1923 / 202 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Sep 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Wissenschaften 4 Zenter, 3 enatsbibliatheh

Berlin

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9 1 ö. . Der Vezugspreis beträgt monatlich 4y5ᷣ00 090 Mh. 3 ee. für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits zeile Alle Postanstalien nehmen Bestellung an; für Berlin auher . 16565 6660 Mh., einer 3 gespalt. Einhelts zeile 1 700 000 Mr

den Postanstalten und Zeitungsvertriehen für Selbstabholer ; freibleibend. . Geschkäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 82. . 2 Anzeigen nimm an; Nummern hosten 500 090 Mu. ö. , X die Geschäftsstelle des Neichs· und Staats anzeigers

. d Berlin SW. 43. Wiihelmstrahe Nr. 82. 62

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unsere Leser werden an die umgehende Ein Kempten Mie h. die in n nenn, w n . i ,, 36 ,. hel ge 5 6 . 85 i i eichsversicherungsordnung vom 13. Juli Bl. . ndung des Bezugsgeldes erinnert, andernfalls wird die ien. in Sldenburg und Ebbers in Elberfeld sowie der , .

eferung des Biattes eingestellt. (gl. Reichsauzeiger senbahnamtmann Fuchs in Magdeburg. de en nie lz He llchlen g in gn bes mene ten Cöeneths om 30. August d. J.) Der Verlag. Die nachgesuchte Entlassung gus dem Reichsbienst ist er⸗ er nt er . , 561 Lohnftufen fest⸗ teilt: Ven! Hhöegierunggrat. Tr“ jur. Natthes, bisher in seten, die ber den im s 1 Abl. 34 3 gefannten Hetrag hinaus Oppeln, und dem Eisenbahnamtmann Paul Grunwald, . sie gelten erst, wenn der Grundiohn den Batrag erreicht. ie. in Breslau. Fanerhalb jeder Lohnftufe ist der Grundlohn auf die Mitte zwischen Inhalt des amtl ichen Teiles: . höchsten und dem niedrigsten 9 der Stufe festzusetzen; kleine . . ö weichungen zur Vereinfachung der Deutsches Reich. Dem Königlich rumänischen Generalkonsul in Königsberg 83. K ä e e een i ee de fie er grüerr, xequaturerteilung. . r eichsversicherungsordnung. Erstattet ein Arbeitgeber tioß ul ore . . n, mn fremder Währung bei der ö. ,, inen erechnung der Wechselsteuer. Verordnung o zann iz eme enn, h we, n. f j ( ö ; Meld den Grundlohn in der Höhe festsetzen, die Jür ö. . den , 6 ö. , über die Umrechnung fremder Währungen bei der e rl rechen 2 ö Vun ben . Art . und, ohne etanntmachung. der Höchs ate n der Erwerbs losenfürsorge. B der W l Pflicht zur Rückerstattung, die entsprechenden Beiträge erheben.

d ber künslliche 8 ittel erechnung der Wechselsteuer. 3 9 heben. erordnung. über. ünst che. iimgem ter. ö Diese Verordnung iritt mit dem 3. September 1923 in Kraft. gölfte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraft⸗ Auf Grund des 3 8 Abs. 4 des Wechselsteuergesezs vom Berlin, den 31. August 192 fahrzeugverkehr. 10. August 1923 (RGGBl. IS. 63 werden die in der Verordnung ; I p itsminist elanntmächung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen über die ÜUmrechnung fremder Währungen bei der Berechnung Der de eg . er.

andelsbank in München. der Wechselsteuer vom 15. August 1523 (Neichs ministerialblatt J. A.: Dr. Ritter.

efanntmachung, betreffend eine Anleihe des Württembergischen 1923 S. 888) i r Mittelwerte . die Umrechnung der w Kreditvereins in Stuttgart. in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge aufgehoben Bekanntmachung

tscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin. und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres ) ö j ĩᷣ h ö d 5 ĩ folgende Mittel wer te festgesetzt f der Höchstsätze in der Er werbslosenfürsorge Preuszen. 4h hoo oο,. - 44 ; vom 30. August 1923.

1ẽPfund Sterling. ; ekanntmachung der Verordnung, betreffend Bildung eines 1 3. Fsischer Frank. özsz ooo. Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung betragen in der ; 1 . a 173 90 . 28. e rn, ,,,. 1923 wochen

Stadtkreises Bocholt. 2 ; . 12a... 432 900. in den Orten der Ortsklassen ̃ A B 0 D und E

1. für männliche Personen: in Tausend Mari a) über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines = auderen leben.. 16570 1475 1380 1290 b) über 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen kJ 1210 1110 1020 c) unter 271 Jahren. 940 860 800 720 2. für weibliche Personen: . a) über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines anderen leben.. . 1300 1020 b) über 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen hen 19 850 c) unter 21 Jahren. 720 580 3. als Familienzuschläge für: a) den Ehegatten. 550 b) die Kinder und sonstige unterstützungsberechtigte Angehörige. 455

Berlin, den 30. August 1933. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Ritter.

erechnung sind zulässig.

1 21 1 1 2482 1 343 000,

1 45 O00, 276 000, 140,

4 293 O00, . b60. 3 931 000 2 660 000, 1 833 000, . 1619 000, 41.

) . 1 23 . 16 6. Mair,, Amniches. . l sche 8e. Deutsches Reich. 1 rl che. Herden ö Der Herr Reichspräsident hat den bisherigen Kommissar . 1 schwedische Krone

q f j 1 dänische Krone... s Reichskanzlers fuͤr die Ruhrabwehr, Bürgermeister von . ,,

düsseldorf Schmid zum Stellvertreter des Reichsministers 1 Er die besetzten Gebiete unter een der Amtsbezeichnung in e. k Generallommissar für Rhein und Ruhr und ständiger Ver⸗ 1 argentinischer Peso (Gold) eier des Reichsministers für die besetzten Gebiete“ ernannt. ] . . i . ilenischer Peso (Papier) . . 1 brasilianischer Milreis.

Der Herr Reichspräsident hat den Präsidenten des Landes⸗ 1 japanischer Jen .... nanzamts in er fh Dr. Dähne zum stellvertretenden . . lim. lo oss 666. seitglied des Reichs disziplinarhofs in Leipzig ernannt. . 1 mexikanischer Goldpeso (Golddollar) 4 666 bo-

and ischer iubel 1553 33 = ettländischer Nube . Der preußlsche Oberregierungtzrat Kal le ist zum Ministerial⸗ 1 Litas

bteilung der Reichsregierun L estnische Mark.. . srektor und Leiter der Presseabteilung chs reg g . ie, J 3 ö

rnannt worden. J jugoflawische Krone..

( ; ; Diese Verordnung tritt am 5. Seylember 1923 in Kraft. , Im Bereich des Reichsverkehrsministerlums find ernannt: , ; ; zum Ableilungadirektor einer Reichsbahndirektion: der Berlin, den 31. August 1923. Verordnung über künstliche Düngemittel.

Dberregierungsbaurat Caesar in Essen; Der Reichsminister der Finanzen. .

1 be e. Sbaurat: der Regierungsbaurat Chelius, . A.: Popitz. . Vom 31. August 1923. Mitglied der Reichs bahndirektion in Jrah fon Main) 4 Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche . jum Lisenbahnamtmann: der Eisenbahnoberingenieur 8 6 n n. 6 5 August 1918 (RGBl. S. Mo) in der Hroth in Berlin. über den Grundlohn in der Kranken versicherungn ann er Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 1

Versetzt sind: der Oberregierungsbaurat Epper g,; bisher 146) wird verordnet: Essen, und der Regierungsbaurat Guttstadt, bisher in Vom 31. August 1923. . Artikel l.

Berlin, nach Frankfurt (Oder), als Mitglieder der dorthin zu ; In Abs. E. Thomasphosphatme hl“ der d ,. 5 Auf Grund des 3 180. Abs. 1 der Reichsversicherungs⸗ , . .

seichsbahndirektlon Osten in Berlin, die Re⸗ an ; nun ; tali g und des 3 39 des Gesetzes zur Erhaltung leistungs⸗- ͤ ; ; . . gierungsbauräte . n,. i . . ähiger Krankenkassen vom 27. März 1923 (RGBl. 1 S. 26) e, , , er k . . k . m 1 nach Stargard estimme ich: : 7 193) treten folgende ö 6 . P ista . r & 1. 3 ; (Pomm), Marsteller, bisher in Michendorf, gle n , . SFür den Grundlohn ist der Entgelt zu berüäcksichtigen, soweit er ö. 9 . bisenbahubctriebbamts 5 nach Berlin, und Bernhard ch. är ken, Kalenbertzg nicht ken än, dir ft dehnen ) Die Preine ö ann, bisher in Freiberg, zum Brücken⸗ und Oberbaubüro Statistischen Reichtamt regelmäßig veröffentlichten Reichsinderzahl der 1 , ,

nach Dresden sowie der Eisenbahnamtmann Rechnungsrat Lebenghaliungskosten ergibt. ͤ , s , n. der) zu der dort⸗ Der Kaffenvorstand kann für den Grundlohn den Entgelt berück- für 1 Kilogrammprozent zitronen säurelösliche Phosphor-

Thon, b n Berlin, nach Frankfurt r ; in J Osten in Berlin. ö a ed n, ,, Abs. 1 genannten 9 8 . , , ö. 000 4, Ueberwiesen sind: die Re ierun gbaurãte Deinrich Do rp⸗ ; Jon et der Beschäftigungsort der dersicherungs pflichtigen Personen dich u g , (n . ö , . wee n 6 ke leg i n er e. A hie get gn 3 8 6 im besetzten Gebset, im Einbruchtgehiet und in dem Gebiete liegt, in , ,,,, er Rei zbahndirektion in Berlin als Mitglied. Dre dem beson dere Vorschriften für die Erwerbslosenfürsorge gelten, kann mit 100 Kg Fassungsraum von 390 900 4 auf 775 900 4. bisher beim Brücken- und Oberbaubüro in Dresden, der Be⸗ für die Feflsetzung des Grundlohns das Achtfache des im Abs. 1 ge— mit 75 Kg Fassungsraum von 317 000 4 auf 630 650 A.

twiebsbirektion in Dresden⸗Neustadt und Dr.- Ing. Hartwig, nannten Betrags zugrunde gelegt werden. . Geer. bisher beim Neubauamt in il rden le , dem Brůcken⸗ 0 , , die Reichsinderzahl auf Auf Grund des 83 . 14 * ö . 5 j j sur. olle eintau ; 1429 er ü

nd Sberbaubüro in Dresden sowie der Regierungsrat Dr. jur Errichtung einer Preisausgleichsstelle für . 6. * 9

, 9 9 9 0 6 2 0 9 9 9

Mathes, bisher bei der Reichsbahndirektion in München, dem 8 2. r n n ; ; Rei isteri i Dem Kassenvorstand bleibt die Abgrenzung der erforderlichen (RGBl. J S. 237) werden die Umlagebeträge Tia jf hen w Zweig tell Bayern, höheren Lohnstufen überlassen; er hat dabei auf dig Lohnklassen ö. 1. für 1 Kilogrammprozent Gesamtvhosphorsäure In den Ruhestand sind geireten: der Abteilungs direkter 8 lsäs der Fteichcverfscherunütordnung in der FZassung des Gesebee 3 9 2 Thomasmehl von 9l O0 -4 auf . 115 000ᷓ 4, ö! 2 2 r j 3 * 7 gisgar bel der Reichshahndireklion Ssten in Berlin, der J Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt: e, g be e elke

egierungsbaurat Reinsch, Vorstand der Bauinspeklion in U veroffentlicht werden. auf... . .. . 13 obo Kerbcht

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