hoberaktien auf ben Nenn erl von je 1000 Mark erhöht worden. Die Einzahlung des erhöhten Kapitals ist nachgewiesen. Die Erhöhung des Grundkapitals ist durchgeführt. Zielenzig, den 23. September 1923. Das Amtsgeeicht.
Zar big. 66437] Im Handelsregister B Nr. 3 ist bei der 3 Zuckerfabrik Zörbig mit heschränk— er ef eingetragen: An Stelle von Walter Haberland und Fran Sicht sind Administrator Paul Nöhring, ören, und Domänenpaͤchter Willy Schönemann, Petersberg, — Geschäftsführern bestellt. Zörbig, 21. 9. 1923. Amtggericht.
Ewieltau, Sachsem. 66193
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
1. Auf Blatt 2570, betr. die Firma Papenfuß X Tippmann in Zwickau: Der Werkmeister Carl Hermann Tipp— mann in Zwickau ist auggeschieden. ie e m gg i a,. 6h . meister Franz Johann Augu apen in 1 führt das i ch . unter der bisherigen Firma als Einzel⸗ kaufmann weiter.
2. Auf Blatt 2629, betr. die Emil Seifert in Mofel: Der händler Emil Walter Seifert in Mosel ist als persönlich haftender , . in das Handelsgeschäft eingetreten, ie Gesellschaft ist am 1. Januar 1923 er- richtet worden.
Amtsgericht Zwickau, den 21. September 1923.
7N Genossenschafts⸗ register.
Arolsen. ö lbb 262] Der Konsumverein für Wrexen, e. G. m. h. H., hat am 26. August 1923 be- lossen: Die Haftsumme beträgt sechs illionen Mark für jeden Geschäftsanteil. Arolsen, 21. September 1923. Das Amtsgericht.
Angahurg. (663263
e m ftere tereintrag bei ‚Mol⸗ kereigenossenschaft Mittelneufnach e. G. m. u. ö in Mittel neufnach“. Gegen stand des Unternehmens ist nun Erbauung, Ein richtung und Betrieb einer Molkerei Durch Beschluß der Generalversammlung' kann der Geschäftsbetrieb auch auf Ver⸗ wertung von Eiern, Absatz oder Mast von Kälbern und Schweinen, Schroterei sowie
Bezug von milchwirtschaftlichen und land h
wirtschaftlichen Bedarfsgegenständen aus- gedehnt werden. Amtsgericht Augeburg, 22. Sept. 1923.
Eottron. rg
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossenschaft ‚Konsum⸗Verein Osterfeld e. G. m. b. S. in Osterfeld“ folgendes eingetragen worden:
lung vom 25. August 1923 sind Geschäfts
n,,
Ärbeiten und Lieferungen sowie
in Osnabrück. Anzahl der Geschäftsanteile:
schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung bon Maschinen und sonstigen Gebrauchs- gegenständen. auf. gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitgl leder.
Fürstenberg Meckl.), den 25. September 1923. Das Amtsgericht.
e n, scheftsreit n n unser Genossen register ist am 22. September 1923 unter n 42 ein⸗ getragen worden:
Wirtschaftsverein der nichttechnischen Fisenbahnbeamten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter fh ficht mit dem Sitz in Lauban. Gegenstand des Unter— nehmeng ist die Beschaffung wirtschaft— licher Vorteile durch k Be⸗ darfsversorgung, namentlich durch gemein amen Ein ö. von Lebens, und Wirt⸗ chaftsbedürfni im
Die Döhe der
Die Sa tember 19
en im großen und Absatz kleinen. HSaftsumme , 200 000 , die ö , , e I, . ung ist am 11. August / 9. Sep⸗ festgestellt. Amtsgericht Lauban.
Lüchow. , In das hiesige Genossenschaftsregister is u der Landwirtschaftlichen Betriebs⸗ enossenschaft Schweskau, e. G. m. u. H. i . eingetragen worden: ie Vorstandsmitglieder Friedrich Lach und Ernst b. d. Ohn sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an ihre Stelle eh er Heinrich Wahnschaft und der miedemeister Karl Hiller in Schweskau getreten. Amtsgericht Lüchow, 2. 8. 1923.
oherhausen, Rheiml, 66272] Eingetragen am 1. September 1923 in das Geno , bei Nr. 40, Gemeinnützige ohnungs⸗ und Bau⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit , ö in Sterkrade: Gemäß Beschluß der Generalpersammlung vom 18. Juni 1923 sind die 88 2, 12, 13, 21, 25, N des Statuts geändert. Die Haftsumme beträgt jekt 400 090 (6. Amtsgericht Oberhausen.
Osnabricke. . e In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Holzverwertung Osna brück, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ ränkter Haftpflicht in gnabrück. tatut ist am 13. Juli 1923 festgestellt. Gegen stand des Unternehmeng ist: 1. Ge⸗ meinsamer Einkauf und Verkauf der für daz He e nötigen Rohmgterialien, lbfabrikate, Ganzfabrikate, Werkzeuge, aschinen und sonstigen Bedarfsartikel, Uebernahme, und Ausführun 26 mde damit, 3. Erwerbung und Errichtung der dem Holzgewerbe und den verwandten en dienenden Anlagen und Betrjebe zur Förderung der Wirtschaftsinteressen Ihrer . ¶Vorstandsmitglieder ind die Qscchlermeister Anton Johansen, riedrich Mitthöfer und Friedrich Klumpe Haftsumme 5 000000 é.
nicht be⸗
Durch Heschluß der. Yeneralpersamm'- karg ft, Bekanntmachungen erfolgen unter
anteil und Haftsumme auf 169909090 . erhöht. Der 3 43, betr. Aufkündigung, ist geändert.
Amtsgericht.
Burꝝ, Fehmarn. ö. In unser , r chaftsregister i heute bei der Kreditbank e. G. m. b. S
in Burg 4. F. folgendes eingetragen;
Durch Bes luß der 20. außerordentlichen Generalversammlung vom 11. August 1923 ist der Geschäftsanteil und die ö. auf 100 000 6 und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 60 festgesetzt. Durch
diefe Generalpersammlung f die S§ 12 und 27 des Statuts e .
Burg a. J., den 21. September 1023.
Amtsgericht.
FEelrernfhor do. e,.
Eingetragen am 20. September 192 in das Genossenschaftsregister unter Nr. 57 die Satzung der Eleytrizitäts Genossenschaft, eingetragene Genossen· f mit beschränkter Haftpflicht, Holg. dorf (Kreis Eckernförde), vom 4. August 1923. Gegenstand bez Unternehment ist die Versorgung der Mitglieder mit elek⸗ trischem Strom für Licht- und Kraftzwecke.
Amtsgericht Eckernförde.
ECkKernföorde. . Eingetragen am 20. September Ms in das e ge , te, ister unter Nr. 58 die Satzung der Elektrizitäts-⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene beschränkter haf flicht Söby vom 28. Juli 1923. genstand des Unter⸗ nehmenz ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht- und Krafigwecke. . Amtsgericht Eckernförde.
Fürastenberꝶ, Meckl.
In unser nossenschaftgregi henÿte unter Nr. 9 der Spar und lehnskassen Verein für Fürstenberg und Umgegend mit unbeschränkter Haftyflicht und mit dem Sitz in Fürstenberg i. Meckl. eingetragen. Nach der Satzung vom 2. Sey lember 1923 ist. Gegenstand des Unternehmen die e, m, zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ forderlichen, Geldmittel und die Sch ffung weiterer Ginrichtungen zur Förderung. wirtschaftlichen Lage der Mitglieder ins besondere 1. der ,, iche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2, die Her⸗ stellung und der Absatz der e n
. ter i Da
der
Genbssenschaft mit losch
r⸗
er Firma der Genossenschaft, gezeichnet
von ? Vorstanssmitgliedern; die dom Auf⸗ sichtsrat aus
Bottrop, 5 September 1923. .
zenden unter dessen Be⸗ von dem Vorsitzenden unter⸗ . durch das Zentral⸗Genossen⸗ chaftsblatt, Berlin. illenserklärungen
erfolgen unter der von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern gezeichneten Firma der Genossen⸗ schaft. Die Einsicht der Liste der , ist während der Dienststunden des richts jedermann gestattet.
e⸗
Osnabrück, den 14. September 1923. Das Amtsgericht. VI. ,
KRatreburg, Lauenb. [66259] In das Genossenschaftsregister ist bei Genossenschaft Landwirtschaftlicher . e. G. m. u. H. in Klein Berkenthin Nr. 1 des Registers am 18. . 1923 folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschlu der Generalversammlung vom 11. keß 1923 aufgelöst. Dig bisherigen Vor—⸗ standsmitglieder sind Liguidatoren. Ratzeburg, den 18. September 1923. Das Amtsgericht.
(66270 Wiehl, Kr. Gummersbach.
In das Genossenschaftsregister wurde eute bei der Wasserleitungsgenossen⸗ chaft Remmelsohl e. G. m. b. H. in emmelsohl eingetragen: Be⸗ endigung der Liquidation ist die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren er⸗
oschen. Wiehl, den 21. September 1923. ! Amtsgericht.
Wilster. 66271 Am 24. Septbr. 1923 wurde in das Gen. ⸗Register Nr. 15 die Satzung der gGlektrizitätsgenossenschaft. 4 . mit beschränkter weh f icht zu Poßfeld vom 31. August 1923 ein⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens . die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke. Amtsgericht Wilster.
9) Musterregister.
be Die anständischen Muster werden
unter Ce iv ig veröffentlicht. Rerlin. (66559] P das Musterregister ist ng , en: ei Nr. 31 143. Firma H. Berthold, Messinglinien⸗Fabrik und ,,,
bes landwirtschaftlichen Betriehs und d landlichen Gawarhefleißeg anf. gemein⸗
A. G., Berlin, die Schutzfrist ist bis auf
15 Jahre verlängert, angemeldet am 11. Juli 19238, Vormittags 10 Uhr
50 Minuten.
Bei Nr. 33 4465. e, Deutsche Organifations u. Revisions⸗ Treuhand Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Charlottenburg, die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 8. Juni 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.
Bei Nr. 34 280 Firma Dr. Erich Englich Kommandit⸗Gesellschaft. Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, das Schutzrecht ist auf Dr. Eri Englich, Berlin⸗Wilmersdorf, überge⸗ gangen, angemeldet am 7. August 1923, Vormittags 8— 9 Ubr.
Nr. 34377. Firma Ludwig Neumann K Co. in Berlin, ein Umschlag mit 2 Ab- bildungen pon Modellen für eine Herren—⸗ zimmerein! htung, offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 41a, 41b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 19 Min.
Nr. 34378. Fabrikantin Ida Gante, Berlin, ein Umschlag mit dem Morell eines Vereingabzeichens für den Reichs bund der Zivildienstberechtigten, versiegeit, Muster für plastische Erzeugnisse. Ge⸗ schäftsnummer 1, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 34379. Firma Theodor t c Co., Berlin⸗Lichterfelde, ein Paket mit dem Modell eines Pakets mit Banderole, enthaltend 20 Kohlenan: nder von reguläre Gestalt, versiegelt, Muster für plastisch Erzeugnisse, Fabriknummer 4, Schutz 10 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1165. Vormittags 8— 9 Uhr.
Nr. 34 380. Fabrikant Carl Wellner, Berlin, ein Um hlag mit 4 Abbildungen von Modellen für eine Herrenzimmerein⸗ richtung und 3 Sprechmaschinenge häuse, versiegelt, Muster für plastische . nisse, Fabriknummern 101, 11, 12, 13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. August 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Rr. 34381. Firma Max Kray Co Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 4 Abbildungen von Modellen tür Tischlampen aus Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern Oll 246 - 01 1 249, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1925, Nachmittags 12 Uhr 5h Minuten.
Nr. 34 382. Firma Viktoria⸗Gummiwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit dem Modell einer Gummipuppe verstegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 21, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1923, Vormittags 11 Uhr. Nr. 34 333. Firma Arthur Lesser, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Wanduhren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 6a, 7, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 34 384. Firma E. S. Werkstätten für Handwerkkunst Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Charlottenburg, ein Umschlag mit 5 Mustern für ö auf Baumwoll ⸗ und Leinenstoffen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, ö 71, 75, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 8. August 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 385. Firma Max Kray & Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Kompottschalen aus Glas, ie . Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern: 10801, 10801 a, lo8ol b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
40 Minuten.
N 34386. Firma Max Kray K Co. Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Beleuchtungskörper aus Glas versiegelt, Flächenmuster, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Ss5hh bis 8557, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 65. Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 34387. Firma Max ö K Co. Glagzindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 6 Abbildungen von Modellen für Beleuchtungskörper für Halbwattbeleuchtung, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern oll 652 bis 11054, O11 064, O11 162, oll 048, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1923, Nachmittags 1 Uhr
40 Minuten.
Nr. 34388. Firma Hermsdorfer Celluloidwaren fabrik, Berlin⸗Hermsdorf, ein Paket mit einem Modell für die Her⸗ stellung von Puppen, offen, Muster für plastische 3 nisse, Fabriknummer 30, Schutz frist *. re, angemeldet am 4. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. .
Nr. 34 389. Firma. Universum Film Aktiengesellschaft, Berlin, ein Muster für kinematographische Erzeugnisse aller Art, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 390. Firma Thüringer Uhren⸗ fabrik Edmund Herrmann Aktiengeell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit der Ab⸗ bildung eines Modells für Uhren und Uhrenge häuse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutz frist 19 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1923, Nachmittags 12 Uhr 4 Minuten.
Nr. 34 391. Firma Aktiengesellschaft vorm. J. C. Spinn . Sohn, Berlin, ein Umschlag mit 8 Abbildungen von Modellen für verschiedene Isolierflaschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,
abriknummern 1252 1265, 126 a, 126 b,
Na, 1276, 128, 129, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 12. Juli 1923, Vormittags 10— 11 Uhr.
am 29. Juni 19235, Rachmittags 1 Uhr F
Berlin, ein
Nr 34 892. Firma Alfred Pulvermacher K Co., Berlin⸗Schöneberg, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Licht⸗ reklameapparats, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 143, Schutzfrist 4 Jahre, angemeldet am 16. August 19235, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 393. Firma Schmetterlingskunst Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin Grunewald, ein Umschlag mit
ch 2? Modellen für Schmetterlingsanhänger
in Metall“, Horn⸗ und Holzfassungen, in runder, ovaler oder eckiger Form, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik= nummern 100, 101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 394 Firma Alex Strauß & Co., Berlin, ein Paket mit 5 Modellen für Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9842 — 9846, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1923, Vormittags 11 Uhr 5h Minuten.
Nr. 34 395. Firma Dr Erich Englich, Berlin⸗Wilmersdorf, ein Umschlag mit 11 Mustern für Etikette oder Plakate für Flaschen, versiegelt, Flächenmuster. Fabrik nummern 13 bis 23, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juni 1923, Nachmittags 3—7 Uhr.
Nr. 34 396. Fabrikantin Ines Wetzel⸗ Mai, Berlin, ein Paket mit 35 Ab⸗—
bildungen von Modellen für unzerbrechliche Stoffpuppen.
versiegelt, Flächenmuster, ,, 1' bis 35, Schutzfrist
Jahre, angemeldet am 21. Juli 1923, Nachmittags 1 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 597. Firma Alex. Strauß C Co., Berlin, ein Paket mit 2 Modellen für Knöpfe, versiegelt, Muster sür plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9g848, 9849, an, 3 Jahre, angemeldet am 27. Üugust 1923, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten. .
Bei Nr. 33 488, Firma Deutsche Or⸗ ganisations u. Treuhand⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Charlottenburg: Die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 8. Juni 1923, Vormittags 9— 10 Uhr.
Nr. 34379. Firma Tabrik isolirter Drähte zu elektrischen Zwecken (worm. C. J. Vogel Telegraphendraht⸗Fabrik) Aktiengesellschaft. Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Papier⸗ lampenschirme, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern lol bis i03, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juni 1923, Vormittags
l0—- 11 Uhr. Nr. 34375. Firma Heinrich Timm, Modell für ein Ruhrhilfe⸗ abzeichen, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 9158, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1923, Nachmittags 3—- 4 Uhr
Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 90,
den 31. August 1923.
11) Konkurf
PDres dem.
Das Konkursverfahren üh mögen der Sämokraft Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden ⸗Blasewitz wird gemäß 5 204 K.-O. mangels Masse eingestelltt.
Amtsgericht Dresden, Abt. N, am 25. September 1923.
Dresden. ; Das Konkursverfahren mögen der Gesellschaft abrik, G. m. b. H in Dren den⸗N., wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abt. N, den 25. September 1923.
Frankfurt, Mnin. 66662 Das Konkursverfahren über Me Vermögen der offenen Handelsgesellscheft in Liquid. Sey und. Hamm, hier Bahnhofsplatz Nr. 8, wird, nachdem der in dem Ver— gleichstermine vonr 19. Dezember 1922 angenommene Zwängsvergleich durch rechts. n Beschluß vom 5. Januar 1923 bestätlgt ist / hierdurch aufgehoben. Frankfumnt a. M., 19. September 1923. mtsgericht. Abt. 17.
Frank tiurt, Malin. (66663 Das Konkursverfahren Franz Brezowsky ist zufolge Zwangspergleichs aufgehoben. Amtsgericht Frankfurt a. M., den 21, September 1923.
66575 chluß⸗ termin O. am 24. Oktober 1923, Uhr, Poststraße 13, Zimmer Nr. 45. / Amtsgericht Halle. Hamburg. 66564] Konkursverfahren eopold Fischer ist nach Schfußtermin aufgehoben. , 21. September 1923. ö Amtsgericht.
bbb]
(66561 er das Ver⸗ hei, Chemische
Lxcle. Beschluß. 66h65] n dem Konkursverfahren üher das Vermögen des verstorbenen ĩ Robert Schlontki in Mostolten st zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigen den Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen der Schluß⸗ termin auf den 20. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 9 hhr, vor dem Amtsgericht hier⸗ selbst, Zimmer Nr. 112, bestimmt. Lyck, den 24. September 1923.
Amtsgericht. Abteilung 6.
(Frachtsatz zeiger), sätze sowie Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten), CIC (G6rtliche Gebühren) und CI (Aus-
das Ver ⸗ 9
Radolfrell. 6z65tz Das Konkursberfahren stav Adol
Mauz, Kaufmann in Singen a. H., wurde
nach vollzogener E verteilung am
21. 9. 23 aufgebobe September 1923.
Radolfzell, den Der Gerichtsschteiber des Amtsgerichts
12) Tarif⸗ und Fahr. planbekanntmachungen der Cisenbahnen.
66567 Deutsch⸗nordischer Verbands⸗ Gütertarif Teil L Abt. K.
Ab 28. September d. J. wird die Fracht für Leichen erhöht. Auskunft er— teilen die Güterabsertigungen.
Altona, den 22. September 1923.
Reichs bahndirektion, namens der Verbande verwaltungen.
66568] Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahntiertarih — Nr. 5963 des Tarifverzeichnisses =. Mit Gültigkeit vom 25. September 1923 werden die Tierfrachten um m8. 100 vH erböht. Die Erhöhung wird durch eine Umrechnungstafel Nr 14 zum Tier- frachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durch— geführt Die Umrechnungstasel Nr. 13 vom 18. September 1923 tritt mit Ablauf des 24 September 1923 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 56 der E- V-. (M GBl. 1914 S. 459) ge. nehmigt. Nähere Auskunft geben die be— teiligten Güterabsertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz Berlin, den 21. September 1923. Reichsbahndirektion.
66569 Deutscher Eisenbahn⸗Gü ertarif, Teil IHA, Heft C Na.
Im Hest Ca dran rtf ne von 20 August 1923 ist auf Seite 38 be dem regelrechten Frachtsatz von 4 Tarif⸗ pfennig der Fiachtjatz für Steinkohlen usw. in 3.7 Tarispfennig zu ändern.
Auskunft geben die beteiligten Güter, abfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 24 September 1923.
Reichsbahndirektion.
665670 Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif, . Teil II.
Die durch unsere Bekanntmachung vom 21. September 1923 veröffentlichte Tarif⸗ erhöhung von rund 100 ,o zum 25. Sep— tember 1923 wird für die Hefte CI CIb ( Stationsfracht⸗
nahmetarife) durch die Umrechnungtafel Nr. 5, die nach Maßgabe der Schlüssel⸗ zahl 36 0900 000 aufgestellt ist, durchgeführt. Für das Heft A (Besondere Bestimmungen) ilt das gleiche, nur werden die Gebühren im Abschnitt O (Besondere Bestimmungen zum Nebengebührentarif) durch den Tarif⸗ und Verkehrtzanzeiger in Reichsmark ver= öffentlicht. In der Umrechnungstafel sind bei den Reichsmarkbeträgen die letzten 3 Nullen weggelassen, die aber bei der Umwandlung mit zu berücksichtigen sind
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz. — Ib 6. Tar. 3
Berlin, den 25. September 1923.
Reichsbahndirektion.
(66571) Reichsbahngütertarif Heft CII ¶ Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom JI. Oktober 193 werden in den Ausnahmetarif 12 aufge= nommen: Bühnenbedarfsgegenstände, ge=
brauchte, zu Veranftaltungen eines von
den Landesregierungen als gemeinnütz! anerkannten Theaterunternehmeng. Y näheren Bestimmungen enthält der nächste Tarifanzeiger. nin n den geben die he⸗ teiligten Güterabsertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz Auskunft. — G. Nr. Ib 6 Tar. 2144. Berlin, den 26. September 1923. Reichsbahndirektion.
66572 Deutscher Seehafenverkehr mit Süddentschland.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1983 ist bei Wilhelmshaven Industriehafen das Zeichen „Zu 110' zuzusetzen.
Hannover, den 34. September 1923
Reichs bahndirektion.
6z6573] . Safenordnung für die Umschlagstelle Kosel⸗ Hafen.
Mit Gültigkeit vom 18. September d. J werden die in dem Nachtrag 8 angeführten Grundgebühren für den Ümschlag in Kosel⸗ Hafen um 100 v. H. erhöht.
Oppeln, den 23. September 1923.
Reichsbahndirerktion. Oberschlesische Eisenbahnen.
(66574 Eisern⸗Siegener Eisenbahn⸗Binnentarif.
Ab 25. September d. J. mird, wie hei der Reichsbahn, die Schlüsseljahl im Gütertarif auf 36 000 000, im Personen⸗ tarif auf 20 000 000 erhöht. Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ tung des 358 Eisenb.Verk.⸗Ordn. (RGöBl. 1914 S. 4665). ;
Siegen, den 24 September 1923.
Die Direktion.
des 6 77
Deutschen Reichsa
Warenzeichenbeilage
nzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
Berlin, Freitag, den 28. September.
192.
Bekanntmachung.
sgach dem Gesetz über die patentamtlichen Gebühren n 9. Juli 1923 (Reichsgesetzbl. II Nr. 25 S. 297) i vom 1. Oktober d. Is. an die Warenzeichenbeilage n Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats⸗ biger weg. Von dem genannten Tage an erfolgen Carenzeichen⸗Veröffentlichungen des Reichspatentamts iischließlich in dem monatlich zweimal erscheinenden ten zeichenblatt. Das Warenzeichenblatt ist zu fen durch P. Stankiewicz' Buchdruderei G. m. b. S. Berlin SW. 11, Bernburger Str. 14, und durch ntliche Postanstalten.
zerlin, den 27. August 1923. Reichs patentamt. 575 3B. IIb.
Warenzeichen.
bedeuten: das Datum vor dem Namen — den Tag Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land
p weitere Datum — Land und Zeit einer beanspruchten
hionspriorität, das Datum hinter dem Namen — den
g der Eintragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.).
s von dem Internationalen Büro für gewerbliches
sentum in Bern herausgegebene, die international
sstrierten Marken enthaltende Zeitschrift „Les
irques internationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt.
3053s. 3. 6101.
3 1921. L. Zuder & Co., Berlin. 6/9 1923. heschäftsbetrieb: Chemische Fabrik, Exportgeschäft d Vertrieb von Mineralwässern. Waren: Arznei⸗ itel, chemische Produkte für medizinische und hygienische hecke, pharmazentische Drogen und Präparate, Pflaster, wbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Des⸗ seltionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, zisten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toi⸗
dustrielle, wissenschastliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Farbstoffe, Farben, Firnisse, Lacke,
Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz' und Leder⸗
konfervierungsmittel, Appretur⸗- und Gerbmittel, Bohner⸗ mafse, Weine, Spirituosen, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗ und Badesalze, Wachs, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin, ärztliche, gesundheit⸗ liche Apparate, Instrumente und Geräte, Kakao, Schoko⸗ lade, Zuckerwaren, diätetische Nährmittel, Malz, Futter⸗ mittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche.
305384.
E. 15094.
26/6 1922. Emmericher Liqueurfabrik Heinr. Hubt. Fleischhauer Sohn, Emmerich a. Rh. 6/9 1923. Geschäftsbetrieb: Weinhandlung und Likörfabrik. Waren: Weine, Spirituosen, Spirituosenessenzen, alkoholfreie Getränke, Limonaden.
305385.
Suamamplaantu
27.12 1922. Chemisch⸗Pharmazeutische Aktiengesell⸗
. Bad Homburg, Bad Homburg v. d. H. 6/9 Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb che⸗
J Präparate und Pflanzenkulturen. aren:
Kl. 2
—
C. 24601.
Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenver⸗ tilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservie⸗ rungsmittel für Lebensmittel.
Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze,
tengeräte, Putzmaterial, chemische Produkte für in⸗
Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.
. 305386.
ls / 1923. Lederbekleidung G. Benedict, m. b. H., Berlin. 6/9 1923. heschäftsbetrieb: Fabrikation, Vertrieb und ndel mit Leder und Lederwaren jeder Art. saren: Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Be— dungsstücke, Handschuhe, insbesondere soweit se ganz oder teilweise aus Leder oder Pelzwerk sehen, Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren, shirme, Stöcke, Reisegeräte, Sattler, Riemer⸗ . und Lederwaren, Turn- und Sport⸗ te.
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BEBENEDLCLE
3052388. B. 31069.
6 19235. Wollheim Gebrüder, Hamburg. 6/9
bei chäfts betrieb: Export⸗ und Importgeschäft.
aren:
ͤl.
9b. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb⸗ und Stichwaffen.
91. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Klein⸗Eisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be⸗ schläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahrgeschirrbeschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Halen und Osen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch be- arbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß.
305387.
Fisser
211 1922. Roland⸗Gesellschaft m. b. H. brilation chemischer Produlte, Bremen. 6/9 1923.
Geschäftsbetrieb: Fabrikation chemischer Produkte. Waren: Chemische Produkte für photographische Zwecke, Gummi⸗, Kautschuk⸗ und Guttaperchawaren für tech⸗ nische und hygienische Zwecke, pflanzliche und tierische Leime, Naß⸗ und Trockenpräparate als Zusatz für Leime und Klebstoffe, Dextrin, Kartoffelmehl zur Klebstoffher⸗
R. 26812.
ga⸗
stellung, Leder und Knochen, Leimleder und Leimknochen.
16h.
vorm. 6/9
9/5 1923. Weinbrennerei Gebr. Macholl A.⸗6G6., München. 1923.
Geschäftsbetrieb: Weinbrennerei, Weinspritraffinerie, Branntweinbrenne⸗ rei, Likörfabrik, Fruchtsaftpresserei Waren: Stillweine, Schaumweine, Sprit, Weinbrand, Liköre und andere Spirituosen, Franzbranntwein, Essen⸗ zen zur Herstellung von Spirituosen
16h.
9/5 1923. Weinbrennerei vorm. Gebr. Macholl A.⸗G., München. 6/9 1923. ᷓ
Geschäftsbetrieb: Weinbrenne⸗ rei, Weinspritraffinerie, Brannt⸗ weinbrennerei, Likörfabrik, Frucht⸗ saftpresserei. Waren: Stillweine, Schaumweine, Sprit, Weinbrand, Likö3re und andere Spirituosen, Franzbranntwein, Essenzen zur Her⸗ stellung von Spirituosen.
305390.
305391.
W. 31003.
W. 31004.
305389.
9/5 1923. Weinbrennerei vorm. Gebr. Macholl A.⸗E., München. 6/9 1923.
Geschäftsbetrieb: Weinbrennerei, Weinspritraffi⸗ nerie, Branntweinbrennerei, Likörfabrik, Fruchtsaft⸗ presserei. Waren: Essenzen für pharmazeutische Zwecke, Stillweine, Schaumweine, Sprit, Weinbrand, Liköre und andere Spirituosen, Franzbranntwein, Essenzen zur Her⸗ stellung von Spirituosen, Mineralwässer, Limonaden, alkoholfreie Getränke, Pflanzensäfte, Obst⸗ und Frucht⸗ säfte, Fruchtextrakte, Kaffee⸗Extrakt, Tee⸗ Extrakt, Sirupe, Essenzen für Gewürzzwecke, Gewürzextrakte, Essig, Wein⸗ essig, Essigessenzen, Essigsäure, Kakaoextrakt.
4. L. 23955.
281 1922. August Liersch G. m. b. H., Berlin. 6/9 1923.
Geschäftsbetrieb: Großhandlung technischer Be⸗ triebsbedarfsartikel für Industrie und Landwirtschaft. Waren: Beleuchtungs,, Heizungs-, Koch⸗, Kühl⸗ Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser⸗ leitungs-, Bade⸗ und Klosettanlagen. Borsten, Bürsten⸗ waren, Pinsel, Stahlspäne. Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, mineralische Rohprodukte. Dichtungs- und Packungsmaterialien, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, emaillierte und verzinnte Waren, Eisenbahn⸗ Oberbaumaterial, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Glocken, Haken und Osen, mechanisch bearbeitete Fassonmetallteile, ge⸗ walzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß. Auto⸗ mobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile. Leder. Kleb⸗ stoffe, Wichse, Lederputz und Lederkonservierungsmittel. Bohnermasse. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Waren aus Gummi und Gummiersatzstoffen für tech⸗ nische Zwecke. Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin, Kerzen, Nachtlichte, Dochte. Rettungs⸗ und Feuerlöschapparate, elektrotech⸗ nische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗Instrumente und ⸗Ge⸗ räte, Meßinstrumente. Maschinen, Maschinenteile, Treib⸗ riemen, Schläuche, Automaten, Haus⸗ und Küchengeräte, Stall, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte. Pappe. Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus. Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Bureau⸗ und Kontorgeräte. Steine, Kunststeine, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holzkonservierungsmittel, Baumaterialien, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
22a. 305393. Wei 13/37 1921. Fa. Vereinigte Verbandstoff⸗Fabriken
. Weisweiler & Kalff, Euskirchen, Rhld. 6/9
Gefchäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Verbandstoffen, chirurgischen Instrumenten und Appa⸗ raten und überhaupt von allen Artikeln und Mitteln für Heilzwecke, Krankenpflege u. dgl. Waren: Arznei⸗
V. 8182.
mittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische
31002. Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster,
Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Des⸗ infektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Trikotagen, Be⸗ kleidungsstücke, Leib, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe, Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken- und Ventilationsappa⸗ rate und Geräte, Wasserleitungs⸗,, Bade⸗ und Klosett⸗ anlagen, Borsten, Bürstenwaren. Pinsel, Kämme, Schwämme, Stahlspäne, chemische Produkte für wissen⸗ schaftliche Zwecke, Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel, Dichtungs- und Packungs⸗ materialien, Wärmeschutz und Isoliermittel, Asbestfabri⸗ kate, Drahtwaren, Appreturmittel, Garne, Gespinst⸗ fasern, Polstermaterial, Packmaterial, Waren aus Gummi und Gummiersatzstoffen für technische Zwecke, ärztliche Instrumente, Bandagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne, Betten, Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus, Sattlerwaren, Lehrmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, Turngeräte, Gips, Decken, Zelte, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
Hislieg
25/4 1923. Eisenbahn⸗Liesergemeinschaft G. m. b. H., Charlottenburg. 6/9 1923.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Eisenbahn⸗ und Straßenbahnmaterial. Waren; Be⸗ leuchtungs-, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ven⸗ tilationsapparate und ⸗geräte, Wasserleitungs⸗, Bade⸗ und Klosettanlagen, Dichtungs-⸗ und Packungsmaterialien, Wärmeschutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate, rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Eisenbahn⸗Ober⸗ baumaterial, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiede⸗ arbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahrgeschirr⸗ beschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Haken und Osen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch bearbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Ma⸗ schinenguß, Land⸗, Luft- und Wasserfahrzeuge, Automo⸗ bile, Fahrräder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör, Fahr⸗ zeugteile, Farbstoffe, Farben, Blattmetalle, Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appretur⸗- und Gerbmittel, Bohnermasse, Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile, Ge⸗ spinstfasern, Polstermaterial, Packmaterial, Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfen⸗= bein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler⸗, Schnitz⸗ und Flechtwaren, Bilderrahmen, Figuren für Konfektions⸗ und Friseur⸗ zwecke, ärztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuer—⸗ lösch⸗Apparale, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Bandagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne, physikalische, che mische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnische⸗ Wäge, Signal⸗, Kontroll- und photographische Apparate Instrumente und Geräte, Meßinstrumente, Maschi— nen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Automaten Haus- und Küchengeräte, Stall⸗, Garten- und landwirt— schaftliche Geräte, Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tape— zierdekorationsmaterialien, Betten, Särge, Sattler⸗, Rie— mer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, Steine, Kunststeine Zement, Kalk, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holz— konservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, transpor— table Häuser, Schornsteine, Baumaterialien.
E. 15741.
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305395. O. 95090
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15/3 1923. Oꝛyliquit⸗Sprengluft G. m. b. S. Berlin. 6 9 1923. !
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Sprengstofferzeugl nissen. Waren: Sprengstoff, Sprengluftpatronen in ge tauchtem und ungetauchtem Zustande, Zündwaren, Pal tronengefäße, ⸗behälter und ⸗flaschen zur Aufnahme voi Sprengluftpatronen, Maschinen und Apparate zur Er zeugung von Sauerstoff und flüssiger Luft. .
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