. Dem Ermessen des Vorstands bleibt überlassen, ob und inwieweit Bekannt- machungen auch in anderen Blättern erlassen werden sollen.
Zur Wahrung der Fristen genügt recht⸗ zeitige Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger. ö
Als Aufsichtsratsmitglieder sind bestellt:
1. Geheimer Kommerzienrat Otto Fischer, Mitglied des Vorstands der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart,
2. Hofrat Martin Haller, Privatmann in Stuttgart,
3. Dr. Oskar Junghans, Vorstand der Gebrüder Junghans A. G. in Schramberg,
4. Helmut Junghans, stellpertr. Vor⸗ stand der Gebrüder Junghans A. G. in Schramberg, .
5. Dr. Ernst Kielmeyer, Rechtsanwalt in Stuttgart.
Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungs⸗ Verlchll des? Vorstande, des Auffichtsrats and der Revisoren, können während der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei æingesehen werden. Von dem 6 3⸗ Pbericht Revisoren kann au ei * Schwarzwälder Handelskammer in Willingen Einsicht genommen werden.
Villingen, den 8. Oktober 1923.
Bad. Amtsgericht. JI.
Vlotho. 73080]
In das Handelsregister Abteilung A ist bei der Firma Saatmann . Bödecker Aan Vlotho (Nr. 64 des Registers) am 4. Oktober 1923 folgendes eingetragen worden::
Der Kaufmann Julius Saatmann ist durch Tod gus der Gesellschaft aug⸗ geschieden. Die Witwe Charlotte geb. Kloppenburg ist als Vorerbin in die Ge⸗ sellschaft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesellschafter Paul Saatmann in Vlotho ermächtigt.
Amtsgericht Vlotho.
der
73081] Wiehl. Kr. Gdummersbach.
Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 26 ist z der Firma Rickmann & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Harscheid eingetragen: Das Stammkapital ist auf 2 900 000. 4 erhöht. Weiterer Geschãftsführer ist der Kaufmann Wilhelm Adolphs in Harscheid, der lür sich allein vertretungsberechtigt ist. Der Gesellschaftsvertrag vom 3. April 1923 ist durch Vertrag vom 22. Mai 1923 ab- geändert.
Wiehl, den 3. Oktober 1923.
Amtsgericht.
) 73082 Wiehl, Kr. Gummerz bach, Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 28 ist heute eingetragen die Firma Wiehltaler Sägewerk, Gesellschaft, mit bejchränkter Haftung mit dem Sitz in Mühlenau bei Oberwiehl. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Sägewerks, An und Verkauf von Holz jeder Art, Das Stammkapital he— trägt 29 Milliarden Papiermarf. Se⸗= schäftsführer ist der Baugewerksmeister Friedrich Althaus in Köln- Kalk. Der ,, , . ist vom 26. September Wiehl, den 3. Oktober 1923. Amtsgericht.
Wittlich. IT 3083]
In das Händelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 22 bei der Firma Carl Schumacher in Wittlich eingetragen worden, daß das Geschäft auf Carl Schumacher d. J. übergegangen, die Prokura der Ehe⸗ frau Karl Schumacher, geb. Brinkmann, er⸗= ioschen und den Kaufleuten Theodor Hoff und Simon Kaiser in Wittlich Gesamt⸗ prokura erteilt ist.
Wittlich, den 3. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Wörrstu (lt. 73084
In unser Handelsregister wurde heute bei der Firma Ernst Hermann Fichtner, Armsheim, folgendes eingetragen: Das Handelsgeschäft ist auf die Witwe Hein⸗ rich Zacher, Anna geb. Fichtner, in Mainz übergegangen; sie führt das Geschäft in unveränderter Firma weiter. Wörrstadt, den 4 Oktober 1923. Hess. Amtsgericht.
Worbin. I 3085
Bei der im Handelsregister A unter Nr. 83 eingetragenen Firma M. Paul Burchard in Worbis ist heute folgendes eingetragen: Die bisherige Inhaberin Witwe Barbata Buichard, 33 Vogt, ist durch Tod ausgeschieden. Die Firma ist in eine offene Handelsgesellschaft um⸗ . am 17. September 1923 egonnen hat. Persönlich haftende Gesell schafter sind: 1. die unverheiratete Elisabeth Burchard, 2. die unverheiratete Frieda Burchard, 3. die Ehefrau des Kaufmanns Leo Luster, Katharing geb. Burchard. 4. der Kaufmann Leo Luster, sämtlich in Worbis.
Worbis, den 10. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
VW urnen. 73066
Auf dem die Aktiengesellschaft in Firma Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt Filiale Wurzen in Wurzen betreffenden Blatte 3837 des hiesigen Handelsregisters ist heute ein⸗ getragen worden:
Die Generalversammlung vom 9. August 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um vierhundert Millionen Mark, in vierzigtausend Aktien zu je zehbntausend Mark zerfallend. mithin auf eine Milliarde jweihundert Millionen Mark, beschlossen. Die Erhöhung ist erfolgt.
Der eff tr ein vom 20. De⸗ zember 1899 in der Neufassung vom
10. Junl 1922 ist durch den gleichen Be⸗ schluß laut Notariatsprotokolls vom 9. August 1923 in den Ss§ 4, 8 und 31 abgeändert worden. ;
Weiter wird noch bekanntgegeben: Die neuen Aktien lauten auf den Juhaber. Ihre Ausgabe erfolgt zum Kurse von 150 o. Bie vorhandenen 20 Millionen Mart Vorzugsaktien, eingeteilt in 2000 Stück über se 10000 M, werden unter Tufhebung ihrer bisherigen Vorrechte den Stammaktien gleichgestellt. Sie werden in 20 000 Aktien zu je 1000 M wandelt. ; Amtsgericht Wurzen, den 11. Oktober 1923.
xitia u. l1tzos n
In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen worden am 11. 10. 1923.
1. auf Bl. 169, die Firma Julius Bert⸗ hold in Zittau bete: Der Kaufmann Bruno Fischer in Zittau ist als persönlich haftender Gesellschafter in das Handels geschäft eingetreten. Die dadurch be⸗ gründete offene Handelsgesellschaft hat am 15. Februar 1923 begonnen. Die dem Kaufmann Bruno Fischer erteilte Prokura ist erloschen.
2. auf Bl. 1332, die Tirma E. Wagner Söhne, Papier & Schreibwarengroß⸗ handlung Silesia Verlag in Zittau betr. Die Firma lautet künftig: E. Wagner Söhne.
3. auf Bl. 1646. Gebrüder Domschke in Zittau. Gesellschafter sind die Fleischer⸗ meister und Viehhändler Paul Richard Domschke und Richard Emil Domschke, beide in Zittau. Die offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 1. Oktober 19223 begonnen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Angegebener Geschäftszweig:; Viehhandel, Großschlächterei, Dandel mit in⸗ und aus⸗ ländsschem Vieh, Fleisch⸗ und Fettwaren. Die Geschäftsräume befinden sich Fried⸗ länderstraße 35 b. 31 Amtsgericht Zittau, den 12. Oktober 1923.
zwickamn, Sachsen. (73088
In das Handelsregister ist hente einge⸗ tragen worden:
a) auf Blatt 2680 die Firma Zwickauer Banu ⸗ und Installationsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau. Der Gesellschaftspertrag ist am 18. August 1923 errichtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Herstellung von Bauten und Teilen von solchen, und zwar sowohl Hoch, wie Tiefbau, für eigene wie für fremde Rechnung; An- und Verkauf aller mit Bauten im weitesten Sinne zusammenhängenden Materialien, wie
iegelsteine jeder Art und sonstige
sauersteine, Holz aller Arten und Gat⸗ lungen (Rundholz, Kantholz. Bretter,
66. und dergl.), Bleche jeder Art,
las, Rohre, Drähte und sonstige In⸗ siallationsartikel für Gas, elektrisches Licht und Kraft, Wasserleitung und dergl., Sand, Kalk, Zement usw., der Erwerb und die Fortführung gleichartiger oder ähnlicher Unternehmungen, sowohl käuflich wie pachtweise wie in jeder anderen . evtl. unter Uebernahme und Fortführung der bisherigen Firma der übernommenen Unternehmungen, die Beteiligung an Ge⸗ schäften gleicher Art, Vertretung derselben. , jede Tätigkeit, die sich guf die Herstellung von Bauten im weitesten Sinne und den Handel mit Baumaterialien, gleichfalls im weitesten Umfange, be⸗ zieht; auch die Bearbeitung von Roh— stoffen zu handelsfertigen Waren. Zu diesem Jwecke können auch Zweignieder⸗ lassungen gegründeß, werden, insbesondere bei Uebernahme bestehender Geschäfte mit der bisherigen Firma. Dag Stammkapital beträgt drei Millionen Mark. Zu Ge⸗ schäftsführern sind bestellt: a) der Direktor Johannes August Clobes, b) der Bau⸗ meister Reinhard Kurt Leutsch, beide in Zwickau. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so haben zwei Geschäftsführer ge⸗ meinschaftlich die Gesellschaft zu vertreten. Weiter wird bekanntgemacht, daß alle Bekanntmachungen der Gesellschaft durch den Reichsanzeiger erfolgen; —
b) auf Blatt 2579, beir. die Firma Ernst Reich in Zwickau: Die Firma ist erloschen;
cj auf Blatt 2647, betr. die Firma Seifert & Neidhardt, Gesellscha ft mit beschränkter Haftung in Zwiglau: Der Fleischermeister Max Julius Neid⸗ hardt in Plauen i. V. 1 als Geschäfts⸗ führer ausgeschieden.
Amtsgericht Zwickau, den 12. Oktober 1923.
zwIingenberz, Hengem. I73090 In unser Handelsregister BF wurde heute bei der Firma Chemische Industrie Ge⸗ fellschaft m. b. H. in Auerbach, Hessen, folgendes eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Gesellschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren: a) Karl Christian Poland, Auerbach, b) Otto Querengãsser, Auerbach, erloschen. Zwingenberg. den 18. September 1923. He ia Amtsgericht.
— ——
zwingenboerz, Messen, I7 3089]
In unser Handelsregister ist heute bei der unter Nr 21 eingetragenen Aktien⸗ gesellschaft Metallwerke Starkenburg in Auerbach (Hessen) folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. September 1923 ist das Grundkapital um den Betrag von M I 400 000 auf Mart 62 006 000 durch Ausgabe von 30 900 auf den Inhaber lautenden neuen Stamm⸗ aktien im Nennbetrag von je 1000 4 und 28 Vorzugsaktien im Nennwerte von je 0 00 Æ zum Ausgabekurs von 200 00 für die Stammaktien und 100 9½ für die Vorzugsaktien erhöht worden. Dag gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist
umge⸗
ausgeschlossen. Die neuen Aktien erhalten die gleichen Rechte wie die bisherigen
des Vorstands.
Stamm- und Vorzugsaktien. Vie neuen Aktien werden einem Konsortium über⸗ lassen mit der Verpflichtung, den big⸗ herigen Aktionären auf je 3000 A alte Stammaktien je eine neue Stammaktie im Nennwert von Æ 1000 anzubieten. Der Jeitpunkt der Ausgabe, die Art und Bedingung der Begebung werden durch den Aufsichtsrat im Einvernehmen mit dem Vorstand festgesetzt. .
Die übrigen Aftien werden der Gesell⸗ schaft zur reien Verfügung überlassen. Die Darmstädter und Nakionalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien Filiale Ludwigshafen a. Rhein hat die gesamten neu auszugebenden 360 900 Stück Stamm⸗ aktien und 1100 Stück Vorzugsaktien im Gesamibetrage von M 37 856 000 über⸗ nommen, bar einbezahlt und diesen Betrag zur Verfügung des Vorstands der Gesell⸗ schaft gesiellt. Die am 15. Seytember 1523 beschlossene Erhöhung des Grund⸗ fapitals auf M 62 060 900 ist durch, geführt. Auf jede Aktie ist ein Viertel des Nennwerts und das Aufgeld der Stammaktien von 100 9ο, insgesamt also , 37 350 000, einbezahlt und im Besitz S5 des Gesellschasts⸗ vertrags ist abgeändert und lautet zukünftig:
Das Grundkapital der Gesellschaft be⸗ trägt Æ 62 000 009. Dieses zerfällt in: 5h öo0 Stũck Stammaktien zu je 4 10909 380 Stuck Stammaktien zu je 4 5009 200 Stück Vorzugsaktien zu je Æ 1009 40 Stück Vorzugsaktien zu je Æ 109009, 28 Stück Vorzugsaktien zu je 0 900.
Zwingenberg, den 10. Oktober 1923.
5 Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ Lachen. register. 72862]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Konsumverein für Haaren und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter ö in Haaren , Dur Heneralpersammlungsbeschluß vom 23. Juli 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst.
Aachen, 21. September 1923.
PDarmsta dt. 1I2863 Am 5. Oktober 1923 wurde in Bd. IV Nr. JI bei der Spar⸗ u. Leihkasse Weiter⸗ stadt e G. m. b. H. eingetragen: Das Statut ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 8. 7. 1923 geändert. Barmstadt, den 6. Oktober 1823. Hessisches Amtsgericht. II.
Darmstadt. (72864
In unser Genossenschaftsregister wurde in Bd. 1II Nr. 13 bei der Volkebant Pfungstadt e. G. m, b. * am 25. 8. 23 eingetragen: Dag Statut ist durch General. verfammlungẽbeschluß vom 11. August 1923 geändert.
Darmstadt, den 10. Oktober 1923.
Hessisches Amtsgericht. II.
Rma em. 72365]
In das hiesige Genossenschaftsregister it am 27. September 1923 folgendes eingetragen worden:
Gen. ⸗ R. 35: Die ; lungsgenossenschaft Dstfriesland, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschrãndler gef fr fich! Emden. Gegenstand des Unter ˖ nehmens ist die Ansiedlung von Personen auf einem Grundstück zur landwirtschaft⸗ lichen und en . tutzung, ingleichen die Schaffung bäuerlicher Siedlungen (älckernahrungoͤstellen) in diesem Geblet, in einer Rechtsform, die die Spekulation völlig ausschließt. Die Vermittlung, den An⸗ und Verkauf von ü auf ge⸗ meinnütziger Grundlage. Rechtsauskunft und Beratung auf dem Gebiete der Pla⸗ nung, Errichtung und Erwerbung von Kleinwohnungen, ingbes ondere alle in Ver⸗ bindung mit der Siedlungsangelegenheit bestehenden Fragen. Satzung vom 4. Apr 15235. Der Vorstand gibt seine Willens⸗ erklärung für die ofen err kund und zeichnet für sie, indem mindestens zwei feiner Mitglieder zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namens unterschrift hinzu⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Das Amtsgericht Emden.
Gartz, Oder. IJ 2866]
In das Seng an hai tzr g tz wurde heüte bei der Spar und Darlehnskasse Gesow,. 3 ene Genossenschaft mit
beschränkier Haftpflicht zu Gesow, die Er. höhung der Haftsumme auf 100 000 eingetragen. artz an der Oder, den 28. August 1923. Amtsgericht.
M. - GllIn d bach. 72867] Genossenschaftsregiftereintragungen.
Nr. 63; Die Genossenschaft Bezugs , , Eigenhilfe eingetragene Genossenschaft mit beschränkter , , Kleinenbroich, ke,, r. 284: Iweck: Die gemeinschaftliche Beschaffung don Kohlen, Briketts und anderen Brenn⸗ stoffen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Die 89 ng ist vom 29. April 1823.
M. Gladbach, den 2. Oktober 1923.
Amtsgericht.
Münder, Deister. T2868
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 16, der Spar⸗ und Darlehns kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Beber“, einge⸗ tragen, daß an Stelle des verstorbenen . Hermg der Landwirt Friedrich Hi. 5 in Beber in den Vorstand ge⸗ wã ; .
Amtsgericht Münder, 2. 10. 1923.
ch unter
Gemeinnũtzige Sied⸗
jl mit sternförmigen Ventilgriffen
Æ München.
Ottweller, Erz. Trier. T2869
Unter Nr. 39 des Genossenschafte⸗ registers, betr. den Konsmnverein des Steinkohlenbergwerks Reden, e. G. m. b. H. zu Reden, wurde heute folgendes ein⸗ getragent:ttc
Schichtmeister Gustab Werbelow, Reden, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Inspektionssekretär Pierre le Brasseur, Reden, getreten.
Ottweiler, den 12. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Sw lnemũn de. 728701
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 82 die Genossenschaft unter der Firma Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Backer und Konditoren zu Swinemünde und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
worden. Vorstandsmitglieder sind die Bäckermeister Georg Lemke, Max Frick, Paul Schwichtenberg, sämtlich in Swine⸗ inünde. Das Statut ist am 5. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unter. nehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer , n , insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und der Verkauf der zum Betrieb des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und verwandter Ge⸗ werbe erforderlichen Rohstoffe, halb und anzfertiger Waren sowie der Maschinen, Beräte und Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ liedern, in der Deutschen Bäcker⸗ und Konditor ⸗ Tageszeitung, beim Eingehen die ser Jeitung im Deutschen Reichganzeiger. Die Willenserklärungen des a, . erfolgen durch mindessens 2 Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem 2 Mit- glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. . Amtsgericht Swinemünde, den 12. Oktober 1923.
Wanzleben, Rr. Madehb. 966 In das Genossenschaftsregister ist heute Nr. 27, der Gartenbauverein Schwaneberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Schwaneberg, eingetragen. Die Satzungen sind am 2. Juli 1923 fest, gestellt. Gegenstand des Unternehmen ist die Pachtung von Ländereien zur. Par⸗ zellierung, Bezug von Saatgut, Kleinvieh, Futter und Streumitteln, Gartengeräten, Bäumen und dergleichen zur Abgabe an die Mitglieder. ie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Volks⸗ stimme und im Egelnschen Tageblatt.
, , ind der Fabrik- arbeiter Willy Genseke, Kaufmann Franz Tormandl und Schuhmachermeister Wil⸗ helm Linek, sämtlich in Schwaneberg. Die Willengerklärungen erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder, die ihre Namens unterschrift der Firma beifügen.
Die Hastsummer beträgt 3000 606. Jedes Mitglied kann nur einen Geschäftszanteil erwerben. Liste der Genossen liegt beim Amtsgericht zur Einsicht aus. ö
Wanzleben, den 11. Oktober 1923.
Das Amtsgericht /
5. Mufterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Teivzig veröffentlicht.
Pessanm. 73496 Unter Nr. 263 des hiesigen Muster⸗ registers ist eingetragen: 324 & Co., Firma in Dessau, drei offen überreichte photographische Darstellungen von Armg⸗ turen an Badeösen, Modell 276, Misch⸗ armatur für Badeöfen und Warmwasser⸗
„Brause — Wanne“ sür Auslauf bei einer Mischbatterie, Modell 278, , , , na
M.⸗R. 2653 und Auslauftülle mit in der Achse derselben liegendem Schaft (Umstellvorrichtung Wanne — Brause), plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre,
mittags 8 Uhr. Dessau, den 9 Oktober 1923. Anhaltisches Amtsgericht.
73491
Ueber das nach der bereits am 7. Juni 1923 erfolgten Konkurseröffnung neu er- worbene Vermögen der Großkaufmanns⸗ ehefrau Anna Maria Rueff in Geisel. r Inhaberin der Firma „Gabriel,
ueff , Handel mit Automobilen, Auto⸗ mobilbestandteilen und Betriebsstoffen, Sitz München, Wohnung Sei g l tg Korsostr. 7, Geschäftslokal Bayerstraße ö, wurde am 16. Oktober 1923, Vormittags 114 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkurs. verwalter ist Rechtsanwalt Dr. Reinhardt Geigel in München, Karlsplatz 5. Offener Arreft nach K.-D. 3 118 mit Anzeigefrist bis 65. November 1923 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der . , , , d im Zimmer 543 /1III. Elisenstraße Za, bis 6. November 1923. Termin zur. Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubiger⸗ ausschusses und wegen der in Konk.-Ordg. 55 132, 134, 137 bezeichneten Angelegen⸗
eiten sowie allgemeiner Prüfungstermin Freitag. 16. November 1923. Vorm. J Uhr, Zimmer Nr. 641 /1I, Elisen⸗ straße 2a. —
Amtsgericht München.
mit dem Sitz in Swinemünde eingetragen C
sonstigen Bedarfsartikel
anlagen, Modell 277, Umstellvorrichtung .
angemeldet am 9. Oktober 1923, Vor⸗ .
Prosden. * Das Konkursverfahren übe mögen der Dandelsgesellsch BVereifungs Industrie⸗ ü mangels genügender K.⸗O. eingestellt. Amtsgeri den
Dresden . asse gemäß 8 26
resden, Abt. II, Oktober 1923.
Frankrurt, Main.
Das Konkursverfahren übe mögen der Einkaufstelle zu bedarf, G. m. b. H. i Weserstraße 24, w zufolge Zuflim gestellt.
Frankfurt ac M., den 15. Oktober 1923.
Amtsgericht. Abteilung 17.
172493 as Ver. Dachdecker. tankfurt 4. M, auf ihren Antrag g der Gläubiger ein.
nedlinburg. riedrich Grü Zwangs ve Amtsgericht
T3490
na
Themar. Konkurs Steinbach, .) 11] Schlußtermin zur Abnahme der Schluß
rechnung des Verwalters, zur ⸗ Erhebung
von Einwendungen
verzeichnis und zur
Gläubiger über di
Vermögens stücke
ear, den Thüringisches Amtsgericht.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Gisenbahnen.
73485) Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahntiertarif)
Nr. 563 des Tarifverzeichnisses.
Mit Gültigkeit vom 18. Oktober 1523 werden die Tierfrachten um rund 180 vo erhöht. Die Erhöhung wird durch die Umrechnungstafel Nr. I7 zum Tierfrachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durchgeführt. Die Umrechnungstafeln Nr. 1j vom 2B. 9. 23, Nr. 15 vom 10. 10. 23 und Nr. 18 vom 13. 10. 23 treten mit Ablauf des 17. Oktober 1923 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des I der Eisenbahnverkehrg ordnung (RGEBl. 1914 S. 455) genehmigt.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof e ern f. .
Berlin? ben 15. Oftober 1923. Reichs bahndirettion. 2 A. Tar. 23
73486 Reichsbahn ⸗Tiertarif ( Nr. 502 . Mit Gültigkeit vom 18. Oktober 1923 tritt der Nachtrag 20 in Kraft. Durch ihn wird die am gleichen Tagt eintretende Erhöhung der Nebengebühre örtlichen Gebühren usw. um runz 130 p durchgeführt. Die . lichungsfrist ist gemäß der vorũbergeh ggg Aenderung des 6 der E⸗Vd. (RGBl. 1914, Seite 455) genehmigl. Nähere. Auskunft geben d Güterabfertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz Berlin, den 15. Oktober 1923. Reĩichsbahndirektion. 2 A Tar 26.—
is?] ; ⸗ Dm inte en e g e er Güũter⸗ tarif. 66.
Mit Gültigkeit vom 20. Oktober 18 werden fämtliche Entfernungen für Stat onen der Gernrode arigeroder Gisen bahn erhöht. Ferner wird mit Giültighel vom I. November 1923 die Stgtien Braunschweig⸗ Lohndorf in den Tarif ein
Abkürzung der Veröffentlichung e. 9 n n beruhe au der vorübergehenden enderun . .
.
Nähere Auskunft geben die i f
, , . sowie die Auskun „Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 17. Oktober 1925. x Reichsbahndirektion. Ib. 6 Tar. 20
J 3488] 1. Neichsbahntiertarif r 150 3 Mit Gültigkeit vom 18. ktober d. J 6 * . . e
rachtzuschlãge um rd. S6. ö. d Cin nr. den 16. Dftober 1923. Fim horn. Barmstedt Oides loer
Eisenbahn. Die Direktion.
73489] Deutsche Reichs bahn. Der Haltepunkt Birnau. Manrach ab , . . nur Abfertigu
von Gepäck un teßgu e nn . 1923. Reichsbahndirektion.
rzago Ruppiner Gisenbahn. l * 18. 7 Mts. werden die Lari in unseres Binnenpersonen⸗ und gare en e , Umfan der Re ahn er ö Neuruppin, den 17. Oktober 1923. Die Direktion. .
2
des Tarifverzeichnisses)
perkůrzte Veröffen⸗
eben die beteiligten
Binnen ge wie be
eutscher Reichsanzeiger
Preußischer
MJ
Der Bezugspreis betrgt 1 000 000 / 000 Mn. sreibleib Postanstalten nehmen Bestellung an; für en,. .
9
taatsanzeiger.
Postanstalten und Jeitungsvertrieben für Selbstab hol La ne en, ne hh de zb bär ch or
Einzelne Nummern hosten 2065 060 000 Mn. Tel.: Schriftleitung Zenter. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1673.
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Nr. 244. Neichsbantgirotonto. Berlin GSGonnabend, d
dle Geschäftsstelle des Reichs.
einer 8 gespaltenen Ein
5 000 900 090 Mu. freibleibend. . Anzeigen nimmt an
und Staats angeigers .
Berlin SW. 48. Withelmstraße Nr. 32.
en 20. Oktober, Abends.
J
1923
Poftschecktonto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
An unsere Leser?
Der Bezugspreis ist ftets freibleibend. Die Lieferung unseres Blattes muß daher eingestellt werden, wenn Nacherhebungen vom Zeitungs⸗ bezugsgeld nicht bezahlt werden. ⸗
Der Bert ag.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Crequaturerteilungen.
Verordnung über die Kohlenwirtschaft.
Verordnung zur — der Reichsschuldenorwnung.
,, gte . 35 i nn reg, tor g ulagen in der Unfa ü zweite Hälfte des Monats Oktober er 3 . 2.
Bekanntmachung, betreffend Darlehns kassenscheine.
, zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe
defanntma ung, betreffend Zulassung eines Systems trizitätszählern zur Beglaubigung durch die I m r.
imter. BDalmntmachung über Brennrecht, Uebernahme und Verkauf preise für , ; . ö Kö Monopolausgleich cheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und in München Zweite Anordnung Über die Abwäl 6 ( . ö. wälzung von Preiserhöhungen eanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayeri ne,, in Würzburg und der Barr e e.
Delanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Frei⸗
on i. . f
nzeigen, betreffend Ausgabe der N
Reichs gesetzblatts Taf q Nummern 101 und 102 des Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen.
dekanntmachung, beir ůñ ( nn,, z end Grundgebühren der Katasterver⸗
x 2 2 ᷣ¶Qu᷑ꝰ, Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem liberianischen Konsul in Wiesbaden und .
gi rin mit dem min asitg ĩ Wiesbaden C. , .
, ö ada
eich das Exequatur erteilt worden. af 2 sst namens det
Verordnung über die Kohlenwirtschaft.
Vom 18. Oktober 1923.
Geröffentlicht in der am 19. Oktober auggegeb berech l ener gebenen Ar. 10ꝛ
Auf Grund des Artikels 438 der Reichsverfass ( assung wird n. vom Reichspräsidenten und auf ce uff Jandl nge ge ches vom 138. Oktober 1923 (RGBl. 1 S. 943) von r Reichsregierung folgendes verordnet: 5§51. 6. ;
Die Verordnung des Rescheyräsidenten über die K sch aft . Oktober 1823 (RGBi. 1 S. 845) fru n ,, 3 6. ., n, ,,. , , außer Kraft und ) 1 2 lone ge vom 13. Oftober min . kö
. § 2.
lese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 18. Oktober 1923.
Der Reichspräsident. Eb art. ;
Der Reichskanzler. . Dr. Stresem ann. NReichgwirtschaflsminister. Der Reichsminister der Finanzen. Koeth. Dr. Luther.
— —
einschliehlich des Portos abgegeben.
Verordnung zur Aenderung der Reichsschuld enordnung.
des RGBl. Teil 1 S. 983.)
Auf Grund des Ermächtigungsgesetzes vom 18. 1928 (RGBl. S. 9438) verordnet bes hf ere n, r ö
5 1. Der § 4 Abs. 2 der Rel Id (RGBi. 8 129) erhält , JJ Die Reichsschulden verwaltung hat die Form der Aus- fertigung zu bestimmen und im Reichsanzelger bekannt zu machen. § 2.
Diese Verordnung trlt ane r f ng tritt mit dem
Berlin, den 15. Oktober 1923.
Der Reichskanzler. Der Reichs mini — Dr. Stresemann. ö. ö. .
auf die Verkündung folgenden
; Bekanntmachung der Höchstsätze in der Erwerbslosen fürsorge. Vom 19. Oktober 1923. Die Höchstsätze der Erwerbslosenunt oche vom 15. bis . . y,
täglich in den Orten der Ortsklassen A B C D und R in Millionen Mark 1120 1040 960 670 620 570
900 840 780 520 480 440
410 380 350
1. für männliche Personen: a) über 21 Jahre.. b) unter 21 fen .
2. für weibliche Personen: a) über 21 Jahre.. b) unter 21 Jahren..
als Familienzuschläge für: a) den Ehegatten.... b) die Kinder und sonstige
unterstützungsberechtigte Angehörige... 360 340 320 300
Im besetzten und dem ihm gleichgestellten Gebiet darf als auptunterstützung (Nr. 1 und 3 der vorstehenden Ueber⸗ icht) für den 15. und 16. Oktober das Doppelte, vom 17. Ok⸗ tober ab das Anderthalbfache der obigen Sätze gewährt werden. Berlin, den 19. Oktober 1923.
Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
720
960 60
440
Verordnung
über Zulagen in der Unfallversicherung für d zweite 6ualftt⸗ des Monats licher 13h ö.
Auf Grund des 8 2 Nr. 2 des Gesetzes über Notmaß⸗ nahmen in der Unfallversicherung vom 8. Oktob (RGBl. J S. 9365) wird , folgt: J
Für die zweite Hälfte des Monats Oktober 1923 die Illes e e te. eine Nachzahlung in Höhe de5r in fachen der für diese Monatshälfte zahlbaren Sä ze.
Die Beträge sind auf volle Millionen Mark aufzurunden.
Berlin, den 18. Ottober 1923.
Der Reichs arbeitsminister. J. V.: Dr. nh
) Die Verordnung wird demnã j . veröffentlicht werden. . ö auch im - Neichsgesetzblatt
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 19 Abf. 4 des Darlehnskassengesehzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 340) wird 2 , emeinen Kenntnis n ch daß am 29. September 1923
arlehnskassenscheine im Betrage von 941 072900000000 Mark ausgegeben waren. Davon befanden sich 8522 362000 im freien Verkeht. . Berlin, den 17. Oltober 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Sch ippel. ;
Bekanntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923.
Mit Wirkung vom 21. Oktober 1923 ab wird die Schlüssel⸗
(Veröffentlicht in der am 20. Oktober ausgegebenen Nr. 108
auf. B 6900 0h, „Achtundzwanzig Millionen ; ri⸗ i underttausend“, fest . ie Schlů . .
Berlin, den 19. Oktober 1923.
Der Reichs minister des Innern. J. A.: Dammann.
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Bekanntmachung.
Auf Grund dez 8 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1 etre fab die elektrischen . ist 24 . System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfänter im Deutschen Reiche zugelassen und ihm das beigesetzte Systemʒeichen zuerteilt worden: ;
System F Form E 1, Elektrolytzähler für Gleichstrom, her⸗ hieb reren den Siement. Echuckertwerken G. m. b. H in Eline Beschreibung wird in der Elektrotechni ift ver⸗ en, von deren Verlag (Jul. 8 ö 98 straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 17. Oktober 192.
Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt. J. V.:: Holborn.
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P Bekannt mach ung
über Brennrecht, ebernahme⸗ und Verkaufspreise
für Branntwein, Es sig säuresteuer, . und Heftolitereinnahme.
I. Das Brennrecht aller J z trieb aß H, r. , ; 5 . wird für das Be⸗
II. Vom 20. Oftober 1923 ab beträgt: 1. der Branntweingrundpreis . 60 Goldmark,
2. der Zuschlag für den innerhalb des Jahres
brennrechts aus Mais hergestellten Branntwein 24 Goldmark, Der Zuschlag wird nur solchen Brennereien gewährt, die im Betriebssahr als / id berechtigt waren, ohne Nachteil für ihre Brennereillasse oder ihren Durchschnittsbrand Gelreide einschließlich Mals zu verarbeiten, und zwar nur für 50 Hundertteile des regelmäßigen Brennrechts, aber nicht über die ohne dielen Nachteil aus Getreide einschließlich Mais her= stellbare Weingeistmenge hinaus und mindestens bis zu 30 hl Weingeist Jahretzerjeugung. Werden außer Mais Kartoffeln . ö. 2 der uh blen nur gezahlt bei einer Gesamt⸗
u u v Hun aßi . . z om Hundert des regelmaßigen
r den in der Zeit vom 1. bis 19. Oktober 1923 inner . KJ , . Branntwein 2 eingrundpreis von . . grundp ein Zuschlag von 44 Gold
der Zuschlag für den innerhalb des Jahresbrennrechts ledigli gus Roggen, Weizen. Buchweijen. Daßer oder 53 J. stellten und nicht im Würzeverfahren gewonnenen Branntwein
. 51 Gold der Abzug für den aus Melasse hergestellten e ni. e,, n n, Der Abzug für Melassebranntwein gilt auch für den in Defebrennereten aus Melasse hergestellten Branntwein. . Für den in der Zeit vom 1. bis 19. Oktober 1923 inner⸗ k ö 1 Branntwein aus em Grundpreis v . Goldmark gewährt. ö H Der Zuschlag für den innerhalb des J gestellten Branntwein d ,, ‚ . 3 pfirsicha aus Kirschen, Pfirsichen und Aprikosen, e) aus 3Zwetschgen, Pflaumen, Mirabellen, Schlehen, Vogelbeeren, Holunderbeeren und Wachholderbeeren, d) aus Himbeeren, Brombeeren, Heidelbeeren und Enzian ; 36 Gol ; , für außerhalb des Brennrechts hergestellten . für Branntwein aus gn, . 10 võ des i ö aus anderen K 3 ö
a) der Zuschlag für ablieferungspflichtigen twei
einer Stärke von wenigstens 33 . 2 3 Goldmark,
für Branntwein dieser Art in einer Stä ‚ e,, 24 Gewichtshundertteilen . ö h ne ) 5 für ablieferun n . Branntwein in einer 9 ärke von weniger als 80 Gewichtshundertteilen aus rennereien mit einer Jahreser zeugung von mehr als
100 hl Weingeist ...... 3 Goldmark.
Für Branntwein, der aus verschied Rohstoffen hergestellt wird oder der aus einem Genc . . 8 6 schiedenen Rohstoffen befteht, wird in der 3 nur derjenige
ahl im Sinne der Ziffer 16 der allgemeinen Bestimmungen 35 Deutschen Arzneitaxe 1923 für Arzneimittel und .
ebernahmepreis gewährt ) : entspricht. gewährt, der dem niedrigst bemessenen Sto