, —— .
ö e e,, .
ö
.
ein neues Statut angenommen.
machungen
im „Oberschlesischen Landmann“ und im
bundes *.
Müncheberg, Marke, 56995]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Ni. 23 die Genossenschaft in Firma Elektrizitäts⸗Genossenschaft, ein-
tragene Genossenschaft mit beschränkter rf ht zu Wald⸗Sieversdorf“ ein⸗ getragen worden. ;
Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von 6 Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver teilungsnetzes fowie die gemeinschaftliche
a. An ag Höchste Zahl
ve dar n, sh er ( iftsanteile: ;
Das Statut ist am 1. August 1823 fest⸗ gestellt.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, , von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichlsrat ausgehenden, unter Benen⸗ nung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der „Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg“ zu Berlin auf⸗ zunehmen. .
Bei gin ehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalver⸗ ammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ ßffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzei ger, ;
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 390. Juni.
Die Genossenschaft wird durch den Vor⸗ stand gerichtlich und außergerichtlich ver⸗ treten. Die Willenserklärung und Zeich— nung für die Genossenschaft muß durch
ei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn ö Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden J der Firma per Genossenschaft ihre Namen sunter⸗ schrift beifügen. . . Vorstandsmitglieder sind: Amtsrat Dskar. Peter, Sanitätsrat Dr. Otto Friedrich, General der Infanterie a. D. dolf Freiherr von Seckendorf, Bäcker⸗
ö, Altmann, sämtlich in Wald⸗
Sievers dorf.
Die Einsicht in die Liste der Gençssen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. ;
Müncheberg, den 30. August 1923. Amtsgericht.
Nœr r σνφ.· 658999
Im Genossenschafbsregister Nr. 2 ist heute bei der Genossenschaft Sparverein Glückauf zu Hausdorf, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in . eingetragen: Durch Generglver⸗ Iamm lungebeschluß vom 17. Juni 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Neurode, den 18. August 1923.
Ober giogann. I59000)j
In unser Genossenschaftsregister ist unker Nr. 31 bei der Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenosseuschaft des Kreisland⸗ bundes e. G. m. b. H. Neustadt Ost, Sitz Oberglogau, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. 3. 123 hat die Genossenschaft Gegen⸗ stand des Unternehmens ist 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von landwirtschaftlichen Wedarfsartikeln, 2. der gemeinschaftliche Absatz von landwirtschaftlichen Erzeug- nissen, 3. nebenbei Annahme von Einlagen seitens der Mitglieder zum Zwecke der Stärkung der Betriebsmittel. Die Haft⸗ summe beträgt 50 000 , die höchste Zahl der Geschäftsanteile 109. Die Bekannt— der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft? ge= eichnet von zwei Vorstandsmitgliedern,
Genossenschafleblatt des. Reichs land Die Willenerklärungen der Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei rstandsmitglieder, die Zeichnung geschieht, indem ö Vorstandsmitglieder J der Firn der Genossenschaft, ihre amen zunterschrift beifügen. Der Bauer⸗ gutsbesitzer August Janik aus Ober⸗ logau-Hinterdorf und der Bauerguts. siber Johann Barysch aus Friedersdorf ind in den nunmehr gus fünf Mitgliedern =, . Vorstand hinzugewählt worden.
mtsgericht Obergloganu, 18. 5. 1923.
Opheln. ; 59001 In unser Genossenschaftsregister it heute unter Nr. 129 die Genossenschaft in Firma „Baugewerkschaft“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oppeln eingetragen worden. Das Statut ist am Gegenstand
1. August 1923 fete fe, bes Unternehmens ist die Ausführung von Arbeiten aller Art im Hoch- und Tiefbau⸗ werbe, insbesondere aber die Er—⸗ ellung guter und gesunder Wohn ungen in
adt und Land, sowie die Errichtung und Beteiligung an Betrieben für Erzeugung ben Baustoffen durch die Mitglieder der ,, d. Die Haftsumme beträgt 300 000 S6. Höchste Zahl der Geschäfts- anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen . . * e, . re, der enossenschaft erfolgen unter der Firma der e ff rg gezeichnet von ö. Vorstandsmitgliedern, in der Oppelner Zeitung und der Zeitschrift Gen. Bau⸗ praxis in Berlin. Die Einberufung der Gen eralversammlung unterzeichnet der Vorsitzend? des Aufsichtsrats. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden ju der Firma der Genossenschaft ihre eigenhändige Unterschrift beifügen. Ein sicht der Liste der Genossen ist, während der Dienststunden des Gexichts je dem gestattet. Amtsgericht Oppeln, den 28. August 1923.
Oppeln. I(690OM0)2ĩ
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 54 eingetragenen Genossen⸗ schaft Edeka“ Großhandel, e. G. m. b. H., Oppeln, heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. August 1923 die 58 9 und 11 des Statuts abgeändert worden sind. Die Haftsumme beträgt jetzt 500 909 4. Amtszericht Oppeln, den XJ. August 1923.
Schenefeld, Bx. Kiel. 9093] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 bei der fe ,, Landwirtschaftlicher Bezugsberein, . G. m. u. H. in Hademarschen, am 22. August 1923 folgendes eingetragen worden:
Landmann Hans Möller in Thaden ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an eine Stelle der Landmann Hinrich Thomsen in Hademarschen in den Vor— stand gewählt.
Schenefeld, Bez. Kiel, den 22. August
1923. Amtsgericht.
, n das hiesige Genossenschaftsregister i
eute unter Nr. 41 die fr n er lt
, r n, eingetragene Genossenschgft mit unbeschränkter Haft ⸗ pflicht in Kavelstorf' eingetragen worden. Das Statut ist vom 15. Juni 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung der Milchlieferung der Mit; glieder an die Molkerei⸗Gengssenschaft Kavelstorf, e. G. m. u. H. zu Kavelstorf. Schwaan, den 24. August 1223. Meckl. Schwer. Amtsgericht.
ö ssenschaftere it en. n das Genossen Gregister ist bei der unter Nr. 45 des Registers ein- 6 e n t ö.
V . genossen
händler r pflicht in Simmern heute folgendes ein⸗ getragen worden: J
Karl Heidrich sind aus dem Vorstand ausgeschieden And an ihre Stelle die Kauf⸗ leute Louis Auler als Vorsitzender und Wilhelm ö als Beisitzer . Simmern, den 2. . 1923. Das Amtsgericht.
— —
1 ssenschaj . n das hiesige Genossen Sregister ist heute bei; der ,, Bezugs und Ahsatzgengssenschaft Theding⸗ hausen, e. G. m. b. H., ö en, daß der 5 25 der Statuten, bezüglich der Höhe der Geschäftsanteile und der Pflicht zur ,, weiterer ,, eändert ist und die höchste Zahl der Ge chäftsanteile auf 30 festgesetzt ist. hedinghausen, den 6. August 1923. Amts⸗ gericht.
Lest. 599007 verein e. G. m. u. H. zu Schwieben ist am 24. August 13 eingetragen worhen: Däusler Albert Swoboda und Gärtner Josef Macziossek sind aus dem Vorstande n, und an ihre Stelle der Häusler Felizean Rzepka in Schwieben und der Bauer Theodor Pancherz in Wischnitz gewählt worden.
Amtsgericht Tost.
Trennen. (5 Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters ist beim Consumverein Germania, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht, in Limbach i. V.
eingetragen worden: Die Genoffenschaft ist , f, Liquidatoren sind der Böttchermeister Otto Oskar Wollstädt
und der n tzoldt, beide in Lin bach. mtsgericht Treuen, 29. August 1923.
w oltach. 59009
In das Genossenschaftsregister Band ] O.-3. 23 wurde eingetragen: Ländlicher Kreditverein, eingetragene , n, . mitz unbeschränkter Haftpflicht zu Ober- wolfach. Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinnes. Friedrich Junghans, Gast⸗ wirt, Vorsteher, Direktor, Josef Harter, Landwirt, Stellvertreter bes Vorftehers Direktor, Gottfried Rauber, Landwirt, Wilhelm Rauber, Sägewerksarbeiter, alle in Oberwolfach. Statut vom 19. Juni
1923. Die Bekanntmachungen der Ge⸗
nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor- tands mitgliedern, im Verein blatt. des Badischen. Bauernverzins zu Freiburg i. B. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Willenzerklärungen der Genossenschaft sind verbindlich abgegeben, wenn zwei Var standsmitglieder zu der Firma der nossenschaft ihre Namengunterschrift hei= ö Die Gengssen schaft wird durch den orstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die Cinsicht in die Liste der Gengssen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wolfach, den 31. August 1923. Amtsgericht.
* we ge, er cetreaister n no sregister ist heu unter lfd. Nr. z eingetragen die dur
Statut vom 22. Juni 1923 errichtete St. Andreasberger Bank eingetragene Genossenschaft mil beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in St. Andreasberg. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art, insbesondere die Annahme fremder Gelder und die Ge⸗ währung von Kredit an die Mitglieder.
unsrückkauf aft der Kolonialwaren⸗ S8 Hundsrücks mit beschr. Haft⸗
Die Kaufleute Albert Verkoven und . 23 e. ee,
Bei dem Schwieben'er Darlehn skassen⸗ en
9006) Hot. Schönwald, in einem versiegelten Umschlag
Schuhmacher meister Ernst
ch ein versiegeltes Paket.
9) Mufterregifter.
(Die aus l'ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
AItoma, Elbe. 59337 Eintragung ins Musterregister. 9. August 1923.
Nr. 487. Georg Dralle, Altona, ein Paket, enthaltend eine grün gefärbte Glas⸗ flasche, Fabriknummer 134, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6. August 1923, Nachmittags
1 Uhr. Altona. Das Amtsgericht. Abt. 6. Ane, Erzgeb. 59338
Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
1. Am 21. August 1923: Nr. 102, Beier, Max Alban, Korbmacher in Aue, Handkorb mit durchgehender Metall⸗ einlage im Bügel, Geschäftsnummer 101, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 21. August 1923, Nach⸗ mittags 35 Uhr.
2. Am 23. August 1923: Nr. 103, Müller, Franz, Zeichner in Aue, 7 Klöppelspitzen fur Tablettdeckchen, Einsatz und Motiv, mit den Geschäfts⸗ nummern 628, 631, 633, 633a, 634, 637, 642, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1923, Vormittags 105 Uhr.
Amtsgericht Aue, den 30. August 1923.
Freital. (59339
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 196. Bombastus⸗Werke Potschappel Dresden Emil Adolf Berg⸗ mann in Freital, ein offener Umschlag, enthaltend eine Abbildung für Bundeg⸗ abzeichen, Flãchenerzeugnisse und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist. 15 Jahre, ange meldet 35. Mal 1923, Nachm. 2 Uhr, 40 Minuten. ö Amtsgericht Freltal, den 81. August 1923. (669340 Mnsterregistereintrag. ( Saemann, Martin, Fabrikant in Fürth, Baldstr. 6, 17 Muster — Zeichnungen — von Eprsngseiĩ griffen, Fabrik⸗Nrn. 200 bis 211, Griffe sind gedrechselt, die Köpte der Figuren durch Flachholz aufgesetzt, Rumpf teils gedrechselt, teils Flachholz, Geschmackemuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
24. Aug. 1923, Vorm. It Uhr, Musterr. Nr. 1917. Fürth, den 31. August 1923. Das Reglstergericht. Göppingen. (59341
In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
a) Unter Nr. 362: Eugenie Deutschle, geb. Schäfer, Bankdirektorswitwe, und Amalie Geistdörfer, beide in Göppingen, Flächenmuster, 2 Muster zu einer Blumen ⸗ kunststickerei, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. August 1923, Nachmittags
hr. .
b) Unter Nr. 363: Friedrich Benjamin Eduard Eggler, Dr. dent., amerifan. Zahnarzt, in? Göppingen, plaftijches Er zeugnis. ein Modell zu einem Ab⸗ drucklöffel für zahnärztliche Zwecke. Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 16. August 1923, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Göppingen,
den 1. September 1923.
b9342) A) In das hiesige Musterregister Bd. I ist eingetragen:
Nr. 172. Porzellanfabrik Schönwald in
6 , der Dekore Nr. 9984, — — 161, 010
mattes Gelb, Ihle 9 e n , olos6, in allen Farbstimmungen und in iedem beliebigen Arrangement, auf jedem Gegenstand aus Porzellan oder sonstigen keramischen Erzeugnissen in jeder be⸗ liebigen Form und Größe, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24. August 1923. Vorm. 8 Uhr.
Nr. 173. orzellanfabrit C. M. Hutschenreuther Aktiengesellschaft in Hohen⸗ kei a. d. Eger, in einem veisiegelten Umschlag sechs Blätter mit 18 Flächen⸗ dekorationen in Zeichnung, und zwar die Nummern 17443, 17444, 17445, 17449, 17450, 17451, 17452, 174654, 17455, 17457, 174658, 174659, 17460, 17461, 17462, 17463, 17464, 17470, im ganzen oder teilweise, auf jedem Material und jedweder. Ausführung, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei re angemeldet am 21. August 1923, Vorm. 8 Ühr.
ö. In das hiesige Musterregister Sd. I ist eingetragen:
Bei Nr. 46 und 48: Porzellanfabrtk C. M: Hutschenreuther Aktiengesellschaft in Hohenberg a. d. Eger hat für die unter Nr. 46 eingetragenen Dekormuster Nrn. 116809, 116810, 16817 und für die uyter Nr. 48 eingetragenen Muster für plastische , rn. 155159 und 160s165 fie ein Kaffee⸗ und Teeservice) die Verlängerung der Schutzfrist um weltere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 31. III. 1535.
Amtsgericht.
RHlIingenthal, Sachsem. lb9343 In das Musterreg. ist eingetragen worden: Nr. 720 Carl Otto Hamm, Klingenthal, ; enthaltend eine Kindermandoline mit Drehdose, Geschäft Nr. 211, plast. Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angem. 21. 8. 1923, V. 11,10 Uhr. Amtsgericht Klingenthal, 31. August 1923.
Meerane, Sachsen. 59345 In das hiesige Musterregisler ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 4482. Firma W. H. Schmieder,
Amtsgericht Zellerfeld, 28. Juli 1923.
stegelter Umschlag mit 46 Mustern für Biujen⸗ und Kleiderstoffe; Geichäfts. nummern 1 - 46; Flächenerzeuanisse, Schutz⸗ frist 2 Jahre, angemeldet am 2. August 1923. Vorm. 114 Uhr.
Nr. 4483. Dieselbe, ein versiegelter Umschlag mit 50 Mustein für Blusen- und Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 47 bis 96, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 23. August 1923, Vorm. 113 Uhr.
Nr. 4484. Firma F. W. Wilde in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 29 Mustern für Blusen⸗ und Kleider⸗ stoffe, Geschäftsnummern go— 118, Flächen⸗ erzeugnisse. Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 2. August 1923, Vorm. 103 Uhr. Amtsgericht Meerane, den 31. August 1923.
Pirna. 59346
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 116. Hugo Lehmann, Töpfermeister, Pirna, eine Modellabbildung für eine tönerne runde Lustzirkulationekachel mit angeformtem Luftkanal für Heizöten aus Kacheln in elliptischer und runder Grund⸗ rißform, Fabriknummer b40, plast. Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. August 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Pirna, den 31. August 1923.
Schwelm. 59347] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1237. Firma Metallwaren⸗ und
Drahtfabrik Schmidt & Co. Attiengesell⸗
schaft zu Schwelm, 1 Umschlag, versiegelt,
enthaltend 2 Muster für Metall hohl griffe,
Geschäftsnummern 1632, 1033, 4 Zeich⸗
nungen für Metallschlüssel⸗ oder Griff⸗
schilder, Geschäftsnummern 836, 837, 842
6843, vlasttsche Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 17. August 1923,
Vormittags 11,50 Uhr. . ;
Schwelm, den 31. August 1923.
w Treuen... lögz46)] In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 179. Emil Winkelmann, Stickerei⸗ besitzer in Treuen, ein verschnürtes, ver⸗ siegeltes Palet, fünf Muster fr Tüll⸗ schals, mit Kunstseide bestickt, und zwar Dessin⸗Nrn. 2166, 2167, 2173. 2174 2276 enthaltend, Flächenerzeugnisse. Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 16. August 1923, Vormittags 114 Uhr. Amtsgericht Treuen, am 20. August òW23.
11) Konk
Kad Salzuflem. Ueber das Vermögen der Firma „ Firodes Schokoladen⸗ und Zuckerwarenfabrik, In⸗ haber Fischer, Rose und Co. in Schötmar, ist am 1. September 1923 der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Prozeßagent Biermann in Bad 5 Anmelde⸗ frist bis zum 15. Oktober 1923. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 25. September 1923, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am Donnerstag, den 15. November 1923 Vormittags gz Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Oktober 1923.
Bad Salzuflen, den 1. September 1923.
Lippisches Amtsgericht. II.
HKerin. Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Adolf in Berlin, Oranienburge
nieck bas. .
Konkurs des Käsefabrikanten Wilh. Gehrke, Pommosssel, ist auf de ntrag wegen Befriedigung der übiger einge⸗ stellt. Bleckede, 24 Aug. 23. Amtsgericht.
CxcCofeld.l. Das Konkursverfahren über mögen des . Wilhe raih in Crefeld wird nach
haltung des Schlußter hierdurch auf⸗
gehoben. Crefeld, dey ⸗J0. August 1923. .
Finsterwalde, N. L. (h ꝰ3h3] In dem Konkursverfahren über das mögen der Firma August Hübsch Nach⸗ solger, Inhaberin Frau Gertrud Eichel⸗ baum in 5 ist zur Abnah rechnung des Verwalters,
mitta
hen i Sons in Le bhaltung des Schlu aufgehoben. Amisgericht g, den 31. August 1923.
Solling on. 59355 Das Konkursverfahren über dag Ver⸗ mögen der Schuhwarenhändleri Schönenborn in Solingen wi folgter Abhaltung des
durch aufgehoben. ingen, den 23. August 1923.
Aktiengesellschaft in Meerane, ein ver-
in Kraft.
12) Tarif⸗ und
Jahrplanbekannt⸗ machungen der Gisenbahnen.
59356 Reichsbahngütertarif Teil e Heft Ca (Frachtsatzzeiger).
Mit Gültigkeit vom 3 September 193 werden die im Abschnitt II (Seite 40) an, gegebenen Frachtsätze in tschecho⸗slow. kischen Hellern durch andere, ermaͤßig Frachtsätze ersetzt.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Aus kunft der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhef Alexanderplatz.
Berlin, den 29. August 1923.
Neichs bahndirektion. G. Nr. Lb. 6. Tar. 3/—.
59357] Reichs bahn⸗Gütertarif. Heft II. ( Ausnghmetarife. )
Mit dem 31. August 1923 werden de Ausnahmetarife 14 für frisches Stein⸗ und Kernobst usw. und 16 für frische Feld und Gartenfrüchte usw, aufgehoben. Statt ihrer treten mit Gültigkeit vom 1. Sep. tember 1923 die Ausnahmetarife 14 fir srische Feld⸗ und Gartenfrüchte usw. der Klasse G und 16 für frische Feld- und Gartenfrüchte der Klasse E des Deutschen Eisenbahn⸗Gütertarifs Teil 1 Abteilung B z Beide Ausnahmetarife geilen bis auf weiteres gegen jederzeitigen Wider. ruf, zwischen allen Stationen der deutschen
Güüterabfertigungen sowie die Auskunftei der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz. ( Berlin, den 29. August 1923. Neichsbahndirektion. G. N. Lb. 6. Tar. 2/I39.
(9358 Freien Grunder Eisenbahn.
Ab 1. September 1923 werden diu Personen⸗, Güter⸗ und Tiertarife in —ᷓ. Umfang wie bei der Reichsbahn erhöht. Der Frachtzuschlag im Güterverkehr be rägt 6 Tarifpfennige für Eilgut, 3 Tarif⸗
pfennige für Stückgut und 2 Tarifpfennigt
ür Wagenladungen. Frankfurt a. M., den 30. August 1923 Die Direktion.
‚öszs9]
Mit Wirlung vom 2. Sept. 1923 wird der bisher Jültige Personen⸗ und Gepäck tarif um 1000½ erhöht. Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die unterzeichnete Direktion. Direktion der Köln⸗Frechen⸗ Benzelrather Eisenbahn. (Unterschrift.)
59360
Mit Gültigkeit vom 1. September 192
werden die
verkehr im gleichen Umfange wie bei det
Reichsbahn erhöht.
Nähere Auskunft erteilen die unter⸗
zeichnete Direktion und die beteiligten Güter
abfertigungen.
Direktion der Köln⸗Frechen⸗ Benzelrather Eisenbahn.
(Unferschrift.
. ür
Fähre über Blexen — Tar. Nr. 88 (bit het 312), Abschnitt 11 — treten vom 1. Sep⸗ tember 1923 ab neue (erhöhte) Tarirsätze
zu erfahren. Oldenburg, den 31. August 1923. Reichs bahndirektion.
(h 9304 Safenordnung für die umschlagstellt Cosel⸗Hafen. Mit Gültigkeit hom 19. September d. J. erscheint ein Nachtrag 8, durch den der im Nachtrag 7, gültig vom 27. November 1922, enthaltene Gebührentarif nebst den dazu veröffentlichten Aenderungen aufge⸗ hoben wird. Die in dem Nachtrag & an⸗ eführten Grundgebühren für den Um—⸗ chlag sind künftig mit der jeweilig für den Güterverkehr festgesetzten Schlüssel⸗ zahl zu vervielfältigen. Nachträge können von der Stationskasse Cosel⸗Hafen be⸗ zogen werden. Preis 190 000 . Ole Inkraftsetzung mit verkürzter Bekannt⸗ machungsfrist gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (RGGl. 1914 S. 466) Oppeln, den 1. September 1923. RNeichsbahndirektion. Oberschlesische Eisenbahnen.
59361] Eisern⸗Siegener Eisenbahn⸗Binnentarif. . Ab 1. September i523 werden nach dem Vorgehen der Reichsbahn im Per⸗ sonenverkehr n e Tarife einge⸗ führt und die Fa . ; Grundpreise werden nach dem Einheits⸗
klasse unter Annahme einer Mindestent⸗ fernung von h km berechnet. Die Schlüssel⸗ zahl entspricht der jeweils von der Reichs, bahn bekanntgegebenen. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich
auf die vorübergehende Aenderung des
der Eisenbahnverk. Ordnung (RGBl⸗ 1914 S. 455. Siegen, den 30. August 1923.
Amtagericht Sy eiß leder.
Die Direktion.
eichsbabn. Nähere Auskunft geben die beteiligten
Handels verbote. .
eförderungspreise im Güter⸗
den Verkehr mit Geesleminde
in Kraft. Näheres ist auf den Stationen
erhöht. Pie satze der Reichsbahn fär die 111. Wagen
Deutscher Reichsanzeiger
renßijcher
— ö.
taatsanzeiger.
Einzelne Nummern kosten 500 0900 Mh.
4 5 Der Bezugspreis beträgt monatlich 4 500 090 Mn. , Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer = den Poftanftalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SMD. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
577 eigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 1 536 6000 Mh. einer 3 gespalt. Einheits zeile 500 000 Mn.
freibleibend. Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ und Staats angeigers
Berlin SW. 485, Wilhelmstraße Nr. 32. 1 ö.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. . G
Nr. 206. Neichsbantgirokonto. Berlin, Donn
erstag, den 6. September, Abends. Poftschectt onto: Berlin 416821. 1923
P ᷣᷣᷣ·ᷣ¶—Q— *
Ginzelnummern oder einzelne Beilage
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich. Ernennungen ꝛe.
nntmachung, betreffend den Durchschnittskurs für die an ö. nn Höh . . eln e en für den Monat August. , zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in old.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Belanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte für die Zeit vom 8.— 14. September d. J. Bekanntmachung über die Aenderung der Branntweinübernahme⸗
und Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer, des Monopolaut⸗ gleichs und der Hektolitereinnahme im Betriebsjahr 1922/23. Bekanntmachungen, betreffend Brennstoffverkaufpreise. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Zwickau. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Dritte Verordnung, betreffend die Erhebung einer Wohnungs⸗ bauabgabe in Preußen.
Bekanntmachung, betreffend Einlösung der am 1. Oktober fälligen halbjährigen Zinsscheine der preußischen 5 — 15 zinsigen ö
Schatz anweisungen von 1923.
Amtliches.
Deu tsches Reich.
Der Regierungsrat von Kropff vom Versorgungamt Gießen ist auf seinen Antrag unter Gewährung des gesetzlichen Ruhegehalts in den Ruhestand versetzt worden.
2 m
Bekanntmachung.
Nach § 31 Abs. 5 der rf g e mn m. zum Umsatzsteuergefetz können gausländische Werte (6 8 Abf. 9 des Gefetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse in Reichs währung umgerechnet werden, den der Reichs minister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der r , ,. dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahrs beantragt. ;
Für den Monat August 1923 setze ich als Durchschnitts⸗ kurs für die an der Berliner Börse amtlich notierten ausländischen Zahtungsmittel nach Anhörung der Reichs⸗ bank folgende Kurse fest:
, Ginhelt kö t. taa nhe r (in 1000 Mark)
1 Belgien 1ẽ Fr. 200
2 Bulgarien 1 6 40
3 Dänemark 1 Kr. 810
4 England 14 20 000
5 innland 1ẽ finn. M 120
6 rankreich 1 Fr. 259
7 olland 1ẽ᷑ holl. Fl. 17090
8 talien 1ẽ Lire 190
2 Jugoslawien 1è1Dinar — 4 Kronen 46 , n. .
t. Desterre ; j
12 ortugal 1èœ E6kudo 180
13 umãnien 1 Lei ⸗ 19
14 Schweden 1 Kr. 4 1200
16 Schwein 1è5r. * 300 15 Spanien 1 Peseta 600
17 Tschecho⸗Slowakei 1 Kr. ; 130
115 Ungarn 1 Kr. 0,24 138 Japan i Ven. 21280 29 AÄrgentinien 1ẽ᷑ Papierpeso 14130
21 Brasilien 1 Milreis 420
22 Vereinigte Staaten
von Nordamerika 1 5 4400 Die Festsetzung der übrigen Kurse erfolgt in der Mitte
dieses Monats. Berlin, den 5. September 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Peiffe r.
einschließzlich des Portos abgegeben.
Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1369. Das Goldzollaufgeld beträgt vom 8. bis 14. September 1923 einschließlich 5 3869 9609 (zweihundertfünfundvierzig Millionen dreihundertneunundfünfzigtausendneunhunderthh vH. Berlin, den 5. September 1923. Der Reichsminister der Finanzen. ; Denhard.
— 4
Bekanntmachung
den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver⸗
nung zur , über we
beständige Hypotheken vom 79. Juni 1923. (RGBl. I S. 482.)
Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold... für ein Gramm Feingold demnach. ..
Berlin, den 5. September 1923. evisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftu ppa. Goldschmidt.
.. 90 sh 10 4, 36, 0443 Pene
Fekanntm achung.
Der Kurs . die Umrechnung der Aus fuhr⸗ werte (zum Zweck der Veranlagung der K in Gold nin auf Grund der mir vom Herrn Rei , ,. minister und dem Herrn Reichsminister der . erteilten Ermächtigung (vergl. S 1 der , über die Erhebun der Ausfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Reichs anzeiger Nr. 160
für die Zeit vom 8. bis 4. September 1923, wie folgt,
estgesetzt:
fen ee e Goldmark 100 ägyptische Pialler...... . — 195629 166 amerikanische Dollar.... . — 42077 100 argentinische Papier⸗Pesos. ..... — 137.91 100 grgentinijche Gold⸗Pesos ...... — 313,39 100 belgische Franes - 19,66 160 brasilianische Papier⸗Milrels..... — 4973 100 bulgarische Lewa 3 — 3,91 100 chilenische Papier ⸗Pesos.... . — 6295 100 chilenische Gold⸗Ppesos .... . — 148, 95 160 dänische Kronen... — 16,45 100 . apier Mark... — 2090094 100 deutschosterreichische Kronen... — 0 0059
englisches Pfund Sterling. . 2 1911
105 englische Schilling.... — 95,565 100 englische ö. wd 100 esinische ö 1,24 100 sinnische Mark. 2 . . * 11,62 100 französische Franed... 8 23, 79 100 griechische Drachen... 7,61 199 en ichs Gulden.. ..... — 1665,69 156d sapanische Jun... = 20b, 69 100 stalienische Lire. .... ... . — 1795 100 jugoslawische Dinar. — 446 100 lettische Rubel . d , 1,137 66 sitauifche Ritt... — 36,75, 100 mexikanische Dollar.. — 199,76 100 , Kronen... — 68,59 1090 ostindische Rupien. — 128,01 100 polnische Marr... — 0, 0017 jh portugiesische Eskudos.. . — 18332 100 rumänische Lei... 1692 166 schwedische Kronen... . — 11214 100 Schweizer Franken.. — — 75,99 100 spanische Peseten.. ... 57,62 166 tschechische Kronen... .. — 1243 100 türkische Piaster.. 2, 46 100 ungarische Kronen... 0, 22 100 uruguaysche Gold⸗Pesoßzß.... — 313, 45
Berlin, den 6. September 1923. ö Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung. J. V.: Mayer.
Bekanntmachung über Aenderung der Branntweinübernahme⸗ und Verkaufpreise, 5 Essig säuresteu er, des Monopol⸗ ausgleichs und der Hektolitereinnahme im Betriebs⸗ jahre 1922/1925.
6 Grund der am 5. September 1923 von der Reichs⸗
mwmonopolverwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Be⸗
schlüsse wird in Abänderung der Belanntmachungen vom
n werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Die Uebernahme und die Verlaufpreise der Reichsmon pol. verwaltung für Branntwein sowie der Abzug vom Branntweinaufschlag nach 5 79 des Gesetzes über das Branntweinmonopol werden vom 8. September 1523 ab berechnet nach Grundzahlen, die mit dem am Zahstage geltenden, um 100 erhöhten Goldzollaufgeldsatze zu verviel⸗
fältigen sind. Zu Ziffer I:
Für den vom 8. September 1923 ab hergestellten Branntwein wird der Grundpreis vorldufig nach der Grundzahl 40 für das Hekto— liter Weingeist berechnet. .
Für den vom 8. September 1923 ab innerhalb des Jahresbrenn⸗ rechts lediglich aus Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste hergestellten und nicht im Würzeverfahren gewonnenen Branntwein wird der Zuschlag zum Grundpreis vorläufig nach der Grundzahl hl für das Hektoliter Weingeist berechnet.
Für den vom 8. September 1923 ab aus Melasse innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein wird der Zuschlag zum Grundpreis vorläufig berechnet nach der Grundzahl 103 für das Hektoliter Weingeist.
Für den vom 8. September 1823 ab innerhalb des Jahresbrenn⸗ rechts hergestellten Branntwein
3 1 Wen, Pfrstchen und Mritesen
aus Kirschen, rsichen un rikosen,
. aus Zwetschgen, Pflaumen, Mirabellen, Schlehen, Vogel⸗ beeren, Holunderbeeren und Wacholderbeeren, ; 4) aus Himbeeren, Brombeeren, Heidelbeeren und Enzian
Fh der Zuschlag zum Branntweingrundyreis vorläufig berechnet nach der Grundzahl 56 für das Hektoliter Weingeist.
Zu Ziffer II
Für den im unbesetzen Gebiet in landwirtschaftlichen Korn⸗ und Getreidebrennereien, die in der Vorkriegszeit in der Regel das ganze Jahr in Betrieb gewesen sind, in der Zeit vom 1. bis 14 August 1923 inerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird abschlagsweife ein Zuschlag von 32 909 990 A6 für den in der Zeit vom 15. bis 31. August 1923 hergestellten Branntwein dieser Art ein folcher Zuschlag von 22 400 000 S, für den in der Zeit vom J. bis 7. September 1925 hergestellten Branntwein dieser Art ein solcher Zuschlag von 37 400 006 A . das Hektoliter Weingeist ge⸗ zahlt; für den vom 3. September 1923 ab hergestellten Branntwein dieser Art wird der abschlagsweise Zuschlag berechnet nach der Grund⸗ zahl 55 für das Hektoliter Weingeist.
Für den im besetzten Gebiet in der Zeit vom 1. bis 14. August 1923 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird abschlagsweise ein Zuschlag von 75 890 900 K, für den in der Zeit vom 15. bis 31. August 1923 hergestellten Branntwein diefer Art ein solcher Zuschlag von S4 800 909 - und für den in der Zeit vom 1. bis 7. September 1923 hergestellten Branntwein dieser Art ein folcher Zuschlag von 124 800 000 für das Hektoliter Wein⸗ geist gezahlt; für den vom 8. September 19823 ab hergestellten Brannt wein dleser Art wird der abschlagsweise Zuschlag zum Grundpreis berechnet nach der Grundzahl 198 für das ektoliter Weingeist.
Zu Ziffer IV: Der Abzug vom Branntweinaufschlag nach 8 79 des Gesetzeg über das Branntweinmonopol wird vom 8. September 1823 ab nach der Grundzahl 7 für das Hektoliter Weingeist berechnet.
Zu Ziffer V: Vom 8. September 1923 ab wird berechnet; 1. er regelmäßige Verkaufpreis vorläufig nach der . ö 2. 4 allgemein ermäßigte Verkaufpreis vorläufig nach der Grundzahhi1 3. der Essigbranntweinpreis vorläufig nach der Grund⸗
J ,
Zu Ziffer VI: Für die Zeit vom 1. bis 7. September 1923 kommt eine Er⸗ hebung der Essigsäuresteuer nicht in Betracht. ö Für die Zeit vom 8. bis 14. September 1923 beträgt sie 1. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebe⸗ recht abgefertigte Essigsäure vorläufig. 166 900 559. A 2. für ad, , e sowie für flasã ure und Essig, die aus dem Ausland eingehen, vorläufig . 248 8h0 82b A für den Doppelzentner wasserfreie Säure.
Zu Ziffer VII:
Es wird vom 8. September 1923 ab vorläufig berechnet: 1. der regelmäßige Monopolausgleich: ah wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist G 1692 des Gesetzes) nach der Grundzahl. 569 für 1 hl W. b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist G 153 Abs. 2 des Gesetzes) 1. bei Likören und anderen weingeisthaltigen Erzeugnissen ö 336 2. bei Arrak, Rum und Kognak nach der
—
X. September 1922, 25, 9., 18. und 30. Juli, 14. August und 1. September 1923 folgendes bekanntgegeben.
3. bei anderem Branntwein nach der Grundzahl .. 560