Witten der, Rr. Halle,

Im 6 Bengssen cha fte register ist heute r Nr. 26 eingetragenen ar Spar und Darlebnerkassẽ Globig, Genassenschaft mit

gemelnscha ftliche

irt tichaf , n. isse en.

ine n, n des esselben für die

Vorstands und Genossenschaft zwei Vorstands

er standemtt s sied ern, und, wenn sie vom].

Geschã , ,. beslel lt. j Aufsichtsrat

2. . Herst lung hg iter wird dem 2 , noch bean ema- bt, umeister Fr inʒ

Aufsichte rate, eiso lgen in der ö rt] . . 3. Gef lichafter Di che bes chrãnkter

.

;

Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. Mail §z8 37 und 14 des Statuts geändert. Dastsumme beträgt 100 000 XA. Wittenberg.

Geb arg egen, gemei n uf hal tk! rlassung an die ö

. . zssenschaft zeichnen

. ö. Erfin dungen, und . abgeben

Derste ellungsverfahren des . mar⸗ die Gesellschaft

1923 sind die

lowei . es sie 1 galiede

k ied

Genos nschaft Bekanntm e,,

August 1923. Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht. Muh erre fifler.

Bekanntmachungen lamengun r ; , Alten

—

Gesellichaft . T eutf chen Re ö . - den 16 August 1923.

2 vfep zh Rößlẽr, Aß manns⸗

. ö t in ö

wi öffentlichen Bekanntmachungen sind 2 J,, ; ; , — ⸗ l s Handelsregisters ist Otto Dietri in HH Che mile, m. ,

to ietrich nen Vorstands . unter

im Lar nh wirtichattli

D zwei . ĩ ö. edern des Meinersdorf l kite 1 Strumpffabrikant

r J 5 ꝛ

Kommandit⸗

,,, 1 — Geschmacks.

Ge . Aktien, Cassel,

zegebener Geschäftszweig: 9e 9 . nn,

Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 000 Mö. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungs veritieben für Selbstab holer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Bilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern k öost en

für Berlin außer

33 1923, ö . 65 uh

Amtsgericht, Abt.

zeben von mindestens de darunter der Vorste Ste lern ter.

Hi e m 9 em,

**

200 000 Mh. stelle Zentr. 1573.

6) Pereins

Liegnitz.

der Genossen ist In unser Musterregister

to 9g56 nossenf ,,

5 gespaltenen Einheitszeile! einer 3 gespalt. Einheits zeile 1 250 000 Mh freibleibend. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, Berlin SWI. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

8 Anzeigenpreis für den Raum einer 750 000 Mk..

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9866, Geschä n

Nr. 196. RNeichsbankgirvkonto.

Isenhagen. ler: lila

1

heute eingetragen: ; Fo⸗ ; . git ein ee n eri, . mit Muster für hie 1 E n d fe . 487, Schut R .

2m 89 . eiu, ** 186ce r.

U

Verlin, Sonnahend, den 25. August. Abends. Poftchecttonto: Berlin als 21.

zen osse ense chastsregister eingetragenen gan, zarlehnskasse Neuer— e olgendes eingetragen: zaftsumme ist auf 1 000 000 .

e ier am 13. August 1

August 1923.

ö /

ö den

A . Liegnitz, 15

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen e oder vorherige ,,, des w

einschließlich des Portos abgegeben.

Konkurse.

J dh 852 Kölne ef r el ff zu Köln, ö 34. am 1. 8 1925,

Heschäftsanteil

A denn. Beschluß der kö

PHeF Der Verlag sieht sich infolge der unaufhaltsam fortschreitenden Teuerung gezwungen, den Postbezugspreis seiner Zeitung für Monat September im Einverständnis mit der Postverwaltung als „freibleibend“ zu bezeichnen. Tritt die Notwendigkeit ein, den Preis zu erhöhen, so werden wir den Unterschiedsbetrag zwischen dem von der n und dem neuen Preise unmittelbar von

den 14. August

) öͤln, ö . Offener Arrest . An zeige⸗ und Anmeldesrist big

8 Genossenschaf lsrer sister t ige⸗ und ,, 1923. Erste Gläubigerversammlung 1

ö jen Ge meinni ätzige 2 augenossenschaft

Post bezah

1823

falls die Rente nach dem durchschnittlichen Jahresarbeits verdienst eines , landwirtschaftlichen Arbesters festgesetzt worden war, des Betrags von 504 000 A, im übrigen des Betrags von 1 152 000 A. III. Hinter 8 3 werden folgende Vorschriften eingefügt:

5 3a.

Hält sich der Julagebe rechtigte gewohnlich im besetzten Gebiet

oder im Ciubruchsgẽbiet auf, so erhöhen sich die Sätze im 5 3 Abs. 2 um fünfundzwanzig vom Hunder

eingetragene Genossenschaft ,,, am

ilk ben, Scenes. . Lübenz; Schuh enn aftet Haftpflicht in Hockent „inn.

. Justizgebäude, . ö Zimmer 223.

tsgericht Köln.

unseren Lesern erbitten. wird, sind wir berechtigt, vom 17. September an einzustellen.

Falls die Nachzahlung abgelehnt

; . die Lieferung unseres Blattes Gegenstand des Unte er⸗ f 9 s ,,,, von gesunden,

Altenbum, S.

§ 3b. Das nach § 3 Abs. 2 uahgeben de Vielfache besteht in elf Zehn⸗

tausendsteln der vom Statistischen Reichsamt veröffentlichten Reichs⸗ richtzahl (Reichsinderzahl) für Lebenshaltungskosten. Das Vielfache wird auf eine durch zehn teil lbare Zahl und, wenn es die Zahl zwei⸗ hundert übersteigt, auf eine durch fuͤnfzig teilbare Zahl ar ifgerundet.

hteten Wohnungen uin, oder ö, Häusern mind ,, elte

HR roslnRI. Das Kon urs verfahren imd gen 2 Firma

über das Ver. Ulbert Co, 5. m. b. H. ö Wwseslau, Doe

k

Inhalt des amtlichen Teiles:

k

Maßgebend ist, wenn die Zulage für die erste Hälfte des Monats

zu gewähren ist, die zwischen dem sechzehnten und zehnten Tage vor dem Ersten des Monats veröffentlichte gecheric hall. wenn die Zu⸗ lage für die zweite Hälfte des Monats zu gewähren il die zwischen dem sechzehnten und zehnten Tage vor dem sechzehnten des Monats veröffentlichte Reichsrichtzahl

6 k aft

Deutsches Reich.

8K . des . . ö ende Masse (58 204 K. O.) 42

oder in 1. aure 7 oder W ! berkar ufsrechts. gen, die Wohn 1g

sch ite vwennrg, t ö handen

Eregia nr erh tung,

r Aenderung der Unfallversicherung.

er die Errichtung des Reichsministeriums für die besetzten Gebiete.

Verordnung über die vormals

Dritte Aenderung der Ausführungsbestimmungen zur Valuta⸗

zeno fe r . e .

au, den 15. August Amtsgericht.

— — — —

e r nk g.

—— — — **

H ünchem. Ge nos ssen ichaft 3re gis ster. S üd pe ntsche

schaft geschieht 2 SG eschäftsführer

PDresld en. ⸗ Das Konkursverfahren über das zgen der Union Gesellschaft lün, 8 S

bayerische Staatsschuld.

His man le R 8. are

h K 9

Genossenschafts⸗

Sd mi mer dd a.

IV. Hinter 5 wird folgende Vorschrift eingefügt: § Ha. ö Zulagen werden für je einen halben Monat im voraus

ezal

ezah

spekulationsverordnung.

Bühne, eingetrag 3. Verordnung über

ene n, , . ;

beschrän ter — wird nach Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben.

Amt gerich Dresden, August 1923.

Wechselstempelmarken.

Verordnung über die Verdienst⸗ und Einkommensgrenze in der Krankenpersicherung.

Verordnung über künstliche Düngemittel.

* a1 aft f s Ca

n . Wundersleben“ igetragene e senfn, ,

6 uts et. ö d daß der Ge

H em sg neld.

—

7 Mär 93 36 . J ö vonn 6. 1923 ist schästsanteil

getragen worphen, ⸗— Haftsumme auf

. §z 612 der Reichsversicherungsordnung gilt nicht für Renten, denen eine Zulage zu gewähren ist. Solche Renten werden für einen halben Bonat im voraus bezahlt. Der Halbmonatsbetrag Rente und Zulage zusammen wird auf volle tausend Mark auf⸗—

gerundet.

a , , nerein eingetragene Ge , .

* er Gegenstand ĩ an b img Spar⸗ und

Festjehung der Gebühren für die Untersuchung des im Zoll⸗

Lelhalũ X. inland eingehenden Fleisches.

3. August 1923.

J Amt . richt

gew erblichen Emma vhl. F

V. Im 5 9 Abs. 6 treten an die Stelle der Worte nach dem

ihre Zulage für den Monat der Wiederperheiratung berechnet worden

e ,. mit dem S

Masse gemäß § 201 Belanntmachungen, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten

zu einer und zu zwei Millionen 36

deshng . mangels K. -O. eingestellt.

mit e, ich eee, Haftpflicht. einge n,

ieralher amm: zu sen u Sprenm ber,

die Worte „nach dem ihre Zulage für die Monatshälfte berechnet

worden ist, in der die neue Ehe geschlossen ist“.

Amtsgericht Leipzig, den 2. 8. 16

Ranolt ren.

ie Konkursverfahren

Bankgeschäft, Im⸗ u. Eppor beide Singen g H. 8 Masse eingefle lt.

[ , 1923

In unser Geno 70 folgendes e , w , .

Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise mangan und Ferrosilizium.

,, betreffend Anleihen der Bayerischen Boden⸗

alt in Würzburg und der? in . I.

Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 7

. ee. ng der Geld. ꝛ für Roheisen, Sta tut bef . hin⸗

S 6g tene es

,. 1 ige en sichtlich der a. 6 der Gen offen e . enn g 96 . is f herrschenden nungsn yt . zu a n durch un fi. Fö Bauwesens, f von Grund stüc durch Errichtung 3. durch Instandsetzung von 3.

ö 3. August 1923. . 3. Weit abe 99g, ĩ . fflicht. h 6 des Unternehmen ö * Bau. pon Wehnk äus sern 2 ö

ni; u Co. . Vereinsbank

hn . icht.

. ⸗ . . und i, . Holzkirchen gebung eingetragene Genosser ischaft mit un heschrän ter in,, n.

Rad olf je ll, den 195 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

37 ist heute es Reichsgesetz⸗ faufsgenossenschaft d

die e e, . aus gc g ür geri r 1 uit len Familien oder 5 nen gesi inde

äßi . ö zohnt

c een Gin⸗

Preuszen.

Der Geschäftshet rieb der Genossenschaft

Kö . tragen worden. u den Kreis ihrer? mitah der vbeschran t

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmach jung, . Ungültigkeitserklärung von verloren⸗ m enen und eingezogenen Sprengstofferlaubn ie sceinen, betreffend die Gebühren, der Kreisärzte und der Che⸗ n für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen.

Unternehmens Verkauf der des Transportgewerbes er—

12) 3 ri . l anbelanntm

. ö nausen, nnen, zu i. 66 ffen Geschäfts anteil Die ß der Gesch sind ö.

6 Betriebe

8e schastt . beh. tr. 21 6. . n Rohst

Oil in sichtnahme er. nofsen is sedem inner n . fi, gf.

Tes, Ge eri chte n ,

Den er if dich: in O . dur . i

* ö. her Geschäftsanteile 10. mitglieper ö. k

— — — — 0

— — —

ausge ne

n. . oslowakist .

bel. in Her mne

. . . . ze Bekanntmachungen unter der Firma der beste d

Amtliches.

Artttel II. Das Gesetz tritt mit dem Tage der V zerkündung in Kraft. Die Zulagen nach dem Gesetze werden für die Zeit n August 1923 gewährt Berlin, den 20. August 1923. Der ö. chspräsident. Ebert. Der Reichsarbeitsminister.

Dr. Brauns.

8g il über die Errichtung des Reichsministeriums für die besetzten Gebiete. Vom 24. . 1923.

1 27

Mit Wirkung vom A. August 1923 wird vorbehaltlich

der Genehmigung durch den Reicht haushaltsplan ein Reichs⸗ ministerium für die besetzten Gebiete grrichtet Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung „Reichsminister für die besetzten em id!

ng. igeno senscha aft Genohenschaft flicht, zu Klein Rade,

von min desten⸗ Rr en. eric h 18 Fracht und . n Gel

Oschersliebem. das biesige

Deutsches Reich.

Dem Königlich belgischen Konsul in Crefeld S. Misotten ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

e. gene ö e r aft! X aft

Vorstandsmitgliedern, ben Au ssichts engt ausgehen unter Nennung es selhen gejeich net vom V orsitzenden ö . in der Fachzeitun

Genossenschaftsregister 5H (Ländliche Spar⸗ und, Dar⸗ Wul Uerstedt,

Ge genste ind

. teilen die Abfertigungsstellen, P ichtu ng von K sen zur Heuger

Zu seinen Aufgaben gehören die Angelegenheiten folgender

nunmehr eingehender Behörden:

ö betrgt ö der .

ö Der Ge hähle, Geschäfts 6. ist auf bbb oho. Oschersleben (Bode), den 3 ir P reußisches Amtsge

8 mitglied er können rechts— Et, nossen ch aft zei chnen Tie Zeichnung daß die Zeichnenden Genossenschaft i ier chriff hinzufügen.

Einsichi der Listen der Genossen d der Dienststunden des Gerichts 3 ö

ö 2 ar en . ö unter ie,, .,

Fesetz über Aenderung in der unfallversicheru y. Vom 20. August 1923.

(Veröffentlicht in der am 24. August ausgegebenen Nr. 75 des NGBl. S. 806.)

folgende Gesetz beschlossen, mit Zustimmung des 23 hiermit verkündet wird:

al nie, Hort tands mitglied .

Emil Echn ö ir und? V

un, . ngen a n tsgericl ht

in, der W eie , . N ,,

. . m einen, ir is arm.

Gen .

. ö chu ngen. gente 8 (ing zeta 9

Eeperstedt⸗ 8 Der Reichstag hat das

,. n n E 6. e e, ohenebrg— se.

. gene Ge no e ö 1 une wald

1. der bisherigen Abteilung LV, des Reichsministeriums des Innern für die besetzten rheinischen Gebiete,

2. der bei der Auflösung des Neichẽ chat ministerin m durch die Verordnung vom 21. März 1923 (RGBl. 1923 Teil J Seite 233) dem Reichsministerium des Innern zugewiesenen Abteilung des Reichsschatzministeriums für die besetzten rheinischen Gebiete,

3. der Zentralstelle Rhein-Ruhr.

Die Ueberleitung der Geschäfte im einzelnen regeln die beteiligten

Minister.

2 *

zeschränkter i ie. lich e, , j

5 Gesetz über gr gan en in ö . in der Fassung ,, 1923 . I. S. 116) und S. 29565) wird wie folgt

5 u in ters . eh el. ae n, tom, J

ö ö i Lr, mer 8 sst die Be * . Iefett vom

ni e uchun ge flichtt dane ae.

unser Genossenschaftsregist er u RGBl. ] IZ6 ist heute die Genossenschast. , ossen chaft des Kerr en,;

. ö Ind

. Si 86 5 . , . 9 die ; Dit edit erfoꝛ ge, Ge . . e. ö 9 e. ö Sen gene und die . Schaffur ig weiterer Einrich nnen wirtschaftlichen e te.

i lee en : Einführung sgester wertbeständiger E (a a tifinark)! ein.

, . ff n Un ien ein . ittet. l und Heilt 3 . Wort „dreiund⸗ den 13. August

Das ,

EHRüdeskheim, Khein. In unse 1 Gen ossen schaftsregister sst beu Aßmanns här user 8 pe ar⸗ Berl mc en n, Genossenschaft Aßmanns eee.

nuke 9 9 rzeug⸗ lt folgende Fassung:

Als Jal . git ein Vielsaches nachsteh , . erhöhten Weletz tenrente eines V Renten bezieht, deren Hun dert⸗ lünfzig nicht erreichen,

durchschnittlichen Jahresarbeits⸗ ,,

Wirtschafts⸗

aan! 41 ier ie nissen; Ahsatz der ö des . indwirtschaft⸗ Betriebs und des ländlichen werbefleißes auf J d ie Beschaffung von Gebrguch geg ust anden u he

tragen worde zegenstand des Unternehmens ist ge— mei J Ein auf der zum Betri es ersorderlichen ö. nnd * eren iii sowie deren Ab⸗ ̃ Die Daftsumme die höchste Zahl

Berlin, den .

Zentraler nn ng Sekundärbahnen.

9 e rr mann Bachstein.

ꝛ AUmtsherichts.

Her (G ) eibe he — Der . el ber — 1. bei Berech nung der der als solcher eine oder m ehrere

an, zus cum men die Zahl

bescht nk n n gen genoss en cha n bahnen Chottschow⸗ Gar zigar männlichen Arbeiters fest⸗ 1,

. ob h

Berlin, den M. August 1923.

Der Reichspräsident. Ebert.

Der Reichs Skanzler. Strese mann.

Verordnung . über die vormals bayerische Staatsschuld. Auf Grund des § 6 des Gesetzes zur Ausführung des

Staatsvertrags über den Uehergang der Sten ne u fh. nen auf das Reich vom 29. Juli 1922 (RGBl. II S. 693) wird nach Anhörung der Bayerischen Landesregierung mit Zu⸗

. . 2 Her den war, des . rags von 32.

Wi 261 den el in 96 tragene G mnossenscl z die Rente J

auf Grund der Gegenstand

. aftliche nosse en schaft Nel . ung an.

äftsanteile 16. . der Konditor 9.

Ee e mien schaff ing der zu Darlehen und

⸗ ,,, die Schaffung

6 . . . Betrags von 172 800 M1, . gen . Garen! von 450 00 ech 3696 anderer erh öhter Renten, durchschnittlichen Ja der dient einc ö, landwirlschaftlichen Ärbeiters worden war, des Betrags von 840 000 4,

i, , ee: 1. . 2 in ö. aden eing .

98

Statut vom 3 . uni. i 33 ge and Be ,,, igen unter ber h

Geno ssenschast, gezeichnet von . n

. der . in Rechten.

— * te = 83

23. August 1923. Der Sorstand.

auen bur 9. den

* glieder, 61 on hresarbeitt⸗

iimmung des Reichsrats verordnet:

1

. Der § 16 Abs. 2 er, Reichosch uldenordnung findet auf die durch das Gesetz vom 29. Juli 1922 auf das Reich übernommene bayerische Siaafeschuld An wend ung.

— ————

8 2. Dlese Verordnung tritt am 1. September 19 August 1923. Die Reichsregierung. Stresemann.

Berlin, den 2

Ausführungsbestimmungen zur Valutaspekulationsverordnung.

Vom 24. August 1

§ 16 der kö auf Grund des gegen, die Valutaspekulation) k vom 748) . ver⸗

Aenderung der

Auf Grund des Notgesetzes 8. Mai 192 g in der und 24. Juli 1923 * gl

(Diaßnah ä.

; 3 Abl. Nr. 5 der Ausführungsbestimmungen folgendes Jass findet keine Anwer Werkverträge, . oder die Herstellung des Werkes . Ser gebiet oder an Bord Seewasserstraßen, dischen Küstenschiffahrt dient,

em § 5 der Ausführung 1. 1

. e nr eines Sch ih 4

bestimmungen wird ö Satz?

s und Wechsel in k umgeman delt

des Finanzamts und dergleichen gilt für Auszahlungen ö einem , ee,

3. . §5 65 der Ausführungs

nur 99 36 .

Zahlungsmittel oder Forderungen in ausländischer dürfen gegen Reichsmark oder Wertpapiere, die auf e n i. auf Grund einer Hand delskammerbescheinigun g 6 Be⸗ . von Einfuhrwaren nur erworben werden, i Ermerber ö. ne die Besch affung der Einf fuhr waren seinen 18* jeweils zwei * 35. . 1923 tragte des 5 un ll ters für Devi isen prüfung kann die Frist von zwei Monaten verkũrzen d kann Ausnahmen bewilligen und Richtlinien für einzelne Ge⸗ schäftszweige erlassen.

der Monate e for flihren kzunen. Der Beaus⸗

oder verlängern.

2 zuwide rhandelt oder ba bir, eee e oder For⸗ Verord dnung die K inigung ent⸗ r Verordnung findet entsprechende An—⸗

Wer der Seh mn g entgegen der . k kann zogen werden;

§ 10 der Ausführungsbestimmungen wird folgender Absatz 3

15 der Verordnung finden ntsprechende An⸗ ĩ Aueführungs. C Bk. LS. Devisenbuch * ohen au, f n ffihrt oder die dort , Abschriften nicht, unvollständig einreicht.

Berlin, den 24. August 1923 Der Reichswirtschaftsminister von Raumer.

. vom 64.

rechtzeitig oder

3. Verordnung über Wechselstempelmarken. Vom 17. August 1923.

Auf Grund des 17 der Ausführungsbestimmunger Wechselstempelgesetz wird folgendes bestimmt:

Zur Entrichtung der Wechse ft seuer werden außer den in er zweiten Verordnung über Wechselstempelmarken vom 15 9 , S. ᷓ 6 weitere Marken zu G0 0 *. und 2 000 000 M ausgegeben.

ge ee n 200 000 416, 400 000 A,

beze ichneten

600 000 31

Die neuen Marken entspreihemn! der im § 2 1, 3 der Ver⸗ ordnung über Wechselstempelmarken vom 39 R lr 1923 (Reichs⸗ ministerialblatt S. 277) gegebenen Beschreibung mit der Maßgabe, daß die Marken zu 200 000 A, 400 000 1M und 600 000 M orangerot und blau guillochiert mit orangerot erscheinendem Adler, zu 1 000 060 A und 2 000 000 A rot und grün guillochiert mit rot erscheinendem Adler gedruckt werden. einer braunen Schraffur als Schutzdruck versehen.

Berlin, den 17. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen.

die Marken

Die neuen Marken sind mit

9) Die Veröffentlichung im Reichsgesetzblatt wird

— —— —