Eih der Genossenschaft ist von Köln nach Longerich verlegt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist fortan Verschaffung, von 6 und zweckmäßig eingerichteten ohnungen in eigens erbauten oder an kauften Häusern für minderbemittelte amilien oder Personen. Durch General. dersammlun gebe schluß vom 19. August 1633 ist das Statut geändert und ein neues an die Stelle des alten getreten. Rr 355. Möbelhändlervereinigung Köln. Gemeinnübige eingetragene nossen · aft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. genstand des Unternehmens: An⸗ Verkauf von alten und neuen Möbeln, den dazu gehörigen Materialien sowie der Betrieb aller hierzu erforderlichen Beschäfte, zur wirlschaftlichen Unter. stützunz ihrer Mitglieder und mir. Ver= billiaung der Möõbelpreise für die All⸗ gemeinheit sowie die Bekämpfung un laußerer Elemente im Möbelhandel. Statut vom 5. September 19233. Die Ginficht in die, Liste der Senossen, ist während der Dienftstunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Köln. Abt. 24. 167723
Köslin. Denoffenschaftsregister Nr. l, Molkerei⸗ genossenschaft Borkenhagen, e. G. m. b. H;: Neues Statut vom 15. April. 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr durch Errichtung und Betrieb einer Molkerei. Der Geschäfte, betrieb beschränkt sich auf den Kreis der Mitglieder. Amtsgericht Köslin, 25. September 1923.
1E slim. 67 241 Genosfenschaftsregister. Nr. *. Neu eingetragen; Wirtschaftshilfe Köslin, in tetragene. Genoffenschaft mit beschrän kter Haftpflicht. Sitz: Köslin. Gegenstand des Ünternebmens ist die Förderung der Lebenshaltung der Mitglieder, ins—⸗ kesondere durch Verhesserung und Ver⸗ billiaung der Ernährung. sowie die Schaffung aller hierzu erforderlichen Ein⸗ rschhungen. Statut vom 12. September
1923. j Köslin. 25. September 1923.
un
Amtsgericht HKosel, O. S.
Im Genossenschaftsregister eingetragen am 14. Septemher 1933 unter Nr. 71: Klektrizitätsgenossenschaft, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
n Lichinia, Kreis Kosel. Gegenstand des Känternehmens ist Bezug und Verfeilung, von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be fchaffung von Geräten. Das Statut ist Um 22. Juli 1923 festgestellt. Die öffent⸗ sichen Bekanntmachungen der Ge nossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der WGenossenschaft. gezeichnet von zwei Vor— standsmitgliedern. in dem „Landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neu⸗ wöied, bei dessen Eingehen im Deutschen Reichsanzeiger bis zur Bestimmung eines nnderen Blattes durch die nächste General⸗ vpersammlung. Das Geschäftsjahr endet mit dem 30. Juni jeden Jahres,. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft Ferichtlich und außergerichtlich. Die Willengerklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstamdsmitglieder in der Weise, daß die Feichnen den der Firma. der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile für ein Mitglied beträgt 190. die Haftsumme flir jeden Geschäftẽ anteil. 100 O00 A6. Vor⸗ standsmitglieder sind der Bauernguts⸗ besitzer Josef Paterok. Landwirt Johann Kommander, Landwirt Anton Gnielka, sämtlich in Lichinig. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ ftunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Kosel.
Leschnitz, (D. S. (67726 In das Genossenschaftsregister wurde hente die durch Statut. vam 19. Juni M3 errichtete GIleftrizitãts⸗Genossen choft . G. m. b. H. in Kadlubietz. Kreis Groß Strehlitz, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist, der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orteleitunge. netzes. Die von der Genossenschaft aus⸗ gebenden Bekanntmachungen erfolgen Unter der Firma in der Monats zeitschrift des Schlesischen Bauernvereins. Das Ge⸗ schäftssahr läuft. vom 1 JIill bis 535. Juni, Die Höhe der Haftsumme be⸗ träg' 5h 6h 6 für den ehvorbenen Ge⸗ . die höchste Zahl der Ge⸗ chäftsanteile ist auf 500 eg h,. Der orstand besteht aus drei Mitgliedern: Valentin Kucharczyk, Bauer, Johann Bloch, Bauer, Pau Kubla Hauptlehrer, fämtlich aus Kadlubietz. Die Willens⸗ erklärungen des Verstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Deich n eschieht in der Weise daß zwei Mitg . der n. ihre Namens un zerschrift beifügen. Finsicht der Liste der Genossen ist jedem . R. 11. — Leschnitz, B. S., den 19. September 1923. gericht.
Lübtheen. ; (67727 Ins Genossenschafteregister ist bei
Gsektrizitäts und Maschinengenossenschaft,
e. G. m. h. H. in Garlitz, eingetragen: Genossenschaft ist. durch eneral -;
versammlungsbeschlüsse vom 21. und
30. August 1923 aufgelöst. Bisherige Vor⸗
standomitglieder sind Liquidatoren. Lübtheen, den 3. September 1923.
Mecklb. Amtsgericht.
— — ——
mts⸗
. , In dag Genossenschafts * egister ist zur Firma War mbluspferdezüchkungsgenossen ˖
d blatt.
67725]
schaft für das üidliche. Mecklenb e. G. m. u. H. in Lübz“ eingetragen: In der Generalversammlung Vom 17. Februar 1923 ist eine neue . beschlossen worden. Sie befindet sich in der Anlage 2 zu I36] d. A. Der Gegenstand des Unker⸗ nehmens ist die Zucht eines tarken, edlen , welches den Bestimmungen aut Gesetz vᷣm 8. Dezember 1921 zur orderungꝰ der vanpesr ferdejucht (Warm⸗ lutzucht) entspricht. Dig bon. der Ge⸗ noffenschaft ausgehenden n n Be⸗ kanntmachungen erfolgen im Kammer
Tübz, den 26. September 1923. Amtsgericht.
Menpen. (67729 Fre Gro ssen e fre gi stz ist bei der Genossenschaft Molkerei Altenberge G. m. u. H. die f, Die . nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ vom 12. August /
her glue rsanmli gg; . . September 1 M33 aufgelöst. Liquidataren k ilken stenherg⸗
sind . Kremer, und Heinrich Büter in Amtsgericht Meppen, den 24 1923.
Mittweidla. ; b7 730 Auf dem die Genossenschaft Landwirt⸗ ,, Lastkraftwagen Möiltweidg und imgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mittweida betreffenden B alte 165 des Genossen⸗ schaftsregisters ist am 25. September 1523 eingetragen worden, daß die Ge⸗ nossensch f durch Beschluß der General⸗ versammkung vom 31. Juli 19533 auf⸗ gelöst worden ist. . Amtsgericht Mithweiza. an 25 September 1923.
Münster, West, 67731] Im hie flzen, Genaffenschaftsregister ist heüte unter 159 die Siede ungsbau ˖ senossenschaft Neues Yeim, eingetragen Hen sfenschnft mit beschränkter Haftpflicht zu Pünster, eingetragen. ZweM der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf ge richtet, Verdrängten aus den besetzten dent schen Gebieten gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigenen erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Das Statut Tatiert vom 19. April 1923. ; Münster, den 11. September 1923. Das Amtsgericht.
Münster, Westzr. 67732 In unser Genoffenschaftsregister ist heute zu der unter 57 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft, Einkaufsgenossenschaft der Friseure e. G. m. b. H. Münster folgendes eingetragen worden:
Der Friseur Hermann Gräffker ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Friseur Johannes Koch gewählt; .
Münfter, den 14. September 1923.
Das Amksgericht.
Münster., Westf. 67733 In unser Genoffenschaftsregister ist heute zu der unter 39 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Bösenseller Spar- und Dar⸗ lehlskaffenderein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 29. Juli 1923 der d 41 Satz 1 und 2, betr. den Geschäftsanteil, abgeändert ist. . Münfter, den 13. September 1923. Das Amtsgericht.
Veur u npim. . 67734
In unser Genossenschaftsregister ist hente unter Nummer 45 bei der Gilden⸗ hall Freilandsiedlung, ein getr gene Ge⸗ enflf mlt er hräntter Hifthflth felgendes eingetragen worden; Die Sa zungen sind zu Rr. 1. (Hafthetrag und Geschäftsanteil), zu Nr. 5, 19, 11, 22, 23 und 25 geändert. Die öhe der Haft⸗ summe beträgt den Gegenwert von 6 Bauhandwerkerlohnstunden. Als Wert einer Bauhandwerkerlohnstunde gilt der jeweils für den Kreis Ruppin festgesetz te oder in Ermangelung dessen in Gildenhall wirklich bezahlte Stundenlohn eines ge— lernten Maurer- oder Zimmergesellen, wie er als Unterlage der von der Genossen schaft herausgegebenen Arbeitsschuldbrief⸗ enleihe dient. Jeder Genosse muß einen und darf bis 10 Geschäftsanteile erwerben.
Neuruppin, den 24. September 1923.
Das Amtsgericht.
Norden. 6773651 In das hiesige Genossenschaftoregister ist zu der Ländlichen Genossenschaftsbank, eingetragene Ge nyss enschaft mit beschränkter Haftpflicht in Norden, Nr. 45 des Re gisters, heute folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Juli 1923 sind die Statuten geändert. § 26: Die Höhe des Geschäfts · anteils beträgt 5obb MM. 8 10: Die Haft: summe für jeden Geschä tsanteil beträgt 00 000 . Amtsgericht Norden, 14. 9. 1923.
Nordenham. be 736] In das hiesige Genossenschaftregister ist heutz zu Nr. 47, Elektrizitätsgenossen. schaft Mitteldeich, eingetragene Genossen. haft. mit unheschrän kter Haftpflicht in Stollhammer⸗Mitteldeich, eingetragen;
Der Landwirt. Gustav. Schwarting, Stollhammer . Mitteldeich, ist aus dem TVorstande ausgeschleden und an, seine Stelle der Landwirt Theodor Peters, Burhaver⸗Mitteldeich, in den Vorstand gewählt. Gemäß dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 4. August 1923 hat der §z 19 des Statuts eine neue Fassung erhalten.
Nordenham, den 29. September 1923.
Nordenham. Io 38] In das hiesige Genossenschaftsregister ist Heute zu Kr. zi, Spar- und Darlehn s⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkler Haftpflicht in Abbehausen, eingetragen; ; Gemäß dem Beschluß der ordentlichen Generalverfammlung vom 2. Juli 1923 sind die S5 3 und 45 des Statuts geandert. Nordenham, den 2. September 1923. Amtsgericht Butjadingen.
Oppenheim. 67739 In unser ,,, ist bei der 9. und Darlehens kasse r, ,. Genoffenschaft mit beschränkter tpflicht in Rackenheim eingetragen worden: der Generalversammlung vom 7 Juli 1923 wurden an. Stelle der aus, schiedenen 3 ieder Ambros Fre enenn III. und Franz Zimmer⸗ Fann der Kaufmann Paul Sans 17. und ber Landwirt Eberhard Heerdt, heide in Nackenheim wohnhaft, in den Vorstand gewählt. , Sppenheim, den B. September 1923. Heffisches Amtsgericht.
i,, sserschaftetost itz In das Genossenschaftsregister ĩ der Genossenschaft d Bezugs und , . fe l an e . ein- getragene Geno enschaft mit beschränkter e fg in . Nr. 23 des egisters), heute olgendes eingetragen:
An Stelle der aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Landwirte Johann Höischer und Josef Niggemann in Lippspringe 2 durch Beschluß der Generalversamm⸗ uhng vom X. Juli 1923 die Landwirte Anton Lüke und Anton Schürmann in Bad n n. in den Vorstand ge⸗ wählt und ein getreten.
Burch Beschluß derselben General⸗ versammlung ist der § 14 Nr. 6 des Statuts geändert worden.
Paderborn. den 265. September 1923.
Vas Amisgericht.
PEPxettim. ö . Im Her ag ich re , ..
Konfumverein für Großkbrehen und Um; end, eingetrageng. e * mit
. 3 ist heute ein
gelragen: chäftsan teil. und
fen e sind auf 50 Millionen
erhöht,
Anrisgericht Prettin, den A. 9. 1923.
ö ssenschaft⸗ ö In unser Genossen Sregi Nr. 5 ist bei dem Spar- und e e ge Vere ln, cingelragene. FGengssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Prietzen, folgen⸗
des ein getagen worden: ö? h Beschluß 17. De⸗
r
Dig Gemossenschaft ist durch der Generalversammlung vom zember 1X gusgelöst.
Die Kiquidatoren sind: 1. Albert Wunder und 2. Landwirt Giese in Priektzen.
Rathenow, den 28. September 1923.
Amtsgericht.
arrer alter
Sang erhnuus en. z . Im Genoffenschaftsregister ist. bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Konsumverein für b,, und Umgegend, ein. eiragene Genossenschaft mit beschränkter . zu ,, . vermerkt: r Geschäftsan teil ist au 50 000 000
Mark erhöht. Sangerhausen, den 17. Sey le mber 1923.
Das Amtsgericht.
—
Selters. Westerwald. 677
In J. Geno ,,, ist heute bei der unter r. N eingetvagenen Genossenschaft Bäuerlicher Ein- und Per kanftberein Krümmel e. G. m. b. H sn Krümmel“ folgendes eingetragen weden Gengssenscheft, t darh Peich
Die Genossenschaft ist durch u der Generalberfanmlung vom 1. ö 1923 aufgelöst, Liquibdatoren sind; Jo— hann Wingender 1II., Josef Klein, Johann Georg Koch.
Selters, den 25. September 1923.
Das Amtsgericht.
—
Sensburg. . ; 677461
In das Geng e sch e e tn ist unter Ne 365 die Giertrizitäls Genossenscheft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Seehesten und ferner fol⸗ gendes eingetragen worden:
Geßenstand des Un ternehmens ist Senn elektrsscher Energie, die Beschaffung un Unterhaltung elnes elektri chen Ver⸗ teilungsnetßzes sowie die Abgabe von Elek⸗
trizität 8 n, ,, und Betrieb; Ver Geschästganteil beträgt 160 00 bei 160 Geschäftganteilen. : Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: a) Klugkist, Theodor, ,,, in Secheslen. H. Erdtmann, Arthur, Land. wirt in Seehesten, Scko, Emil, Besißer
in esten. Das Slaiut ist am 19. Juli 1923
errichtet. .
Ble von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Belan nimachun gen, erfolgen unter der Firma deg Geno enschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstand omitalie dern. Sie find in der Georgine ', Amtsblatt der Landwirtschaftzkammer für die Probint Sftyreußen zu Königsberg, aufzunehmen, Beim Gingehen dieses Plattes tritt an beffen Stelle bis zur nächsten Gengpal—= verfammlung. in welcher ein ande reg Ver⸗ öffentli ,, zu, bestimmen ist, der „Beutsche Reichs anzeiger. ;
Bie Willen zerklgrung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch jwei Vorstandsmitglleder erfolgen, wenn sie
Amtsgericht Butjadingen.
der Weise, baß die 3. Firma der Genossens ing m , beifügen.
ie
jedem gestattet. Sens burg, den
Sobernheim. bei
olgendes eingetr
ie Genossenschaft ist
gelöst. QWternhein, ö X.
Stargard, Po In unser bei emei Siedlungeverein im heute die Aenderung der und Heim
e r wh zu getragen.
Stargard i. Pomm.
st olp, Pomm.
der Satzung sind geände summe ist auf h
—
Uetersen.
age unter
at eine Genossen ft irma Beamtenban mgegend, eingetragene
9 Uetersen.
der Förderung der wirt hältnisse der Mitglieder
Deutschen
Die Haftsumme jeden Geschäftsatzteil,
Weissenfels. In Geno Koönsumverein für und Umgegend, e. G. m,
worden: Mit Grund
Kösen, e. G m. b. H, zu Altenburg b. Naumburg m. b. H. zu Altenburg g.
Wiesbaden.
wurde heute
Blebrich und Umgegend, nossenschaft mit be mit dem Sitz in daß lung vom 14. September geändert ist.
Wiesbaden,
Wolmirstedt, Bz.
für Handel und Gewerbe,
Wolmirstedt 26. August 1923
1. die Einrichtung,
währung und
9 sowie Lastenschuß. 3. tretung in allen ts⸗
Nachprüfung von .
aller Art. Vorstandgmitglieder:
Bernhard Diedrich, Joh:
Herrmann in Wolmirstedt, den AM.
Würzburg. Baugenossen schaft , ar, rant ter ö M. Die Satzung
nehmens
. sowie Bau und ohn n. und Grundftücke und Häuser der Genossenschaft Wür burg, 8. Äugust Amtsgericht —
Wiir zb ng. in Würzburg, ein
Dritten gegenüber Rechtaverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschiebt in
nossenschaft mit bes⸗
ichnenden zu der
Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
19. September 1923. Das Amtsgericht.
Im hiesigen Genossen schaftsre ister ist
Irn ben en ee , , fe,
2 . G. m. b. H. zu Nußbaum, heute n worden:
der Mitglieder vom 26. August Das Amtsgericht.
6
nossen
dem Gemeinnützigen rei Saatz ig ist
Gemeinütziger Bau- u Giedlůngsverein im Kreise Saaßzig. Cin tragen Genossenschaft mitz beschränkter bargard i. .
tember 1923. Amtsgericht.
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 80, Bezugs⸗ und Abfatzgenossenschaft der Schuh machermeister, ein getragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Stolp, eingetragen worden:
000 M erhöht. den 25. September 193.
In das Genossenschaftoregister hiesigen Amtsgerichts ist am Nr. 13 eingetragen: Laut Statut vom 2. September 1923 begonnen unter der
Genossenschaft mit beschrinkter Haftpflicht mit dem Sitz in
Gegenftand des Unternehmens Bekrieb eines Bankgeschäfts zum Zwecke schaftlichen Ver⸗
Selbsthisfe gerichteten Bestrebungen des Beamtenwirtschaftsbundes. Der Geschäftsanteil beträgt 50 0 . die höchste Zahl der Geschäft anteile ist 30. beträgt 5 000 000 M für
Uetersen, den 28. September 1923. Das Amtsgericht.
1 das Genossenschaftsregister ißenfels⸗Naumhurg b. H. in Weißen⸗ fels, ist am 31. August. 1925 eingetragen der Genossenschaft sind je auf Generalbersammlungsbeschlusses
g. Zarij ind Jahrplan⸗
pom 1. Juli 1923 die Konsumvereine Ba
worden. Amtsgericht Weißenfels.
In unfer Genossenschaftsregister Nr. 553 bei der Genossenschaft „Beamten. und Bürger⸗-Konsumwverein für
chränkter Haftpflicht“ Biebrich, eingetragen, durch Beschluß der Generalversamm
den 24. September 1923. Das Amtsgericht. Abteilung J.
In das Genossenschaftsre ister ist heute untker Nr. 54 eingetragen:; Buchführungs⸗ und Treuhandgenossenscha
nossenschaft mit beschränkter Das Statut ist vom
Gegenstand des Unternehmens Fortführung und Prüfung von Geschästsbüchern, 2. die
Vermittlung von Krediten, Uebernahme von Bür 3
E Verficherungtschttz, Vermittlung und Versicherungsverträgen,
istand in allen Schadengzangelegenheiten, . Wahrnehmung von Treuhandgeschäften
Wolmirstedt Das Amtsgericht.
rickenhausen a. M. . . mit
a.
11. Juli 1523. Gegenstgnd des Unter⸗ ist Erwerb und Verwaltung von Grundstücken in Frickenhgusen und
deren Vermietung.
C Bank für Haus⸗ und Grundbesitz
ihre Namens⸗
Abt. 1. 67747
durch
2.
tember 1923.
irma in ,
Bau⸗ und
Pomm.“ ein⸗
den 24. Scep⸗
(b 7749]
nf g in S 13 und 36 Die Haft⸗ Stolp, Amtsgericht.
(67750 des heutigen
t.
r Uetersen und
ist der sowie der auf
500 00 h
67751 ir. 1,
Bad Kösen, und
S.
g. . versch
e. — olzen
(677541 eingetragene Ge⸗
1923 das Statut
67752 Magel eb.
Buchtreuhand
ft eingetragene Ge⸗ aftpflicht in
ist: die Ge⸗
n, Hypotheken ratung und Ver⸗
ind Steuerfragen,
die Kaufleute Serger und Otto
September 1928.
(67 736]
be⸗ Frickenhausen errichtet am
ö Um⸗ Verwaltung von bleiben Eigentum
1923. istergericht.
(67755
pflicht, Sitz Würzburg: Durch Be⸗ schluß der a. o. Generalversammlung vom . 23 wurde die e auf⸗· gelöst. Liquidatoren: Fritz Memmert, Kauf · mann, und Georg Kohn, Uhrmacher⸗ meister, beide in Würzburg. Würzburg, 17. er 1823 Negisteramt ürzburg.
Wüst egiersdgrꝭ. ll S3] In uf Genosfenschaftsregister wurde ur de w,, n er. zugs⸗ un! At en e. mee b. H. in, Charlottenbrunn,. Kre Kaldenburg, eingetragen: Die Ge sen⸗ Haft ist durch Veschluß, der Generalper⸗ ammlung vom 79. Juli 1933 aufgelõst. iquidatgren find der Gemeindevertreter Lothar Stein und der Qberlandijäger i. R. Heinrich Rose in Charlottenbrunn. Wüstegiersdorf, den 25. September 198. Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die ausl'ndisschen Muster werden .
unter Tei vzig veröffentlicht.
Rergedors. 1
Fintragung in das Musterregister. 15. September 1923.
Nr. 23. Frau Emmg Palm. geb. Loh⸗
mann, in Bergedorf. 3 Muster, verschlossen.
für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 101
bis 15, Schutzfrist drei Jahre, ange.
meldet am 17. September 1923, Mittagtz
12 Uhr.
Bergedorf, den 19. Seytember 1923.
Das Amtsgericht Bergedorf.
J. Konku
Bremen. 681271 Dag FRonkurtgperfahren⸗ W. H. Becher ist gemäß 204 K⸗Od eingestellt. Cre neh, 26. September 1923. Gerichtsschreiber des Amtsgericht. — —
68128 das Ver: Romer Gesellschaft leck in Dresden 8 genügender Masse K.⸗M eingestellt. Abt. IL, 29. 9. 23.
os 129 as Ver⸗
2
gemäß S 204 Amtsgericht Dresdeñ,
Lei priꝶ. ; Das Konkursverfahren über mögen der Firma Lastman Textilwarengroßhandlung; straͤße 20, wird hierdur aufgehoben, nach dem der im Vergleichskermin vom 31. Juli 1923 angene mm Jwangbvergleich rechtt⸗ kräftig gewe ist . AMMiitsgericht Leipzig,. den Lö. September 1923.
belanntmachungen der ö Eisenbahnen.
Tarif für die Beförderung von, Personen, Reisegepäck und Expresy gut im Berliner Stadt, Ning und Vorortverkehr.
Mit Wirkung vom 2. Oktober 1923 werden die Fahrpreise des Berliner Stadt/ Ring. und Vorortverkehrg um ungesäht do vH erhöht, mit der Maßgabe, daß die erhöhten Fahrpreise für die Monatskarten bereits am 1. Oktober in Kraft treten. Die feste Gebühr für die eines Fahrrades vergl. bes. A est zu 8 32 G.⸗V.⸗O, beträgt künftig 15 O60 000 MÆ, das Lagergeld für Reise· gepäck (bes. Ausf. Best. zu d 34 E. V. -O) 17 000 0060 Æ. Die in der bes. Ausf. Best. 1 zu 8 47 C.- VO. vorgesehenen Frachten für Beförderung, bon Leichen nach Buch und Stahnsdorf⸗Friedhof be⸗ tragen künftig;
unter 1a I: 39000 000 , 71 000 000 4 126 000 000 A,
unter 12 2: 1 080 900 0900 M,
unter Ib 1: 48 000000 ., gh 0bo oo h 155 000 000 A,
unter 1b 2: 1 392 000 000 .
Im Anhang „Abfertigung von Relse ebäck von und nach Berliner Vororb ö im Fernverkehr? werden die n ersten Satz 3. S. 15 des Tarifs an— ., Ueberführungẽ. und Zuführung gebühren wie folgt geandert:
Beförderun Ausf.⸗Best.
Zu A 8 Zuführungẽgebühr n ö .
ührungsgebü 3 000 000 4 000 F
4 7000000 23 für je angefangene 10 kg.
Die vorstehenden Carhskn derungen werde im Verfügungswege durchgeführt. Di ,, und die verkürzte Ver Fffentlichungsfrist sind gemäß 5 2. de Eifenbahnverkehrgzordnung bezw. auf Grum der vorübergehenden Aenderung des 86 der fen kahnrerte hz grdnurg RGhl 1914 S. 455) genehmigt. — J. . 2hszbs
Berlin, den 29. September 1923.
Reichs bahndirektion.
68132 Ruppiner Eisenbahn. Die zum J. Oktober d. J. für R Relchsbahn vorgesehene Tariferhöhung n Personenderlehr tritt in dem gleich Umfange und zur gleichen Zeit auch i unserer Bahn ein. Neuruppin, den 1. Oktober 1923. Direktion.
r, lg Ge⸗ änkter Haft⸗
LX eingetragenen
68130
1923 , 1 S. 575) / 11. August 1925 (RGBl. 1 S. 770)
Deutscher Neichsanzeiger
BPreußischer
9
Der Bezugspreis beträgt ab 1. Oktober 45 000 0090 f̃
bleibend. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; 9 5
außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr.
Einzelne Nummern kosten 6 600 006 My.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578. [
82.
Nr. 230. Dee tanta totonto. verlin. Donnerstag, den 1 Oktober, Abends.
— *
Etaats anzeiger.
9 Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen diem r,
25 000 000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeil 412 36 000 Mh. freibleibend. .
Anzeigen nimm an die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeiger Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. * 36
Postscheckkonto: Berlin 41 821.
1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden n ö ö n nur gegen Barbezahtung oder vorherige Ginse einschtießlich des Portos abgegeden. g sendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.
Sechste Verordnung über die Höhe der Zuckersteu Vierte Verordnung über die Höhe der . Verordnung über Erhöhung der Spielkartensteuer.
3 zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in
*,, zu dem Gesetz über die Besteuerung der
Bekanntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe.
8... betreffend Umbezeichnung eines Mischfutter⸗
,,, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverä h stige Pers ränderungen.
Amtliches.
Deu tsches Reich.
Der Senatspräsident im Reichs versorgungsgericht Kan ist auf feinen Antrag unter Gewährung des . gehalts in den . versetzt ö 6 nn dnn
Sechste Verordnung über die Höhe der Zuckersteuer. Vom 4. Oktober 1923. Auf Grund des 8 6 des Zuckersteuergesetzes vom 9. Juli
wird folgendes bestimmt: Artikel JI.
Die Abgabe von Stärkezucker beträgt einhundertf Millionen fünfhunderttgusend Mark, die . n ,. hundertneununddreißig Milllonen Mark von 100 kg Reingewicht.
Artikel II.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 8. Oktober 192
in Kraft. Gleichzeitig tritt die fünfte Verordnung über 1 5h . uckerste uer vom 26. September 1923 (Deutscher Reichsanzeiger tr. 223 vom 26. September 1923) außer Kraft.
Berlin, den 4. Oktober 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.
—
Vierte Verordnung über die Höhe der Salzsteuer. Vom 3. Oktober 1923.
Au Grund des 8 5 des Salzsteuergesetzes vom 9. Juli 1933 NGG. I S. 573) 11. Auguft 1923 (ih . wird folgendes . 3 kJ Artikel l.
Die Steuer von Salz beträgt zwei tsi Mar fir cli ben m e er er g ö siebenunddrelßigtausend
Artikel II.
9 Dlese Verordnung, tritt mit Wirkung vom 8. Oktober 1923 in
,,, 3 ö . . Höhe der om September eutscher Reichsanzeiger
Nr. 220 vom 22. September 19253) außer Kraft. .
Berlin, den 3. Oktober 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. : Ernst.
; Verordnung über Erhöhung der Spielkartensteuer.
Auf Grund des 8 4 Abs. 3 des Spielkartensteuergeseßes vom 9. Juli 15233 (RGBl. 1 S. 564) wird folgendes
bestimmt: mit Wirkung vom 8. Ok⸗
Die Spielkartensteuer 1 tober 1925 siebenundzwanzig Millionen Mark für iedes Karten⸗
spiel. Berlin, den 3. Oktober 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A. Ernst.
mark).
Warenzeichen).
zu dem Gesetz über die Zah vom 21. Juli gr gb S. 1361.
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 6. bis 9. Oktober 1923
ssechs Milliarden sechshund undachtzig Millionen ,,
hundert) vom Hundert 1 Goldzollmark — 66960 000 Papier⸗
einschließlich 6 689 995 900.
er Deutschen Arzneitaxe 1923
zember 1922 — IV 3. — IVS. M. 556 — zur futtermittel „Kraftfuttermehl“ Reichs⸗ und Preußischen an, n , Jahrg. 1923 Nr. 16
ober 1923 — IVS. M. ert in „Kraftfuttermehl Citomast“ (eingetr.
bezw. 119, ist dur — 872 — abgeän
Mark, und zwar Stücke in den Verkehr bringt.
München, den 1. Oktober 1933. V des Innern.
Bekanntmachung lun
Berlin, den 3. Oktober 1923. Der Reichsminister der Finanzen.
A. Y Ern st.
Bekanntmachung
zu dem Gesetz über die Besteuer vom 11. August 1923 l
Der Umrechnungssatz für die Abgabe der landwirtschaft⸗ lichen, forstwirtschaftlichen und irt , Betriebe 6st. abgabe) beträgt fur die Zeit vom 6. bis zum 9. Oktober 19253 einschließlich 66 900 009 für je eine Goldmark.
Berlin, den 3. Oktober 1923.
Der nien fg, der Finanzen.
A.: Popitz.
—————
Bekanntmachung
zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1925.
Mit Wirkung vom 5. Oktober 1923 ab wird die Schlüssel⸗ ahl im Sinne der Ziffer 1B der . .
— 1923 für Arzneimittel und Ge ü auf 1 050 000 — Eine Million fäl en — im . Gebiet auf 1 420 000 — Eine Million Pierhundertzwanzig⸗ tausend — festgesetzt, Die Schlüsselzahl für Arbeitsvergütungen von 280 000 — Zweihundertachtzigtausend — bleibt unverändert.
Berlin, den 3. Oktober 1923.
Der Reichsminister des Innern.
J. A.: Dammann.
Bekanntmachung.
Die Bezeichnung des der Firma Kraftfuttermittel A. G. in Berlin W. Ho, Kurfürstendamm 17, . . vom . M. 741 — bezw. vom 9. Mai 1923 Herstellung genehmigte Misch⸗ veröffentlicht im Deutschen
Erlaß vom 2. O
Berlin, den 2. Oktober 1923. Der Reichs minister gi
Ernährung und Landwirtschaft. 1. . chat
Bekanntmachung über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den
Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde München ö. . weiligen Reichsbankdiskont
.A.: Hartmann.
der sekretär und
amtsggehilfen.
em.
Im Preußischen der Bauamtshüroinspeltor Gottwald, der Regierungs⸗
e nn, als Bürovorsteher
obersekretär Gris
Kanzleiassistent
Preußen.
Finanzministerium. Finanzministerium sind ernannt worden: Handke und der Regierungs⸗
ard zu Ministerialsekretären, Rudat zum Ministerialkanzlei⸗
der Oberwagenführer a. W. Sagows ki zum Ministerial⸗
— —
der Zölle in Gold
dem je⸗ abzüglich 2 vH jedoch nicht über 20 und nicht unter 8 vH verzinsliche . auf den Inhaber im Gesamtbetrag von weiteren 500 zu 56, 100 und 500 Millionen Mark
Milliarden
Evangelischer Oberkirchenrat.
Der Oberpfarrer Tank in Karge ist zum Superi , der Diözese Karge übertragen . J
Auf Grund der 88 8 und 21 des Gesetzes zum S der Republik vom 21. Juli 1922 verbiete ö . ö scheinen der Zeitschrift „Der Sturm“ auf die Dauer von . Wochen wegen des Artikels „Brutale Steuerpolitik“ in er Nr. 39 des Blattes vom 30. September 1923.
Hannover, den 29. September 1923.
Der Oberpräsident. Nos ke.
Nichtamtliches. Statistik und Bolkswirtschaft.
Erhöhung des Einstandspreises nach Maßgabe der Geldentwertung.
Unter Bezugnahme auf die Veröffentlichung im Deutschen
Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger Rr. 109 .
12. Mai d. J. werden nachstehend die für die Woche vom
1. bis 7. Oktober 19233 berechneten Ziffern bekanntgegeben:
Der Einstandspreis von 100 erhöht sich danach beim Verkauf in der Woche vom 1. bis 7. Oktober 1923 auf:
Neichsinder· ziffer!) des Stat. Reichs⸗ amts
Monat des Einkaufs
12,50 13.33 13,74 15, 094 17, 75 19,26
323 200 000 303 076 000 294 032 000 268 617 000 227 606 000 209 544 000
August September Oktober .. ö November...... Dezember... 1922 ö
20,41 Fehruar. .
24. 49 38.9? 3456 38, 65 411 53 92 77 65 133,19 2206 66 146, 16 5h. O
197 942 000 164 965 000 139 4955 000 117579 000 1065 232 000 7 420 000 74 926 000 52 028 000 30 333 000 18 309 009 9 056 000
h 897 000
. September Oktober.. November. Dezember
1120,— 2615 — S654 — 3 554 — dib. — 7 650. —
16 1806 -
21 5ii—
8 oy =
3 607 000 1629000 1416000 1368 000 1059009 528 105 249 691 187811 139 831 102 705
56 522 27018 92416 5 360
3414 2189 800 284 144 100
Juni Woche v. 2.—8. Jull Woche v. 9. — 15. Juli. Woche v. 16. — 22. Juli. Woche v. 23. — 29. Juli. 39 336, — Woche v. 30. Jult bis 5. August 71 476, — . ö 3 149 531, — 436 936, —
1183 4364 —- 1 Si5 261. — ol tb - 14 244 500. — 28 Oo O60 — Io 1b 6b, —
2. Sept
Woche v. 3.—9. Sept. . Woche v. 10—16. Sept Woche v. 17. - 23. Sept Woche v. 24. — 30. Sept. Woche v. 1.— 7. Okt..
1) Die Reichsinderziffer gibt an, auf das Wievielfache die Koster der Lebenshaltung (Ernährung, Wohnung, Heizung, rc ng unl Bekleidung) gegenüber den Kosten der Vorkriegszeit gestiegen sind.
Die Reichsinderziffer am 1. Oktober 1923.
Die Reichsinderziffer für die Lebenshaltung sk osten (Er nährung, H eizung, Beleuchtung und Bekleidung) be läuft sich nach den Fefistellungen des Statissischen Neichsamts für den 1. Oktober auf das 404 millionenfache der Vorkriegszeit. Dil An e ns gegenüber der Vorwoche (28,0 Millionen) beträgt somll
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