1923 / 228 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 02 Oct 1923 18:00:01 GMT) scan diff

4 *

J ö. seal pfticht. Sitz Lähöenberg in Sclesten. 8h νμάιτ . shssj K a B , m , , , m ,, 8. Tarij⸗ und Fahrplan⸗ Y .

d t . 9 t. ? 2 „. . i te bei der Leder. regifler: Raiffeisen Verein Rieder ⸗RKoden, Ginkauf von Waren auf gemeinschaftliche Nr. 12 bei Konsumverein 96. 83 7 23 deff . fie, , mit un⸗ Rechnung und deren Abgabe zum Han Schmalkalden und Umgegend e. G. m. bekanntmachungen der . 2 ; 9 9 5 39. schränkter Haftung in o in. beschränkter Hafspflicht zu Nieder Roden. delsbetrieb an die Mitglieder; 2 die Er, b. 9 zu Gre , eingeiragen; Es Gisenbahnen 1 n getwetzen: Sihatut ist am 35. Januar 19823 errichtet., richtung dem Kosoniglwarenhandel wurden die s 44, Höhe des i. Durch. Beschluß der Gesellschafter Geynenstand des Unbernch mens ist die dienender . und Betriebe zur anteils und 49 (Höhe des Eintritts. Std] . 13 Sepbember 173 Beschaffung der ju Darlehen und Krediten Förderung deg Erwerbs und der Wirt · geldes) abgeündert. esondere Bestimmungen über den

ändert. ĩ itglied derli d. schaft ihrer Mitglieber; 3. die Förderung Schmalkalden, den 24. September 1923. Cisenbahugüterverkehr in Altona. aer et g e ,. is . ir , n, e,. . * teressen 9. Kleinhandels. Datum Das Amtsgericht. Abt. 1. Hamburg und Sarburg. 000

versamml vom wunde n e ef, Das Stammkapital der

ĩ ö irt des Statuts: 19. September 1923. w d 3 m. . . 9. r n rden 2 Löwenberg, , Sch weidmitꝝ. 67239] werden folgende Aenderungen des Ta

Mit Wirkung vom 1. Oktober d. * 50 900 OM 10 erhöht. . ; ö ) , . rĩf⸗ Die Firma der e gl i Dieburg. 25. Sep lember 1923. den 25. September 3m , m, er ist heute hehe e , .

Spar und Darlehnskasse, e. G. r jetzige 3 1 erhält die Be⸗

unh

und L*atet je y che Amt nericht. Am taericht Ni 10 5 Darlehn 9 ö 9

; ĩ w m. u. H. in Altzjauernick eingetragen zeichnung § 1 C6). 5 1 . Dieburꝝ. (67224 Marbach, Neckar. E6r2321 werden: Der Schmiedemeister Paul 2. Dem 8 1 () werden folgende neue 386. ,, , ,, , , , .

* j ; aldi ister: iffeisen⸗ i ünster, ein, genossenschast Vberstense eingetragene ist der Gutsbesitzer Richar in =. a r die auf den öffentlichen .

Zu Prokuristen sind: 1. Generaldirektor register: Raiffeisen Verein Münster, ein 8 n ö d 9

57

Q omha rd, 2. Direktor Hermann gekragene Genossenschaft mit,. un, Gengsten nd. Dien 3. 3 Eurt Dep ker, alle beschränkter Haftpflicht in Münster bei p i in Oberstenfeld inz ya. worden. Amtsgericht Schweidnitz, bf. Harburg ü. G. Wil helmoburg uind in Worms wohnhaft, mit der Maßgabe Dieburg. Stalnt ist am 18. März 1923 schaftsregister am 26. 9. 1923. Das den 24. September 1923. ttona seewärts aus, oder eingehenden bestellt, daß je zwei Prokuristen ur Ver., errichte Gegenstand des Unternehmens Statut ist am 9. 9. 1923 errichtet. K Suter werden die Gebfhren der S5 5 1 (i, 5 tretung der Gefeilschaft und Zeichnung ist die Beschaffung der. zu Darlehen und a Lagerung und Verwertung von siegen. 67240] 25 und 30 der Besonderen Bestim⸗ 1 ; 28 9 X 1 ö 3 deren we berechtigt sind. . Krediten an die Mitalieber erforderlichen Wein, Ankauf v. Mitteln d. Weinbaus, In unser Genossenschafl gregi her ist mungen ꝛe. nicht erhoben. Der Begugspreis betrügt ab 1. Oktober 45 000 000 Mh. frel⸗ K mne . fir den Ramm, me, emen Tm ener e - Worms, den 2. September 1923. Seldmittel und die Schaffung weikerer Förderung d. Weinbaus. eingetragen worden unter Nr. 44 am b) Die Frachtbriefe für diese Sendungen bleibend. Nille Posilamftalten nehmen Vetellung an; fir Berlin 7 I or Tn, n, mem e henne. dessisches Amtsgericht. Einrichtungen zur Förderung der wirt— Amtsgericht Marbach. X. September 1923 bei der Firma sind mit dem Vermerk „Zur Ausfuhr über auher den Postanstalten und Zeltungsvertrieben für Selbstab ho ler .. . 412 000 000 Mn. freibleibend. schaftlichen Lage der Mitalieder, w Schneidergenossenschaft. Siegen, ein See oder Seerinfuhrgut. zu ver sehen. auch die Geschäftsstelle Süs. 45, Wilhelmstrage Nr. 32. F n ,,, l67233) getragene Genossenschaft mit beschränkter c) Die Aus und Sinfuhrgüter müssen Einzelne Nummern khosten 6 6090 906 Mu. K—ö die Gesch ats telle deꝛ Jieich⸗ mund Staataangeigers

3 7 Dieburg, 26. September 1923. Męeęnnpen. ; k ; r Wien em. , . ' Amtsgericht. In das Genossenschaftsregister ist bei Haftpflicht in Siegen: Die Vertretungs- innerhalb einer Frist von 12 Monaten Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 18 Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

In ünfer Handelsregister Abt. d. 1 ü ; ? ate ö 3 0 j gemeinnützigen Bauverein e. G. m. Hefugnis der Liguidatoren ist beendet. Die nach Ablauf des Mongts, in dem sie in 8 een e ne 24 e m , Eiberreld. . 167r2*5] b. S. in ih, eingetragen: Die Ge Firma ist erloschen. den Seehäfen eingetroffen . über See . . . m lung. Wriezen 3 g, . ö. 2 we, n,, . i der no .. . 33 Fei , 2 Siegen, 65 *. . 193. 3 . mit der Eisenbahn weiter . Un. 9. September 1923 eingetragen worden; ralversam m 15. 1923 auf- mtsgericht. Iördert werden. ö , ' . . . , d nr tn ih ae, Wr. 228. ꝛeichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 2. Nttober, Abends. Potfchecttomior Vertm a6z. 1923

des Unternehmens sind: t = . 6 s ; ; 1. Rr. 85 die Einkaufsgenossenschaft gelöst. Die bisherigen

Ke m e me, ö 6 des Ostpreußen⸗Vereins e. G. m. b. H. glieder Werkmeister Gerh. Sand, Ver stettin. 6 . halb von zwei Jahren nach Ablieferung . .

Hãflefühter ist der Kaufmann Johannes Flberfeld. Statut vom 185. 98. 1923. arbeiter Jos. Lüken und Lehrer Wilh. In das Genossenschaftsregister ist heute des Gutes sederzelt berechtigt, den Nach⸗ , 2 .

Ger, , nn,, De Gefell sch afts⸗ Gegenstand des Unternehmen ist a der Cin. Egqern sind die Liquidatoren. bei Nr. 119 6 Gärtnerische Ein weis der Ausfuhr oder Einfuhr zu fordern. Einzelnummern ober einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

ertrag ist am XV. Just 1925 i rf, kauf pon Lebensmitteln und Wrtschafts- Meppen, Amtsgericht, 19. 9. 1923. und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. é) Ergibt die Prüfung deg zu 4 ge= .

Die Zeichnung ber Firma geschieht in der bedürfnissen im F und Ablaß im /// b. H.“ in Stettin) eingetragen: Die Ge fordersen Nachweises, daß die Sendung zu 3. einschließzlich des Portos abgegeben.

Weise, daß 8 Geschäftefißhrer zu der ge. kleinen an die Mitglieder, M Abkommen Ngurunpin; ö nossenschaft ist durch Beschluß der Ger Ünrecht als Aus. oder Einfuhrgut he—⸗

chricbenen oder auf mechanischem Wege mit Korporationen, Geschäften, nd. In unser Genossenschaftsregister i neralversammlung bom 28. Juni 1923 zeichnet wurde, so ist die Eisenbahn be⸗

ae er., Firma der Gesellschaft elne werkern zur Erzielung billigerer Preife für heute unter Nummer 51 die Spar⸗ 2 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands rechtigt, als r, , das Fünffache . n an: 383

Nameneunterschrift heißigt. Die. Bekannt. 5 6 ĩ ö ĩ ö. an tte fe e g e, rf enn, 3 n e , ber 1923 n,, , . , ; . Diese Verordnung tritt an dem Tage in Kraft, der auf ihre kann sich auch auf die bel anderen als Gerichtsbehörden beschäftigten

k fg fiel tall , s , gü. . . an gf ,,, . Dentsches Reich. Veröffentlichung im Neichsministerialblatt folgt. Sekretariats⸗, Kanzlei. und Unterbeamten erstrecken. Sie erfolgt bel

He gf ; Westf. Ei Sbereini isen i in, rden. ! in diesem Tarif Ge⸗ lt den Veutschen Nelchs nel ger. Westf ,, , für Gisen. Kreis Ruppin, eingetragen wo . . (3). Sofern in diesem Tarif Ernennungen ; ö . ͤ waren, 8. und t Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ Trept om, Rega. (b7242 b lige Bet r rnennungen 2c. ö Berlin, den 806. September 1923. en Beamten der Anklagebehörde nach Anhörung des Ersten Beamten Amtẽgerichl Wriexen. 5. September 13 ö . k, Warna garlehstaffe , Hr dn grö im Cenosseß tf, a n n, n,, n, n BHerordnung über diz Umrechnung fremder Währungen bel der w . e , ,,, Haftpflicht Elberfeld. Statut vom i ts zum der Gewährung don register eingetragene Genossenschaft ist angegeben sind, sind für die Aufrundung Berechnung der Wechselsteuer. 3. 21. Popitz sprechende Anwendung. . ; ; s. Mai 1F2l und 5. Mai 1925. Gegenstand Darlehen an Re, Genossen für ihren Ge- durch Vertrag vom 11. Juli 1923 mit der oper Grhöhung der Tarifmarksätze Carif⸗= weile e mn über Gesellschaftssteuermarken. JB A.: Poxitz. 8 Der Präsident des ,, trifft die Anordnungen über dle 3 P ö 8 ĩ t des Unternehmens ist der , n,. schäfts . und . sbetrieb, der Er- Viehvermertu assenschaft e, . pfennige] und ihre Umrechnung in Reichs erordnung über die Bildung eines außerordentlichen ö 53 eschästsräuume und die Geschästsbedürfnisse. . eren reg Er. Einkauf ron Cisennaren, Haut. und leichtetung der Erltnkage und, Förderung 6. Genossemnschaft mit. beschränkter (hapier,) Markt die allgemein für den Bekanntmachung über Abänderung der Aus führungsbestim⸗ . 38 6 k Küchengeräten zur Erzielung günstiger des Sparsinns sopie zum gemęeinsamen Haflpflicht, berschmolzen. Die Viehver. Güterverkehr geltenden Bestimmungen, mungen zu der Verordnung über Mischfutter. Zweite Verordnung über Gesellschaftssteuermarken. Die Kosten des außerordentlichen Gerichts einschließlich der ISenhagen. [67401] Preife und Verhütung bon Ueberteuru Ein. und Verkauf ländlicher Bedarfs wertungsgesellschaft in , n, . insbefondere auch die seweilige Schlüssel⸗ Belann machung zur J0. Mungabe der Heutschen Arzneltare Vom 2. September 192 . ö. . 8 n . 2. ö , ieb⸗· ; t r 2B . . eich; die gesetzlichen Vorschriften über die Verpflichtung des Ver⸗

en. In unser Vereinsregister ist unter Sitz von Barmen nach Elberfeld . t. artikel und Produkte. Zum Vorstand . Genossenschaft. Die I. bend. . Nr. 33 heute die Pächtervereinigung g mr icht lberfeld. ( 1 bestellt; Bernhard Krguse, Landwirt, . Treptow Rega ar 36 kuh bis () erhält folgende Bekanntmachung. betreffend Preisänderungen in der Deuischen urtellten und dritter Perfonen zur Tragung von Kosten bleiben unbe⸗ Arzneitaxe 1925. . rührt. Die auf Grund von Entscheldungen des außerordentlichen

Stöcken Gannerwinkel in Stöcken, Kreiß arwe, Fritz Mudra, Lehrer, Karwe, ist aufgelöͤst ; . . ö enberg, Lehrer, Karwe. Amtsgericht Treptow⸗Rega, dassug werden von der Reichsbahn alg Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 92 und 96 des Gerichts gezahlten oder beigetriebenen Geldstrafen fließen in die

Isenbagen, eingetragen. ; 67225 rmann W J : Amttgericht Isenhagen, den 22. 9. 23. . e hafter ister Band ) 6, Statut ist am 4. März 1903 sst. den 13. Sextember 1923. Ueberführungegebühren erhoben für ze auch k Teil J und Nummer 37 des Reichs geset⸗ 8 B, O des Reich kasse. 87

. . 38 der Das außerordentliche Gericht j zuständig für alle in der Ver⸗

unter Benennung desselben von dem

In das . gestellt. Bekanntmachungen der ; nur angefangene 106 g jeder Wagen⸗ blatts Tei Preußen . A ußer den im 8 74 der Aus. ordnung des Reichspräfidenten vom 26. September 18323 (RGBl. 1 ; ; trie 4. Genosenschafts⸗ den Mitgliedern die zu, ihren Gepe Präsidenten unterzeichnet, in der land⸗ w ; vi ett ; Statut vom 3. April 1909 durch die Stettiner Hafens. der Straffachen die Zuftändigkeit des außerordentlichen Gerichts be=

3 Volksbank Emmendingen ; ; b. H. wurde ein *. nossenschaft erfolgen nter der Firma, ge- Treptom, E egn. 67243] ladung: ö und Wirtschaftsbetrieb notwendigen Geld X ) ö ab ab ab regifter. mittel. insbesondere durch Gewã rung von wirt chaftlichen Geno enschaftszeitun für Sa ung vom 18. April 1923 ersetzt 1.10. 23 1. / 11. 23 1.12. 23 Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. end 1 wor 5 ö .

schreiberei⸗, Sekretariats⸗, Kanzlei, und Unterbeamten. Die Berufung

e. G. m ö rn , ern, we . ; zeichnet von wei Vorstandsmitgliedern, ; ; z ; des Unternehmens: r Be * Bel der unter Nr. AN eingetragenen (I) im Verkehr mit den öffentlichen . b. H. ist eingekragen worden, daß das rung: die Probinz Brandenhurg. Die Willens J ũ̃ ö ? j zrechts z den git. a) fir verhehrs Aenderung der Prüfungsordnung für Kreistierärzte. 0 000 Fälle, deren schleunige Erledigung keine Bedeutung, hat oder

bon Bankgeschäften aller Art, um die, von dem Aufsichtsrgt ausgehenden Molkereigenossenschaft Voigtshagen 8. G. Kai- und Hafenanlagen für zede Be sörde⸗ rnennungen und sonstige Personalveraͤnderungen. i . ; . : 3 über die Unterhaltung und den weiteren Ausbau des a , n ,, , gr g , ö Kredit, zu beschaffen. umme: . Ronn. 67218 9. scha ; erklaͤrungen des Vorstgnhs erfolgen durch tsgericht Treptow⸗Rega, ö , . e gn gde, oel, Hacker. . ,. k Bekanntmachung, binn e mn, Inkrafttreten ber 19. abge⸗ Tobs undi gfuͤhrbenesst, ndr e ordentfehen (erf ehren n erledigen. Dic ist am 18. 9. 1923 hei ö Eardorf· 1gG23 wurden be Statuten geändert und Jeichnung inet indem zwei Mit- K p) sũr alle ůbrigen J ! änderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1925 für das Verweisung zum ordentlichen Verlghren erfolgt durch Verfügung der ,,, ö * n , fe 2. e en en . . ö . . . meg , ee, ö . Güter.... 3 ö 6.2 4 J , kJ an ö , mn, , ö 86 mmendingen, ; ember ö ö. Genossem registereintvag v. 22. ö rispfennig. . üfhebung eines Handelsverbots. har aul 4 . ö . Amtsgericht. I. 8 . nf . , Aula (l) und (ö) werden (*) Velanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom Beschluß des Gerichts, In diesem Jalle sind dis Akten an die nn eingetragen: Die Geng ssenschaft ist auf · , nn, ee . erich . 4 1 a . Gherstadt, eingetragene Genossenschaft mit und G5. Der Jetzige Absatz 3 fühlt fort. 10. April 1872 in den Regierunggamtsblättern veröffent⸗ J h Cogter run *x Tf. der Strasprozesordnung zuständige Staatsanwaltschaft zu n, r, g e, n ern. e, n nt, ,, , , ,, ,, mne. g. ,,

In das Ge schaftsregister Nr. 37 Statut vom 19. August 1923. Zweck der und im 8 30 ist statt Pfennig. un 6 a,, n. ̃ ; . 8 J, , ld Henossenf haft. it kit a . Ver · Har ; a nh! und T fuer; , der Nummer ö / ß5 der Obo des ordentlichen Gerschtz über die Fortdauer der Haft herbeizuführen. f ü 1 5 8

. . . ͤ Eiün. ne nn g, ne s ee elfen ,, eng r e e en e rr f n f ,, e . 6 34 k , . ö ernteten Trauben, der gemeinsame Ver- as alsbaldige Inkrafttreten der Er- H . = 665 96 Soweit ni i ist, ze gengssenschaft für Plön und Umgegend trich des don der Genofsenschaft ge- hößungen gründet sich auf die vorsber⸗ n r . 1 in . order he tg g ge rn, ee r n tat lade hee e, .

ist bei der Borussia⸗Corpshaus ein thins, Fingetragene. Genossenschaft mit getragene Genossenschaft mit beschränkter beschränkter Haftpflicht“, mihß dem Sit

. i die Landgerichte, die Staatsanwaltschaften und das ordentliche Straf⸗ 3 verfahren gegebenen Bestimmungen entsprechende Anwendung.

Haftpflicht, hier, beute eingetragen in Genthin. genstand des Unter ER G. m, b. H., Plön, am 15. September feierten Weing und der aus Wein und gehende Aenderung beß S 6 der C-. B. 3 worden: Durch Beschluß der GHeneralter nehmens ist der gemeinschaftliche Ein. 6 k . 1m Weinabfällen hergestell len Nebenprodukte. . 1914, * . ö . ö sammlung vom 13. Mai 1923 ist in 5 2 kauf, die Herstellung und der Verkauf 1 e . . 6 n Amtsgericht Weinsberg. Altona, den 27. September 1923. Amtliches 4 nn 59

3 ; mmatthlau.,. Die Verteidigung ist außer in den 3 des 5 140 9 2 der

des Statuts der Schlußsatz Die Aus der zum Betrieb des Bäckereigewerbes Roch. 9 Reichsõbahndirektion. , e , wi. . Deutsches Reich blaupiolttt, Strafprojeßordnung ugtwendig ju allen Sachen, die ohne diese Ver. z 20 O00 09003, rotviolett. . ordnung vor dem Reichsgericht in erster Instan; oder vor dem

sonen. welche nicht Mitalieder der Rohstoffe, halb. und ganzfertiger Waren Otte Siems sind laut Bes . Ger In das Henpssenschaftsregister ist bei zor]

Gen f sind, ist zulässig gestrichen / ; ö ; neralversammlung vom I. mi. und ; ‚⸗ ö. . ; 6 ö ö. . 66. , n, ö

. sind, ist zulässig“ gestrichen 3 Henn. u. sonstigen Iten r Te Rechnung gere e heim ö . . gern r , . Der Herr Reichspräsident hat den Oberlandes gerichtä⸗ Berlin, den 29. September 1923. Schwurgericht zu verhandeln gewesen wären.

Breslau, den 18. September 1823. Genthin, den 19. September 1933. 3 e n, . 66 fe fer cht. Hastyfl. zu Wehhers. Nr. 2 des Kijenbahn, Grelftzwald Grim nener C sen¶ präsidenten von Heinzelmann in München von dem Amte Der Neichsminister / der Finanzen. 8 10. Amtsgericht. Das Amtsgericht. n. . . . er weht Friedr. Rel tere eule folgendes eingetragen 56 ,, ,. Senn,, . g,, ö. . ab en , SF. A.: Dorn. Das Gericht bestimmt nach freiem Ermessen den Ort seiner ö . ö worden: ältigfeit vom 2. J5. d. J. ab wer inden. Gleichzeitig hat der Herr Reichspräsiden ö Sitzungen.

, a . , , en,. ji lee, ,,,, . ö . . ö 8 , e, und 3 des ö . ö . . . Karl . . 5 . .

In unfer Gengssenschaftsregister Nr. n unser Gengssenschaftsregister Nr. 6 Pflechtaeschäftzamlei . köie denen hr ; ö rkehr um erhöht. e inchen , e ehnung eines Richters er Strafproʒeß ˖

ist bei der Schlesische Genossenschaftsbank Hochheimer . er ern Ww . , auf drei für jeden Mich ift Landwirt Bede Baier, daselbft, Bertin, den 28. 8. 1523. , 6 . 2 Ver or dn u ng. pn , n . dunn ericht, dem der Abgelehnte angehört, 3

, in den Vorstand gewählt. Im Anftrage der genannten Nebenbahnen: des Reichsministers der Justiz über die Bildung dem an die Stelle des . Richters dessen Vertreter getreten

für Betrlebsgenbssenfchaffen, eingetragene b. F. ist am 29. September 183 t. . ( Genosffen chaft mit beschrärnkter Daft. fel e de eingetragen 8. k , , . Weyhers, den 19. Juni. Mz. Die betriebsührende Verwaltung Lenz & Co. . . eines außerordentlichen Gerichts. sist. Cine Ablehnung des Vertreters ist unzulässig. Die Entscheidung , , , . Jelef. Schwab ist schättzanteik und. die Paftfumme auf . 6 Der Hberregierunggrat im , Vom 2. Oktober 192 des Gerichts sber die Ablehnung ist endgültig

Die Liquidatign der Genossenschaft wird aus dem Porstand ausgeschieden und an ö Geh festgesetzt 7064 2. 1 j ; t z 5 een 64 . i festgesetzt. j Wienecke ist auf seinen Antrag zum 1. Oktober 1923 in den . 12. forlgesetz. Zu Liguidatoren sind die seine Stelle ist der Kaufmann Jakob Das Initzgericht Plön. e r en, n,, gruheftand . . . zum . . n n des 8 6 der Verordnung des Reichspräsidenten, Wer wegen einer der im 5. bezeichneten strasbaren Handlung Vom 1 3. . 16. .. . etreffend die i

früheren Liquidatoren bestellt, und zwar: Blum in Hochheim in den Vorstand J uur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit ü ügli ĩ

Filialdi ; h q q n vorläufig festgenommen wird, unverzüglich dem außerordentlichen

3 lich iht, . a, . ĩ ĩ Radeberg. 6236 7 Konkurse GJ, und Ordnung i. 9 36 68 = , . e ente 3 Amtsrichter des Har er mn ge, 6 dem er sich erlin, egierungsrat 3. D. Bernhar Amtsgericht Hochheim a. M. , * * erteilen die Abfertigungẽstellen, . . ; , ,

Borche s, Breslau, c) Rit erg ut be stger e , , e nh en. ö 9 62 . 4 Srror]] Kerkerbach, den *. Sey ember 1925. Der Zolldirekter From m in Frankfurt a. M. ist unter 26. September 193 (RGBl. 1 S. 905) wird folgendes z ee. iht . . 6 es außer en fre, n. ei einrich Lohmeyer, Nieder Göllschau LEęschnitz, O. lb. xz0ol enen g r, ier 1923 auf Blatt 18, F e tursverfahren ul 9 e,, . en . d . ĩ 23 . ö renne e ne , ger e hen, . zer r

; . z etzt worden. . z

. ur Aburteilung der e die mit den Unruhen in

S. g Di z , wird durch e . . , wurde die Firma Baugengssenfchaft Fenerwer fe⸗ D.. Gottfried soraos! fertigt oder die Gründe derselben 3 beseitigt, so ordnen sie die Frei⸗ Breslau, den 18. September 1923 ̃ nirgemn, g; i laheratgrium Radeberg, eingetragene. Ge ür 51 lassung an. Andernfalls erlassen sie einen Haftbefehl. re den . ember 1923 6 Elektrizitäts Geno en nos enschaft mit beschränkter Hafty licht nach Abhai Vorläufiger Tarif für den deutsch⸗ Küstrin vom 1 Oltober 1923 im Zusam menhang stehen, wird eln Amtsgericht. schaft, C. Gem. b. H, in Oleschka, Kreis in Radeber Vie Satzung ist bahin durch italienischen Personen und Gepäck Verordnung außerordenlliches Gericht mit dem Sitz in Cottbus gebildet. He nm hte fat He un d er m ng i eh 5 5 3m

n. ; 3 ; . verkehr über Kufstein Brenner z ; e ; icht Dresden, Abt. NH, . Salzburg Piedicolle. über die Umrechnung fremher Währungen bet der Das außerordentliche Gericht entscheidet in der Bese ui mit der Anklagebehörde beim außerordentlichen Gericht zuzuleiten. Hat

2 , eingetragen. Gegenstand 3 , ,. hochst 55 36 niernehmens ist der 9, f r n. 6 63. Hen e fe ; und cha . den l 27. September 1923. Berechnung der Wechselsteuer. bench. ö Gültig vom 1. Juli 1923. chnung chselse einem Worhienden unde hwel Beiffttzzern Fur sedes Mitglied ißt är der Amtsrchtz emen daftbefehl i ,. , ,

neren · er m , / E . Ban von eleftrischem Strom. Schaffung emen m Die M 106. 10e, n, Jö. 7 e. er sossen und ö 1 eines i, . . auf eintaufend festgesetzt ö. ö 7 ih n, n, er 1 (Veröffentlicht in . 8 2 misterlalblatts ben HFass feiner Behinde lung. Fin Bertretet 4 bestelen. Die Mit⸗ . . . Der n nn n n , ln er er b mr 6. ö , ö Bito 8 9. * b. ö orsitzenden des außerordentlichen Gerichts jur Entscheidun

ufig r Genossenschakt 6 ern, de enden elan tencchun gen 3 auggegeben. Es enthält die infolge Neber⸗ ch ig . i een fn 5. ö ö Len lenfe fernen done, dern schä be nrg fi

genossenschaft Spar und Wirtschafts. erfolgen die Firma Spar- Frediß. unb Bezugs ltd ; ker Vor unter der Firma in der Monatsschrift h . ; ; 9. i des wertbeständ Tarifg de Auf Grund von 8 8 Abs. 4. 8. 26 Abs. 1 des Wechsel⸗ eim Amtsgericht die Aufhebung des Haftbefehls. i ö. Verein Cre darf, netten z 8. ö '. ö keine Entscheidu 2 . des außerordentlichen

vereinigung E. G. m. b. H. in Kauern“ . 835

eingetragen worden. des. Schlesischen Bauerndereing. Das ae. an j Deutschen Reichsbahn in den Tarif für steuergesetzss vom 16. August 1933 (RGBl. 1 S. 788) wird tali ĩ . j

men eee g, n, n, , nen, ,,,, k ee e, ,, , reren, ,, , , n, h 3 bͤesizer Bstar Heüller anz den. Vorstgnd weilt eine d, , J ni ; : §51. , der preußischen Landes sustijverwaltung berufen.

Chemmitꝝ. lo? 22 . ni ag Tee i. v hgs⸗ gusgeschieden und der Gutsbesitzes Ma ,. . e,, . 6 12 . k Die Verordnung äbel ze Uuntechngyg freinber Währzngen bei bon er , ,

Auf Blatt 154 des Reichsgengssen⸗ Jahl der Geschäflganteile ist auf 366 VMtühst In. Gr ßerkmannsdorf Mitgli ö . ericht 3 . . 1 r an, . . 1 der Herechnung der n r bons zö. Sebiember igzz Ghieich Se ichterss fen göseseteh ernten. Krähen sbgelehnt, werden. . itz dM wn Heri it sei schafiöregssters ift heute die Brenn ftoff⸗ n ct, Tele Werstand estehl zus des Vegstands ist. . ir 3 kehr nud Dent schland 9 3 ministerialblatt S. 48) wird aufgehoben. Ueber die Ablehnung entscheldet die herufende Stelle. ö Der Vzrsitzende des außerordentlichen Gerichts kann mit seiner und Röhrungsmittelversorgung slr ref Mäglichern; Fosef Post, Landwẽsrl Das Amtsgericht Radeberg, . h *. . ue. . m i, * . h . Die Abberufung der Kiichter kann mit ihrem Ginverständnis Pertretung bel der Vernehmung des Beschuldigten und bei der Ent- die Sisenbahubediensteten des Konrad Lippot, Landwirt, Jofef Bomba, m d. Sa lenber 16. Wehlen arten. ige, , , ,, , . . i 33 die e ne, n er , wr eee e n err . G Werkstättenamtes Chemnitz, ein⸗ Gastwirt, fämtlich aus & ö. ka ie , Das Konkursvwerfahren ber das Ver⸗ sonen ber tehr * , . Die Hehag (1) Zur Berechnung der Wechselsteuer für die in anderer as Werden bei dem außerordentlichen. Gericht mehrere Spruch⸗ e n hc einen · Beisitzer beauftragen. l . zetragene Genossenschast mit be- Willenserklärungen deg Vorflands er—= merge. Genxssenschaftregist , fang e, , . le, , , , ,. ec g r fn e g ,,, , mn, , ,, , , . kmnhern gebildet, o mel bie Hefe lung ger ech e Ekbrchlden ö z 4

n das Genossenschaftsregister wurde , . G. . 5. gung ra ö. Wwährung nach dem an der Berliner Börse notierten Kurs für Aus. He , des Landgerichts, in dessen Bezirk dag außerordentliche Ist die Verhaftung oder die Fortdauer der gan von dem Vor- et,

schränkter Haftpflicht, in Chemnitz folgen dur wei Mitglieder. Dle genosse Db. H. hier, wird ; t ; e , ene, , me , ne ,, , we, k, dn e nie, de, nie,, h de e e ,, , ben sären sn bi i;, e, ,, , , , , . , . R 3 , . des Her. a, . der irma ihre i, , ,. Stalut vom B De zember Hog ift auf, Wolfenbüttel, En 26. Seytem 1923. Hache, ist an nd der Umrechnungg⸗/ pen 2 . . Greuer vorangeht. at an biefem Tage ] N ; 8.4 die öffentliche Klage nicht erhoben worden sst, die Akten nach Ablauf . 2 . z ] ie ersorgung der Eisen· f n, Einsicht der Gengssenschaftsliste hoben. Neues Statut ist am 2. Aprll Das Untsgericht. fafef mit der Schlüßeljahl zu berviel⸗ . R . 5. ni tec d gj. ist un elbar vorhergehende Die Vertreter der . werden im Einvernehmen mit je eines Monats dem aufergrdentlichen Gericht zur Entscheidung . 3. guck von Nichtmit- ist jebem gestattet, Leschni S. S, den Me errichtet. Bie Firma ist geändert em , fälligen. ö en . ni ,, ende dem Neichsminister der Jusliß durch die preußssche Landessustil. darüher vorzulzgen, ob die Verhaftung aufrechtzuerhalten ist. ,, . . e, . 19. September 1923. Amtsgericht. und lautet: Ländlicher Kreditwerein Nieder˖ Weolremhbüttel. bio] 6 den Verkehr von Italien werden ö n e e , en, für die amtliche Kurse an der Berliner 6 auß den zum Richteramt befähigten Personen berufen. Der vor be,, der . Klage erlassene Haftbefehl ist e n er . J , , m , , ,,,, , , , m, d, w ,. . / ,. . and des Unternehmens i er Be⸗ mögen der Witwe des Kaufman edr e Gepäckfrachtsätze für die deutsche ; . hh , . w. ; ; ö

K . reisen wie es in Lädwenhbergz, 8chles. lb72zI] krieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Bralhan, hier, wird wegen Mangels an gie '. . durch eine i e, ie f * r ,,, . Preise ö . vernehmen mit dem Reichsminister der Justiz einen a nn als Gegen den vom Amtsrichier erlassenen Hatlbefehl findet elne

, n nn In dag hiesige Genossenschaftsregister Pflege, des Geld., und wa che Masse . Umrechnungstafel bekanntgegeben. ch Währung! fuüͤr die amtliche Kurse gn der Berliner Börse ersten Begmten. Dle übrigen Beamten handeln als dessen Vertreter. Beschwerde nicht statt, . . 2h. September 1823. ist unter Nr. 50 U. eingetragen worden: sowie zur Förderung des Sparsinns. Wolfenbüttel, den 26. September 1923. München, den 26. September 1923. nicht notlert, no Prei e von der Berliner Bedingungsgemeinschaft §z 3 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung. Gegen die Entscheidung des Vgrsitzenden des ö . ö GCꝛeln, Großhandel, eingetragene Rastatt, 22. September 1925. Dag / Amtsgericht. Verkehrsamt beim Reichsverkehrs⸗ für den Wertpa ierderkehr ermittelt werden, sind in Pfund Sterling 5. Gerichts über den Erlaß eines Haftbefehls und Lie Fortdauer der Henossenschaft mit beschränkter Haft⸗ Amtsgericht. ministerium. Zweigstelle Bayern. nach Londoner FRotiz umzurechnen. Ber so errechnete Pfundbetrag Der Prästdent des Landgerichts, in dessen Bezirk das außer⸗ Daft ist die n . Ulle len Ueber bie Beschwerde entscheidet

wird nach Abf. 1 in Reichs währung umgerechnet. I ordenftiche Gericht seinen Sitz hat, beruft die erforderlichen Gericht ! dat außerordentliche Gericht endgültig.