Dr. Konrad Ehrlich in Berlin ist nicht mehr Vorstand. Zu Vorstandsmitaliedern sind die Ingenieure Wilhelm Velkel und Dans Wittenbecher in Berlin bestellt.
S§5 1. 2, 3 Satz 1 und 17 Absatz 3 der Satzungen sind geändert und neu gefaßt.
Die Aenderungen der Satzung des Vor⸗ stands, der Firma und des Gegenstands des Unternehmens beruhen auf dem Be⸗ schl sse der Generalversammlung vom 15. Oktober 1923.
Zossen, den 10 November 1923.
Amtsgericht. zweibrũcke en. . Dandelsregister. .
Firma Saarlãndische Effekten ⸗ Wechsel⸗ baut König u. Co. Kommanditgesellschast. Sitz: Zweibrücken. Als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten: Kasimir, von Gajepe ki. Als olcher ausgeschieden; Ludwig König. Die Firma ist geändert in: Saarlandische Effekten u. Wechsel⸗ bank von Gajepski u. Co. Kommandit⸗
ejellschaft.
? Zweibrücken, den 6. November 1923. Amtsgericht. Tweibrüchk en. 81383) Handelsregister.
Firma Karl Ed. Bickes. Sitz: Bruch⸗ miüblbach. Die Firma ist erloschen.
Zweibrücken, den 6. November 1923.
Amtsgericht.
zer brück en. Handelsregister. Firma: Laudemann u. Küntzler. Sitz: alfenbusch, Gde Dellseld. Die Gesell⸗ chaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Zweibrücken, den 7. November 1923. Amtsgericht.
—
81382
l8l384]
Ti ckau, Sahsgu. I5S1054]
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden; ö.
1. Auf Blatt 2369, betr. die Firma Palast⸗Lichtspirle, Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Zwickau: Das Anck des Liquidators Georg Arthur Schindler in Iwickau ist beendet. Die Firma ist nach Beendigung der Liqui⸗ dation erloschen. t
2. Auf Blatt 2684 die Firma Zwickauer Koörsettfabrik Hermann Wtrther, Gesellschast nrit beschränkter Haftung, mit dem Sitz in Zwickau. Der Gesellschaftsvertrag ist am 27. Oktober 1933 errichtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation von Korsetts,. Textilwaren, hygienischen und orthopädischen Artikeln sowie der Handel mit solchen. Das Stammkapital beträgt eine Million Mark. Zu Geschäftsführern sind bestellt worden die Kaufleute Ernst Hermann Meyer und Georg Albert Meyer, beide in Zwickau. Jedem der Geschäftsführer steht die Vertretung der Gesellschaft allein zu. Weiter wird be⸗ kanntgemgcht, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft durch das Zwickauer Tage⸗ blatt erfolgen.
Amtsgericht Zwickau, den 8. November 1923.
3. ö. 2. Giterrechtsregister. P ö nm Ken. 827111 In das hiesige Güterrechtsregister ist Seite 25 unter Nr. 2 heute eingetragen worden, daß die Gütertrennung zwischen den Cheleuten Blähr in Woosmer durch notariellen Vertrag aufgehoben ist. Dömitz, den 30. Oktober 1923.
Amtsgericht.
4. Genosfenschafts⸗
Asbach, Wester mwntd. 81165
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 eine Genossenschaft unter der Firma. Clektrizitütsgenossenschast Oberplag eingetragene Gemossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Qberplag . ein e Nach dem Statut vom 2. Jimi 1923 ist Gegenstand des Unternehmens der Bau iner Anlage zur Verlorgung der Orte Oberplazg, Hintervlag, Straßen und Wilsberg mit (lektrischer Energie.
Asbach, den 26. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Ashach, Westerwald. 81166]
In das Genossenschaftsregister sft heute unter Nr. 20 eine Genossenschaft unter der Firma „Kredit⸗ u. Sparverein einge⸗ tragene. Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Asbach“ eingetragen worden.
Nach den Satzungen vom 28. Oktober 1923 ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäsfts zum Zwecke: 1. der Er⸗
leichterung der Geldanlage und Förderung
des Sparsinns, 2. Gewährung von Dar⸗ lehen an die Genossen für ihren Wirt⸗ schafts betrieb, 3. die Pflege bankmäßiger Geichäfte. Vorstaudsmitglieder sind: Kaufmann Ludwig Limbach, Lehrer Hubert Janfen, Landwirt Karl Mengelberg, Anftreicher⸗ meister und Kaufmann Hirte Eter, Metzgermeister Josef Fischer, sämtlich in Ashach.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge⸗ mossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstauds⸗
mitgliedern, in dem Rheinischen Genossen⸗
schaftsblatt in Köln.
Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei. Vor⸗
standsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma
— 3 ; ,,, . 2. * 22 *
der Genessenschaft ihr Namentunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen⸗ schaft ist während der Dienststunden jedem geftattet .
Asbach, den 9 November 1923.
Amtẽgericht.
Cammin, Pomm. 81167
Im Genossenschamtsregister ist heute bei der Firma Camminer Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen:
Max Kath ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, an jeine Stelle Max Piper gewählt.
Cammin i. Bomm., den 9. No⸗ vember 1923. Amtsgericht.
Papenburg. - 80847
In das hie f Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 53 die durch Statut vom 16. September 19223 errichtete Ge—⸗ na en e, ar- und Darlehnskasse, ein etragene Genossenschaft mit unbeschränkter ö in ippingen, r.
egenstand des Unternehmens ist der Be, trieb einer Spar und 6 . auf gemeinschaftliche Rechnung zwecks Förde⸗ rung des Erwerbs oder der Wirtschaft der
Mitglieder. Amtsgericht Papenburg, 24. 10. 1923. 80848
x. He ssfen chaftsregister sind heute eingetragen die Clektrizitätsge nossen⸗ schaften e. G. m. u. H. in Wrpen, Stein- bild, Ahlen, Walchum, Düthe, Heede, Lehe, Herbrum, Wippingen; ferner die
PHP apenkr In das
Glektrizitäts⸗-Hauptgenossenschaft, für den
Kreis Aschendoif e. G. in. in Aschen⸗ dorf. Der Gegenstand des / ist die . Beschaffung von , , . . — vom 19. Juli, 7. August, 3. August, 9. August, 19. August, 1 August und 29. August 1923. 4 Amtsgericht Papenburg, 31. 10. 1925.
Hennis, N r. Hieꝶpenmrüche. 80Gb In. 2 Genossenschaf ster ist bei dem Konsumwerein Ranis e. G. m. b. H. tragen worden: ist hinsichtlich der Höhe des anteils, der Haftsumme und des Eintritts⸗ gelds geändert. Beschluß der General- ,, 265. August 1923. — Ranis, 109, November 1923. ; Das Amtsgericht. z , Humm elsburg Pomm. S085] In unser ,, ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ländlichen Spar. und Darlehn skasse Beßwitz e. G. m. b. H. zu Beßwitz ein⸗ getragen werden: Dle Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 500 600 . Die höchste. Zahl. der . 200). An die Stelle des Gastwirts Marx Daleske und des Kapitäns z. S. a. D. Willy Meyer sind der Bürogehilfe Bern⸗ hard Kuske und der Oberintendanturrat a. D. Leo von Pritzbuer zu Beßwitz in den Vorstand gewählt. Rum mils burg i. Pom., den 7. November 1923. Das Amtsgericht.
tz * serschef eren ter Rr e , Im Genossen register Nr. 28 if bei der Schneider Werk⸗ und Rohstoff. Genossenschaft e. G. m. b. H. in Bacharach eingetragen worden: .
je Liquidation ift beendet, die Voll=
macht der Liquidatoren ist erloschen.
St. Goar, den 28. Oktober 1923. Das Amtsgericht. St; E08 Cynos 34 Im hiesigen Genossenscheftsregister Vr. 32 ift ke em Bäuerlichen Ein⸗ und Verkaufsberein e. G. m. b. H. in Hausbay ein . worden: Die Liquidation der , ist beendet. Die Vollmacht der . ren ist erloschen. . St. Goar, den 23. Oktober 19253. Das Amtsgericht.
Gt. Goar. 8033563
Im Genossenschgftsregister Nr. H ist bei dem Obermeseler Winserberein e. G. m. BS. in Dberwesel eingetragen oseph Fendel ist aus dem Vorstand aus⸗
u . und an seine Stelle Anton
Avis getreten. ᷣ St. Gbar, den 2. Nevember 1923 Das Amtsgericht.
Soost. S1 168 In unfer Genossenschastsregister ist heute unter Nr ö eingetragen worden: ( Mergel gewinnungsgenossenschaft, einge tragene Genossenschaft mit unbeschräntter Haftpflicht. Ellingen bei Soest. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Förderung des landwirtschaftlichen Betriebs der Genossen durch Gewinnung und Abgabe vnn Mergel. Als Vorstandsmitglieder sind bestellt und eingetragen: 1. Carl Blume in Hennen, 2. Albert Schiller in Thöningsen, B. Friedrich Plange in Ellingsen. Nach dem Statut vom 30. Juni 1923 erfolgen die Bekanntmachungen unter der Firmn in der ‚Landwirtschaftlichen Zeitung für Wefffalen und Lippe“ in Münster i. W. Die Willenserklärungen und Jeichnungen für die Genossenschast erfülgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Welse, daß die Zeichnenden
Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht in die Lifte der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts. jedem gestattet. Soest, den 24. Septemher 1923. Das Amtsgericht.
1
2
tieren G
I ß,
in Rang Jbhobeniber 1523 eing. 26236, in Ranis am 10. November 1923 einge⸗ .
umme 5 0h00 44. Das Statut 26270, . Geschafts · Wbxol,
Dresden, ein Umschlag, wersie
zu der Firma der Genossenschaft ihre
Monat
5. Musterregifter.
(Die aus l äandis cken Muster werden unter Leipzig veröffentlickt.)
H rest am. 80805
In unser Musterregister sind im Monat. Oktober eingetragen worden: Nr. 1330 Koipulus, Genie geb. von Größl, Kunstr gewerblerin in Breslau. 50 Muster fü, Yiadelkissen in Form reliefartiger Köpfe verschlossen, Geschäftsnummern 3, 4, 6, 9— 15, 18— 27. 29, 30 33—89, 41. 44— 45, 48, 49, 52, 54 — 57, 59-61, 63. 66, 70 —-— 74, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am H. September 1923, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten. Nr. 1331. Korpulus, Genie, geb. von Größl. Kunstgewerblerin in Breslau, 11 Mufter für Nabelkissen in Form reliefartiger Köpfe, verschlossen, Geschäftsnummern 1, 2, 5, 7, 8, 16, 17, 32, 50. 51, 62. Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5H. September 1923, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Breslau, den 6. November 1923.
Das Amtsgericht.
82335 wurde ein⸗
PDarmntad t.
In unser Musterregister getragen:
Eucosa Akftiengesellschaft in Pfungftadt, Geschmacksmuster: der dunkle Punkt. Es handelt sich um ein Flächenerzeugnis. Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 25. Oftober 1923, Vorm. 93 Uhr.
Daimstadt, den 26. Oktober 1923.
Hessisches Amtsgericht. II.
HBetmold. S2003) In unser Musterregister ist unter Nr. 646 eingetragen: Gebr. Klingenberg m. b. H. in Detmold, offener Um⸗ schlag mit 50 Mustern lithographiicher Erzengnisse, Fabril⸗Nrn. 22696, 25841, 26034, 26035, 26036, 26037, 26039, 26040, 26041, 26042 26045, 26048, 26052, 26152, 26197, 26211, 63, 26248, ⸗ 26274, 26978, 26282. ; 2628 und 26302, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfsrist drei Jahre, angemeldet 3 ö. November 1923, Vormittags 11 Uhr in. Detmold, den 13. November 1923. Lipp. Amtsgericht. J.
26206,
Presden. In das Mufterregister ist eingetragen worden:
gesellschakt in Dresden, ein Palet, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 50 Formen⸗ muster, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknunnnern 11431 — 11489, Schutz frist drei Jahre angemeldet am 27. Senteinber 1923, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
plastische en e. Fabriknummenn 11481 — 1145530, ,, drei Jahre, angemeldet am 27. Gevptember 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten. Nr. S010. Firma. Dresdner Kunst⸗ gewerbe Böhme G Hennen Gesellschast mit beschränlter Haftung in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend 40 Modelle, und zwar 14 Abbildungen von Be⸗ leuchtungskörpern aus Seide, Posamenten! und Metall und 26 Abbildungen von lunstgewerhlichen Gegenständen aut Metall, Hol; und Glas, Muster für plaftische Er⸗ zengnisse, Fabriknummern 3467, 3468, 76, 3481, 3482, 3488, 3813, ! 3850, 3851, 63 46, 6353, 6a, gag, 64 6438, 6471, , B4d7, 651, 6534, 6442, Schutzfrist sechs Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Sttober 1923, Vormit⸗
s 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. S011. Firm Gesellschaft mit beschränkter Haftung 3 angeb 3h —— ö ö
lächenerzeugnisse, Fabriknummer 1, Sch utäß⸗ frist dei Jahre, angemeldet am 5. Au 3
Attiengesellschast in Dresden, verlängert bis auf fünfzehn Jahre. Amtsgericht Dresden, Abt. II,
den 13. November 1923.
Gehnen, Nlmür. 3.
In das Mufterregister ift unter Nr. ug eingetragen: Waldemar Conrad in Groß⸗ breitenbaih, ein versiegeltes Paketchen, enthaltend 2 Muster für Porzellan⸗ aschenschalen, auf denen englische Pfund⸗ noten aufgemalt sind, Flächenerzengnisse, Schutzfrift 5 Jahre, angemeldet am 6. No⸗
Gehren, den 8. November 1923. Thäring. Amtsgericht. Abt. II.
Matting em, HR rnlan.;. 82004 In unser Musterregister ist heute bei dem unter Nr. 2 ür den Naufmann Salomon. CGumperz eingetragenen Muster Packungen für Rinderspeisesett, vermerkt worden, daß die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere sünfzehn meldet ist⸗ . ; Hattingen, den 10. November 1925. — 2 Das Amtsgericht. .
In das hiesige Musterregister ist im
sitzt. . 6 Schutzfrist drei Jahre, gemeldet am 17. Oktober 1923. Vor⸗
r
M1861
Nr S608. Firina Anton Reiche Aktien.;
brug f. d, el j . 10 Uhr. IJür. Fold. Piejelbe, ein Pafet, offen. Vrrm. . = enthaltend 0 Formenmuster, Muster für ee. — 9 Niele rell. Wilhelm Kadatz in B ;
mögen des Kaufmanns; Firma Max Bartetz) Clau sewitz straße 2
auf
Firnmg. Graphische Werke, h
gu ö 1923, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. 8 Bei Nr. Hag. Firma Hartwig K Vogel
Leipzig.
vember 1923, Vormittags 10,45 hr. Mannheim sst eingefte RKosten des Verfahren
en ange⸗
S2005) Beschhuß vom 153.
Nr. 2369 bei der Firma Berkowiez E Co. Attiengesellschaft. Zigarettenfabrif., Köln: Die Verlängerung der Schutzꝗrist ist um weitere sieben Jahre angemeldet.
Nr 2489. Firma Colombig Gezellschaft mit beschränfter Haftung. Zigarren⸗ und Tabaktfabrit. Köln, angemeldet am 25. Sey⸗ tember 1923, Muster zur Veipackung von Pfeijentabak in verschiedenen Farben mit der Aufschrift Colombia, offen, Geichäfts⸗ nummer 1, Flächenerzeugnisse, Schußzfrist 15 Jahre.
Amtegericht Köln. Abteilung 24.
München. 82006 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3107. Deschler, Gustav, Fabri⸗
kant in München, 1 Muster für Vereins⸗
zeichen ausgeführt in Emaille, versiegelt.
Gesch.⸗ Nr. 231, Muster für plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet am 10. Oftober 1923, Vorm.
10 Uhr 45 Min.
München, den 1. November 1923. Amtsgericht.
Oberst essshach. 182704 Im Musterregister ist unter Nr. 387 eingetragen: Firma Hertwig C Co Por-
eine Puppe mit einem Kopf von stoff⸗ lichem Aussehen, der Kopf ist aus ge⸗ preßter Pappe hergestellt, mit Tuchschnur bedeckt und bemalt, Fabriknummer 39, Schutzfrist sechs Jahre, angemeldet am 2. November 1923. Vormittags 83 Uhr. Oberweißbach, den 6. November 1923.
Thüring. Amtsgericht.
Thal, Gomn. 82705 In unser Musterregister ist am 20. Ok⸗ tober 1923 eingetragen worden: J Nr 1180. Firma Gebr. Thiel, Ge⸗ sellschakt mit beschränkter Haftung in Ruhla, versiegelt in einem Umschlag eine Platine, die Dekorprägung für Uhren aller Art, insbesondere Taschenuhren, be⸗ Geschäftẽ nummer 101, plastisches an⸗ mittags 10 Uhr. ; Thal. Heiligenstein, den 20 Oktober 923. Thüringisches Amtsgericht.
W Sontnrse
1.
Moher das Vermögen der Ko Maast in Firma Oslar R ion, früher Deichtor e , ist her
it bis zum 8. Wich. Anmeldefrist W einfchließlich. n d. 12 De⸗ Allge⸗
82337)
Laufmanns
Das Konkursverfahren 8
Straße 78, wird hiotdurch aufgehoben. Amtsgerjcht Bielefeld.
aäreskan.
Das Konkursverfahren ᷣ ar Bartetzko, in Co., in Breslau,
Abhaltung des
e nich n eee, ir 3 erfolgter Ahh durch aufgehßl
ber as Ber. 1— 7
rn, nn,.
hefriedigt sind.
ellanfabrik in Katzhütte, ein Muster für i
lseons)
Schuhfabrikanten Heinri
in Pirmajens nach Ab
termins · aufgehoben Pirmasens, den M. November 9 Gerichts schreibekei des Amisach“
Seehausen, AItmar Das Konkursverfahn
mögen des Handels
in Werben a. E.
Seehausen i Altm. den 8. Nope hben Das Amtetgericht.
M altershansgen.
Das Konkureperfahren über mögen der Handelsfirma Thÿ dustrie⸗Werke zu Großtab wird, nachdem der i vom 16. Oftober
das eopold Bann ehlau, wird man Masse eingestellt r Amtthericht Wehlau, November 1933.
8. Taris⸗ und Jahrplanbekan machungen det 826607 Eijenbahnen.
Neichsbahngütertarif Hest On ¶ Clusnahinetarife) Tfu. 5. Mit Gültigkeit vom 20. November wird im Geltungsbereich des Ausngt tariss 3 für Steinlalz usw. mier Binnenumschlage plätzen Barby n
getragen.
Berlin, den 14. November 19.
Reichsbahndirektion Lb 6 Tax,
Paetzolt.
2334) Dentsche Gisenbahn⸗Personen
Gepädcktarife Teile L und I. Mit Wirkung vom 20. Rovember
wird der Geräcktartf dahin ermäßigt ler nach dem um 30 vH erhöhten Ch
tarif berechnet wird. Gleichzeitig win
8 im letzten Satz der Allgemeinen An „rungsbestimmung 2 (15 des Denk
Eisenbahn⸗Perlonen⸗ und Gepäch Teil J zu § 42 C-=⸗ VO. angeg Mindestfracht von O, 60 Goldmark O. 20 Goldmark herabgesetzt
Die Aenderungen sind gemäß 5! Eisenbahnverfehrgzordnung genehm t werden im Verfügungswege durchgeß Berlin, den 1I5. November 1921
Reichsbahn direktion, namens der beteiligten Verwaltung
182702 Reichsbahngütertarif, Seft C (Auenahmetarife) Tv. 5. Mit Gültigleit vom 22. Novem 1923 wird der Ausnahmetarif übergehend auf jederzeitigen Widern Sendungen nach Cosel Hafen, On Hafen und Ohlau ausgedehnt, die diesen Stationen eingelagert und demm nach einer im Ausnahmetarif als Enmmf station genannten Stationen weitergesi
werden.
Autkunft geben die beteiligten G;
abfertigungen sowie die Auskunftei, Bahnhof Aleran derrlatz.
Berlin, den 17. November 1923. Re ithsbahndire zttion.
Tfv. 48x. Direrter Tarif für en
Verkehr zwischen Dsturensten ierd e dem — . ,
; L. Govem won Denischland an —̃ . . 1 treten Gebiet Fomie Murch
Hebiet der Freien Staht De Abteilung BR. Besänderung, Gütern, lebenden Tieren und den Auf. Seite Si deß Tariig erh Abschnitt II unter C. Veichen, del satz 1 mit sofortiger Gilltig keit falt
ung: 89 ö. jede Leiche, auch wenn men
Klötze, den 10. November Das Amtsgerit
1925. Amtsgericht.
82709) Das Konkursverf. den verstorb
Juwelenhändler G. H
LeNeudnitz wird 5 204 K. ⸗O. e;
Amtsgericht Le
mögen der Firma A. S ü „da eine den entsprechende Masse vorhanden ist, Termin zur Abnahme Schlußrechn ing ist bestimmt auf 9g 12. r1ISeg, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 150. Mannheim, den 14. Nhpember 1923. Der Gerichts schreib
82710
eitag, JZinkwaren⸗ mangels Masse ein⸗ cht Meißen.
fahrikant, Mei gestellt. Amtsger
82339), asens hat durch
Das Annisgericht P pwvember 1923 das
auf einen
ß förderung mit Persane t 60 Goldmart, hei Auflie fern . (Beförderung mit Eil
Schnellzügen in.
N Fällen unter Zuschlag einer Abfertisin
Ver⸗ gebühr van 7ö0 Goldmark für dien
in Wenn eine Leiche teils mit Gütet,
BKBinnen⸗, Personen⸗
Frachtbrief aufgegeben in einen Wagen verladen ssind, M folgende Grundpreise für das Tarh meter berechnet: ; Frachtbrief
Bei e mit Bei Auflieferu r,
G75 Goldmark, in K
Personenzügen, teils mit Gil⸗ oder & zügen belördert werden soll, so ist ir Gftfrachthrief aintzuttiefern z; den sin Gesamtentfernung zum Güter ode sonenzugsatze zu berechnenden Grun = werden zh Goldmark für jedes
kilometer der Gi. der Schnelliugih hinzugerechnet. Der Erhebungebelnn
Papiermark ergiebt sich durch Un fachung des auf die Tarisentfernuns den genannten Grundpreisen entfall Goldmarkbetrages mit der von,
Kenischen Rezichäbahnverwalt ng ee , Heiche zen traf min en letzten beiden Monaten erwiesen, daß sie
und Gepa bekanntgegebenen Schlüsselzahl. z Frankfurt (Sver), den (z. vember 1923. .
Reichs bahndirektion Often,
Oftober 1923 folgendes ein⸗ getragen: ö
Eb. einm,
Konknrsverfahrey lber das Vermögen des
ag geschüfte führende Verwa hum
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Deutscher Reichsanzeiger Preußischer
Der BVegugspreis beträgt ab 9. Nov. 600 Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
Geschäftsstelle Sws. 48, Wilhelmstrahe Nr. 82.
r . 2 My. inn ür Berlin außer den Postanstalten und Zenungsvertriegen für Selbstab holer 9 '.
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* 5
,,. 6
aatsanzeiger.
Einzelne Nummern kosten O0, S5 Goldmark.
! Tel.: Schriftleitung Zen. 10 988. Geschäftsstelle Zenn. 1573.
49
* Anzeigen preis für den Raum
einer ? gespaltenen Einheits zeile 2, TO Gofdmarł freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheits zeil 3. 50 Goldmark
eibleibend. Anzeigen nimm an
die Geschäftsstelle des Reichs · ünd Staats anzeigers
.
Berlin Sw. 48. Wirhelmstrahe Nr. B3.
r. 267. Reichs antgtrotonto. Berlin, Freitag, den 23. November, Abends. . 336 . 1 923
Ginzelnummern oder einzeine Beilagen
An unsere Ceser?
Der Bezugspreis ift stets freibleibend. Die leferung unseres Blattes muß daher eingefteltt werden, wenn Nacherhehungen vom Zeitungs⸗ bezugsgeld nicht bezahlt werden.
Der Verlag.
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. xequaturerteilung. .
Derordnung, betreffend Uebertragung der vollziehenden Gewalt in Thüringen dem Regierungsbezirk Erfurt und dem Kreis Echmalkalden.
Lerordnungen, betreffend Auflösung und Verbot der Kom⸗ mmnistischen Partei Deutschlands, der Kommunistischen Jugend, der Kommunistischen Internationale, der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei und der Deutschvölkischen Freiheitspartei.
hweite Verordnung über Teuerungszulagen in der Invaliden⸗ und Angestelltenversicherung.
Jerordnung über Beiträge in der e em ern
Dierte Verordnung über Börsenumsatz fteuermarken.
Bekanntmachung, betreffend die Verhältniszahl nach 8 1 der Verordnung zur Aenderung der Ermäßigungen nach § 48
Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes.
n,, betreffend Preisänderungen in der Deutschen nizneitarrcr. . setsetzung der Gebühren für die Untersuchung des in das Zoll ⸗
inland eingehenden Fleisches. .
gerordnung über die Rushebung der Höchstpreise für Zement.
herordung über den Beitritt der Braunkohlen⸗Industrie
„Vogelsfreude“ A.⸗G. in Berlin zum Ostelbischen Braun⸗ kohlensyndikat.
nachtrag zu den Richtlinien des Reichskommissars für die Kohlenverteilung zur Verordnung vom XV. September d. J.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Amtliches.
Dentsches Reich.
Dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in srtetzlͤu Clement S. Edwards ist namens des Reichs das krequatur erteilt worden.
Verordnung.
Auf Grund der Verordnung des Reichsprüͤsidenten vom B, September 1923 übertrage ich dem General Hasse die hollziehende Gewalt für folgendes Gebiet:
Thüringen, Regierungsbezirk Erfurt der Provinz
ö Kreis Schmalkalden der Provinz Hessen
assau.
Die Verordnung vom A. September 1923 Nr. NI / 23 pet T 1. UI ist enisprechend zu berichtigen.
Berlin, den 15. November 1925.
von Seeckt, Chef der Heeresleitung und Inhaber der vollziehenden Gewalt.
Ver ord nung.
1. Auf Grund des § 1 der Verordnung des Neichs⸗ hie denten vom 26. September 19233 werden fir das ganze eichs gebiet aufgelöst und verboten:
Sämtliche Organisationen und Einrichtungen der Kom⸗ munisti schen Partei Deutschlands,
der Kom munistischen Jug end und
der Kom munistischen G8.) Inter nationale.
3 Begründung: Die Kommunsstische Partel hat durch ihren bewaffneten Ausstand. 1 mhurg, duch die Belätigung ihrer übrigen Bezirke — namentsich n Sachsen und Thüringen — und durch die Äufruse und Rundschreiben
estrebt ist, Soldaten der Wehrmacht zum Üngehorsam gegen ihre Vor- ten und die Bevölkerung zum Widerstand gegen die Anordnun kt Inhaber der vollztehenden Gewalt zu verleiten und durch politijchen
henerai reit und bewaffneten Aujstand die verfassungsmãß le Staats ·
form des Deutschen Reiches umzustürzen. Die Kommunistische
hat sich an diesen Bestrebungen durch die Tat und . erg i er . , , ie K P. D. und K. J. angehören hat diese Bestrebu ünsti und für sie durch Schristen geworben. kö J
2 Tage gesamte Vermögen ter in s 1. auf gelösten imp
verbotenen Vereinigungen und Einrichtungen wird beschlagnah
Ebenso unterliegen alle Gegenstände, die zur Förderung
der Ziele nnd Zwecke der aufgelösten und verbotenen Ver— einigungen bestimmt sind, der Beschlagnahme, und zwar ohne Unterschied, ob . der Vereinigung gehören oder nich! 3. Wer sich an einer in 8 J genannten verbotenen Ver—⸗ einigung als Mitglied beteiligt oder ihr durch Zahlung von Geld, Vermittlung oder Beförderung von Nachrichten, Ueber— lassung von Räumen, Herstellung oder Verbreitung von Schrift⸗= erzeugnissen oder durch andere Mittel Vorschub leistet, wird nach 5 4 der Verordnung des Reichspräsidenten vom 26. Sep⸗ tember 1923 bestraft. .
4 Das Tragen oder Zurschaustellen der Fahnen oder sonstigen Abzeichen der verbotenen und aufgelösten Vereinigungen ist verboten. Zuwiderhandlungen werden nach 5 4 der Ver⸗ ordnung vom 26. September 1923 bestraft.
Berlin, den 20. November 1923.
von Seeckt, j Chef der Heeresleitung und Inhaber der vollziehenden Gewalt.
Verordnung.
1. Auf Grund des 8 1 der Verorbnun n,, vom 285. September 1923 werden 9 eichsgebiet aufgelöst und verboten: J Sämtliche Organisationen und Einrichtungen der , Arbeiterpartei und ber deutschvölkischen Freiheitspartei.
Begründung:
Die Nationalsozialistische Arbeiterpartei hat es unternommen, Soldaten der Wehrmacht zum Ungehorsam zu verleiten und die Re⸗
des Neichtz⸗ r das ganze
gierung des Teutschen Reichs durch bewaffneten Ausstand zu stürzen. Die deutschvöl kische Freiheitspartei vertritt dieselben Ziele wie
die N. S. A. P. Ihr Führer, von Graefe, hat an dem Umsturz⸗ versuch teilgenommen, ihn öffentlich ausdrücklich gebilligt und dabei die Soldaten der Wehrmacht zum Ungehorsam aufgefordert.
2. Das gesamte Vermögen der in § 1 aufgelösten und . Vereinigungen und Einrichtungen wird beschlag⸗ nahmt. ;
Ebenso unterliegen alle Gegenstände, die zur Förderung
der Ziele und Zwecke der aufgelösten und verbotenen Vereini—⸗ gungen bestimmt sind, der Beschlagnahme, und zwar ohne Unterschied, ob sie der Vereinigung gehören oder nicht. 3. Wer sich an einer in 8 1 genannten verbotenen Ver⸗ einigung als Mitglied beteiligt, oder ihr durch Zahlung von Geld, Vermittlung oder de fbi hen von Nachrichten, lieren lassung von Räumen, Herstellung oder Verbreitung von Schrift⸗ erzeugnissen oder durch andere Mittel Vorschub leistet, wird nach 5 4 der Verordnung des Reichspräsidenten vom 26. Sep⸗ tember 1923 bestraft. .
4. Das Tragen oder Zurschaustellen der Fahnen oder ken inh, Abzeichen der verbotenen und aufgelösten Vereinigungen st verboten. Zuwiderhandlungen werden nach 8 4 der Ver⸗ ordnung vom 26. September 1923 bestraft.
Berlin, den 20. November 1923.
von Seeckt, Chef der Heeresleitung und Inhaber der vollziehenden Gewalt.
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Zweite Verorbnung
über Teuerungszulagen in der Invaliden- und . Angestel ltenversicherung.
Vom 2. November 1923.
Auf Grund des 5 1287 Abs. 2 der Neichsversicherungs⸗ ordnung und des 8 58 Abs. 1 des Versicherungsgesetzes 1.
Angestellte, beide in der Jassung der Perordnung über Teuerungszulagen in der Invaliden⸗ und Angestelltenversichernng
vom 27. September 19236 (RGBl. J S. 967) wird verordnet:
SIür den Monat Dezember 1923 werden die Renten durch Teuerungszulagen so ergänzt, daß Empfängern von Ruhegeld sowie von Snvaliden· oder Altersrente ein Betrag, von 2 Billionen Mark, Empfängern von Witwen oder Witwer⸗ rente ein Betrag von 1 209 Milliarden Mark, Enpsängern von Waisenrente ein Betrag von einer Billlon Mark zu zahlen ist.
Berlin, den 2. November 1923.
Der Reichs arbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
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Die 3 Internationale, der
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werden nur gegen Barbezahlung oder vorheri 8m ; ge Einsendung des Betrages einschliehlich des Portos abgegeben. ö ö g
Ver ordnung in der Angestelltenversicherung. Vom 23. November 1923. Auf Grund des Artikels 17 Abs. 1 des Gesetzes über Aenderung des Versicherungsgesetzes für Angestellte und der
, vom 13. Juli 1923 (RGBl. 1 S. G36) wird verordnet: ö .
äber Beiträge
Artikel 1. In den Gehaltsklassen 44 bis 50 der Angestelltenversicherung sind folgende monatliche Beiträge zu entrichten. . in Gehalisklasse 4 1680 Milliarden Mart, 45 2249 ö. 46 3160 47 45660 48 6520 49 38380 J 6 Io zi. ; Zur Entrichtung der Beiträge werden die bisherigen Marken der Klassen 44 bis 50 verwendet; der aufgedruckte Geldwert wird aber mit Wirkung vom 25. November 1923 verhunderttausendfacht.
Artikel 2.
Vom 26. November 1983 an werden Beitragsmarken in den bisherigen Werten von den Verkaufsstellen nicht mehr abgegeben.
Berlin, den 23. November 1923.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
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Vierte Verordnung über Boörsenum satz steu er marken. Vom 21. November 1923.
Auf Grund des 8 265 der Ausführungs bestimmungen zum Kapitalverkehrsteuergesetz wird folgendes bestimmt:
4 ö * 5 1 n . Zur Entrichtung der Börsenumsatzsteuer (Teil 111 des Kapital⸗
verkehrsteuergesetzes, 55 186 bis 163, 175 AbJ. 3 der Ausführungs⸗
bestimmungen) weiden außer den im § 167 Abs. 3 der Aussührungs— bestimmungen und in 88 1,2 der Verordnungen über Börsenum:a tz⸗ steuermarken vom 28. September 18923, vom 15. Oktober 1923 und vom 28 Oktober 1923 (Reichsministerialblatt S. 96h, S. 988 und S 1023) bezeichneten Börsenumjatzsteuermarken weitere Börsenumfatz⸗ steuermarken zu H und 10 Billionen Mark ausgegeben.
§ 2.
Die Marken entsprechen der im 5 157 Abs. J der Ausführungs⸗ bestimmungen zum Kapitalverkehrsteuergesetz gegebenen Beschieibun für die auf Markbeträge lautenden Marken. Sie sind außerdem mi einer besonderen Schraffur als Schutz druck versehen.
Berlin, den 21. November 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. 3 J. A.: Do rn.
Betanntmachung über die Verhältniszahl nach 51 der Verordnung vom 24. Oktober 1923 zur Aenderung der Ermäßi⸗ gungen nach 5 46 . 2 des Ein kommensteuer⸗ , gesetze s.
Die Verhältniszahl, mit der die in der zweiten September⸗ hälfte 1923 in Geltung gewesenen Ermäßigungssätze beim Steuerabzug vom Arbeitslohn zu vervielfachen sind, beträgt fi die Zeit vom 25. November bis 1. Dezember 1923 ein⸗ chließlich bei jeder bis zum 1. Dezember 19233 erfolgenden Zahlung von dem bis zum 1. Dezember 1923 sällig gewordenen Arbeitslohn „siebenhundertta usend“.
Berlin, den 2X2. November 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Zapf.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗ taxe (7. Nachtrag zur zehnten abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923). Acidum nitricum .- 2 . . 16 21 2
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