1923 / 253 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 31 Oct 1923 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung b) die aus staatlichen Mitteln im Weserquell⸗ und Malngeblet ; A.-G. verbrachte Zelt auf das Besoldungsdienstalter und auf I 85 28 Ft C BGB E 1 9g E

j z hergestellten Anlagen (Kraftwerke, Hochspannungsleitungen, ruhegehaltsfähige Dienstzeit nicht angerechnet 3 über den Londoner Goldpreis gemäß 8 3 der Ver— Ümspannwerke) nebst Zubehör mit allen Rechten und Pflichten 4) Auf Staatebeamte, deren Stelle infolge ebertragung

ordnung zur Ausführung des Gesetzes über wert⸗— eunchlih lich des Kahitaldi ; ; ; ; . 2 ĩ piialdienstes der bisher vom Staate auf⸗ staatlichen Anlagen im Haushaltsplan wegfällt, die aber nicht beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 ? Ni Akti überei senft ti 26 N n E E . gewendelen Mittel der Akttiengesellschaft zu übereignen, dem Staatsdtienst ausscheiden, findet die Verordnung vom 26. Febrn 91 . (RGBl. 1 S. 485). o) 26 an ö. we. . an . 0660 , , n. , . 63 6 n . . ö. des eu en er 2 e er ren e 2 n L j 1 Zehntausend Goldmark bemessen nach einem Ver ltnis etzes vom 12. Ju esetzlamm 5 Anwendung. ; . . 26 3 3 . ö von 130 Goldmark zu einem Dollar nach dem letzten amt, k 3 H ec k. 253. Berlin, Mittwoch, den 31. O ttober 1923 für ein Gramm Feingold demnach .. 35 94 penee lichen Mittelkurg der Berliner Börse für Auszahlung Kabel Staatliche oder gemeindliche Steuern oder Abgaben, welche 1 . —— r Berlin, den 30. Oktober 1923 ; . . . ztew Hort. das Aktienkapital voll, abzugelten, Anlaß der Durchführung dieses Gesetzes fällig werden würde ö ) , , , ö . c fat ve von der Aktiengefellw⸗haf, zufluneß nenden. Darl chen werden nicht erhoben, Sämtliche Ferbändlungen in Durchführn Der Aeltestenrat des Reichstags, trat gestern mn. 4210. 9-43 4. Schnitin deln; lole 6s dn , , w, mgl. Roll. derten n, Gesellschaft ng . Haftung. y bis zur Höhe von 2 Millionen Goldmark zu über⸗ diefes Gesetzes sind gebühren⸗ und stempelfrei. Nichtamtliches. ; , um sich n =. 36 y 6 . 2 2 glas. Taielreis , 2 * ru gh en Sechel. ppa. Blo 4 ; ; ; . u werden in Teil der Parteien wünschte, daß das 2089 —*2., Neisgrieß und mehl. lose 19.5 A. ing . o) die staatlichen n , in Dörverden nebst Hochspannungg⸗ Die Ausführung , hosgt durch die zuständigen Minist Deutsches Reich. 6 hen am Freitag dieser Woche jusammentreten jolle, der äpiel. amer. Si 2h * 06 4A. getr. Aprikolen, cal S6, 6 127.20 M, ö ] leitungen mit Umspannwerken der Akttengesellschaft Groß ˖ Das vorfte hende, vom Landtage beschloffene Geseßz wird bierm Der Reichsrat hielt gestern eine öffentliche Vollsitzung Andene sprach sich fur den Dienstag nächster Woche aus. Es wurde getr. Birnen (cal. Io. 306 93 20 * getr. Pfirsiche ca. 79.10 6 65 b Neunte Ver er dnunzg ; kraltwerl Hann cher ö verkündet. Die berfafsunge mäßigen Rechte des Staatzratz sind gewah Er nahm Kenntnis von einer Mitteilung der Re erung beschlossen, wen . . . 8 reiten 2 soll, =. . , mn , , , , 5 , .) über di l i mi ĩ ; 1 w: . h ng wenn der Reichskanzler an diesem Tage bereit sei, sich an einer Liften 5.30 - 8465 NRosinen in Kisten id - 67. 15 4, über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen. Dle Vertretung des Staate dis Aktionär der Aktiengesellschaft Berlin, den 2. Oktober 1923. . ber die , . des Entwurfs eines rbeits⸗ politischen Aussprache zu beteiligen. Falls der Reichskanzler dies erst Sultaninen in Kisten 69 49 91.0 , Mandeln, bittere 72 30 bis Auf Grund des 5 16 des e fi rr, vom 12. Mai * durch den Minister für Handel und Gewerbe und den Fingnz⸗ = Das Preußische Staatsministerium. erichts gesetzes. uch weitere Mitteilungen der Regierung über far den Dien tag nächster Woche wünscht, soll dieser Termin bestimmt S200 Mandeln. füße 21.560 157,55 Æ Kaneel 191 4 bis 1920 (RGGBGl. S. 9586) und des Artikels UL der Vierten Ver⸗ m nister. Blese sind bei ihren Entschließungen über die Schaffung Braun. Siering. Dr. von Richter. serordnungen auf Grund des Ermãchtigungs gesetes wurden werden. Jedenfalls soll in der ersten 866 die allgemeine voli⸗ Mart, Kafsia 11038 11630 4. Kümmel lol 3h = 168. 20 . Nelken ordnung über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen besenderer Gattungen von Aktien (Vorzugsaktten u, a.) und über die . urch Kenntnisnahme erledigt. Danach beschäftigte sich der tische Aussprache statifinden, während die Beratung des Arbeits eit⸗ 253,33 24740 * schwar nen Pfeffer 10 385 11870 A weißer wiessen vom 18. August 1923 (Reichsministerialblatt S. 897) wird Erhöhung des Grundkapttals an die Zustlmmung des Landtags gebunden. seichsrat mit einem bereits am 4. Mai von Preußen ge⸗ gesetzes für eine spätere Sitzung vorbehalten bleibt. 142 25 145,20 4 Piment 87 10 - 933. 10 , Kaffee prime lob 163 9 verordnet:. 3. . Ve ro r den u n 8 ellen Antrag, die Reichsregierung um die Vorlage eines bis jzo C9) . Jaffe nber 16d on e n dönt af, ln, gg Artikel . le Veräußerung wesentlicher Teile des Besitzes der Aktien betreffend die Vergütung der Baukassenrendankteshesetzentwurfs zu ersuchen, wonach eine Abänderung der * 22 Malaffer an, , , ,. ö Die Gebührenordnung für die Prüfung von Bildstreifen vom geselsschaft kann nur init Zustimmung des Landtagg Erfolgen. Unter Vushehn g der Verordnungen vom 21. Juni 19 Füter⸗- und Personentarife der Deutschen Reichs⸗ 5. 36 k . a, . . ö r, r, 25. November 1521. (entralblait S' Soi in der Faffung der Ver. . 3 . (Gesetzamml. S. Zig), beireffend hie Vergüting der Baahn der vorherigen Justimmung des Reichsrats und eines SDandel und Gewerbe. Wal abemn der is moll sz Hd Iz 6 4, Kun sithonig 34. 50 10 7 Irdͤnung von 16. Dktoder 1323 (Rescheministerialblaͤtt S. 58 wird (1) Der Fingnzminister wird ermächtigt, zur Deckung der im 81 kassenrendanten bel den Bauten der Zivilverwaltung, und vo om Reichstag zu bestimmenden Ausschusses bedarf. 4 Mark, Marmelade, Einfrucht 48,50 - 78,84 AÆ. Marmelade, Mehr⸗ dahin geandert: ,,, 1 , . k . Berau. 1. Juli 19260 (Gesetzsamml. S. 3536), betreffend die Nessekol ! Wir der vrenßiiche Ministeria direktor g. nach dem Hericht . Berlin, den 31. Oktober 1926. fen hr zz v 6 6 4, Siebel; 20 = ., w, Sieinjals 40-= *h l. im 8 3 werden die Worte: „einhundert Millionen Mark? ed, ,, fg wenden etrags urn Schuldverschreihungen auf. der Baukaffenrendanten, treten vom Beginn des Rechnung] les Nachrichtentüres des Vereins deutscher Zeitungsverleger mitteilte. *. Telegraphische Auszahlung. Markt. Bratenschmalz 4. 59 - 94 78 A. Purelard 30 70 90 30 4A, ersetzi durch die Worte: „eine Milliarde, Mark'; zunehmen. Die Verwaltung der Anlgihe wird der Dauptverwaltung jahres 1923 ab folgende Bestimmungen in Kraft: ben sich die Verhandlungen über diesen Antrag verzögert, weil die Margarine 52 214 = 30 34 46, Mol ereibutter 177. 315 182 33 A. Corned 2. im . ö ö dle f. 2 ng ö Mark 6 de; r r gde, n,, ,. n n mf, k g 4 81 J ; . . . . . es i , , . * . . 31. Oktober 30. Oktober e. 196 ie, 8 KRist⸗ 3. 45 bie . . Speck gesalien, jet durch die Worte; „fünfhundert Millionen Mark. und. „fünf⸗= ; . a . j e 2 ere fe zum schluß zu bringen. och in der vorigen oche d 8 89 = 82 Quadrat kale 6. 35 —– 57 55 M6, Quargkã se 2 58 6 44 undzwanzig Millionen Mark‘ durch ‚zweihundertfünffig Mil kapitalJz unter Hinzurcchnung der ersparten Zinsen zur Tilgung der (1) Durch Baukassen sollen. nur lolche Zahlaugen (lei it Ausjchüssen des Reichsrats eine zweite Beratung Amsterdam⸗ . . 9 , . Mark, Tilsiter Käse, vollfett 123 40 i297 4, Tilsiter Käse, halbfett

J . in den lionen Mark; gefamten Staalsschuid oder zur Verrechnung auf bewilllgte Anleihen werden, die ihrer Natur nach nicht süglich bei den Hauptlassen autgefunden, an der sich der Verkehrsminister seltzst be—= e,, 2833) 06 Miez, 1000 2537 D2630o0o 92,6 - v.56? -.

ĩ zerde 11 Il = berwendet werden. Als ersparte Zinsen sind 5 vo der zur Tilgung l is be n, erfolgen können. Es kommen hierbei haun fie z un die T , D . bien r i erh , ,, ,, n,, r ne,, aal g ,,,. . . g el en r n, ei ce. , , . Ti reer ziazoco. 'szbsoc 2oadooo Os ioo im di ine Münl = Betrage anzusetzen. . . 3. . Ve ute uq'hötigen uch. ije, h tung seien, rechtzeiti 3 lie er die, if inge. e drr, ne n ee 3) An Stelle der Schnldverschreibungen können borüberge hend trieben heschftsgten Angestelten Arbeiter und sonstigen G k . . 3 ö 36h 1000 z669000 3252000 3268000 . 6 Millionen Mark dinch eine Milliarde Mark. Schegaämpveis ungen oder öechsel, außgegeben herden. Inden cha z Roll werhält. s stcben en ber ahnen,. michl Tr serreCeriaeng baben die Aneschüse Cine nl ebbd ssh 33 ebdod., lb oos. Marl ie Zentner at. Verladestglian; anweifungen ift der Fälligkelistermin anzugeben. Die Wechsel sind b) Zahlungen für Zwecke, der Angestellten. Kranken. und 3 Reicherats im Einvernehmen mit den Vertretern Preußens be Kopenhagen bh ddß sro filed, liesbos, Be rin 29. Oktober: Weiße und rote 1,0 —– 1.99 Goldauleibe. ö Artikel II. , ee ,, der Hauptverwaltung der Staatsschulden zu . ö. JJ . hhlossen, zurzeit auf eine Beschlußtassung über den preußijchen , . Königsberg, Pr, 26. Otltober: Wei e, rote und gelbfl. Diese Verordnung tritt mit dem auf die Verkündung folgenden unter chrer gen. . . O) Zahlungen an Handwerter, Unternehmer nw. ur i bei dn zu verzichten. i ü sschüsse, so führte ; ; ; 96 1.50 2 Goldmark, Tage n zer t. ; fol (ö) Die Schuldverschreihingen, Schatzanweisungen, etwa. zu. Bauten und Betrieben ausgeführten Arbelten und Lieferung in,, ,, ,, nicht ,, 5 ,,. , en. . Stettin, 25 Ottober: Weiße, rote u gelbfl. J. 65 Goldanleihe; Berlin, den 30. Oktober 1923 gehörigen Jinescheine und Wechsel können auch fämtlich oder teilweise „() Zu o ist vom Verwaltungchef festzüsetzen, bis zu welch ewust, daß am Tage nach der Beratung der Reich verkebrs. Delsingsors. . 34 95 3840 S Hen r rn? een sbe, 2g Ftöber? Weißt und role ds 66 X . DV er . 5 isch z b ti t W lt is 1 2 Höchstbet ägen Zahlun n aus de Ba kass b str tte berden könn gew! zt. . . 3 Italien . 3252000 3268000 2913000 2927000 z 3230 Mil 8 inister des auf augländische err nach einem e mrten Wertrerhältnz auf in tbetiigen Zahlungen aus der Baukasse bestritten werden Lönn' niniter erneut mit einer gang, außgrartzentlichen Erböhung der 2 32 ssd, zar boo 285 rbos. eh' sh ooo Milliarden, gelbfl. 6 30 Milliarden. Der Reichgminister des Innern. und ausländische Währungen fowie im Auslande zahlbar, ferner guch 3) Der Verwastungschef ist unter Zussimmung des Fina] rike vorgehen würde. Von dieser Absicht ist in den Ausschuß. ondon .... . 3 Köln, ht h., 27. Oktober: Keine Notiz.

S j , w. ö ini ö j P . ) . ‚. . ?. 483 51620 Sollmann. auf Ginheiten Von Sächreerten (Tonnen Kall, Zentner Roggen uw. ministers befugt, in. Ausnahmefällen die Heranztehung der Vaukn ] ratungen, die sehr eingehend waren, mit keinem Wort geredet . ö ö 3 i,. 9 ö e.

gestellt werden. zu anderweiten Zahlungsleistungen und auch zur Einziehung wo ; g . ö .

Bekanntmachung 6 . Schatzanweisungen und Wechsel können wiederholt aus- anderen Einnahmen als in den in 8 4 angeführten anzuordnen. n,, . in a r ö ., 1 6 m . gert .

; ö gegeben werden . . 32. so fuhrte der Berichterstatter aus, eigen empfunden, daß in der 6. erichte von auswärtigen, Devisen⸗ und Nachdem zufolge amtlicher Mitteilung dle Pest i (6) Die Mittel zur Einlöfung, der Schatzanweisungen und Die Entscheidung darüber, inwieweit gemäß § 1 Absatz 1 i . 2 veinlschen ö. e ener Absicht ö Assab Dporto 2793000 2807009 2694000 2606000 Wertpaptet märkten.

ö a ge ih . wg 36 )9. Wechfel können durch Ausgabe von Schatzanweisungen und echseln di hl im Einzelfall durch die Baut seisten fin üg ; ; ' d Japan zog 10009 360990909 3900230090 1977000 n

Lissabon festgestellt ist, bestimme ich unter Hinweis auf die „d Schul ih 46 en en Nennben z 54 „lungen im Gönzellall, durch die Baulassen zu leisten sind, Korte auch ahdeutungsweise die Rede war, obwohl sich doch Rid de Janeiro os 4 05J5 6616666 5756609 sl 46060 Devisen.

Voischriften bes Bundesrats lber die gesundheititche Behandlung fh ö ö ungen in dem erforderlichen Nennbetrage durch die zuständige Provinzialbehõörde zu erfolgen. gerade um die Tariffragen die ganzen Verhandlungen drehten. Der Wien U Kr.) 16017 1023 915 922 Danzig, 30. Oktober (KB. T. B.) (Deypsenkurse) In

der Seeschiffe in ben deutschen Häfen vom 20. August 1907 (6 e, werschreibungen Schatzanweisungen und Wechsel, die ; . ; KFerichterstatter empfahl den Augschufgntzag ,,,, e ß 21 1b000 21 26600 1895000 19058553 Gulden. Itoten. Ansertkan iche öl. 87 C. s., 63 3. doing. ür

(RG Bl, S. 63s) auf Grund des Z 35 des Gesetzes, betreffend Halof sallleh reed der Scha gam ctfun der Wechtei (1) Der Baukassenrendant erhält für alle Einnahmen und a der ausdrücklichen Voraussetzung, daß in Zukunlt, die Erklärung zes Fugosiawien (ne Million 3397 83. 3 365 B. Schecks. Warschau für eine

die Bekam fin s⸗ ährlicher Krankheit in 3h ; *. mf ung 66 . ö. 3 . ei e g ö. 89 fan aus der Baukasse geleisteten Zahlungen eine Vergütung. welche M Reichsverfehreministere gewissenhaft innegehalten wird und dem Reichs ˖ Uigram und Million 2992 3. 3 6038 B. Ausjablungen Zärich X.

3 * ] ig gg n geft hrlicher Krankheiten, vom 30. Jun , . * . ö. . ö. 27 ö 3 ue n Gntschädigung für die gesgmte Kassenführung (einschließlich rat derartige Ueberraschungen erspart bleiben wie er sie in der vorigen Belgrad). gSboooo S6 4000 768000 2009 = B. London 25 Gulden G.. B. Seolland 215.81 G. (GBl. S. 306): . . enn, kr n nin ern er h . nf ö. pie ö . Gehilfenlzhnc) und für die Fiechnungäsegung (mit einem Viertel q Woche erfahren hat. Der Ausschußbeschluß wurde angenommen. 4 Rr. 1 Din. 2156,99 B. Paris 3252 G. 3278 B. Pfundnoten 45 878 0900 SG. ö,, 8, erb ne i denne nf! Berghang bh, . Hierauf wurde der Höchstbetrag der Darlehnskassen⸗ Budapest.. z9zo z9h0 3491 z5og I5l 125 do H, Brüssel 2796 G. 28. 10 B, Ehristianiʒa 85.29 G. , e , . ; weiteres vor der Zulassung zum freien Verkehr ärztlich zu g g ; , mit dem Finanzminister fesigesetzt. ö seßentwurf über Gewährung von Reisekosten an Handels⸗ Konstantinop. Wien, 30. Oktober. (W. T. B. Notierungen der Devisen⸗

untersuchen. papiere aufhört. e , ,, isse die Rechnun ler S. 7650 55 .* 3 6. r. Dir, ö k ictfs cane. durch welche Stelle und in welchem Betrage, ju (3) Legt eine Hauptkasse oder eine andere Kasse die Rechnun richter angenommen. l er len, e n 4 . 8461 .

; z o ist ein Viertel der bestimmungsmäßigen Vergütung als En ; . 33 . ;. ö . welchem Jing oder Diskontsatze, zu welchen Bedingungen der Kündigung 33 9 . ö ; / Die Handelsrichter bezogen bisher weder Diäten noch Fahrkosten⸗ ö 25 97835 G. Li 3135 Der Reichsminister des Innern. oder mit welchem Fälligkeitskage sowie zu welchem Kurse die Schuld⸗ schädigung für die Legung der Rechnung von der Vergütung de entschädigung. Fortan solsen diesenigen Handelsrichter, die am Sitz Ausländische Banknoten vom 31. Oktober. 66 ,, n,. 63 . . . 6

: ö ; danten in Abzug zu bringen. Dieses Viertel der Vel 1 ; ; ; ; J. A.: Hamel. verschreibungen, Schatzanweisungen und Wechsel ausgegeben werden , j ; SFM des Gerlchts weder ihren Wohnsitz noch ihre gewerbliche Niederlassung Geld Brief ; ; ö 3505 6 Ian o 960 o 5 gitng erhält, Loneit Richi die immmhgeh zess äelgtck zahl katzen. Lag, Und, Ucberngchtungegekers femwie Ersatz der Fabrkosten Ban knoten ; In Tausend er d Rar n , Gier e, g. ,

follen, beftimmt der Finanzminifter; ihm bleibt im Falle des Abs. 3 ; 53. z e . die Festsetzung des Weriberhaltn sses sowie der näheren Bedingungen ,,, 1 e , , nach den für Richter geltenden Vorschristen erhalten. Denienigen Amerikanische 1000 Don. 72319600 ess ioo mer ff oog . w Drag. zo. Ottoher (. . B.) Netiegungen der Der er,

ö g. . . d . 16 en für Zahlungen im Nusland überlassen. derrcechngh . K 296 . 3 des , ,,, dern . ka . ll. i dees gg über die 8 ränkung der Verarbeitung § 5. 4 die di J der Probin ia Je werbliche jedeilassung haben, können die Fahrtkosten er atte Belgische. 5 366 trale (Burchschnittskurse) Amsterdam 1366 75. Berlin 3, 621*. von Kartoffeln. Für die Geschäftsführung der Akttengesellschaft zommen die eh d gh . n en e ,,. ern erh g werden, wenn der Weg jum Gericht mehr als zwei Kilometer beträgt. uigarische ? 673900 677000 Er fla 5 Kopenbagen 611 50. Stockbolm 5 Zurich Vom 30. Oktober 1923. Artikel 63 bis 68 der Preußischen Verfassung sowie die Bestimmung leisten läßt, wird, auch wenn mit der zahlenden Kasse eine Bautzs Angenommen wurde eine dritte Verordnung zur Ent⸗ Dänijche , a . 26. Co. London 156 50, Piem Bort S4, ü0 ien 4 89. Möarkaoten K ö . ( des preußtschen Gesetzes, betreffend den Staatshaushalt, vom 11. Mal verbunden istz eine Vergütung nicht gewährt. lastun gl ber! Gerichté, der zufoige nach dem Porbild der Englische 3 . Sz. Polnische Noten 20 507. DParie 20s, 35. Jtalien io, o. Auf Grund der 55 3. 4 der Verordnung über Kartoffeln 1598 (Gesetzsamml. S. 77) nicht in Betracht. Ebenso findet der (6) Wird die Verwaltung der Baukassengeschäfte dem Verwalte Neuregelung der Gebühren für Rechtsanwälte für die Zu⸗ 1. bschn. z ö. , . für eine Million.“) für zehn Milliarden.

voni 3. ht . 6e ü. Se nh n e dern K ö, ö. i , 5 . 3 irn, ul ner . Kaffe 7 ann u ,, , iq; ständigkeit der Gerichte Grundzahlen festgesetzt werden, die mit a ae ng 60d s od 31 . 1. ö. 9 *. er g furt; 8 2

vom 22. a 36 ö . ugu hnungen au Zeit vor d reignung der sta er ragen, so ist sie von diesem hauptamtlich zu führen. In die jeweili j ; Schließli e. Bukarest 8. rag 49,0 Wien 24.00 Amerita 16 9 ef z st si uh chez bem jeweiligen Inder multipliziert werden. Schließlich wurde 238325006 2A doe Faden? dd! Wala ndr d. egen, ö, ns, rlhen ds, es.

RGBl. S. 823) wird verordnet: Anlagen. ann von dem Veiwaltungschef im Einvernehmen mit de ; J Bllaͤndijche 35 ; e . ö 36. ̃ mnanzminister bestinn werden, . he. Vergütung . Abfatz J noch. ein Geseßentzurf jber die Str af vell stze un ge au w ; 3e ggg 3268009 Schwei; 302.25. Spanien 223 50. Stockbolm 446.50 Artikel J. Das Staatsministerium haf dem Landtage den Jahresabschluß Verw. bee, , Urteilen der Gerichte in den Gebieten der Freien Stadt Jugoslawische (1D hoo 6 zoo Am sterdam 30. Oktober. W. T. B. . Deyn lenkurse London . . 9 J zu errechnen und der Staatskasse als Verwaltungskosten beitrag iu * 3 w. s In Artikel 11 5 1 der Verordnung über die Beschränkung der nebst dem von der Atttengesellschaft erstatteten Jahresbericht nach den führen ist. Danzig und des Memellan des angenommen. Danach Norwegisch . . 111 . . 1154 Berlin d K, n fr eine Itilliartke. Pari 13 1643. Schwein 3 33 Verarbeitung von Kartoffeln vom 3. Sttober 1923 (RGööl i S ozij Beschlüssen der Generalpersammlung bald vorzulegen. § 4. wird die preußische Justizverwaltung ermächtigt, Urteile, die y ,,, odo dei 3 . 32 Wien Y. 00364. Ropenhagen 4. 50. Stockholm 67. 75, Christianis 38, Q, sind i Abf. l und, 2 die Worte 31. Oktober 19237 durch die Worte § 7. Zür Dienstreisen nach den Zahlungsstellen und zwecks Erbe noch in preußischer Zeit in Danzig und Memel ergangen sind, Ntumanische d 6 dei e 3. ae New i 27äss. Brüssel 1319. Madrid 3430. Italien 115378, „15. November 1923 zu ersetzen. a) Diejenigen Begmten der Elektrizifätzverwaltung (Provinzial der aufkommenden Gelder bei auswärtigen Verpachtungen oder Le zu vollstrecken. Ferner wird entsprechend einem Antrag Schwedische unter h 19152000 19718000 Prag 7,50 —= 7. 65, Helsingfors 6. 85 6904. ö. Artikel II. verwaltung und riliche Berwaltung), die innerhalb sechs Monaten steige rungen erhält der, Bau kassenrendant Neiselosten nach, Maße Danzigs, das kein eigenes Zuchthaus besitzt, die preußische Schweißer,; ; ; 12368060 125323066 Zürach. 30 Dttober. W d D Devilenfurke Berlin Diese Verord tritt am 1. November 1923 in Kraft nach Gründung der , ,, ober nach lebernahme des des Gejces über die Reisekosten der Staatsbeamten vom 3. mn Justiz verwaltung ermächtigt, in Danzig ergangene Urteile auf 8 an,. wd g dbb dee r Cent für eine Milliarxe, Bien ooo 73 80. Prag 15 4. Dell and ö see 6 nung tritt am 1. November 1923 in Kraft. Werks, bel dem fie fätig sind, in die A. G. von ihr übernommen 1923 (Gesetzsamml. S. I), den dazu ergangenen Aussührungsbe lin Juchthaus strafe zu vollstrecken. 83 es ,, ¶Elaatsnot neus ioo Kr. 2is 22. Nem Yort. d. lt, Vondon 25.27 Pari 83 * Italien Berlin, den 30. Oktober 1923. . a 21 . 66 h fer eh, 9. . für . 3 . . ee . . . 212500 . . k Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. scheiden dus dem Staatsdienst nach Ablauf von fünß Jahren ng e Reiselgsten werden nach tune ; 86 Te R G.) gehe taal unter 160 Rr. 5 5000 * na . ö, h s fzg n j schaft hrer Uebernahme autz, fofern fie nicht fpätestens drei Monate vorher sofern der Baukassenzendant nicht nach seiner ienstste lung im Hanh Der chilenische Gesandte Irarräzaval Zan artu hat i , ,,, . 100 gr 21 1 . 8 , . 2 wa. Scha ö . New ö

die schriftliche Erklärung abgeben, daß sie mit dem Ablauf des amte einer höheren Besoldungsgruppe angehört. Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der n, ,. ö ö 1

che n, ; ; : . * J Die Notiz „‚Telegraphische Auszahlung sowie Banknoten? ver 26. 05. f 5.32 Vamburg O20 für eine Mill

. ö Gebü warn, ihre k im Staatdienst , wollen. , ö. 5. ö I. Legations sekrelär Bianchi die Geschäfte der Gesandtschaft. eht fi i h ö ,. ö. e . Mark, Lire, . 35 6 . T, * er,·

3 ah 9 p mtlicher e bühren. e eingangs gi wl ute sechsmonatige Frist kann durch allgemeine Säintliche sächlichen Kosten der Verwaltung der Baukasse, en ö efeta, Cscudo, Lei, Leva, Dinar, Pfund Sterling, Dollar Peso. 226. 25 Stockbolm 15d. 26 Chrĩstianla 88 56 Delsingsore 15.65 P Die in den Bestimmungen, betreffend die Zahlung patent— 2 k . e r e nene ger til * ahh it ö. * h. . i n . n , . h en und ilreis 17 60. 66 6 j . * 1 . 8 2 1 . h i i i i m inan ö. h 3

amllicher Gebühren, vom 13. März 1917 unter Ziffer vor- innerhalb der sünffährigen Frist des Abf. 1 erfelgenden Been diqung ,,, in, n, . Ei

gesehene zehntägige Frist für die Einlösung von Bankschecken, ihres Vertraggverhältnisfes aug, sofern sie nicht binnen zwei Wochen, übernommen. .

9 Kartoffelpreise der Notierungskommissionen des Deutschen a Landwirtfchaftsratz. Erzeugervreise ür Speisekartoffeln in

C 9 9 0 4

nter

C. = *

. Stockholm, 39. Ottober. W. T. B.). Devisen fur e., Tondon Parlamentarische Nachrichten. 1702. Berfsin G67 für eine Milliarde, Paris 22 35. Brüssel 1340,

Im Rechtsausschuß des Reichstags wurde gesterrn Nach einer durch W. T. B. verbreiteten Mitteilung der schweiz. Plätze 67 70, Amsterdam 14770, Gopenbagen 6s, 0,

Wechseln oder sonfligen Anweifungen wird allgemein, auch für nachdem der Jeithunkt der Beendigung seststeht, dem Minister für 86 . t n ; . ; Postschecke, auf 1 ln at verlängert. Handel und Gewerbe die Erklarung abgeben, daß sie ihre Tätigkeit 1) Der Verwaltungechef ß ini Cinpernehmen mit dem Fina vie dritte Verordnung zur Einttastung der Gerichts und die Reichsbank betrug der für die Duichführung der Devisenverordnung Sie ff o s ö . rist London

rlin, den 29. 923. wieder aufnehmen wollen. ö. ö nini ) befugt, für das Rechnungssahr 1922 nachträglich, eine 4 vierte Verordnung zur Erhöhung der Gerichts kost en ge⸗ maßgebende a mtliche Mittelkurs des Dollars am P ö ! ,,, e, , dn n eee er,, , , , . ö . v. Specht. lf * 6 l, 2 Atiẽt⸗ ,, . elfen 1806 festgesetzten Vergütung den Bantesc gewiesen, Ler ein Festhalten an demm bitherigen Verfahren, dig in Bern, 27. Oktober. (W. T. B) Wochengusweis der Schweizer. Amsterdam 236,39, Zürich 117.90 Heisiuglors 17 75, An werben 33 2,

ö dem Gerichtsverfassungsgesetze, der Ziwvilprozeßordnung und der Ent⸗ j 35 523 Lin Kl J - . . gesellschafkt aus dem. Vertraggperhältnis, die sich auf einen nach (2) Ausführung. und Uebergangsborschriften zu dieser Pere lastunge verordnung kestimmten Wertgrenjen von Zeit zu Zeit ,, , ö , , Stockholm 173 50 Nopenhagen 11450. Rom Prag 1930.

Bekanntmachung. Beendigung des ürlaubs (Abf. i) oder des Vertragsverhältnisseg nung werden vom Verwaltungechef im Einvernehmen mit dem Fluan berauszusetzen, unmöglich mache. Es sei vielmehr notwendig, wie ker an heal befand S3 151 235 (Zun. l04 2530) Darlehn. Die Staatliche Kredi ch J ; (Ubs. s) liegenden Zeitraum beniehen. . . minister erlassen. . =. Be auch schon bei den Gebühren der Yiechtegnnwäste ge— ef n ö,, e, , , , , ö gondon. zo. Otter. . X. 3) Siütber s c0, Sutter ie Staatliche Kreditanstalt Oldenburg wird er⸗ b) Angestellte, die nach a aus dem Staatsdienst ausgeschieden ö 3 . schehen sei nem den Schwankungen des Geldwerts sich ĩ 2 310

mächtigt, weitere unverzingliche, auf Leistung von 150 kg sind. Päben Anfprüche auf Versorgungsbessßge aug der Stagigfasse wn d,, e nigel arb, Maßstab überzugehen. Dementsprechend 93 n,, en dern nnn gm 6. ö. a , n, nn ᷣö lautende, am 1. April 1927 einlösbare Schatzanweisungen im nach Maßgabe der staatlichen , . . sie aus dem Dienst Das Preußische Staatsministerium. ollen bie Gerichte kosten und. die Werigrenzen in der Weise r e. . * 6. , e,, ,,, . Wertpapiere. J Höchstbetrage von 6h 006 660 kg Roggen auszugeben und in der A.-G. nach Vollendung detz 65. Lebensjahres oder infolge Braun. Wendorff. v. Richter. berechnet werden, daß bestimmte. (este Grundiahlen mit San? gc, alt go rf ren zzz ih 3m fg geg Sz Gigene 25 Wien, e. 2 6 In 8 . den? Verkehr zu bringen. Sie? wird ferner dermächtigt, an dauernder Beruftzunfähigkeit ausscheiden. Die Hinterbliebenen der mit ; . einer Teuerungszahl vervielfältigt werden. Die Teuerungsiahl Gelder 36 ga0 8h et , Irren in lhus Ss id Cao (bn. 2 ag. hier n k 3 2

* ; ) m G ͤ ; Ruhegehalt ausgeschiedenen Angeftellten haben Anspruch auf Hinter⸗ . . soll für j d die in der vorangegangenen Kalenderwoche f ; j ! r. Stelle der Noggenanweisungen im Einzelfalle Autzilscheine auf biiebenengebährnisse gus der Siagigtass. nach Wöaßggbe . Ministerium des Innern. er l e e , i l . o enn e g, Jun. 2 150 74) sonstige Passiwa rente —— Üngarische Krenenrente S. d. Anglo zster. Bank 33.

mindestens oo, höchstens / Anteil, einer Oldenburgischen lichen Grundfätze. Den gleichen A in W Wiener Ban kverem 180. 8 ich itanstali 288 Ungari ] boo, . ; nspruch haben die Hinterbliebenen ö ss z ̃ oz.) und Warmuth (D⸗Nat. iener Bankverein iz6. Hesterreichische Krzditänstai 288, Ünganiiche Roggenanweisung auszugeben und in den Verkehr zu bringen. derjenigen r fende gi 3 . . Dienst 3. A.-G. über⸗ . Bren ch ,,, , hat au 86 18 , . . die Nechtestreitigkeiten . . allgemeine Kreditbank odo, Länderbank, lunge 3422, Niederösterr. Oldenburg, den 26. Oktober 1923. nommen und durch Tod gusgeschleden sind. . 86 es ndz verwaltung ge se bes zom in Schlesm den kleinen Landgerichten für das Publikum in ibren Kosten untragbar Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts Cetomptebant B0, Unionbank 10. Ferdinand Nordbabn. . Staats min ster lum Vie gleichen Ansprüche bestehen, falls das Ausscheiden auf e, ,. S. 195) den Reglerungsrai Heffter in Sc würdenlnend adanker auch der Rechtsanwalistand weiter verelenden am 5. Hktober 1923: Sberschlesisches Revier; Gessellt Desterrcichische Staatsbabn 333. Suhan ol. Südbahn yrioritãten Fi th ] : Kündigung seltens der A.-G. erfolgt, ohne daß hierzu ein in der zum tellvertreter des ersten Mitgliedes des Bezirksausschu würde, Bie Grundzahlen müßten siark unter Vorkriegsverhältnisse Ma Wagen, nicht gestellt ——— Wagen, beladen zurückgeliefert Hb Siemens · Schuckertwerk 211, n,, Poldi⸗ ven nn . Perhan des ingefteilten liegender wichtiger Grümd, der auch, wenn in Schleswig guf die Dauer seines Hauptamteg am Size dl Kerabgeseßt? werten. denn das CGintommen er breiten shiase Na Wagen. hätte 933. Prager Eisenindustrie—— Nimamuranv 236, Waffen. der Angestellte Staats beamter g wäre. die, Entlaffung ohne Bezirksausschusseß und den Regierungsrat Schnütgen, entspräche im großen und ganjen höchstens durchschnittlich labrik · Ges, österr. * Brüter , 2 Salge. . eg nr , d ng nner e n nnn, ,, , r , Berlin, 30. Oktober (B. T. B). Richtpreise in e n, , , ,, re ; age, an dem die Gehaltszahlung seitens der A. G. an den n j Nez am ter bälte, sondern im Interesse der 41ge⸗ ; . ; : B. 3 . e ,, . Watte 3 Angestellten in Wegfall kommt. ; ausschusses in Aachen am Sikze des Beʒirksaus schuses erm 6 n,, en n bas Rechtsdersahten nicht über, Berlin im Nahrungsmittelgroßbandel und im 24 500. Desterr. steyer. Magnesit⸗Akt. 185. . ; Gesetz, Scheiden An fr en ohne dauernd berufsunfähig zu sein, vor . leuerllwerben, Auf Anfrage des Ab]. Br. D ür ingerr (D. Vp), Verkehr mit dem Einzelhandel, in Origin packung affißiell Am sierda m. 30. Oiiober, W. , B. 6 3 Niererlländische betreffend Uebertragung staatlicher Elektrizitäts⸗ Vollendung des 66. Lebensjahres aus eigener Entschließung aus dem warum die Verordnungen nicht auf Grund des Ermächtigungsgesetzes sestgestelli durch den Lande verband Berlin und Brandenburg des Neicht⸗ Stagtsanleibe 1922 A u. B 89.09. 44.so Niederländische Staats. anlagen an eine Aktiengeseilschaft Dienste der A.-G. aus, weil ihnen das Verbleiben in ihrer Dienst⸗ Nichtamtliches in der Ersten Beilage. erlassen würden, erwiderte der Reg ferungsvertreter, daß der verband des Deutschen Nahrungsmitteigroßhandels, C. V. Berlin. Anleihe von 1917 8290, 3 io Niederlãndil Staatgan leihe don (eröffentlicht in d - ; ; , nicht j, . werden kann, so haben sie und demnächst ihre ; ür biese Sache urch das Geseßz zugelgssene Weg (Verorduun nach Bie Preife berflehen fich sär bo k ab Lager Berlin. In 55606 G. o Niederl Ind - Stgglsanleibe den 1921 190 3 ht in der am 30. Oktober ausgegebenen Nr. 65 Hinterbliebenen Anspruch auf die Versorgungsbezüge aus der Staats⸗ Anhörung des Reichs tagsausschusses mit Zustimmung des Reicherats) Goldmark: Gerstengrauven, lose 21, 00-200 , e e, Nederl. Handel Mij. 1I2bas, Jurgens Margarine Stammaktien 55 56,

der Gesetzlamml. S. Nö.) fasse nach Maßgabe der staatlichen Grundsäße. er Anspruch wird Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty ro l, Charloltenka sih ar die Behandlung auf dem ordentlichen Gesetzgebunge wege lose Zi, G0 25 00 4, Haferflocken, iole 2809-2278 4. ser, Philips Glühlampen Stammaktien 264, 1d, Cultuur Mij. der Vor ten⸗

Der Landtag hat folgendes Gesetz beschlossen: sällig, sobald fie entweder das ob. Lebengsahr vollendet haben oder ri glhteaucschnß wie Merorß, grütze, jose zischt , Maiegrieß Fizo. izt , Mai, Haden Can n mn g, and erg, n, mn, . ; é ; feld ; erfihe schleunie Clnberufling Weszengrieh zi ** E56 H, Härigrieß 26 18436 Joch, Petpoleunnbronnen lßl' zam dNubber Gultunt Mil Mmsten smn g , en ,, Maßgabe der Lon ihnen lnnegehabten Stellung einen Erwerh bietet. Verlag der Geschäftestelle H enger in ch in Berli. 1 R gen T fen r e en. er nf nö. betr. Aufhebung dee . irre e erer unn 3 . uell⸗ und Malngeblet eine Die Gerichte sind an die Entscheidung der Verwaltungèsbehörden Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstel!, Belagerungszuflandeg in Bavern. Ver Augschuß beschloß, erst die 6e gebracht werden und eine Veräußerung der Aktien nur mit zuletzt von dem Beamten eideten Stelle; dabei wird die nach dem

dauernd berufgunfähig geworden oder verstorben sind oder falls und Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorstehzz der Geschifte le . unh gh en; w (Go.) und Dr. Herz⸗ buder, los⸗ 25 40 = 25, 560 A4. Moggenmehl ö 18 45 15,6353 4, Gecons. Holl. Petroleum 37itz oo. Ken, Nederl. Mij. cot Expl. van Das St inlstert 1 solange sie keine Stellung oder Beschäftigung finden, die ihnen nach Rechnungorat en gering in Berlin. l an, ñ ; Das Stagtemintsterium wird ermächtigt: IH bh = 26 15 4. Weizenauszuge mehl 20 35 21, 75 4, olland Amerika Linie iöhi /, Nederl. Scheeppart⸗Unie 280,60, Dell ĩ ö . , ,. J 9 a e 6. . . . = Maatschapij 1417/z. mit . el zu gründen mit der über das Vorliegen des Ve . in. Wi . ö S0 - 33. ohnen, weiße s ö nsen i , gt enn m n mn n, nn, n,, . i, . 3 Walle Cizund e ber selteben Wehe abiihe ie ee n, , Kaärlesfehieblnr s Li ö , hic on, isse

Zustimmung des Landtags mönlich ist, enddältigen Kusfchelden auß dem Staattzienft in ven Dienst der . und Erfte bis Vierte Zentral Handeltzregister⸗ Beilage.