4. Genoffenschafts⸗ register.
Anrien. 79154
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Stromversorgungs⸗ genossenschaft Engerhafe, Fehnhusen, Dldeborg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Oldeborg. Statut vom 26. September 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die
Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemein⸗ S
same Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueber lassung an die Mitglieder, die gemeinsame Errichtung der Anschlußanlagen nach ein⸗ heitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Aurich, den 16. Oktober 1923. Amtsgericht.
Anurich. 79155
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Upstallsboom, Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Aurich Statut vom 14. September. 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, insbesondere durch den Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrieb an die Mitglieder; Förderung und Hebung des Mittelstandes.
Anrich, 17. Oktober 1923.
Amtsgericht.
KRHuer, Westf. 79157 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Rr. I6 eingetragenen Genossenschaft Beamten Ein⸗ und Ver⸗ kau fsgenossenschaft Buer i. W. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Buer i. W. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. März 1923 die Haftsumme auf 20 000 K und die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile auf zehn erhöht worden ist. Buer, den 28. Mai 1923. Das Amtsgericht.
LCöj p enkel. [79160 Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 22 eingetragenen , Wirtschaftsgenossen⸗ schaft der vereinigten Fleischermeister zu Cöpenick eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Cöpenick, ist heute eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Septeinber 1923 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind Franz Schippel und Ludwig Schmidt zu Cöpenick Amtsgericht Cöpenick, 29. Oktober 1923.
Cö pen icke. 79161 Bei der im Genossenschaftsregister unter. Nr. 37 eingetragenen „ Produktip⸗Genossen⸗ schast sür Bauunternehmungen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschraͤnkter Hastpflicht“ zu Friedrichshagen, ist heute eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 14. April 1923 ist die Firma geändert in „Friedrichs hagener— Vangenossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“. Durch Beschluß der Generalpersammlung vom 14 Juli 1923 ist das Statut auch sonst geändert. Amtsgericht Cöpenick, den 30. Oktober 1923.
GIG nrn. 79165 Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Klein QObisch vermerkt worden: Die Genossen—⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 19/30. September 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorftandsmit⸗ glieder, nämlich: 1. Besitzer Reinhold Günther in Klein Ohbisch, 2. Besitzer Eduard Schneider in Groß Obisch, 3. Lehrer Max Ganzert in Klein Obisch sind Liquidatoren Amtsgericht Glogau, 26. 10. 23.
Geslar. 79166
In das hiesige Genossenschaftsregister 16, beir. die Genossenschaft Consumverein Dörnten, e. G. m. b. H, ist heute fol— gendes eingetragen worden: Spalte 4: Geschäftsanteile und Haftsumme sind auf 190 Millionen Mark erhöht laut Gen. Vers. Beschluß pom 9. Okt. 1923. Spalte 5: Ernst Kätsch, Bahnwärter, Dörnten. Spalte 6: Der Tischlermeister August Giesecke ist aus dem Vorstand gusgeschieden und an seine Stelle der Bahnwärter Ernst Kätsch aus Dörnten in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Goslar, 31. Okt. 1923.
Gn tts tadt. 79167
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 eine durch Satzung vom 13 September 1923 errichtete Ge— nossenschast unter der Firma Edeka Groß handel, eingettagene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Guttstadt ein⸗ geiragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist: Ein⸗ kauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels— hetriebe an die Mitglieder; Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtichaft ihrer Mitglieder; Förderung der Interessen des Klein handels.
Guttstadt, den 22. Oktober 1923.
Preuß. Amtsgericht.
Heide, Holstein. 79169 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 83 eingetragen worden die
* X
Gemelnnůtzlge Wirtschaftsverehngung der NMüer 2 Bäcker des Kreises Norder dit hmarschen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Heide“.
Das Statut ist errichtet am 7. Oktober 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Brotgetreide und Be⸗ triebs materialien auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. ͤ
Seide, den 25. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Heidelberg. . 179170] Genossenschaftsregistereintrag Band II OZ. 35. Firma: Einkaufsgenossenschaft der Arzte Heidelbergs eingetragene. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Heidelberg. Statut vom 22. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens ist gemein⸗ schaftlicher Ankauf von Lebensmitteln und anderen Bedarfsartikeln. Heidelberg, den 31. Okiober 1923. Amtsgericht. V.
Herne. — 79171] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 20 des Registers ist heute bei der Genossenschaft Edecka“ Großhandel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Herne folgendes eingetragen worden: Der Kaufmann Wilhelm Lante ist an Stelle des Kaufmanns August Rocholl in den Vorstand gewählt worden. Derne, den 5. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Herne. 79172 In unser Genossenschaftsregister unter
Nr. 14 des Registers ist heute bei der
Genossenschaft Bäcker und Konditor⸗Ein⸗ kaufsgenossenschast für Herne und Um⸗ gebung, eingetr. Genossenschaft mit beschr Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß des Auffichtsrats vom 25. Januar 1923 sind an Stelle der bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder die Bäcker⸗ meister Hermann Speckmann und Johann Stüwe zu Herne in den Vorstand gewählt worden. Herne, den 29. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Herne. 79173
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 31 des Registers ist heute bei der Genossenschaft Einkaufsgenossenschaft für das Konditorengewerbe für Herne und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Herne folgendes eingetragen worden: Der Konditor Otto Funke ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. An seiner Stelle ist Willi Berke gewählt worden.
Herne, den 29. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Her pten, AIIgän. 79176 Genossenschaftsregistereintrag. Konsum⸗Verein Sohen⸗Peißenberg, e. G. m. b. S. in Sohen Peißenberg. Die Genossenschaft wurde aufgelöst durch Verschmelzung mit dem Allgemeinen Kon—= sumvperein Unterpeißenberg, e. G. m. b. H. in Peißenberg. Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Kempten, 31 Oktober 1923.
Lücke om. 79178 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 60 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Beesem e. G. m. b. H. in Beesem folgendes eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossen schaftsvermögens ift die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Lüchow, J. Nov. 1923. er marlet, Schlies. 79180 In unser Genossens chat reg ter ist heute unter Nr. 87 die Deutsch⸗Lissaer Bank, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht in Deutsch Lissa ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 26. Juli 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie Förderung des Sparfinns sowie auch Ausführung aller bankmäßigen Geschäste. Die Gewährung von Krediten darf nur an Mitglieder er— folgen. Der Vorstand besteht aus: l. Kaufmann Eugen Tümler in Deutsch Lissa. 2. Kaufmann Otto Labitzke in Gold⸗ schmieden, 3. Amtsvorsteher Heinrich Ru⸗ dolph in Goldschmieden. Oeffentliche Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der Schlesischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung in Breslau aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General—⸗ versammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Die Willens—⸗ erklärung und die rechtsverbindliche Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Neumarkft i. Schles., den 1. Nov. 1923. Amtsgericht.
Bölitz, Eormm. 79183)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr.? eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse zu Pölitz, e. G. m. b. H. eingetragen worden, daß die Genossen⸗ schaft durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. September / J. Oktober 1923 aufgelöst und zu Liquidatoren die bis—⸗ herigen Vorstandsmitglieder, nämlich: der Kaufmann Heinrich Borgwardt, Kauf⸗ mann Hermann Schulze und Landwirt Otto Strey, sämtlich in Pölitz, bestellt worden sind.
Pölitz, den 30. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
ö
TLwisg
In unser Genossenschastsregifter ist
heute bei Rr. 19a der Genossenschaft ‚Bieh⸗
vetwertungsgenossenschaft Pr. Holland⸗
Mohrungen e. G. m. b. H.“ folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Generalbersammlungsbeschluß
vom 29. Juni 1923 ist die Firma in „Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft Pr. Holland⸗ Stuhm⸗ Mohrungen, eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ geändert. S8 1 und 27 des Statuts sind in Gemäßheit des Generalverfammlungs⸗ beschlusses vom 29. Juni 1923 geändert. Pr. Holland, den 2. 11. 1923 Das Amtsgericht.
f eeke ling lhausem. 79185
In unser Genossenschaftsregister ift zu der unter Nr. 43 eingetragenen Gemein⸗ nützigen Bauverein zu Datteln einge⸗ tragenen Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht in Datteln folgendes einge⸗ tragen worden:
Vorläufer und Meisterernst sind aus dem Vorstand ausgeschieden und für sie Otto Gensel, Amtsbaudirektor, und Johann Engel, Büroinspeklor, beids in Datteln,
gewählt.
Recrijnghausen, den 23. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Spandau. 79186]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 bei der Baugenossen⸗ schaft Eigenheim Spandau, e. G. m. b. H. Spandau, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generolversamm⸗ lung vom 30. April 1922 sind die 55 1. 34, 43, 46, 48, 54, 61 und 64 und durch Beschluß der Generalversammlung vom
29. Juni 1923 die S5 9, 12, 13, 22, 453,
46 und 52 geändert worden. Die Aende⸗ rungen betreffen den Gegenstand des Unternehmens, den Geschäftsanteil, die Haftsumme (ietzt 30 000 ), das Ein⸗ trittsgeld, im übrigen redaktionelle Aende⸗ rungen.
Die Bekanntmachungen erfolgen jetzt im Volfeblatt für Spandau und Um⸗ gegend anstatt im Anzeiger für das Havelland. ⸗
Spandau, den N. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Wimzlz. T795l88
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 67 die Elektrizitäts⸗ genossenschaft Pakuswitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft m. b. H. zu Pakuswitz einge⸗ tragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Bau ünd Unterhaltung von Hochspannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinfaine Rechnung; gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ dingungen der Kreis⸗-Elektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen; gemeinsamer Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und, deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame ,,. von elektrischen Hausinstalla⸗ jonen. .
Das Statut ist vom 23. September 1923. Amtsgericht Winzig, 22. Oktober 1923.
Witt nmnn l, 79190
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. b9 eingetragen: Harle⸗Groß⸗⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wittmund. Gegenstand des Unternehmens: Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, insbefondere durch den Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrieb an die Mitglieder; Förderung und Hebung des Mittelstandes. Statut vom 18. Sep⸗ tember 1923.
Amtsgericht Wittmund, 30. 10. 23.
5. Musterregijter.
(Die ausländischen Mußster werden unter Leipzig veröffentlicht)
RBerlim. 792721
In das Musterregister ist eingetragen:
September 1923
Bei Nr. 33 531. Firma Alfa ⸗Labal⸗ Separator Gesellschaft mit beschränkter Haftung,. Berlin, die Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre verlängert, angemeldet am 1. September 1923, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten.
Nr. 34407. Firma Max Kray & Ce Glas industrie Schreiber, Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster eines mit 3 verschiedenen Abziehbildern bedruckten Bogens, versiegelt, Flächen⸗ muster. Fabriknummer 10 2686/1, 8 em, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. September 1923, Vormittags 10 Uhr
30 Minuten. ; Firma Optische Anstalt
Nr. 31 241. C.. P. Goerz Aktiengesellschaft, Berlin- Friedenau, die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 18. September 19233, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 9g0,
den 31. Oktober 1923.
Kerlin. 179273 In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 33 519, Firma Porzellanfabrik
Ph. Rosenthal . Co. zu Berlin; Die
Schutzfrist ist bezüglich der Muster
Fabriknummern 2203, 2192, 2199, 2112,
2174, 21759 und 2185 je um weitere drei
Jahre verlängert, angemeldet am 9. Ok-
tober 1923, Nachmittags 1 Uhr 19 Minuten. Nr. 34 408. Firma Carl Lindstroem
Aktiengesellschaft in Berlin, ein Umschlag
mit 2 Abbildungen von Modellen für
Schalldosen, versiegelt, Muster für plastische
Erzeugnisse, Fabriknummern 290, 291,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
III. Sr ene libez, Vormittags Lo bis T.
11 * ö Nr. 34 109. Firma Max Kray & Co. Glasindustrie Schreiber, Aftiengefellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für eine obale Schüssel
mii Fruchtbodenmuster und einen Dessert
teller, versiegelt, Muster für plastische Erzengnisse, Fabriknummern 9088, 9089, 9090, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1923, Mittags 12 Uhr.
Nr, 34 4160. Firma Galderara & Bank⸗ mann Parfümerien⸗ u. Feinseifen⸗Aet.⸗ Ges.. Berlin, ein Umschlag mit der photo⸗ graphischen Abbildung des Modells einer Seifenpuppe, versiegelt, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummer 9001, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1923, Vormittags 9- 10 Uhr.
Nr. 34411. Firma Oskar Neißner, Berlin, ein für pharmazeutische und kos⸗ metische Mittel bestimmtes Muster, offen, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabrik⸗ nummer 1842/2209, Schutzftist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1923, Nach⸗ mittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 412. Jabrikant Johannes Fölsing, Berlin, ein Paket mit 4 Modellen für Spielzeughausteine, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 14 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1923, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 34413. Firma Engel C Co., Berlin, ein Umschlag mit 11 Mustern für Borten zur Anfertigung und Gaäͤrnierung von Hüten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 318, 322 bis 331, Schutz⸗ it 3 Jahre, angemeldet am 8. Oktober 1923, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten.
Nr. 34 414. Firma Parfümerie Scherk Ludwig Scherk in Charlottenburg, ein Modell eines Topfes mit Deckel für Creme, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 1945, Schußzffrist
19 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1923,
Mittags 12 Uhr. .
Nr. 34 415. Porzellan fabrik Ph. Rosen⸗ thal & Co. Aktiengesellschaft in Berlin, ein Paket mit 4 Abbildungen von Modellen für eine Kaffee⸗ und eine Teekanne, eine Zuckerdose und einen Gießer, . Muster für plastische Erzeugnisse, Fa nummern 10901, 10902, 10903, 1080/4, Schutzfrist 16 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1923, Vormittags 8—- 9 Uhr.
Nr. 34416. Firma Gustav Engel,
Berlin, ein Umschlag mit 7 Abbildungen
von Modellen für aufblasbare Spielzeug⸗ karikatur, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 50l bis 507, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1923, Vormittags 10 — 11 Uhr.
Nr. 34 417. Firma H. Berthold Messing⸗
linienfabrik und Schriftgießerei Aftien⸗
gesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit zwei Mustern für Typen zu Buchdruckzwecken (Schriftgarnituren), versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknum mern 9087, 9088, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Sep⸗ tember 1923. Mittags 12 Uhr.
Nr. 34418. Fabrikant Osear Moser, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells für Glazarmatur⸗ und Auf⸗ hängung für elektrische Doppellampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1922 Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 58. September 19235, Nachmittags 12 — 1 Uhr.
Nr. 34419. Firma Alfa⸗Laval⸗Sepa⸗ rator Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit drei zur Ver⸗ wendung zu Reklamezwecken auf Prospekten, Plakaten, Verpackungen, Druckschriften und dergl. bestimmten Mustern, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
8. September 1923, Nachmittags 12 bis
XJ. Konturse.
1Uhr.
Nr. 34420. Firma Fritz Wengels, Berlin ein Umschlag mit 8 AM en von Modellen für Speisezimmermävdel, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 79, 179,
am 12. September 1923, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Nr. 34 421. Firma Wichert⸗Jacoby⸗ Weißmann Schuhfabrik Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 22 Abbildungen von Modellen für Damen⸗Halbschuhe, ver⸗ siegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 27723 A— W, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1933, Vormittags 8— Uhr..
Nr. 34 422. Firmg Kathreiners Malz⸗ kaffee⸗Fabriken Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit I4 Mustern für 1 Ladenreklameplakat, 1 Reklameaffiche, 28 Zeitungẽinserate und 4 Plakataffichen mit Text, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern hol bis 534, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am . 1923, Nachmittags 2 bis
r.
Nr. 34 423. Firma Kathreiners Malz— kaffee⸗Fabriken Gesellschaft mit beschraänkter Haftung., Berlin, ein Umschlag mit 4 Photographischen Abbildungen von Mustern für Reklameplakate für Kathrei⸗ ners Mahßkaffee, veriegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5 bis 558, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1923, Nachmittags 2—3 Uhr.
Bei Nr. 33 06. Firma Bernhard Rogge Metallwarenfabrik in Berlin, die Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre verlängert, angemeldet am 3. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 34424. Firma Hobinstock Wagner, Berlin, ein Paket mit 4 Mo⸗ dellen für Klappern, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 20 bis 23, Schutz frist 3 ahre, angemeldet ö. . August 1923, Vormittags 10 bis
.
Nr. 34 425. Firma Pelzer & Co., Gesell⸗
schaft mit beschränkter 3 Berlin, ein
rik⸗ E
279, 80, 186, 25, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
aket mit dem Modell einer Glatzflase er g n mit Stöpsel, und 3 5 für Flaschenetikette der Parfümbranche. affen, Fabriknummern 224 bis 225 sinz Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 227 plastisches Erzeugnig. Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 15. September 1923, Nach. mittags 12 Ehr 35 Minuten.
Nr. 34425. Firmg Isler & Shnee⸗ mann, Berlin, ein Paket mit dem Modell einer Aufmachung für Fa initurenpackung für Hosenträger und Sockenhalter, ver. siege lt, Muster für plastische Grzeugnsffe, Fabriknummer 25 16, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr. ;
Nr. 34427. Fabrikant Otto Ullrich, Berlin⸗Lichterfelde, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Sprech. apparatgehäuses aus Korbgeflecht, ver⸗ iegelt.! Muster für Vlastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1923, Nach⸗ mittags 12 -—1 Uhr.
Nr. 34428. Firma Alexis Kellner Aftiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Abbildungen von Modellen für Automöbelkarosserien, deren Seitenwan⸗ dungen neuartige Linienführungen auf⸗ weisen, versiegelt. Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4233 bis 4236, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Ok⸗ tober 1923, Vormittags 9—12 Uhr.
Nr 34429. Fabrikant Otto Ferchland,
Berlin, ein Umschlag mit dem Muster
eines Etikettumschlags für Schokoladen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 501, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1923, Nachmittags 12 Uht 25 Minuten. . ;
Nr. 34430. Firma S. Reich & Co., Berlin, ein Umschlag mit 9 Abbildungen von Modellen für Wirtschaftsgläser, vec—= siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 10472 bis 10471, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20 Oktober 1923, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 34 431. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Schalter⸗ und Steck anschlüsse, offen, Muster für plastische Srzeuguisse, Fabriknummern 103121, 105122, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1923, Nachmittags 12 Uhr
45 Minuten.
Nr. 34 432. Firma Siemens⸗Schucert⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung. Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Porzellan— fassung, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisfe, Fabriknuminer 102861, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1923, Vormittags 5 Uhr 30 Minuten.
Nr. 34 433. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke tung, Berlin, ein Umschlag mit zwei Abbildungen von Modellen für Sicherungke⸗
sockel, offen, Muster für plastische Er⸗
zeugnisse, Fabriknummern 102851 102852,
Schutz rist drei Fahre, angemeldet am
6. Oftober 1923, Vormittags 9. Uhr
30 Minuten. ᷣ .
Amtsgericht Berlin⸗Milte, Abt. 90, den 31. Oktober 1923.
Geiskingen, Steige. 11790274]
Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwaren⸗ fabrik Attiengesellschaft, Abt. Jür Galvangplastik, Sitz Geislingen a. d. St.; ein versiegeltes Paket, enthaltend 6 Ab— bildungen von neuen Leder⸗ u. Papierpres⸗ plattenmustern F. N. 49 — 4, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 17. Oktober 1933, Vorm. 115 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Amtsgericht Geislingen.
Kerlin. 79376 Folgende Konkurse sind mangels Mssse
eingestellt worden: J. Hannibal“ ̃
Michaelis u. Börner in Berlin,
straße h4 a, 2 Deatsche Genossenschaft
3 9 4 b. eue Friedrichstr. 47, . 3. „Allhau“ Baugeseslfchaft auf Aktien
in Berlin. Kanonierstr. 2, 4. Nachlaß des vefstorbenen Kaufmanns
Johannes Koelley⸗ ; — S. Mathes, G. m. b. H. in Berlin,
8
Syar⸗ u. Creditbank, e. G. erlin, Frankfurter Allee 329. Berlin⸗Mitte, den 3. 11. 23. g. 79275 — 9 Konietzko gemäß 8 202
t. .
Hamburg, 3. November 1923. Das Amtsgericht.
S. Tarij⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der ö. Eisenbahnen.
Reichsbahngütertarif Heft G IH ¶Ausnahmetarif) Tsv. 5.
Mit Gültigkeit vom 10. Nouember 1923 wird der Ausnahmetarif 19 durch einen neuen Ausnahmetarif 19 für Wander 3 für hygienische Volksbelehrung ersetzt. Bas Nähere enthält der nächste Tarifanzeiger. Außerdem geben Auskunft die beteiligten Güterahfertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 3. November 1923. Reichs bahn direktion. Ib. 6. Tar. 2/—
—
Rennsportunterne ssmen
och⸗
in Berlin,
Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
Dentscher Reichsanzeiger
Preußischer
ztaatsanzeiger.
6
Einzelne Nummern hosten 3 000 (
Der Bezugspreis beträgt ab 1. Novy. 3 S60 O00 000 Mn. freibl. f Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; iür Berlin außer den Postanstalten und Jeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die Geschäftsstell, SMW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 382.
000 Mn. Tel.: Schriftleitung Zentt. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
61
Anzeigenpreis für den Raum
einer 6 gespaltenen Einheitszeile 2, 10 Goldmark freibleibend, einer 6z gespaltenen Einheits zeile 3. 50 Goldmark freibleibend.
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die Geschäftsstelle des Neichs ⸗ und Staatsangeigers,
Berlin SW. 45. Wilhelmstrahe Nr. 32.
Nr. 260. Neichsbantgtrotonto. Berlin, Donnerstag. den . November, Abends. oltschecttonto: Berlin a3 1923
An unsere Inserenten
Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf der Zeitung zu ersehen. Eine besondere Mitteilung kann auch bei laufenden Abschlüfsen nicht gemacht werden. Der Berlag.
Inhalt des autlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.
Verordnung über die Verdienst⸗ und Einkommenszgrenze in der trankenversicherung. .
Cwaß, betreffend , mn von Versorgungsämtern.
Mitteilung über die Ausreichung einer neuen Zinsscheinreihe der Schutzgebietsanleihe von 1913.
, betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen. . .
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen
Handelsbank in München. Belanntmachung, betreffend eine Anleihe der Gemeinde Sasz⸗ bachwalden. . enn . Betanntmachung, betreffend die Reichsindexziffer am 5. No⸗ vember und im Durchschnitt des Oktober . . e, des Einstandpspreises nach Maßgabe der Geldent⸗ wertung. . . — Preußen. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Preußischen Landes⸗
pfandbriefanstalt in Berlin. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
e 2 u Amtliches.
Deutsches Reich.
Im Berelche des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: der Oberregierungsbaurat Eppe rs, bisher in Frankfurt (Oder), as Mitglied der Reichsbahndirektion nach Cassel und der Regierungsbaurat Oppenh eim er, bisher in Frankfurt (Malm, in den Bezirk der Relchsbahndirektion Karlsruhe.
— —
Verordnung
über die Verdienst- und Einkommensgrenze in der 7 Krankenversicherung.“)
. Vom 6. November 1923.
Auf Grund der g 166, 165 a, 176 der Reichs versicherungs⸗ drdnung und des 8 35 des Gesetzes zur Erhaltung 1 n. ki er 6 vom N. März 1923 (RGBl. 1 S. 2X5)
mme ich:
94
§1.
Die für die Versicherungsvflicht der Betriebsbeamten, Ange—⸗ stelten usw. maßgebende Verdienstgrenze wird für das Reichsgeblet einheitlich auf. i5 Billionen Mark monatlich festgesetzt. gilt für die Einkommensgrenze, die für die Versicheruͤngspflicht der dausgewerbtreibenden , ist.
Die Grenze des jährlichen Gesamteinkommens, bis zu welcher der Beitritt zur freiwilligen Versicherung gestaitet ist, wird auf 2 Billionen Mark seftgefetzt. ö.
Wer die für seine Versicherungspflicht maßgebende Verdienst⸗ oder *, überschreltet, scheidet erst mit dem ersten
ge des vierten Monats nach Ueberschreitung der Grenze aus der Versiche ru ngo yflicht aus. 82
; Die g§ 2, 3 des Gesetzes zur Grhaltung leistungsfähiger Kranken⸗ assen vom 27. März 1823 gelten enisprechend.
Diese Verordnung tritt mit dem 19. November 1923 in Kraft. Die Frijt zur Meldung, der Personen, die durch diefe Verordnung der Versicherunqöpflicht eu unterstelit werden, wird bis zum 8. No bember 1823 erstreckt, soweit sie nicht na versicherungg ordnung darliber hinaus lauft.
Berlin, den 6. November 1923. ; Der Reichsarbeitsminister. ö. J. V.: Dr. Geib.
é) Die Verordnung wird demnächst auch im Neichsgesetzblatt derzffentlicht werden. . ö
Dasselbe
ch § 317 der Nelcht
einschliehßlich des Portos abgegeben.
Auflösung der Versorgungsämter Goldap, Rasten— burg, Bartenstein, Braunsberg und Gumbinnen.
Es werden aufgelsst: mit dem 1. Dezember 1923 die Versorgungtzämter Goldap und Rastenburg, mit dem 1. April 1924 die Versorgungsämter Barten— stein, Braunsberg und Gumbinnen, Ihre Bezirke werden wie folgt zugelegt: Dem Versorgungsamt Allenstein, Kreis Rössel, vom Bezirk des Versorgungsamts Rastenburg und Kreis Heils⸗ berg vom Bezirk des Versorgungsamts Bartenstein, dm Versorgungsamt Inster burg der Bezirk des Versorgungsamts Gumbinnen sowle Kreis Goldap vom Bezirk des Versorgungsamts Goldap und Kreis Gerdauen vom Bezirk des Versorgungsamts Rastenburg, . dem Ver sorgun gsamt Königsberg i. Pr. die Kreise Pr. Eylgu und Friedland vom Bezirke des Ver— sorgungsamts Bartenstein und die Kreise Brgunsberg und Heiligenbeil vom Bezirke des Versorgungsamts Braunsberg, dm Versorgungsgmt L2ötzen die Kreise Oletzko und Angerhurg vom Bezirke des Versorgungsamiz Goldap und Kreis Nastenburg vom Bezirke des Versorgungsamt Rastenburg, dem Ver sorgungs amt Marienburg die Kreise Mohrungen und Pr. Holland vom Bezirke des Bersorgunggamts Braunsberg. ; Berlin, den 7. November 1923. Der Reichsarbeitsminister. . h D r nn,, .
Die üeüne Jinssche in reihe zu den Schuldverschreibungen er en gen Schutz gebietsanleihe von 1913 wird vom 1. De⸗ . J. an durch die bekannten Vermittlungsstellen aus⸗ ere 3 1 ö Pᷣ
Berlin, den 3. November 1923.
Reichsschulden verwaltung.
—
Bekanntmachung. ö
Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Erlaß vom 4. April 1923 die von der „Danmark“, Gegenseitige Versicherungs gesellschaft In Kopenhagen beantragte Genehmigung zum Betriebe der . und Einbruchdiebstahl⸗ versicherung in der Provinz Schleswig⸗Holstein und in den e, e Hamburg, Bremen und Lübeck sowie in Harburg erteilt. Berlin, den 5. November 1923.
Datz Reichaufsichtsamt für Privatversicherung. h ffg nn chr J
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Bekanntmachung, .
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Handelsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, Da Millionen Mark, S vn — 17 v́ verlosbare, seitens der Bank mit zweimonatlicher Frist kündbare, im Laufe von 70 Jahren rückzahlbare, jedoch vor dem 1. Juli 1928 nicht tilgbare e n n . reibungen auszugeben.
München, den 5. November 1923.
Bayer. Staatsministerium fü J. A.: Dr. Lindner.
Bekanntmachung.
Der Gemeinde Sasbachwalden wurde die Ge— nehmigung erteilt, werkbeständige Schuldverschreibungen auf
den Inhaber bis zum Gegenwert von 6000 . tmetern Nadel⸗ igen Zinsscheine auf den
nutzholz III. Klasse sowie die zugehör Inhaber auszugeben. Karlsruhe, den 5. November 1923. Der Minister des Innern, J. V.: Leers.
Die Reich sindexziffer am 5. November und im JJ fahne Oktober 1923. 4
Die Rei , , für die Lebenshaliungskosten (Er⸗ nährung, Wohnung, e gg; Beleuchtung und Bekleidung) beläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts ür Montag, den 5. November auf das 98 milliardenfache er R Die Steigerung gegenüber der Vorwoche (13,67 Milliarden) beträgt demnach 620 5 vh.
Für den Durchschnitt des Mongts Oktober berechnet sich die Reichsinderziffer auf das 36567 millionenfache gegenüber
CGinzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
dem 15 millionenfachen im Durchschnitt des Monats Sep⸗ tember; die Steigerung beträgt somit 24 280 vH. Die Lebenshaltungskosten ohne Bekleidung sind im Durchschnitt Ottober auf das 3265 millionenfache, die Ernährungskosten allein auf das 301 millionenfache der Vorkriegszeit gestiegen. Berlin, den 7. November 1923. Statistisches Reichsamt. Delbrück.
Erhöhung des Einstandspreises nach Maßgabe der Geldentwertung.
Unter Bezugnahme auf die Veröffentlichung im Deutschen Reichs ⸗ und C chen Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12. Mal d. J. werden nachstehend die für die Woche vom 5. Kö bis 11. November 1923 berechneten Ziffern bekannt⸗ gegeben:
Der Einstandspreis von 100 erhöht sich danach beim Verkauf in der Woche vom H. bis 1I. November 1923 auf:
Reichs inder⸗ ziffer!) des Stat. Neichs⸗ amts
Monat des Einkaufs
788 0900 900 9909
12,50 38 35 009 000
133
Woche v. 253. — 29. Ful.
r Handel, Industrie und Gewerbe.
716 885 000 000 654 920 9000 0090 hq 930 000 0090 50 892 000 000
13,7 19.94 17,75
November. 19,28
Dezember. 1922
Januar.
Februar
9 9 9 2 8 9 2 208 d 9 9 2 2 8 2 1
482 607 000 000 102 205 000 09090 340 007 000 9090 286 671 000 009 259 006 000 0090 237 521 000 009 182 678 000 90090 126 851 0000990 73 956 000 009 44 639 000 0090 22 080 000 009 14578 000 000
20 41 34 49 28.97 34 3 z8 oz 1147 53 92 7, Sh 1533. 19 229 5h 146 böͤb. b
1
—— 2 9 0 42
November. Dezember
1923
Januar.. ebruar März.
April. Mai. Jun.
Woche v. 2. — 8. ö
9, , 9 9 09 0 o o 0 9 o 0 0 9 9 2 2 42 2 0 0 8
o 9 9 0 0 9 9 9 9 9
S 795 000 000 3727 0009090 3 451 000 000 3 334 0090 009 2 6851 0009000 1288 0900 0909 608 776 009 457 905 000 340 925 0600 260 407 000
137 808 0090 6h d7d 000 22 543 000 13 068 0090
8 323 000 h 338 000 19500900 691 476 351 786 243 812 go 284 14236 3235
1120. 2 645. — 2 854. — 2 964, — 3 Sl b. — 3 . 650, . 16180, — 21 5I IL. - 28 892. — 39 336. —
71 4716, — 14531, — 436 935, — 7bd 733. -
1 183 434.
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d ol diß =
14 244 500
zd Hoh oh = I 00 o. 1oͤ5 10 6h. — od ob Hob. 3 644 dhb oH.
Woche v. 9.—15. Jult. Woche v. 16. — 22. Jult.
Woche v. 30. Juli bis ,, Woche v. 6. — 12. Aug. . Woche v. 13. — 19. Aug. . Woche v.20. 26. ö f Woche v. 27. Aug. bls
. Woche v. 3 — 9. Sept.. Woche v. 10. — 16. Sept Woche v. 17. — 23. Sept Woche v. 24. - 30. Sept Woche v. 1.— 7. Okt.. Woche v 8. —14 Okt.. Woche v. 15. — 21. Okt. Woche v. 22. —28. Okt.
Woche v. 29. Okt. bis 4. Nov.... . . 13 671 000 000, — 721 Woche v 5. — 11. Nov. 98,5 Milliarden . 100 1) Die Reichsinderziffer gibt an, auf das Wiebielfache die Kosien
der Lebenshaltung (Ernährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) gegenüber den Kosten der Vorkriegszeit gestiegen sind.
Berlin, den 7. November 1923.
Statistisches Reichsamt. Delb 6
Preusen.
Auf, Grund des Gesetzes über die Ausgabe wert⸗ beständiger Schuldverschreibungen auf den Inhaber vom 23. Juni 1933 (RGBl. 1 S. 407) wird das der Preußischen Landespfandbriefanstalt in Berlin unterm 21. Dezember 1922 erteilte Privileg zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Schuldverschreibungen dahin ergänzt, daß die genannte Anstalt auch wertbeständige Schuldver⸗
schreibungen auf den Inhaber nach Maßgabe der Saßung und