Unternehmens ist: Für die Mitglieder Wohnhäuser zu bauen, welche aber nicht mit Gewinn, weiterverkauft werden können, und den Mitgliedern Gelegenheit zum An⸗ sammeln von Spargeldern zu geben. Aken, den 6. September 1923. Das Amtsgericht.
Auxsburg. 71201] Genossenschaftsregistereintrag bei Produktiv⸗ und Consum⸗Verein der Haunstetter Spinnerei und Weberei e. G. m. b. H.“ Sitz Haunstetten. Firma heißt nun: Allgemeiner Konsumverein für Haunstetten und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Amtsgericht Augsburg, 6. Oktober 1923.
KRärwalde, Pomm. 171202
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 die durch Statut vom 18. August 1923 gegründete Genossenschaft unter der Firma Osterfelder Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Osterfelde, eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Abfatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung. 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Bärwalde i. Pohmm., den 12. September 1923. Das Amtsgericht.
KRexlin. 171203]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen Nr. 1360 die durch Statut vom 22. 9. 1923 errichtete Produktiv⸗Genossen⸗ schaft Berliner ö,, e. G. m. b. H. zu Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Anfertigung von Formen, Modellen und Stanzen 2c. und der Ver⸗ kauf derselben auf gemeinschaftliche Rech—⸗ nung der Genossen. Den 8. 10. 1923. Amtsgericht Berlin⸗Mitte.
NHischossburg. 71204
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein für Bischossburg und Umgegend e. G. m. b. H. (Nr. 7 des Re⸗ gisters) folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen ¶ Maschinenschlossers Albert Sonnenburg ist Kreisrendant a. D. Fritz Pedack in Bischoßsburg getreten.
Bischofsburg, den 36. September 1923.
. Amtsgericht.
Rraunschweig. (I7 1205 Im Genossenschafteregister ist am 6. Ok= tober 1923 bei der Firma Deutscher Ein⸗ kaufsverhand, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: In der Generalversainmlung vom 6. Sep⸗ tember 1923 ist Abänderung des § 2 des Statuts beschlossen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist ferner die Förderung des Er⸗ werb und der Wirtschaft der Genossen mittels anderweiter, den gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb bezweckender Geschäfte. Amtsgericht Braunschweig.
KRredlstedt. 117I206)
Am 18. September 1923 wurde in das Gen ⸗Register die Satzung der Elektrizi⸗ täts Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Ockholm vom 31. Juli 1923 eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist: Die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke. Amtsgericht Bredstedt.
Cöpenichke. 71207] Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 35 eingetragenen Gemeinnützige Baugenossenschaft Grünau (Mark), ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! in Grünau ist heute ein⸗ getragen: Durch Generalversammlungz⸗ beschluß vom 8. September 1923 ist die Firma in „Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht! geändert und das Statut völlig neu gefaßt worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt 1. der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Wohnhäusern zum Vermieten der Wohnungen ausschließlich an die Genossen und der Bau von. Wohn häusern zum Verkauf ausschließlich an die Genossen, 2. die Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossenschast. Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder ange kauften e enn zu billigen Preisen zu verschaffen. Der Geschäfts⸗ betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Amtsgericht Cöpenick, den 5. Oktober 1923.
Errurt. 71208]
In unser Genossenschaftsregister bei der unter Nr. Hl eingetragenen Genossenschaft in Firma: „Spar. und Darlehns kasse Ilversgehofen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! mit dem Sitze in Erfurt ist eingetragen, daß durch Be⸗
schluß der außerordentlichen Generalver⸗
sammlung vom 5. September 1923 die Firma der Genessenschaft geändert ist in „Erfurter Genossenschaftsbank, eingetragene Genossenschaft mit beichrãnkter rler Erfurt, den 3. Oktober 1925. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
ten berg. 11209 2 unser Genossenschaftsregister ist 9 Nr. 8: Frauenwaldauer Raiffeisen⸗Verein,
unbeschränkter Haftpflicht
eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Frauenwaldau, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1923 ist § 37 des Statuts geändert.
Amtsgericht Festenberg, den 2. Oktober 1923.
Fischhausen. I71210] Genossenschaftsregister: Neueintragung am 27. August 1923: Betriebswerk Georgenswalde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ost⸗ seebad Georgenswalde. Satzung vom 18. Juli 1923. w Unternehmen: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung nnd Erhaftung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten. 5 Amtsgericht Fischhausen.
Frank turt, Oder. (7211 In unser Genossenschagftsregister ist am 4. Oktober 1923 unter Nr. 1604 die Elek⸗ trizitãts· Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nieder · Jesar Siedlung, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug, Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Das Statut ist am 26. August 1923 festgestellt. Frankfurt, Oder, den 5. Oktober 1923. Amtsgericht.
Freiburg, Elbe. 71212 In das hiesige Genossenschaftsregister — DObstverwertungsgenossenschaft Barn⸗ krug e. G. m. b. 6. in Barnkrug — ist heute eingetragen worden: . Johann Ossenbrügge in Barnkrug ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Hermann Diercks zum Vor⸗ standsmitglied gewählt, ö Amtsgericht ö (Elbe), 6. Oktober 1923.
Füũrstenberz, Oder. 71213
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 142 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft, Berlin⸗Fürstenberger Schlepp⸗ vereinigung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Fürstenberg a. O.“ folgendes eingetragen worden:
Das Statut ist in den 5 10, 17 durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Januar 1923 geändert.
Fürstenberg a. O., den 6. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Gera, Rensęg. 71214 Genossenschaftzregister.
Bei Nr. 27, betr. die Thüringer Fell⸗ nutzungs⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. August 1923 sind die §5§ 26, 26, 28 des Statuts geändert; insbesondere ist die Haftsumme auf 100 000 n erhöht worden.
Gera, den 9. Oktober 1923.
Tbür. Amtsgericht.
Gern. Genossenschaftsregister. 71215 Bei Nr. 6, betr. die Genossenschaft für das Schneidergewerbe. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 26. August 1923 sind die 58 25 und 26 der Satzung ge⸗ ändert; insbesondere ist die Haftsumme auf 100 000 A erhöht worden. Gera, den 9. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht.
Glogam. 71216
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 168 auf Grund der Satzung vom 19. August 1923 eingetragen worden:
Bin ss a ler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit in Brostau. e en des Unternehmens ist die Be⸗ chaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur 5 der wirtschaftlichen Lage
der Mitglieder. ; ; Amtsgericht Glogau, 25. 9. 1923. 71217)
Hattingen, Ruhr.
In das Genossenschaftsregister ist bei
der Firmg. Einkanftgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren in Hat⸗ tingen e. G. m. b. 64 am 6. Oktober 19233 eingetragen: ie bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Bäckermeister Alex Feigel, Emil Heller, Hattingen, Mathias Palm Welper sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden; als neue Vorstandsmitglieder sind gewählt: Bäckermeister Karl Grase⸗ dieck. Willy Rusche, Albert Kappelhoff, sämtlich von Hattingen. Amtsgericht Hattingen.
Hoya. ; (71218 Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 453 eingetragen: Elektrizitäts⸗ genossenschaft Hoyerhagen⸗Tiefenbruch, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht!, mit dem Sitze in Hoyerhagen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau einer elektrischen Stromzuführungsanlage. Statut vom 9. Mai 1923. ; Amtsgericht Hoya, 6. Oktober 1923.
HKemptem, Allgäm. 71219 Genossenschaftsregistereintrag. Gewerbe & Laudwirtschaftsbank Obergünzburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Abergünzhurg Das Statut ist vom 26. August 1925. Gegenstand des Unter— nehmens ist der Betrieb von Bank⸗
geschästen zum Zweck der Beschaffung der
für das Gewerbe und die Wirtschaft der
Mitglieder nötigen Geldmittel. Amtsgericht Kempten, 8. Oktober 1923. (L. S. Wohlfart.
Leipzig. 71220] Auf Blatt 22 des Genossenschalts⸗ registers ist heute die Firma Siedlungs⸗ Genoffenschaft Leirzig⸗Kleinzschocher, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Leipzig ein- getragen und weiter folgendes verlauthart worden: Das Statut vom 8. August 1923 befindet sich Bl. 4 der Reg. Akten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Ansie dlung von Siedlungswilligen im Stadtbezirk Leipzig und die Unterstützung bei Be⸗ schaffung und Absatz ihrer Erzeugnisse. Amtsgericht Leipzig, 8. Oktober 1923.
Marburg, Lahm. 1222
In das Genossenschaftsregister ist hei der Genossenschaft Bürgeln⸗Betziesdorfer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H; in Betziesdorf eingetragen worden: Die SS 16, 23, 19, 25 und 28 der Satzungen sind durch Beschluß der General versammlung vom 17. 6. 1923 abgeändert. Marburg, 5. Oktober 1923. Amtsgericht.
Neheim. : In unser Genossenschaftsregister i
heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen
Genossenschaft Konsumverein der wirt ⸗
schaftlichen Vereinigungen Hüsten e. G.
m. b. H. in Hüsten folgendes eingetragen worden:
Der Geschäftsanteil betrãgt 1 000 000.4; die Haftsumme ist gleich dem doppelten Betrage Ter übernommenen e anteile. Die sg 4 Abs. 1 (Kündigung) und 10 Abs. a (Eintrittsgeld) der Staluten sind abgeändert.
Neheim, den 2. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Venstadt, O. S.
In dem Genossenschaftsregister der unter 45 eingetragenen Ein und ene r genf ff der Bäckermeister von Neustadt O. /S. und Umgegend, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, die Statutenänderung laut Be⸗ schluß der Generalversammlung vom. 14. August 1923 eingetragen worden. Amtsgericht Neustadt, O. S., 2. 1 0. 1923
Vie derlahnsteim. 71225
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Genossenschaft unter der Firma „Gemeinnützige Siedelungs⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nieder⸗ lahnsteinꝰ mit dem Sitz in Niederlahn⸗ stein eingetragen worden. Das Statut ist am 27. März 1923 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, den Mit gliedern gesunde und zweckmäßige Woh⸗ nungen in eigens erbauten Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen, ins⸗ besondere die Fortsührung des Geschäfts⸗ betriebes der aufgelösten , Gemeinnützigen Wohnungsbau⸗Gesellschaft m. b. in Niederlahnsteinn. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter Nennung desselben, vom Vorsitzenden unterzeichnet, in der, Rheinisch⸗ Nassauischen Tageszeitung“. Vorstands⸗ mitglieder sind: Gustav Weinbrenner, Kulturoberbausekretär, Josef Müller, Lehrer, Wil helm Dehe Eisenbahnassistent, Anton Lanz. Maurerpolier, Johann Braun, Eisenbahnsekretär, Jakob Reiß, Eisen⸗ bahnassistent, Heinrich Gerhard, Eisen⸗ bahnassistent, Richard Müller, Eisenbahn⸗ assistent, alle in Niederlahnstein. Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgericht Niederlahnstein, den 17. September 1923.
Schleswig. (71226 Am 3. Oktober 1923 wurde in das Gen ⸗Register Nr. 95 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hollingstedt⸗ Friedrichsfeld vom 19. August 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke, — Amtsgericht Schleswig.
Schleswig. 71227] Am 3. Oktober 1923 wurde in das Gen. Register Nr. 96 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingettagene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht zu Silberstedt⸗Friedrichsfeld vom 19. August 1923 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Versorgung der Mit⸗ glieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke. . Amtsgericht Schleswig. — —
Schneoherg-Vensti dtel. 71228) Auf Blatt 11 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute eingetragen worden: „Sportplatz Neustädtel“, einge⸗ tragene Genossenschaft mit ve⸗ schränkter Haft flicht, in Neustädtel. Das Statut datiert vom 29. Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung eines Sport⸗ und Festplatzes und die Ausnutzung desselben durch Ver⸗ gebung an Sport⸗ und andere Vereine
sowie an Gemeinde und Schule.
Amtsgericht Schneeberg,
am H. Oktober 1923.
Span dan. 71229)
In unser Genossenschastsregister ist heute unter Nr. 39 bei der Genossenschaft Ost havelländischer Bankverein e. G. m. b. H., . folgendes eingetragen worden:
(71224 ist bei
s7 1223
Geschäfts . b
Ver ⸗
in Hannover,
Die bisherigen Vorstandemitglieber sind die Liquidatoren. Die Genossenschaft ist, nachdem die Zahl der Genossen weniger als 7 beträgt, aufgelöst.
Spandau, den 8. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 7.
Weinheim. 71230 Zu O. 3. I7 des Genossenschaftsregisters wurde zur Firnia Konsumverein für Wein⸗ heim und Umgebung e. G. m. b. H. Weinheim heute eingetragen: Durch Be⸗ Hug der Generalversammlung vom 26. August 1925 ist das Statut geändert. Gegenstand deg Unternehmens ist der ge⸗ meinschaftliche Einkauf, Bearbeitung un
Erzeugung von Lebensmitteln und Bedarfs⸗
gegenfländen aller Art im großen und Ab⸗ gabe derselben im kleinen an die Mit⸗ glieder. Es können auch Spareinlagen angenommen, Wohnungen hergestellt, Sach⸗ versicherungen vermittelt und Rabattver⸗ träge mit Gewerbetreibenden abgeschlossen
werden. Weinheim, den 6. Oktober 1823. 36 . Amtsgericht J.
2.7. Konkurse.
Waversg, Hessen. 71569) er das Vermögen der irn Bau⸗ n
Haftung f an, O Uhr das Konkurs.
JFustizrat Keller zu Fried⸗
erg. Offener West“ mit Anzeige⸗ sowie
Anmeldefrist bis Ma 25. Oktober 1923.
Erste GläuhigerversdMolung sowie allge⸗
or . ö
WM Freitag. den * ö Uhr.
Der Gerichtsschreiber Hessischen Amtsgerichts Fried M
9 verfahren er ist Rechts an wi
Finsterwalde, N. L. Das Konkursverfahren über mögen der Firma August folger in Finsterwalde, In ü Gertrud Eichelbau cborene Thielow, in n, altung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben. Finstetwalde, den 4. Oktober 1923. Amtsgericht.
Hamburg. Konkurse: J. E. F. Schettrle, all. Inh. der Firma Scheerle ureit, 2. Firma
Griesbach, Gehrs . Co., 3. P. K. O. Bieber, 4. H. Schättiger, gemäß 8 2 K.⸗O. eingeffellt. Hamburg, 9. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Hannover. e 171567
In dem Konkursberfelhren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Berner äbers der Firma August Bantelmann / wird das Verfahren nach Abhaltung / des Schlußtermins hiermit auf⸗
Anstsgericht Hannover, 6. X. 1923.
71566
8. Tarij ind Fahrplan bekanntmachungen der Eisenbahnen.
71568] Deutsch⸗dänischer Kohlentarif. ie ab 1. August 1923 gültigen deutschen Schnittfrachtsätze werden vom 15. Oktober mit 2520 vervielfältigt. Altona, den 10. Oktober 1923. Reichs bahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
71571] Dentscher Cisenbahngütertarif, Teil I A Tfv. 1a).
Die in Nr. 67 des Reichsanzeigers“ vom 20. 7. 23 — 3. Zentral handels⸗ registerbeilage — bekanntgegebene Er⸗ leichterung des Bedeckungszwanges — wie er in Ziffer 19 der Anlage 11 des Deut⸗ schen Eisenbahngütertarifs, Teil 1A ge—⸗ fordert wird — wird für Preßhen und Presistroh, d. i., maschinell drahtgepreßtes Heu und Stroh über den 15. Oktober 1923 bis auf Widerruf verlängert.
Die Absender derartiger Sendungen haben nach wie vor die fehlende Ver⸗ packung im Frachtbrief anzuerkennen und ausdrücklich Haftung für die aus Nicht- bedeckung entstehenden Schäden zu über⸗ nehmen. Die Erleichterung für loses frisches Heu tritt mit Ablauf des 15. 10. 23 außer Kraft.
Berlin, den 10. Oktober 1923.
Rꝛeichsbahndirektion.
als geschästsführende Verwaltung.
715699 Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil Lund I. Mit Wirkung vom 13. Ottober 1923 werden jämtliche Frachten im Güter⸗ und ref. ferner die tarifmäßigen Mindest. und Sonderfrachten sowie die
Neben⸗ und örtlichen Gebühren um rund
400 vH. erhöht. Infolgedessen wird vom gleichen Zeipunkt ab die für den Güter⸗ verkehr gültige Schlüsselzahl zur Um⸗ wandlung der in Tarismark berechneten Frachten in Reichsmark von 72 060 000 auf 360 9oo 0a festgesetzt. Aus diesem Anlaß wird die Tafel Nr. 7 zur Um⸗ wandlung der in Tarifmark beiechneten Frachten in Reichsmark neu ausgegeben; ferner erscheinen Tarifnachträge zu ein⸗ zelnen Tarifen sowie eine Umrechnungs⸗
nach erfolgter Ab⸗ J
kürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 . i. RGBl. 1914 S. 458) ge, nehmigt worden. ö 3 neuen Tarifdrucksachen können von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen ö Gabn he Alexanderplatz äuflich bezogen werden. . 26 10. Oktober 1923. Reichsbahndirektion. namens der beteiligten Verwaltungen.
iso] . Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und
d Tiertarife, Teil L (Tfv. Lb und 50).
Am 13. Oktober 1923 treten in Kraft: JI. Zum Deutschen Eisenbahngũtertarjf Teil TB vom 1. Januar 1923 der Nach. trag XIV, . ; t 3. Zum Deutschen Eisenhahntiertarf, Teil J vom 1. Oktober 1922 der Nach. trag XVIII. Die Nachträge erhalten Aenderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Tarif, vorschristen und des Nebengebührentarift, insbefondere die mit unserer Bekannt.
machung vom 10. Oktober 1923 bekannt,
gegebenen Erhöhungen im Güter. und Tierverkehr. Nähere Auskunft erteilen di BVerkehrsbüros der deutschen Eisenbahn . en f Die K lichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 6 E⸗-V⸗O. ¶ . RGöl! 1914 S. 455) genehmigt. . Die neuen Tarifdrucksachen können von
Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz käuflich bezogen werden. z Berlin, den 10. Oktober 1923. Reichs bahndirektion.
71572
Gogoliner, Butzbach = Licher, Greif! wald -Grimmener und Stralsund⸗ Triebseer Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 13. d. M. ch
Gebühren im Personen⸗, Güter⸗ und Tierverkehr im gleichen Ausmaße wie hei den Reichsbahnen erhöht,
Berlin, den 11. Oktober 1923.
m Namen der genannten Bahnen:
T71513 Deutsche Eisenbahnpersonen⸗ und Gepäcktarife Teile L und II. Mit Gültigkeit vom 13. Oktober 193 werden die Personenfahrpreise, die Gepäch und Expreßgutfrachtsätze erhöht. Die Ct.
und Gepäckfrachtsätzen 100 v. H., bei den . 400 v. SH. Die in
genannten Tarife Gebührensätze werden in agleig 1
heraufgefetzt. Vom gleichen Jeil punkt ü wird die Schlüsselzahl für den Personen, und Geyäckverkehr von 60 Millionen auf 120 Millionen und für den
Ma
erhöht
Die Erhöhungen werden neuer Tarife, durch Nachträge zu den be stehenden Tarifen oder im Verfügungswene
perfonen. und Bepäcktaris Teil 1 erscheint der Nachtrag XVII. ö . Die Tarifänderungen sowie die verlürnh Veröffentlichungsfrist sind gemäß 8 H bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des g 6 der Eisenbahnverkehrt, ordnung (vgl. R. G.-Bl. 1914 S. 46) genehmigt. Berlin, den 11. Oktober 1923. ö Reichs bahndirektion ö namens der beteiligten Verwaltungen
Ulss6ß . Tarif für die Beförderung von Perfonen, Reisegepäck und Exprel⸗ gut im Berliner Stadt., Ning⸗ unn Vorortverkehr.
Ring, und Vorortberkehrs um 100 Best. B zu 532 C.- .⸗O) beträgt kün ti J hoo Ho MM. = Die in der bes. Aut nach Buch und Stahnsdorf Friedhof be ia Hoh bod 9 . geo Hob hoh M, , G- V. O. angegebene ktĩonggckih⸗ r von und na gebenen . und Zufühtungt⸗ gebühr u. Ueberführungs 6 ö on , ,, . n g e ri fem, vorüber 9. ga. N. 25 / 84.
tafel für den Tierverkehr. Näheres ergibt
( sich aus den einzelnen Tarifen. Die ver-
werden die Fahrpreise des Berliner 5 erhöht. Die feste Gebühr für die forderung eines Fahrrades (vgl. bes. Luz 60 O00 As, das Lagergeld für Res , G Le , , . ö Best. J zu 5 47 C.- V. -O. vorgesehenen Frachten für Beförderung von. Leiche tragen künftig: ᷓ . la] ig ooo oo0 6, 6 oo och unter la 2. ] za Coo ooo unter 11: 192 000 0004, unter 1 2: 5568 9000 9090 M. Die in der bef. . t. 4 zu .] Sin beträgt in ö, . Nej ing „Abfertigung von . rer fine Vorort tationen im Fernberkehr“ werden die in ersten Satz auf S. 15 des Tarifs ange, gebühren wie folgt geändert:
u A u Zuführungs Zufüh rungs⸗ 12600000 S 12000000414
fü ngene 10 kg im Verfügungswege durchgefü Tarifänderungen und die 1 Ver 2 der chen den Aenderung des 6 der C... e . 1914 S. 455 genehmigt. = Berlin, ben 11. Oktober 1923. Reichs bahndirertion.
den deutschen Eisenbahnverwaltungen. in
Liegnitz -Nawitscher, Neusta dt
werden sämtliche Beförderungspreise und
Betriebsführende Verwaltung
höhung beträgt bei den Personenfahrpreisen
den Aussührungsbestimmungen der vor. enthaltenen sonstigen
Expreßgut, verkehr von 72 Millionen auf 360 Millionen durch Ausgahe
durchgeführt. Zum Deutschen Eisenbahn.;
Mit Wirkung vom 13. Oktober 1g
eutscher Reichsanzeiger
Preußischer Etats anzeiger.
9 — .
Der Vezugspreis beträgt S009 000 000 Mn. frelblelbend. All Postanstalten nehmen Bestellung an; für 2 außer ben Postanstalten und Zeitungswvertrieben für Selbstabholer auch die
eschäftsstelle SW . 48, Wilhel Nr. r,, , .
8 7 Anzeigenpreis für den Naum einer 6 gespaltenen Einheltszeile zo0 000 / 90090 Mh. einer 3 gespaltenen Her , 334 000 9000 Mn. frelbleibenb. Anzeigen nimm an: die Geschästsstelle des Reichs und Staats angeigers
r. 239. eichabantgirotonto. B erlin, Montag. den 15. Oktober, Abends. an , . aisꝛi.
kinzelnummern oder einzelne Beitagen werden nur gegen Barbezahtung oder einschließzlich des Portos abgegeben.
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
ninrerteilungen. mne über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil— dzatten. mung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 2 der Reichsverfassung, betreffend die zur . ng der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für bas högebiet nötigen Maßnahmen. mg über den Branntweinaus fuhrpreis. . Verordnung über die Festsetzung eines Zuschlags zur fahrzeugsteuer.
machung, betreffend die Preise für Patentschriften. machung, betreffend Brennstoffverkaufpreise. bung eines Handelsverbots. z, ö. Ausgabe der Nummer 97 des Reichsgesetz⸗ 8 Te ö
Preußen.
ungen und sonstige Personalveränderungen. be iber Verleihung des Enteignungasrechts. Verordnung über Anpassung der Stempelsteuer an die wertänderung. jung über den Verkehr mit Milch. =
MImili ch e *. Deutsches Reich.
n Panama für Frankfurt a. M. Mainz ö. m . Amtssitz * Wies baden . Streitberg und dem Vizekonsul bei dem Konsulat ö. sgten Staaten von Umerika in Stettin Charles
har ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
aft in Madrid überwlesenen kommissarischen H ist auf Grund des 81 des Gesetzes vom ' 1870 die rm he gung erteilt worden, in Vertretung utschafters bürgerlich gültige ot g h r men von . gngen! vorzunehmen und die Geburten, Heiraten un tsälle von ien zu beurkunden. —
Dem der deutschen Gesandtschaft in Sofia überwiesenen
von Hentig ist auf Grund des §5 1 des . Mai 16 in Verbindung mit 8 85 des Ge⸗ vom 6. Februar 1876 die Ermächtigung erteilt worden, trtrehmng des deutschen Gesandten bürgerlich gültige Ehe⸗ hungen von Reichtzangehörigen und chr ffn. vor⸗ nen und' die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von
zu beurkunden.
Ver ordnung
identen auf Grund des Artikel 48
Pierre n feng, . 36 ö.
,, K . th ktober w
1 tikel 43 der Reichs verfassung verordne , der öffentlichen Sicherheit und Ord⸗
g für das Reichsgebiet folgendes: Artikel I. a Der 5 6 Abs. 2 der ,,,, vom 26. September asfu
JBl. I S. 5h erhält folgende ng: 5 h rl fei ö. außerordentlichen Gerichte gebö
zn i Verordnung des Reschtpräsidenten vo ene we g f egi aufgefahren Straftat folgende ftrafbare Handlungen: asideng ett 1. die V egen die Verordnung des Reichs pt , ne. hade vont r ar!
( Bl. 0 ); 2. die Verbrechen und a . gegen 54 . 5 b des
1. Jull 1828 (RGBl. 4. S. bn, z. J. 36 ließ Verorbnung deyeichneten Verbrechen
Vergehen. Artikel H. ö.
Die Verordnung tritt mit dem Tage der We dung an Für Straftaten, die mit den Unruhen in ihn gusta
1927 in e e e ene stehen, beflimimt sich die . durch den Fieichgzminister der Juftis eingesetzten berg iht in Cottbug von seiner Errichtung ab nach den Vor Artikel L in dieser Verordnung.
Berlin, den 10. Oktober 1923. Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichskanzler. Dr. Stresem ann.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Gesch äftsstelle Zentr. 1578. Der lle Gr. 3, e m m me e,
1923
vorherige Einsendung des Betrages
Verordnung.
Grund der mir durch Beschluß des Reichsrats vom 19233 erteilten Ermächtigun . weinausfuhrpreis (9 14 ö ,,
ung vom 15. arden Mark für 100 Liter Weingeist fest.
Berlin, den 12. Oktober 1923.
Der Reichs minister der Finanzen. J. A.: Denhard.
gew. Nuß J.. I
Branntwein verwertungs⸗ k
19235 auf Nußgrut kohlen... gew. Feinkohlen.
Eßkohlen:
rus kohlen .. hlen 25 os 24 örderkohlen 35 oso. estmelierte 50 o /
Fünfte Verordnung gew. Nuß J.. setzung eines Zuschlags zur Kraftfahr— HL, zeug st euer. Vom 11. Oktober 1923.
(Veröffentlicht in der am 18. Oktober ausgegebenen Nr. 97 d RGBl. Teil 1 S. 365 ö
1 des Gesetzes über die Erhebung von Zuschlägen zur Kraftfahrzeugste 29. . C . . i,. hrzeugsteuer vom Dezember 1922 olgendes verordnet:
über die Fest 2 1 V 9 Feinkohlen .
Mager kohlen (Gstliches Revie
rdergrus kohlen... örderkohlen 25 0so. örderkohlen 35 050. elierte 45 0/0 Stückkohlen.
Auf Grund des ) wird mit Zustimmung des Reichsrats
en des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Der Zuschla 96) wird auf 599 go 900
zu den Steuersä vom 8. April 1
(RGBl. 1 S.
Diese Verordnung tritt am 22. zeitig trüit die Verordnung vom 17. iugu Fer Krast
Berlin, den 11. Oktober 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: eefd .
ber 1923 n Kraft. Gleich⸗ fie. Cie g r (hg
elierte 45 s Stückl ohlen ⸗ gew. Anthrazit Nuß 1. 2 1 I
Sekanntmachung, b§reffend die Preise für Patentschrif ten.
schriften ei der Besiellung: ab be
ungew. Felnko len. gew. . 3
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trãgt ber Preis der Patent⸗ Für das Stück
Großkoks 1. . I
Umrechnung in Papiermar vollstillionen nach . z BVeyr Börse, der fü Ahas der die vohehenden T
J 6. F erfolgt nach dem au Dollarbriefkurs 3 lung oder des nahmesendung egeben worden Tag, an welchem die Ein⸗ zur Ueberweisung an des Deutschen Reichs
n abgerundeten r' den dem Tage t enthaltenden Sanzeiger bekanntg
. II Gleßereitoks .
Patenischrif Brechkokz * ö
eichspatentamt oder halb e. nid halb gebe 4 bei einer Postanstalt im Gebiete el. und Ir salltob 3 siebt......
erlkoks, gesiebt.....
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Kleinkoks, g
Berlin, den 13. Oktober 1923.
Der Prãsident des Reichs patentamts. v. Specht.
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2 9 N — — — , , ,
Aachener Steinkohlensyndikat.
K Halbfett⸗˖
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichsk b . 1923 gelten . 15. ** 6 6 ,,,, . erkaufspreise je Tonne in
L. Sorte (Stüde)
ende B Golbn al! , r.
Westfälisches Kohlensyndikat: Gew. Würfel A (Nuß 1 . P . Gew. Würfel B Gew. Würfel G Gew. Nuß Gew. Perl. ö einkohlen.. zw. Voll⸗
fenkoks . . ereikokg...
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zrdergruskohlen ..
elierte Kohlen... Bestmelierte Kohlen Stückkohlen 2 gew. Nuß J...
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Gas⸗ und Gasflamm
rdergruskohlen lammförderkohlen.. asflammförderkohlen Generatorkohlen .. Gasförderkohlen Stũckkohlen
Gewerkschaft Zeche Nordstern: . a ew. ö
7 ß ö Brechkoks .