1923 / 225 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 28 Sep 1923 18:00:01 GMT) scan diff

dekanntmachung 27. September 1923 (aMGB6I. 1 S. 907) wird das Folgende Bekanntmachung ö halten womög ich in Höbe von 2, Prozenk der Gesamtbezllge. Dag Abg. Bard (Komm: Wir been Mn erfter Line, Laß Fer Handel und Gemerde. über die Verhältniszahl nach 81 der Verordnung verordnet: über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den ke . e e n n, r 9g . 6 e , gde, e, d, e, uhr 6. Berlin, den 28 September 1923.

vom 27. September 1923 zur Aenderung des § 46 Für den Monat Oktober 1933 beträgt die monatliche Inhaber. Die Rechts anwaltsgebuüh im Verfah Heuchelei, wenn dieser hie, von Demokratie spricht und es zuläßt. Telegraphirche Auszahbl Abs. 2 des Ein kommensteu er gesetzes. Teuerungezulage: Mit Ministeriglentjchů ; gaebhren im Verfahren ber Ke Tier is ölen holler Cntscke dungen hühner hem äächen ; 4 gese nisterialentschließung von heute ist genehmigt den be, , . und im Verfahren vor den Spruch Mn nm ie mn, hren enn mne, nnr, ftr erlen ö 3

Die Verhältniszahl ie in der zweiten September⸗ bei den spaliden und ltertrenten 199 Millionen Mark worden, daß die Stadtgemeinde Kaufbeuren mit h zrden ichs verso d Geldentwe 6 . , ö, deen, ,,,, , , ,, , , , , , , , . ,, r dei? Ha, ür, Hun Wiler ug vom Arbeitslohn zu vervielfachen sind, beträgt J ö 4 wert von 2 Millionen Kilowattstunden KLichtstrom), und jwar (rdnung, wodurch die Rechtsanwalts gebühren im Allgemeinen wern richte n if n ige erbe, nns e g, mstetmam,

a,. g. Oktober Has einschließlich Die bisberigen Teuerunggunlagen allen weg. denn? feln cho? o and i Klan nnden n n nnnsfänds' esch dne, deu brüten re ene we fee tet ard le gönn, cäboo, eöödo dössdodo, Sötcooo

sechs Berlin, den 2. September 1923. Verkehr bringt. Verzinsung, Tilgung und Rückzahlung der für Verwendung der Vo 2 chüslse zur Unterstützu ng Macht in die Hand jenes Dr 1 t werden, gegen den in gllen . a , ,. , ,

Berlin, den A. September 1923. Der Reichsarbeitsminister. Anleihe erfolgt nach dem n n der Stadt Kan. on Änstalken und Sinrichtungen des Schul Perkeien, mit, Mhenabme, terfttn echten die. chwersten Vor- Srässel und , ae, . V.: Dr. Geib. beuren, wobel der Lichtstrompreis mindestens auf 15 Pfennige and Bildungs weseng auf Grund des ? 6l des . wir eric e e er rn, nah G mn , fen, Anllberpen ! 829300 g320Mνι0OJ! 381500 zIlsSs00 . Friedenswert für die Kilowattstunde festgesetzt werden muß. wuoglelchegesetzn ist nunmehr hhhischen Reichsrat und Hieich! geen Te nge, zn, w of mbh , die gbristiani. 25336506 2ähsshd tg dhs, äs bös

.A.: Popitz. ö München, den B. September 19233. regierung eine Cinigung erzielt worden. Zu der Verordnung Aus prache ingelteten wird. 3 rg. ö . . 283290090 28471000 26636000 25664000 86 s

uflösung der Hauptversorgungtämter Altona Bayer. Staatsministerium des Innern. würde eine Sntschließung angenommen, wonach der Reichsrai spricht der Heft mmung des Re Fer rt ge, , l ;

. ki n , , n,, ö ,, , , ; ; s ö ĩ n Anstalten in Zu⸗ r diese wichtigsten Fragen ni im Zusammentritt des Rei ** . ö ; 3 3

f Grund der, mir durch Beschliß, des Reichsrats vom , , , . . kunft aus besonderen Titeln des Reichshaushalts Unterstützung tags ephrezhen wird. . 3 Di ; ; ,, e, , ei. i , 85 12. Jull 1923 erteilten Ermächtigung setze ich den Brannt⸗ Mit dem 1. April 1924 werden die Hauptversorgungs⸗ Betanntm achung, . Ferner wurde eine von Preußen vorgeschlagene Re Müller- Franken (Soz. : Die weniger wichtigen Vor 37 2.

weinausfuhrpreis 6 133 der Branntweinverwertungs⸗ ämter Altona, Leipzig, Frankfurt a. M., Gera . das . betreffend Aus gabe von Schu ldverschreibung en blution angenommen, wonach die S 6l des genannten . 26 , r, , erb worden, weil sie vor dem ö i. , . . ö. ,,.

ordnung mit Wirkung vom 2. September 1923 auf versorgungsamt der Provinz Brandenburg aufgelöst und ihre auf den Inhaber. etze zur Verfügung stehenden Mittel zunächst auf mindestens nnn . . 2 . . 7 w 26 Tac. Bd, Wa ö 2b, ', ho

S265 000 000 M für 100 Liter Weingeist fest. Bezirke wie folgt zugelegt: ; 40 Billionen zu erhöhen sind. Angenommen wurde eine gan . 21945009 22055000 19750509 19849500

ö ; 43 Der Bayerischen Handelsbank in München wurd X r ö ; Beweis liefern, daß sie hinter der Reichsreglerung steht bei der . ! ?

Berlin, den N. September 1925. 1. der Bezirk des Hauptversorgungggmts Altong dem Hauptver- ; h Verordnung, wonach die Haftpflichthöchstsum men im . ; teh Lissab. Dporto 69825909 70175009 9s 000 boloõoog

7 F rn, fh w 1rd, f, d,, 9

Der Reichsminister der Finanzen. 8 2 verzinsliche, verlosbare, mit zweimonatlicher rift kuͤndd ) nd ö ei der M. di j * 3 burg. Schwerin. und Mecklenburg, Streliz belgenen Ver rzins lich 3 cher F gart; Verordnung vom 24. Januar 1919, betr. Krastfahrzeug⸗ Bei der politischen Debatte muß allerdings ausführlich über die ö de Jane ro 2013 D g h de 6

Zeit vom 1. bis zum

1596000090 160400900 1420410090 142756909

A.: Den har for an gedienstftellen dem Hauptversorgungßamt Stettin unter. innerhalb 60 Jahren tilgbare; edoch bis zum 1. Januar 195 in ien wurde entfprechend einein Äntrage Preußens dahin , . der , d, , ,, , ,, werden. Die ö. F556 , . Ur

Ju

.

stellt werden, nicht rückzahlbare Goldhypothekenpfandbriefe im Gesamtwerte ö z ĩ ür di i ir Si tawe . x ü ö ; abgeändert, daß auch die Reichspostverwaltun r bie Errich- baverische Verordnung halten wir für aus unangebracht. Sie 2. der Bezirk des Hauptversorgungbamts Leipzig dem Hauptver- von 1075 268,81 g Feingold in den Verkehr zu bringen. tung von e e , e fe, 299 der Landes- sst uns aber leider . , zue . Verwahrung muß

daß deg Abgeordnele Bart bier behguptet, die 1855369 1864680 1695750 1704260

oslawien

Bekanntm achung. sorgungsamt Dregden, Minchen, ben 2. September 1933. ; ; ie Ben ugsã un . tralbehörden . z ich dagegen einlegen Auf Grund des elsa Ab 4 des Qarlehnslassengeseh ö k , Bayer. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe Hir rte n ffn 4. . mn, n. ö Heid n . das Feuhrgebiet aufgegeben. Gustimnmmg) vom 4. August 1914 (RGGBl. S. 340) wird hiermit zur all⸗ 4. der Bezirk des Hauptversorgungkamts der Provinz Branden⸗ J. A.: Dr. Lindner. ier enn Die . ür die nach der Menge des stener—= . ö . ö , , ö. ö der er g ö 66 . ö 6 1. r, . . dan 1 6 . bur dem Hauptbersorgungsamt Berlin. ren Getränkes bemessenen Gem eindeg etränte— Kit ke mn. , , 1536156 16456560 15765565 18383466 ehnskassenscheine im Betrage von w Berlin, den 2. September 1925. Ber steu ern wurden auf Wunsch des Finangministers abermalz; sprache ist fer Dienstag in it, genom nen Konstantinoʒ. gusgege ben waren. Davon befanden sich ö. Der Reichsarbeitsminister. ek anntm ach n g erhöht. Der Reichsrat erklärte sich ferner einverstanden mit Thomas (Komm.) verlangt, daß sein Antr J , . freien Verkehr. Dr. Brauns. über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den einer Verordnung, die die Steuerabzüge bei der hebung der baperischen Verordnung als erster Punkt nuf i. ages Ausländische Banknoten vom 28. September. Berlin, den N. September 193. Inhaber. Lohnsteuer auf eine ganz neue Grundlage stellt. r ee ge, , , , . . r, ,. 9 53 ichsminister der Finanzen. it Min. i j Zuletzt sind diese Abzüge Mitte tember 14 Tage Als die legal di , , . 52. egen fkanische 1000 - d 960 1606 r ,,, Verordnung über künstliche Düngemittel. . , e i . 1 , e ; ie, Genossenschaft zur Instandseß ung, der oe sach bie Abzüge wöchentlich festzusetzen, um bei der erheblichen 1 rechts; Sachsenh ; . ; 279000 8321000 Vom AN. September 1923. wischen Bruck und Sorgmühle in ruck bei Grafing, ker Töhng die Vesteue ung, selbst guf einem Burchschnittsmaß zu Abg. Le debo uz (6. k. Fr) verlangt gleichfalls, daß die Reichs⸗ 3 66d 3 6066 ö Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche -A. Ebersberg, mit 5 vh verzins liche Schuldverschreibungen halten. Bei der allwöchentlichen Festsetzung wärde der immerhln regierung ungesäumt Rechenschaft , ; ; . 25333066 233 66s Fünfzehnte Bekanntmachung tte 3 st 14918 e S ggg; ut d auf den Inhaber im Gesamtbetrage von Wo) Ztr. Roggen, shwerfällige Apparat der Justimmung des Reichstags und des Abg. Ko ch. Weser (Dem.): Die Lage ist so ernst, daß die ,. kunllsce. Cros; , über Prüfungsgebühren im Kraftfahtzeugverkehr) TPungem ö . 8. ugu i See , ms hl * und zwar Stücke z ig,. 1, 3, 5 und 19 Ztr. Roggen in den eichsrats un ter Ümständen berfagen. Die Reichsregierung will uungy e und Hände frei ö muß . a. ver ; er. Auf Grund des 8 s der Verordaung über Kraftfahrzeug af 1 erer nung vom M Derma ; Verkehr bringt. Alle Zahlungen von Zinsen und Kapital er dier af Grund des 8 166 Abf. 8 der Reichcabgz b rordzung einn der e . K 5 2. te , de re, rr. v teh! nnz 1 1933 (RGBl ? S. 175) . ö . . , . ö ; solgen entsprechend dem jeweiligen Röggenwert in deutscher Lien Weg befreien. In Fesen Absck wird, bestimmi füt fi, ir, 6 . urch, ie Regierung getan a0 d ö, e g . , Verordnung. belreffenb die Aus— K ö rn gn iz s ö Reichs währung. Dahei gilt ale Geldwert der Durchschnittsmet . w ö. , at, re EM erregen; Alg Vertreter der Arbeiter der be— ind ge , e, gg ge z 9 nung Über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl; S. 999) per reisnotierungen fur un , , Roggen an der Münchener edigli eichsrats aus Billigkeitsgründen allgemein Befreiungen 26 8 Gch ,, hole tierte ch . bie Arbeiter . ; . ö

389000 4411000

n. ju J 2 und darunter? *7318 7500 77 8S1z566

9 6 Fal J 3 159 * 56 8 ) dilbung von Kraftfahrzeugführern, in der Fzassung des Artikels ? znitegenden „Viste der Wängemittel und Pre ce, in, der ang der . in der dem Fälligkeitstermin vorausgegangenen n, e err n, . . ee . 1 . Besprechungen nicht einge saden waren. Hehntzusende von zeln enischche. ö

der Verordnung vom 16. Mär Joes (isi 1 S 160) er⸗ Nrerfung, donn l. Sener gere been hsösnne ce eit vom 15. November bis einschl. 14. Deßember. Finden in . Verbindung gesetzt wird mit dem, Lebenghaltung inder Her rbeitern flud in den Generalstreik getrelen zum Protest gegen die Defterteichische ) 224000 226000

4 1 1 1 2 2 2 3 9 3 * z z höhe ich die Gebühren, die den Sachverständigen zustehen zit Wij treten bei den Befonderen Lieferungebedingungen. folgende innchen keine Ftoggenhotlerungen' sigtt, sc st ber entsprechene ä, , lille sel eleäögetliz ene Were lttnm ahl ststesler, Aufhebung deg passiwen Whg tze rt ß wissen gar nicht, ob 6. we

. ogoo9) GI6z9on

648000 hh2000

a) für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug führern Aenderungen cin; . ; ; ie Abzüge, die Ye ir Hier am Dienstag noch heschlu , ,, , , , ,, ere e Tn ente B ö . 22 . . * g . in a e ao altun gi dem bei s an die bürgerlichen Parteien. dal icht e 1006 dos QM 2. Abf. un, s sind in fireichen, Bayerisches Staatgministerium des Innern. . wagen ffir eiten nr n de, nen Fife bnd e nie e d,, d, ge, garen,: :: ::: 3 .

zehntausendfache, . estsetzung der Abzugszahl Mitte Septem st e Fe b) für die Prüfung von Fahrlehrern, Lehrwagen und Lehrmitteln Berlin, den 27. September 193. J. A.: Schnei der. ie r n wird abgerundet und im „Reichsanzeiger“ unter An d, eintreten muß ler e. n g getz Spanische ;

(Ziffer L der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. ; Gültigkeitsb öffentlich bekanntgemacht. Die Aus. denken, wenn Sie hier schweigen? en. neue oo Rr bildung von e , , d. vom 1. März 1921, RGBl. J. V.: Dr. Heukamp. i . er, . . , . ö umsomehr, zu ernst, um zu lachen. . . e, . I S80o0 4812000

S. 215) auf das Zweimill ionenachthunder ttausendfache Bekanntmachung. Ilz in § 3 der neuen Verordnung auch dem Ausschuß des Reichs,. Abg. Marx (Zentr): Ich erhebe namens der le, . Tschecho⸗slow. Staatsnot. unter 1600 Kr. e g ni g

der ursprünglichen Sätze . eute ist dem Württembergischen Kredit verein in ugs, der bei dieser Nengegeling ausgeschaltet is. die Möglichkeit störksten im besch ten Geb et ist harrfsten Ein spruch gegen di Üngarische Banknoten,... Die vierzehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren Bekanntmachung über die Essig säuresteuer. ore , Genehmigung n n . weitere 8 biz fen gehalten wird, . Verrdnung s 3 . 9 etzen, sofern er ir branchen 8. 36 ug. . , . , , . Die Notiz ‚Telegraphische Auszahlung“ sowie . Banknoten ver⸗ im Kraftfahrzeugverkehr vom 26. September 1923 tritt außer Die Effigsaͤuresteuer beträgt vom 29. bis 30. September 16 prozentige, vor dem J. ö 19279, unkün dbgre Schuld⸗ sich mit der Neuregelung nicht einderstanden erklaͤrt. sind , . 8 zebie . , n heilen n Herahe Ihrè steht sich für ei Gulden, Franken, Krone, Finnländische Mark, Lire, Kraft. 1933 = ; pverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtwert von Die Vollversammlung . der Neuregelung ebenfalls * öh. ; ,, nf. re 3 3. b een ee ds mt geri, Lei, Pfund Sterling, Dollar. Pess. Jen und Milreis und

Berlin, den A. September 1923. 1. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfébetriebsrecht 1300 Millionen Mark nach Maßgabe seiner Satzungen in den u, nur Thüringen enthielt ich der Abstimmung. ö . . bes were nn Gebe wiffen. was är je 106 österreichische Kronen.

Der Reichsverkehrsminister. abgeferiigte Gssig ãure 2 692 40 3 Verkehr zu bringen. Der Reichsrat stimmte ferner einer Verordnung zu, wonach an ers . ist. Beifall im Zen trum) J. X.. Bredow. 2. far rere Cisigsüäure föwie far Gffigfänre Stuttgart, den 26. September 1925. ö. mn ,,, ; 366 6 . 2. 69 66 3 i t . en * ö . 8 i . . N k ,, , e. f 2 35 z c ] en au en le rlange r 9 n

und dsfig, die auß dem Ausland eingeführt Würtl. Ministerium des Innern. allgemeinen n gem nnen hd en, Gecfetzehntwurf? ger 6 Alus sprache und 5 * ch dagegen, daß hier hom Zentrum 15. September 1923 betrugen (in Klammern und im Vergleich

Y Diese Belanntzmachung wird demmächst auch im Reichs d 2 0sꝛ soꝛ bos erhöht wird. Aues ̃ ministeriallatt verbffentl icht für den Doppelzentner wasserfreler Säure. . B . tünb'ung von Kechtsverordnunge n. Von antipreußisch geredet wid; . . mit der Vorwoche): . den Beschlüssen bes Reichstags, betr., den Gesetzentwurf Über Abg. Dr. Breitscheid (Soz): Wir sind stets mit allen nie Att iva: . in ,, .

Berlin, den N. September 1933. ö ñ Kräften den lismus treten. Bekanntmachung Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. 5 ö . z J n ö . . gi eg r. M . . nicht von Preußens Politik Metallbestand?) 20 04 320 1031 726. 1040 356

zur 9. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 192383. J. V.: Döbner. Preußen. . ohne Cinspruch zu erheben. Er verlieh ferger den pryochen, fondern von der Polis der Freunde des Herrn v. Graefe; . 3785) 19

, Min ißerium far gottsnohlfahrt, ,, , , ,,,, , , . e, . . 6. . e . de , r gf o h Der in der Bekanntmachung vom 24. September 1933 getan nl ma ung. . , . . . ern . würde man eine 1 äber diese Dinge nicht verstehen. (Ruf links: a) Kassenbestand ! . veröffentlichte jenen r Zuschlag ö das Nieder⸗ A ö z u. ban? 9 d Ab p) Depot) uf Grund des 8 11 des Gesetzes über die Erhöhung noten ban ken verzehnfacht wird. ö. epot*) .. k

Dreihundertzehntausend“, festgesetzt. . n ; .

Brin. ben zr. Seren bee ieh JJ . ; . ö. ö * 1. 5 ö z . ke . e ch ge sr eee n, 5 o,. n n , , h. . 1 Reiche; und Dar / 290 16 444 118. 27 801 Ss, 2205 156 ; 22 ; eh en vom 3. Juni ö. ; rbindung rdnung: Abänderung des alsteuerge . ̃ .

Der ,,, des Innern. Preußische Berginspektion in Ibbenbüren ..... . 20 138 (so. mit den Bekanntmachungen des Reichsministers der Justiz vom ; ö neh 4 ö 182 100 dis 35e. 3 gs 12 C- 613 8560)

J. A.: Dam mann. Berlin, den 26. September 1923. . ö 9 . 1 . . . 29. ö. . nicht prei ; ö Noten anderer h3 6h hz ̃ 4049 6 769

ti ichs ö . ; . owie der Velanntmachungen der ĩ Äbg Le deb our (b. k. Ir) verlangt nochmals, daß die Arbei Banken. 64 16 999 624 (4 40) (* 692)

Bekanntmachung goe ann, zuständigen Minister pom 15. Pttober 1923 Ind 18 Juni, 1b Deutscher Reichstag. deg Si breed ee kunch Lin⸗ r e, des Feichstagz dahin guf· Wechsei u. Schecks. 03 Co is 31 35 441 897 . 1 033 ooh der Höchstsätze in der Er werbslosen fürsorge. Deutfcher Reichsanzeiger Ń. 231 vom 18. Oktober 1922 unt 6883. Sitzung vom 27. September 19233, Nachmittags 5 Uhr. erklärt werden daß fie sch nicht durch die Scaratisten verführen lassen. ö Nr. 140 vom 159. Juni 1923) wird im ECinverständnis mi Die Anträge, sofort eine politische Debatte anzunehmen, dich eh g g, 3 8os 433 295 918 274695 283 87 980 1986

Vom 2. September 1923. c eb nng der Gebühren für die ar des dem Reichsminister der 6 estimmt, daß auch bie Knapp, GwWerickt des Nochrichtenbüres des Bere ins deutscher Deitungsderleger werden gegen bie Stimmen der Denhschrölkischen, der Deutsch n. ( TWääös stosrt ss (6. 2 sss 236) ( 683. 200) : 9

Die Höchstsaätze der Erwerbs terstũ bet in d n das inland ei d keisches für bid gen schafts-Berufsgenofsenfchaft in Berlin, Klorssob. Der Beginn der ursprünglich auf 3 Uhr anberaumten nationalen und der Kommunisten abgelehnt.

Woche . wh eee Yen 5 . . ö . . t z z 1. 5 J . 17, als . oder unter Staatgqufsicht stehende Sitzung hat . wegen . ratungen des Aeltestengusschusses Das Haus tritt in die Tagesordnung ein; In der ersten K * 3 . 3 3 [. . * wochen tglich in den Orten der Ortsklassen ür die Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Krebitanstalt im Sinne des Gesetzes und der Bekanntmachungen 1m zwei Stunden verzögert, Die Tribünen sind dicht besetzt me,, des Gesetzentwurfs 2. die vorübergehende Effekten 83 gö8 Mo 25 516 P und E 6 es find für die Zeit vom J. bis 7. Pktober 1923 folgende anzusehen ist. Um 53s Uhr eröffnet Präsident Löbe die Sitzung mit Aufhebung der vierteliährlichen Ge halt s⸗ C. 89 307 963) (* I 60h

J . 1, für männliche Personen: in Millionen Mark ühren ; Berlin, den 26. September 1923. olgender Ansprache: zahlungen an die Beamten wendet sich der sonstige Aktiven S5l 457 659 333 2 862918 , nde, gr ü , ,, . Der e r . für Volkswohlfahrt. . ö 2 H le dune. und wichtigen Entschlüssen tritt zer Abg. Hen kene; (D. gt) dagegen, daß in dieser Weise die ; 6 C zil 434 180 2876. 2 0:6 o) - 2186 215) nicht im Haushalt eines Bezeichnung des Unter suchungs⸗ Gebfhren— X. Colt , , , n Rechte der Beamten uiter Bruch der Rerfafsung die Pa ssiva: anderen leben 42 86 88 gegen st ande s:; ätze: 3 de irtschafllicher und finangpolitischer Tragweite werden ung in Diesen Grundkapital .. 1809 009 180 000 180 009 b) über 21 Jahre, sofern sie L A Frisches Fleisch: Tausend Mark . agen zugehen. Politische Auseingnder setzu müssen der Lös sich gleichfalls ern, daß (unverandert) (unverandert) (unverändert im Haushalt eines anderen 39 900 Ministerium für Wissenschaft, Kunst geführi werden. Ich gebe am Beginn . erhandl ĩ . gal ihnen ein Teit des Reservefonds. . 160 02 127 261 121 41 ; , rken Reichsgewalt, die Regierung den Besitz orden! (unverändert) (unverandert (unverändert)

39 leben 33. 3. Gin K und Volksbildung. offnung Ausdruck, daß es einer stg 64

) unter 271 Jahren.. 265 h 22 : ö . . amen ingen Möge, Anftürme zurückzuweisen, die 1 ie Beamtengehälter voll. umlaufende Noten 3 185 681 168 110 .. 271 237 78 S1 469 690 2. fir nebliche Ber sonen; . . In Menn fin wesczichaft rn uz Holt hn r t nr n g , r. . . ö. ö ( 2zhdid ad Ssgo3 (6 I n ois Cc Fee ich ö 8. ö

a) über 21 Jahre, sofern sie h ind ber Hberftudiendirektor der staatlichen Bildungsans its be⸗ sonstige täglich nicht im Haushalt eines . ) n Berlin⸗Lichterfelde Richert und der Regierungsrat im shlosf n 8 gie im 6 , . . ö. . . ge Verbind⸗ h . . ö 33,5 g . Ministerium Lands zu Ministerialräten ernannt worden. . u keßngen bes Ausschufseg, welche ine halbmongt⸗ . s r cu feln nel e enn . Bie Wahl des Studienratz Heyn am Reformrznt , , , . ö 3 . a,, . nebst Sberrealschule in Berlin/ Weißensee zum Ober land, keine ähnliche so handlung der gie wen, ange wänschen, werden an⸗ re gut. (240 zig 130 2r6) (. 6 861 388 . 814 8.

das

leben . * . 1 2 —= 42 2212 2 2 —— c) unter 21 Jahren. 19,5 tudienrat an der Anstalt ist bestätigt worden. emolitische Lage gehabt wie icht. Die genommen. Va etz eine Verfassungsänderung bedeuten b) Privatgut⸗ 1 405 1146 422 980 dl 75 233 10 623 993 ö fest, daß ben .. Css s si 3c. 3 Si ssh ck 3 s5n 4)

rme 2 8. als Familienzuschläge für: . 2 h : aben ... a) den Ehegatten. 15,5 14,5 1 Trichi . x —p Sein und Nichtsein des bas Geseg mit ber für Perfassungs änderungen vorgef hill benen sonstige Passios ] I33 zl z ig? 15 166 574 155772 . h ĩ J we, e, n hehe e Tn hell run ncht als bel Brin r ld ben ö bäh lt. it ' ck zi h Angehörige! 1255 11,565 2. Ein Stick Jeisch uw... Nichtamtliches. lntrag ö abgelehnt. Endlich h 8 ver Mitglieder angenommen ist. H Bestand an kursfählgem deutschen Geld dan Gold Berlin, den N. September 193 3. Ein Stück Speck usw. oll über Gehaltsfragen, Posts Dez In allen drei Lesungen werden der dritte Nachtrag d ) ae em, . Barr ö Der de rte berigeninisier III. Chem ische Untersuchung: denn, . . . . ef land , . zum Re icht haus haltsp kan für 193 J. wel. erer i k erg ic er oll⸗ . zer. zehn Billignen Schgtzanweisungen zur Perstärkung der n Bel ausländischen Zentralnotenbanken unbelastet. ol⸗

au Geib 1. ö Der Reichsrat genehmigte in seiner öffentlichen ö olitische Lage aus, aber die Volks ; . öh. ö. ; 22 g,, ,, ,, , , 1 3. 3 i f . 3 d . ö ö , . , ,. int., en nn er zu . Summen auf volle Tausend Mark) und ein von allen Parteien Nach einer durch W. T. B., verbreiteten Mitteilung der Ver ordnung ? esete e , fähigkeit der „be- Tijres fun ge ses übe bie dollkfsche Kage, nament, ingebrachter Gesetzentwurf über Notmaßnahmen in der ün⸗ Nehchoßant, betrug, dern für e Rurttfüihrung der. Wien erer nung ue Terele e sn reader, fr vn e, Hh de,, dieeeber h, eie e, de geen m ,, . J ze nf ; ꝛ1 ie erige B Grundloh ĩ ĩ ] j ö . der sicherung. ) 1. Biolog. und chemische Untersuchungen je kg (Abs. ) 49009 kommen und die Einziehung er, r, verein werden. nien e elne r e , . i eff fen fee Partei Eine Nozelle zum Paß-⸗Gesetz wird an den Rechtsaus— Nach dem Geschäftsbericht der Vereinigte Berliner Vom A. September 1923. 2. Mindestgebühr für Pferdefleischuntersuchung .. 395 000 bisherige Unterschied zwischen privilegierten und nicht privilegie ausfuch' und sogut körperliche Burchsuchungen vornehmen wollen. schuß überwiesen. Kohlenhändler Aktiengesellschaft in Berlin über Auf Grund des 5 1287 2 der Reichsversicherungs⸗ 3. Die in 8. 6. Nr. 1 und 2 aufgeführten Unter Ersatzkrankenkassen fallt fort. ur n, Reichspräfldenten hat der Minister Severing diesen Nächste an, . 4 Uhr: Novelle zum a das Fahr i923 s2z betrugen aus den in Frage kommenden Kohlen- na uj⸗

; . h 6 Weiter wurde genehmigt eine Verordnung ü bes vbergriff rücgänglg gemacht., Dahin kommen wir durch diktatorische Anträge der Deut ionalen und der Kommunisten au revieren (Westfalen, Oberschlesien, Niederschlesien und der Nieder⸗ ö. . . ien 2 ö ö zz ooo 1 ue 91 kh S zu la ö n ber Invaliden und , en. 6 e f ung 3 y, hebung der Ausnahmeverordnungen. . die . 6 8 6 =. . a. ngestelltenversich erung. heben. 3 8 R d . Artzkel . eigenem 89 Schluß gegen 7 Uhr. noch . Mengen englischer Kohle kauften. Schmelzkoks und Gas ni

. . j 3 j ö j ĩ ögli i i = 6 i von Hi Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt Durch diese Verordnung soll die , . gewährt . hinken Gedkanck m . 965 Ve ke perkretu stiülschweigend . . 2 den . e, n ne, en angefor ie in en na reinfa

hältnis zum R hinnehmen, wenn sie einen Funben von err uno bat.

veröffentlicht werden. Teuerungszulagen in einem konstanten