Brückenau käufkich das von dieser be⸗ triebene Badeunternehmen mit allen Aktiven und Passiven samt dem Rechte der

irmenfortführung, dann mit allen

echten und Verpflichtungen aus den ab- Ei e semen Verträgen, mit den vor—

ndenen Grundstücken. Gebäuden, Quellen, Grünanlagen, Leitungen, Ma—⸗ Hine, der gesamten zum Badebetrieb ge⸗

örigen Ein- und Vorrichtung wie ins- besondere Badewannen usw. rkzeugen, Vorräten und gollem Zubehör, und r ab 1, April 1923 zum Kaufpreise von sechs Millionen Mark.

Von den mit der Anmeldung ein- gereichten Schriftstücken, ingbesondere von dem Prüfungsberichte deg Vorstands und Aufsichtsrats und der Revisoren, kann

beim Registergericht Einsicht genommen werden. Der Prüfungsbericht der Revi= geen kann auch bei der Handelskammer

Würzburg eingesehen werden. Würzbirrg, . Ser emker 1933 Registernmt Würzburg.

wan, ng. 64681) Rhön ⸗⸗ Bank Attiengesellschaft en e, m nn. Würzburg: itere Vorstandsmitglieder: Johann Witzig, Bankier in Munchen, und Sans Nanutz, Kaufmann in Altona. Würzburg 8. September 19323. Registeramt Würzburg.

geltz. (64702 In unser Handelgregister Abteilung A ist bei der unter Nr. eingetragenen Firma Albert Uhlig in Zeitz heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Offene Han⸗ delsgesellschaft. Der Kaufmann Paul Uhlig, Zeitz, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ getreten. Die Gesellschaft hat am J. Januar 1923 begonnen. Zeitz, den 17. September 1923. Das Amtsgericht.

TZeller feld. (64703

In das , A ist heute unter Nr. bei der Firma Ver⸗ einigte Werke Dr. Rudolf Alberti & Co., Abteilung Harzer Werke Glückauf Dr. Rudolf Alberti St. Andreasberg⸗ Silberhütte folgendes eingetragen: Dem besingenieur Carl Pꝛuser in St. Andteacherg ⸗Silberhütte ist Prokurg erteilt. Amtsgericht Zellerfeld, 30. August 1923.

Eller eld. (64704 In das hiesige Handelsregister A ist Hmule unter Nr. 346 eingetragen Firma ritz Sander & Co. früher Hannover, jetzt Clausthal, und als deren Inhaber Kaufmann Fritz Sander in Clausthal. Amtsgericht Zellerfeld, 8. September 1723.

Teller feld. 164705 In das hiesige Handelsregister A ist heute unter Nr. 347 eingetragen Firma Marig Hammer, Clausthal, und als deren Inhaberin Frau Maria Hammer, geb. Demuth, in Claus hal.

Amtsgericht Zellerfeld, 14. September 1923.

Prwemkean. 6ctos]

Auf Blatt 189 des Handelsregisters, betr. die Firma Ziegelwerk Eythra, Ge= sellschaft mit beschränkter Haftung, in Eythra, ist heute eingetragen worden: Die Gesellschaft ist durch Urteil des Land— gerichts Leipzig vom 20. April 193 auf- gelöst. Die Eintragungen der Geschäfts⸗ führer Graul und Tümmel werden ge— löscht. Zum Liquidator ist gerichtlich be—= stellt worden der Rechtsanwalt Dr. Ron= niger in Leipzig.

Amtsgericht Zwenkau, den 15. September 1933.

— —

Twen lran. (64707 ,, le des Handelsregisters, betr. die Firma Paul Zimmermann in Zwenkau, ist heute eingetragen worden: Der Spediteur und Kohlenhändler Friedrich Paul Zimmermann in Zwenkau ist als Inhaber dusgeschieden. Der Kauf⸗ mann Paul Bruno Göckeritz in Pegau ist Inhaber. Dieser haftet nicht für die im Betriebe des Geschäfts begründeten Ver bindlichkeiten des bisherigen Inhabers, es gehen auch nicht die in dem Betriebe begründeten Forderungen auf ihn über. Amtsgericht Zwenkau, 17. 9. 23.

7) Genossenschafts⸗

regifter.

lech ede. (õcbh] Spar u. Darlehnskasse e. G. m. u. H.

Dahlenburg; Aus dem Vorstand aus.

geschieden Rudolf Kamin und Johannes

Ulrich; neu gewählt Kaufmann Karl Nie

buhr und Bürgermeister Wilhelm Jonas,

beide in Dahlenburg. Bleckede, 14. 9. 23.

Amtsgericht.

— 36411 Ettron. 64466 In unser Genossenschaftsregister ist

beute unter Nr. 39 die Genossenschaft in

Firma Genossenschaft Gewerkschaftzs haus

eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ W

ter Haftpflicht mit dem Sitz in Bottrop eingekragen worden. Die Satzungen sind

am 165. August 1923 festgestellt worden. Gegenstand des Unternehmens ist: a) Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden, H Förderung des Sparsinns durch Einrichtung und Betrieb einer Spgrkasse. Varstandsmitalieder sind: a) Buchdrucker Karl Deiters, b) Berg- mann Gustar Adam, e) Bergmann Stefan Piecewski, sämtlich aus Bottrop. Die Haftsumme beträgt zwei Millionen. Die Erwerbung weiterer Geschäftzanteile ist ausgeschlossen. Die Bekanntmachungen der

Genossenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren mit dem Zusatz Der Vor. stand oder Der Aufsichtsrat.. Sie er folgen im „Recklinghauser Volksfreund“ und in der „Gelsenkirchener Arbeiter- zeitung“. Das Gefchäftsjahr beginnt am LE Januar und endigt am 31. mber. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts iedem gestattet. Bottrop, den 8. September 1923. Das Amtsaericht.

Brakel, Er, Hnxter. 64467]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Consum Verein Erkeln, e. G. m. b. H. zu Erkeln, eingetragen:

. 1: 11.

Sp. 4: Die z0 ß 46, der ie 30 000 4A. ö

Sp. 6; Es sind abgeändert wie folgt: S 44 Abs. 1 der Satzung: Der Geschäfts. anteil eines jeden Mitglieds wird auf 30 9600 festgesetzs. 5 46 Abs. 1: Die Haftsumme wird auf 36 9009 4 festgesetzt.

Brakel, den 30. August 123.

Das Amtsgericht.

Cöthen, Anhalt. 64469 Unter Nr. 2 des Genossenschafts-⸗ registers ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse in Pißdorf. Anhalt, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. August 1923 ist die Haftsumme auf eine Million Mark erhöht. . Cöthen, den 18. September 1923. Anhaltisches Amtsgericht. 3.

Greussen. 64470 Bei der im Genossenschaftsregister ein⸗ getragenen Ländlichen Spar, und Dar⸗ lehnskasse Großenehrich und. Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Großenehrich, ist heute eingetragen worden, daß § 37 Abs. 1 dahin abgeändert ist, daß der Geschäfts. anteil auf 1 000 000 M, und 8 14 Abs. 7 dahin daß die Haftsumme auf 10 000000 Mark erhöht ist. Greußsen, den 29. August 1923. Thüringisches Amtsgericht.

ftsumme beträgt jetzt eschäftsanteil ebenfalls

Hindenburg. O. 8. 61471 Im Genossenschaftsregister ist am 8. September 1923 unter Nr. 50 die

Gemeinnützige Seimstätten Bau⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Hindenburg, O. S., eingetragen worden. Gegenstand des Unterm eh mens ist der Erwerb von Grundstücken und die Er— bauung von Heimstätten auf ihnen sowie deren Ueberlassung an minderbemittelte Genossen nach Maßgabe von, boden⸗ reformerischen Grundsätzen. Die Haft⸗ summe beträgt 5 000 000 46. Jeder Genosse darf nicht mehr als 10 Geschäfts—« anteile erwerben. Vorstandsmitalieder sind Wohnungsinspektor Franz Grünert, Werkzeugmacher Albert Gorkow, Lehrer Robert Kubiczek, sämtlich in Hindenburg, O. S. Statut vom 6. September 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Oßer⸗ schlesischen Volksstimme, in Gleiwitz. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen

durch zwei Vorstandsmitalieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwe Mit— glieder ihre Namenzunterschrift den ma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht

der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Sindenburg, O. S.

Hindenburg, O. S. (644721 Im Genossenschaftsregister Nr. 42 ist am 10. September 1923 bei der Handels⸗

bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hindenburg. O. S., eingetragen

worden. Durch Beschluß der auße rordent⸗ lichen Generalversammlung vom 3. Sep temher 19233 ist die, Genossenschaft auf- gelöst. Bankprokurist August Gräper, Rektor Franz Kaduk und Rechnungs— direktor Johannes Weigert, sämtlich in Hindenburg, O. S., sind zu Liquidatoren mjt der Maßgahe hestellt, daß die Willens erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft rechtsverbindlich durch die Unter⸗ schriften zweier Liquidatoren erfolgt und die Zeichnung in der Weise geschieht. daß der Liquidationsfirma die Unterschriften beigefügt werden. Amtsgericht Sinden⸗ urg, O. S.

Hot. Genoss * betr. G64 473 „Genossenschaftsweberei Leu⸗ poldsgrün, e. G. m. b. SH.“ in TLeu⸗ poldsgrün, A- G. Hof: Am 16. 9. 1923 Auflösung beschlossen; Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder. Hof, 18. 9. 1923. Amtsgericht.

HR plleda. ö Im Genossenschatsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Consumverein, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Kölleda, eingetragen: Dr. W. Pietsch ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle Direktor Bosse in Halle a. S. getrelen. Amtsgericht Kölleda, 15. September 1923.

Ln dwigsluzgt. (64474

In daß hiesige Genossenschaftsregister ist be i der Einkaufsgenossen schaft selb= ständiger Bäcker und Konditoren zu Lud— wigslust heute eingetragen: Durch Be- schlüsse der Generalversammlungen vom 1. März 1923 und 7. August 1923 sind an. Stelle des verstorbenen Bädermeisters Wilhelm Lübbert der Bäckermeister Wil⸗ helm Paschen in, Ludwigslust und an Stelle des ausgeschiedenen Bäckermeisters

August Lange der Bäckermeister Paul

Wu wählt. meister

Li dwigsl In das h ist bei der

Lieferungs Genossenschaft . Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens Vollmacht der

getragen:

in Ludwigslust in den Vorstand ge— Vorsitzender ist noch der Bäcker⸗ Hans Biemann.

Ludwigslust, den 12. September 1923.

heine, Westf. (644684 In unfer n, ,, ist eute bei der unter Nr. 29 eingetragenen lectricitäts · ,,,, Rheine, ein⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter

r, w Rheine, folgendes ein ⸗˖

ust. Ib4 475] getragen: r Rektor inrich Uckel-·

iesige Genossenschaftsregister mann ist gus dem Vorstand ausgeschieden

neider⸗Einkaufs⸗ und und an seine Stelle der Betriebsassistent heute ein⸗ Franz Veltel zu Hauenhorst getreten. 5. den 17. September 1923.

Amtsgericht.

ist die Amtsgericht.

iquidatoren erloscken. — Ludwigslust, den 13. September 1923. Schleswig. 6 Genossenschaftsregister isz

Lüchow. ist roitze,

zu e.

of endes eingetragen: Die Genossen schaft ist durch Be 1 lung vom 24. Juli 1923 aufgelöst.

Liquidatoren Grebin in

Genossens m , innung Mo

a g, e

darfsartikeln vom 29 Jul tember 19233.

a fe . ister 20, Kons nossenschaftsregister onsum. u. Spargenossenschaft iene⸗

In das hiesige e, ,, de, ter der i

Proitze ernannt. ; Lüchow, den 16. September 1923. Amtsgericht.

Mosbach, Haden. ö

Amtsgericht. In . ; — — heute bei Kei . Schles⸗ wig des Schleswig ⸗Holsteinischen Bauern- vereing, e. G. m. b. H. in Schleswig, n, eingetragen: ̃ 8 Statut ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 22. Juni 1923 grund⸗ legend geandert. . Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinschaftlicher Einkauf von Verbraucht - toffen und Gegenständen des landwirt- chaftlichen Betriebs für die Mitglieder und Verwertung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse der Mitglieder zur vorzugs. weisen Versorgung der Bevölkerung des Kreises Schleswig. . Bekanntmachungen erfolgen künftig nur noch in den fe . tlichen Mit⸗ teilungen für Schleswig -Holstein“. Schleswig, den 6. September 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 5. 64485

sꝑrottau. ; — n unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 54 die Elektrizitäts-.

genossenschaft Weißig und Umgegend, ein

[64476

Elektrizi m. u.

tsgenossens aft , Proitze

der e fe ng, u sind H. Müller und Adolf

I. n. F667) ,, miedezwangg⸗ G. m. b. H. in Mog⸗ id: Beschaffung von Be— für Mitglieder. Statut i 1923. osbach, 3. Sep⸗ Bad. Amtsgericht.

[64478

1

„Biene“ für Neu⸗

damm u. Umgegend e., &. m. b. H: Die getragene Genossens ö. mit beschränkter Haftsumme ist auf 200 009 4 erhöht. Haftpflicht“ mit dem Sitz in e f ein- Amtsgericht Neudamm. . en worden Das Statut 9 am

— —— ; . 1923 festgestellt. egen⸗ PFeęnkun. (bat? 9] stand des Unternehmens ist Bezug und

Zufolge Beschlusses der Genẽralder⸗ sammlung vom 23. Spar

ländlichen Cummerow, mit beschrän

eingetragen worden: 6. Haftsumme ist auf 50 9o9 4 er- . öchstzahl der Geschäftsanteile

Penkun, den zo. August 1923. Das An gr hl .

höht;

betrãg

Ferlebe

rg. ] In unser Henssens aft ren ser ist bei

rignitzer . 3 ö.

der flicht, An⸗ und Ver

Er ue n! und Düngemitteln ist. erleberg, den 7. r Das Amtsgericht.

Recklinghausen. In unser , ist zu der unter Nr

Großeinkau gene] enschaft

Cdeka,

Amtes Datteln, e. ö. eingetragen: ie Firma ist abgeändert in „Edeka—⸗

Großhandel

mit beschränkter Haftpflicht Datteln in

Westfalen“.

Recklinghausen, 13. September 1923.

rleberg, heute eingetragen, daß genstand des Unternehmens weiter der

ta Hie fe von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und. Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.

Amtsgericht Sprottau, 13. 9. 1923.

Uglzen, Ez. Hann, (6 M67 In das gießt Genossenschaftgregister ist am 8. 9. 1923 unter Nr. 126 ein⸗ getragen: Rebegu, , und Be⸗ patungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Uelzen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Aufklärung, Beratung und Interessen˖ bertretung in allen Berufs ⸗, Rechts und Steue ange legenheiten. 2. Einrichtung, , ng und Prüfung von Geschäfts- üchern, 3. Veranlassung rechtzeitiger Steuerein ahlung zur Vermeidung von Verzugs uschlägen 4. Herbeiführung von Vergleichen . n Gläubiger und Schuldner, insbesondere bei Konkursen und ahlungsschwierigkeiten, 5. Versicherungs- chutz, Vermittlung und Nachprüfung von ersicherungsverträgen, Beistand in allen Schadensangelegenheiten, 6. Wahrnehmung von Treuhgndgeschäften aller Art. Amtsgericht Uelzen.

uni 1923 . bei der und Darlehnskasse eingetragene ,, t kter Haftpflicht, folgendes

(64480 Kreisbank, eingetragenen mit unbeschränkter Haft. kauf von landwirtschaftlichen September 1923.

sist

irma des H., Datteln,

eingetragenen

m. ,,,,

m Genossenschaftsregister wurde heute bei dem ,, Riederich e. G. m. u. H. eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom . Juli 1923 wurde der Gegenstand des

Genossenschaft

eingetragene

Das Amtsgericht. Unternehmens ausgedehnt auf die Ver— — mittlung des gemeinschaftlichen Ankaufs Reinhausen. (64482 u r ssc fllt, Bedarfsgegen stãnde In das ,, ter ist un ler und Verkaufs landwirtschaftlicher Erzeug

Nr. 33 eingetragen: schaft, eingetr. Genossenschaft mit beschr.

ftpflicht in nternehmens ist n,, er Ein⸗ kauf, Vertrieb von

nisse für die Mitglieder. mtsgericht Urach, den 14. 9. 1923.

Waldheim. 64489 In das Reichsgenossenschaftsregister ist

erbraucher⸗Genossen⸗

Obern jesa. Gegenstand des

ushaltsbedürfnissen

an die Genossen. 5 Millonen Mark für heute eingetragen worden:

Eden Geschäftsanteil. Porstand; Adolf Blatt H, die Firma Kolonialwaren⸗ sppert. ouis Bühre, Wilheim Einkaufs-Perein zu Waldheim, ein⸗

Schläger II. getragene Genossenschaft mit beschränkter

Heinrich, sämt

vom 5. Augu f olgen unte liedern,

illenserklär

die Genossenschaft erfolgen dur

inn ert schie

ihre

ei

. gezeichnet von zwei Vgrstandsmit⸗ im .

t in der Weise Namen zun terschrift' der Genossenschaft beifügen.

Reinhausen, den 17. August 1923. Das Amtsgericht.

erdinand Henze, Friedrich . in Obernjesa. Statut st 1923. Bekanntmachungen r der. Firma der Genossen⸗

Haftpflicht in Waldheim betrz. Die Firma lautet künftig Edeka Grosz⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftzfflicht in Waldheim. Amtsgericht Waldheim, 19. September 1923.

Walsrodle. 64490 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Imkergenossenschaft Wals⸗ tode, e. G. m. b. H. folgendes eingetragen: Lehrer Heinrich Thiermann in Ottingen ist aus dem Vorstande aus. geschieden und an seine Stelle der Alten.

Göttinger Volksblatt“. ungen und Zeichnungen für de nan

ichnung ge⸗ daß die 6

irma der

glieder. ie

Rheinbach. 64483] keiler Heinrich Köhler in Fulde getreten. In das Genossenschaftsregister f heute Walsrode, den 17. Sey tember 1933.

unter Nr. 71 eingetragen; Firma. und Amtsgericht.

. Edeka Großhandel, eingetragene Ge- .

nossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht 2

in Münstereifel. genstand des Unter⸗

nehmens: Einkguf von Waren auf 7 , 11 Konkur C.

. und deren Ab⸗

gabe zum Handelsbetriebe an die Mit Dresden. 64817 lieder; Errichtung dem Kolonialwaren.! Das Konkursverfahren ber das Per-

rer, dienender Anlagen und Betriebe mögen der Dora ge ietze, geb Zeibig,

ur. . des Crwerbes und der i irtschaft ihrer Mitglieder und Förde- der Interessen des Kleinhandels.

rung

höchste Zahl

chäftsjahr läuft vom

orstand: Cicherschejd, Münstereffel. Genossen in der delsrundschau

erklärungen des Verstands erfolgen durch

Die . umme Peter

3. 9 n ö f eitschrift a Deu n⸗ 7 Berlin. Die Kii

gemãß 5 04 R. S. S eingestellt. ericht Dresden, Abt. N, 119. September 1923.

K

( as Konkursverfahren

e e, , ,, , wn ,,, , h j ortgesellscha ! nbörner u. Co.

Die Bekann ma . der G. m. b. HM Dresden wird nach Ab n eg Schlußtermins hierdurch auf⸗

sgericht Dresden, Abt. II. den 19. September 1923.

trägt 100 000 , die der nr, , 10. Ge⸗ Juli bis 30. Juni.

(64818 er das Ver⸗

mindestens zwei Mitglieder. Die Zeich ⸗

nung geschieht, indem die Zeichnen den zu Mannover. 64819 der Firma. der Genossenschaft ihre Durch Beschluß des Amtegefschts Han— Namensunterschrift hinzufügen. Die Ein. nover vom 26. Jun i923 iff dag Konkurg-,

sicht in die

stattet. Rheinbach,

Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jede

verfahren über das Vermögen des Banfierz alleinigen Inhabers fin Schmitz in Hannover, eingestellt. Hannover, 18. IX. 1923.

m ge⸗

den 11. August 1923. Amtsgericht.

4488 Reisegepäck und Eapresgut im Ber,

Lelpyię. Das Konkureverfahren hör . mögen des Privatma Gottlieb

belm Hildebrand in - Plagwitz wird ußtermins aufe zo i

Amtsgericht Leipzsh den 14 Schtember 4

Neustadt, Hardt. Konkursverfahren reich, Neustadt a.

PIlanuen, Vogt.

Das Konkursverfahren übe mögen 1, des Oberingenieurs Urbansky in Plauen, 2. Alfred Paul Johannes E Ebert) in Schnee ,, . des Kaufmgirsis Hans Heinrich S daselbst, ist 3 mangels n fn Deckung der Kosten und zu 4 mit En willigung der Gläubiger eingestellt worden

Amtsgericht Plauen, den 19. September 1923.

zwickan, Sachsen. Das Konkursverfahren über mögen der Clara Elsa ver

geb. Damm, in Niederpl einer Feinkosthandlung Planitzer Obst⸗ Fijch wird hierdurch im Vergleichs angenommene z kräftigen Beschluß vom 19. April ig bestätigt sind der Schlußtermin abgehainn worden ist. Zwickau, den 19. September 1923. Das Amtegericht.

12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der

Eisenbahnen.

648231

Deutsch⸗nordischer Verbands⸗Giter tarif, Teil L Abt. E.

Ab 24. September d. J. wird de

Fracht für Leichen erhöht.

Altona, den 19. September 1923.

Reichsbahndirektion.

(64824 Butzbach⸗Licher Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 18. ab werhn sämtliche Besörderungspreise im Pen sonen⸗, Güter und Tierverkehr im gleiche Ausmaße wie bei den Reichsbahnen eihöhl. Berlin, den 16. September 1923. Der Vorstand.

64825 Deutscher Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil AJ, und Tarif füt die Beförderung von Personen, liner Stadt⸗l, Ring, und Vororß e verlehr. Mit Gültigkeit von sofort ab werden die, Gebühren für die Ueberführung de Reisegepäcks und Expreßguts in Benin auf 4 000000 Æ für je 10 kg erbat Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist genehmigt. Berlin, den 18. September 1933. Reichs bahndirektion.

(64826 Reichs bahngütertarif. Heft C IB. Die unterm 13. 9. 23 veröffentlicht Erhöhung der auf den Seiten 4647 unter Abschnitt 77 enthaltenen Umlade und Rollbockgebührensätze der Schmal pu, bahnen des Reichsbahndirektionebenrll Erfurt tritt nicht in Kraft. Es gelten die am 18 9 23 zu verdoppelnden Grund tarifsätze. Nähere Auskunft erteilt das Je kehrsbüro der Reichsbahndirektion Ersut Erfurt, den 18. September 1923. Reichsbahndirektion.

64827] Reichsbahngütertarif Seft C IE Auf 18. September 1973 werden R Zuschlagstafeln zur Berechnung, des lit landszuschlags im Verkchr mit unsett Stationen auf Schweizergebiet neu au. gegeben. 2 Es ergeben sich durchweg Ermäßigung der Auslandszuschläge. Näheres im Tn anzeiger. 7 Karlsruhe, den 17. September l Reichsbahndirektion.

. itz Mawitscher Cisenbahn. egnitz Rawitscher en Mit Giftigkeit vom 18. d. M. kene sämtliche Besörderungspreise im Perschenz Güter⸗ und Kierberkeht im gleichen Au maß wie bei der Reichsbahn erhöht, Liegnitz, den 16. September 1923. Die Direktion.

lẽgses) ö ; Deutsch⸗italienischer Güterverkleh über Brenner und Taryvis, Tarif vom 1. Februar 1a . Mit Wirkung vom 15. September . sind die in den Schnitten J der J ö. lungen A , , und B Tait h i haltenen in , chnittsätze mit zu vervielfachen. München, den 17. September 196. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., 3. *.

lone gg dt · Gogoli eustadt · Gogoliner Mit Gültigkeit vom 18. d. M. a. fãmtliche Hef grderunggpresse im dersosen, Güter⸗ und Tierberkehr im gleichen maß wie bei der Reichsbahn erhöht. Neustavt, den 16. 8. 1923.

Eisenbahn.

Die Direktion.

sir. 22 1. Reichabantairotonto. Berlin, Montag, den 24. September, Abends. oftschecrtonto: Weruin aus.

umtnachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in

6 9

7 9

hsihrungsbestimmungen zur Jö Mötzesetzes und zu den Durchführungsbestlm

imntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der miefuhrwerte in mnhnung über Höchstpreise für Zement.

snrdnungen über künstliche Düngemittel.

unntmachung, betreffend Ausgabe einer Reichsbanknote zu bo -C vom 15. Dezember 1922, umgeändert durch Stempel⸗ udruck in eine Reichsbanknote zu 1 Milliarde Mark. numtmachung, betreffend Preise von Abschriften, Auszügen,

1 9 J

[J

umntmachungen, betreffend Anleihen der Stadtgemeinden

1

pnnungen und sonstias Narsangalneränderungen.

J

n dem Gesetz über die Besteuerung der Betriebe

1

*

mntmachung zu dem Gesetz über die Besteuerung der

un 7. September 1933 (GBI. 1 lelimmt? .

.

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer

— 69.

taatsanzeiger.

Einzelne Nummern hosten 6 600 006 Mn.

772 Bezugspreis betrügt ab 1. Oktober 45 000 000 Mh. a bleibend. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auher den Postanstalten und Zeitun gsvertrieben für Selbstab holer auch die Geschältsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 985, Geschäftsstelle Zentr. 16

9 ] Anzeigenpreis für den Naum einer s gespaltenen Einheits zeil 16000 099 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits eile

25 000 000 Mh. freibleibend. Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staats anzeigers

Berlin SWI. 48, Wiihelmstrahe Nr. 32.

J

1923

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich.

bl.

trebe. ⸗ auf Grund des

zu den mungen zur Ver⸗ mmmng des Reichspräsidenten über die Devisenerfassung.

Gold.

setogrammen und Lichtpausen. ffehlerberichtigung. mitmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.

inchen und Memmingen. Preußen.

2

Amlliches.

Deutsches Reich.

Bekanntm achung

dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold ö. 2 Ju li ah ö. S. 1361.

Das Goldzollaufgeld beträgt vom 26. bis 28. September . — 3 999 906 (drei Milliarden vierhundert⸗ mundsiebzig Millionen gem hnnder ne n n g en en, mjundert) ö. (1 Goldzollmark — 34 800 000 Papiermarh.

Derlin, den 2. September 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.

Bekanntmachung

vom 11. August 1923 (RGBl. f S. 769.

Der Umrechnungssatz für die Abgabe der landwirtschaft⸗ hen, r fn fee. und gärtnerischen Betriebe 6 shbe) beträgt für die Zeit vom Mittwoch, dem 25. bis zum ing, dem XW. September 1923 einschließlich 84 Soo 000 für bene Goldmark.

Berlin, den 2. September 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Popitz.

, ö. t Verordnung auf Grund des Notgesetzes vom Septem ber a 99h und zu den Durch führungs⸗ csimmungen zur Verordnung des Reichspräsidenten iber De visenerfassung vom 7. September 1923.

Vom 2. September 1923.

Auf Grund des 8 4 der Verordnung auf Grund des Vot⸗ ie Maßnahmen ö Schutze der gen vom 17. Sep⸗ er 1923 und des 8 31 der Durchführun ,

in V ; äsi über Devisenerfassung erordnung des ,, n. ieh . ien 2

§ 1.

Die Veipflichtung zur Ablieferung von 39 vo. deg Ausfuhr.

ghenwerts f n n. Zahlungsmitteln (3 3 der Verordnung un 1. September 1933) entfällt 4

sür denjenigen Teil der ,, der auf Grund des

ml ichen Gesetzes über die Reparationgabgabe (Recovery

n et) einbehalten wird, .

) insoweit . Ausführende die Ausfuhrwaren dem inländischen Lieferanten in ausländischen Zahlungsmitteln bezahlt und nach der geltenden Devisengesetzgebung bezahlen darf; in diesem Falle trifft die Ablleferungspflicht den inländischen Lieferanten.

§ 2.

69 die von den Organen der Außenhandelskontrolle bisher ein höherer hundertsatz erhöht.

Anspruch ügenden Ausfuhrerklärung zu vermerken; im st außerdem die genaue Anschrift des Art . Betrag der ihm überlassenen ausländischen Zahlungsmittel anzugeben.

ordnung auf Grund Währung) vom 17. September

werte am Zweck der Veranlagung der Augsfuhrabgabe) in Gold wird auf Grund der mir vom Herrn .

ih. und .. n . der Crm ae Cnernl.. Nr. Moerarhmina * ; für ug n dom 25. bis B. September 3

festgesetzt:

1è wird das Maß der abzu⸗

einschlie lich des Portos abgegeben.

omhundertsatz feslgesetzt war, bis auf weiteres auf diefen Vom⸗

§ 3. Wird Befreiung von der Ablieferungspflicht gemä 1 in genommen, so ist dies auf der der Hire hn nd belzu⸗ alle des 5 1 unter b

inlůndi chen Lieferanten sowie

. 5§ 4. Diese Ausführungsbestimmungen treten gleichzeitig mit der Ver⸗ es t ge geg (Maßnahmen zum Schutze der 1923 in Kraft.

Berlin, den 2. September 1923.

Der Kommissar für Devlsenerfassung. elling er.

n

Bekanntmachung. Der Kurs für die Umrechnung der Aus fuhr⸗

, Finnen erteilten ( Rrhohiuna wie folgt,

1090 ägyptische Piaster ; 100 amerikanische Dollar-. 100 argentinische , . 100 argentinische Gold⸗Pesos. 100 belgische Franes;;; 100 brafilianische Papier⸗Milreis. 100 bulgarische Lewa... 100 chilenische Papier⸗Pesos.... 100 chilenische Gold⸗Pesos 100 dänische Kronen 100 deutsche apier⸗ Mark . 100 deutsch⸗österreichische Kronen .. englisches Pfund Sterling .. 100 englische Schillig... 100 englische Penee 100 esinische Mark. 100 sinnische Mark 100 französische Franes. 100 griechische Drachmen 100 ele che Gulden 100 japanische Nen 1090 italienische Lirr .... 100 jugoslawische Dinar 109 leitische Rubel... 10d litauische Lit.. 190 mexikanische Dollar 100 norwegische Kronen. . 100 ostindische Rupien... 100 polnische Marrx=.==. 100 portugiesische Eseudos (. 100 rumänische Lei 100 schwedische Kronen .. 100 Schweizer Franken .. 100 spanische Peseten. .. 199 een che Kronen. 109 türkijche Pigster . 100 ungarische Kronen 160 uruguaysche Gold⸗Pesos

Berlin, den 24. September 19233.

ür Aus⸗ und Einfu k ö Dr. Landwehr.

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Verordnung über Höchstpreise fü Zement.

uf Grund des Gesetzes, betreffend söchstpreise vom 4. * n 1514 (RGBl. S. 3590) in der Issung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. P. und des l der Verordnung über Zement vom 2B. Janut 1917 (RG5Yl. . . ufhebung der Verordnung über Höchst⸗

S. 74) werden unter Fei ih Zement vom 18. September 1825 Reichsanzeiger Nr. 216 vom 18. September 1923) mit Arkung vom

24. September 1923 folgende Bestimmunge getroffen: F

Der Höchstpreis sür 10 9000 Kg packun een, im Gebiete des Den 126 Goldmark gleich 1 Dollar.

ement ohne cht und Ver⸗ fe. Reichs 5100 Goldmark.

i i ür den Handel ist in diesen Prsen enthalten. . 29 une, 9 in ö. ementverdänden Lage der Empfangeftation errechnete tatsächliche oder Durchsittsfracht zu⸗ geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten untekgen meiner

so

Beim Kleinverkauf unter 10 900 Kg dürfen zu den Höchstpreisen einschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden: ö beim Verkauf ab Werk, Schiff oder Waggon bis zu 15 ,

. ö Lager bis zu 30 3 Die oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmten Stellen

. 2

ö Landespreisprüfungsstelle oder Bezirkspreisprüfungsste llen)

önnen mit Zustimmung des Reichswirtschaftsminifters den rozentsaß

der Zuschlãge entsprechend den örtlichen Verhältnissen abweichend fest⸗ 5 Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreife im

inne des Höchstpreisgesetzes. .

Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten. IV.

Zement im Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗ rtlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnsiche

o Hr ben rn die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserla, rung

nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 Kg / qm haben. Berlin, den 24. September 1923. Der Reichs wirtschaftsminister. J. A.: Dr. Willecke.

Verordnung über künstliche Düngemittel. wu rv Vezn 71. Fey tember 1923. = Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. M990) in der Tang der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 1 146) und auf Grund des 8 4 Abs. 1 Satz 2 der Ver⸗ ordnung über die Errichtung einer Preisausg leichs telle für Thomasmehl vom 9. März 1922 (RNGBl. JS. 237) wird

verordnet: Artikel l.

Abs. E der der Verordnung über künstliche Dängemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden Liste der Dünge⸗ mittel und Preise in der Fassung der Verordnung 17. September 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 216) folgende Fassung: HE. Thomasphosphatmehl. Die Preise betragen: 2 . 1 i, ne e Gesamtphosphorsãure

pfennige⸗ ; . . für ein Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure

224 Goldpfennige. t . Neben den vorstehend genannten Preisen kommen die besonderen

auf Grund des 5 4 Abf. 1 Satz 2 der Verordnung über die Errich- ff einer r i eg hehe d für Thomasmebl vom 9. März 1822 (RGBl. 1 S. 237) festgesetzten Umlagebeträge zur Erhebung. Besondere Lieferungsbedingungen. Fracht: Ab Frachtausgangestation Aachen Rothe Erde. Die Lieferung erfolgt nach Wabl der Werke in haltbaren apier⸗ oder Jutesäcken. Bei Lieferung in Papiersäcken darf ein e in von [t Goldpfennigen, bei Lieferung in neuen Jute äcken ein Aufschlag von 23 Goldpfennigen für loo kg Ware einschließlich

üllgebühr berechnet werden. ; — ' K Umrechnung der Goldpfennige in , . erfolgt nach dem amtlichen Dollarmittelkurs, wobei der Dollar mit 4 20 Goldmark

ö reg jj . Barzahlung mit 11 vH Abzug ahlung: Barzahlung m ; — ; 8. . kommt an ht in Betracht für die Umlagebetrãge sowie die Zuschläge für Packungsmaterial. Artikel II.

Die Umlagebeträge werden, wie folgt, festgesetzt: . 1. für k Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure (PSOs) im

Thomasmehl auf 895 Goldpfennige. : 2. für 1 Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Pbospbor⸗

säure (P3Os) im Thomasmehl auf 10 Goldpfennige. Artikel III. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 21. September 1823 ab in Kraft. Berlin, den 21. September 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Luther.

vom erhãlt

19 Gold⸗

Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 22. September 1923. Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche pan nd vom 3. August 1918 (RGBl. S. 99M in der gasn der Verordnung vom A. Februar 1923 (RGBl. 1

146) wird verordnet: 2 Artikel .

ie der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August ais WG * S. 999) anliegende Liste der Düngemittel und Preise

ird, wie folgt, geändert: * fe. der Verordnungen dom 14. und

Abs. B in der Fassun r in u 1923 (Deutscher Reichganzeiger Nr. 188 und 186)

nhl belchadtt der n , des

enden aug landifchen Za k. für diesenigen Warengruppen,

. üfung. Ergeben dabei Ueberschüsse oder Fibeträge, . [3 e elfe ah. nach nnn. lu ändern.

erhält folgende .