Vorstands, des Aufsichtsrats und der Revisoren, kann bei dem Amtsgericht Wiesloch, vom Prüfungsbericht der Nevi⸗ soren außerdem bei der Handelskammer Heidelberg Einsicht genommen werden. Wiesloch, den 3. September 1923. Bad. Amtsgericht.

—

Winner f ür tl. 60264 Im Handelsregister Abteilung B ist heute bei der unter Nr. 33 eingetragenen Firma Kappe & Steinbach G. m. b. H. in Wipperfürth eingetragen worden; . .

Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ verfammlung vom 14. August 1X3 ist unter Abänderung des Gesellschafts⸗

vertrags die Gesellschaft aufgelöst, zum Liquidator Frau. Bernhard Steinbach, Emma geb. Pfeiffer, Kauffrau in Wipper⸗ fürth, bestellt. Wipperfürth, den 3. September 1923. Das Amtsgericht.

Witten. 60256 Eintragung in das Handelsregister A: 1. vom 29. 8. 1923 bei der . Bern⸗ hard Hense, Witten: Die Firma lautet jetzt Bernhard nse Sohn. Inhaber: Kaufmann Willy Hense, in Witten, Nr. 421; 2., vom 1. 9. 23: ) bei der Firma E. Konetzky. Witten: Die Firma ist auf den Buchhändler Eugen Behrmann in Witten übergegangen. Die Prokura des Eugen Behrmann ist erloschen, Nr. 97; P) unter Nr. 539 die Firma Alfred Hütt, Witten, und als Inhaber Kaufmann Alfred Hütt in Witten. Anitsgericht Witten.

Witt en. 60257

Eintragung in das Handelsregister B

vom 29. August 1923 hei Nr. 36, Wittener FCentralheizungsbauanstalt Gustab Reunert,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in d

Witten: Das Recht des Geschäftsführers

Müll ist erloschen. Die Kaufleute Alexander und Rudolf Reunert in Witten sind als Geschäftsführer bestellt. Jeder . Vertretung befugt. Amtsgericht Witten. ;

Witten. 60255

Eintragung in das Handelsregister B vom 31. 5 1923 unter Nr. 147 bei Alexander, Gassinger C Co. Aktiengesell⸗ aer Witten: Jeder der Vorstandsmit⸗

66 ist zur Vertretung der Gesellschaft efugt. Amtsgericht Witten. Worms. 60258

Die Firma Peter Deppner“ in Worms und deren Inhaber Peter Deppner, Kauf- mann. daselbst, wurden heute in unserem Handelsregister eingetragen.

Der Peter Deppner Ehefrau, Maria geb. Funk, in Worms ist Prokurg erteilt.

Worms, den 1. September 1923.

Hess. Amtsgericht.

wick an, Sachsen. 60M 69

Auf Blatt 346 des Handel sregisters, die Firma August Rödger in Zwickau betr. ist heute eingetragen worden: Prokurg ist erteilt dem Kaufmann Richard Ernst Schädlich in Oberplanitz. gericht Zwickau, den 3. September 1923

Amtsgericht Zwickau, den 3. September 1923.

5) Güterrechts⸗ register.

Gehren, Thür. (60420

Im Güterrechtsregister ist heute ein⸗ getragen worden, daß für die Ehe zwischen dem Seilermeister Karl Schulz in Ang⸗ stedt und dessen Ehefrau Mathilde Schulz, geb. Völker, daselbst. durch Vertrag vom 1. August 1923 die Verwaltung und Nutz⸗ nießung des Ehemanns am Vermögen der Ehefrau ausgeschlossen ist.

Gehren, Thür., den 2. September 1923.

Thür. Amtsgericht. Abt. L

6) Vereinsregister.

Otternilorxs. (60419 In das Vereingregister ist heute der Verein für feldmäßigen Kleingartenbau und Kleintierzucht in W. E. Altenbruch eingetragen. Amtsgericht Otterndorf, 15. 8. 23.

7) Genossenschafts⸗ register.

Rerlin. (b 0061] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 189, Spar und Darlehnskasse des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes, e. G. m. b. H., eingetragen: Firma laute jetzt Beamtenbank, e. G. m. b. H.). Gegenftand des Unternehmens ist jetzt die Förderung der wirtschaftlichen Verhält⸗ nisse ihrer Mitglieder und der Selbsthilfe⸗ bestrebungen der deutschen Beamtenschaft durch Ansammlung und Nutzbarmachung von Ersparnissen der Mitglieder, Ge⸗ währung von Darlehen an Mitglieder, Ausführung ban kmäßiger Geschäfte sowie Vermögensverwaltungen und Testaments⸗ vollstreckungen für Mitglieder und ihre

, . Amtsgericht Berlin⸗

itte, den 31. 8. 1923.

Geldern. lego In das Genossenschaftsregister ist

der Genossenschaft Centralmolkerei Lüllingen folgendes eingetragen: Hermann Kanders, Landwirt ju Walbeck, Vorsitzender, 2 Heuwens, Landwirt in Twisteden,

vertretender Vorsitzender, Theodor

Claessen Josef Haefs. Christ ian Nevenhnis Landwirt in Walbeg, Beisitzer. ; Die Herren Mathias Luyven, Mathias Leenen, Johann Voß, Hermann Kanders und Peter Cronenbrock sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Geldern, den 23. Juli 1923. Amtsgericht.

Hohenmlsem. (160063 In unser Genossenschaftsregister ist heute

bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗

kasse Queisau, e. G. m. b. H, eingetragen,

daß der Geschäftsanteil auf 500 000 4A,

die Haftsumme auf 5 obo 000 4 für jeden

Geschäftsanteil erhöht worden ist. Hohenmölsen, den 26. August 1923.

Amtsgericht.

Kolberg. 60064]

Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 35 verzeichneten „Genossen⸗ schaftsbrauerei, e. G. m. b. H. in Kolberg“ heute eingetragen worden, daß durch Be⸗ Hluß der Generalversammlung vom 17. Juli 1923 die Genossenschaft auf⸗ gelöst und der Kaufmann Franz Wisting⸗ hausen und der Kaufmann Franz Müller, beide in Kolberg, zu Liquidatoren bestellt worden sind.

Amtsgericht Kolberg, 6. August 1923.

Kolberꝶ. 60065] Im Genossenschaftsregister ist, bei der unter Nr. 62 verzeichneten „Elektrizitäts⸗ genossenschaft in Neutramm“ heute ein⸗ getragen worden, daß sie durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. 8. 1923 aufgelöst. worden ist und daß die bisherigen Vorstandsmitglieder die Liquidatoren sind. Amtsgericht Kolberg, 24. August 1923.

Leer, Ost riesl. 60066 In das Genossenschaftsregister ist zu er unter Nr. 31 verzeichneten Genossen⸗ schaft . Stierhaltungsgenossenschaft Steen⸗ felderfehn und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Steenfelderfehn“ eingetragen: Rach Durchführung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt und die Firma der Genossenschaft erloschen. Amtsgericht Leer, den 27. August 1923.

Liütrem. 60067] In unser Genossenschaftsregister Nr. 13 ist bei der Spar⸗ und Barlehnskasse Starsiedel eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. August 1923 sind die §§ 14 Abs. 6, 37 Abf. 1 und 6 abgeändert. Die Haft⸗ summe beträgt 300 000 A, Anzahl der Geschäftsanteile 600, Höhe des Geschäfts⸗ anteils 30 000 A. Lützen, den 3. September 1923. Das Amtsgericht.

Magdeburg. y. Die durch Statut vom 20. August 192 unter der . Bau⸗ und Sparverein Kolonie Fermersleben Fort J einge⸗ tragen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Magdeburg errichtete Genossenschaft ist heute unter Nr. 187 des Genossenschaftsregisters ein⸗ getragen worden. Gegen stand des Unter⸗ nehmens ist Verschaffung von billigen und gesunden 3 für minderbegũterte ö Erwerb und Verwaltung von rund und Boden zu diesem Zwecke sowie Annahme von Spareinlagen gegen Ver⸗

zinsung. Magdeburg, den 2. September 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Minden, Westi. (60069 Zu Nr. IJ des Gengssenschaftsregisters, beir, die Wareneinkaufsgenossenschaft der vereinigten Gast· und Schankwirte Mindens und Umgegend e. G. m. b. H. in Minden, ist am 23. August 1923 ein⸗ getragen: . Nach Beendigung der Liquidation ist . e, me hr der Liquidatoren erloschen. , Preuß. Amtsgericht Minden i. W.

Minden, Westf. 60070]

In das Genossenschaftsregister ist zu

Nr. 18, betr. die Bäuerliche Bezugs- und

Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Nord⸗

hemmern. am 23. August 1923 eingetragen:

„Der Geschäftsanteil ist auf 1000 A, die eilt uh⸗ auf 50 000 A erhöht. reuß. Amtsgericht Minden i. W.

Minden, Westf. (60071

Zu Nr. 13 unseres Gengssenschafts⸗ registers, betr. die Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft Friedewalde und Umgegend. . G. m. b. 5. zu Friedewalde, ist am 23. August 1923 eingetragen: Die Haftsumme ist auf eine Million Mark erhöht.

Preuß. Amtsgericht Minden i. W.

NVenustadt, Schwarzwald. 60072

Zum Genossenschaftsregister Band 1 Org. 6 bei der Firma. . Vorschußverein Löffingen, eingetragene Genossenschast mit beschraͤnkter Haftpflicht! mit dem Sitze in Löffingen wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai I923 sind die 85 60 Satz 1. (Haftsumme) und 58 Absatz 1 (Geschästs⸗ anteil) sowie 8§ 4 oe. 1(Vorstand) des Statuts vom 8. April 1906 geändert.

Neustadt, den 31. August 1923.

Bad. Amtsgericht.

Ven viedl. 60073

In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 59 Edeka Großhandlung e. G. m. b. 2 in Bendorf folgendes ein⸗ etragen: aut Generalversammlungg⸗ eschluß vom 19. Februar 1923 besteht der Vorstand nur aus zwei Mitgliedern. Das Vorstandsmitglied Fritz Kühlbacher in Sayn ist ausgeschieden.

atz 1]

Neuwied, den 15. August 1923. Amtsgericht.

Otterndęxd. ; . ee n

In das Genossens , . ist heute

bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und e.

Abfatz ⸗Genossenschaft Lüdingwort m. u. H. in Lüdingworth eingetragen, daß die Satzungen durch is, zer Ge⸗ neralperfammlung vom 14. Juli 1923 geändert sind.

Amtsgericht Otterndorf. 17. 8. 23. Pasewalk. (60075

Eingetragen ist in das Genossenschafts= register Nr. 16: Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren in Pasewalk e. G. m. b. H. Die Geschäfts. anteile sind erhöht von 3000 über 9000 auf 20 600 14. Jedes Mitglied hat b Pflichtanteile.

eschluüsse der Gen. Vers. vom 13. März und 28. Juni 1923. Pasewalk, den 1. September 1923. Das Amtsgericht. Ptorzheim. 60076 Genossenschaftsregistereintrag.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Fuli. 1923 wurde die Firma Bäcker⸗Zentraleinkaufsgenossenschaft

Baden, e. G. m. b. H. in Pforzheim, in Landeszentrale badischer äckergenossen⸗ schaften, e. G. m. b. Q, abgeändert.

Amtsgericht Pforzheim.

Rastenburg, Ostpr. 600771

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Molkerei⸗ Genossenschaft Drengfurt e. G. im. u. H. in Drengfurt eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. August 1923 ist der 5 61 der Satzung abgeändert worden.

Rastenburg, 29. August 1923.

Das Amtsgericht.

H eppen. (60078] In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 23. Juni 1923 er- richtete Genossenschaft unter der Firma Wiesenpachtgenossenschaft Görbitsch., ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Görbitsch, eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist Pach⸗

tung von Wiesen zur Heugewinnung. Reppen, den 30. August 1923. . Amtsgericht.

Sta venha gem. 6.

In das Genossenschastsregister ist heute bezüglich der Vorschuß⸗ und Sparbank zu Stavenhagen, e. G. m. b. H., eingetragen:

Zu Vorstandsmitgliedern sind an Stelle des Rentners Beckmann der Kaufmann Karl Hoffmann, an Stelle des Rentners Krogmann der Buchhalter Paul Franke, beide in Stavenhagen, durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 7. 1923 gewählt.

Durch gleichen Beschluß sind die S5 46, 47 1. 47 b, 49 geändert worden.

Die Haftsumme ist auf 50 000 4A je Anteil festgesetzt.

rn den, den 29. August 1923.

Meckl. Inn sgern ,

Wadlerm. 1600801

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10 — Weiskirchener Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Weis⸗ kirchen — folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Juli 1923 ist die Satzung dahin geändert, daß der Geschäftsanteil der Mit⸗ glieder auf 10000 M Lrhöht ist; ein⸗ zahlbar bis 1. Oktober 1923.

Wadern, den 23. August 1923.

Amtsgericht.

Weissengeo, Thür. (60081

In unserem k ist bei Nr. 20, „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ 6. Henschleben⸗Vehra e. G. m. b. S.“ in Henschleben heute i, nr, worden:

Burch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 1923 ist der 5 37 Abf. 1 (Geschäftsanteilh und 5 14 Abf. 6 (Haftsumme) geändert worden, Der Ge⸗ schãftsanteil , ho 000 4A, die Haft⸗ summe bo0 000 M.

Weißensee in Th., den 27. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Winsen, Lulne. 60082] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 38 bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. ö. in Ashausen folgendes eingetragen: An Stelle der e, n ,,. Vorstandsmitglieder Wilhelm Cordes und Wilhelm Klockmann, beide in Ashausen, sind der Maurermeister Ernst Cordes und der Halbhöfner Peter Ravens, beide in Ashausen, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Winsen a. L. 21. 6. 23.

Winsen, Lune. 60083]

In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 35 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. O, zu Handorf heute fol⸗ endes eingetragen: Der Kaufmann Hellman ist aus dem Vorstande außt⸗ geschieden und an seine Stelle der Kauf⸗ mann Bernhard Kolkmann in Handorf in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Winsen a. X., 6. J. 23.

9) Musterregister.

(Die aus lůndischen Muster werden unter Leiv zig veröffentlicht.

Ascherslebem.

In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen worden:

Nr. b. Offene Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben, Verzierung von Beuteln, Plakaten, Faltschachteln, Dosen⸗ beklebungen, CFtikfetten, Einsteckschachteln, Umschlägen, Kartons und Bodenbeuteln, Nrn. 38605, 3813, 3814 — 3816, 3818 bis 3828, 3830, 3831 —3837, 3840 - 3844. 3846, 3838, 3839, Flůchener eugnisse,

b.

uni 1923, Vormittags 11 Uhr.

Bestehorn in Aschersleben. V

60dal5] 8

utzfrist drei Jahre, angemeldet .

z or. 6a e e fe cr, aft in ersle erzierung . Tilten, Beuteln, Faltschachteln usw.

G. für verschiedene , e, Fabrik

I1i7 - 124, Flächenerzengnisse,

nummern

Schutz frist drei Jahre, angemeldet am I5. Juni 1933, Vormittags 10 Uhr

16 Minuten.

Nr. 509. Offene Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben. Verzierung von Kaffeebeuteln, Gürtelschachteln, Plakaten, Faltschachteln, Etiketten, Kartons, Bodenbeuteln und Umschlägen, Fabrik- nummern 3756, 3829, 3845, 3847, 3848 bis 3858, 3860, 3861, 3863, 3864. 3866 bis 3875, 3878 — 3880, 3886, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 510. Offene Handelsgesellschaft H. C. erzierung von Beuteln, Plakaten, Faltschachteln, Dosen⸗ beklebungen, Etiketten, Einfteckschachteln, Umschlägen, Kartons und Bodenbeuteln, Nrn. 3855, 3865, 3876, 3877, 38581 fh, C, ch. 38582 = 3855, 3857 = 3891, 3896, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, , . am 50. Juli 1923, Mittags

r.

Aschersleben, den 31. August 1923.

Preußisches Amtsgericht.

Karlsruhe, Raden. (60416 In das Musterregister ist eingetragen; Zu Band V O-⸗3. 41 irma des

Anmeldenden: A. Braun C Co., Karls⸗

ruhe. Versiegelt die Muster von 43Falt⸗

schachteln mit den Fabriknummern 4506, i6, 4511 und 4513. 1 Schiebeschachtel mit der Fabrik⸗Nr. 4516, 1 Bodenbeutel mit der Fabrik-⸗Nr. 4512. 1 Flachbeutel mit der Fabrik. Nr. 4517, 1 Falzbeutel mit der Fabrik⸗Nr. 4518 und 1 Streifen⸗ plakat mit der Fabrik- Nr. 4525. Flächen- erzeugnisse. Schutzfrist: drei Jahre. An⸗ gemeldet am 13. August 1523, Nach⸗ mittags 4 Uhr.

* 42: Fayence ⸗Fabrik Rüppurr, Geselischaft mit beschränkter ftung, Karlsruhe. Versiegelt 338 Stück Muster⸗ zeichnungen von Kunsttöpfereien mit den

abriknummern: 38 D 317 a, b, 39 D Fiss c, d, 35 D315, 37 D316, 40 D319, 7 D Sol, 49 DS00, 50 D So, 51 D Sog, 52 D 80l, 53 D 24, 54 D 265, 55 D 23. 565 D 206, 57 D 207, 58 D28, 59 D327, 65 PD 30, 61 D 31, 62 D S800, 63 D S090 64 D 301, 65 D 32, 66 D325, 67 D S809, 68 D 330, 69 D329, 70 D29, 71 D Soo, 72 D322, 73 D326, 74 D328. 75 D324, 76 B 323, 77 D26, 78 D SoM, 79 D27, S0 D 808, bestimmt zur renn in derschiedenen . Plastische Erzeug⸗ nisse. 8a ist; 10 Jahre. Angemeldet am 21. August 1923, Vormittags 11.20 Uhr.

Karlsruhe, den 5. September 1923.

Bad. Amtegericht. B 2.

Nürxnherxꝝ. (60417 mn Musterregister wurde eingetragen unter:

Rr. 4516. Mainz, Peter, Fabrikant in Lauf, 1 Muster eines Nadelkästchens, Nr. 106. Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, 6 3 Jahre, angemel de am 7. August 1523, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 4817. Haberkorn, Anna, Ge⸗ schäftsinhaberin in Nürnberg, 2 Muster von Puppen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 28. August 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Min.

Nürnberg, den 31. August 1923.

Amtsgericht — Registergericht.

In das Musterregister ift eingetragen worden:

Nr. 398 Fa. E. Schimmel C Co., Schmölln, Thür, 5 Muster für Horn⸗ und Steinnußkappen, Fabriknummer 2073 und 1088, plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, , am 4. Sep⸗ tember 1923, Nachm. 3, 15 Uhr.

Schmölln, den 4. September 1923.

Thuüringisches Amtsgericht. Abt. 3.

1 Konkurse.

Presdem. (66412 Das Konkursverfahren über da er⸗ mögen des Fabrikanten Pau ichard

Siebeneicher in Dresden wird mit Zu⸗ stimmung der Gläubiger gemäß 5 202 R. ⸗O. eingestellt⸗ Amtsgerlcht Dresden, Abt. II, am 5. September 1923.

Luckau, Lnanusi6tx. 0413 In dem Konkursverfahren über etz Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Ewald Wehlisch u. Co. in Egsdorf bei Luckau, ist zur Prüfun angemeldeten Forderung den 6. Oktober 123, Vormittags 10 Uhr, t in Luckau anberaumt. 19. Juli 1923. Das Amtsgericht.

n 29. August 1923. Das Amtsgericht.

zZittam. Ilõ8g39] Das Konkursverfahren Über das Ver⸗ mögen der früher den Hande) mit Textil⸗ waren betreibenden Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung Oswin Ceinrich, G. m. b. H., in Zittau wird ejngestellt, da eine den Kossen des Verjafften en i sprechende Koͤnkursmasse ni orhanden ist. Zittau, de August 1923. Amtsgericht.

die Verkehrsbüros der deuts

wer ie eng en Termin auf

19 Saris. nd

Jahrplanhekannt⸗ machungen der , Cisenbahnen.

Dentscher Eisenbahn⸗Personen und Gepäcktarif, Teil J, und Tarif für die Beförderung von Personen. Reisegepäck und Expresigut im Ber⸗ liner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorort. verkehr. Mit Gültigkeit vom 11. September 1933 ab werden die Gebühren für die Ueberführung des Reisegepäcks und Eppreß⸗ guts in Berlin auf für se 10 Kg erhöht. Die verkũrzte Veröffenk⸗ lichungsfrist ist genehmigt. Berlin, den 4. September 1923. Reichsbahndirektion.

(60422 Dentsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil L (Tfv. 1b und 501). ann 11. September 1923 trefen in raft:

J. zum Deutschen Eisenbahngütertarif, . * vom 1. Januar 1923 der Nach⸗ rag X;

2. jum Deutschen Eisenbahntiertarif Teil L vom 1. Oktober 1922 der Nach⸗ e,, .

ie Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der allgemeinen Tarif. vorschristen und des Nebengebührentariff, insbesondere die mit unserer Bekannt⸗ machung vom 6. September 1923 bekannt ˖ gegebenen Erhöhungen im Güter ⸗ und Tierverkehr. Nähere Auskun 9. n llen⸗ bahnverwaltungen. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist gemäß der vorübe gehenden Aenderung des 8 6 E. V. O. J. RGBl. 1914 S. 486) genehmigt.

Die neuen Tarifdrucksachen können von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz käuflich bezogen werden.

Berlin, den 5. September 1925.

Reichsbahndirektion.

bogꝛ3]

Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und

Tiertarife, Teil K und II.

Mit Wirkung / vom 11. September 1923 werden sämtli Frachten im Güter und Tierverkehr, ferner die tarifmãßigen Mindest· und Soenderfrachten sowie die Neben⸗ und örtlichen Gebühren um rund 150 vH. erhöht. Infolgedessen wir vom gleichen Zeitpunkt ab die für den Güterberkehr gültige Schluässelzahl zu Umwandlung der in Tgrismark berech⸗ neten Frachten in Reichsmark 1800 006 auf 4500 000 festgesetzt. Aut diesem Anlaß wird die Tafel Nr. 3 zur

i Umwandlung der in Tarifmark berech⸗

neten Frachten in Reichsmark neu aus⸗ gegeben; ferner erscheinen Tarifnagchtrige zu einzelnen Tarjfen sowie eine Umrech⸗ nungstafel für den Tierverkehr. Näheret 6. sich aus den einzelnen Tarisen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden rung des 5 6 C- V. O. (f. RGBl. 191 S. 455) genehmigt worden.

Die neuen Tarifdrucksachen können bon den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz käuflich bezogen werden.

Berlin, den 6. September 1923.

Reichs bahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

60424] Reichsbahngüteriarif ¶ Grenzůbergangstarife).

Mit Guntig keit wem 3. September 19

ist auf jederzeitigen Widerruf von Königt⸗

berg, Pr., Lizent für die Ausfuhr von

Salzheringen nach Polen über Prostken

ein Grenzuͤbergangstarif eingeführt worden.

Auskunft geben die beiden Güter⸗ abfertigungen.

Han, Pr., den 1. September 1923 eichsbahndirektion.

bons]

Deutsch italienischer ¶ Güterverkeht über Brenner und Tarwis. Tarif vom 1. Februar 1923.

Mit Wirkung dom J. September 193 werden die in den Schnitten L der teilungen A (Brenner und B. sTarvih enthaltenen deuts Schnittsatze um 76 775 v. H. erhöht. Die Frachtsah dieser Schnitte find sonach mit Tb) zu vervielfachen. 18. Auguft 1925, wongch die Frachtsize der Schnitte J mit 473 zu vervielfa waren, tritt mit dem IJ. September 193 außer Kraft.

ünchen, den 30. August 1923. Tarlfamt beim R⸗V.⸗M., 3.⸗B.

n. . Nord a ,,, ¶ Ostfriesischt nseln z. ö Am 1. September 1533 ist der Tarif

nachtrag 6 zu dem vom IJ. Juni 1933 ültigen Haupttarif auggegeben. Er ent⸗ alt die Brundfahrpreise, die mit den t.

wells gültigen Schiüsfelßabien für den . . bejw. Gũtertarif vewviel⸗ 49

ltigt werden. .

Unsier, Westf. den 3. September jh.

Namens der betelligten ,, dieichabahndireltion Weãnfier, Well.

Aende ⸗

Die Bekanntmachung vom

Der Bezugsprels beträgt monatlich 4 500 0909 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Poftanstalten und Zeitungavertrieben für Selbstabholer auch die Geschãäftsstelle SMW. 48, Wilhelmstraße Nr. BX. Einzelne Nummern kosten 500 000 Mn.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zentt. n

G

ser. 209. Reichatantattotonte. Berlin, Montag, den 10.

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ein

elnummern oder einzelne Beilagen . s Portos abgegeben.

einschließlich de

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

ennungen ꝛe.

beguaturertellungen.

trordnung Über Richtpreise für Pferdeluxussteuer. rordnung über künstliche Düngemittel. kkanntmachung, betreffend r ekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.

kanntmachung, betreffend den Rohstoffs⸗ . Berechnung der Stickstoffpreise.

nzeige, betreffend gesetzblatts Teil II.

Preu hen. rfunde über Verleihung des Enteignungszrechts.

ekanntmachung, betreffend Auslosung einer Serie von 4zinsigen

preußischen Schatzanweisungen von 1914. andels verbot.

hekanntmachung der im Oberbergamtsbezirk Halle zur Ver⸗

wendung zugelassenen Sprengstoffe.

von

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Ministerialrat, Ibtellungsleiter im Rei etrelär im Reichsministe

gjustizministerium,

Dei Rechnungsdirektor Weiser

amtmann bei der Berlin ernannt worden.

Dem Kaiserlich japanischen Reich mit dem Amtsfitz in amburg Shiro nn,, en fn in Coburg Ricardo und dem Vizekonsul a. i. konsulat in Hamburg Joss Antunes Sampaio w. sist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

—

Verordnung über Richtp

Gemäß 88 bestimmung zum Umsatz steuergelet bestimme der in 8 78 4 Rr. 1 4. a. D. enannten änderung der Verordnung vom 11. August 1923 Rr. 157 vom 15. August 1923):

Vertreter

. ägt der Für die Zeit vom 1. big 39. ate ren e ,.

Gebrauchsprels für Pferde 3500 Millionen richipteis bo Millonen Mark.

Berlin, den 8. September 19253. Der Reichsminister der Finanzen. ö. J. A.: Peif fer.

—

Ver ordnung.

Grund der mir durch Beschluß des

Au B I2. . , grieilten Ermächtigung setze i R 32 der

weinausfuhrpreis G6 182 d ; n,, y. Wirkung vom 8. September zh ooh ooo M für 160 Liter Weingeist fest. Berlin, den 7. September 19235. Der Reichs minister der Finanzen. J *.: Den hard. .

—

Vom 10 September 193.

1 e gö9) in der Dangaulttöbrenn . Mägust 1915 RGhl. s . der Verordnung vom 2I. Februar 1923 (MGᷣl. .

146) wird verordnet: .

fanntmachung, betreffend den Branntweinaus fuhrpreig.

den Geschäfts verkehr der Reichsbank. und Packungszuschlag die Ausgabe der giummer 34 des Reichs⸗

eaierungsrat Zweigert , . ist zum Staats

um des Innern ernannt worden.

in Berlin ist zum Zoll⸗ Reichs monopolverwaltung für Branntwein in

Generalkonsul für das Deutsche anaoka, Samper Sordo

i iliansschen General⸗ bei dem brasili n

reise für Pferdeluxus steuer.

bs. 10 Ausführungs⸗ 79 4 Nr. 1 und 198 Abs . en e üg

1815 RGBlI. S.

Artikel 1.

über künstliche Dungemittel vom 3. August Dle der Verordnung über küns che Dünge ,

Söos) anliegende Liste der

Preise wird wie folgt geändert:

derte Düngemitte!“ 6 3. ugh . e gn, . Ir. 188) wird der n Rr. JL Ziffer 2 zulässige Aufschlag zum ut im e n ,., von 5 võ auf 16 61 — 5

2. In Abf. . E. Thomgsphos phatme in der ö vom 31. August 1923 (Deutscher Reichtanzeiger Jr. ZM) treten folgende Aenderungen ein: ' ;

dem

in Ab⸗

Reichs anzelger

in

Verordnung über künst liche Düngemittel.

des 3 10 der Verordnung über künstliche

Reichsrats vom ch den Brannt⸗

Hanni tze iner n un ge,

m werf ft bie Reichsbank in ihrem gesamten e r

ü ige erte Ausführung von , ü n. dert n n, Nachteile

Geldentwertungschaden kann

in der Lage, Aufträgen oder ver

i Eine J n ent in keinem Falle übernehmen. .

kohlen verbandes vom

. ilten Ermächtigung werden die i, . . im Landabsatz vom 10. September d. J.

ab big auf weiteres. wie

Nr. 203, verffentli ten Kohlen⸗ Erhöhung . ö.

1. In Abs. . B. Nach de

Es werden erhöht:

a) die , ür

vor 2265 000 A auf 1133 000 4.

für 1 Kilogrammprozent zitronen sãurelõsliche Phosphor⸗

säure von 266 000 A auf 1 333 000 4A,

inschließlich Füllgebühr bei Verwendung von: ,

Papier säcken für je Lo kg von

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vo Kraft. ö Berlin, den 10. September ö. ö. minister für Ernährung un V2 . hi Dr. Heukamp.

—

Hinblick auf die

und die dadur edingte

esch äfts v ögerte Zahlungen aftung

für den 6. September 192.

Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Grimm.

Berlin,

Bekanntmachung.

Grund der ung durch die Beschlüsse

. VX. Dezember 1920 und

folgt festgesetzt vom

Die im Nei Sanzeiger

8 vH, bei dem unter

Werke um 1H und bei den unter . e g, , , auf volle Hunderttausend nah

oben und unten. ; KJ Hannover, den 8. September 1923.

iedersã s Kohlensyndikat. Niedersächsische .

Preußischer Zusch e inschließli f g . en

en r n e erf für

Reichsanzeiger und . a wird der ländischer Rohstoff 16. September 1923 Stick st off festgesetzt auf genannten Were n, grammprozent Reinsticksto ist der Roggenpreis des letzten . . Ferner

ü m 24. uft 1923 Artikel 1

3. 9. ö. e g cher nd than eiger Nr. 196

lag für die

S

56 eferung in Säcken in der Zeit vom 10.

m Stickstoffgehalte ge⸗ in der Fasfung der Verordnung

Preise für den Kali⸗

Rilogrammprozent Gesamtphosphorsãure

m 10. September 1923 ab

Landwirtschaft.

genwärtigen außergewöhnlichen . geben uberlaftung ist

3. September 193,

kspreife erfahren eine . 9 h f genannten

iffer 9 und 14

Volmer. i.nd der Verordnung über künstliche vom 3 ; en, 6 Artikel ] B III Ziffer

Staatsanzeiger Nr. 188 vom e, , ü oche vom 19. Se rad 29 das Kilogrammprozent iß Nr. J und U egenwertes für 1 Kilo- diese Berechnung

Börsentages vor

Grund der ,,.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Anzeigenpreis ür 1506 000 Mh..

die Geschäftsstelle des Berl

Anzeigen in SW. 48.

nimmt an: Reichs · und Staats anzeigers.

Wilhelmstrahe Nr. 32.

den Raum einer 8 gespaltenen Einheits zeile einer z gespalt. Einheits zeile 2 500 freibleibend

000 Mh.

,. 8. 5 2

Geytember, Abends.

der Fassung

des Reichsge

bezeichneten Gesetze usw.:

Poftschecttonto: Berlin 1821.

———

endung des Betrages

1923

— —

Kalksticksto 210 000 4A für den ö 5 220 M.

bẽi Ammonlak und Salpetersorten 6 520 000 Æ für den 100

Jutesack, ; ; ö brutto für netto einschließlich Füllgebühr. Die Füllgebühr bel Lieferung 120 000 .

Berlin, den 10. September 1935.

Rüd lin.

16. September 1923 einschließlich folgende Packungszuschläge festgesetzt:

75 kg Papiersack, 75 Eg Jutesack, ' 8

n Käufers Säcken beträgt

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats des Stickstoff⸗Syndikats G. m. b. H.

Die von

30. August 1923.

Berlin, den 8.

i ab zur etz blatt s

September 193. Gesetzsammlungsamt. 3

Ausgabe gelangende Nummer 34 ers h git die nachstehend

über den Schutz von Erfindungen,

keen: ö die Bekanntmachun ; mile hh ö ge ora von Id M tz 9 1910 9094 Mustern und er ichen auf einer Augstellung vom mit 7J5 eg gFassunggraum. von zb 605 4 auf 3 2658 00 tz. X. August 1928, . . Artikel II. . die Bekanntmachung zu der dem ,, ‚ ** !. Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 2. zer . wee , 6 ber d ff e, hr eigefügte leichsstelle für Thomasmehl vom rz vom August 1 vo ; 1 2 r iz . X ,,. die Umlage beträge die Bekanntmachung, betreffend Aendernng des Militär⸗ . tarife fir Cienbahnen, dem Il. Angust. 192334 ar Eros im Thomazmehl von mid öh 4Æ auf vue Cu-. 3 e n Han. lzübereinlommens vom 15. Januar 2 ger rn g . i j, n wem gi, Kuguft jo, . . inn Tamapn el Lon 116 œ bie Verordnung gur . ö der patenta mtlichen . J i m 2. September 1935, . Artikel II. ö Hen in e über das Reichsgesetzblatt vom

V.: Siebert.

erkehr nicht

des Reichs⸗ vom 28. Ja⸗ Brennstoff⸗

einer Privatansch über die Reiherstiegs

Düngemittel 2 ¶ Deutscher

aut⸗ er bis

der

dem Tage der

über künstliche eutscher Reichs⸗

Dem Preußis

ierdurch auf

Gesetzsamml. S. 2

Gemeinde im Wege

Berlin, den

Hauptverw

ie der

HFegenwart eines Berlin, den 7.

0

andel mit

Nauen, den 6.

vom B. August) ⸗ September bis

Die am 1. April 1924

a ren 4 er und zweiter Ausgabe wird

unserem ir g

andelsbeschränkungen vom

aupt mit Gegen stär at mi ger Wirkung

Preußen.

ch

en Staat ¶Wasserbauverwaltung) wird

Grund des Gesetzes vom . R

lußbahn vom , errschleuse

11. Juni verliehen, das zum Bau

. Wilhelmsburg erforderliche Grund⸗

soweit dies ausreicht, mit einer dauernden

lasten. Auf staatliche remden Grundstücken

Gleichzeitig wird auf Grun ein 6 Enteignung

u erwerben oder, eschränkung zu be⸗ staatliche Rechte an

findet dieses Recht kein Anwendung

§ 1 des Gesetzes a.

Das Preußische Staats ministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe.

J. A.: Kro hne.

—

al

September 1935. Hauptverwaltung der Staatsschulden.

tung der Staatsschulden.

elangende dr Gch a.

m. 10 Uhr, öffentlich in

Bekannt

Dem Bäckerm ejst er . 42,

rot u

September

ö au ; 13. ha 1923 (RGBl. 1 S. 706) der nd Backwaren 1den des täg untersagt worden.

19253.

Der Landrat.

—

machung.

ohm in Bornstedt Gen der Verordnung über

jeder Art wie über. lichen Bedarfs mit

Giese.