ble Fabrikallon und las. und äbnlichen Erzeugniffen. Die Gesellscheft kann sich an Unternehmungen gleicher oder ahnlicher ich solchen Unter. auch derartige
Mesellschaft ist am 1. Oktober 1923 er ⸗˖
auf Blatt 194, die Fi Thieme in Hartha * .
trieb einer Glahn der Vertrieb von
Art beteiligen und si n anschließen. a mungen erwerben, übe rha
M3 ęrrichtet worden men. was den vo
Amtsgericht Waldheim. V November 19823
Waldkireh. Ereisxanm. 18 Handelsregister A Bd. ist bei Firma Gütermann & ch — beute eingetragen worden: lexander Güter- Oskar Gütermann und Karl Gütermann, alle in Gutach, sind in ellschaft als persöoͤnlich haftende fler eingetreten.
kirch. den 13.
beträgt zehn Millionen Mark ig pehntausend au Akten zu kausend Mark Vagrstandgmitalied feln db rn, d, , n n, urg. eht der Vorstand aug mehrer
so wird die Gesellschaft durch Vorstandsmitgliedert oder durch orstandsmitglied und einen Der Aufsichtsrat gliedern eie
Inhaber lautende ie Fahrika
] ann jedoch einzelnen Vorstandsmi ; nis erteilen, die Gesellschaft allein zu ver- treten. Aus dem Gesellschaftsvertrag wird noch folgen des bekanntgemacht: Der V tand besteht aus einer oder me rsonen. Die Mitglieder des Vorstands oder elwaige stellvertre tende Verstands. mitglieder werden durch den Aufsichtsrat bestellt und abberufen. Besteht der stand aus mehreren Persone Gesellschaft durch zwez
glieder oder
— November 1925 Der Gerichtsschreiber des Amtegerichts.
. sst⸗ register irma 8 Voutz — ist
1923 eingetragen worden: ⸗ ; Vor Wattenscheid. g, fo wird die orstandsmit ˖ ch ein Vorstandsmitglied Prokuristen vertreien, Es kann och der Aufsichtsrat einzelnen Vor⸗
ie Befugnis erteilen.
Die Firma ist erlos ö. Amtsgericht
Wehlan. ; In das Hendelsregister Abt. A Nr. 188 ist bei der F schäft. Schõ ͤ rasen: Die Amtsgerlcht We
n-Nuhr, am 13. November ist erloschen. hlau, 13. November 1923.
tandsmitgliedern di die Gesellschaft allein zu hertreten. Generalversammlung wird durch den Vor⸗ stand oder den Aufsichtgrat berufen. Die Berufung erfolgt mindestens 17 Tage vor Termin, und zwar. fern nichts Abweichendes bestimmt ist. kan ntmachu Deutschen Reichanzeiger. Nennwerie Gründer sind Glasermeister Karl
Dipl. Kaufma : wpig, Cuno v. Falkenhain in Dberlödla. Ingenieur. Wal und Oberingen ieur Ru Sie haben sämt.
Mitalieder des
n das Handelsregister wurde ein⸗ dem anberaumten fragen: „Joh. Fellner“, Sitz: Tir⸗ chenteuth: Alois Fellner als Inhaber ge- ellner. Greti.
mann, beide Tirschenteuth, in Erben⸗
D., den 19. November 1923. ggericht — Registergericht.
Wer dau. — In das Handelsregister sind heute eim
de worden;
Blatt 1011. Firma Paul Schortmann in Werdau. Inhaber: Buchbindermeister
ul Schortmann, dase lbst. (Angegebener schiffznveig: Buch. 22 bedarfshandlung. Geschäftsraum: Reichen · bacher Straße 51.)
Blatt 1015. Firma Rudolf Ed. Sof⸗ Inhaber: Kaufmann Rudolf Edmund Hofmann, daselbst. (An genebener Geschaftzweig: ö * und . fällen. Geschäfts raum:
3 Werdau, am 260. November 1923.
— N. esteriand.
ker B mpfschiffobrn Aktiengesellschaft.
gen worden, daß durch Beschluß neralversammlung vom 2. 10. 19 das Grundkapital um 9 275 000 6 erhöht Die Erhöhn führt: das Grundkapital Oh0 000 . . Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt nem Kurse, welcher dem Gegenwert Dollar zum Berliner amtlichen Mitteslkurs am Tage der Einzahlung ent⸗
fland, den 17 November 1923. Das Amksgericht.
rgierteig. In das 9 unter Nr. 8
mannswitwe,
gemeinschaft in Altenbu 5 Hattwig in in Altenbur Strobel in liche Aktien übernommen. ersten Aufsichtsrats sind Kaufmann Karl inisch in Altenburg. Kaufmann B; eisel in Chemniß und Glasfabrikant Paul Besser in Altenburg. Von den mit der Anmeldung eingereichten Schriftstũcken, insbesondere von dem Vorstands und des bei dem unterzeichneten genommen werden. . 2. auf Blatt 1878, betr. die Oskar Singer in Zwickau: Die ist erloschen. ö Blatt 934. betr. die Firma ülle in Zwickau: Prokura ist erteilt dem Kaufmann A ) Johannes Richard Grünert in Zwickau. auf Blatt 978, betr.
mann Richard Curt
cĩfungsbericht des
Handel mit Alt.
die Firma etzner in Zwickau
latt 2653. betr. die Firma ästner in Zwickau: erteilt dem Kaufmann Paul Albin Müller in Zwickau. ; Blatt 2169 Otio König in 3 erloschen. Amtsgericht Zwickau, den 19. Nove
lsregister B ist kei der Gesellschaft. Westerland
rokura ist
werden oll. die Firma e Firma ist
4. Genossenschafts⸗ register.
Altenstadt, Hessen In unser Genossenschartsregister wurde beute eingetragen: 23. August 1133 der Landwirnchaftlichen Kredit Tezugs. und Abnatzgenossenichatt eingetragene Genossenschart mit beschränkter Ha mtpflicht; Sitz: Stammheim. siand des Unternehmens: währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschärts. und Wirtschastebetiieb; 2. die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Srarsinne; schaitlicher Cinkauf von Verbrauchestoffen und Gegenständen des landwirilchaftlichen 4. geimeinscharilicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Anenstadi, den 17. November 1823. Hejsisches Amtsgericht.
ndelsregister A ist heute
itz Fensterbusch, Goslar, Jellerfeld unter Firma, und als deren Kaufmann Fritz Fensterbusch in Breite Straße 3X2.
Amtsgericht Zellerfeld, 16. Nov. 1923.
zelle elell.
(S 40d9]
Statut vom
Gegen. die Ge⸗ Handelsregister B ist ; eingetragen die F r. R. Hase Gesellschaft mit beschran kter Gegenstand des ns ist Handel mit J und Laboratoriumebe darf sowie mit Gegen⸗ änden ähnlicher Art. Milliarde Mark. ührer ist der Ingenieur
lausthal, bestellt. tsbertrag ist am 18. September Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen
1 gericht Zellerfeld, . Oktober 1923.
zellert eld. . In das Handel register ber der Firma Hildesheimer Ban vormals Robert ä, folgendes eingetragen: irma ist in „Hildesheimer Bank
lausthal ist Prokura erteilt
3. gemein⸗
dolf Desgraz.
Genossenichaft
B Nr. 14 ist intragung
Dor⸗
Gernreich in mit der Maßgabe, daß e ꝛ rechtigt ist, die Zweigniederlassung in Clausthal gemäß 19 der Satzun Dem stellver⸗
Ram ber. (dodo)
Im Genossenschaftsregister wurde beute eingerragen die Fuma Ein. und Ver kault genossenschaft Oberhaid u. Umg., ein= getragene Genossenschant mit veichiänkter Haftvflicht. Sitz: Oberbaid. Genenstand des Unternehmens ist die Förderung der Interessen der den Ackerbau gewerbsmäßig betreibenden Bevölterung Oberhaid durch wirtscha n liche Maßnabmen. mebesondere auf dem Gebiet des gemein⸗ schastl chen Einkaufs und Verkaufg. Statut errichtet am 14. Juli 1923
Bei der Firma Dampfdreschgenossen ˖ schast Mönchberrusdorf ⸗ Kappel. ei tiagene Genossenschast mit bejchränktier Haftpflicht, Sitz: Mönchberrne dorf. A. G. Burgebrach: Aufgelost durch Beschluß der
zeichnen und zu vertreten. r lretenden Direktor Karl Winkel sowie Alexis Köhler und Dr. jur. säãämlich in Hildeshei
Richard Pape, ist Gesamtprokura esellschaflẽvertrags Amtsgericht Zellerfeld, 26. DOftober 1923.
z2Zwiecka
; und um Sachsen. andelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
z Blatt 2688 F Zywickaner Glashütte, Akttiengesell⸗ aft mit dem Sitz aft vertrag
in Zwickau. einge⸗ 9. Oktober Gegenstand des Unter⸗
; neh mens ist die Errichtung und der Be⸗
Generalversammlung vom 25. Min 1925 Liquidatoren: die Bauern Konrad Reuß in Bächeldera. Franz Lang in Kötich und Jobann Baier in MönchFerrnedorf. Bamberg. 21. November 1925. Amtegei icht — Registeigericht.
neren, Riügem. (Sao i] In das Gen ossenschartgregister ist ein ˖ gefragen: bei Ur 63 Ländliche Spar ⸗ und Darjebngkasse Schavrode e G m. b. O Durch Generalversammlungebeschluß vom 26. 6. 23 ist die Sa gung geüntert. Bei Fir 85 Gin. und Veikaufegenossenschan felbständiger Bäcker und Konditoren e. G. m. b. H. in Yergen: Durch General- . , vom 9. 10 23 ist die Satzung geändert.
Bergen a. Sig. den 14 November 1923. ö Amtegericht. Rlieler ell. Sd 092] In unser Genossenschaftsgregister ist am 15. November 1923 bei Nr 27 (Fuma Werkvereinigung der Müllerinnung Biele⸗ feld, eingetragene Genossenichast mit be. jchrãnfter Haftpflicht in Bielefeld) folgendes eingetragen worden: . Durch Beichluß der Generalver samm ˖ lung vom *. Juli 1923 ist die Genossen⸗· schast aufgelöst. Amtsgericht Bielefeld.
Ruxtehnude. 8 i093 In das Genossenschafisregister ist bei der Genossenschast Spar- und Darlehne. fasse, e. G m. u. H. zu Apeusen (Nr. 6 des . heute folgendes eingelragen worden:
Der Geschäftsanteil ist von 50 000 4K auf 200 00000 4 erhöht.
Der Beichluß der Geneialversammlung vom 253. September 1923 befindet sich Blatt 130 der Registerafien.
Amtsgericht Buxtehude. 6. XI. 1923.
Presden. (Sd40nqĩ Au Blait 177 des Genossenschafte⸗ registera, berr. die Genossenschait Ein ˖ f faursgenossenichaft Sãchsis ch erSchokoladen. händler Escha Großhautel eingetragene Genossenschast mit beichrãnkter Haftvflicht in Dresden ist heute unter anderem ein- getragen worden; Dag Statut ist durch Bescihluß der Gene ralversammlung vom 7. Juni 1h23 binsichtlich der Bestm mungen über den Gegensiand des Unter- nehmens geändert worden. Geagenstand des Ünternebmens der Genossenichait ist: mittels gemeinschaftlichen Geschäft betrie bes der Einkauf von Waren einschließlich Zucker im großen und deren Abgabe im kleinen, zum Geschäftebeiriehe an die Genossen. die Schekoladengeschãttsinbaber und Mitglied det von der Escha aner- fann ten Fachorqanisation sein müssen. Außerdem weiden Sxareinlagen ange⸗ nommen. Amtsgericht Dresden, Abt. III. den 20. November 1923. —
amm. Westr. S49gh5] Genossenscharigrenister des Amtsgerichts damm. Westf.
der Werk und Ein kaufsgenossenscha st für das Tischler⸗ und Simmerer · Ge- werbe, e. G. m. beschr. S. in Damm: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. März 1923 ist die Genossenschatt auigelõst Die Liquidation ist beendet, die Firma ist erloschen.
Hindenburg, O. S. (Sd096] Im Genossenschaftsregister Nr. 21 ist an? 7. November 1923 bei dem War en ˖ Einkaufsverein Zaborze. eingetra⸗
ene Genossenschaft mit veschränkter , eingetragen worden: Die Fin ma lautet jetz; Edeka Gro handel).
Hafwflicht in Zahorze.
ift auf 10 000 0 M erhöbt. Narban
Pieteiek und Emanuel ruby gewählt. Am · gericht Sindeuburg · O. S.
München. 1. Neu eingetragene Genossenfchant.
Peißenberg ·˖ Nord eingetragene
pflicht Sitz Fent (Post
Dos Statut i
11 Verãnderungen.
getragene Genosienf jchrãn tier Saftyflicht.
Sitzes Barzahlung. Es können auch bearbeitet,
für
, . berg, eingetragene mit unbeschränkter Haftpflicht.
Genossenscha
München, den S0. November 1925. Amtsgericht.
Sõ e arr. Genossenschast ist auf⸗ gelõst
R emschold.
der Genossen cha genossenichast einget . mit deschränfter Haftpflicht in Nemscheid — Rr. 19 dis Negisters — am 20 vember 1923 folgendes eingetragen worcen:
tretungsbesugnis der Liquidatoren ist loschen. Amisgericht in Memscheid.
Ronnoburz.
Nr. 1 (Ronneburger Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haripflicht in Ronneburg! beute eingetragen worden. daß die Genossenschaft durch Beichluß der Generalversammlung vom az3z ausfgelöst ist und die Buchhalter Kurt Grau und Paul Kummer, beide in Ronneburg, zu Liquidatoren erwählt sind.
Schwei dn liꝝ.
Nr. 15 (Spar⸗ und Darlebnefasse e. G. m u. H in Königlich Gräditz) eingetragen; Das bisberige Statut ist aufgehoben und dinch ein neues Statut vom 17. Juni 19232. Oktober 1923 ersetzt.
Stolp, Pomm.
unter Nr. 148 milsen · Darlehnekasse. eingetragene Gze· nossenschast mit beschtänkter Haftpflicht, in Stoly! eingetragen worden. stand deg Unternehmens ist: Annahme von Sxareinlagen und Darlehen an Mitglieder der Gengssen ˖ schatt sowie Verschaffungen von Veraũnsti˖ gungen bei Abschluß von Versicherunge. und anderen Beinägen; Erbaltun und Pflege der Familienüherlieferung; Schutz gegen bedürftiger Genossen. Er yiehungẽ⸗ ĩ z Beratung der Genossen in geichästlichen uind beruflichen Angelegenheiten. Satzung ist vom 13 Ottober 1923. Stolp. den 19. November 1923. Amttggericht.
Weener.
ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Firma Landwirtschaftlicher Ein und Ver. kausepetein, eingetragene Genossenschait mit beschränkter Haipflicht? in Diele heute folgendes eingetragen:
. . schieden, und ist an seine Stelle der Land- Eingetragen am 290 YNtovember 1823 bei
sind durch Beschluß der Generalversamm; lung vom 30. Oktober 1923 welcher sich Blait 206 der Registerakten befindet. dabin abgeändert:
folgende Fassung: n lichkeit der Genossenschaft dieser sowie
Eingetragene Genossenschaft mit be chrãnkter n rl Die Haftsumme
Rebel und Joseph Sfiba sind aus dem Vorstande ausgeschieden und für sie Johann
184097]
Siromner tor gun gs gen assenichgtt E⸗— nossenschaft mit veschrän ter Haft ˖ . Peißenberg). z errichtet am 3) September sdz3. Gegenftand deg Unternehmen ist die Versorgung mit elektrijchem Licht und Kraftstrom sowie der Bau und die Unter. l haltung der dazn erforderlichen Anlagen. In unser Genossenschafteregister ist bei der unter Nr. 7 verieichneten Genossen⸗ 1. schast ‚Vebecker Spar und Tarlehne⸗ kassenve rein, eingetragene mit unbeschränkter Hastvflicht zu Asbeck am 8. November 1923 folgende
An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Theodor Lutermann, geist und Lieftucht sind Ludwig Hüsing. eck und Theotor Eismann in den Vorstand gewählt worden
Amtsgericht zu Ahans.
Allgemeiner Konsumverein unterye ssen berg und Umgegend, em · chaft mit be⸗ Sitz Unier⸗ peißenberg. Die Generalveisamm lung vom 16. Seviember 1923 ha die Verschmel zung mit dem Consum⸗ Verein Hobenveißenberg ein getragene Genossenschaft mit beichrãnkter Dartvflicht in Hobenveißenbeig und NAende rungen des Statuts nach Mangabe des einge · reichten Protokolls beich o en. besonderg des iefer ist nun Weilheim. Gegen tand des Unternehmens ist nun die gemeinschaft ˖ liche Beschaff ung von Bedarsegũtern im großen und Ablaß im tleinen gegen Bedar e- guter in eigenen Betrieben bergestellt und Spareinlagen angenommen, Wohnungen bergestellt und Sachveisiche˖ rungen vermitteit weiden. Auch können die Genossen Rabalwertiäge mit Gewerbhetreibenden abaeschloßsen werden. Die Genessenschaft beschräntt den Ge⸗ scharte verkehr auf den Kreis der Mit.
Miichabsatzgenossenschaft Jas
Siß Jag berg. Die Genossenschasnt ist aufgelöst.
*
. Is goss] Genossensckaflerealstererntraa.
Dre ch · Genoffenschaft Nürn
n. Umgebung. e. G. m. S. G.
Rürnverg. den 16 November 1823. Am iggericht — Negistergericht.
ö. (Saogy] enschafteregister ist bel
In das Gen Genowerk Werkzeug.
No-
Die Liquidation ist beendet. Die Ver⸗ er⸗
184100 In das Genossenschaftsregister ist
3. September
Nonneburg, den 19. November 1923. Das Thüringiiche Amtsgericht.
84 lol
Im Genossenschaftsregister ist beute bei
Amisgericht SEchweidnitz, den 17. November 1923. 1841027]
Im Genossenschaftsreaister ist beute die v. Puitkamer' iche Fa⸗
en⸗
Gewährung von
Unterstützung hilfs. ins besondere durch und Ausbildungebeihilfen;
Verarmung,
Die
sð4lo3] In das hiesige Genossenschaftsregister
Der Gärmereibesitzer Jibhe Havunga
jn Weener ist aus dem Vorstand ausge .
wirt Fritz Kempe in Holthusen getreten. gi SG j0 19 und 25 des Statuts
a) Der S 10 Nr. 5 das Statuts erhält 5. für die Verbind⸗ unmittelbar den Gläubigern dersel ben nach den Bestimmungen des Geletzes bis zum Betrage von je 1000 Millionen Mart (Hafrtsumme) für jeden erworbenen Ge⸗ schartsanteil zu hasten.
b) Im § 19 des Statuts (in der
Abfatz 1 der letze Satz: Eine Bekannt. machung ohne Angabe der Tagesordnung erfolgt im Kreisblatt Rheiderland*, ge⸗ strichen . e) Der . des 5 25 des Statuts erhalt folgende Fass ung: . Sie (öffen liche Bekanntmachungen) sind nur in das Land wirtschastliche Vereinsblatt Osttriesland in Itorden aufzunehmen. Bekannt. machungen über Bestellungen und Abgabe von Waren können nach wie vor im Rheiderland veröffentlicht werden. Amiegericht Weener, 19. 11. 19285.
Wit tender. En. Halle. (lilo
Im Genosfenichartsregister ist beute bei der unter Nr. 57 eingetragenen Firma Landbund Kornhaus Wittenberg. einge. tragene Genoffenschaft mit beschränkter Hastyflicht, in Wittenberg folgendes ein. getragen worden: Die Haftiumme ist den Wert von 1 Zentner mindesteng 45 000 erhöht worden
VWitten berg, den 20. November
Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
Die aus 1 3ndisẽ ben Munter werden
Genossenschalst
Kurzbait in Breslau. Wi
Fassung vom 22. Juni 1922, wird in
auf Roggen oder
Iozz.
1989 A. 331. 331 A. 325, 3256 A. 321 ian, Zz i K. zem (Gant. 116. i a6 A. 1e. zi, zos 4. iii. ai ß Is. i222. lar i135 A. zig. 313 A,. ig u. Iss,
Muster für vlastische Erjeugnisse. Schuhz⸗
frist 109 Jahre, angemeldet am 28. No
vember 1923. Vorm. Uhr 15 Min. Tharandt, den giovember 1923. . Amtsgericht.
7. Konkurse.
85936
Auf Antrag des Gemein febuldners eingestellt, da sãmtl iche ligten Gläubiger ihre
Zusfün mung pet Aufhebung des Verfahren gegeben habf. (6 202 K.-O.) Baldenbiseg. den 22 November 1923. 5 Das Amtsgericht Rmreslam. 167
Das Konfureverfabren über mögen des Kaufmanns Sie i
S. Friedrich Kurz⸗ Steinstraße 18. wird eingestellt, da ne den Kosten des Ver. fahrens entipreblbende Konkuremasse nicht vorhanden ist. (5204 CR. O.) — 42 N. lo / xt. Breslau, den 23. November 1923.
in eingetragener F bart in Breela
—
Amtage richt. Weg berg.
In der Konkurssache der ; Baum wollspinnerer W. Ma gesellichaft in Liguirat in Beeck — N. 1112 — ist Te zur Glãuhiger⸗ versammlung gem 20a Abl. 2 K -O.
zember 1523, Gor. r, im Gerichtsgebãude.
den 2d November 1923. Amtsgericht.
8. Tarij. und Jahrylan· bekanntmachungen der ö Eijenbahnen.
Besondere Bestimmungen über den Eisenbahngiuerverktehr in Altona, Hamburg und rn, , ,. 10). Mit Wirtung vom 6 Dezember 1923 wird der 5 25 durch Einführung einer Vormeldegebühr von 199 Goldmark für die Anmeldung von Schiffen zur Ent⸗ ladung an dei öffentlichen Umschlagstelle in Harburg U-⸗E ergänzt. Bas algsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ qänzung gründet sich auf die voꝛüberge hende üenderung des 8 6 der GE.⸗-V.⸗O ez Bi 19d. S. , ,. Altona, den 28. November 19235. Reiche ba hndirektion.
mittags 16 Zimmer 5.
Weaberg.
86931 Reichs bah ngütertarif, Seft CN ¶ Ausnahmetarife).
Empfangestationen in den Auna hme⸗
wolle) Dinkelsbühl aufgenommen. Nähere Auskunft erteilt unser Ver
kehre bũro.
Altona, den . November 1923. Reichs bahndirektion. (85 *
9321 ; Deutsch⸗schwe discher Tierverkehr zwischen Sasmitz Oafen undd Trã ileborg. . Mit der Umstellung der innerde tschen Tarife auf Goldmark (ab 1. November idzz bemrägt auch der deutsche Fähr ⸗ zuschlag 5 Goldmark sür jeden verwendelen Wagen. .
Liitona, den 28. November 1923.
Reichsbahndire tion. namens der Verbandsverwaltungen.
8a 33 . Reichs bahngũtertarif Seft C IE (uüusnahmetarife5 Tfv. 6. Mit Gũ treten dem ! mittel noch einige hnen de,. enthalt der nachste Tarifan ieiger Außerdem geben Auskunft die beteiligte are e e ef gf. owie ⸗ 9 Aus kun te ier. Bahnhof Alexandervla Gerin, den 28. November 1923. Neichsbahndirektion. ¶ b 6 Tar. .
Sog) Die mit Wirkung vom 26. 3. 23 an, geordnete Verdoppelung des Lagergeldel auf Babnhof benlimburg wird von 1. Dejember 195; ab aungeboben. Eiver feld, den 4 November 1923. Neichs ba hndire ktion.
liigteit vom 1. Dejember 192 Rugnabmeiarif 11 für Dünge⸗ Privatbah
unter e iy n) ig verõentlicht. . ö 3 a, n Thara at. 185938] Teutsch italien erke * M RNusterregister ist eingetragen ,., . worden: ; 8 , — vom 1. Ottover 1921. Rr. 43. Firma Ernst Wolf & Co- ,, , ,
Stubljabrik in Klein olsa ein offener Brief ˖ . umjichlag, enibaltend 58 ber d ere ge. und Novigne. für ͤhlen
Abbildungen von
vhis Ie de Tiegebãnken
Sesseln. Sofabän ken,
buch Nr 9, verseben mit den nummern: 3603, 302, 322. 322 A, 31
255 (Sofabank)
und
einem Jakobintich (und) aus dem Muster⸗ Geschã ts
(Stuhl, 318 A 318 (Liegebank) 2920 2727 (Sessel). 2914, 292 (Sofabank), 27d, ft 294 A. 295, 275 z20 (Stubl) 320 A., 320 B. 320 (Liegebank) 247, 245 (Sessel 21483 (Sofabant). 255 (Stuhl). 235 A. 274, 274 A, 253, 253 A.
die im Frachtbrief n bebant lung in einer deutsch Lsterreichisc , ,. und von oder bis zu die Grenzstation Abfertigung nach dem Tan für den Verkehr zwischen Tniest. Pola nf Roviano vorgeichriepen ist, geiten ; gleichen Beslimmungen wie ür Sendung nach Triest (J. Abichnitt G. Seite b un
ber Künd machung und die hierzu erlassen
schreiben. . Anrede, 2s Nlevember 1823.
München. Laren; beim M.-V. M. 3B.
239, 239 A, 239
B, 178, 178 A, 199,
Deutscher Neichsanzeiger Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den aum iner 5 gespaltenen Einheits zeile 2, Li Goldmark freibleibend, iner 8 gespalienen Einheitszeil 8. 50 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimnn an die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigera Berlin SMI. 48. Wilhelmstraße Nr. 32.
9 . . - 9 Der Bezugspreis beträgt ab J. Dezember 4, 29 Goldmart srelbi. — Au., Postanstalten nehmen Bestellung an; iür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrie gen inn Selbstatz holer auch di⸗ Geschäftsstell Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 82.
Einzeln Num me rn gosten O, Z5 Goldmark. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentt. 1575. : ö
2
r. 275. Reichatantgirotonte. Perlin, Montag, den 3. Dezember, Abends. oftschectt ontoꝛ Wertin 162i.
Einzeinummern oder einzeine Beilagen
1923
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages Portos abg
Bekanntmachung.
Laut Verfügung des Wehrkreiskommandos 17 Dresden Ar, III/ Io Nr. S458 / B; vom 23. November 1923 ist die Her⸗ stellung und der Vertrieb der Wochenschrift Arena“, und zwar der Dresdner, Leipziger, Münchner und Berliner, sämt—⸗ lich gedruckt und verlegt im Arena⸗Verlag Friedrich Voß & Co. in Dresden und Wilsdruff, verbo ten worden.
Dresden, den 30. November 193.
Polizeipräsidium, Presseamt. Wack
Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Reich.
g des Treuhänder für das
w, n, ern. 6 5 ö. der ,,.
ierten, ausländischen Zahlungsm September 1923. VJ Anordnung über Kurzarbeiterunterstützung. Bekanntmachung über Essigsäureste ᷣ h eitungsverbote.
ennungen ec. Berordnung über die Auflösun feindliche Vermögen.
hetanntmachung über Dur aus der Buchführung der Steuerpflichtigen die Vor⸗
aussezungen zu a und b zweifelsfrei ergeben.
Durch schnit is kurs (in Milliarden Mark
— 5 —
C 83 G K e de— s,
Preußen. Belgien.
Ernennungen und onstige Personalveränderun Uufhebung eines Handelsverbots.
Bekanntmachung.
Laut Verfügung des Wehrkreiskommandos 1IV. Dresden — III/IC Nr. 619/23 vom X. 11. 23 — ist die Herstellung und der Vertrleb der Wochenschrift „Revue“, gedruclt und verlegt von W. Opitz, Dresden, verboten worden. Dretzden, den 30. November 1923.
Polizeipräsidum, Presseamt. . Wack
Tänemaꝛk . 1P6 d Sterl 1 sinn Mart
roll. Guld.
innland. ..
Jugos lawlen ö
— 4 Kronen
Amtliches. Den t sỹ ches Re i ch.
Der Herr Reichsvräsident hat nach dem Rücktritt der Neichsregieiung den Senatspräsidenten beim Kammergerslcht üitglied des Reichstags, zum Reichskanzler ernannt.
sherige Reichs minister sind in ihren Aemtern
Dent h Besser⸗ reich..
ic log Kronen Rumänien
Preußen. Ju stizministerium.
gRolaren sind ernannt: die RA. Dr. Hugo Krohn huür Prinz in Berlin (Bez. des AG. 22 Bruck in Berlin (Bez. des AG. Charlottenburg), and in Achim.
Marx, Folgende b estät igt worden: der Reichsminister des Innern Dr. J des Reichskan
arr es, der gleichzel n Stell yertreler ers . . der Neichsminister der Finanzen Dr. der Neichsarbeilsminister Dr. Brauns, der Reichswehrminister Dr. Geß le r, t der Reichspostminister Dr, Höfle, der gleichzeltig mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichs ministers für die besetzten Gebiete beguftragt wurde, der Neichs verkehrsminister Oeser, der Reichs minisier für Ern von Kanitz. heu ernannt sind: der bisherige Reichskanzler Dr. . . . ( Staatssekretär z. D. Hamm, Mitglied des Re zum Reichswirtschaftsminister, ;
der Staatganwalt Em minger, Mitglied
gent Dr. Fran
PHiasillen. Paul Ba
Ver. Staaten
v. Nordamerila Die Festsetzung der übr
der Miite dieses Monats.
Berlin, den 1. Dezember 1923. Der Neichsminister der Finanzen.
1 Dollar
Mit sororniger Gaͤnrigfeit werden all igen Kurse erfolgt spätestens in
ᷣ s folgt spates Bekanntmachung.
Die gegen den Altwarenhändler Hermann Kühn
1Ib2z ausgesprochene Unter-
sagung des Handels mit Altwaren wird mit der Maßgabe
aufsgehoben, daß der Handel mit Altmetallen weiter
unterfagt bleibt.
Mansfeld, den 8. Nobember 1923.
Der Landrat.
marif 30 (Juie] Cassel N und Borsigwert und in den Auenahmetarif 32 (Schaf ö ährung und Landwirtschaft Graf n Klostermansseld am 26. ].
Anordnung über Kurzarbeiterunterstützung. . Vom 30. November 1923. Auf Grund des 87 der Verordnung über die Aufbring der Mittel für die Erwerbslosenfürsorge vom 165. ö . (RGBl. J S. 9864) wird nach Benehmen mit dem Verwaltungs⸗ rat des Reichs amts für Arbeitsvermittlung angeordnet: Artikell.
§z 3 der Anorduung über Art, Höhe und Dauer ber Unterstü und Kurzarbeiter vom 24. Oftober
Stresemann zum Reicht
Nichtamtliches.
Den tsches Reich.
Der Reichs rat hielt vorgestern mittag eine öffentliche Slbßung unter dem Vorsitz des Staatssekretärs im Reichsjustiz⸗ ministerium Dr. Joel ab und beschäfligte sich zunä den Verordnungen zur Aenderung der gesetz lichͥ prech⸗ und Telegraphengebühren sowie der prech⸗ und Telegraphenordnung.
Laut Bericht des Nachrichten büros des Vereins deutscher Zeitungs- kraunschweigische Gejandte Boden alg Berichterstatter der Reicheratsaueschüsse, daß die schwierige Fmanz⸗ lage der Reicheyost dadurch eine erhebliche Verschärfung ersahren habe, daß ihr seit dem 15. November der Kiedit vom Neiche genommen. und sie ganz auf eigene Füße gestellt sei. ernsten Situation sei es für die Reichspost unerläßlich, joweit es mit der Aufrechterhaltung des Verkehrs noch vereinbar sei, die Aus gaben durch den Abbau des Personals zu beschneiden und aut der Seite die Einnahmen bis zur möglichsten Grenze zu der Fernsprechaebühren werde ein Jahres⸗ onen, aus der Erhöhung der Telegraphen⸗ hühren ein Mehrertrag von 30 Goldmillionen erwartet. . . damit etwas über die Friedenssätze hinausgehen, die Fernsprechgehühren wärden sich noch nicht bis zur vollen Höhe der Friedenggebühren steigern, im Durchfchnitt gerechnet. Der Berichterstatter beantragte namens der Ausschüsse die Annahme
Bayerischer Gesandter von Preger erklärte, die baherische Regierang könne den Aenderungen der Fernsprech und Telegraphen= gebühren in dieser Form nicht zustimmen. hielten wesentliche Erhöhungen, die zum Teil bis zum Dreifachen der Das scheine nicht tragbar, Bayern werde
Ber ordnung
ng des Treuhänders für das feind liche Vermögen.
Vom X. November 1923.
Die auf Grund der Verordnung des Bundesrats vom I63) eingerichtete Dienststelle de che Vermögen wird am 31. Januar
g seiner Aufgaben regelt der Reichz⸗
für die Erwerbslosen
(GBl. 1 S. 99öo) erhält folgenden Wortlaut:
Erreichen in einer Kalenderwoche oder Kalenderdoppel⸗ woche Arbeitnehmer infolge vorübergehender Einstellung oder Peichränkung der Arbeit die in ihrer Arbeitsstätte ohne Ueber⸗ aubeit übliche Zahl von Arbeitsstunden nicht und erzielen sie deswegen weniger als zwei Drittel verdientes, so erhalten sie 40, v9 des Unterschiedes zwischen ihrem Arbeitsverdienst und zwei Dritteln dez vollen V
dienstes als Kurzarbeiterunterstützung. unterstützung vermehrt sich für ieden zuschlageberechtigten Angehörigen um 10 vH dieses Unterschiedeg, big einsch! ießlich des Arbeitsverdienstes zwei Drittel des vollen Vertienstes er⸗
§z 6 der Verordnung über Erwerbelosenjürsorge
ndet mit der Maßgabe Anwendung, daß der Arbeitgeber auf
zerlangen des Vorsizenden des öffentlichen Arbeite nachweises
die Kurzarbeiterunterstützung einzustellen hat, wenn die B
— Der Arbeitgeber ist verpflichtet,
über den Arbeitsverdienst Auskunft zu geben und auf E
fordern des Verwaltungeausschusses die Errechnung und Aus—=
zahlung der Unterstützung tostenlos zu besorgen. Notstandsarbeiter erhalten keine Kurzarbeiterunterstützung.
Artikel 2.
am 1. Dezember 19 November 1923. ichs arbeitsminister. Dr. Braungtz.
ber die Essig säu resteuer.
Die Essigsäuresteuer beträgt vom 1. Dezember 1923 ab:
1. für in Anrechnung auf dag Betriebsrecht oder Hiltsbetrieberecht
abgesertigte Essigläure 2. für andere Ejsigsäure sowie für Essigfäure und Essig. die aus de
ber die Auflösu
g, Rpril 133 (zii. 8. renhänders für das feindli
Die weitere Erleblgun nnister für Wiederaufba Berlin. den 29. November 1923. chspräsident.
ihregß vollen Arbeits⸗
berleger erklärte Die Kunzarbeiter⸗
—
In diejer
Der Reichskanzler. reicht sind.
Dr. Strese mann.
Aus der Erhöhun
düftigkeit nicht gegeben ist. mehrertrag von 150 Goldmi
Bekanntmachung.
1. Nach 3 31 Abs. 5 der Auführungsbestimmungen zum mmsatzsteuergese in der Fassung der Verordnung ö. 9. . M3 (Reichsministerialblait 1923 S. 525) können ausländesche zerte (3 8 Abs. 9 des Umsatzsteuergesetzes: an Stelle der mmrechnung im einzelnen nach dem Kurs in Reichswährung igerechnei werden, den der Reichsminister der Finanzen nach nhörung der Reichsbank festsetzs (Durchschnirlskurs), wenn
keuerpflichlige dieses Verfahren in der eisten Voranmeldung s Kalenderjahres (5 1432 der Augssührungsbestimmungen) antragt. Bei Lieferungen in Las Ausland frei Bestimmungtzort er= läßigt sich der Durchschnittskurs zum Ausgleich der durch die ieferungen in das Ausland entstehenden besonderen Kosten g nach näherer Bestimmung des
3
elegraphengebühren würden
Diese Verordnung tritt Berlin, den 30.
23 in Kraft.
Die Verordnungen ent⸗
Friedensgebühren gingen. daher dagegen stimmen. Die Verordnungen Bayerns angenommen.
Zu einer neuen Verordnung über die Gebühren der chtete bayerischer Staatsrat Ritter
Durch diese Verordnung sollen alle Gebühren der Rechtsanwäl y 2 , . 1 . berechnet werden. K mäßig vam Finaniminister bekanntgemachte Goldumrechnungesf maßgebend, Für die Erstattung von Anwaltsgebühren in . auf 2000 Goldmark festgesetzt. Der Berichterstatter
ustimmung ju dem Entwurf.
getann tm achung ü wurden darauf gegen die Stimme
einen anteiligen B seichsministes der Finanzen. 2. Auf Grund dieser hnitts kurse der an btierten, ausländischen Zahlungsmitte stongt November 1923 die nachfolgenden Durchschnitts⸗ mse A, 3 und C fest. „3. Die Durchschnittskurse B und O tönnen von den Steuer⸗
chtigen nur in Anspruch genommen werden, wenn
42 40 Goldmark
e .
Rechtsanwälte beri
Ermãächtigung setz ich als Durch⸗ Nüßlei von lein.
der Berliner Bör
e amtlich für den
Ausland eingeführt
für den Doppelzentner wasserfreier Saure. Berlin, den 30. November 1923.
Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
ahei sei der
werde die Gren beantragte die