1923 / 202 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Sep 1923 18:00:01 GMT) scan diff

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Artikel M.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 4. September 1923 ab in Kraft.

Berlin, den 31. August 9238 Der Neichsminister für J. V.: Dr.

und Landwirtschaft. ukamp.

—ͤ gwolfte Bekanntmachung äber Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr. *)

Auf Grund des 5 389 der Verordnung über Kraftfahrzeug⸗ verkehr vom 15. März 1223 (GBl. 1 S. 175) und der 6. X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aug=

ildung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März Ke

ordnung über Aenderungen elung des Kraftfahrzeug⸗ verkehr vom 15. März 1923 (RGBl. 1 S. 169) erhöhe ich unter Aufhebung meiner elften Bekanntmachung über Prüfungs ebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 16. August 1923 eutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger

) Diese Bekanntmachung wird demnaͤchst auch im Reichs ministerlalblatt veröffentlicht.

9 (RNGBl. S. A2) in der del ng des Artikels V der Ver⸗ der

die den Sachverständigem zustehen.

2

der ursprünglichen Sätze. Berlin, den 31. August 1923. . Der Reichsverkehrsminister. Des er.

3 r; Bekanntmachung,

auf den Inhaber.

in Stücke zu 500 000, W060

Nr. 190 sowie Reichsministerlalblatt S. S891) die

a) für die , , Krastfahrzengen und Kra D der Bekann nachung aber Kraft la hröengberhke * ichem mmi sterialblatt S. 2g) auf das Sieben ·

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he, fur die n don Fabrlebrern Lekrwagen und Vehrmtteln

8 . Fe . Verordnung, betreffend die Aus Ridung von Kraftfahrzeugführern, vom 1 März 1921, RGGBl. S. 212) auf das Cin under tacht sehntausendzweihundertfache

betr. Ausgabe von Schuldverschreibun gen

Der Bayerischen Hande lsbank in München murde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungs= mäßigen Umlaufsgrenze nachstehende auf den Inhaber lautende, , 200 000. 100 900 und 50 000 MS ein⸗ geteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:

Stuttgart die

) 1050 Millionen 40,0 ige, unverlosbare, vom Ausstellungèfage au seitens der Bank innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlicher Frist kändbans iedech vor Ablauf von 16 Jahren, vom Ausstellungotage an, nicht rückahlbare Hvpot he keuvfandbriefe;

d) 200 Millionen 4 e ige verzesbare, vom Ausstellungstage an keiten der Bank innerbalb 60 Jahren mit zweimonatlicher Frist kandbare Hopot helenvfandbriefe.

Milnchen, den 28. August 1925. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. V.: Dr. Schmidt.

. Bekannt ü achung.

SHBeute ist dem Württembergischen Kredityerein in Genehmigung n worden, weitere 8 bis IHyrozentige vor dem J. Jannar 1927 unkündbare Schuld⸗ verschreihungen auf den Inhaber im Gesamtnennwert gon Hoh Millionen Mark nach Maßgabe seiner Satzung in den Verkehr zu bringen. Stuttgart den 30. Auguft 2).

Ministerium des Innern.

. . J. V: Qaag.

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Titel Ursprungsfirma

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Länge in n

Entscheidungen der Filmprüsstelle in Berlin in der Zeit vom 22. bis

Datum der Ent ·

scheidung

einschlieJjlich 28. Augus 1923.

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mag

——

Erneut zu⸗ gelassen nach Beschwerde

oder

Widerruf

6 215 H

verboten

auch vor Jugendlichen für Jugendliche

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Die Königin von Saba.

Das Sviel der Liebe

Die legte Sensation des Zirkus Farini Der rote Faden Stuart Webbt⸗Film

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Der feine Emil und seine Diener. . Camp. Die Löwen sind los 2 Vineta n, n.

Das Laster des Spiel.... Dimitri Buchowetz li

( Oelios . Filin Der Kurzschluß⸗Teufellꝛꝛ Werbe Film

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Trockenlegung feuchter Gebäude. Trockenlegung feuchter Ge⸗

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Der Herr der Steppe.. ö Dodo als Hundefãnger ... . s.

ix und Far als Arbeitslose terocean/ Film Cow. amon der Landstraße ... op-Film Corporation

um Lande der Mitternachtssonne.. Vera⸗Filmwerke rkfiln der Voigt C Hoeffner A-G., Frankf furt a. Main Deulig · Film Kakao und Schokolade . Kurz⸗Film

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Berichtigungsvermerk. Bei dem im „Reichsanzeiger' Nr. 93 vom A1. April 1923 veröffen

einer Lady beigefügt worden. Berlin, den 380. August 1925.

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Werbe⸗Film Trockenlegung feuchter Ge⸗ Winters Weltmarkt, Film * 2 i n Deulig Film

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Filmprüfstelle Berlin. S. V: Goetz.

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tlichten Buldstreifen ‚Daisyn, Prüfnummer 7146, ist dem Haupttilel der :

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Preußen. Ministerium des Innern.

Das Preußische Staatsministerium hat durch die bei⸗ liegende Verordnung vom 29. August 1923 genehmigt, daß die Stadt Bocholt im Regierungsbezirk Münster mit Wirkung vom J. September 1923 ab aus dem Verbande des Landkreises Borken ausscheidet und für sich einen Stadtkreis bildet.

Berlin, den 30. August 1923.

Der Minister des Innern. J. V.: Loeh rs.

Ver ordnung

über das Ausscheiden der Stadt Bocholt im Re— gierungsbezirk Münster aus dem bisherigen Kreis⸗ verbande des Landkreises Borken und die Bildung

eines . kreises) Bocholt vom 29. August 1923.

Einziger Paragraph.

Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Kreisordnung für die ** Westfalen vom 31. Juli 1886 Gesetzsamml.

„217 in Verbindung mit Art. 82 Nr. 1 der preußischen Verfassung wird die Stadt Bocholt im Regierungsbezirk Münster vom 1. September 1923 ab für ausgeschieden aus dem bisherigen Kreisverhande des Landkreises Borken erklärt, o daß sie von diesem Tage an einen eigenen Kreisverband Stadtkreis) bildet.

Berlin, den 29. August 1923.

Das Preußische Staats ministerium. Braun. Severing.

Bekanntmachung.

Dem Händler Friedrich Räder in Damelang b. Lehnin habe ich durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung zur Fern haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGGBGi. S. 603) den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, inebesondere mit Lebens. und Futtermilteln, rohen Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leucht⸗ sioffen aller Art, Lumpen und Altmetall wegen Uuzuverlässigkeit nuntersagt.

Belzig, den 23. August 1923.

Der Landrat.

Bekanntmachung. Der Händlerin Marie Seehaus in Wendischbork habe ich durch Verfügung vom 27. Juli 1923 auf Grund der Ver⸗ ordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom

eigenen Kreis kommunalverbandes (Stadt⸗

stůnden des tägli

untersagt. Belzig, den 23. August 1923. Der Landrat.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

wieder übernommen.

Bromsalze ab 3. September 19235. handelsstelle Chemie in Berlin W. 10.

23. September 1915 (RGB. S. 603) den Handel mit Gegen- chen Bedarfs, insbesondere Lebens- und uttermitteln, roben? Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen jeder rt, Lumpen und Altmetall, wegen erwiesener Unzuverlässigkeit

Der Königlich schwedische Gesandte Freiherr Nam el ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leltung der Gesandtschaft

Geändert sind: die Ausfuhrmindestpreise für Schwefel⸗ natrium, die für Kulör ab 29. August und für Brom. und gehen durch die Außen⸗

Parlamentarische Nachrichten.

Raumer das Wie ernst die

Koalition zufammengefunden hat.

die Verhältnisse in Deutschland nicht aufrecht sind. Dieses ist das letzte Kabinett normaler Art. nicht gelingt, die Aufgaben zu meistern,

wer unser? Nachfolger werden soll. und derartige Dinge mässen vollkommen zurücktreten, schaftskörper ist ein völlig kranker Organismus.

Organe läßt sie in solchen Zeiten verksimmern.

schnellste Entschlüsse erforderlich. Wir

Der Wirt schaftspelitis che Ausfchuß des Vor⸗ läufigen Reichswirtschaftsrats war gestern gemeinsam mit dem Außenhandelskontrollausschuß zu einer Sitzung einberufen worden, um sich mit der Lage der deutschen Wirt schaft und den Maßnahmen zu beschäftigen, die sich hieraus ür die zukünftige Außenhandelspol'litit ergeben. Zu Beginn der Sitzung ergriff der Neichswirtschaftsminister von ort und führte laut Bericht des Nachrichten büros des Vereins deutscher Zeitungsverleger etwa folgendes aus: ͤ tunde ist, in welcher das Kabinett gebildet wurde, sehen sie daran, daß sich in diesem Kabinett die

Treibend war die allen inne⸗ wohnende Erkenntnis, daß es jetzt um das Letzte geht und daß, wenn jetzt nicht alles zufammensteht und pofitip . zu erhalten

reiteste

Wenn es uns

dann sehe ich nicht, Parteiprinzipien. Thevrlen Unser Wirt⸗ schaf Die Natur erhält in einem kranken Organismus nur die lebenswichtigsten Teile, um den Organismus als solchen zu erbalten. Die weniger lebenswichtigen . Auch für uns kommt es heute allein darauf an, die lebengwichtigsten Drgane zu erhalten. Die verkümmernden muß eine spätere 9 ausheilen. Dazu sind

aben nicht mehr Zeit von

Geldentwertung zu sichern Man nimmt

preis reicht nicht aus, 1 Fiktionen, denn es steht ihnen keine entsprechende Güterderme hrung , . So wirken diese erhöhten Löhne und Preise nicht reichernd. sondern sie wirken nur im Sinne einer ver⸗

über die Goldparität und die Weltmarktparität gesprungen. Dies gilt iinmer nur für einen gewifsen Zeitpunkt. Der weglaufende Dollar bringt die Löhne und die Warenpreise einen wieder unter die Parität, um sie am andern Tage weit darüber hinaus schnellen zu lassen. Die Paritäten tanzen.

Jeder hat nur den einen Gedanken des die positive Arbeit wird zurück- gedrängt, und so sehen wir einen ganz erheblichen Rückgang der Lelstung auf allen Gebieten. Die Absatzmöglichkeiten mindern sich täglich. Aufträge gehen kaum noch ein. Was eingeht, find Reparaturaufträge. Gleichzeitig besteht eine furchtbare Betriebs- kapitalnot. Die Betriebe können die Löhne nicht mehr qufbringen; Gemessen etwa am 298. August haben sich die Löhne seit Ende Juni drei bis viermal schneller gesteigert als die Marlentwertung. Die Kin- gänge aus Warenverkäufen reichen demzufolge nicht mehr aus, die Löhne

zu zahlen. Die Kreditverhältnisse sind außerordentlich erschwert. Die zu zahlenden Jinfen find enorm. Kein Entwertungszuschlag, der auf die Ware gelegt wird, vermag heute auch nur annähernd mit der Geld.

und Arbeitnehmer. Schutzes der Geldentwertung;

zu halten. Die einzige Möglichkeit hier Wandel zu schaffen, wäre, die Stillegung der Notenpresse würde vorgussetzen die Balanzierung des Etats. Die se ist ficht durchführbar, solange der Ruhrkamphf enorme Summen ver⸗ schlingt. Kein Steuereingang ist imstande, dieses Loch auszufüllen. Ich brauche Ihnen keine Jiffern zu geben; der Reichs ban kausweis besagt ng Deswegen kann man m. E. heute noch nicht von der Finanzseite aus die Vorbedingung für eine Sanierung schaffen. Von der Finanz seite aus kann man heute nur die Grundlagen schaffen, die Vorbereitungen zu einer Sanierung für dei Zeitpunkt, an dem man die Notenpresse stillegen kann. Vor allem kann nian schon heute an der Ausgaben⸗

Hauptausschuß des Reiche lags gezeigt, wie an der Reichskasse heute alles hängt. Nicht nur Länder und Kommunen, sondern man ist sogar dazu übergegangen, Löhne der Pripatindustrie aus der Reichs⸗ kasse zu zahlen. Hier werden Maßregeln von rigorosester Härte not⸗ wendig sein. Jeder wird sich darüber klar sein müssen, ve wir nicht in der Lage sind, so wester zu wirtschaften wie bisher. effentliche Mittel werden demnächst niemandem mehr zur Entlaslung zur Ver- fügung stehen. Bis zur Regelung der Finanzen, d. h. bis zur Stillegung der Notenpresse können wir m. G. nur den Versuch

Monaten und auch nicht von Wochen; wir haben meistens nur die Zeit von Tagen. Die Wirtschaft steht unter der Signatur des katastrophalen Währungszerfalls. Die Mark hat sich seit dem Nuhreinbruch um das Fünszehnbundertfache verschlechtert. Jeder sucht und zwar von seinem Standpunkt aus mit Recht sich gegen die Folgen dieser ndiceg, man nimmt Entwertungszuschläge für Löhne und Warenpreise, aber die da⸗

durch gewonnene Kaufkraft oder der dadurch gewonnene Waren

das was hier gewonnen wird, sind nur

mehrten Inflation und einer weiteren Verminderung der Kaufkraft.,

Löhne und Warenhreise sind bei diesem Wettlauf mit der Entwertung

Die Folge dieses Prosesses aber ist eine tiefgehende Destrultion der wirtschaftenden Arbeitgeber

entwerlung zwischen Nechnungserteilung und Zahlungseingang Schritt Notenpresse. Die Stillegung der

seite einsetzen. Der Reichsflnanzminister Dr. Hilferding hat. im

machen, die Wirtschaft durch Behelfe über Wasser zu halten. Diese

Behelfe sind es, die ich mit Ihnen beraten möchte und Ihre Unterstützung erbitte. ar we ich

Das Grundübel ist der Entwertung szußschlag. Alles steigt hemmungsles, weil man genötigt ift, sowohl bei den Löhnen wie dei den Warenpreisen enorme Entwerinngezuschläge zu machen. die jhrerseits wieder die Wirkung haben, daß die vorausgesetzte Ent. wertang durch die dadurch bervorgzrufene Inflation 21 tatsãchlich eintritt. Die Hauptfrage ift hierbei also die; wie schaffe ich wert beständige Zablungsmsglichteit en, und zwar sowobl für den gießen wie für den kleinen Verkehr? Wir müßsfen uns darüder klar fein, daß die Lösung dieser Frage zu einer Frage der öffent. lichen Sicherheit, der Nufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung wird und daß demgegenüber die Bedenken wirtschasnlicher und prinzipieller Natur zurücktreten müssen. Vergegenwärtigen Sie sich, wie es in Wien aussah, als man eines Tages die Annahme der Krone in den Ländern verweigerte. Wenn so etwas bei uns eintritt, so sind Ruhe und Omdaung nicht mebr aufrecht uerhalten: denn eine Wirtschatt und eine soziale Ordnung, dle au Za lunge mittel aufgebaut sind, sind an dem Tage zerstört, an dem es kein akgemein zugängliches Zablungs⸗ mittel mehr gibt. Pie Neichebank hat begonnen, sich mit der Löfung dieses Problems zu kefassen, Sie will Festmarkwechsel und Gold⸗ Fonten einfübren. Der e, . wird sich alsbald mit desen Fragen befassen müssen. 1e sogenannten Goldkonten würde ich mir etwas anders vorstelken. Ich möchte sie lieber Devifen⸗ konten“ nennen. Es muß erreicht werden, daß sfämtliche Devisen zwangsläufig in die Reichshank fließen und zwar im Interesse der Devisenbesitzer selbst so daß durch die Reichsbank der ganze Strom der Devisen bindurchgeht, was für die Möglichkeit der Beeinfluffung des Devisenmarktes von, wesentlicher Be⸗ deutung ist. ies wird eber nur gelingen. wenn es möglich ist. die freien, nicht ablieferungsuflichtigen Devisen wieder abzuheden und im Ein fuhranschlußgeschäft auch, zu übertragen. Für den übrigen VBeckehr wird eine wirklich, befriedigen de TDösung nicht leicht zu freuden sein. Das Nermalfte wäre, eine Gold- notenbank zu errichten, wie sie auch in Oefterreich geschaffen wurde, bei der sich die Neichsbank maßgeblich beteiligen könnte und die unter dem Schutze völliger Unadbänaigkeit und völliger Trennung von den Reichefinanzen Goldnoten in den Verkehr bringen könnte. Ich würde pon meiner Seite aus gegen eine gewisse Beteiligung internationalen Kapitals dabei durchaus keine Einwendungen haben; denn die Haupt⸗ sache ist. daß wir über den toten Punkt binwegkemmen. Die Be⸗ teiligung arsdändischen Kapitals könnte dahei auf den Kredit unserer Wirtschaft nur günstig wirken. Alle diese Fragen wird der Währungs⸗ ausschuß zu behandeln haben.

Die andere Frage, die uns hier beschäftigen wird, ist die Hebung der Aussnhr. Den Ernst der Lage werden Sie den Ziffern entnehmen: Die Ausfuhrziffern des ftatistischen Amtg sind nicht aktuell genug. Ich gebe Ihnen die Ausfuhrzahlen nach den erterlten Aussuhrbewilligungen, die ein charakteristisches Bild von den Auftraf geingängen geben. Die Bewilligungen betrugen: im Mai 614 Millionen Goldmark, im Juni 380 Millionen Goldmark, im Juli 105 Millinnen Goldmark. Diefen Zahlen braucht man nichts Pin zuzusetzen. Sie charallerifieten die derzeitige Konturrenz, und Ausfuhrfähigkeit unferer Industrie. Auf, die Bewegung der Löhne, der Kobren und der Rohftoffpreife babe ich berests hingewiesen. Als zufätzliche Belastung treten die erheblichen Koften für die Be⸗ schaffung der Betriebemittel sowie die Ausgaben für die Beschaffung internationaler Kredite hinzu. Dabei ftehen wir vor den höchsten Zollmanern, die überhaupt eine Induftrie der Welt zu überwinden Fat. Von der Geldentwertung kann die Wirtschaft nicht mehr leben. Diese ist erschöpft. Wir haben in der ersten Zeit von den Verluften des Auslandes an unferer Mark gelebt. Dann haben wir von dem Kapital unserer Rentner gelebt Darauf haben wir die Reserven der Wirtschaft selbst verbraucht. Weitere Reserven sind nicht mehr vor⸗

Wie stellen sich nun die einzelnen Produktionsfaktoren? Auf die Lohnfrage, die nicht zu meinem Ressott gehört, möchte ich nicht mehr eingehen. Nur meiner Freude will ich darüber Ausdruck geben, daß die Zentralarbeitsgemeinschaft sich mit folchem Ernst dieser Frage annimmt, die, wenn sie richtig durchdacht wird, für Arbeitgeber und Arbejtnehmer völlig gleich beantwortet werden müßte. ieviel Lohn steckt im Kilo Ware? Das ist der einzige Maßslab, der außerhalb der Grense bei der Augtubr zur Wirkung kommt, und das sind aber auch die Grenzen der Möglichkeit der Lohn⸗ zahlung. Prüfen Sie die Arbeitsleist ung in Deutschland, so haben die Akkordarbeitsleistungen ungefähr die Friedensböhe wieder erreicht. In Betrieben, wo mechanische Verbesserungen vorgenommen worden find, geht der Arbeitseffekt auch über den des Friedens hinaus. Bei dem Zeitlohne aber finden wir in normalen Betriebszweigen durchschnittlich nur 50 vH der ' , ,. Meine Herren! In unferer heutigen Lage muß man es mit aller Dentlichkeit ausfprechen, welches Unrecht begeht der Nichtarbeitende am Arbeitenden! Andere für fich arbeiten zu lafsen, das war der Vorwurf, den man dem Kapttalismus gemacht hat. Ich tetle diesen Vorwarf. Man kann nicht andere für sich arbeiten laffen; jeder hat die Verpflichtung, durch feine Arbeit den vollen Gegenwert seines Lohnes herzuftellen. Das muß anders werden durch die Erweckung des sittlichen Gefühls, durch das Gefühl det Vergntwortung gegenüber den Mitarbettern und der Volksgesamtheit als folcher. Ein Kulturftaat wie der unfrige hat mit BVoraussetzung, daß seine Arbeiterschaft auf ein mönlichst hohes Lebens. niveau kommt, denn nur mit einer solchen Arberterschaft kann man QAualitätsleiftungen hervorbringen, und nur durch Qualitätsleistungen Fönnen wir beftehen. Die Quelle diefer höheren Lebenshaltung ist aber allein die entsprechende Leistung. Ein teres Hindernis der ö ift die ungehenre Belaffung mit unproduktiven Löhnen.

esches Perfonal ist heute nötig für die sich ständig ändernden Lohn- rechnungen, für die Umrechnung der Aufträge in ungeshr achtzig Balnten, für die Erledigung der Außenhandelskontrollvorschriften. Wenn diefe unproduttsven Löhne in Dentschland anteilsmäßig die ö anderer Länder, wie es Fer der Fall ist, um ein ehrfacheg übersteigen, dann ist die Konkurrenzfähigkeit erleschen.

Fragen wir ung nach Mitteln, die bevorstehende akmte Wirt schafiskrife zu überwinden, so wird man vor allem das tun müffen, was Herr von Siemens mit dem Worte . Ausnutzung der Konjunktur im Betriebe“ bezeichnet hat. Eine Krisis löft fich nicht dadurch * sich das gesamte Niveau der Wirtschaft gleichmäßig hebt; sie löst fich nur . die allmählich wiederkehrende Prosperität der ein zelnen Be⸗ triebe, und diefe ist nur durch Ueberstunden an der richtigen Stelle zu elreichen. Wie wollen Sie bei den befte henden Produktions- bedingungen Auslandsausträge anders erhalten, als indem Sie, ah⸗ gefeben von der Sualtlät, durch die Schnelligkeit der Lieferung, die Konkurrenz unterbieten? Die Promptheit der Lieserung seꝗzt aber voraus, daß ein Betrieb in der Lage ist, einen Auftrag durch Zuhil fe⸗ nahme von uͤeberftunden zu erledigen. Jeder Auftrag belebt zugleich die liefernden Betriebe, und so wird man in einzelnen Betrieben Nebersfunden zulassen müffen, während andersmo Arheitsloffgteit herrscht, weil man nur so die Arbeitsgelegen beit wieder schaffen kann.

handen.

Nun zur Frage der Kohlen- und f 6. August' hatte man für die Kohle einen Inder für die Löhne und für die Kohlenpreisbildung gefunden, die von der Negierung anerkannt worden war. In Auswirkung diefes Indexes schnellten die Preise derart hinauf, daß die zuletzt feffgesetzten Preile den engtischen Kohlenpreis um mehr als das Doppelte überstiegen. as ist ein pöllig perverser Zustand. Wenn ich nun den Entwertungszuschlag far die Kohle böhig gestrichen hätte, so wäre man pielleicht anstatt zu einer Sb og igen Kohlenprcie steigerung zu einer 6h vo igen hinunter, gekommen. Dag macht in diesem Augenblick nicht viel 3 da die Pfychologtichen Wirkungen der Prebssteigerung fich aut gewirkt hätten. Aber auf der anderen Seite waren die Löhne gegenüber den Ein gängen des Erlöfeg an Kohle fo sprunghaft, gestiegen, daß ich besitrchten mußte, durch einen derartigen Eingriff. Schwierigkeiten bei den Lohnzahlungen im Bergbau hervorzurufen. Von der Kohle muß man verlangen, daß sie die Weltparität nicht flberschreitet. Wenn dies nicht allein durch eine Senkung des Koblenpreises erreicht werden lann, muß im Notfall auch für einzelne Syndikatsbezirke die Kohlen⸗ steuer zeilweilig berabgefetzt werden. Auch auf den, übꝑigen Ge⸗ bieten ber Nohftoffe ist eine panikartige Entwäicklung der Preisesein⸗ getreten. Dieses ganze System der Indizes und Eniwertungszuschläge

Rohstoffpreise. Am

hat deg Preignldean völlig ruintert, Sobald es gelingt, n irgend- einer Form die Geldentweitungeznschläge dei den Warenvreisen zu be— seitigen. muß eine scharfe Revision dieser Rohstoffpreise eintreten. Nun zu der Fre der Austuhrkontrolle and der Aus- fuhrabgabe. Die Leipziger Messe war in ihren Verlaufeerfolgen die schlechteste Messe, die vielleicht je in Leipzig statlgefunden hat. Die öͤsterreichschen und tschechhichen Waren, die ausgestellt waren, lagen wesentlich unter dem deutschen Preisniveau, das bedeutet, daß

der ausländische Käufer in Leipzig tschechische und österreichische Ware

gekauft hat und nicht deutsche. lingt es uns nicht, die Ausfuhr zu heben, dann weiß ich nicht, wie wir die Devisen hereinbekommen sollen, um unser Volk zu ernähren. Ich bin mir durchans bewußt, welche Probleme bei der ganzen Ausfuhrkontrolle mitspielen. Ich

möchte in Ihr Gedächtnis zurückrufen, daß gerade ich zu den wesent—

lichen Anregern der Ausfuhrkontrolle gehöre und auch die Ausfuhr⸗ abgabe als soziale Abgabe mit angeregt habe. Außenbandels kontrolle und Aussfuhrabgabe sind also Dinge, bei denen ich in starkem Maße Vaterschaft geleistet habe. Für, mich ist diese Frage aber feine Frage des Prinzivs, sondern eine Frage wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit. Die Ausfuhrabgabe sollte den Gewinn erfassen, der durch die Differenz des einheimischen und des auswärtigen Lohnniveaus entstand. Diese Differenz besteht, vor allem in dem Lohnanteil an der Ware, nicht mehr. Die Außenhandelskontrolle sollte ferner die Verichleuderung der Ware verhindern. Die Zeit des Verschleudernkönnens ist vorbei. Nur hei einigen Gruppen von Fertigwaren können unter Umständen eine kurze Zeit lang aus den Lagern der Händler Waren hinausgehen, die wegen Zahlungsichwierigkeiten unter Preig ausgeführt werden. ziber diese Befahr schätze ich nicht hoch ein. Solche Warenbeflände sind in unserer Wirtschaft aber auch nicht tragbar. Sie müssen e. allen Umstãnden mobilifiert werden, sonst werden wir nicht quid Weiterhin ist mir in diesen Tagen entgegengehalten worden, daß die Frage doch anders zu lösen wäre, wenn die Mark noch weiter abruische. Ich. stehe, auf dem Standvunkt, daß eine Markt⸗ verschlechterung heute nie mehr als Exportprämie wirken kann, sondern daß jede Markrerschlechterung segar die Ausfuhrmöglichkeiten und die Konkurrenzfähigkeit noch verschlechtern wird, weil das Nacheilen des einbei mischen Preisniveaus durch die nunmehr eingeschalteten Entwertunggzuschläge viel schneller und weitgebender sein wird als der Fall der Mark selbst. Das hat auch die Entwicklung in Oesterreich gezeigt

Gegen den Abbau der Außenhandels kontrolle ist von Arbeit- nebmerseite geltend gemacht worden, daß sich bier die Ausschaltung des Arbeitnehmers aus der Mitwirkung an den allgemeinen wirt⸗ schaftlichen Fragen seines Gewerbes anbahne, die er in den Außen. handelsausschüssen erlangt hat. Eine solche Ausschaltung darf nicht stattfinden, und ich glaube, daß jeder, der meine perfönliche Ver⸗ gangenheit kennt, sich sagen muß, daß dies gegen mein eigenstes Wesen gehen würde. Den Gedanken der Arbeinggemeinschaft. habe ich schon vor der Revolution verfochten. Ich habe durch die Re⸗ volution nichts zu lernen brauchen. Ich habe schon damals die Ueber⸗ zeugung gehaht, daß wir in Deutschland nur dann zu gesunden Verhältniffen kommen können, wenn eine Solidarität zwischen Arbeit- geber und Arbeitnehmer und ein gegenseitiges Verstãndnis erreicht wird, wenn erreicht wird, daß sich jeder Arbeitnehmer als Teil- haber an dem Gewerbezweig fühlt, dem er angehört. Meine Damen und Herren, diefe Ueberzeugung hat sich durch die Entwicklung ver⸗ stärkt. Das neue Deutschland sieht anders aus als das alte. Die meisten Vermögen sind verschwunden. Die neuen Reichen werden nicht lange leben, erraffter Reichtum bat die Eigenschaft, sich wieder zu verflüchtigen, sobald an die Stelle der Spekulation die Arbeit

tritt. Alle, die hier sitzen, sind, glaube ich, im Grunde genommen

Arbeitnehmer. Wir leben alle nur von unserer Arbeit.

Ich bin überzeugt, daß die Katastrophe, die über Deutschland hereingebrochen ist, wenn die Weltgeschichte überhaupt einen Sinn hat, zu irgendeinem Ergebnis führen muß, das ung fördert, und dieses G igt kann nach meiner Ansicht nur sein die tellung einer Volksgemeinschaft, die uns bisher fehlte, die Verwischung der Klaffengegensätze und die Grweckung des Solidaritätegefübls zäschen allen, die Schulter an Schulter in der Wirtschaft arbeiten. Gerade, weil ich auf diesem Standpunkt stehe, werde ich alles tun, um die regste Mitarbeit des Arbeitnehmers an den allgemeinen Fragen der Wirt⸗ schaft nnd der Wirtschaftspolitit zu fördern. Gerade auf dem, was ich mir von diefer nsammenarbeit erhoffe. gründet sich überhaupt meine Hoffnung auf ein wiedererstarktes Deutschiand. Döng diefe Haffnänß hätte ich mich nicht an diese Stelle gestellt. Die Verhältnisse sind auf kurze Sicht so troftlog, daß eine folche Stelle nur übernehmen kann, wer die feste NUeberzeugung hat, daß diefes Volk so kräftig und

so tüchtig ist, daß es bei gutem Willen seiner Mehrzahl durch diese

Krife hindurch nicht nur seinen alten Hochstand erreicht, sondern dadurch, daß es, durch die Not getrieben, die Probleme der Volks—⸗

gemeinschaft als erstes Volk 15st, den Platz unter den Völkern wieder- erobert, an den es gehört.“

In der auf die sehr beifällig aufgenemmene Rede folgenden Generalaussprache über die Ausführungen deß Ministers sowie über die eingangs erwähnte Tagesordnung ergab fich, wie der Vorsttzende des Wirtschaftspolitischen. Ausschusses am Schluß der Aue sprache . erklärte, Uedereinstimmung darüber, daß fo schnell wie möglich auf währungspolitischem Gebiete J getroffen werden, die den End verfolgen, an Stelle der heutigen Währung eine neue stabile Währung zu fetzen, daß ferner Außenhandelskontrolle und Aus fuhrabgabe radikal be⸗ seitigt werden können. vielmehr der Bersuch t werden soll, be schleunigter als bisher die Reformen durchzufü die dem allgemein

als richtig erkannten Prinzip einer Vereinfachung des Kontroll systems

näherkommen.

Mit der weiteren Beratung und Begutachtung dieser Probleme werden sich im Laufe der nächsten Woche die entsprechenden Unter⸗ auzschüsse. der Währungsgusschuß und der Unterausschuß (des Außenhandelskontrollausschusses) für Ausfuhrbedingungen, befassen. Rach ÄÜbfchluß der Beratungen in diefen Arbeiteausschüssen, die mit größter Beschleunigung geführt werden sollen, wird der Wirtschafts⸗ pol ltische Ausschuß gemeinsam mit dem Außenhandels kontrollausschuß über die endgültigen Vorschläge beschließen.

Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes zur Ab. änderung des Gesetzes über das Paßwesen, des ,, für die Auslandsbe hörden und des eichs⸗ ünd Staatsangebsrigkeitsgesetzes nebst Begründung und eine Zusammenstellung der auf dem Gebiete des Paßwesens gegenwärtig geltenden Bestimmungen zugegangen.

erkehr dime sen.

Flagpostzuschläge anf ren Luftpostlinien Königsberg (pi) Motkan und Köln—* ond on. Vom l. September an befragen die Flugzuschläge für Luftvostsendungen a nach Rußland, Sibirien und China (Luftpost Königsberg (Pr. Meskau) für Posttarten 920 Goldfrant, für Briefe für je 20 8. 6 30 Goldfrank, b) nach England und überseeischen Ländern über England (Leitweg über Köln, Luftwost Köln London) für Peftkarten und für je 20 g anderer Briefsendungen O10 Goldfrank. Die Zu⸗ schläge werden neben den gewöhnlichen Austkands⸗ gebühren erhoben. Die Berechnung der Zuschläge nach Gold- rank ergfbt sich daraug, daß die Kosten der Luftpostterörderung auf beiden Linien in fremder Währung gedeckt werden müssen.

Dentsche Seesischerei und Vodensee ijcherei für Juli 1923 (Fangergebnisse usm.).

Von deutschen Fischern und von Mannschaften dentscher Schiffe gefangene und an Land gebrachte Fische, Rohben, Wal⸗ und andere Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse P 2 —— ——

Seetiere und davon No rdsee Ost see gewonnene Erzeugni ffe 4 Wert

Schell . —2 groß

Weißling (Wittling, Merlan)ꝰ .... Kablian, groß. mittel, ein (Dorsch) Isländer oche

tdorsch). oldbutt)

2 14

Len 2 R

ö .

b Glattbutt (Tarbutt).. Lachs (Flußlachs) ..

419610 1842968 87 404 134 260 2 525 678 486 182 14 046 042 Aal (Meer⸗). .... Aalraupe (Quappe) ) . 63 814 Seeteufel Makrele 254 (682 Flunder (Struff butt). ? Sd i 36d 212 370 251 lötze (Rotauge). Weißhfisch (Giester) .. Sonstige Fische«

zusammen

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Muscheln usw.. 42 Krabben (Granaten) 6 . n 9 160904 aschenkrebse. . Stück 9891 Ausletn , 5h54

zusammen * 2642 Ic HII. Seetiere.

Delphine und Seehunde ad Stück 20 1 Wildenten . * e . .

zusammen Stück LI. Erze Salz heringe . Kanties?)

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Nord⸗ da / Sing Kantjes Boden see⸗ und Rheingebiet.

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Ostsee

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Großhandelsinderziffer vom 28. Aaaust 19823.

Unter dem Ginfluß der Kohlenpreiserhöhung hat sich das Nipean der Großhandelspreise nach den Berechnungen des Statistischen Reichsamtsz in der Zeit vom 21. bis 28 August um 36 Gh auf das 1695 109fache des Friedensstandes gehohen. R der gleichen Zeit stieg der Dollarkurs in Berlin von 55 Mill. Mark auf 6,4 Mill. Mark oder um 16,4 vH, so daß das Golznivegu der Großhandels⸗ inderziffer eine weitere Aufwertung von 95 vo Gold auf 11 vH Gold erfuhr. Von den Hauptgruppen stiegen Lehensmittel (im GroßbandelJ von dem S186 326sachen auf das 996 S26fgche oder um 31,5 vo; Jndustrtestoffe von dem 2 G16 346fachen auf das 3 902 66 fache oder um To, vH. ferner die Einfuhrwaren von dem 1 575 239fachen auf das 1 840 4355fache oder um 16,8 vo und die Inlandswaren von dem 1180 8657fachen auf das 1 666 045 fache oder um 41,1 vH.

Nr. 45 des Reichs verkehrsblatts“ vom 29. August hat folgenden Inhalt: Erlaß vom 20. August 19823, betreffend Abnahme für Dritte. Erlaß vom 21. August 1923, betreffend Bor⸗ prüfungen für die Zulassung zu einer Beamtenlausbahn.

839 345 0090 212 760 00 33 964 0090 393 420 000

S9 oo) 962 68 174000 S27 23 122 000

rachsen 481 8452000 Weißfische (Alet, Nasen usw.) 10924 9361000 Sonstige Fische S000 31 450 500

zusammen . 41 4221720 93 00

) Darunter Kaiserhummer: 267 g im Werte von 55s (10990. ). Meldungen über den Helgoländer Hummerfang waren nicht zu

erlangen. 1 Kantje ca. 115 kg brutto. Nachiräglich sind noch

4931 Kantjes im Werte von 65 Milliarden Mark gemeldet. Berlin, den 30. August 1923. Statistisches Reichsamt. Delbrück.