eclkelinhansen. S181 ng 2 Dandelsregister Abt. A ist eute zu der unter Nr. 44 eingetragenen irma C. H. Möller in (, , .
ruch folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Necklinghausen. den g. November 1723
Das Amtsgericht.
nge eng ne n ,.
elsregister ist. a att ?
der Firma Wilhelm Heinicke & Sobn in
Rötha heute eingetragen worden; Hie
Gꝛsellschaft ist fn? H. Friedrich Wil-
. 6 ist ausgeschleden. Oskar arl
einicke ist Inhaber. e sg h; Rötha, den 8 November 1923. (81813
In daz Hardelsregister
, y zur Firma Car inig in Rosteck ein⸗
tragen: Das Geschaäͤft ist durch Erbgang übergegangen auf die Witwe Frau Mar. garete demi oeh Berringer, zu Rostock und die am 4. Novemher 1503 geborene Elisabeth Heinig daselbst, beide in unge⸗ teilter Er , 3 der Witwe Frau Margarete Heinig geb. Berringer, des Ingenieurs George Heinig . ö Ftaufmanns Gustov Hamann sind erloschen
ostock, den 9. November 1923. Amtsgericht.
Saalfeld, Saale. ; 81815 In unser Handelsregister A ist unter Nr. 355 bei der Firma 63 Büchner, hier, eingetragen worden: Die Firma ist erloschen ; Saalfeld, den 26. Oktober 1923. hür. Amtsgericht. Abt. 5.
San dau, Elbe, — Il1817 Im ndelsregister Abteilung A ist am 10. November 19233 unter Nr. 34 die — 33 Otto Schmidt, Sandau. Inhaber aufmann Otto Schmidt in Sandau, ein= getragen worden. Amtsgericht Sandau.
(81818
Rost oc. Mecklh.
Sch v elan ita.
Im Handelsregister A Nr. 645 ist bei Bericht
der Firma Otto S e, Schweidnitz.
. ein getragen worden: Dem Kaufmann rich Baer in Charlottenbrunn ist Pro-
kura erteilt. .
Amtsgericht Schweidnitz, 8 Nov. 1923.
Sch weielnitæ. S819
Im k B unter Nr. 53 ist gestern bei der Firma „Tersul“ Vertriebs
ellschaft mit beschränkter Haftung in Schweidnitz eingetragen worden, daß das Grundkakilal um 9ga8 Millionen Mark erhöht worden ist und eine Milliarde be. trägt. Heute ist bei derselben Gesellschaft eingetragen worden: Di eschluß der Gesellschafter vom 31, Oktober 1923 ist die Ge . aufgelöst; der Kaufmann August Nitschke in Waldenburg ist einziger Liquidator.
Amtsgericht Schweidnitz, 8. Nov. 1923.
Seesen. ö 31822
In 23. Handelsregister B ist bei der Firma „Rhüdener Chamottewerke Aktien⸗ gesellschaft in Klein Rhüden unter Nr. 29 eingetragen: Der Fabrikant Fritz Biel ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Fabrikdirektor Wilhelm Wenrmann in Alfeld a. d. L. getreten.
Das Amtsgericht Setsen.
Ggenttenberꝶ,. Lausitz. I8I823
In unser lgregister B Nr. 65 ist bei der Firma Mitteldeutsche Kristall⸗ uarzsandwerke Akt. Ges., Senftenberg, heute folgendes eingetragen:
Gemäß Beschluß der n, ,, . lung vom 25. August 1923 soll das Grund. kapital auf 125 Millionen Mark erhöht werden. Die Erhöhung ist , . . . betragt 125 Millionen
ark.
Senftenberg, N. E., den 10. November 1923. Preuß. Amtsgericht.
Soest. S8S1I824]
In unser Handelsregister A ist unter Nr. 279 bei der Firma . Feldmann Werke mit dem Sitz in Soest“ folgendes einge⸗ tragen worden:
In Berlin Sw. , Brandenburger Straße 33, ist unter der gleichen Firma eine Zweigniederlassung errichtet.
Soest, den 2. Q tober 193.
Das Amtsgericht.
18251 ister Abteilung A 3 folgendes ein⸗
, , , In unser elsgre ist am 5. November 1 getragen worden: an bei der Firma Maßko und Wittmer 3 Neumorschen — Nr. Dem rchiteklen Karl Hildebrandt morschen ist Prokura erteilt. b) bei der Firma C. George in Alt- morschen — Nr. 9 z Die Prokura. des Architekten Karl Hildebrandt in Alt⸗ morschen ist erloschen. Amtsgericht Spangenberg.
GSꝑrottam. 81826
Im Handelgzregister A ist bei der unter Nr. 148 eingetragenen Firma Otto Memmer, , . in Tabakwaren, Lebens, und Futtermitteln in Sprottau, 5 folgendes eingetragen worden: Die
in Neu⸗
irma ist in Otto Memmer, Tabak.
etreide, und Lebensmittelgroßhandlung“ geändert.
Amtsgericht Sprottau, 10. 11. 193.
, Handeltteasster ist . n unser delsregister ist heute in Abt. B e 48 eingetragen die Rheinisch⸗ Westfalisch Ma garinewerke¶ Essena Aktiengesellschaft miz dem Sitz in Kray,
Die Prokuren
e des Unternehmens ist Oer . und Verkauf von Margar ne und 2 verwandter Geschäfte, Beteili- gung an Unternehmungen gleicher oder anderer Art. Das Grundkapital Leträgt 0 00h 000 A, zerlegt in 38 500 Stamm aktien über je Joo 6 und 50 Ba g aktien über je 50 000 C6. die zu 1 * ausgegeben werden. Die Por zugsaktien haben für je loh0 A 15 Stimmen. Sie erhalten vorweg eine Dividende von 5 und werden bei Auflösung der Gesellschaft vor den Stammaktien mit 150 . des Nennwertes eingelöst, ohne en dem ver. bleibenden Ueberschuß einen Anspruch zu haben. Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren vom Aufsichtsrat zu er- nennenden Mitgliedern. Bestebt der Ver. stand aus mehreren Mitzliedern, so erfolat die Vertretung der Gesellschaft entweder durch zwei Vorstandsmitgljeder gemein- sam oder durch ein in Gemeinschaft mit einem Prokuristen Der Aufsichlsrat ist ermächtigt. einzel nen Vorstandsmjtgliedern die Befugnis zu er⸗ ellen, die Gesellschaft allein nn vertreten; Vorstand ist der Generaldirektor Willi Benber in Berlin. Der Ge sellschafts. vertrag ist am 2. Juni 1923 festgestellt und am 16. August 1723 geändert.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Auf sichtsrats oder seinen Stellvertreter durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen i., n f n, . Bekannt machungen der Gesellschaft erfelgen
Gründer der Gesellschaft sind. 1. Bank- direktor Hans Mühlendyck, 2. Bankdirektor Georg Stodt. 3. Nechtsamwalt und Notar
Eduard Wertheim, 4. Rechtsanwalt Dr.
Rudolf Kann, alle in Essen. 5. Genergl. direktor Willi Bender in Berlin. Die Gründer haben sämtliche Aktien über; nommen. Der erste Aufsichtsrat besteht aus den Gründern zu 1 hi6 4 und Rechts anwall Dr. Vohssen in Köän.
Von den mit der Anmeldung eingereich⸗ ten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsbericht des Vorstands. des Auf ⸗ ichtsvats und der Revisoren, kann bei Ge⸗ zicht Finsicht genommen werden, von dem
ri Revisoren auch bei der Handelskammer in Essen. Steele, den 8. November 1923.
Das Amtsgericht.
Sulingen. ö i, ,. In das hiesige Handelsregister Abt. A Nr. 41 ist hej der Firma offener Handels gesellschaft Meyer. Minterk & Hinz in Sulingen eingetragen; ö. .
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Amtsgerichl Sulingen, 3. 11. 23.
Vaihingen, Enx. 81837 Im Handelsregister für e er g irmen wurde am 16. August 1923 hei der irma Rheinische Creditbank, Nieder assung Vaihingen, Sitz in Mannheim, , a. E. ein etragen: Das Grundkapital ist gemäß ö bereits durchgeführten Beschluß der außerordentlichen Generalver sammlung vom 23. Januar 1923 um 180 Millionen Mark erhöht auf 420 Millionen Mark.
e , lf ü elfen erf
entsprechend geändert. ie neuen Aktien dürfen nicht unter 191 3. begehen werden.
Amtsgericht Vaih ingen · Enz. Weimar.
mn, In unser Handelsregister t, X Bi. 111 Nr. 245 ist bei der Firma Ernst Schuster in Weimar heute eingetragen worden: Offene Handel sgesellschaft. Ver Kaufmann Georg Schuster in Weimar ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Die Gesell⸗ schaft hat am 1. Januar 1925 begomen. 66 Prokura des Georg Schuster ist er⸗ oschen. kenn, den 13. November 1923. Thüringisches Amtsgericht. 4b.
Welzheim. 81840 Handelsregistereintrag vom 9. 11. 1925 bei der Firma Welzheimer Holzindustrie, G. m. b. H. in Welzheim: Durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 6. November 1925 wurde der Gesellschafter Karl Elsser zum weiteren Geschaftsführer bestellt. Zu⸗ gleich wurde der Gesellschaftspertrag dahin geändert, daß jeder Geschäftsführer die Firma allein zu vertreten und zu zeichnen berechtigt ist. Amtsgericht Welzheim.
Welzheim. ; 18411 Im Handelsregister, Abteilung f Ge sellschaftsfirmen, wurde an 12. 11. 23 eingetragen die Firma Holzhan delsgesell⸗ schaft mit beschrankter Haftung Welzheim, Sitz in Welzheim. Gesellschaftevertrag vom 9. Nopbr, 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Handel und die Ver- wertung von Volz aller Art und ähnlichen Gegenständen. Die Gesellschaft ist he rechligt, gleichartige oder ähnliche Ge⸗ schäfte zu erwerben, sich an 66. in ee Form zr. beteiligen, über t alle , nen, zu ergreifen und alle Ge⸗ schäfte zu unternehmen, die ö. Erreichung oder Forderung des Gesellschafts zwecks un mittelbar oder mittelbar als dienlich er. scheinen. Das Stammkapital beträgt Co M0 OQO 16. Geschäftsführer sind die Gesellschafter Karl. Grüninger, Karl Hinderer und Walter Dapp, sämtlich Kaufleute, hier. Jeder Ge chäflöfuh rer ist zur Einzelvertretung berechtigt. (Die n,, ,,. der y,, er⸗ folgen nur durch den Deutschen Reichs- anzeiger) Amtsgericht Welzheim.
Wernigerode. ; 81842
Im hiesigen Handelsregister Abt. A Nr. 280 ist heute bei der offenen Handels gesellschaft in Fa. C. Horhe & Co. elekt-;
ein Vorstandsmitglied
trische Zen biale in Schierke eingelragen: Die Sanatorium 65 are r schaft ist aus der Gesellschaft ausgeschieden und an deren Stelle mit gleichen Rechten und Pflichten die Landgemeinde Schierke als Gesellschafterin eingetreten. Wernigerode, den 5. Oktober 1923. Preuß. Amtsgericht. Abt. 1.
. * . in . n das m ister zur hiesigen n, . 2 irma 8e ,
arstadt Aktiengesellschaft Hamburg das Grlöschen der Prokuren deg Gustav Adolf Kolf und des Friedrich Johannes Peter Christian Nelis, beide zu Hamburg, ein⸗
getragen. . . Wismar, 8. November 1925. Amtsgericht.
Wissen. 6 61844 In das Handelsregister B. laufende Nr. 2. betreffend die Sieg Rheinische Brauerei mit beschränkter Haftung zu Wissen, wurde heute 5 ein · rf ,. Voll macht des Liquidators ist erloschen.“ — ; — Wissen, den 12. Nopember 1923. Amtsgericht. 81846] Wolnaiirstedt, Bz. Hagqd eb. In unser K. A Nr. 74 ist heule bei der Firma rüder Merzdorf in Wolmirstedt eingetrggen: Der Buchhalterin Elsa Gottschvlk zu Wolmirstedt ist Prokurg erteilt. Wolmirstedt, den 9. November 1925. Das Amtsgericht.
zillighan. sis Im Handelsregister A ist unter Nr. Firma Gebrüder Martin Züllichau ein⸗ getragen: r, . Der aufmann Werner artin, . Ilse Martin, Fräulein Irmgard Martin, samtlich in Züllichau, als Kommanditisten mit einer Vermögenseinlage von je 300 000 A. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober M2 begonnen, Amtsgerichl Züllichau, den 7. Nopember 1925.
4. Genoffenschafts⸗ register.
Rerlin. . . 3966]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen Nr. 1569 die durch Saßung vom 24 10, 7. 11. 1923 errichtete Kon⸗ sumgenossenschafst B. 2. G. — Idig. e. G. m. b. H. mit dem Sitz zu Berlin. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein schaftliche Einkauf von Lebensmittein und
darfs im e, und 2 im kleinen an die Genosfen. Die Lisie kann hier eingesehen werden. Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, den 8. 11. 1923
Heoenthemn, O. S. 81957
In das Genossenschaftsregister kei dem Amtegericht in Beuthen O. S. als Re⸗ gistergericht der Hauptniederlassung ist am H. August 1923 und den Genossenichafts. registern in Hindenburg. Oppeln. Gleiwitz und Rosenberg als Registergerichte der Zweigniederlassungen ist am 24. August, bezw. 29. August, bezw. 3. September, bejw. 3. November 1923 eingetragen worden: Durch Beichluß der Genera!= versammlung vom 17. April 19223 ist die Genossenschast aufgelöst. Franz Morawietz, Fritz Koehl und Robert Müller in Beuthen O. S. sind zu Liauidatoren mit der Maß⸗ gabe bestellt, daß je zwei Liquidatoren gemeinschaftiich zur Vertretung der Ge⸗ nossenschast und zur Zeichnung der Firma berechtigt sind.
Amtsgericht Beuthen O. S., den 7. November 1923.
Chemnitꝝ. Il 958] Auf Blatt 157 des Reichsgenossenschaite⸗˖ registers ist heute die Chemnitzer Klein⸗ wohnungssiedlung. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hanpflicht? in Chemnitz eingetragen worden Dag Statut ist vom 6. Oktober 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb von Grand- stücken, der Bau von Häusern auf diesen Grundstücken, die Vermietung dieser Hãuser sowie die Annahme und die Verwaltung von Spareinlagen Der Zweck der Ge⸗ nossenschast ist darauf gerichtet, minder⸗ bemittelten Personen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Wohnungen zu billigen e de. zu beschaffen . mtegericht Chemnitz. 8. Nopember 1923.
Kosel, O. S. Il8 1959) Eingetragen im Genossenschaftsregister unter Nr. 7? am 15. Oftober 1923 Gemeinnũtzige Heimstättengenossenschaft Rogau einjchließlich Vorstadt Rogau und . bei Cosel, O. S., eingetragene enossenschaft mit beschränfter Haftpflicht mit dem Sitz in Rogau bei Kolel, S. S. Zweck der Genossenschaft: Erwerb von Grundstücken und die Erbauung von Heim stätten auf diesen, um minderbemittelten und wohnungsbedürftigen Personen Ge legenheit zu geben, zweckmäßige Heim⸗ stätien mit Garten zu angemessenen Preisen zu verschaffen. Das Statut ist am 25. August 1923 errichtet worden. Amtsgericht Kosel.
Lanenburz, Pomm. I181961
Im Genossenschasteregister Nr. II7 ist am S. November 19253 eingetragen: Bãäckerei⸗Genossenschaft für Stadt und Kreis Lauenburg i. Pom. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht, Lauenburg Pon. Gegenstand des Unter—«— nehmens ist: 1. Beschaffung der zum Geschäftsbetriebe der Mitglieder erforder⸗
jonstigen Gegenständen des täglichen Be⸗
1 icken Rohmaterlasten, halb und gann⸗
sertiger Waren:; 2. Verkauf von Er⸗ zeunnissen der Mitglieder; 3. Uebernahme und Vergebung von gemeinschaftlichen Arbeiten Satzung vom 2 Oktober 1923.
Amtsgericht Lauenburg, Vom.
Lewin S962] Vorschußverein zu Lewin, eingetragene Genossenichaft mit beichränkier Haftpflicht. Lewin. Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. 25. Oktober 1923 ausgelöst. Amtegericht Lewin, Fr. Glatz, 12. 11. 1923.
Ohligs. Sl963] Eintragung in das Genossenschaftsregister.
Am H. November 19233 Gen.⸗Reg. Nr. 7: bei der , Gam⸗ brinus e. Gen m b. H. in Ohligs: Die bis herigen Vorstandsmitglieder Otto Berlenhoff und Heinrich Bender sind aut⸗ geschieden. An deren Stelle sind Ernst Henfels und Paul Wünsche, beide Wirte zu Ohligs, als Vorstandsmitglieder be- stellt. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 39. August 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisberigen Vorstandsmitglieder Edmund Krautstein, Paul Wünsche und Ernst Denkelg. sämt⸗ liche Wirte zu Ohligs. sind Liquidatoren.
Amtsgericht Ohligs.
Priebus. 81964
Im Genossenschaftsregister ist am 10. 11. 23 bei der unter Nr. 16 ein⸗ getragenen Stromversorgungsgenossenschaft Raußen e G. m. b. H. eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist er⸗ loschen. Amtsgericht Priebus.
Salzungen. 81965]
Im Genossenschaftsregister Nr. 1 wurde zur Vereinsbank Salzungen, e. G. m. b. H. daselbst! eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. 10. 1923 ist die Satzung zu S5 23, 44, 46, 47 und 50 geändert worden, und zwar zu 5 46 dahin, daß die Höchstzahl der Geschästsanteile, die ein Genosse erwerben kann, auf 20 (jwanzig) festgesetzt ist. .
Salzungen, den 7. November 1923.
Thüringijches Amtsgericht. Abt. 2.
Schlei. 81966] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 eingetragen worden, daß die
Fmimma des Einkaufs vereins der Kolonial⸗
warenhändler und deren verwandte Berufe für Schleiz und Umgegend, e. G. m. b. H. in „Edeka⸗Großhandel, e. G. m. b. S. Schleiz“ mit dem Sitz in Schleiz ge⸗ ändert ist. Schleiz, den 13. November 1923. Thüringisches Amtsgericht.
soldin. 18196)
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 — Soldiner Bank, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Soldin — folgendes einge⸗ tragen: ;
stsumme auf 1 000 900 A für jeden
Geschäffsanteil ethöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile betrãgt 10.
Soldin, den 27. Oktober 1923.
Das Amtegericht.
TThemar. Eisen
In unser Genossenschaftsregister ist unter
Nr. 1 bei der Vereinsbank Themar e. G. m. b. H. in Themar heute eingetragen worden: . ; Durch Generalversammlungsbeschluß vom 7. Oktober 1923 ist das Statut geändert. Die Hastsumme beträgt 20 000 vz. Themar, den 8. November 1823. Thüringisches Amtsgericht.
Traunstein.
Genossenichaftsregister. Lagerhaus Weidenbach E. G. m. b. H. Sitz Weidenbach, A.-G. Mühldorf. Statut v. 12. 3. 23. Gegenstand des Unter ˖ nehmens ist die Errichtung und der Be- trieb eines Lagerhauses.
Trannstein, 30. 10. 23. Registergericht.
Trenoenbrletzem. 181970 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20, Clekirizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft, e. G. m. b. O. in Nichel, i n, wordenů An Sielle des ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieds Ferdinand Letz ist der Büdner 6 Schumann in Nichel in den Vor⸗ tand gewählt. Treuenbrietzen, 19 November 1923. tn,
IS1969] Neueintrag:
Uchte. (So8h8]
Eingetragen ist im Genossenschafts⸗
register Nr. 33 heute: Die Clekirizitäte genossenschaft Darrienstedt e G. m b. H. ist durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lung vom 1. und 15. 10. 1925 ö Zu Liquidatoren sind ernannt H. Meyer und August Fullriede in Harrienstedt Amtsgericht Uchte, den 2. 11. 1923.
ValhIingen, En. 81971
Im e n, , . wurde heute eingetragen die Firma Edeka Großhandel Vaihingen Enz und Umgebung, einge tragene Genossenschast mit beschränkter Hajtpflicht, Sitz in Vaihingen ⸗Enz. Eine eingetragene Genossenschaft mit beichränkter Haftpflicht nach Maßgabe des Genossen⸗ schastegesetzes und des Statuts vom 4. November 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: a) der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mit⸗ glieder, b) die Errichtung dem Kolenial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Eiwerbes und der Wirtschast der Mitglieder, c) die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Den 9. November 1923. Amtsgericht Vaihingen ⸗ Enz.
Watten. m.
In das Genossensckaftarealster if. 6. 11. 19235 bei der Einkaulegenossenjchan der debenemittel bändler. e. G m. b. in Witten (Nr. 26) eingetragen: De Firma ist geändert in Centraltaut Hansa Die Hastsumme beträgt 1 Milliarde.
Amtsgericht Witien.
7. Konkurse.
Hðrdo. Beschlu. Das Konkursverjsahren über 5g n des Möbelbändlers
da eme den Kesten sprechende Masse ni ein zur Deckung neten Masserl betrag nicht v g wird. Hörde, den J. Oltober 1923. Das Amtsgericht.
ahrens ent. vorhanden ist um in Nr HS 1* bereich, en ausreichender Ge.
MC lol.
Das Konkureverfahren übe mögen der Firma Stolten Gesellschaft mit beschrã Kiel, Wall 1, wird erfolgter Ahhaltun des Schlußtermiy ⸗ hierdurch aufge hoben.
Kiel, den 20. November 1923. Gerichteschreiber des Amtsgerichts, Abt. 19
Lud vi sburꝝ. Das Konkursverfahren uber mögen des Karl Schönstęin- nsabrikanten in Zuffenha auf Etwalters gemäß t, da eine den Kosten entsprechende Konfuh masse nicht y6rhanden ist — N. XI9* Ludwigebtrg, den 15. November 193 Amtsgericht Ludwigsburg.
München.
8 Ver und Richter Har en r
Vermögen des Kaufmanng in Firma „Soma“ Aug t Mäckle Eleftro⸗ motorenhandlung München eröffnet Kon kurt verfahren wird wegen Bezahlun bezw. Sicheyssellung der angemelden eingestellt. z am 19. Neyember 1923. Amtsaericht.
8339 Vas Konkursverfahr ber das Ve mögen der Frau Toni der nicht einget reld in Stett n Beschluß vo n 16. den Kosten Les Verfahrens entsprechenden Masse eingestellt. Amtsgericht Stettin, den 16. November 193
Thomar. Das Konkursverfahren mögen des Kolonialw ; der Firma C.
Steinbach, Inha Steinbach in mar, wird nach erfolgt Schlußtermins hierdun
Ahhaltung 16. November 1923.
aujgehoben. Themar, den Thäüringisches Amtegericht. 8339 V
nachdem die b it des 5 203 Abf. en Forderungen der Kor entweder befriedigt oe sichergest sind Die Vergütung de Konkursgerwalters ist auf 1250 Gosp mark festgeletzt. Amtsgericht Walsrode, den 17. November 1923.
Worm. Beschluß. (83h
Das Konkursverfahren über bas Ven mögen: 1. der Firma Franz H Meßgth Zigarrenfabrik in Worms, „und dem alleinigen ¶ In habers z Herman Metzger. Zigarren fabrijkent in Worm 2 des Kaufmanns Heinrich Hohl bet Worms Hochheim „5. des Zigarren fabn kanten Phili Scherrer von Worm wird nach eydigter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. ormi⸗ den 25. Wktober 1925. Hessisches Amt gericht. .
8. Tarif ⸗ und Fahrplan bekanntmachungen det Gijenbahnen.
Bekanntmachung.
(83388 ö Auf den Bahnhöfen Kabel, Hoen Schwerte, Siegen, Siege n⸗Ost. Elbenseh Steinbeck, Elberfeld Mirke Elberlesn Sttenbruch, Elberfeld Varres bed. Barmen Foöf., Barmen. Unterbar inen. B Mitzi
hausen, B.- Veubruch, Barmen Barmen ⸗Wichlinghausen. Solingen Hl Solingen. Nord, Graͤrraih. Wald. Obi 26 Opladen. Haan, Dornap, D e,
ahnenfurtb, AÄprath, Neviges Wülftat
Barmen, Langerfeld und Silschede ist vun 6G. November ab wieder der einfache 84 auf den Bahnhöfen Remscheid Remsch Bliedinghausen. R Güldenwerth. n Hasten, R. Vieringhausen, Benrath. e. rat, Gruiten und Sprockböpe ö. 7. Jtovember ab wieder oer einfache e. und auf den Bahnhölen Geisweid, Men . HYionst orf. Aãttringhausen, Lennep. Di dorf ⸗Reisholz. Düss - Gerresheim, . winkel, Langenberg, Nierenhof, Ve h Hosermühle, Flandertbach, reden cen Ssberghaufen und Dieringhausen un 7. November ab nur noch das . des tarif maͤßigen Standgel des beim. E und Lagergeldes zu zahlen,.
1 Neichobahn direktion Elberfelb
Deutscher Reichsanzeiger
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Der Bezugspreis beträgt ab 9. ov. G00 Milliarden Mh. an Alle Postansialten nehmen Bestellung an; ür Berlin außer den Vostanstalten und zeitungsvertrieden iüt Selbstabholer auch di · Geichäftsstell, Sw. 45, Wilhelmstrahe Nr. 82. Einzeln« Nummern holten 0, 25 Goldmark. Tel. Schriftleitung Zentt. 10 986. Gesch fts stell. Zenn. 16573.
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.
Pteußischer Claats anzeiger.
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Berlin SW. 48. Wilhelmstrahe Nr. 33.
Nr. 269. Reichabantatrotonto. Berlin, Montag, den 26. November, Abends. Poftschecttontoꝛ Bertin 18324. 1923
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An unsere LTeser?
Der Bezugspreis ift ftets freibleibend. Die Lieferung unteres Blattes muß daher eingeftellt werden, wenn Nacherhebungen vom Zeitungs⸗ bezugsgeld nicht bezahlt werden.
Der Verlag. x ᷣᷣᷣᷣᷣᷣ Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Exequaturertellung.
Neunzehnte Verordnung über die Höhe der Biersteuer. Verordnung über Annahme ausländischer Zahlungsmittel im Inlands verkehr. Ergänzungen und Abänderung der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die Erweiterung des Abgeltungs⸗ versahrens für Ansprüche gegen das Reich. ien , über Einstellung und Beschäftigung ausländischer rbeiter. . Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung ausländi Arbeiter im rechtsrheinijchen ö 2. 4 Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung ausländischer ö be, . fen ; 2 erordnung über die Einstellung und Beschäftigung auslän Arbeiter in Württemberg. 3 ö ö Bestimmungen für die Aufsicht über die nicht gewerbsmäßigen Arbeitsnachweise, die nicht Arbeits nachweisämter sind, und über Einrichtung und Betrieb dieser Arbeitsnachweise. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo⸗ thekenbank in Ludwigshafen a. Rh. Betannimachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Bautzen. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Hypothekenbank in Hamburg. Breußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Aufnahmebedingungen bei der Hoch⸗ schule für Leibesübungen. mn ö ü 3. Handels verbot.
aaa e 2
Amtliches.
Deuntsches Reich.
Dem Könlglich niederländischen Vizekonsul in Brunsbüttel⸗
tog O. Diener ist namens des erteilt worden. ñ es Reichs das Exequatur
RNeunze hnte Verordnung über die Höhe der Biersteuer. Vom 24. November 1923.
„Auf Grund des 3 5 des Biersteuergesetzes vom 9. Juli 1g033 (RGBl. 1 S. 557) /11. August 19233 (GBI. 1 S. 770) wird folgendes bestimmt: .
ᷣ Artikel JI. Es werden erhöht:
1. Tie Steuersätze des 3 3 Abf. 1 des Biersteuergesetzes vom 8 Juli 1923/11 August 1923 in Verbindung mit der Achtzehnten Verorenung über die Höbe der Biersteuer vom 19. November 1923 (Deutscher Reichs anzeiger und Preußischer Staate anzeiger
ir. 265) von 2 Sh7 000 009 9009 K.. 5 Olo 900 900 999 4, b 132 000 0060009
gz oh 660 o. ö 5 254 oM on 660
3 O68 000 000 90090 3 199 000 000 0990 b 377 000 000 0090 o 621 000 009909
3 250 0060 0000000 h ð6h O00 000 000 .
auf
3 391 0 0 000 000 ¶ 3 b33 000 000 000 =. 6 110 000 000000 2. der Steuerjatz für Einsuhrbier des §z des Biersteuerge setzes vem 9. Juli 1923/11. August 1923 in Verbindung mit der in Nr. l genannten Verordnung von 3 33 000 000 000 4 .. auf 6 110 000 000000. 4.
Artikel II.
; ee Verordnung tritt mit Wirfung vom 28 Nopember 1923 . kalt, Gleichzeitig tritt die Achtzehnie Verordnung liber die Höhe ö Hieistene⸗ vom 19. November 1923 (Deutscher Reichsanzeiger
; Dreußischer Staatsanzeiger Nr. 265) außer Kraft.
Berlin, den 24. November 1933.
Der Reichs minister der
inanzen. J. A.: Denhar
assung:
L In II.
Gegners . III.
missieꝛ.
eingeschaltet: gestrichen.
treffen
veimittl
Der
—
über Annahme ausländischer
Auf Grund des § 16 der Valutaspekulations verordnung vom 8. Mai 1923 (RGB. 1 S. Nö) wird verordnet:
§1. III Nr. 2 der Verordnung üher Aenderung der Devisengesetz ebung vom 2. November 1925 (RGBl. 1 S. 102) erhält folgende
2. Als § 3 Abs. 1 Nr. 4 zember 1923 folgende Vorschrift neu eingefügt:
G 2 Abs. 1 der Verordnun 4. bei Geschästen über die 1 Bewirkung von gewerblichen Leistungen. Zahlung in ansländischer Währung zu sordern. werb ausländischei Waren ist unzulässig.
2. Dlese Verordnung tritt am ö. Dejember 1923 in Kraft. Berlin, den 23. November 1923.
Ergänzung und Abänderung
der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die Erweiterung des Abgeltungsverfahrens für Ansprüche gegen das Nei (RGöl. 1923 1 S. 1019. z : ; (Reichsanzeiger Nr. 261 vom g. November 1923). §z 1 Abs. ? Zeile 4 muß es statt „Nichtbefriedigung“ helßen Ven ledigung ?. ö. ? : mr mn In § 2 Abs. 1 sind hinter unmittelbar! die Worte ein- zuschalten: .d. h. ohne Anwaltszwang“. Abs. 1 folgt sodann: — Das Gericht entscheidet über den Aus- setzungsantrag ohne mündliche Verhandlung und ohne Anhörung des
§z 5 erhält folgende Fassung: ‚Der Reichsfinanzminister bestellt eine aug drei beamteten Mitgliedern zusammengesetzte Kom, ö Die Kommission kann zur Aufklärung des Sachverhalts eides sia ( lliche Versicherungen entgegennehmen sowie Gerichts und Verwaltungsbehörden um MHechts. und Verwaltungshilse ersuchen. Sie entscheidet über die Ansprüche im Abgeltungswege auf Grund der Attien selbständig und endgültig. Verteilung der Kosten und Gebühren, auch soweit sie durch ein vor⸗ auegegangenes Prozeßversahren entstanden sind. gilt als ein vollstreckbarer Titel im Sinne des 5 165 34 *
IV. In §6 Abs. I Zeile ! werden hinter ferner die Worte „für das Abgeltungeverfahren“. die Verteilung
In Abs. 2 Zeile 2, ebenda., werden die Worte: einschließlich der Streitwertsestsetzung“ gestrichen. ö
Berlin, den 23. November 19233. Der Reichsminister der
über Einstellung und Beschäftigung aus ländischer
Auf Grund von 8 18 der Verordnung über die Ein⸗ stellung und , ausländischer Arbeiter vom 2. Ja⸗ nuar 1923 (Reichsar
vernehmen mit dem Preußischen Herrn Minister für Handel und Gewerbe für den Bezirk des Berliner Landesamis für Arbeitsvermittlung folgendes:
1. Die Anträge auf Einstellung und y,, . auelãndischer Arbeiter sind unmittelbar belni Landetamt e 2. Ueber die Erteilung der Genehmigung enticheidet der Prüfungs⸗ aueschuß des Landegzamts. Die . Der Prlütsungsaueschuß tann durch ein dem Vãnsitzenden des Landetamtg die Betugnis erteilen, in seinem Aujstrage eine Vorentscheidun Die Befugnis fann auf Fälle oder Entscheidungen bestimmter Art beschräntt werden. von einem Drittel der Beisitzer des Prüfungeausschusses jerer= zeit zuruchzuzie hen. 3 Vie Vorenticheidung des Votsitzenden ist endgültig, wenn der Antragsteller nicht binnen vier 2 Vorenischeidung die . beantragt bat. oweit die au ländischen Arbeiter bereits auf der Arbeitsstelle beschäftigt sind, ausschiebende Wirk 8. In den F
ung.
Berlin, den 17. Februar 1923.
räsident der Reichsarbeits verwaltung. (Reichs
— ällen der S5 6 und 7 tritt an die Stelle des öffent⸗ ichen Arbeinsnachweises das Berliner Landesamt für Arbeits-
r ·
amm, m,
Ver ordnung
ah lungs mittel im n n re ö
Vom 23. November 1923.
wimd mit Wirkung bis zum 31. De— findet keine Anwendung): eferung von Waren und äber die Verboten ist.
Ein Er⸗ Zahlungsmittel zur Bezahlung solcher
Der Reichswirtschaftsminister. Dr. . ;
vom . om 6. November 1923
Als zweiter Satz des 5 2
Ihre Entscheidung umfaßt die Die Entscheidung
; ; Die Worte: und bis „Parteivertreter einschließlich werden
nanzen.
J. V.: von Schlieben.
Anordnung
Arbeiter.
eitsbl. S. 43 bestimme ich im Ein⸗
nzureichen
e, , ist endgültig. timmigen Beschluß
über die Anträge zu Sie ist auf Verlangen
ochen nach Empfang der des Piüfungeaueschusses
Entscheidun lum dieses Antrages hat,.
Die Ste
irfung.
4. Oktober 1923
folgenden Besonderhe
eren
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Ver ordnung
ü ber die Einstellung und Beschäftigung aus— ländischer Arbeiter im . Bayern.
Vom 15. September 1933.
Auf Grund von 3 18 der Verordnung über die Einstellung und. Beschästigung ausländischer Arbeiter vom 2. Januar 1925 Reichsarbeitsblatt S. 43) wird im Einverständnis mit der bayerischen Regierung bestimmt:
Die Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung aus— ländischer Arbeiter vom 2. Januar la gilt im i n n. Bayern mit folgenden *esonder heiten:
Die bayeriiche Regierung kann im Einvernehmen mit der . (Reichsamt für Arbeitsvermittlung) be⸗ immen,
a) in den Fällen des 52 Abs. 2 an die Stelle des Ausweises der Deutschen Arbeiterzentrale eine Bescheinigung der Orts- polizeibehörde tritt, K
b) außer den nach 8 3 für die Einstellung ausländischet Arbeiter nöligen Urfunden weitere Urtunden beizubringen sind, die nach den in Bayern geltenden Bestimmungen für Einreise (Zuzug) und Aufenthalt ausländischer Arbeiter vorgeschrieben sind—
e) in den Fällen der 588 4 und 6 Abs 2 an die Stelle der Legitimationskarte der Deutschen Arbeiterzentrale andere , , . 3. a9 . in 3 geltenden Bestim⸗ mungen für Einreise (Zuzug) und Ausenthalt ausländischer Arbeiter vorgeschrieben sind. ; th h
Berlin, den 15. September 1923.
Der 3 der Neichsarbeits verwaltung. (Reichs amt für Arbeilsvermittlung,
Dr. Syrup.
Ver ordnung
über die Einstellung und Beschäftigung aus ländischer . Arbeiter in Baden.
Vom 12. Oktober 19233.
Auf Grund von 8 18 der Vereidnung über die Ein⸗ stellung und Beschäsftigung ausländischer Arbeiter vom 2. Januar 1923 (Reichsarbeitsblatt S. 45, wird im Eiwversiändnis mit der badischen Regierung bestimmt:
Die Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung aus—⸗ laͤndischer Arbeiter vom 2. Januar 1923 lt in , Be sonderheiten:
Die badische Regierung fann im Einvernehmen mit der Reichs. arbeit verwaltung (Reickeamt für Arbeite vermittlung) bestimmen, daß
a) in den Fällen des 5 2 Absatz 2 an die Stelle des Aueweises
der Deutschen Arbeiterzentrale eine Bescheinigung des Bezirks⸗
amts tritt.
b) in den Fällen der 85 4 und 6 Absatz 2 an die Stelle der Ldegitimationstarte der Deutschen Aibeiterzentrale andere Ur⸗ kunden treten, die nach den in Baden gelienden Bestimmungen für Einieise (Zuzug und Aufenthalt ausländischer Aibeiter vorgeschrieben sind. —
Berlin, den 12. Oktober 1923.
Der Präsident der Reichsarbeits verwaltung (Reichs amt für Arbeits vermittlung). Dr. Syrup.
Ver ordnung
äber die Einstel lung und Beschäf tigung aus ländischer Arbeiter in Württemberg. sch
Vom 12. Oftober 1923.
Auf Grund von § 18 der Verordnung über die Ein⸗ stellung und Beschäfiigung ausländischer Arbeiter vom 2 Ja⸗ nuar i923 (Reichsarheitsblatt S. 43) wird im Einverständnis mit der württembergischen Regierung bestimmt:
Die Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung aus- landischer Arbeiter vom 2. Januar 1923 gilt in Württemberg mit ten:
Die württembergische Regierung kann im Einvernehmen mit der
,, (Reichsamt für Arbeitsvermitilung) be⸗
immen, da .
a) in den Fällen des 8 2 Absatz? an die Stelle des Ausweises der Deutschen Arbeiterzentrale eine Bescheinigung der Orts⸗ polizeibe hörde tritt;
b) in den Fällen der SF 4 und 6 Absatz 2 für die gewerblichen ausländischen Arbeiter und Hautangestellten an die Stelle der Legitimationskarte der Deutichen Arbeiteizentrale der Paß und die in 5 6 vorgeebene Bestätigung des 2. Arbeitgebers oder die in den S5 6 und 7 vorgesehene Bescheinigung des öffentlichen Arbeitsnachweises tritt.
Berlin, den 12 Oktober 1923.
amt für Arbeits vermittlung.) J. V.: Rötg er.
Der , . der Reichsarbeits verwaltung Meichs amt 3. Arbeits vermittlung). r. Sy rup.
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