den Kosten des Verfahr
eingetragen worden: 2 Konkursmasse nicht me
t in Slo . w teilung des Ge
Nach vollständiger nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. E 12. September 1923. Amtsgericht.
zulässige Zahl Her. anteile beträgt 59. Die Mitglieder Vorstands sind: August Jäger, Hol — Vorsteher —, August Küllmer, Stellvertreter des Vorstehers Richard Hermann. Bahnarbeiter
ustav Messer⸗ alle in Hessles.
II von Mitgliedern Westdeutschen Reinigungs ⸗Unternehmer Verbandes, ein⸗ tragene Genossenschaft mit be chränkter aftpflicht“, mit dem Sitze in getragen worden. 5. August 1923 festgestellt. des Unternehmens ist die
Erwerbs und der lieder, insbesondere dur el n Lin en die
l
Eingetragen in das Genossenschafts.
18. September 1923 bei Nr. 103. Kieler Bekleidungshaus für Berufssoldaten, Beamte und Ange⸗2 lte, e. G. m. b. S., Kiel: Durch eschluß vom 18. August 19823 sind die n geändert. ᷣ mens ist fortan Ankau kleidungsstücken und anderen gegen ständen und Verkauf an. Das Amtsgericht Kiel.
Stolp, den
Das Statut i Gegenstand örderung des irtschaft ihrer den gemein⸗ erstellung und zum Betriebe ungs⸗ und verwandter Gewerbe er⸗ chen Rohstöffe, halb⸗ und ganz=
Gerate und sonstigen Bedarfsarti Bekanntmachun schaft erfolgen unter . zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern oder, wenn sie vom Aufsichts⸗ rat ausgehen, unter dessen Nennung und von seinem Vossitzenden Vorstandsmitglieder Winkels, Reinigungsuntkerneh mer. Neu Clemens Kleine, Kaufmann, Düsseldo Wilhelm Hagedorn, Kaufmann, Köln, Theodor Stölting, Kaufmann, Gelsen⸗
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, ö Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗
ügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
Neuß, den 18. September 1923. Amtsgericht.
Dm sftsregister ist enossenschaftsregister ist h 90 — Fischverwertungsgenossenschaft, Genossenschaft i schränkter Haftpflicht in Stolpmünde — ingetragen worden: 8
ermann. Bahnarheiter. hmidt. Bahnarbeiter, ; Die Bekanntmachungen erfolgen im Land⸗ Genossenschaftsblatt ie sind. wenn sie mit recht- licher Wirkung für die Genossenschaft ver. bunden sind, in der für die Zei Vorstandes für die Geno timmten Form ( Vorsteher zu zeichnen. ie erklärungen des Vorstandes erfo i zwei Mitglieder; die indem die rma der Genossenschaft oder nennung des Vorstandes ihre unterschrift beifügen.
Schmalkalden. den 2. Sep tember 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 1.
17) Zarij. ind Fahrplanbelann machungen der
Eisenbahnen.
Reichs vahntiertarif (Nr. 3 Tarifverzeichnisses).
Mit Gültigkeit om 25. Septem 1923 tritt der Nachtrag 17 in In Durch ihn wird die am gleichen R eintretende Erhöhung örtlichen Gebühren usw um rd. 109 durchgeführt. Die verlürzte Verf gemäß der vort gehenden Aenderung des 8. 6 der Ei bahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 84
Nähere Auskunft geben die bet ) Güterabfertigungen sowie di
hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 21. September 19233 Reichsbahndirektion 2 A, La, Tar.
6. * Mitglieder. irtschaftli eingetragene Nr. 4 und 36 er Satzung sind geändert. Die 2 006000 AM erhöht.
tsumme ist auf September 1923. Amts⸗
Lid v ĩgshur tolp, den 17.
In das Ge eingetragen:
enschaftsregist ul .
Am 24. August 1923 bei der Firma Zuffenhausen, Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. hausen. Die Genossenschaft ist dur Generalversammlung vom August 1923 aufgelöst worden. Liqui—- datoren sind die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder Johannes Braun, Schreiner⸗ r in Zuffenhausen, und Rempis, Schreinermeister in Münchingen. Amtsgericht Ludwigsburg.
Lubeck. Genossenschaftsregister. Am 21. September 1923 ist eingetragen die Firma Dummersdorfer Spar. und f Darlehnskassen Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Dummersdorf. Das Statut ist am 30. Mai Gegenstand des Unter⸗ der zu Darlehen itglieder erforder⸗
Möbelmerfe
Vach n. . getragene In unser ee Tu scheft en nen
eingetragen worden: An Stelle des allen Statuts ist das neu⸗ gefaßte vom 14. Juli nstand des Unternehmens ist weiter: ein lagen verschiedener Größen von allen Mitgliedern als Darlehn anzu⸗ nehmen und zu summe beträgt 75 13. Septe
Amtsgericht.
, ind: ranz 1923 getreten. der Nebengebsßhr
und Karl lichungsfrist
Schn ei dem ill. ⸗ unser Genossenschaftsregister 41 heute eingetragen r, , n,, Siedelu ngetragene er fer in 1 egenstand des Unternehmens ist r, zweckmäßig an⸗ Wohnstätten für die Milglieder des Eisenbahnvereins und waltung auf eigene. Rechnung. Statut ist am 1.
Schn eidemühl, den 15. September 1923. Das Amtsgericht.
verzinsen. D Fönen. 3 1 Thũůringisches eichnenden der Schneidemühl, ei Weimar. ; In unser Genossenschaftsregister Bd. 1
ist bei i zigle. Bau⸗ Betriebsgenossenschaft Weimarer b. H. für Weimar
. gesunder ihre Rer. Bauhülte e. G. und Umgegend in Weimar heute ein⸗ tragen worden: Durch Beschluß der versammlung vom 27. Juli geändert und worden. Zu
1 .
Deutsche Eisenbahn⸗ Personen⸗ nn
Gepäcktarife, Teil L und M. Mit Gültigkeit vom 25 September gh werden die Personenfahrpreise und Gepäck und Exzpreßgutfrachtsätze erhih beträgt im Personen. m ungefähr 123 vH, Expreßgutverkehr 100 vo. Die Erhihn Preise für Monatskarten tritt ber mit dem heutigen Tage in Kraf
Die in den Ausführungsbeslimm mg vorgenannten Tarife sonstigen Gebührensätze werden in gleste Maße heraufgesetzt. Vom gleichen punkt ab wird die Schlüsselzahl irn Personen. und Gepäckrverkehr von 900) auf 20 000 000 und für den Expresn verkehr unter Verdoppelung der Gnn beträge von 18 000 000 auf 36 O00 h
Die Erhöhungen werden durch Auhn neuer Tarife, durch Nachträge zu den stehenden Tarifen oder im Verfüqgnm wege durchgeführt. Die Tarifänderu
1923 festg
und Krediten an die Geldmittel und die weiterer Ein richtungen zur wirtschaftlichen Lage der besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her lung und der Absatz der Erzeugnisse chaftlichen Betriebs und des Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftlich Rechnung. 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs- gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ ung zur mietzweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Amtsgericht Lü
Magelehnr
In das Gen beim Konsumverein fü Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht, hier, eingetragen:
Nach dem versanmlung vom 10. September 1923 ist Gegenstand des Unternehmens jetzt
1923 ist 8 3 die Genoffenschaft aufgels Liquidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder bestellt.
Weimar, den 15. Thür. Amtsgericht. 4b.
Neustadt, Schwaræzw. der Satzun enossenschaftsregister Band 1
irma „Bezugs⸗
Förderung der 9 g derg ins, O Schönberg, Holstein, [655d]
In das Genossenschaftsregister ist hei rlehnskasse e. G
m. u. H. in Probsteierhagen, heute ein⸗
t
Die Hufner Heinrich Plagmann und Göttsch, 22 6 Prasdor nd aus dem Vorstand ausgeschieden u
einrich Göttsch und Hufner W. ade, getreten.
fü H nee er,
Die Erhöhung
— bei der Gepäckverkehr
3. 3 und, Absatzgenossenschaft des B ubenbach, eingetragene Ge schaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Bub de heut etragen: Durch Beschluß der General⸗ ammlung vom 26.
tember 1923. 8 landwirt mn, Deister.
fine Ge hoffen schaft Nr. 8 eingetragenen Haushaltsperein ] Heben n: Die Haftsumme öht. Der Geschäfts anteil ist auf A0 000 erhöht. Neu- n das gleiche zu ent Amtsgericht Wennigsen, 6. 9. 1
August 1923 sind Wennigse
fer 1 und 2 Abs. 1 des
Neustad ! den 19. September 18253. Badisches Amtsgericht.
Osterode, Ostrr. bõh3d ser Genossenschaftsregister i iehverwertungs⸗ Osterode Ostpr. ] lgendes eingetragen: Die Haftsumme ist erhöht auf
ü Statut ist in §5 geändert durch Beschluß der
Statuts gen kob ist heute bei
henbostel, einge . ist auf 10 ossenschaftsregister if
Sch v elm. eintretende
J unser Genossenschaftsregister i heute n g. . l . irma Reichsheamten⸗Siedlungsgenossen⸗ chaft „Waldfrieden“ i
. y,
heute unter Nr. 26 genossenschaft des Kreises
en, Deister. hiesige Senossenschaft i de ter N
. Eliekir zitãls⸗
Wenn i gs eingetragene .
. Haftyflicht, sowie die verlin
Deutschet Neicsameiger
BPrenßischer
ztaatsanzeiger.
— preis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 000 090 Mh. einer 8 gespaltenen Einheits zeile
84 000 / 90090 Mn. freibleibend. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ und Staats anzeigers Berlin SMI. 43. Wilhelmstrahe Rr. 82.
dr damm, e, d . oi, od so F- n,
bleibend. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin
auß er den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstab holer
auch bie Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. v2. Einzelne Nummern khosten 6 G00) 006 My.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1878.
9
Nr. 224. Reichs bantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 27 Geptember, Abends. Poftschecttonto: Bertin aiszi. 19
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
. Dentsches Reich.
frnennungen re. .
mn , zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in old.
nn zu dem Gesetz über die Besteuerung der
Betriebe.
Mitteilung über das Erscheinen einer 10. abgeänderten Ausgabe
zur Deutschen Arzneitaxe 1923.
berichtigung zu Verordnungen über Höchstpreise für Zement. hekannimachungen, betreffend Anleihen der Baumwollweberei Zöschlingsweiler und der Stadtgemeinde Aschaffenburg.
Preusen.
nen Genossens⸗
gemeinschaftliche Beschaffung von Bedarft⸗ enschtft u. in
gütern im großen und gegen Barzahlung, Herstellung und Be- t Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen, Herstellung von Wohnungen, Vermittlung von Sachversicherungen, Rabattvertrãgen für die Gewerbetreibenden. Magdeburg. den 19. September 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Marienwerder, Westnr. [65525
ossenschaftsregister ist bei „Heimstätten⸗
Veröffentlichungsfrist sind gemäß h f Grund der vorsbergeben des 5 6 der Eisenbahnve len
ordnung wal. NRG Bl. 1914 S. 455
bersammlung vom 7. J
terode, . m
Winninghausen, ö inninghausen gin ⸗
nossenschaft ist, durch Be⸗ General versammlung li 123 aufgelöst. Liquidatoren
Goldschmidt —
1923. 19. September 1925.
Ablaß im kleinen
arbeitung von
Ottweiler, Ez. Trier. Genossensch wurde heute unter Nr. 189, Genossenschaft mit
fir Bes fuß
Berlin, den 22. September 1923. Neichsbahndirektion.
sind; Halbmeier Kar usen und Kaufmann
stel. richt Wennigsen, 6. 9. 1923.
. 16555n] stẽregister, unter ber 1923 bei der eingetragenen gemeinnützigen Baugesell
ö
Abschluß von Genossen mit
finan verwaltung. Schwelm, den 19. September 1923. Das Amtsgericht.
Sæehansen, Altmark. l[655d2] In das Gengssenschaftsregister ist bei der unter Nr, 40 eingetragenen chaft Ländliche Spar. und Darlehns⸗ sse Groß ⸗Garz eingefraneng,. Genossen ˖ schaft mik beschränkter Haftpflicht zu G olgendes ein D Generalversammlung vom
7 die . ö. . Augu cht
eingetragene namens der beteiligten Verwaltungen, beschrãnkter olgen des eingetragen: 1” Generalversamm⸗ . vom fh . 14. ist die Haft⸗
umme au ranken esetzt. Ottweiler, den 18. S a Das Amtsgericht. Abt. 2.
Passnm.
Im Genossenschaftsregister wur getragen bei:
1. Gewerbebank Simbach a. Inn, e. G. m. b. H. in Simbach: J versammlung vom 235. Juni 1923 wurde die Haftsumme au
des b. Elfen
ᷣ für die Beförderung von Personen, Reisegenäck und gut im Berliner Stadt⸗, Ring · n Vorortverkehr.
Mit Wirkung vom 25. Septem ber M weiden die Fahrpreise des Berliner Sin Ring⸗ und Vorortverkehrs um 560 erhöht, mit der Maßgabe, h die erhöhten Fahrpreise für die Montt karten bereits mit dem heutigen T Die seste Gebühr für Reförderung eines Fahrrades (vgl. i § 32 G. V. O) künftig 10 000 000 A, das Lagergeld f Reisegepäck (Bes. Ausf. ⸗Best. zu ð E. ⸗V. O. O00 S. Die in der Ausf. Best. 1 zu 5 47 G⸗V.⸗O. von h Frachten für Beförderung n Leichen nach Buch und Stahnsdorf⸗Ft hof betragen künftig: .
unter 1a 1: 26 0600000 416, 47 000 00 S4 Mo N06 M0
unter la 2: 720 000 000 4K,
unter ib I: 3 Mob o , 64 ooo 103 000 000 4A,
unter 11 2: 928 000 000 . Die in der bes. Ausf. Best. 4 zu E.. V. ⸗O. angegebene Desinfektionsge beträgt künftig 68 000 000 4A. Im Anhang „Abfertigung von epäck von und nach Berliner Vonn ationen im Fernverkehr‘ werden Lie auf S. 15 des Tarifs n gegebenen Ueberführungs und Zuführun 26. wie folgt geandert:
u Zufuͤhrungs⸗
, r rc n enossenschaf Nr. 14 ist a
In unser s m 4. tem Genossenschaft genossenschaft Marienwerder m. b. S.“ Rr. 25 des Reg) eingetragen worden:
Der Justizobersekretär Karl Nieder⸗ meyer und der Buchhalter Fritz Schiller find aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Steugrassistent Richard Eisermann und der Dentist Johannes Koch getreten.
Marienwerder, Westpr., den . Sep⸗ Amtsgericht.
H. in Kupferd
5 die Paragraphen 13,
ch ankeile, und T, betr. Aufsichtsrat, der
. . Jui mtsgeri rden⸗Ruhr.
ö Mo er ;
Seeh ue ei
Kraft treten. Westerstede. ;
In das Genossenschaftsregister i G. m. u. H. in
orstand aus⸗
iedenen Kolonisten Joha fmann 85 ö edo den
t. Amtsgericht Westerstede, 21. Sept. 1923.
1065 0090 M erhö senschaft Simbach a. Eisenbahnerverbandes, . G. m. b. H. in Simbach: In der Generalver⸗ sammlung vom 18. April 1923 wurde die 1 Haftsumme auf M90 60 erhöht. Passau, den 20. September 1923. Registergericht Passau.
Pillkkallem. unser Genossenschaftsregister dem Lasdehner enverein e. G. V. An Stelle des verstorbenen orstandsmitglieds Schneider te Otto Markschat in den Vor- d gewählt worden. ; Pillkallen, den 1. September 1923. Amtsgericht.
Sigg em. . unser Genossenschaftzregister Nr. 1 ute bei der Firma Weidenauer S und Darlehnskassenverein, Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Weidengu folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lun . i Ter eil . Ge⸗ en t aufgelöst. u Liquidatoren ieh,
e . okurist Rudolf Reifenrath in Weide. nau und Amtsobersekretär Robert Kleinert
Siegen, den 17. September 1923. Das Amtsgericht.
S 3 — Genassenschaft n unser enossen 8r heute unter Nr. 67 bei nossenschaft der
treibenden von
genossenschaft Ihausen e. folgendes ein lle des gus
tember 1923.
Minden, Westf. .
Zu Nr. 30 des Genossenschaftsregisters, betr. den Hartumer Spar⸗ und Darlehns⸗ ĩ m. u. H. in Hartum, ist am 1. September 1923 eingetragen: Der Kolon Christ. Riechmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine h Stelle der Landwirt C
Nr. 9 Hartum, getreten. Amtsgericht Minden i. W.
n, ,, Her finrine In unser Genossen tsregister ist am 18. September 1923 zu Nr. 3 Einkaufsgenossenschaft Porta e. G. m. b. H. eingetragen: Die Haftfumme ist auf 500 000 M erhöht.
Amtsgericht Minden.
eingetragene
ist der , . kassen Verein, e. G orstand gewä
Wiesbaden. ; In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossen kauf- und Lieferungsgenosse Bãäcker des Innungsbezrks der Wiesbaden — fL. mit beschr mit dem Sitze jn
hristian Frederking, Varlehnska
ingetragene . Ge · hränkter Haftpflicht“ iesbaden, eingetra schluß der außerordentli Generalversammlung vom XW. August 1925 daz Statut geändert ist.
Wiesbaden, den 13. September 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Bankbeamte
Beamten ersten Sa
Pinneberꝶ. ndel · und Gewerbe
iemensstadt und Um- Groß⸗Berlin) e. G. m. b. H. iemensstadt, folgendes
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. Januar 1923 sind die Para. raphen der Satzungen, und Haftsumme 20 ( . 20 000 M) und 5
Walter Lüder ist ausgeschieden, für ihn ist, der Schlächtermeister i iemensstadt, zum Vorstands
ö Spandau, den 19. tember 1923. Das Kd rs dr Abt. .
in . Genossen
der Beamten und H. in Pinneberg: ⸗ dem Vorstan
eine Stelle tritt der Henningsen
Pinneberg, den 17. September 1923. Das Amtsgericht.
— —
Senossen scha
genossenschaft estellten e. G ugo Wichmann
eschieden; an
Zu B Zufũhrungs⸗ leber führungsgebühr O00 44 2000000 Æ 4 100000 für je angefangene 10 kg.
vorstehenden werden im Verfügungswe Die Tarifänderungen und die ver Veröffentlichungsfrlst sind gemäß 2 Eisenbahn⸗Verkehrsordnun Grund der vorübergehenden Aendern 6 der Cisenbahn⸗Versehrt ordm (RGöBl. 1914 S. 455) genehmigt. Berlin, den 25. September 1923. Reichsbahndirektion.
3386. 65528 eingetragen Bei der im Genossenschaftsregister un ter 66 eingetragenen
nossenschaft des
Wittenberge, Rz. Potsdam. 58h das Geno
Tis ö kr ie ränkter Die Geno
erbandes christlicher andwirte e. G. m. b. H. Neisse ist heute eingetragen worden:
Die Firma ist geändert in „Central genossenschaft des Landbundes Neissegau e Gengssenschaft schränkter Haftpflicht! zu Neisse.
Amtsgericht Neisse, 21. 8. 1923.
nschaft der
n,
durch Be⸗
9 Generalversammlung vom
1923 .
tten den 18. . Amtsgericht.
Tariĩfanderungt
schãftsan teil
eingetragene
Schleswi heute die Satzun
tsregister wurde tember 1923.
ö der Elektrizi täts⸗Ge⸗ nossenschaft für Ekeberg⸗Dorf⸗Krug, e. G.
b om 11. September enstand des Unter⸗ rtznetzes zum ge⸗
Reumiinst orn.
Eingetragen Wolfhagen, B. Gasse. 6h56]
Im Genossenschaftsregister des Bezirks—
§ G. m. b. H i orstandsmitglie tsführer Hans
in das Genossenschafts« register Nr. 60 am 14. September 1923. Eigenheim Baugenossenschaft Tungendorf eingetragene beschränkter
Minderbemittelten Mitgliedern zweck- mäßig eingerichtete Einfamilienhäuser in gefälligem Aeußeren zu billigen P tunlichst im Wege der Rentengutsbildung um Eigentum zu verschaffen. önnen auch allerlei gemeinnützige Ein—= richtungen getroffen werden.
Statut vom 12. Juni 1923.
Das Amtsgericht Neumünster.
ia J. en. nehmens i u klichen Be o) und Umgebung hagen sind als neu eingetragen:
Reichsbahntiertarif Tfv. Mit Gültigkeit vom 25. Septem d. F. werden im Abschnitt E die hesond Frachtzuschläge um 100 vH erhöt Auskunft erteilt die unterzeichnete! 3 Eimshorn, den 35. September 1 Eimshorn⸗ arm ste dt Oldes loer Eisenbahn. Die Direktion.
löbd 22) Ruppiner Gisenbahn. Zum 25. d. M. unseres Binnenpersonen⸗ 91 gütertarifs in demselben Umfange wie der Reichsbahn erhöht. Neuruppin, den 24. Septembe Die Direktion.
. (6 bb 45] tsregister ist heute bei d Dar
Labuhn, eingetragene Genossen⸗· J mit beschränkter Haftpflicht abuhn — eingetragen worden: Die 8 Nr. 6 und 37 Abs. 1 und 8 der Der Geschäftsantei Haftsumme auf 100 990 öchstzahl der Ge⸗ 590. Stolp, den Amstgericht.
Haftpflicht,
Tungendorf. ordan, Oberlandjäger
Wilhelm Brake,
Wolfhagen, den 17. September 1923. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Magd ebnurxz. Das Konkursverfa
mögen des Tischlermei
in Barleben , weil eine
chleswig, den 19. September 123. Das Amtsgericht. Abt. 5.
Schmalkalden. senschaftsre : ichtgenossen eingetragene Genossens
sind geändert. auf 10 0090 , die Mark erhöht. schäftsanteile beträ 12. Sep tember 192
nstand des Unternehmens i weiden die Tar und Verteilung von
J sowie Errichtu
elektrischer Arbeit und Erhaltung der hierzu und Maschinen ffung von Geräten. trägt 750 000 A,.
Stolp, Eomm.
Im Genossenschaftsregister Arbeitsgenossenschaft, Arbeits⸗ und Erwerbsgenossenschaft mit beschränkter
ber das Ver⸗ ers Otto Nitsche
(6 . , Genossenschaftsregister i ist pl 9
unter der Firma Einkaufsgeno
Haftsumme
Ernennungen und sonstige Personal veränderungen.
Amtliches.
Deu t ches Ne ich.
Der Kaufmann Henry Peper ist zum Konsul des Reichs Guatemalg⸗Hauptstadt, der Kaufmann May Bregartner jum Vizekonsul des Reichs in Quezaltenango (Guatemala) und ber Kaufmann Friedrich Lgnae uh. Niza emu bea i- ih. I-. '6l Tumbador (Guatemala) ernannt worden
,,, ,., dem Gesetz über die Zahlung der e in Go 2 Juli 63 . S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 2. September bis Oktober 1923 fg e n 5 189 999 go0 (drei Milliarden iinhundertneunundachtzig Millionen neunhundertneunundneunzig⸗ husendneunhundert) vom Hundert (1 Goldzollmark = 31 900600 apiermark).
Berlin, den 26. September 1923. Der Neichsminister der Finanzen. . J. A.: Denhard.
Betanntm achung
su dem Gesetz über die Besteuerung der Betriebe . Au gust 1923 (RGBl. J. S. 769.
Der Umrechnungssatz für die Abgabe der landwirtschaft⸗= lichen, ohn e , f, . umb gärtnerischen Betriebe (Land- nbgabe) beträgt für die Zeit vom XW. September 193 bis
m 8. Oktober 1923 einschließlich 31 960 000 für je eine daldmarkt. Berlin, den 26. September 1923. Der Reichsminister der Finanzen. SJ. A.: Dorn.
ur Deutschen Arzneitaze 1923 erscheint eine l. n n n, ah im Verlage der Weidmannschen Huchhandlung in Berlin 8W. 68, h n. 94. Die neue luägabe ist zum Preise von 24 000 n ür das Stück im
huchhandel zu bezlehen.
Bericht ig un g. . n den im „Relchsanzeiger“ Nr. Ab vom 17. September f r. 216 vom ö 3 . ,,, . irdnungen über Höchstpreise für Zement ; b. y 16 ist . römisch M Zeile 3 statt H vom hunderl j6ß vom Hundert einzusetzen. Berlin, den . September J , Der Reichs wirtschaftsminister. J. 9 Dr. Willecke.
— —
Betanntm ach ung, betreffend Aus gabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Baum wollweberei Zöschlingsweiler in Zöschlingsweiler wurde die Genehmigung erteilt, auf den haber lantende, in Stücke zu 16, 20 und 50 8 Feingo!d aingetellte, mit 6 oso verzinsliche, bis zum 1. Januar 1928 nicht rücksahlbare, von da ab im Laufe von 20 Jahren im
einschließzlich des Portos abgegeben.
sammenbruch zu bringen drohte. Er wandte sich dabei gegen diejenigen, die heute die schärssten Steuermaßnahmen passiven Widerstandes forderten und die die gleichen seien, die sich noch soeben gegen die allzugroße Belastung durch die zuletzt vom Reichstag ten neuen Steuern gewandt hätten. rung des passiven Widerstandes durch einen teilweisen Abbau der Ruhrkredite möglich gewesen sei, hätte ein negatives Resultat er⸗ geben. Durch eine solche Maßnahme sei weder der passive Wider⸗ tand nachdrücklich aufrechtzuerhalten noch auch die Gefahr des Chaos abzuwenden kommenen Währungsverfall hätte man so nicht entgegentreten können. Nach Prüfung der Sachlage habe sich daher das Neichskabinett schon vor längerer Zeit entschlossen, die Aufgabe des passiven Wider⸗ Die Versuche, die Stille u verbinden mit französisch⸗belgischen Maßna er Vertriebenen, Befreiun blieben, da der französische
Wege der Verlosung oder des freihändigen Rücklaufs tilgbare orden reibungen im Gesamtwerte von 100 Kg Feingold in den Verkehr zu bringen. München, den 22. September 1923.
Bayerisches Staats ministerium l, Industrie und Gewerbe. : Dr. Lindner.
zur Fortführung des
Die Ueberlegung, ob die
finanziellen Dem drohenden
Bekanntmachung über Ausgabe von Schuldyverschreibung auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließun
ung des Widerstandes men zur Rückführung er Gefangenen usw. seien erfolglos ge. inisterpräsident sich auf den Standpunkt festgelegt hätte, vor Abbruch des Widerstandes nicht in Verhandlungen einzutreten. So habe man sich dazu entschließen müssen, den Ruhr kampf aus innerdeutschen wie außenpolitischen Momenten aufzugeben, weil dessen Fortführung ohne jeden Zweifel zu einem vollkommenen Zusammenbruch im Innern geführt hätte. c schaffen worden durch die Entwicklung der machtpolitischen Verhält- nisse, die stärker gewesen seien als die moralische Gegenwehr, die das Deutsche Reich demgegenüber aufzubrin die Vorbereitungen beträfe, um das 9) n mehr in einen einigermaßen normalen Zustand zu überführen, so könnten hierfür nur Eventualrichtlinien festgelegt werden, da es schland allein abhänge, wie sich diese Dinge nunmehr
standes zu erwägen.
von heute ist genehmigt die Stablgemelnde Aschaffenburg jeweiligen Reichs bankdiskont ab mit mindestens 8, höchstens 16 v verschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von war Stücke zu 100, 200 und
h00 Millionen und 1 Milliarbe Mark, in den Verkehr bringt. München, den 25. September 1923. Bayerisches Sn
worden, daß
50 Milliarden Mark, Diefe Sachlage f
en vermocht hätte.
isterlum des Inne und Rheingebiet nun⸗
A.: Schneider.
nicht von Deut vollziehen sollen⸗ Der Reichskanzler beton bon einer einzigen Seite au
te nochmals. daß in der Auigahe des gzesprochen worden sei, daß man sich von einer Fortsetzung des Widerstandes bei Finanzierung von de Seite irgend etwas verspräche.
sowie die Wiederinstandsetzung i ens zunächst der Sorge Frankreichs und Bel erade bei Vertretern ebiet Man würde darin im Rheinlande ein Auf-
Rheinlande sehen. ruf am mit dem Herrn Reichs- um Ausdruck, um was bei den Ver⸗ zu kämpfen sei— die Fragen der Gefangenen der Vertriebenen sowie die groß— der die Zukunft des deutschen Rheines und der Dle Erklaäͤrungen, die in dem seien, würden die festen Grundlinien bilden, nach der andeln werde. 66 chfolgenden Aussprache billigen die Abgg. Graf Breit scheid (Soz), Dr. Spahn ch olj (D. Vp.) die Ausführungen des otwendigkeit der Aufgabe des passiwen Widerstandes, ffentlichten Regierungserklärung bereits dargelegt und stellten sich hinter die Politik der Reichsregierung. ; Rat.) forderte, daß der passive Widerstand Abg. Koenen Widerstandes.
. n ee, m, d Staatsministerium.
d ernannt worden: des Bürodirektors Rechnungsrat erialbürodirektor und
obersekretãr Hal lwa Bau⸗ und Finanzdirektion zum Ministerialsekretär.
Der deutschnationale Vor Verpflegung r ihres Wirtschafts⸗ giens zu über⸗
Beim Staatsministerium si der Ständige Vertreter Pfeiffer zum Mi der Regierung
ten Gebiete
lwachs von der Preußischen Beurteilung er geben, ja vielleicht einen Verrat am den die deutsche Regierung gemein präsidenten erlassen habe, bringe z handlungen, vor denen man jetzt stehe, vor allem die großen Menschheitsfragen, freilassung und der
deutschen Ruh
Der Aufruf,
Evangelischer Oberkirchenrat.
te Pfarrstelle in Darkehmen berufene Pfarrer aunen ist zum Superintendenten ernannt ist ihm das Ephoralamt der Diözese Dar⸗
Der in die er Gemmel aus A worden; als solchem kehmen übertragen worden.
Der Pfarrer L intendenten ernannt worden; als s amt der Diözese Königsberg Stadt übertragen worden.
Dem Superintendenten Witte in Gramzow ist das Ephoralamt der Diözese Gramzow übertragen worden.
e . Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Geschäftsbericht des Rei Privatversicherung für 1922 des Amtes) ist soeben erschienen. irma Walter de Gruyter &
Genthiner Straße 38, zu beziehen.
Zurückführung
Aufruf abgegeben
audien in Königsberg ist zum Super⸗ rn md r ,
olchem ist ihm das Ephoral⸗ regierung h
In der na Bernstorff (Dem), Dr. (Zentrum) und Dr. S kanzlers über die N wie dies in der verö
r. Helfferich (d. 1. durch den Bruch mit Frankreich abgelöst werde. (Komnm.) mißbilligte die orm des Abbruchs des passiven der Ruhrkrise sei eine Arbeiter. und achwerterfassung Voraussetzung gewesen. Franken (Soz.), der aus-
K .
Für die Liquidieru regierung und die Schluß sprach drücklich jedes
noch der Abg. M üldle r- Fra oz. Wort des Aufruss der Reichsregierung billigte.
ts für chs aufsichts am f Beschlüsse wurden nicht gefaßt.
eft 1 der Veröffentlichungen as Heft ist von dem o. in Berlin W. 10,
Nr. 40 des Ministertalblatts für die Prenßische innere Verwaltung vom 26. Septemher 1823 hat folgenden Persönliche Angelegenheiten — AlLlgemeine Ver⸗= f 9. 23, Immunitätsrechte d. Abgeerd. n. d. Kostenpausch⸗ f. 18. 9. 23, Tage⸗ . 9. 23, Fahrkostenerstattg. an d. Kassen⸗ 23, Abhebung. v. Betriebs- Vf. 21. 9. 23, Ablief. v. d. Staatẽkasse zufließend.
Angelegenhei 5 ,
26. 5. 23, 9
k waltun a chen; Vf. 17. 9. 25, Vf. 1M 9. 23, Abänd. d. Tarifs f. Berech quantums im Vern allungoͤstyeitverf gelder d. Kreisdeputiert. — Vf. 21 d. Verwaltun
Parlamentarische Nachrichten.
e Ausschuß des Reichstags trat Erklärungen des Reichskanzlers zur Auf⸗ Neben dem Reichs⸗ die Reichsminister Dr. Hilterding, Deser und Dr. Hoefle sowie die Staats
Rheinbaben u. a. erschienen. . Zunächst ergriff
Der Auswärti
gestern zusammen, um die abe des passiven Widerstandes ent anzler Dr. Stres Sollmann, v. Raumer, sekretäre von Maltzan, von sitzenden wurde Abg. der Reichskanzler . dem Bericht des Nachrichtenbüros des verleger , daß er angesichts der schweren E getroffen habe, ein Bild der gußeny wie sie sich seit dem Wechsel des Kabinetts voll⸗ e Reichsregierung habe sich entschlossen, den passiven ugeben, und werde demzufolge die Verordnungen ch auf seine Durchführung bezogen. Der pa überschritten und seine anfäng ine nachträgliche Kritik, ob estaltet werden ngaben der be⸗
Teilnehmer Rechnungswesen: vorschüssen. — —. Gebühren usw. an die Kreislassen. — Kommüunalverbände:; Vf. 21. 9 Polizeiverwaltung: Schutzpolizei. eschleunigung d. Aufruhrentschädigungeverfah 23, Prutungsgebühr f. 23, Neinigungskräfte f. d. Schutz pol d. Bezüge d.
Vf. 17. 9. 26, Uebersendung v. M wohnungen. — reuß. Geb. ⸗Ord. 1. 8. 23, Abstempelun Verschieden es: Reichs
Zu beziehen durch alle Posta Berlin W. 8, Mauerstr. 44. r Ot Ausg. A Gweiseitig) und 1,30 4 für Ausg. B (einseitig).
Dr. Scholz (D. Vp) gewählt. . Strefemann das Wort und betonte, nach Vereins Deutscher Zeitungg⸗ cheidung, die die olitischen Lage
rückziehung eingesetzter Lichtspielvorführer.
Reichsregierun
zu geben wünse ol. Sekr. im Verwaltungsinnen⸗
d. Grenzpolizeibeamten. — — V.. 20. 9. 23, Portozahlu f. staatl, angemiet. Landjäge Bf. 26. 9. 23, Zahnärztliche Gebühren. — Aenderung f. Aerzte. — Bau- u. Verkehrswesen: d. Kraftfahrzeuge. —
Carl Heymanns Verlag dzahl für Oltober 1 4 fü
. g. 23, Verteilung Verpflegung.
derstand aufz iets verträgen
zurückziehen, die Widerstand hätte seinen Höhepunkt über moralische Stütze allmählich eingebüßt. n er durch eine andere Führung hätte erfolgreicher
können, ändere nichts an dieser Tatsache. Nach den A rufenften Vertreter aus den besetzten Gebieten hätte der passive Widerstand nur noch eine gewisse Zeit aufrechterhalten werden können, ohne ihn der Gefahr eines Zusammen bruchs in Der Reichskanzler legte dann des näheren das ausgaben zu der Finanila schwersten finanziellen, in
d. Kennzeichen
ö
ch selbst auszusetzen. erhältnis der das in Bälde den inen Folgen nicht iu übersehen den Zu
e des Reichs dar.