sellschafts vertrag ist am 14 Vftover 1889 und 12. Dezember 1889 festgestellt wor⸗ den. Durch Beschluß der Generalber⸗ sammlung vom 15. Dezember 1899 ist er abgeändert und durch einen neuen am 15. Dezember 1893 festgestellten ee. wertrag ersetzt worden Der Gesell⸗ tevertrag vom 15. Dezember 1889 ist urch Beschluß der Generalversammlung vom 3. 24. Mai 19353 abgeändert worden. Vorstand besteht aus einer oder mehreren rsonen. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, 6 wird die Gesell⸗ durch die Vorstandgmitglieder oder urch ein Vorstandsmitglied in Gemein s mit einem Pro 2 vertreten. Der Verstand hat in der Weise zu zeich⸗= nen. 3 die Zeichnen den zu der 6 der Gesells ibre Namensunterschrift hinzufügen. 8 nicht eingetragen wird , , m,. Das ursprüngliche Grund⸗ kapital ist zerlegt in 125 auf den Namen lautende. Attien. Diese. Namenaktien werden in Inhaberaktien in gleicher Höhe umgewandelt. Dag erhöhte. Grund⸗ kapital zerfällt in 40 00 auf den In aber lautende Aktien zu je 16909 6 und Mo Stück Vorzugg Inhaberaktien zu je 10 0090 M6. Der Vorstand wird durch den Aufsichtsrat bestellt. Ueber die Be⸗ stellung ist ein notarielles Protokoll auf⸗ zunehmen. Die Verufung der General⸗ versammlung der Aktionäre erfolgt durch den Aufsichtsrat oder Vorstand, und zwar, sefen nicht im Gesetz Abweichendes be⸗ timmt ist, durch einmalige Bekannt , im Deutschen Reichsanzeiger, die mindestens zwei n vor dem an⸗ hergumten Termin ergehen muß. Die Bel ann tmachun gen der . sind wirksam, auch wenn sie nur im Deutschen Reichsanzeiger erfolgen. Wiesbaden, den 7. September 1923. Das Amtsgericht. Abteilung J. Mie sbaddlen. (64046 In unser Handelsre ister A Nr. 1621 wurde heute bei der Firmg: „Jäger & Co.“, mit dem Sitze in Wiesbaden, ein⸗ etragen, daß der Kaufmann Giuseppe arolari in Wiesbaden in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter ein- getreten ist Wiesbaden, den 12. September 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
MW iesba den. (64047 In unser Handelsregister A Nr. 2401 wurde heute bei der Firma „Carl Richter“ in Wiesbaden eingetragen, daß die Prokura des Heinrich Haußmann erloschen ist. Wiesbaden, ben 14. September 1923. Das Amtsgericht. Abteilung J.
Wiesloch. b 046 Im Handelsregister A Band 1 wurde zu O.⸗-3. 382 Firma Pfattheicher & Sieber inn Mühlhausen. Amt iesloch, ein—⸗ . Fahrikant Karl Sieber in
ühlhausen ist am 15. Juni 1923 aus der offenen en,, aus⸗ ᷓ—. und diese damit aufgelöst. Liqui- ation ist erfolgt. Das Geschäft wird durch den . Gesellschafter Hermann
Pfattheicher weitergeführt. Dem Gustav
Pfattheicher und Otto Pfattheicher, beide aufmann in Mühlhausen, ist Einzel⸗ prokura erteilt. Wiesloch, den 12. September 1923. Bad. Amtsgericht.
MWittstocig, Doss. Idol 9
In unser Handelsregister A ist bei der unter Nr. 181 eingetragenen Firma Na⸗ futrowerk. Dr. Fiedler & Schneider, abrik für Nahrungs⸗ und Futtermittel tvocknung folgendes eingetragen worden: Dem 4 Schneider und dem Werner öchaumkell, beide in Wittstock ist Pro- ra erteilt, und zwar in der Weise, daß E hneider allein, Schaum kesl nur in Ge⸗ m inschaft mit einem Zeichnungsberech⸗ tigten die Firma zeichnen darf.
Wittstock den 27. August 19233.
Das Amtsgericht.
Wittstock, Doss. (64050
In unser Handelsregister A ist bei der unter Nr. 29 eingetragenen Firma Franz Bethke. Nachflgrt. — Inh. Paul Gutsche
in Wittstock — folgendes eingetragen worden: ö. Ernst Gi. in ffn ist Prokura erteilt. ittstock, den 39. August 1923. Das Amtsgericht.
Wittstock, ogsgse. (640511
Bei der unter Nr. 38 in unser Handels- register A eingetragenen Firma Ed. Scherz in. Fretzdorf t heute eingetragen worden: Die Prokura des Max Besser t grloschen. Dem Gustar Scherz in Fretzdorf ist Einzel ⸗ prokura erteilt.
Wittstock, den 5. September 1923.
Das Amtsgericht.
yl, Hamhr. . e
In das hiesige Handelsregister i bei der Amrumer Inselbah n- Aktiengesell⸗ schaft in Wittdün a. Amrum folgendes ein⸗ getragen:
Die von der Generglversammlung am 26. Juni 1923 beschlofsene Aktienkapitals⸗ erhöhung um 600 000 ½ auf 12090 ist durch Zeichnung auf den Inhaber lau—⸗ tenden Aktien über je 1000 S6 zum Kurse von 100 95 elch.
Die Prekurg des Kapitäns Wilhelm Tönissen ist erloschen.
Wyk, den 29. August 1923.
Das Amtsgericht.
gr hbeit, 64053
Betrifft die Fitma Terpentinöl-Werk, Aktiengesellschaft in Jerbst. Das Grund⸗ kapital ist gemäß bem durchgeführten Generasbersammlungtz ,, vom 12. August 1993 um 15 A erhöht
ärz 1914 beziehungsweise vom G. m. b. H. Der Ges zr ist
J der Gen
t heute l
MS D
und beträgt nunmehr 20 000 000 4. Die neuen auf den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je 5000 „ werden him Kurse von 1900 95 ausgegeben. mtsgericht Zerbst, den 14. t. 1923.
TDweibriück en. (64054 Handelsregister. Firma: Elektro Inzustrie Landstuhl, b. H. Sitz; Landstuh]. Als welterer bestellt: Matthias , in Saar⸗ eidt.
Michaelꝝ brücken⸗
Zweibrücken, den 12. September 1923. Ge
Amtsgericht.
zgickau, Sachsgm. hM Mb
n das Handelsregister ist heute auf Vlatt 2673 die 6. Autohaus Zwickau Josef Teller in Zwickau und als ihr Inhaber der Kaufmann Claus Josef Teller in Zwickau ei etragen worden. ngegebener Geschäf ig: . mit Autos, Kraftfahrzeugen, Zu ehörteilen und r tt g g, tänden. Geschäftslokal: Zwickau, Wilhel mstr. 45. Amtsgericht Zwickau, den 15. Sept. 193.
7) Genossenschafts⸗ register.
KEBęensberxꝶ. 6
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Kombüchener Spar⸗ und Darlehnskassenverein Genossenschaft mit unbeschränkter pflicht in Kombüchen folgendes getragen:
An Slelle des ausgeschiedenen Vor⸗ sitzenden Fog Hambüchen h . wurde laut Generalversammlungsbeschlu vom 11. November 1917 Peter Ce n in Romany und als stellvertretender Vor⸗
eingetragene Haft⸗· ein⸗
sitzender Franz Schmitter in Risch ge⸗ au wählt
Die Genossenschaft ist laut General⸗ ee n, vom 21. 7. 1923 aufgelöst. ie bisherigen Vorstandsmit lieder Peter miß und Wilhelm
aldor sind * Liquidatoren bestellt.
Bensberg, den 7. September 1925.
Das Amtsgericht.
ngen , , schafterei er Ms Im hiesigen Genossen register i die durch 6 vom 6. August 1923 er⸗ richtete k Edeka⸗⸗ Einkaufs⸗ vereinigung „Mosella“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berncastel⸗Cues , worden. Gegenstand des gemeinsame Einkauf von Waren für die ihr angeschlossenen Einkaufsvereine der Kolonialwarenhändler. Berneastel⸗Cues, den 13. August 1923. Das Amtsgericht.
C them, Anhalt. Unter Nr. 16 des . 64 registers wurde bei der Ländlichen r⸗ und Darlehnskasse Diebzig e. G. m. b. H. in i,, folgendes eingetvagen: Durch shluß der Gengralpersamm.- lung vom 12. tember 1923 ist die . umme auf 100 Millionen Mark fest⸗ gesetzt. Cõöthen, den 15. September 1923. Anhaltisches Amtsgericht. 3.
va ,, . 6 n iesige Genossen Sregister Nr. 80 ist heute die Genossenschaft „Cin= und Verkaufgenossenschaft 8 All⸗ gemeinen Deutschen Beamtenbundes“, ein . Genossenschaft mit beschränkter Daftpflicht, mit dem Sitze in Crefeld, eingetragen worden. Das Statut ist pom i ö pr . en⸗ ist, itgliedern durch genossen⸗
. Bedarfoversorgung olf ft⸗ iche Vorteile zu verschaffen, namenklich durch , Einkauf Von Lebens- und e mini Der Betrieb
Genossenschaft ist nicht auf Erwerb gerichte. Die Genossenschaft arbeitet ge⸗ . nach wirtschaftlichen Gesichts⸗ unkten.
Crefeld, den 11. September 1923.
Das Amtsgericht.
Dęssamu. (638d
Bei der Ländl, Spar- und Darlehns⸗ kasse er ef unb Umgegend, eingetragene Genessen . mit beschränkter Haftpflicht, in Horstdor Nr. 43 des Genossen⸗ schaflsregisters — ist heute eingetragen: Die Haftsumme ist auf. h G90 009 6 er⸗ höht. Abgeändert sind die 85 37 Abs. 1 und 14 Abs. 6 des Statuts.
Dessau, den JT. September 1923.
Das Amtsgericht.
Dessau. (63783 Bei der Ein kaufsgenossenschaft f. Tisch⸗ er zu Dessau und Umgegend e. G. m. beschr. Haftpflicht — Nr. 19 des Ge⸗ nossenschaftsregisters — ist heute ein⸗ getragen; Hermann Seifert ist aus dem Vorstand gusgeschieden, an seine Stelle ist der Tischlermeister Hans Seifert in essau gewählt. essau, den 8. tember 1923. Das Amsgericht.
,, Im iesigen enossenschaftsregister über die Firma Kornhaus Döbeln, eingetragene. Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Großhauchlitz, sst heute eingetragen worden, daß die Haftsumme eines jeden Genossen lech ausend Mark für jeden erworbenen Ge⸗ schäftsanteil beträgt. Amtsgerichl Döbeln, den 13. September 1923
ö .
Unternehmens ist der G
6 8
Frankfurt, Odęer. bs / o] In unser Geno . ist heute bei Nr. 2 — Beamten⸗Wohnungs⸗ berein in Frankfurt 4. O. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht — eingetragen worden, daß unterm 30. Juni 1923 eine neue Satzung an⸗ genommen ist. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Wohnhäusern zum Ver⸗ mieten der Wohnungen ausschließlich an die Genossen und der Bau von Wohn⸗ häusern zum Verkauf ausschließlich an die nossen, die Annahme von Spareinlagen der nossen zur Verwendung im Be⸗ triebe der Genossenschaft.! Der Zweck der Genossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet, minderbemittelten Familien oder Her e n . und zweckmäßig ein ˖ gerichte hnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu ,, erfurt! er, den 14. September 1953 nr Ir m im'e richt. Ggotha. 637861 In das a,,, ist heute bei dem unter Nr. 17 eingetragenen „ Be⸗ irkskonsumverein Thüäringen⸗Mitte zu tha eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Gotha u. a. eingetragen worden: Durch chluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1923 ist an Stelle des alten Statuts vom 31. März 1914 das neugefaßte Statut vom 6. Mai 1923 getreten. Gegenstand des Unternehmens 1. die gemeinschaftliche , von rfsgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung. Es können auch Bedarfsgüter in . Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spar⸗ ö angengmmen, Wohnungen her⸗ gestellt und Versicherungen vermittelt werden. Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Gewerbetreibenden abgeschlossen werden Die Haftsumme ist i ggf SZ erhöht. . Gotha, den 4. September 1933. Thür. Amtsgericht. R.
Gxeifenmberg; Pomm. I63787 In. ö Genossenschaftsregister Nr. 46 ist die Verschmelzung iehverwer⸗ n,, . ft. Treptow, a, einge⸗ tragene eno , mit be hraͤnkler ö laufgelöste Genossenschaft) mit iehverwerkungzgenossen schaft Greifen berg, eingetragene Geng un t mit be⸗ schrankter 95 flicht (ibernehmende Ge⸗ nossenschafty unter der neuen Firma Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft Greifenberg ⸗ Treptow, eingetragene Genossenschaft mit beschrankter 93 licht, mit dem Sitz in veifenberg i. Pomm. heute eingetragen r saerih Golfenbees . Pa mtsgeri veifenberg i. Pomm. den 6. September 1924.
n, ,, 8. ö. . m enossenschaftsregister i am ; tember 1923 unter Nr. 49 der Verlag „Der oberschlesische Mieter“, ein ⸗ getragene e , mit beschränkter Haftpflicht in Hindenburg, O. S., ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Verlag und der Vertrieb der Zeitung „Der oberschlesische Mieter“ sowie die Anfertigung von Drucksachen und Schreibwaren. Die Haftsumme be⸗ trägt 10 000 S6. Jeder Genosse darf nicht mehr als 100 Geschäftsanteile er⸗ werben, Vorstgndsmitglieder sind; Kauf mann Geor ö Qberstadtsekretar Termann Diepold, Kaufmann Rudolf chmann, sämtlich in Hindenburg, O. S. Statut vom 8. Juli 1953. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genagssenschgft in der 36 Der ober , ieter / in , . S. ie Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung gel cdieht indem zwel Mit⸗ . ihre Namensunterschrift der Firma er Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der nossen ist während der
bunden des Gerichts jedem . der
2 mtsgericht Sindenburg, O.
Titer bog. (63 7891] In unser e fen res ü Ar. 36 ist heute bei der Bezugs. und Ahfat⸗= nossenschaft ¶ Niedergörsdorf einge; nf er ehe, mit beschränkter Haftpflicht in , . Folgendes eingetragen: 6 vollständiger Verte llun des Genossenschafte vermögen sst die Hon
macht der Liguidatoren erloschen.
JIüt den 14. mber 1 Das Amtsgericht.
, Ehn. rr gg Im Genossenschaftsregister Nr. 7 i heute, bei dem Konsum & Produktip- Verein zu Königsee, e. G. m. b. S. in Königsee, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 1923 it die Haft⸗ ,,, auf 100 900 M festgefetzt. Burch
eschluß der Generalversgnimlung vom 18. August 1923 ist die Haftfumme auf 1 Million Mark fe t.
Königsee, den 1h. tember 1923.
Thüringisches Amtsgericht.
Mongeh nn. (63791 ute ist im Gen.⸗Reg. bei der Ge⸗ nossen . Dreschen und Mahlen von Setreide G. m. b. H. zu Steckenbor eingetragen worden: Die enschaft i durch Beschluß der Generalver ammlungen vom 15. und 26. Februar 1923 aufgelßfi. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Monschau, den 8. Juli 1923.
Amtsgericht.
1923 aufgelöst.
Nenmittel wall e. 63192 In unser Genossenschaftsregister i heute unter Nr. 7 eingetragen: Elektrizitätsgeno , eingetragene Genossenschaft mit beschrär Haftpflicht, Neumittelwalde. ö Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des von dem Elektrizitätswerk Neumittelwalde, Gesellschaft mit be⸗ schränkter 6e mittelwalde, er- worbenen Elektrizttätswerks zwecks Er⸗ n von Licht und Kraft auf gemein⸗
chaftliche Rechnung. WHril 1923 nebst Anlage
11) Konkurse.
Franke furt, Main.
Das Konkureverlahren siber d mögen des Kaufmanns 0 Dendritus Ober, früher dn, 232 41, wird na altung ußtermins 8 verteilung aufgehoben. und der Echlu
Frank furt a. M., den lz Se ö ib der re una
17 Tarif und ZƷahrplanbekann
machungen der
Eisenbahnen.
ge ng Eisenb eutscher enbahn⸗Gü db al, Oüterimmn
Die durch unsere Bekanntmach 14. Hebten ber, e l gn, erhöhung von 70900 wird zum?*'Iz. Ga tember 1923 durchgeführt: a) durch Je, doppelung der Grundtartfe, b) durch h nach Maßgabe der Schlüsselzahl 13 O0 C aufgestellte Umrechnungtztafel Nr. 4
Aus diesem Anlaß erscheint zum hest ( Besondere , n. der Nachitag ; die Hefte C IL (Frachtsatz eigen. 06 n Stationsfrachtsätze usw. ), G 0 0öttlige Gebühren) und O IL Ausnahmeajg aber werden neu herausgegeben. Bel den Heft O. 1J wird außerdem die Gültigketz, dauer des Ausnahmetgrifs 10 biz jun 31: Oftober 1924 verlängert. Die Kun, nahmetarife 14 und 16 werden auf ein en Privatbahnen ausgedehnt.
Die in dem Nachtrag und den ange⸗ führten Heften enthaltenen Grundzahln werden nach k der Umrechnung tafel Nr. 4 in Reichsmark umgewandelt Nur die Gebühren im Hest A Abschnist 6 (Besondere Bestimmungen zum Reben gebührentarif) werden in Reichsmark ber, öffentlicht.
In der Umrechnungstafel sind bei den Reichsmarkbeträgen die letzten 3 Julen weggelassen, die aber bei der Umwandlun mit zu berücksichtigen sind.
Näheres enthält die am 17. September 1923 erscheinende Sondernummer de Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrast, treten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 6 der Eisenhahnverkehrsordnung (RGB. 191 Seite 4565), Auskunft geben auch die le teiligten Güterabfertigungen sowie hie Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin 9. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 14. Seytenmber 1923.
Reichsbahndirektion.
big n
tatut vom 6. und Abänderungen vom 30. Juni 123. Die in der Liste der Genossen ist während der Dienststunden 6 gestattet. Neumittelwalde, den 27. August 1923. Das Amtsgericht.
Næustadt, Megklb. 653793 In das Genossen ö. ist heute bei der Landwirtschaftlichen Maschinen= Henn lan zu Blievenstoif, eingetragene ossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Gen eralversamm⸗ lung vom 2. Novemher 1921 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Büdners . Hin der itzer . arquardt in den Vorstand gewählt. ö.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom IJ. Juni 1923 sind an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder ef itz Johann Link und. Bankbeamter
illi Marquardt die Büdner . Waßmann und Adolf Bindschuß in den Vorstand ent,
Neustadt, den 11. tember 1923. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Neustadt, Meckellb. 6 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkereigenossenschaft zu Brenz, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen: urch luß der Generalversamm⸗ lung vom 1. Juli 1923 sind an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder n Joachim oltmann und Büdner Paul Grabow der Ortsvorsteher ohann Podein und der Büdner . mann, sämtlich zu Brenz, in den Vor⸗ stand gewählt. , den 11. Seytember 1923. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
I iüÿgen wald e. 3 63795 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Fischverwertungsgenossenschaft Rügen waldermünde e. G. m. b. H. zu Rügen⸗ waldeymünde folgendes eingetragen: Der Fischer Bernhard Haase ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Fischer Willi Rathke in den Vorstand gewählt, Rügenwalde, den 8. September 1923. Das Amtsgericht. Walsrode. 63796 164194 J . In das FGenossenschaftsregister ist heute Reichsbahntiertarif (Rr. 502 def unter Nr. bei der Genyssenschaft Wals- Tarifvoerzeichnisses). I9der Bankverein, e. m. b. H. in
ö Mit Gültigkeit vom 18. Septembe Walsrode, folgendes eingetragen: 1923 tritt der Nachtrag 16 in Kraft. Dunch Generalversammlungsbeschluß Durch ihn wird die am gleichen Ta vom 27. Juli 1923 ist der 8 44 des eintretende Erhöhung der Nebengebühren, Statuts dahin abgeändert: örtlichen Gebühren usw. um rund öh oß Der Geschäftzanteil jedes Mitglieds durchgeführt. Die verkürzte Veröffen, wird auf 200 099 6s festgesetzt. Derselbe lichungsfrist ist gemäß der vorübergehende ist sofort heim Eintritt zu bezahlen. Aenderung des 8 6 der E⸗V⸗O. RGI. Jedes Mitglied kann bis zu zehn
1914 Seite 455) genehmigt. Nähen Geschäftzanteile erwerben, Die Haft. Auskunft geben die beteiligten. Gtr. umme für jeden Anteil beträgt 206 00 abfertigungen sowie die Auskunftei, hier Mark. Die bisherigen von Mitgliedern Bahnhof Älerxanderplatz. 2A Tar. 26 erworbenen Geschäftsanteile sind auf einen Berlin, den 15. September 1923. Geschäftsanteil zusammenzulegen. Die Reichs bahn direktion. , , n, ,, . 6 ui9hj , , erworbenen Geschäftzsanteile sind als Ein⸗ 2 2966 sahlung auf ben ersten neuen Geschaͤftz. n , er Güter an eil von 260 065 M6 zu verrechnen. n e.
Amtsgericht Walsrode,
den 11. September 1923.
Wattenscheid. 663797
In unser Genossenschaftsregister ist hei r Genossenschaft Lebensmittel. Groß Einkaufs ⸗Verein Wattenscheid. e. G. m. b. H.“ Nr. 10 des Registers — am 31. August 1923 folgendes eingetragen worden:
Laut Veschluß der Generalversgmmlung sind die Statuten geändert. Der Geschäftz. anteil beträgt 10 000 „, die höchste Zahl der Anteile ooh.
Das Amtsgericht Wattenscheid.
Wer den, HRemhr. ö a i
Tarifhefte 1 und 2.
Im Verkehr mit den Stationen peng und Zaborze treten vom J. Oktober Ii ab und im Verkehr mit der Statjon Ludwigshafen (See) vom. 25. Nevemha 1923 ab Entfernungzänderungen ein.
Näheres enthält der Taris⸗ und Mer k ö. . Reichthaha preuß ⸗hess. usw. Netz.
Breslgu, den ib. September 1926.
Reichsbahndirektion. 64196
Deutscher Eisenbahn⸗Gütertar Teil in. (iu Snahmetgrif 6 sin Steinkohlen, ustv. ). Mit solortihe Gültigkeit wird in den Heitu n gebere des Ausnahmetarifs 6 die Station Werda⸗ nur gültig für den Versand von Naß preßsteinen) einbezogen. Dresden, an 15. September 1923.
In das Gengssenschaftsreagister ist am 38. September 1833 un ter Nr. I3 bei dem 5 e, . e. G. ö. b 2
Ethwig. . Eimachtagtn. warden; . Die dꝛeichsbahudirertion, . . r, . namens 64 beteiligten Verwaltungen. Zu Liguidatkoren sind [164197 ⸗ 50 bestellt der Kaufmann. Wöilhesm Floth⸗- Reichs bahntiertarif Tf. 1 ha mann und der Drogist Jakob Kürten, Mit Gültigkeit vom 18, enn beide in Kettwig wohnhaft. x d. J. werden im Abschnitt E die
Werden. Nuhr, den 5. September 1923
Das Amtsgericht.
—
9) Musterregister.
(Die aus län dischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hammno ver. 64192 In dag Musterregister ist eingetragen am 15. August 1923 unter Nr. i811 die Firma Mittelland Gummiwerke Aktien esellschaft in Hannoper, ein Paket, ver⸗ egelt, enthaltend ein Modell. Regenmantel], mit der Fabriknummer 110, Muster für Mastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 11. Auguff 1923, Nach⸗ mittags 121 Uhr. Amtegerichi Hannover, den 1. IE. 1923.
fonderen Frachtzuschläge um 700 vo er höht. Naͤbere Auskunft erteilt die unter zeichnete Direktion. . Gimshorn, den 17. September Eimshorn⸗Barmste dt ⸗Oldesloer Eisenbahn. Die Direktion. e ᷣ ,
(64198 Gisern⸗ Siegener Cisenbahn. Binnentarif. nu Ab 18. September d. J. werden 4 bei der Reichsbahn die ig g fai se gn 00 vH und bie Schlüsseljahl, im dn sonentarif auf 9 000006 arboßt gehn . J, , eh ö. , ründet sich auf die vorüber . des 3 6 Gisenb. “ Verk. Oidumt ie g. 4 g, . . 1925. egen, den 17. Sey . ;: Die Dirertiou.
Deutscher Reich anzeiger
i
Alle Postans
den Postanstalten und
auch die Geschäftastelle SW. 48, Wlilhelmstrahe Einzelne Nummern hosten 500 006 Mn.
nehmen Bestellung an; für Berlin auher eitungavertrieben. für 8
Tel.: Schriftleitung Jenmt. 15 966, Geschäftasteli. Zentz. 1873.
Nr. 219. Reichs bantgirotonto. Berlin, Freitag, den 2j
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
.
An unsere Snserenten
Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf der Zeitung zu ersehen. Eine besondere Mitteilung kann auch bei laufenden albschlüssen nicht gemacht werden. . ö Der Verlag.
Inhalt des amtlichen Teiles: . Deut ches Reich. ordnung, betreffend Aenderung der Amtsbezeichnung des e mn e zur Ausführung von Aufbauarbeiten in den zerstörten Gebieten. ö. . helanntmachung des Präsidiums des Deutsch⸗Italienischen Schiedsgerichishof'te. ; Helanntmachung der Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. hetanntmachung über ͤmrechnungskurse auf Grund der Durch⸗ fihrmigsbestimmungen zur Verordnung über die Ablieferung auzländischer Vermogensgegenstände. . öelanntmachung, betreffend Festsetzung der Gebühren für die Untersuchung des in das Zöllinland eingehenden Fleisches in der Zeit vom 24. = 30. d. M. ö helannimachungen zur 9. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe
1923. Kö ; 5 Dekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen i n, . . Cg , . ekanntmachung über äuresteuer. . an, betreffend Erhöhung der patentamtlichen Ge⸗ bühren.
helanntmachung, betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für
das Inland. K betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde
München. ᷣ Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. ke e nge betreffend Erwerb und Betrieb der Eisen⸗ bahn Paulinenaue Neuruppin durch die Neuruppiner ECisen⸗ . und Erhöhung des Grundkapitals dieser Gesell⸗ t
ö j *
helanntmachung, betreffend 6 von Satzungsände⸗ lungen der Landwirtschaftlichen Hypothekenbank in Berlin.
krlaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreittierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten. =
l. Nachtrag zur Bekanntmachung zur ir gf über die Aufbringung der Mittel für die Kohlenwirtschaftsstellen. deltungs ver bore. kö
Amlliches. Deutsches Reich.
Ver ordnung,
abetreffend Aenderung der Am ts bezeichnung des heichz kom miffariats zur Ausführung von ufbau⸗ arbeiten in den zerstörten Gebieten.
Vom 13. September 1923. Das durch Verordnung vom 8. November 19198 (RGwl. 6 16M) errichtete e en n fa iat zur Ausführung von Julbauarbeiten in den zerstörten Gebieten erhält vom 1. Oltober ab die Bejeichnung Reichtkommissariat für Reparationg⸗ leferungen. . Berlin, den 183. September 1935.
Der Reichspräsident. im =
Sch midt. Tribunale Arbitrals Misto-Italo-germanioo.
La bresidenz del Tribunals Arbitrale. Misto Italo ger-
nanico — Con gede in Roma — Via XX Settembre Nr. 8 - Comunion quanto seg a6: ; . e di invstano gli jmnteressati che non abbigno presentato le ro ristanze giudiziall nei termini preseritti dal Regolamento i hroeedlnre (pubblicato nella Gazzetta. Ufficiale del Regno ö 2 gennaio 1922) e che non hanno potuto ay valersi, per nottyi jndipendenti dalla loro volont, delle facoltu. concesso 19. Lavyis pubblicato nella Gazzetta. Uffielale del Regno lan del 18 marzo 15925 No. 62 pag. 2124, e nel Deutscher elehsanaeiger del aprile 1923, xh y, a depositare o trans- nnter ali Segroteria del Tribunale lo0 istanze medesime, en db 1 motfyl del ritardo che Saranno vagliati con critori arge equit h. .
. Deu tsch⸗ lalienischer
traduzioni, se del caso); tre
documenti inseriti nel fascicolo Se vi siano pi convenuti
e relativi atti viene fissato
Das r des D Schiedsgerichtshofes in Rom, folgendes bekannt: J
ohne seln brauch zu machen, welche i
kommen gewürdigt werden.
in Urschrift zu enthalten. dig
gegeben sind.
ein Heft einzurei
und der zugehör festgesetzt. ö Rom, den 15. September
Bet ann
Woche vom 19. bis 25. Sep
1. für männliche Personen:
9 über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines anderen leben.
b) über 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen
w 1
3 . 1 .
für weibliche Personen: ö. über 21 Jahre, sofern sie
anderen leben b) über 21 Jahre, sofern sie leben ö c) unter 21 Jahren 3. als Familienzuschläge für: a) den Ehegatten
unterstützungsberech tigte
Angehörige Berlin, den
über Um rechnungskurse der Durchführungs besti
land ischer * Be
Ablieferung aus lãndischer 19233 (RGBGl. 1 S. . Verordnung vom X. Augu
Si ar rerte a dei Regolamento sugeitato, l0 htanas ö . . easeros 8 in ⁊ faacicoli,
folgende Kurse veröffentlicht:
dei quali uno (per la Segreteria) conterr Listanza e tutti i documenti originali debitammente numerati (e le relative
conterranno la sola istangza; tre Per i due Agenti per il convenuto) conterranno ciascuno
fascicolo contenente copia della domanda e degli allegati. Il termine ultimo per il ricevimento delle istanze sudette al 31 dicembre 1923.
Roma, li 15 settembre 193. Gemischter Schieds gerichts hof.
Wer seine Klagen nicht innerhalb der Fristen ber Prezeßordnun Reichs . vom 24. Januar 1922 S. 1657) eingereicht hat un erschulden . war, von der Ermächtigung Ge—=
; m durch die am 15. März 1933 in dem italienischen Gesetzblatt (Nr. 62, S. 2124) und am 5. April 1923 im Deutschen Reichsanzeiger (Nr. öffent gewährt wurde, wird hiermit aufgefordert, seine Klage nunmehr bei dem Sekretariat des Gerichtshofs einzureichen. Dabei Gründe für die Verzögerung anzugeben, die mit weitem Entgegen.
Es wird darauf hingewiesen, daß nach der genannten Prozeß- ordnung die Klagen und die zugehörigen Schriftstücke in sieben be⸗ sonderen, gehefteten Umschlägen einzureichen sind. ist für das Sekretariat bestinimt und hat die Klage und alle Urkunden gebenenfalls mit je einer Uebersegzung zu n fen n —̃ 5 egebenenfalls . Nlebersetzu * i nd. Bie y Hefte sind für die Mitglieder bes Gerichtshofs bestimmt und bestehen nur aus der Klageschrift. Die drei übrigen Hefte ,, ü w ie Klageschrift als aue . Lich! e für das Sekretariat bestimmten Hefte bei-
. klagte vorhanden, ; 986 n,, . 19 eine Abschrift der Klage und Abschriften
ämtlicher derselben beigefügter Urkunden umfaßt. — , , ,. üg die Entgegennahme der erwähnten Klagen gen Schriftstücke wird auf den 31. Dejember 1823
der Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Vom 20. September 1923. Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstu
nicht im Daushalt eines
im Haushalt eines anderen
b) die Kinder und sonftigẽ
206. September 1998. Der Reichs arbeits minister. Dr. Brauns.
Bekanntmachung
Preußischer Staatsanzeiger.
1 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile reif g gg eg Mn. einer 8 gespaltenen Einhelts 17000 000 Mn. freibleibend.
die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ und Berlin SWI. 48. Wilhelmstraße
Anzeigen nimm an
Staats anzeigers 4 /
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Nr. 82. ö.
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(per i componenti il Tribunale) istanzu e copia di tutti i
„Segretoria *. occore per ciascuno di essi un
eutsch⸗ Italienischen Gemischten Via Venti I or 8, macht
M veroffentlichte Bekanntmachung sind die
Eines dieser Hefte
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edoch, die 2.
so ist für jeden von ihnen
1933.
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ung betragen in der tember 1923 wochen täglich in den Orten der Ortsklassen B C D und E in Millionen Mark 18,B5 17
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auf Grund des 5 17 Abs. 2 mmungen zur
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der Durchführungg⸗
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i äsidenten über die Ablieferung auts⸗
. . vom 30. gu Vom 20. September 1923.
Auf Grund des 5 17 Abs. 2 Satz 4
; ordnung des Reichspräsidenten über die hn min en rng Hin zg zegenstände vom 30, Auqust
werden
Geptfember, Abends. CPoftichecttonto: Bertin au821.
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
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J. A.: von Brandt.
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Ein Stück Rindvieh usw. Ein Kalbe. Ein Schwein usw. .. Ein Schaf us.. .. Ein Pferd usw. .. B. Zubere Därme je kg... Speck je kg
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Ein ganzes Schwein usw. Ein Stück Fleisch usw. . Ein Stück Speck usw.
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Berlin, den 20. September 1933. Der Neichsminister der Finanzen. Der
gesetzten Gebühren gemäß 3
. A. Frisches Fleisch:
w bereitetes Fleisch .. II. Trichinenuntersuchung:
III. Chemische Un
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1. Biolog. und chemische Untersuchungen 2. Hir ger ir far Pferdefleischuntersuchung .. 136 000
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September 1
Gehaltsrichtzahlen des dritien Septemberviertels beträgt
unteren Beamten das 9 612121 fache,
. 6 776 567, und ö Als Din chfehlln⸗ . f. bes — Als Vinhfchüitt ber 8 nid fh demnach eine Gehaltsrichtzahl von 7 36 90. Die Richtzahl für Lebenshaltung mit Bekleidung am Stich⸗
e he. 1923, ist durch das Statistische Reichs⸗
amt mit 14 241 900 berechnet worden. = ih , en un fer e . in das 3
i ü ür die Untersuchun : . i 9. . 1923 (Reichs ministerial⸗ errechnet sich hiernach ein Multiplikator von dobh 459, abgerundet 9065 000, mit dem die durch die Bekannt⸗ 12. Juli 1962 und 24. Januar 190 fest⸗ ᷣ iffer IL Abs. 2 der Verordnung die Zeit vom 24. bis 30. September
i023 sind hiernach folgende Gebühren zu erheben:
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tersuchungs⸗ es:
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2 aufgeführten Unter⸗
7 d 4. HMöindestgebühr für die in 8 6 unter Nr. 1 und? aufgeführten Untersuchungen . Berlin, den 20. September 1923. Der n mn. des Innern.
Dammann.
— —
Bekanntmachung zur 9. Aus gabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. Die Schlüsselzahl im Sinne der Ziffer LB der allgemeinen
Bestimmungen der 9. Ausgabe der 29 , vom 21. September 19238 ab auf
„Jweihundertvierzigtausend Mart“, festgesetzt. Berlin, den 19. September 1923.
eutschen Ar
inister des Innern. Dammann. — *
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3888381 38888833
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Reichs wirscha ftzminister. J. A.: 3 ff
er.
ies nn der Gebühren für die Untersuchung des
as Zollinland eingehenden . die Zeit
den durch das Statistische Reichs amt felt e fel tn
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1 der Verordnung über ollinland ein⸗
Gebüh ren⸗
sätze:
Tausend Mark
Abs. 1 Nr. 1 und 2 aufgeführten
1360
230 11330
.