Welmar. I 8
In unser Handelsregister Abt A ist bei den na d genannten Firmen: J. Alexander Ehrsam. 2. R. Gewalt, 3. Ernst Fusbahn, 4 Willy Rabe, 5. Paul Triebsch in Weimar eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Weimar, den 23. Oktober 1923.
Thüring. Amtsgericht. Abt. 4B.
Weimar. 787611] In unser Handelsregister Abtlg. A Bd. 1III1 Nr. 1894 ist bei der Firma Carl Boger in Weimar eingetragen worden: Die Prokura des Hermann Zimmermann in Weimar ist erloschen. Weimar, den 23. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. IVb. Wei mur. 78763]
In unser Handelsregister Abt. B Bd. I Nr. 57 ist heute eingetragen worden die Firma „Hovad⸗Weimar“ Versicherungs— Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Weimar Die Gesellschaft hat das Rückversicherungs⸗ geschäft in allen seinen Zweigen im In⸗ und Auslande zum Gegenstand. Die Ge⸗ sellschaft ist ferner berechtigt., andere Versicherungsunternehmungen zu erwerben oder sich in irgendeiner Form an solchen und anderen, die Gesellschaftszwecke sör⸗ dernden Unternehmungen zu beteiligen. Das Grundkapital der Gesellschant beträgt 100 Millionen Mark. Alleiniger Vorstand ist der Generaldirektor Dr Hans Worms in Berlin. Aktiengesellschaft. Der Ge⸗ sellschafte vertrag ist sestgestellt am 26. Sey⸗ tember 1923. Der Vorstand vertritt die Gesellschaft . und außergericht⸗ lich. Die Bestellung und der Wider⸗ ruf der Bestellung erfolgen durch den Aufsichtsrat, der auch, die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt. Der Vor⸗ stand besteht gus einem oder mehreren Mitglie dein. Besteht der Vorstand aus einem Mitglied, so vertritt dieses die Ge⸗ sellschaft allein. Besteht der Vorstand aus mehreren Mitgliedern, so sind zur Vertretung der Gesellschaft entweder zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich oder ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen berechtigt. Jedoch kann der Aufsichtsrat einzelnen Vorstands⸗ mitgliedern die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Als nicht eingetragen: Gründer der Gesellschaft sind: 1. Direktor Georg Beck, Berlin W. 36. 2. Direktor Johannes Heroldt, Berlin⸗Lichterfelde, 3. Direktor Theodor Kramer, Berlin W. 15, 4. Direktor Dr. Ferdinand Meyer. Berlin⸗Wilmersdorf, H. Direktor Alexander Wiegand, Berlin⸗ Lichterkelde. Zu Mitgliedern des Auf— sichtsrats sind bei der Gründung der Gesell⸗ schaft bestellt worden: a) Dr. Otto Arendt, Berlin W. 50, b) Geheimer Sanitätsrat Dr. Otto Mugdan, Berlin W. 35, ) Sena⸗ tor a. D Heinrich Beythien, Berlin W. 9. Das Grundkapital von 100 Millionen Mark ist in 18 8900 auf den Inhaber lautende Stammaktien zu je 5000 4K und 600 auf den Namen lautende Vorzugs⸗ altien zu je 19000 4 eingeteilt. Den Vorzugsaktien steht nach Maßgabe des § 28 der Satzung ein mehrfaches Stimm⸗ recht zu. Sie haben Anspruch auf einen Gewinnanteil aus dem Jahresgewinn in Höhe von 60so jährlich auf das eingezahlte Aktienkapital mit dem Recht auf Nach⸗ zahlung aus Fehljahren, während sie an dem weiteren Reingewinn nicht teilnehmen. Die Gründer haben sämtliche Aktien über⸗ nommen. Die Ausgabe der Aktien er⸗ folgt zum Nennwert. Der Betrag der Aktien ist voll eingezahlt und befindet sich in Händen des Vorstands. Die ordent⸗ lichen Generalversammlungen der Aktio⸗ näre finden innerhalb der ersten sechs Monate jeden Jahres in der Regel am Sitz der Gesellschaft stast. Der Aussichtsrat ist aber berechtigt, einen anderen Ort innerhalb des Deutschen Reiches zu bestimmen. Die Generalversammlungen werden durch den Vorsitzenden des Außfsichtsrats berufen, vorbehaltlich des dem Vorstande nach den , , Voischriften zustehenden Rechtes.
ie Einladung hat mindestens 17 Tage
vor dem zur Versammlung abberaumten st
Tage unter Bekanntgabe der Tagesordnung mittels öffentlicher Rekanntmachung im Gesellschaftsblatte zu erfolgen. Alle öffent⸗ lichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in „Deutschen Reichsanzeiger“ in Berlin. Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken, insbesondere vom Prüfungsbericht des Vorstands und Aufsichtsrats, fann bei dem unterzeichneten Gericht Einsicht ge⸗ nommen werden.
Weimar, am 25. Oktober 1923.
Das Thüring. Amtsgericht. Abt. 46.
Weimar. IS 762] In unser e n, Abteilung A Bd. 1 Nr. 78 ist heute bei der Firma Alexander Huschke Nachf. en worden; Die Firma ist geändert in: Bücherstube und Antiquariat am Frauen⸗ plan Dr. Erich Lichtenstein. Weimar, den 29. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht Abt. IVb.
Weimar. 78764
In unser Handelsregister Abteilung B Bd. 11 Nr. 58 ist eingetragen worden: Kosmeta — Gesellschaft mit beschränkter Lee, . in Weimar. Gegenstand des
nternehmens ist die Fabrikation und der Vertrieb von kosmetischen Präparaten, Seifen und Parfümerien. Das Stamm fapital der Gesellschaft beträgt fünfzig Milljonen Mark. Geschätte führer ist der Raufmann Peter Kürten in Weimar sein Stellvertreter der Kaufmann X Kürten daselbst. Gesellschaft mit schränkter Haftung bertrag ist abgeschlossen am
be⸗ 24. Sep-
Walter 3
760] s tember 1923. Die Gesellschaft wird durch
einen oder mehrere Geschästsführer ver⸗ treten Die Bekanntmachungen erfolgen im Amts. und Nachrichtenblait für Thä⸗ ringen. Weimar, den 29. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.
Welssenfols. [78766
In das Handelsregister A Nr. 732 ist am 26. Oktober 1923 eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Spezial⸗Schuh⸗ fabrik LoPwe K Co, Kom manditgesellschatt, Inhaber: Schuhfahrikant Kurt Bret⸗ schneider in Weißenfels. 3 Kommanditisten.
Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. 78765
In das Handelsregister A ist bei Nr. 373 Firma Alfred Hossack in Weißenfels am 27. Oktober 1923 eingetragen worden: Offene Handelsgesellschaft Der Kauf⸗ mann Walter Schrappe ist in das Ge⸗ schäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die Gesellschast hat am 16. Oktober 1923 begonnen.
Amtsgericht Weißenfels.
Wetter, Ruhr. 1 [18768]
O.⸗R. A 72: Offene Handelsgesellschaft Westfälische Maschinen und Industrie⸗ bedarfsgesellschaft Degemann C& Vorderste⸗ mann in Wetter⸗Ruhr. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator: Willibald Hege⸗ mann zu Wetter⸗Ruhr.
Wetter⸗Ruhr, den 20. Oktober 1923.
Amtsgericht.
Wetter, Nu hꝶ. 1787671 H⸗R. M. Nr. 93: Offene Handelsgesell⸗
schaft Buschmann C Frey in Wetter.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Kaufmann
Rudolf Buschmann in Wetter alleiniger
Inhaber der nicht geänderten Firma. Wetter⸗Ruhr. den 20 Oktober 1923.
Amtsgericht.
Witzenhausen. 78769] In das Handelsregister A Nr. 145 ist am 29. Oktober 1923 die offene Handelsz⸗ gesellschast Werra Holzwerk Inh. Karl Schmidt & Reinhard Herklotz. Witzen⸗ hausen, eingetragen worden. Persönlich haftende Gesellschafter: 1. Fabrikant Rein⸗ hard Herklotz zu Forchheim i Sachsen, 2. Fabrikant Karl Schmidt in Remscheid. Die Gesellschaft hat am 25 Oktober 1923 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ieder Gesellschafter e. ermächtigt. Dem Fabrikant *g Reinhard Herklotz zu Witzenhausen ist Einzelprokura erteilt. Amtsgericht, J. Wigenhausen. zw eibrücken.
787701 Handelsregister. Firma Zweibrücker Säge u. Hobel werk vorm, Philipp Dick G. m. b. H. Sitz: Zweibrücken. Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst und in Liquidation. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Josef Erbel⸗ ding in Kirkel⸗Neuhäͤusel. Zweibrücken, den 31. Oktober 1923. Amtegericht.
4. Genossenschafts⸗ register.
Hochum. 79166 Eintragung in das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Bochum am 24. Oktober 1923: Einkautsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Conditoren zu Gerthe⸗Harpen e. G. m. b. H. Sitz ist Harpen. Die Genossenschaft bezweckt die n n des Erwerbs und der Wirtschast ihrer Mit⸗ glieder, insbesondere durch den gemein⸗ schaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und verwandter Ge⸗ werbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfsartikel. Die . . vom 15. September 1923. n.⸗M. 0
Colle. (79159 In das Genossenschaftsregister Nr. 73
heute, eingetragen die Wirtschafts⸗ genossenschaft des Kreislandbundes Celle, e. G. m. b. H. in Celle. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der gemeinschaftliche Bezug landwirtschastlicher Bedarfẽsstoffe sowie der gemeinschaftliche Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse; 2. die Be⸗ schaffung der notwendigen Betriebsmittel durch Annahme von Geldeinlagen und die damit mittelhar oder unmitlelbar in Ver⸗ gar mn stehenden Geschäfte. Statut vom 24. Oktober 1923.
Amtsgericht Celle, 31. Oktober 1923.
PDorum. (79162
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Midlumer Selbstschutz, e. G. m. b. H. in Midlum (Nr. 21 des Registers) am ö. Oktober 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Jult 1923 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Liquidatoren sind: 1. Land⸗ wirt Heinrich Eberhardt, Midlum, 2. Gast⸗ wirt Johann Stemmermann, Midlum.
Amtsgericht Dorum, 20. 10. 1923.
KEwtim. 79163 Eingetragen Genossenschaftsregister zu Nr. 7 (. Lieferungeverband der Sattler⸗ und Tavezier⸗Zwangsinnung Eutin“, e. G. m. b. H. in Eutin): Genossenschaft durch Beschluß Generalveisammlung 28. Ja⸗ nuar I8323 aufgelöst. Sattlermeister Ad. Janssen und Hugo Möller in Eutin Liquidatoren. Willenserklärungen und eichnungen erfolgen durch 2 Liqzuidatoren. Gutin, den 25. Oktober 1923.
Der Gesellschafta⸗
Amtsgericht.
Gorn, Romas. Tol 4] Genossenschaftsregister. Bel Nr. 4, beir. die Bäcker Einkaufs⸗ genossenschaft Germania. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist beute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. September 1923 sind die S5 11, 15 und 35 der Satzung geändert, ins⸗ besondere ist die Hastsumme auf zwei Millionen Mark erhöht worden. Gera, den 31. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht.
Hameln. U79l6S] Ins Genossenschaftsregister Nr. 29 ist zu der n , und Eierverkaufẽs⸗ enossenschaft, eingetr. Gen. m. beschr. aftpflicht zu Hemeringen, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. November 1921 aufgelöst. Die, bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Hameln, 29. 10. 23.
Heilbronn. Neckar. 77815] Genossenschaftsregister. Eintrag vom 22. Oktober 1923.
Die Weingärtnergenossenschaft Flein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Flein. Die Satzung ist am 26. August 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern ge⸗ ernteten Weintrauben, der gemeinfame Vertrieb des von der Genossenschaft ge⸗ kelterten Weins und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten Branntweine sowie sonstiger Nebenprodukte, 2. der ge⸗ meinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsartikel, 3. die Hebung des Weinbaus durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.
Amtsgericht Heilbronn.
Hindenburg, O.-8. 79174
Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist am 26 Oktober 1923 bei der Verkaufs⸗ und Sparvereinigung Bor sigwerk, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Firma lautet: Konfum⸗ und Sparverein in Borsigwerk, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Har h lit in Borsigwerk. Die Haft⸗ umme ist auf 5 000 000 4 erhöht.
Igenhagon. 791751
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei der Spar⸗ u. Darlehns⸗ kasse Brome eing. Gen. m. b. H. zu Brome heute eingetragen: Der Gastwirt Friedrich Schäfer ist aus dem Voistand gusgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Otto Bannier, Brome, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Isenhagen, 19. 10. 23.
Lübtheen. 179177
Ins Genossenschaftsregister des Vor- schuß⸗Vereins e. G. m. u. H. zu Lübtheen ist folgendes eingetragen:
Genossenschaft ist durch Generalver⸗ sammlungsbeschlüsse vom 8. und 20. Ok⸗ tober 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder Siebert und Ahrns. — fl961.
Lübtheen, 31. Oktober 1923.
Mecklenburgisches Amtsgericht.
Menden, Kr. Iseriohn. [79179 Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14, Böingsener Spar⸗ C Darlehns⸗ kassenverein eingetragene. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht in Lendringsen, eingetragen:
Der Name der Firma ist geändert in Spar & Darlehnskasse Lendringsen Kr. Iserlohn e. G. m. u. H.
Die §5 1, 3, 16 und 24 des Statuts sind geändert.
Theodor Krutmann ist aus dem Vor⸗ siand ausgeschieden. Klempnermeister Joseph Schutzeichel und Kaufmann Karl Köttendorf sind neu gewählt.
Menden, den 18. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Kon mieil. 79181
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60, Einkaufsgenossenschait der freien — Neuwied e. G. m. b. H. in Neuwied, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ ichlͤuß vom 15. August 1922 aufgelöst. Die Vertretungsbefugnis des bestellten Liquidators Hinerasky in Neuwied ist be⸗ endet. Die Genossenschaft ist im Register gelöscht worden.
Neuwied, den 26. Oktober 1923.
Amtsgericht.
Firma. 79182
Auf Blatt 26 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Mühlenvereinigun Pirna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftyflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Pirna, den 1. November 1923.
Syke. [79187] Im ,, , , ist heute die Kreislandbund⸗Genossenschafst Syke, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter 36 zu Syke, eingetragen. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist: 1. gemein- schastlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. 3. die Aus- führung von Geschäften, die mit dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittelbar in Zusammenhang stehen. Das Statut ist vom 8. Juli 1923. Amtsgericht Syke, 26. 10. 23.
Win gon, LaRo. 79189) In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 76 bei der Spar- und
Darle has kasse, e. G. n. 1. HO. in Mover
folgendes eingetragen: Der Abbauer Emil Twesten in Fabren holz ist aus dem Vor—⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle der Abbauer Otto Reimers in Fahrenholz in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Win sen a. L., 1. 11. 23.
5. Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Ee ivzia veröffentlicht.)
Ehren friedersdorsi. 78600 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 322. Offene Handelsgesellschaft in
Firma Gebrüder Schneider in Thum, ein
verschlossener Umschlag mit drei Mustern
für Damenstrümpfe und Socken, hergestellt auf Standardmaschinen durch Heraus⸗ nehmen von Nadeln und Einarbeiten von
Platinlaufmaschen, und ein Muster für
platierte Füßlinge (Ersatzfuß) mit regulärem
Annährand, Flächenmuster. Geschäfts⸗
nummern 1 bis 4, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 28. 9. 1923, Vorm- S8 Uhr.
Nr. 323. Kaufmann Otto Max Pfüller in Geyer, ein verschlossener Umschlag mit einem Muster für Posamentenbesätze, her⸗ gestellt mit Wechselstiften in verschiedenen
Ausführungen. Flächenmuster, Geschäfts—⸗
nummer 1, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 28. 9. 1923, Vorm. 9 Uhr
20 Minuten. ;
Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, am 30. Oktober 1923.
Ful dn. 78863]
In unser Musterregister sind unter Nr. 267 auf Grund Anmeldung vom 24. Oktober 1923. Vormittags 11,30 Uhr, durch die Firmg Wachsindustrie Fulda, Adam Gies in Fulda, folgende Muster eingetragen worden: 24 neue Modelle für Luxuskerzen. Fabriknummern 1090, 2513, 2516, 2522, 2506, 2519, 2511, 2523, 2505, 2515, 2508, 2512, 2520, 2502, 2510, 2503, 2501, 2524, 2517, 2504, 2507. 2526, 2514, 2518, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre.
Fulda, den 24. Oftober 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Lũdenschold. 78864] In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
r. 2491. Firma Kremp KR Hütte⸗ meister in Lüdenscheid., zwei Modelle Wäscheagraffe Donau“ in einem dreimal mit dem Geschäftssiegelabdruck verschlossenen Paket, Fabriknummer 4100, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 13. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr 45 Minuten.
Lüdenscheid, 31. Oktober 1923. Amtsgericht.
Mühlhausen, Thür. (I788665]
In das Musterregister ist am 1. No⸗ vember 1923 eingetragen: Nr. 374. Edwin Ochs. Möbelfabrik in Mühlhausen Th., neun Muster für plastische Erzeugnisse, verschlossen, mit den Bezeichnungen Herrenzimmer Beyrer ', Herrenzimmer Springer“. Speisezimmer „Springer“, Rauchtisch Modell Walter“, zwölfeckig, Rauchtisch Modell Walter“, rund, Schuß ⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 31. Ok⸗ tober 1925, Nachmittags 12 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Mühlhausen Th.
Sayda, Erzgeb. [78866]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr 282. Emil Ruvolf Müller, Spielwarenfabrikant in Heidel⸗ berg. Kinderspielzeug bewegliche Butter⸗ hasen in zweifacher Ausführung“, offen, Geschäftsnummer 3 und 4, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1923, Nachmittags 1 Uhr. Amtsgericht Sayda, den 2. November 1923.
7. Konkurse.
Frank furt, Maln. 77834 Das Konkursverfahren über
mögen des Tabakhändlers Max
alleinigen Inhabers der Firm
Lindauer in Frankfurt a.
lokal: Goethestraße 19,
vinusstraße 22, wird
dem Vergleichster
1973 angenomme
rechtskrãftigen
1923 bestätigt i Frankfurt a.
Amtsgericht.
Juni Zwangsvergleich durch schluß vom 29. Juni hierdurch aufgehoben. den 27. Oktober 1923. Abteilung 17.
Hamm, West. (7887 h] Das Konkursverfahren i den Nach⸗
laß des Kaufmanns O W. A. Meinhardt
von Pelkum wird ei
Kosten des Verfahrens entsprechende Masse
gemäß 5 204 K.O. Amtẽgericht Leipzig. Gen 30. Oktober l 923.
NRonad org.
n as Ver⸗ mögen der . aft Lusbrink, Eickhoff C Co. in Roi i
8. Tarif ⸗ nnd Fahrplan belanntmachungen ö. Gu n gen 9
Vom 1. November 1923 an werden Tarife der Kreis Oldenburger Gisenbahn (Neben und Klelnbahn) in gleicher Weise wie die Tarife der Reichsbahn für den Güter⸗, Leichen. und Tierverfehr in Gold. mark erstellt. Das gleiche gilt für sämt. liche Nebengebũhren. Nähere Auskunsf erteilt unser Verkehrsbüro. Altona, im Oftober 1923, für die Krehn Oldenburger Eisenbahngesellschaft: Reich.
bahndirektion Altona.
S868] Dentsch⸗nordischer Güter⸗ und Kohlenverkehr.
Die bisherigen deutschen Schnittsätze, Mindestgebühren und sonstigen Gebühren gelten dem innerdeutschen Verkehr ent sprechend ab 1. November 235 in Gold— pfennig. Umrechnung in Reichsmark er, solgt nach innerdeutschen Bestimmungen. Auskunft erteilen die Abfertigungen.
Altona, den 3. November 1923.
Reichs bahndirektion. namens der Verbandsverwaltungen.
(78870) Bekanntmachung.
Auf Bahnhof Hagen (Westf.) wird vom November d. J, ab wieder der einfache Satz des tarifmäßigen Stand⸗ und Lager⸗ geldes und auf Bahnhof Kabel und Wer— dohl der einfache Satz des tarifmäßigen Standgeldes erhoben.
Reichs bahndirektion Elberfeld.
78871
Dentscher Eisenbahngütertarif,
Teil IH, Ausnahmetarif 6 für Stein⸗ tohlen usw. (Tfv. 401).
Mit Wirkung vom 1. November 19233 ab treten folgende Aenderungen in Kraft:
Unter 1. Vorbemerkungen erhalten die Ziffern 5 — 8 folgenden Wortlaut:
h. Die Tarifsaͤtze in deutscher Währung sind in Goldpfennig — 1 Goldmark — . Goldpfennig — für 100 kg ange— geben.
6. Die Frachten werden entsprechend den allgemeinen und besonderen Tarlfvor⸗ schriften und den etwaigen besonderen Be⸗ stimmungen dieses Ausnahmetarifs in Goldmark berechnet.
7. Der de,, , , n .. einet jeden Sendung (Frachten, Nebengebühren usw) in Goldmark wird nach dem durch Aushang in den Güterabfertigungen be—⸗ kanntgegebenen Umrechnungskurse in Reiche. mark umgerechnet. Die Umrechnung er⸗ folgt nach einer Umrechnungstafel, die einen Teil des Tarifs bildet.
8. Maßgebend für den anzuwendenden Umrechnungskurs ist der Tag der Zahlung.
In Abschnitt V. Frachtberechnung sind an allen Stellen die Worte Tarifpfennig“ in „Goldpfennig! und Tarifmark“ in Goldmark“ umzuändern.
Die zurzeit gültigen Frachtsatzzeiger l und 2 ö abgedruckt in dem von der Reichsbahndirektion Berlin herausgegebenen Taris⸗ und Verkehrsanzeiger Nr. 115 vom 24. September 1923. .
Auf dem Umschlag und auf Seite 1 des Tarifs ist der Preis in 0, 30 Goldmark zu ändern.
Reichsbahndirektion Essen, den 31. Oktober 1925.
788721
West deu tsch⸗ Südwestdentscher Verkehr, Nord / Süd⸗Westdentscher Verkehr. Neichsbahn⸗Saarbahn⸗˖
verkehr.
Mit Wirkung vom 5. November 1923 werden die 2 verschiedener auf he ssischem Gebiet liegender Staticnen der Sliddeutschen Eisenbahn⸗Gesellschaft um 1U bis 9 km erhöht und die Entfernungen der Station Groß Bieberau um 3 kim ermäßigt. Gleichzeitig wird die Station Freistait des Dir⸗Bezirks Münster / Westz. in die westdeutsch⸗südwestdeatschen Tarif ⸗ hefte 1—3 einbezogen. Näheres bei den beteiligten Abfertigungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarif ⸗ und Verkehrsanzeigers. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist gemäß der vorüber gehenden Aenderung des F 6 G.⸗V⸗O. (RGBl. S. 455) genehmigt. . ¶ Main), den 30. Oktober
Reichs bahndirettion Frankfurt ¶ 2.
78874 Eisern⸗Siegener Eisenbahn · Binnen ·
tarif.
Ab 1. November 1923 werden dle Personenfahrpreise und die Güter. Frachten und Nebenerträge wie bei der Reichsbahn in Goldmark berechnet und zu dem duich Aushang bekanntgegebenen, am Tage der Zahlung ö . Umrechnunge kurse in Reichsmark umgerechnet.
Die verkärzte Veroͤffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden n de n des z 6 wie e en,, (RGBl. 191 S. 4565) genehmigt.
Siegen, den 351. Oktober 1923.
Die Direktion.
78873] Dentsch ˖ Schweizerischer Persower und Geyäckverkehr. Die auf 1. Nobeniber 1923 Reichsbahn allgemein eintretende bebung der Fahrpreise Gevaͤck und Expreß⸗ tsätze in Goldmark wird auf den gleichen File en auch im vorbezeichneten durchgeführt. Näheres durch die unter zeichnete Reichsbahndirektion. Stuttgart, den 30. Oftober 1921. eichsbahndire ktion als geschaftsführende Direktisn.
Reichs wird folgendes verordnet:
bei de
erkehr
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
61 — Der Vezugspreis beträgt ab 1. Nov. 3 960 000 000 Mn. aF r r für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstab holer auch dle Geschäftsstelle Sw. 45, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 3 069 600 0060 Mn.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
Etaatsanzeiger.
* chriftleitung Zentr. 10 865, Geschäftsstelle Zentr. 15675. 5 [J
ee.
Anzeigenpreis für den Naum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2, 10 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheits zeile 3.50 Goldmark freibleibend
Anzeigen nimm an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Verlin SW. 48. Wiihelmstraße Nr. 33.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung
An unsere Inserenten?!
Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf der Zeitung zu ersehen. Eine besondere Mitteilung kann auch bei laufenden Abschlüssen nicht gemacht werden. ; . Der Verlag.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe. ;
Verordnung über die Verpflichtung zur Annahme von Reichtz⸗ mark bei ee de eff ic ( ö 2 Ferordming über Erhöhung der Spielkartensteuer. e tech n g n e , Goꝛhpreis. Zehnte Verordnung über die Gebühren für die Prüfun Bildstreifen. ; h . . Bekanntmachung über Druckkostenbeiträge für die Verõffent⸗ lichung von Warenzeichen. . BJelanntmachungen, betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten. Bekanntmachung. betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Lichtenstein⸗Callnberg. Preußen. Urkunden über die Verleihung des Entelgunngsrechts. 2 Anzeige, betreffend die Ausgabe der . 67 der Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches.
Den t sche s Ne ich.
Der Herr Reichspräsident hat den Reichsminister des Innern Sollmann, den Reichsminister der Justiz Dr. Rad⸗ bruch und den Reichsminister für Wiederaufbau Schmidt auf ihren Antrag von ihren Aemtern entbunden.
⸗ Verordnung über die Verpflichtung zur Annahme von Reichs— mark bei Inlandsgeschäften.
Vom 7. November 1923. Auf Grund des Artikels 48 der Verfassung des Deutschen
. § 1. 4
Der Abschluß und die Eifüllung von Verträgen über dle Lieferung von Waren oder die Bewirkung von Leistungen darf nicht deshalb verweigert werden, weil die Zahlung in Reichsmark erfolgt.
§ 2. 3 Bei Preisstellung in einer ausländischen Währung ist Reichs ⸗
nigrk zum letzten amtlich in Berlin notierten Kurse der aus ländischen zäährung oder dem letzten nach 82 der Verordnung über den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln und Dollarschatzanweisungen zum Einheitekurse vom 32. Sftober 1523 (RGBlI. 1 S. Shi) ermittelten oder errechneten Kurse der aueländischen Währung in Zahlung zu nehmen, und zwar zum Geld⸗ oder Briefkurse oder einem da⸗ iwischen liegenden Kurse. . Rei Preisstellung in Goldmark gilt Absatz 1 entsprechend mit ler Maß tiabe, daß eine Goldmark nicht höher als 1042 nordamert⸗ kanische Bolfars bewertet werden darf.
an Im Kleinhandelsverkehr ist Preisstellung in ausländischer Währung rbolen. ;
Bei Preisstellung in Goldmark im Kleinhandel darf der Be⸗ rechnung des Reichsmarkbetrages fein höherer Dollarkurs zugrunde Elegt werden als der auf Grund der letzten amtlichen Berliner Kurse für Rfuszahkung New Jorf errechnete Mittelkurg.
. .
Bei Zahlungen an öffentliche Kassen des Reiches oder der Länder für Forderungen, die auf Goldmark lauten, gilt als Gold⸗ mark der Gegenwert von 10) 42 nordamerifanischen Dollars. Für die Berechnung des Neichginarkbetrages ist der leßte auf Gründ der amtlichen Berliner Kurse e in n, New York errechnete Mittel⸗ kurt maßgebend, soweit nicht der Reichsminister der Finanzen eine abweichende Berechnung zuläßt. .
Beschäfte, die gegen die 85 1 bis 3 verstoßen, sind nichtig.
Die Nichtigkeit kann nicht zum Nachteil von Personen geltend emacht werden, die den die Nichtigkeit begründenden Sachverhalt eim Abschluß des Geschäfts nicht kannten. 3
¶ Der NRelchgwirtichsttz minjster. Ner Nen h dee ge Der ichen z 9g minister . ver e , ö.
ordnung über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen
einschlie hlich des Portos abgegeben.
Nr. 259. Reichs tantgtrotonto. Berlin, Mittwoch. den J. November, Abends. oltchecttonto: Bern ai. 923
oder vorherige Einsendung des Betrages
In besonders schweren Fällen ist die dar, . ; . F s Strafe Zuchthaus und
Zur erung der Geldstrafe kann das Vermögen dez = geschuldigten ganz oder teilweise beschlagnahmt werden. ; .
Neben der Strafe kann angeerdnet werden, daß die Verurteilung auf Kosten des Schuldigen öffentlich bekanntgemacht wird. Die Be⸗ kanntmachung kann auch durch öffentlichen Anschlag erfolgen. Die Vorschriften des 3 26 Absatz 3. 4 der Preistreibereiverordnung vom 13. Juli 1923 (RGBl. 1 S. 709) gelten entsprechend.
w Die Bestimmungen finden keine Anwendung auf Geschäfte, bei denen nach 5 3 Absatz 1 der . . Valuta⸗ spekulationsererdnung vom 8. Mal / 29. Juni /s. Julis24. August / 2. Nobember 1923 (GBl. I S. 275, 509, 748, S365, 1072) Zahlung in ausländischer Währung gefordert werden darf.
§8 8. Dle Reichsregierung erläßt die erforderli ĩ . 3 9 5 for erlichen Durchführungs
; ᷣ § 9.
Die Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. Als Per— küVndung gilt auch die Verbreitung durch das Wolffsche Telegraphen⸗ büro in Berlin und die Veröffentlichung in der Presse. ꝛ 36. 3 Reichsregierung bestimmt den Zeitpunkt des Außerkraft⸗
Berlin, den 7. November 19233. Der Reichspräsident. Gbert.
Der Neichskanzler. Dr. Stresem ann.
Der Reichs minister fiß Ernährung und Landwfrtschaft Graf Kanitz. ö
—
Ver ordnung über Erhöhung der Spielkartensteuer.
Auf Grund des 5 4 Abs. 3 des Spielkartensteuergesetzes vom 9. Juli 1923 (RGBl. 1 S. 564) wird folgendes bestimmt:
Die Spielkartensteuer beträgt mit Wirkung vom 10. No⸗
vember 1923 sechtundzwanzig Milliarden Mark für jedes
Karten spie
Berlin, den 6. November 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denh ard.
Bekanntmachung — über den Londoner Goldpreis 6 §5 2 der Ver⸗ ordnung zur Ausführung des Gesetzes über wert— beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt: für eine Unze Feingold G für ein Gramm Feingold demnach .. Berlin, den 6. November 1923. ö Devisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. . . Seckel. ppa. Bloch.
97 sh 5 d, 3h. 6552 pencs.
. 32hnte Verordnung über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen.
Auf Grund des § 16 des Lichtspielgesetzes vom 12. Mai 1920 (RGBl. S. 953) und des Artikels II der Vierten Ver⸗
vom 18. August 1923 (Reichsministerialblatt S. 897 wird verordnet:
Die Gebührenordnung für die . von Bildstreifen vom
25. November 1921 (Zentralblatt S. 901) in der Fassung der Ver⸗
ordnung vom 30. Oktober 1923 (Reichsministerialblatt S. 1017) wird
dahin geändert: )
1. im S 3 werden die Worte: eine Milliarde Mark“ ersetzt
purch die Worte: zehn Milliarden Mark;
2. im 4 werden die Worte: fünfhundert Millionen Mark“ ersetzt durch die Worte: fünf Milliarden Mark. und „zwei n, Millionen Mark“ durch „zwei Milliarden fünf⸗
undert Millionen Mart; .
3. ini 5 6 werden die Worte: „fünfzig Milliarden Mark“ ersetzt durch die Worte: fünthundert Milligrden Mark 4.4
4 im 5.7 werden die Worte: „zehn Milliarden Mark“ ersetzt durch die Worte: „einhundert Milliarden Mark‘ und „eine Milliarde Mark“ durch „zehn Milliarden Mark“.
Berlin, den 6. November 1923. 9. Der NReichsminister des Innern. 6 2 B G chu.
y 8690 Milian dan SotarF
Bekanntmachung.
2. Auf Grund des Artikel L9 Nr. 3 des Gesetzes zur Er— höhung der patentamtlichen Gebühren vom . 16 (RGBl. Teil I S. 619) werden in Abänderung der Bekannt⸗ machung vom 29. Oktober 1923 die Druck kosten beiträge für die Veröffentlichung von Warenzeichen hiermit anderweit festgesetzi. Vom 10. November 1923 an' werden er⸗
hoben: 2.30 Goldmark 4,60 1 6,90
in Stufe 1
. in Papiermark erfolgt, nach dem auf volle Nillionen nach unten abgerundeten Dollarbriefkurs der Berliner Börse, der für den dem Tage der Zahlung vorangehenden Tag im Hieichsauzeiger bekanntgegeben worden ift. Als Tag der Jahluͤng, gilt der . ö die , . . dem Neichspatentamk der zur Ueberweisung an dasselbe bei einer Postanstalt im Gebiete des Deutschen Reichs erfolgt. .
Berlin, den 6. November 1923. Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.
Die Umrechnung
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe , . Reich sbanknoten über *. 2 3
tober K * 28
In den nächsten Tagen werden neue Reichsbanknoten über
560 Milliarden Mart in den Verkehr gegeben werden. Sse sind 656 X 133 mm groß und auf grünem oder grauem Wasserzeichenvapier (Vierpaßmuster) gedruckt. Der quer über die. Mitte laufende Unterdruck besteht aus einer etwa 30 mm hreiten graugrünen Guillochenleiste. Die Beschriftung in schwarzer
Farbe lautet: ; Reichsbanknote
Fünfzig Milliarden Mark
zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknote dem Einlie erer. Vom 1. Feb ar 1924 ab rann diese Banknote aufgerufen und unter Umiauich gegen andere gesetzliche Zahlungsmi tel
eingezogen werden .
Berlin, den 26 Oktober 1923
Havens fein . Glasenapp. S. Grimm aM ff mann Schneide Hꝛrdcætes HBernusiayd Ser /fert
TVoctke HFrieclrich Fachs F. Schneider
Rechts und links von den Unterschriften Lehen die Stempel mit der Umschrift Reichsbankdireftorium. Die Weit⸗ bezeichnung ist durch kräftige Druckschrift hervorgehoben. Der vierzeilige Strafsatz ist links hochstehend angebracht.
Die Rückseite ist unbedruckt.
Die Noten werden ohne Nummern in den Verkehr gegeben werden.
Berlin, den 1. November 1928.
Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp.
Betanntmachung,
betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten
über 200 Milliarden Mark mit dem Datum vom 15. Oktober 1923 (I. Aus gabe).
In
„den nächsten Tagen werden Reichsbanknoten zu 200 Milliarden Mark in den Verkehr gebracht werden. Die Noten sind 836 14 em groß und auf weißem Wasserzeichen— papier mit Linienmuster mit den Buchstaben G und D, Kugel⸗ muster oder Gittermuster mit dem ständig wiederkehrenden Buchstaben 8 gedruckt. Der Untergrund zeigt ein zartes Auillochiertes Linienmuster mit zahlreichen Schleifen und Schlingen, die in der Längsrichtung der Note regelmäßig wiederkehren. Dieser Untergrund ist in verlaufenden Farben, und zwar braun — violett — braun gedruckt. In der Mitte zeigt er wagerecht den Aufdruck eines ca. 2M em breiten gleichartigen Linienmusterstreifens, ebenfalls in verlaufenden arben violeit — grün — violett, durch welchen jedoch die
,
. 36 6 ; Wer den Vorschriften der 58 1 bis 3 zuwiderhandelt, wird mit
Gefängnis und Geldstrafe bestrast.
inienornamente des Hauptmusters durchscheinen. Der Unter⸗
grund wird durch einen ca. L mm breiten schwarzen Rahmen