sind die 5 1, 29 und 26 der Satzung ge⸗ ändert worden. ( Der Gegenstand des Unternehmens ist . die Beschaffung aller für das stwirtsgewerbe r und Bedarfsartikel sowie die Beteiligu an Unternehmungen, welche sich mit stellung und Verkrieb von solchen Artikeln befassen, b) Der Betrieb einer in Mitgliedern Geleg eben, ihre Spargelder bei der Genossen⸗ ft zinstragend anzulegen. . af n g 3 a , böht und die za er Geschäfts · anteile, an der sich ein Genosse beteiligen
notwendigen
In das Genossenschaftsregister wurde der Lauchaer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter pflicht, mit dem Sitz in Laucha einge⸗ Das Statut ist am 11. März Gegenstand des
heute unter Nr.
1923 festgestellt worden. Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel Einrichtungen örderung der wirtschaftlichen Lage der . insbesonderg 1. schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf— die Herstellung und der Absatz landwirtschaftlichen und des ländlichen Gewerbe gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ Rechnung zur mietweisen Neberlassung an die Mitglieder. Gotha, den 3. August 1923. Thür. Amtsgericht. R.
Mitglieder, der gemein⸗
der Erzeugnisse des fleißes auf
meinschaftliche
In unser Genossenschaflsregister ist bei Nr. 6. Gubener Handelsverein e. G. b. H. in Guben, eingetragen:
Durch Beschluß vom 20. August 1923 sind 868 25 und 32 a der Satzungen ge⸗ . Die Haftsumme beträgt 3 000 00
Guben, den 1. September 1923. Das Amtsgericht.
Gun ran, Lx. Bretz l! 41.
In unser Genossenschafsregister ist Genossenschaft tr Guhrau⸗Fraustadt geng Genossenschaft mit beschränkker eingetragen . Statut vom J. August 1333. Gegenstand des Unternehmens ist. der An⸗
nd Verkauf von Vieh für die Mitglieder. Amtsgericht Guhrau, den 27. August 1923.
nter Nr. 86
Haftpflicht
Haynan, Sc laIL es. In das Genossenschaftsre unter Nr. 50 die Genyssens Epiegelglasschutzgenossenschaft zu Häaynau, kingetragene s i beschränkter Nachschußpflicht Sitze in. Haynau eingetragen worden. Das Statut ist am 28. März 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens sist, die gemeinsame Ersatzbe lasscheiben bei vor llen für die Genossen. Haynau, den 18. August 1923. Das Amtsgericht.
aft in Firma
jaffung von ommenden Schadens⸗
; in das Genossenschafts⸗ tegister am 29. August 1923 bei Nr. 69, Eintaufsgenossenschaft der Friseure und verwandten Berufsangehörigen und Umgegend, e. im. b. H., Kiel: Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 16. April und 23. Juli 1923 ist das Statut geändert. Die Haftsumme ist guf 29 900 „, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 100 Als viertes Mitglied des Vor⸗ b zul Großmann in, Elmshorn ; Die Firma lautet jetzt: Ein⸗ aufsgenossenschaft der Frisöre und berwandten Berufsangehörigen für Schleswig⸗Holstein, e. G. m. b. H., Nr. 122 Schlachtergenossen⸗ scha ft, e. G. m. b. H., Kiel: Beschluß des Amtsgerichts vom 21. Juli 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Das Amtsgericht Kiel.
Eingetragen
K renznmach. Im hiesigen Genossenschaftsregister enossenschaft e. G. m. b. H. in Kreuznach lgendes eingetragen worden: Burch Beschluß der Generalversamm⸗ F lung vom 2. 1. 1933 ist die Genossenschaft ; Die Vertretungsbefugnis der P Liquidatoren ist beendet; die Firma ist
Kreuznach, den 27. Juli 1923. Amtsgericht.
Kren znach. ‚ Im . Genossenschaftsregister ist bei dem Beamtenwirtschaftsperein. e. G. m. b. H eingetragen Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. Juni 1923 sind die S§§5 3, 4 und 5 der Satzung geändert. Kreuznach, den 9. August 1923.
Amtsgericht.
Laäandam, Pfalz. . Genossenschaftgregister. eingetragen: Bezugs · . Absatzgenossenschaft, hetragene Genossenschaft mit beschränkter mit dem Sitz Statut vom 28. Juni 19235. Hes Unternehmens:
4 nständen
Haftpflicht, Gegenstand ge meinschaftlicher rbrauchsstoffen
landwirtschaftlichen
landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Gelöscht wurde Danip fdreschgen ossen . schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschrankter HW licht mit dem Sitz in Impflingen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.
ndau, Pfalz, 31. August 19823. Amtsgericht — Negistergericht.
i , altes giste ent 6 enossenschaftsregisterein trag Ban 3. Vereinigung Deutscher . enschuldner e. G. m. b. 2 örrach: Durch ö der General · versammlung vom 29. Mai 1923 erhielt die Bestimmung des Statuts über den Gegenstand des Unternehmens folgenden usatz; Die Genossenschaft kann auch olche Geschäfte selbständig nach allen ändern tätigen, ohne Mitwirkung der Interessen gemeinfschaft schweizerischer Bläubiger in Basel.
Lörrach, den 21. August 1923.
. J.
KLii cho. ö logs]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Dreschgenossenschaft Bösel, e. G. m. u. H. in Bösel, folgendes ein⸗ getragen worden;
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. April 1923 n . Liquidatoren sind die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder,
Luͤchow, den 4. August 1923. .
Das Amtsgericht. JI.
Militseh, Bx. Breslau. 59929) In unser ö. ö heute unter Nr. 62 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossen⸗ chaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkler Haftpflicht in Neuvorwerk b. j reyhan, eingetragen worden. Das Statut sst am 22. Mai 1923 festgestellt. Gegenstand des linge e eng. ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ . und. Unterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ gabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb, nur für Mitglieder.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge— nossenschaft, gezeichnet von ̃. Vor⸗ ) standsmit liedern, in der lesischen
e, , , ö szeitung
zu, Breslau, Beim Eingehen diefes Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger. .
Vorstandsmitglieder sind: Geisler, Karl, Gemeindeborsteher, Steinert, Rein 6 Lehrer, pech Paul, Freisteller, Schmeh, Paul,
Neuvorwerk b. Freyhan. Die Willenserklärungen des Vorstands
mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der
beifügen. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Militsch, den 6. August 1923. Amtsgericht.
Miünchem. H9 930 Genossenschaftsregister. J. Neueintrag.
Einkaufsgenossenschaft für das Gastgewer be Garmisch⸗Parten⸗ kirchen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftung. Sitz Gar⸗ misch. Das Statut ist errichtet am 30. Juni 1923. Gegenstand des Unter nehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf pon Wirtschafts. und Lebensbedürfnissen im großen und deren Weiterverkauf.
II. Veränderung.
Brennmaterial Einkaufs⸗Genos⸗ senschaft München der Angehörigen er Kgl. bayer. Verkehrsanstalten, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Genossenschaft ist aufgelõöst.
München, den 1. September 1923.
Das Amtsgericht. Nauen. 5993]
In unser Genossenschaftsregister 35 ist die gemeinnützige Selbsthilfe, , schaft Brieselang eingetragene Genossen⸗ schaft. mit ,, Haftpflicht, mit dem Sitz in Brieselang eingetragen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist, seinen Mitgliedern Heimstätten durch weit⸗ gehendste gegenseitig zu leistende Selbst⸗ hilfe . errichten und minderbemittelten
amilien oder Personen gesunde und zweck- mäß i gere rf Eigenheime zu billigen reisen zu schaffen.
6 Satzung datiert vom 11. August
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nauen, den 23. August 1923.
Das Amtsgericht.
Neukalen. 6590932 In das Genossenschaftsregister ist zum Neukalener Spar⸗ und Darlehnskassen. Verein, eingetvagene Genossenschaft. mit unbeschränkter Haftpflicht, in Neukalen heute eingetragen: An Stelle der aus dem Vorstand ausgeschiedenen Ackerbürger Gustay Clasen und Ernst Kohfeldt sind die Agerbürger Wilhelm, Krüger und Karl Gamm in den Vorstand gewählt worden. Neukalen, den 21. August 1923. Amtsgericht.
59933 Veunustackt a. Rübenberge.
In das hiesige Genossenschaftsregister
ist unter Nr. 43 zu der Genossenschaft
emeinschaftlicher Verkauf Dar; * Daflehngkesse — Betrieb. 2, gemeinschaftlicher auf den fer ft 2 . Haftpf in Dedensen am 18.
eingetragen worden:
ugust 1923 folgendes
Die Firma ist in Spar, und Dar- lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht
Das Statut ist durch r Generalversammlung vom 23. Juli 1923
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
schluß der
Oberhausen, Kheiml. ; Eingetragen am 18. August 1923 in nosser bei Nr. V,
Gdeka Oberhausener Groß⸗Linkaufsverein in Oberhausen: Die ? tatuts sind durch Bes der Generalversammlung vom 25. 1923 abgeändert. Der Geschäftsanteil be⸗ desgleichen die der Geschäfts⸗·
e. G. m. b. H. 10, 11 des 8
00 000 A6 Haftsumme. Mindestzabl anteile beträgt fünf.
Amtsgericht Oberhausen.
, scaftreist m Genossens register unter Nr. 5 bei Voꝛsch Priebus, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in getragen worden; . ; geändert in Priebus, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht! in Priebus. Die trägt 409 000 S6 für Die höchste Zah anteile, auf die sich jeder teiligen kann, beträgt 3). Die Statuten sind dementsprechen
Amtsgericht Priebus, 28. 8. 1923.
Bankverein
ft eden g der Geschäfts⸗ Genosse be⸗
abgeändert worden.
Seidenberg, 4 unser Genossenschaftgregister heute unter Nr. 18 d und Siedlungsgenossenschaft Seiden⸗ L. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräunkter Saftpfl icht mit dem Sitz in Seidenberg, O. E. getragen worden. Die Saßung ist am 10. Juli 1923 festgestellt worden. stand des Unternehmens ist der Erwerb, ber Bau und die Verwaltung von Grund⸗ äusern zum Vermieten oder Ve weck der Genossen⸗ schaft ist augschließlich darauf gerichtet, minderbemittelien Familien nen gesunde und zweckm ohnungen zu möglichst zu beschaffen.
Mitglieder
. ir, 2. Josef Erben, Gastwirt, saͤmtlich in Fienninn. Steuelerhebe ; Döring, Disponent, 5. Arthur Tantow,
Magistratssekretär, sämtli
stücken und
eingerichtete
Der Geschäfts betrieb. aft ist auf den Kreis ihrer
kt. Vorstandsmit⸗ . 1. Paul Claus, Sch
är , er , nummer 1076, nicht durchbrochen, 1 Modell
aus Seiden Die Bekanntmachungen er⸗ . . der Firmg der Genossen⸗ Genossenschaft ihre Namensunterschrift R de, ee en
; erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ be
ür Seidenberg. illengerklärungen des Voꝛstands folgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- glieder ihre eigenhändige Unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen, Geschäftsanteil 50 009 M festgesetzt. mit einem weiteren
Genossen ist auf Zu der Beteiligung Geschäftsanteil ist die Genehmigung des Vorstands erforderlich. Die Haftsumme ist so hoch wie der G il. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ jedem gestattet.
richt. Dr.
schäftsanteil.
Seidenberg, st 193. Das
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Leipzig. In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 13 489. Firma Maschinenfabrik A. Kirschner in Leipzi Wagenhebers, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1923, Nach⸗
Elektra“, Export⸗ und Handelsgesellschaft m. b. H. i enthaltend vier Muster, zwar: Die Wunderpostkarte mein Herzens⸗ Geheimphotographie, Elektra“ das ewige Notizbuch, „Elektra“ der ewige Notizblock und . Elektra! Dauer- blocks, offen, Fabriknummern 85186 bis Flächenerzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1923, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten. Firma M. Würzl Söhne in Wien in Oesterreich, Zeichnung einer Handflasche oder dergleichen, Fabriknummer 11111, nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1923, Nachmittags 12 Uhr. 30 Minuten. Nr. 13 492.
eichnung eines iknummer 101,
mittags 1 Uhr. Nr. 13 490.
Schutzfrist Nr. 13491.
plastische Erzeug⸗
irma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A. G. in Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 4 Zeichnungen einer Vase und 3 Schalen je mit schwarzem Fabriknummern 765576656, 7654 E/ 7557 E, 7654 O/7657 E, 7654 B! I6h7, plastische Erzeugnisse, Schutz frist ahre, angemeldet am 3. August 1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. . Nr. 13 493. Firma Moritz Prescher Aktiengesellschaft, aket mit 5 Plakaten und Pro⸗ abakpackung, 20 Verpackungen erpackungen f. Kosmetik, Fabriknummern 27 964 —– 27 989, enerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. s mittags 10 Uhr 30 Minuten.
Sockel, offen,
Nachfolger
f. Süßwaren, 9
Nr. 13 494. Firma Joh. Umann zu Tiefenbach in Böhmen, 1 Flakon, offen, Fabriknummer O8 742, plastische Erzeug⸗ nisse. Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 19. August 1923, Nachmittags 2 Uhr 25 Minuten. . .
Nr. 13 495. Firma Fabrik (hemischer und pharmazeutischer Pꝛräparate Dr. Franz Stohr G. m. b. H. zu Wien in Oester⸗ reich. 1 Paket mit 2 Packungen für medi⸗ zinische Präparate, offen, Fabriknummern 161153 und 161154, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1923. Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr 13 496. Firma Flügel & Polter in Leipzig⸗Plagwitz, 1 Paket, enthaltend 8 Muster von Stirnbändern und 1 Muster eines Gürtels, sämtlich aus Gummi, mit Blumen und Ornamenten besetzt, herstell⸗ bar in verschiedenen Farben, offen, Fabrik ⸗ nummern 800 - 809, plastische Erzeugnisse, k 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1923 Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Bei Nr. 12916, Jean Henry Labour. dette zu Courbenois in Frankreich, hat für die mit den Fabriknummern 1—17 versehenen Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Bei Rr. 12968. Albert genannt Al⸗ bertilus und Celier Jean Romez⸗Cuilliez zu Bordeaux in Frankreich hat für das mit der Geschäftsnummer 1 versehene Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 12 924. Firma Gimborn & Zifferer zu Wien in Deslctresch hat für das mit der Fabriknummer 2 versehene Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet. .
Bei Nr. 11691 und 11693. Firma
Aktiengesellschaft der Emaillierwerke und
Metallwaren ⸗ Fabriken Austria' zu Wien in Oesterreich hat für die mit den Fabrik⸗ nummern „Marmor Torpine 1 und 6“ sowie 4194 versehenen Mustern die Ver⸗= längerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.
Amtegericht Leipzig, 4. September 1923.
Lüdenscholdd. 160031
In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden: ;
Tr. 2485. Firma Noelle C Hueck in Lüdenscheid, 4 Modelle von Aluminium⸗ puppenbestecken, , 104, 105, 106 und 10, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 2486. Firma Tweer C Koch,. G. m. . H. zu Lüdenscheid, 1 Modell von Mokkalöffel, Fabriknummer 10975, durch⸗ brochen, 1 Modell von Mokkaloͤffel, Fabrik-
von Likörlöffel, Fabriknummer 1145. nicht durchbrochen, 1 Modell von Likör⸗ löffel, Fabriknummer 1145, durchbrochen, 1ẽModell von Zitronengabel, e nummer 1045, durchbrochen, 1 Modell von Zitronengabel, Fabriknummer 1046, nicht durchbrochen, alle mit eingeprägten Verzierungen und aus Aluminum her⸗ gestellt, piastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2487. Firma Jac. Hillenbrand, Lüdenscheid, 2 Modelle für Mokkazier⸗ löffel, und zwar Fabriknummer 301 mit aufgeprägter oder angenieteter Wand⸗ kaffeemühle mit drehbarer oder nicht dreh barer Kurbel, und Fabriknummer 401 mit aufgeprägter oder angenieteter Handlaffee⸗ lh ir mit drehbarer oder nicht drehbarer Kurbel, plastische Erzeugnisse, ,, 3 Jahre, angemeldet am 10. August 1923, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 2488. Firma Nottebohm & Co.) l
in Lüdenscheid, 35 Muster für Möbel⸗ griffe und Schilder, Fabriknummern 307 bis 312, 316, 318, 329, 1198, 1321 bis 1327, 1331 bis 1338, 506 bis 512, 14101, 14064, 14033, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1923, Vormittags 11 Uhr
15 Minuten. Lüdenscheld. den 1. September 1923. Das Amtsgericht.
1 Konkurf
Landsberg, Warthe. 60032
Ueber das Vermögen des Möbelhändlers Otto Vogel in Landsberg, W, wird heute, am 4. September 1923, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da seige Zahlungsunfähigkeit und erfolgte Zahlungs einstellung dargetan ist. Der Kaufmann Max hn von hier wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1223 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintre⸗ tendenfalls über die im §z 132 der Kon⸗ kursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 21. September 1923, Vormittags 9Uhr,
und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ J
rungen guf, den 20. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer Nr. 27, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Oktober 1923 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Landsberg, W.
Pros don. Das Konkursverfahren über d ögen der Sächs. Luft⸗RNhe schaft mit beschränkter Ha Dresden, wird gem
Dresden, Ab September 1923.
PDuũren, Rhein. Beschlu Das Konkursverfahren über
5 Ih. ö ö ö. *
Warenzeichenbeilage Deuischen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
Berlin, Freitag, den 7. September.
222. Arztliche, gesundheitliche, lösch⸗ Apparat = dagen, kün
b. Phyhsikalisch
de 71
1923.
Borsten, Bürstenwaren, Pinsel. Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Feuer⸗ löschmittel, Härte⸗ und Lötmittel. Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, schutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Messerschmiedewaren, Werkzeuge (ausgenommen solche für Holzbearbeitung, insbesondere Hobel messer,
Düren, den 23. August 1923. Amtsgericht. Abt. 6.
— —— —
Rettungs⸗ und Feuer⸗ e, -Instrumente und ⸗Geräte, stliche Gliedmaßen, Augen, Zähne.
e, chemische, optische, geodätische, nau⸗ elettrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Apparate, ⸗Instrumente und Geräte, Meßinstrumente.
Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Haus⸗ und Küchengeräte, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte. Möbel, Spiegel, Polsterwaren, tions materialien, Betten, Särge. Musikinstrumente, deren Teile und Saiten. Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Papierfabrikation,
Turn⸗ und Sportgeräte. Zündwaren,
Spielwaren, Sprengstoffe, werkskörper, Geschosse, Munition. Rohtabak, Tabakfabrikäte, Decken, Vorhänge, Fahnen, Segel, Säcke. Uhren und Uhrteile.
Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
Purg
1935 1923. Ernst Schoenfeld, Frankfurt a. M., Justinianstr. 4 23/8 1923. Geschäftsbetrieb:
Bekanntmachung.
ach dem Gesetz über die patentamtlichen Gebühren 9. Juli 1923 (Reichsgesetzll. IL Nr. 25 S. 297 vom 1. Oktober d. Is. an die Varenzeichenbeilage Deutschen Reichsanzeiger und Prenßischen Staats⸗ Von dem genannten Tage an erfolgen Baren zeichen⸗Verössentlichungen des Reichs patentamts ihließlich in dem mongtlich zweim al erscheinenden Das Warenzeichenblatt san vrch P. Stanliewicz Buchdruderei 6. m. b. 5. gerlin SW. 11, Bernburger Str. 14, und durch liche Postanstalten.
tlin, den 27. August 1923. Reichs patentanit. 575 38. IIb. ;
Heinsberg, Rheinl. In dem Konkursverfahren Vermögen des Eisenwarenhändlers
Zündhölzer,
Zigarettenpapier.
Hobeleisen,
4 , utomaten, messer, Sägen und Beile).
Sch. 30609.
iretin
Tapezierdekora⸗
Emaillierte und verzinnte Waren. Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Drahtwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, gewalzte und ge⸗ gossene Bauteile.
Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobil⸗
ww D
en zeiche nblatt.
Blechwaren,
Halbstoffe zur
Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗ karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗ gegenstände.
Porzellan, Ton, Glas,
Automobile,
Herstellung und Vertrieb che⸗ Fahrradzubehör,
misch⸗technischer, medizinischer und kosmetischer Präparate und Produkte. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Kon⸗ servierungsmittel für Lebensmittel.
Fahrzeugteile. . Leder, Pelzwaren. . Firnisse, Lacke, Beizen, Klebstoffe, Wichse, Leder⸗ putz⸗ und Lederkonservierungsmittel. Seilerwaren, Drahtseile. Polstermaterial. Nickel⸗ und Aluminiumwaren, Waren aus Neu⸗ silber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen. Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke.
Reisegeräte. ;
Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin.
Kerzen, Dochte.
Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild⸗ patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler⸗, Schnitz⸗ und Flechtwaren.
Physikalische, optische, nautische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗„ Kontroll⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Meßinstrumente.
Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche.
Masse . vorh.
ctricht Königstein, und Waren
Riemer⸗, Täschner⸗ Schreib⸗ Zeichen, Mal⸗ und Modellierwaren, Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor⸗ ausgenommen Möbeh, Schußwaffen.
Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ entfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz und Po⸗ liermittel (ausgenommen
und Lederwaren.
Warenzeichen. n. zor n!- bedeuten: das Datum vor dem Namen — den Tag Inmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land weitere Datum — Land und Zeit einer beanspruchten nspriorität, das Datum hinter dem Namen — den der Eintragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine
Beschreibung beigefügt.)
pon dem Internationalen Büro für gewerbliches tum in Bern herausgegebene, die international enthaltende gues internationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt.
Lehrmittel.
für Leder), Schleif⸗
mögen des Gastwirts Paul Oppeln ist auf Antrag d schuldners mit Zustimmun gläubiger eingestellt. Ai
den 3. September 1225.
12) Tarifj⸗ und
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Gisenbahnen.
Tierfrachtanzeiger (ẽlnhang zun Reichs bahn⸗Tiertarif). Nr. b03 des Tarifverzeichnissses.
Mit Gültigkeit vom 1. September li
werden die Tierfrachten um 18. b0 p.) Die Erhöhun Umrechnungstafel Nr. 1 anzeiger vom
Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte. Sprengstoffe, werkskörper, Geschosse, Munition.
Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Holzkonservierungsmittel, portable Häuser,
Zündwaren, Zündhölzer,
ggericht Oprth Asphalt, Teer, Rohrgewebe, Dachpappen, trans Schornsteine, Baumaterialien.
Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch Zelte, Segel, Säcke.
B. 44848.
Vorhänge, Fahnen, Uhren und Uhrteile. Vet- und Wirkstoffe, Filz.
LBM
. 1922. Luft, Maack C Co., Hamburg. 23/8 Sic afts ettied: Importgeschäst. Waren:
und Waren
Porzellan, Ton,
Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Rostschutzmittel, Putz- und Poliermittel (ausge⸗ nommen für Leder), Schleifmittel. Sportgeräte.
Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Fahnen. Uhren und Uhrteile.
Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
L. 24420.
1923. Burgsmüller⸗
3015 1923. Mittelland Gummiwerke A.⸗G., Han⸗ 23/8 1923. ,, Gummiwarenfabrik. Waren:
schäftsbet rieb: Ex⸗ nover⸗Linden.
und Importgeschäft. en:
2. Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel.
Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche
Schuhwaren, Sohlen, Absätze, Flecke, Absatzschoner.
Strumpfwaren, Trikotagen, Gamasch
Bekleidungsstücke, Leib, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Schweißblätter. Bade⸗ und Waschg Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel,
1 2 117 2 1. Ackerbau⸗, Forstwirtschafts, Gärtnerei⸗ und Tier⸗ . ö
Ausbeute von Fischfang und Desin feltionsmittel,
wird durch t zum Tierstach 1. September 1923 dun Die Umrechnungstasel Nr. vom 20. August 1923 tritt mit Abl des 31. August 1923 außer. Kraft. verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gen der vorübergehenden Aenderung deß (R. G. - Bl. 1914 S. 6
Nähere Auskunft geben die bheteili Güterabfertigungen sowie die Ausku hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 29. August 1923.
Reichsbahndirektion. — 2 A Tar.
e n m il. Za. Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche
b. Schuhwaren.
Strumpfwaren, Trikotagen.
Bekleidungsstücke, Leib, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe. Beleuchtungsapparate und Geräte.
Mineralische Rohprodukte.
Düngemittel.
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. Messerschmiedewaren, Werk Hieb⸗ und Stichwaffen.
Nadeln, Fischangeln.
Hufeisen, Hufnägel.
Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten,
Drahtwaren,
Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahrgeschirrbe⸗
schläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe.
Blattmetalle.
Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren.
Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile.
Polstermaterial, Packmaterial.
Ackerbau⸗, Forstwirtschafts⸗, Gärtnerei⸗ und Tier⸗ n,, Ausbeute von Fischfang und gb.
Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel.
Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche
Schuhwaren. Belleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe. Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch-, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser⸗ leitungs, Bade⸗ und Klosettanlagen. . BVorsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne.
Chemische Produkte für industrielle, wissenschast= liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, haͤrte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt= liche Zwecke, Zahnfüllmittel,
Handschuhe,
Hosenträger,
der E. ⸗ V. O.
Desin fektionsmittel,
2713 1923. Nähmaschinen⸗Teile Aktt.⸗Ges.', Dres⸗
den⸗N. 24/8 1923.
Geschäftsbet rieb: Nähmaschinenteilefabrik und Ex⸗
. Waren: l
4. Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser⸗ leitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen.
Vorsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Roh⸗
zeuge, Sensen, Sicheln,
mineralische Roh⸗
Reichsbahn ⸗Tiertarif Nr. 50d dir m en, des Tarifverzeichnisses. Mit Gültigkeit vom 1. Septemhg 1923 tritt der Nachtrag 14 in Ku Durch ihn wird die am gleichen in eintretende Erhöhung der Nebengehism örtlichen Gebühren usw. um 18, mh durchgeführt. Die verkürzte Verofft lichungsfrist ist gemäß der vorübergehen eränderung des ? d (RGBl. 1914 S. 455) genehm Nähere Auskunft geben die Güͤterabfertigungen sowie die Auskunht hier. Bahnhof
Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, schutz und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Werkzeuge, Hiebwaffen. Sohlenschoner.
Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobil⸗ Fahrzeugteile, Luftballons.
Automobile, d dzubehör, ,,. , , Feuerlöschmittel, ; Weine, Spirituosen. Edelmetalle, Gold⸗, Silber⸗, Nickel⸗ und Alu⸗ miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗ 85 Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗
Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technis
mineralische Roh⸗ JSumml, Gummiersatzstoffe und Waren daraus
für ärztliche, chirurgische, gesundheitliche, hygie⸗ nische, kosmetische, technische Zwecke. Arztliche, gesundheitliche, Rettungs⸗ und Feuer- lösch⸗Apparate, -Instrumente und ⸗Geräte, Ban⸗ dagen, künstliche Gliedmaßen, Zähne.
Isolierte Drähte und Kabel.
Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Haus⸗ und Küchengeräte, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte.
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb⸗ und Stichwaffen. . insbesondere Grammophonnadeln, Fischangeln. Hufeisen, Hufnägel. Emaillierte und verzinnte Waren. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be⸗ schläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, und Fahrgeschirrbeschläge,
Dichtungs- und Packungsmaterialien, k- und Isoliermittel, Asbestfabrikate. ohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. Nesserschmiebewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, hieb⸗ und Stichwaffen.
abeln, Fischangeln.
Emaillierle und verzinnte Waren. senbahn⸗Oberbaumaterial, chlosser und Schmiebearbeiten, Schlösser, Be⸗= Hläge, Drahtwaren, Blechwaren, Änker, Ketten, und Fahrgeschirrbeschläge, Schlittschuhe,
lexanderplatz. Nähmaschinennadeln und
Berlin, den 29. August 1923. Reichsbahn direktion. — 3 A Tar. R w töcke, Reisegeräte. Brennmaterialien. Kerzen, Nachtlichte, Dochte. Flechtwaren, Bilderrahmen, Figuren für Konfek⸗ tions⸗ und Friseurzwecke. Künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne. Meßinstrumente. Maschinen,
Automaten,
9 8
Kleineisenwaren, Kleineisenwaren,
Gutfernungen für ? Binnen⸗ und Wechselverkehr früheren BPreußfisch⸗hesfsischen Staatsbahnen und Privatbahng Mit Gültigkeit vom 6. September! wird der für die Stationen der Nin Stadthagener Eisenbabn seit dem 1. I923 eingeführte Entfernungszuschlag durchweg 4 km aufgehoben. Nähere Auskunft geben = Güterabfertigu der Deutschen anderplatz.
Radiergummi, Zeichenwaren, Bureau⸗, Kontor⸗ Schußwaffen.
Fleckenentfernungsmittel.
Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte.
Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
Stahlkugeln, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Osen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch be⸗ arbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß.
Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, und Fahrradzubehör,
Lüstungen, Glocken, Haken und
dsen, Gelöschränk. und Kassetten, mechanisch be—= . Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene 644. Maschinenguß.
ande, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, Automobil unb Fahrradzubehör,
Haken und Maschinenteile,
Möbel, Spiegel, Polsterwaren, tionsmaterialien, Betten, S Musikinstrumente, deren Teile und Saiten. Fischwaren, Gemüse, Obst. . Eier, Butter, Milch, Käse, Margarine, Speiseöle und Fette. ;
Honig, Mehl und Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.
Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Kon⸗ ditorwaren, Hefe, Backpulver.
Treibriemen,
Tapezierdekora⸗ Fahrräder, Fahrzeugteile. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Edelmetalle, Gold⸗, Silber⸗, Nickel⸗ und Alu⸗ miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗ echte Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗
Automobil⸗ Fahrzeugteile. . . Farben, Blattmetalle.
Häute, Därme, Leder, Pelzwaren.
Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, und Lederkonservierungsmitiel, Appre⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse.
Netze, Drahtseile. Gold⸗, Silber⸗, Nickel⸗ und Alu⸗ Waren aus Neusilber, Britannia Metallegierungen, echte und un⸗ chen, leonische Waren, Christbaum⸗
Gummiersatzstoffe und Waren daraus
ren ,,, eisegerite. chtstoffe, technische Ole und Fette, f el, Benzin. . ren, Nachtlichte, Dochte.
Knochen, Kork Horn, Schild— Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, chaum, Zelluloid und ahnlichen Schnitz⸗ und Flechtwaren, guren für Konfektions⸗ und Friseur⸗
en sowie die Auch ichsbahn, hier, Bah
erlin, den 3. September 1923. Reichsbahndirel tion.
S. 22679.
Zucker, Sirup, orkost, Teigwaren, Gewürze,
Seilerwaren, Gummiersatzstoffe und Waren daraus
für technische Zwecke. Schirme, Stöcke, Reisegeräte. Ärztliche, gesundheitliche, Rettungs⸗ und Feuer- lösch⸗Apparate, ⸗Instrumente und Geräte, dagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne. Phhsikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗ tische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll- und photographische Apparate, ⸗Instrumente und Geräte, Meßinstrumente. Maschinenteile, maschinen und Nähmaschinenteile, Schläuche, Automaten, Haus⸗ und Kü Stall⸗, Garten⸗ und landwirtschaftliche Musikinstrumente, deren Teile und Saiten. Schußwaffen. Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte. Uhren und Uhrteile.
lin maren und ähnlichen ; ei Schmucksa Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, . und halbstoffe Papierfabrikation, Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗ karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗ gegenstände.
3/3 1923. Sorge & Sabeck, G. m. b. H., Berlin.
23/8 1923.
Geschäftsbetrieb: Import und Export von Motor⸗
lah engen, deren Bestand⸗ und Zubehörteilen. Waren: l
Za. Kopfbedeckungen.
b. Schuhwaren.
c. Strumpfwaren, Trikotagen.
d. Bekleidungsstücke, Handschuhe.
4. Beleuchtungs⸗, Koch⸗ und Kühlapparate und Ge⸗
Glimmer und Waren Maschinen, insbesondere
Posamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Knöpfe, Treibriemen,
Gitriossf, cocomerli, meloni, zucche (ihn itzen, Stickereien. das Wort „meloni* zu streichen. Spitzen, München, den A. August 1923.
Tarifamt beim R. V. M. 8.
. und Lederwaren.
Schreib⸗, Zeichen Mal- und Modellierwaren, Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor⸗ geräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel. Schußwaffen.
rahmen, Fi