weiteres auch auf die erhöhte Wohnungsbauabgabe, sofern es sich nicht um abgelehnte Anträge des 8 18 Abs. IL Satz 2 zu b des Reichsgesetzes handelt.
Berlin, den 30. Juli 1923. Zugleich im Namen des Ministers für Volkswohlfahrt. Der Finanzminister.
J. V.: Schultz.
Preußische Staatsbank (Seehandlung). e t gn n e chu n g
Im Hinblick auf die gegenwärtigen außergewöhnlichen Verhältnisse und die dadurch bedingte Arbeitsüberlastung unserer Büros sind wir in unserem gesamten Geschäfts verkehr mit unserer Kundschaft nicht in der Lage, für etwaige durch verzögerte Ausführung erwachsende Nachteile einzustehen. Eine Haftung für Geldentwertungsschaden können wir in keinem Falle übernehmen.
Berlin, den 20. Auguft 1923.
Preußische Staatsbank (Seehandlung). Kißler. Brekenfeld.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Lehrer Dipl-Ing. Schlepper in Münster i. W. ist zum Studienrat an der Staatlichen Baugewerkschule in Münster
1. W. ernannt worden.
Justizministerium. JustbRentmstr. Rechnungsrat Steinwedel ist zum Kassendirektor daselbst, der EStA. Well ma StJsl. des SLG. in Celle zum OStA. bei der StA. in Naumburg a. S. ernannt. Dem Notar Kurt Friedrich, bisher in Berlin-Tegel, ist der Amtssitz im Bez. des AG. Berlin⸗Schöneberg g igewiesen. Zu Notaren sind ernannt: die RA. Walter Bas f
in Köln nn bei der des OLG.
J . ch
Bobtecker, Dr. Siegfried Weinberg in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin-Mitte), Dr. Richard Cals in Berli (Amtssitz im Bez. des AG. Charlottenburg), Hein rich Holt hausen in Münster i. W. ö
Betrage von weiteren einhundert Milliarden Mark
— ——
*
für Landwirtschaft, und Forst en.
Do
m Vo
mänen Der Gestütassistent ? direktor des Landgestüts Diller Die Wahl des Landesält von Grolman auf Zwornogo schaftsdirektor der
llenburg ist zum Gestüt—
e iannt worden.
sten,
schütz, Kreis Militsch, zum Land⸗
Bieslau⸗-Brieger Fürstentumslandschaft für is dahin 1929 ist bestätigt worden.
zie Zeit von Johanni 1923 bi Ministerium für Wissenschaft, Kunst
und Volksbildung.
Die Wahl des Studienrats Bückmann an dem städtischen Lyzeum L nebst & berlyzeum in Hannover zum Oberstudienrat an einer höheren Lehranstalt des Patronatsbereichs der Stadt Hannover ist bestätigt worden.
14. Nachtrag zur Bekanntmachung zur Verordnung über die Auf⸗
bringung der Mittel für die Kohlenwirtschaftsstellen vom 31. Mai 1920 (RGBl. 1920 S. 1107).
In Ergänzung der Bekanntmachung vom H. Juli 1920 zur Verordnung über die Aufbringung der Mittel für die Kohlenwirtschaftsstellen vom 31. Mai 1920 bestimme ich mit Ermächtigung des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe und im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen für den Bereich der Preußischen Landeskohlenstelle folgendes:
§ M dieser Bekanntmachung erhält mit Wirkung vom 1. August d. J. ab folgende Fassung:
1
282
Die Beiträge betragen für:
3 vom Tausend des am 12. des Bei—⸗ tragsmonats gültigen, vom Reichs- kohlenverband festgesetzten Preises von 1 t westfälischer Fettförder⸗ kohle, abgerundet auf volle Tausend
! Mark.
vom Tausend des am 12 des Bei⸗
tragsmonats gültigen, vom Reichs⸗
kohlenverband festgesetzten Preises von 1 6 mitteldeutscher Braun⸗ kohlenbriketts, abgerundet auf volle
Tausend Mark.
Die Beiträge sind bis zum 5. des der Lieferung folgenden
Monats an die Kohlenwirtschaftsstelle abzuführen. Für später ab—
geführte Beiträge werden Zuschläge in Höhe der jeweilig für Steuer⸗
rückstände festgesetzten Zuschläge erhoben Berlin, den 16. August 1923. Preußische Landeskohlenstelle. Röhrig.
Steinkohlen Steinkohlenbriketts
Braunkohlenbriketts . Böhmische Braunkohle
Bekanntmachung
über den Durchschnittswert für märkischen Roggen.
Der nach Artikel IL Nr. 7 des Nachtrags vom 23. April 1923 zum Statut vom 21. Mai 1873 ermittelte Wert stellt sich für ä Zentner auf 1022 500 .
Berlin, den 17. August 1923.
Central⸗Landschaftsdirektion für die preußischen Staaten. von Arnim.
Die
periodische Druckschrift „Nieder sächsischer Beob⸗ Grund der S§8 8 und 21
achter“ wird hiermit auf d 21 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922
(RGBl. IL S. hH86) auf die Dauer von einem Monat der⸗ gestalt verboten, daß die nächste Nummer erst nach dem 21. September d. J. erscheinen darf. Hannover, den 21. August 1923. Der Oberpräsident. Nos ke.
Bekanntmachung. Meine unterm 19. März 1923 gegen den Wilhelm Dietzel in Kirchlinde erlassene untersagung hebe ich hiermit a uf. Dortmund, den 16. August 1923. Der Landrat. J. V.: Plaas.
Ver
Händler
, Handels
Bekanntmachung.
Dem Mechaniker Alexander Zürtz, geboren am 23. August 1896 in Darmstadt, Hohenstaufenstraße Nr. IU, wird hierdurch wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie jegliche mittelbare oder unmittel⸗ bare Beteiligung an einem derartigen Handel un tersagt.
gung !
Frankfurt a M., den 11. August 1923.
Der Polizeipräsident. J. V.: Hammacher.
Bekanntmachung.
Dem Ferdinand Küber, geboren am 20. Januar 1897 in Frankfurt a. M., Tabakwarenhandlung, Schweizer Straße 77, wird hierdurch wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Handel mit
Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Tabakwaren sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare teiligung an einem derartigen Handel un . Frankfurt a. M., den 11. August 1923. Der Peolizeipräsident. J. : Hammacher.
Sen 3 Be⸗
92 O. ——
Bekanntmachung.
Dem Schankwirt Karl Peter, geboren am 27. April 1881 in Somborn, Kreis Gelnhausen, Schankwirtschaft, Niddastraße 66, 9
. wird hierdurch wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Handel m . Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit
oder
Lebensmitteln sowie jegliche mittelbare un mittelbare Beteiligung an einem derartigen Handel untersagt.
Frankfurt a. M., den 11. August 1923. Der Polizeipräsident. J. V.: Hammacher Bekanntmachung. Dem Kaufmann Julius Schönmgann, geboren am 6 in Frankfurt a. M., Lebensmittel handli Gutleut⸗ l ch wegen erwiesener en der Gegenständen des ta darfs, Lebensmitte owie der un⸗ iligung a mi 8 untersagt. . Il äsiden ; he
(. (.
.
3.
1 Nr.
it G
treffend ver -Aktiengesellschaft, FS. 139), vom 8. August 1925, unter
. Nr. 12591 die Verordnung des Staatsministeriums, be⸗ treffend Zuschlag zur vorläufigen Steuer vom Grundvermögen, 8. August 1923, Nr. 12 592 die 5Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans Fechnungsjahr 1923 vom 17. Jul
‚ dom
glei
nnter
Dem Konrad Wagner, geboren Waßmushausen, Geschaäͤftsbetrieb: r 29, wird hierdurch wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Handel egen ständ — it gebrauchten Ge anmiltelbare Beteiligung an einem derartigen Handel unter⸗ jagt. Frankfurt a. M.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 48 zer Preußischen Gesetzsa mmlung enthält unter
Nr. 12 590 das Gesetz zur Aenderung des Gesetzes, be— die weitere Beteiligung Preußens an der Ostpreußen⸗
Nr. 12593 die Verordnung über eine . chszuschlags und der Frauenbeihilfe vom 30. Juli 1923,
1
Der Polizeiprãäsident.
rom 14. August 1923, unter
Nr. 12 594 die Verordnung über die Abänderung der Ver⸗
Bekanntmachung. am 11. November 1869 Althandel, Schiedswaldstraße
en des täglichen Bedarfs, insbesondere genständen sowie segliche mittelbare oder
den 11. August 1923. J. V.: Hammacher.
vom 26. April 1923 (Gesetzsamml.
unter
Verordnung, betreffend Aenderung des . für das 1923 (Gesetzsamml. S. 329),
Erhöhung des Aus⸗
Reg
Ba Dr
Uffenheim 1, 1. Reg. Bez.
Dresden ⸗Altstadt 3. 3,
Bez. Oberpfal
Reg⸗ Bez.
utzen: esden:
Insgesamt:
Preußen. Reg.⸗Bez. Königsberg: Moh 1 Gehöft (davon neu 1 Gem., Niederung 1, 1. Reg. ⸗ Bez. Lie gni . Görli . u 3 ; 1
Jerichow -
burg v. W. 2, 2, Neustadt a. Regensburg 1, 1. strauß 1, 1. mannstadt 1. 1, Forchheim Stadt 1,
Roding 160, Oberfranken:
Reg. Bez. Mittelfranken: 1 k Fürth 1, 15, Nürnberg 3, 3,
Schwaben: Bautzen 3, 3 (2, 2), Löbau
Dippoldiswalde Dres den⸗Neustadt 3. 3. Jagstkreis:
davon neu: 39 Gemeinden,
Reg. Bez.
Rothenburg o. T
.
Plauen 1, 1. Württemberg. 3, 3 (i, 27. Baden. ⸗K.B. (1, —. Mecklenburg⸗Schwerin.
61 J ; (1, 1), Waren 2, 2. Braunschweig. 140 Kreise usw., 373 Gemeinden, 405 Gehöfte;
1 1)
9 /
Reg. Bez. Unterfranken: Augsburg
1 .
Burglengenfeld 1, 1, Cham 1, W. R. 1, 3, Regensburg Stadt 1. 1. 15 (1, I), Stadtamhof 2, 2, Vohen⸗ Bayreuth 1. 2, 1, Forchheim 2, 2, Rebau 2, 2. Ansbach 4, 4 12, 15, Gunzenhausen 1, 1 (, H,
(1. I,
IN,
— Neun⸗
Eber⸗
Erlangen
Sachsen. Zittau 2, 2.
Mannheim; Bu Wismar 1, 1, Güstrow 4, 4
Nürnberg Stadt Schwabach 2, 2, Ochsenfurt
1, —. R. -H.
Dresden Stadt 1, 4, K.“. Zwickau:
Mergentheim Buchen 2, —
Wolfenbüttel 1, 3.
49 Gehöfte. Rotz ( Malleus).
1Geh.). Frankfurt: .
Reg. ⸗Bez.
rungen Gemeinde, Gumbinnen:
Oststernberg 2, 2. Reg.⸗Bez. Magde⸗ Harburg
1. Reg. Bez. Lüneburg:
Reg. Bez. Ot nab rück: Lingen 1, 1.
Maul⸗ und Klauenseuche (Aphthae epizooticae),
Reg. Bez. Arns⸗
1
berg: Hamm 1.1. Bez. Stadt 1, 1 (1, 15, Oberhausen Stadt 1, 1 (1, 1)
Insg
davon neu:
Reg. Bez. D sseldorf: . . Rees efaimt: 11 Kreise, 12 F-äaeinden,
4 Gemeinden, 4 Gehöfte.
Waldeck. Kreis der Twiste 1,R 1.
14
Mülheim a. Ruhr
1, 3.
Gebö
Pockenseuche der Schafe (Variola ovium). — Frei. Beschälsenche (Exanthema coitale paralyticum).
Preußen. Reg.⸗Bez. Allen st ein; 1 Gehöft. Reg.⸗Bez. Magdeburg: Osterburg
Erfurt: Weißensee 9. 98. Sachsen.
3 1 Stadt 1, 1, Stadt 1, 1 Thüringen.
Meiningen 5, 8, Arnstadt 4, Anhalt. Cöthen 1, 1. Insgesamt: 19 Rreise, 107 Gemeinden, 160 Gehöfte; davon
Bez. Mer seburg: Eckartsberga 3, 3.
BVresden⸗Neustadt , 3. Großenhain 2.
fte;
Lungenseuche des Rindviehs (Pleuropneumonia bovum contagiosa).
Braun⸗ 1Gem.,
Preusten. Reg.-Bez. Mag deb urg⸗ Neuhaldensleben 1 Ge⸗ meinde JI Gehöft, Sschersleben 1, 1. Wolmirstedt 1, 1. schweig. Wolfenbüttel 1, 1, Helmstedt 2, 3 (davon neu Gehn. Bremen. Bremen Stadt 1, 1 (1, 1). Brem. Landgebiet
Insgesamt: Kreise usw., 9 Gemeinden, 10 Gehöfte; davon neu: 2 Gemeinden, 3 Gehöfte.
Neidenburg 1 Gemeinde, 2, 2, Salzwedel
Reg. ⸗ Bez.
13
16
KH. Dresden: Dresden 2, Mei
ßen 18.
Eisenach 4. 4,
, Meißen 165, 19. KH. Leipzig: Borna Jena⸗Roda 6, 5, Weimar 27, 64, ü 4, Rudolstadt 1, 1, Sondershausen 8, 11.
8
neu: — Gemeinden, — Gehöfte.
Räude der Einhufer (3cabies equorum), Schweineseuche und Schweine pest
(Septicaemia suum et pestis sunm).
a) Regierungs⸗ usw. Bezir ke.
;
—
. erding, betreffend die Erhebung. einer Wohnnngsbauabgabe . Maul⸗ und Klauenseuche Räude der Einhufer Schweineseuche und Schweinepest .. 6 om ö Mai 1923 (Gesetzsamml. S. 151), vom 3 Regierungs⸗ usw. ö , w . . ö ö ö V. Juli 1823. unter 5 6 Kz insgesamt davon neu insgesam avon neu insgesam davon neu ö li , . . ö. ; . . ö . S . ö R ö 9 1 Dab 96
E tr. 13595 die Verordnung über die Zuständigleit des Bezirke sowie Länder, ö — — — — —— — 36 Machteinigungsamts in Kirchen für Jagdpacht⸗ und Fischereis⸗⸗ die nicht in * 5 5 . ö J 133 . yachtverträge in den Bezirken der Amtsgerichte Altenkirchen, Regierungsbenrke 39 7 2 * e 24 k . ö 2 ö 5 j Viss f 924 2 ö ö 2 8 * 8 ⸗ 2 . 2 23 8 8 Paaden, Hachenburg, Kirchen und Wissen vom 1. August 1923, ö 2 7 * — 5 * k 1 . GG, ,,, ; ; 5 geteilt sind 8 5 2 7 kö, J 2 ud Unter 2 6 8 = 5 5 3 D 8 D D — 8 S S 8 8 . G RQ M ** 8 . 2 39890 d S 2 . 3. ö. 3 ö. Nr. 12596 die Verfügung des Justizministers, betreffend
. 4 ' ö ö co oz w . d ö J k . K 4
die Anlegung des Grundbuchs bei dem Amtsgericht in Die, 1 ? J — z q f 5 v sỹ 5 6 .
vom 7. August 1923. ; . . . , . 4 — .
Morl; ' 5 92 ö Berlin, den 21. August 1923. Preußen. ; 8 c 9 6. ** S* 1 0 ** 5 2 5 2 9 c 5 11 18 4 8 Gesetzsammlungsamt. Krüer. 1 Königsberg. ...... 8 23 26 9 12 . 17 12 1 ? ö . ö ö
2 Gumbinnen ... 2 2 ö 5 . . ĩ 4 5 9 9 1 1
. 3 NMlensteir . ? 35 — — k 5 1 2 2 2 J / n a e mme ,, J . . K 1 3 3 ö 9 k 4 10 11 I 2 J 1 ͤ JI 1 k J . 8 336 J 7 91 5 4 96 7 1 1 . R : 34 46 8 18 Nichtamtliches s Potsd K JJ ; 6 16 — — 106 3 8 8 Nichtamtli zes. J ö JJ kJ 1 . ö 3 Rei — . 1 1 JI 1 J 8 24 45 1 16 Deutsches Reich. ö ⸗— . RJ . 5 6 6 — — 5 10 12 5 5 . e 6 . d — ö '. ö. J ö. . 3 ö 3 Reichsrat versammelt fich morgen 5. Uhr Nach— JJ 3 ö 5 * J ö 3 3 P mittags im Reichstagsgebäude zu einer Vollsitzung. Posen⸗Westpr. ‚ ö 7 . ö ö. ö ] I j ö. 3 . 5 z . . 8 89 7 ) P 9 — . l . . 3 9 5 5 . 7 22 5 11 . 13 ki — 2 2 2 — ĩ 2 ; . 29 6 , z 3 ; 1 nurn J 7 7 6 ; z 3 3 ö. 1 10 15 5 10 Der österreichische Gesandte Riedl ist nach Berlin zurück- 14 . 3 . 7 5/ ö ö. ö 3 . 3 ö ö ggrkehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über⸗ 11 Jö 1 1. 1 9 4 6 1 11 7 16 1 2 3 n . l 6 2 2 5 11 J — — 9 12 2 ; U nommen. J d i 1 1 ö 4 11 E 5 ! 3 2 ö 9 6e 86. 3x3 — 6 . 99 . . 2 . . 7 36 39 11 15 . Der Kaiserlich japanische Botschafter Eki. Hioki hat is . . J. . w 4 4 ) 17 —ͤ j ö Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Bo e, ö 25 51 11 . ö — . 3 j ! 7 ; schaftgrat Dr. Oh no die Geschäfte der Botschaft. 20 Hildesheim. . ..... = 4 . 5 1 2 . 7 ᷣ 5 ö . . 1 * — . a.. , 2 nebnrg . . 12 2 4 k w . . 4 . . 5 Der tschecho⸗slowakische Gesandte Tusar hat Berlin ver ⸗ 2 Stade. 9 3 . 3 3 4 5 J 2 l 16
J e z 9 8 z Rr ** atinngsraf eg. . . . * 11 2 — 1 ö 2 5 3
lassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat 35 Sagnabrück .. ..... 9 10, 16 3 J 1 1 1 ö
Dr. Haviicekf die Geschäfte der Gesandischaft. 24 Aurich ö ; 3 n 3. h d,, ö ö 1 —
0 . 26 25 Münster . 26 3 12 2 * -) . ö / 26 Der polnische Gesandte Olszowski hat Berlin verlassen. 36 . V 4 5 15 JJ 9 3 54 17 * . . 61 j 9 . 27 . —Qo gg 8 9M 4 263 * Minde 2 9 2 2 4 38 . . 11 36 6 6 ; Vährend seiner Abwesenheit führt der Legalionsrat Morawski 277 , g, ' 17 133 1 5856 2 4 . 14 63 2. ö ; J 1 . 22 * z . 21 vl ö 9 . . . 6 . die Geschäfte der Gesandtschast. 283 Fassel . . ö. 31 8 9 1 1 1 j ; 1 . . 399 J o ; n ; —⸗ . 3 . ] 1. J J 31 . 1 2 8 ö J . 1 15 ö —— . s ierkrankhei bsverrungs 3 . 3 8 44 HJ d ö Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ ö JJ — — 29 11 . . . . JJ 6er 1 535 8 60 . 41 2 — 3 maßregeln. 32 1 77 63 1 1 1 — 1 j 3 ö ö 3 3 2861 P . 9 R . . ö . . ö . . ö . . 3 ö 2 — ö u n 9 J 35 Sigmaringen .... . aber den Stand von Viehseuchen im DeutschenReich am 165. Au gu st 1923. Bayern. ö ; . j ; ! ö g . (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt , Dberbayern J ö ö 2 ; J . . ! ö ö. I 1 im Reichsgesundheitsamte.) 37 r bavhern ö ö w 25 9 J en. s Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts, usw. Bezirke 33 He gi! J 7 12 13 11 1 2 2 2 1 1 3 4 .
zerzeichnet, in denen Tollwut, Rotz, Maul und Klauenseuche, Lungen⸗ 161 , 3, Kö J 2 2 — ö 1 1 1 1. 1 . 1
seuche des Rindviebs, Pockenseuche der Schafe, Beschälseuche der 4 Fir nen . wd 1 1 1 — — 3 * 4 1 ö
Pferde, Räude der Pferde und sonstigen Einhufer oder Schweineseuche 2 iin. 79 ö. . . 9 14 36 8 16 1 1 1 1 1 2 3 34 1
— 24 S s . j 1 gorichts⸗ 6 stersran!le 2 2 891 A1 35 5 R 2 4 2
und Schweinepest nach den eingegangenen Meldungen am Berichts 35 39. . J ö l 17 63 2060 24 126 2 2 2 — ö 1 1 / tage herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte 5 Schwaben ** arumfassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in Sachen. ö. . denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für er⸗ . . ⸗ 2 2 2 — 4 . ö. . 1 2 3 — —m mv fsãrt 44 Bautzen.... . 1 j Uoyschen erklärt werden konnte. h Ghemmitz . . J . . 3 3 3 1 — db 1
ö y h Chemnitz. ... ꝛ 6 ]) 3 ) 3. z . . 1 1 1 1 Tollwut (Rabies). 6 Dresden ...... . j ] ] ö 1 3 ö . — ] 2 k Preußen. Reg.⸗Bez. Königs berg: Pr. Eylau 1 Gemeinde, *7 Lemwzg , . . . ö. 9 2 1 ö 23 ö 1 J 1 1
1 Gehöft. Reg.-Bez. Gumbinnen; Gumbinnen 1, 1, . 48 Zwickau. ......
f, 1, Sletzko 1, 1. Reg.-Bez. Allen ste in: Allenstein 1, 1. -
ꝛ 31 4 . . — 8 94 72 MWür ö 2 2 2
Johannssburg 1, 3, Neidenburg 2, 2. Sensburg 1 1. Reg. Bez. . *. ürtte mberg 4 8 23 7 . . 2 . 2 2 2 3 1 2
Bestpreußen: Stuhm 1, 2. Ber n Kreistierarztbezirk 49 Neckarkreis; 3 1 15 59 . ö . 2 . , — — c — —
L Geh', 7. Krbez. 2 (abon neu l Beh.). Reg.-Bez. Potsdam: 5690 Schwarzwaldkreis — ñ J . ö 1 1 . . J . Niederbarnim 2 Gem. 2 Geh., Osthavelland 1, 2 = 41) Ostprignitz 51 ] Jagstkreis.?.. 10 8 is) 1 9⸗ 1 . ö. w 1 w sc 4, Prenzlau 1, 1, Ruppin 1, 5 (1, 5). Reg.-Bez. Fran kurt: b2 Donaukreis . . . . .. 33
Calau 1, L (1, i), Cottbus Stadt 1, —— Cottbus 2, . CGrzssen Baden
1, 1, Friedeberg i. Nm. 2, 2, Königsberg i. m , Leubus 2, 2, ö a den. 1 1 ö h 1 2 ; . K 4 ww
Läbben 1, J. Reg.-Bez. Stettin: Anklam 2 2, Cammin 8, 16 53 Jonstanz KJ ö ö 18 s, ö ö 3 ö 1 1 4 5, 2 3
(l, 1), Demmin 2, 2, Greifenhagen 1, 1. Naugard 3, 3 1. 1), 34 Freihurg.-. ö 15 3 4 1 j 1 3 ö. 3. wd Pyritz 1, 1, Randow 6, 6 (2, 23. Sgaatzig 1. 1 (1, ) 5 Karlsruhe ,, 6 12 29 7 21 J 1 . . 5 15 20 4 9 Stettin Stadt 1. 1... Reg.-Bez., 56 8lIin: Belgard d, 9, 826 Mannheim... 6 3 2 2 3 1 1 BFublitz 8, 15 (, 13. Kolberg-Körlin 3. 3, Lauenburg i. Pomm. 5, 3, 57 Thüringen . ... . 4 * . . ; ö 5 1 ] g ö. ö Rensteitin 5, 5, Rummelsburg 3, 3 (, I, Schivelbein 3, 5 466 Schlawe 18, 20 ö, . Stolp 4, 5 9 ö 1 . Neg. Bez. S tr al⸗ Hes sen. 3 ; . . K . ö . . ö. .
und: Greifswald 1, 1 Grenzmark Pose n- Westpreu gent 585 Starkenburg ..... s . ö 2 9 2 ö ö 1 1 1 1 1
Fraustadt 1, 1, Netzekreis 4, 7. Reg. Bez. B resLlau: Glatz 69 ber essen 3 j 1 3 9 . 2 J . Jö ö
3, 3, Habelschwerdt 1, 1 (1, I), Neumarkt 1. 1. Oblau 3. 535, 60 Rheinhessen.. .... 4 ö ö ö
Wohlan 3, 3. Reg.-Bez. Liegnitz: Bunzlau 2, 2 Freystadt ö, ö. — 1 1 1 ö. k 5 J. ö. J 7
Genn nn g. P (6. JJ, Boidberg-⸗Daynau 6, 6, Hirschberg Stadt 1 1 . Fee ib . 1 1 1 — Q — 8 14 14 — — 8 21 21 9
n,, 3 . ! ö . ö 1 . 62 Mecklb.⸗S chwerin. 1 ; 2 8 0 3 4
Fühberg ?, s, Jän 8, s C. „h, Langechut i, , baubänss. 33 en nschwer k b 8 1 1 J 3 ; ; ö
fl. hee (Liegnltz Stadt 1, 14, Löwenberg 6, , Rotbenburg i. 8. . Braunschweig
16, 12, Sagan J, 1. Reg. Bez. Oppeln: Falkenberg 1, 1, Oldenburg z
. 3 3 ö. 41 N), Neisse 1, 1, Rosen⸗ 3 . . . 986 * 9 ; ö . ö — — 9 9 11 3 4
eobschut ) / 3), dil. 1 l, l, 1 / Neisse 36 14 4 * X 96 vonbitr 6 25 145 2 44 5 ö
berg 6 S . Dä ip ez he rä? Peine b, 6 i, 153. 66 Landest. Aldenburg . d w j 5 1 1 ĩ
ö . r w 3 61 65 ,,,
Re] ⸗ Bez re bur⸗ 1, Dannenberg 5, 3 (11M 66 Birkenfeld J - . ö k ; —. ; ĩ . ;
Fallingbost 2, Lüchon Soltau 1. 1, Uelzen 1, 1. Neg⸗ . ö U 9 . 7 4 4 1 2 2 — — ö . . .
Ve , ,,,, , . J i ! .
Be „ , 3. Hsrafsch. Bentbeim 1, 1, Lingen 4, 6. Reg Bei. 63 Bremen.. ö J ö 7 906 ⸗ 10
5 . ral g , K 9 99M; — ; * 7 161 39 23 — — 6 13 20 0
N ster: Ahaus 3, 3, Borken 3 5 g.⸗ Bez. Minden: kJ 16 62 8 23 1 . 1 2. 1 . 3 ö . 9 . .
R 18 Stadt 1, 1, Bielefeld 2, 2. Urn berg R Laber, . m, 6 5 P . n, ö. J . 3 . 4 4 4 13 1, 1, Soest 3, 4. Re ? dorf: Essen Stadt 71 Me cklb e Strelis⸗ J . 1 9 9 9 . dd JJ. Bayern g. Be a vern:; Aibling 3, 3 72 Waldeck... 3c. Hd ö Jö 5. ; J P) (2 2 Hh, 6, Frei 2 11 . 2, Ii golst dt 1, 21 , ), 1753 Schaum burg. Tippe. . ö J ö ; . 5 . 4 — —
1 . zfaffenhofen 4, 4 Deutsches Reick ĩ . * ann H n, rn, Teutsches Reiß. ess os iss? zan üs 20s 217 is 1 239 d us s zt 1 l Wolsr . ) 15 . ] am 15. Argust 1925 4 265 660 88 ä 81 1 . ö. / w . w . ö . . 66. ͤ 211 22, 6 230 86 18 171 2 Not urg 1 lfstein 2, 2 ö . am 31. Juli 19223. 1 73 46 , . 142 2111 224 14 . 30 4 7 7 tottenburg 4,
ͤ