genossenschast zu Poli Nr 24 folgendes eingetragen worden:
Tie Genossenschaft ist durch Beichluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 15923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Voꝛrstandsmỹiglieder Joachim Böckmann, Ferdinand Schuldt und Richard Thiede
gewählt. Dömitz, den 23 November 18923. Amtsgericht. Eisleben. 84427]
In das Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 45 der Beamten Wirtschasts. verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Eisleben ein getragen worden. Die Satzung ist am 265. 9. 1923 festgesetzt worden. Gegen stand des Unternehmens ist die Ver schaffung wirtschastlicher Vorteile für die Mitglieder durch genossenschaftliche Be⸗ darfs versorgung. namentlich Einkauf von Lebens. und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Absatz im tleinen, Herstellung und Bearbeitung solcher Bedarssgegen⸗ stände in eigenen Betrieben, Abschluß von Vergůnstigungsverträgen.
Eisleben, den 20. November 1923.
Das Amtsgericht.
Freiburg, Rreisgan. 84428 In das Genossenschaftsregister Band II O-⸗-3. 45 wurde eingetragen: Gemein nützige Stromversorgung. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht, mit Sitz in St. Peter, Baden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Errichtung und Unterhaltung einer Anlage zur Er— zeugung von elekirischem Strom, welcher den Mitgliedern zu Licht und Kraft gegen Entgelt überlassen wird; errichtet durch Statut vom 28. Oktober 1923. Freiburg, den 15 November 1923. Amtsgericht. I.
Nassol fel de. 84429
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen:
Braunlage Bank⸗ und Treuhand⸗ genossenschaft. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Braunlage.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Gewährung und Vermietung von Krediten, Uebernahme von Bürgschajten, Hypotheken ⸗ und sonstigen Bankgeschäften, 2. die Ein richtung, Fortführung und Prüfung von Geschäftsbüchern 3. Beratung und Ver⸗ tretung in allen Rechts und Steuerfragen, 4. Versicherungsschutz. Vermittlung und Nachprüfung von Versicherungevert ägen, Beistand in allen Schadensangelegenheiten, h. Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Art.
Genehmigungspflichtige ¶ Bankgeschäfte werden nicht betrieben, solange die bebörd⸗ liche Genehmigung dazu nicht vorliegt. Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter ihrer Firma in der Verbande zeitung des Reichs y, ,, n, für Handel und Gewerbe V. Mitglieder des Vorstands sind: Willi Rebe und Hermann Thomas, beide in Braunlage. Je zwei Vorstandsmit⸗ glieder können in Gemeinschait miteinander rechtsverbinolich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Höhe des Geschästsanteils wird auf ein hundert Millionen Papiermark festgesetzt, der sofort nach erfolgter Aufnahme ein u— zablen ist. Ein Mitglied fann höchstens ob60 Geschäftsanteile erwerben Die Hastsumme der einzelnen Genossen ist
leich der Höhe ihrer Geschäftsanteile
ag sosort nach Erwerb der Mitgliedschaft u zahlende Eintrittsgeld wird vom; Vor⸗ ar festgesetzt.
Haffelfelde, den 20. November 1925.
Das Amtgegericht.
HNõrdo. 84430
In unser Genossenschastsregister Nr 18 ist heute bei der Imker ⸗Genossenschaft für den Stadt und Landkreis Hörde, e. G. m. b. H. Hörde, folgendes eingetragen worden: 4
Poftjekretär a. D. August Prein ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Diplomingenieur Paul Lämmerhirt zu Brücherhof gewählt
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. März 1923 ist 5 5 der Statuten durch den Zusatz: Jeder Genosse muß Mitglied eines in Kreise Hörde be⸗ findlichen Bienenzuchtverems sein ergänzt worden.
Hörde, den 20 November 1923.
Das Amtsgericht.
Hoyerswerdn. 184431] In unser Genossenschafteregister ist heute unter Nr. 219 — Tätzschwitzer Spar⸗ und Darlehnskassen Verein e. G. m. u. H. Zätzschwitz — eiagetragen worden:
An Stelle von Johann Bott ist der Neubäntler Wilbelm Markus in Tätzsch⸗ witz Vorstandemitglied.
e n,, den 22 November 1923.
Das Amtsgericht.
Harlsruahe, aden. 84432
In das Genossenschaftsregister Band 1 O3 10 ist zum Lebensbedürfnisverein Karlsruhe, e. G. m. b. P., Karlsruhe, eingetragen: Durch Beschluß der General- versammlung vom 2. Ottober 1923 wurde das Statut“ geändert und neu gejaßt. Gegenstand des Unternehmens ist nun— mehr: Die gemeinschastliche Bejchaffung von Becarsegütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzablung. Es fönnen auch Bedarfssgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet. Spareinlagen angenommen und Sachversicherungen ver⸗ mittelt werden. Auch können für die Genossen Nabattverträge mit Gewerbe treibenden abgeschlossen werden. Der Geschäfteverkehr ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Karlsruhe, den ZI. Nobember 1923. Bad. Amtsgericht. B.
HKosel. O. S. 84425 Im Genossenschaftsregister eingetragen am 22 November 19233. Nanfverein GCosel, Eingetragene Genossenschafst mit unbeschränkter Hanpflicht in Kosel: Durch Reschluß der Generalversammlung vom 21. November 1923 ist die Genossenschart aufgelöst. Zu Liquidatoren sind hesiellt Banhdirektor Dr. Prenger und Amts⸗ anwalt Cuno Springer beide in Kosel. Amtsgeri bt Kosel.
Krenzunach. (844331
Im hiesigen Genossenschaftaregister ist bei der Landesgenossenichastsbank Trier e. G m. b. H. zu Trier folgendes ein⸗ getragen wonnen:
Die Haftlumme ist auf 100 000 4 für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Kreuznach, den 15. November 1923.
Das Amtsgericht.
Kreuznach. Il4 434 Im Genossenschaftsregister Nr. 5! ist die Einfaufegenossenschatt Freya für Lebens mistel der Kolonialwarenbranche Kreujnach und Umgegend, Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Kieujnach, eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, den ihr angeschlossenen Händlern durch gemeinsame Bedarfs⸗ versorgung wirtichastliche Vorteile zu ver⸗ schaffen, und zwar durch größeren Einfauf von Wirtschafts⸗ und Lebensmitteln. Das Statut ist sestgestellt am 21. Oktober 1923 Kreuznach, den 17. November 1923. Das Amtsgericht.
Lage, Lippe. (84435
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. I die Firma Baunotgemeinschaft. eingetragene Genossenschaft mu beschränkter Hasipflicht, mit dem Sitz in Lage einge fragen. Das Statut datiert vom 7. No⸗ vember 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Behebung der Arbeits- losigkeit und des Wohnungemangels in der Stadtgemeinde Lage durch Bauen von Wohnbäusern. Die Haftsumme beträgt eine Goldmark und die höchste Zahl der Geschäftsanteile 2000. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Voisitzende und ein anderes Vorstandsmitglied der Firma ihre Namensunterschrist hinzufügen Die Veröffentlichungen geschehen in der für amtliche Bekanntmachungen der Stadt Lage üblichen Weise. Mitglieder des Vorstands sind: Architekt Karl Richts, Zimmermeister Friedrich Ridderbusch, Schriftsetzer Julius Meyer, Tischler Gustav Tiemann und Maurermeister Friedrich Sprick in Lage Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet Lage, den 22. November 1923.
Das Amtsgericht.
Langen, Lz. Darmstadt. 84436
In unser Genossenschaftsregister Band 1 unter Nr.? wurde heute bei der Vereins⸗ sparkasse e. G m. b. H. in Langen das Folgende eingetragen:
Durch Generalversammlunagsbeschluß der Genossenschaft vom 7. Juli 1922 der Langener Volksbank e. G. m. b. H. vom 17. August 1923 ist die Verschmelzung mit der Langener Volksbank e. G. m b. H beschlossen. Die Firma der aufgelösten Genossenschaft ist damit erloschen,
Langen, den 14. November 1925.
Hessisches Amtsgericht.
Hargęrabowa. . 184437
In unser Genossenschafteregister ist bei Nr 19 der Fußbelleidungegenossenschaft zu Marggrabowa E. G m b H. am 20. Me⸗ bember 1923 folgendes eingetiggen: Die Vertretungsbefugnis der Liguidatoren ist beendigt.
Amtegericht Marggrabowa.
Hemmingen. Il4 438
Darlehen ekassenvereln Haitzen e G m u. H., und Darlehenskassenveiein Guggen⸗ berg, e. G. m. u. O.: In der General⸗ versammlung vom 1. Juli 1923 wurde die Verschmeljung dieser beiden Genossen⸗
Ottobeuren, e. G. m. u. H, beschlossen. Memmingen, den 19 November 1923 Amtsgericht.
Veuburg, Dona. 84439]
Neuein tragung: Obstverwertungẽgenossen⸗ schast Pfaffenhofen a. Ilm, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Sitz: Pfaffenhofen a Ilm. Das Statut ist vom 12. August 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die bestmöglichste Hebung und Förderung des Obstbaus, inebelendere aber die Verwertung der Erzeugnisse der Mitglieder.
Neuburg a. D., den 21. November 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Nen mittel walde. 84410)
Eingeir Gen.⸗Reg. Nr. 8: Edeka Groß— handel, eingetiagene Genossenschalt mit beschranlter Haftpflicht, Neumittelwalde. Der Gegenstand des Unternehmens ist: L rer Einkauf von Waren auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, 2 die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder. 3 die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Siatut vom 19. September 1923.
Bie Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Reumittelwalde, d. 17. November 1923. Das Amtsgericht.
Venruppin. 84441 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingeiragenen Ge⸗
nossenschaft Ruppiner Bank, e. G. m. b. H.
schaften mit dem Darlehens kassenvelein P
n Neuruppin, folgendes eingetragen: Die Haftsumme beträgt 1 Million Mark. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 10 sestgesetzt. dieuruppin, den 19. November 1923. Das Amtsgericht.
Paderborn. 844431 In unjer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 54 des Registers ein⸗ getragenen Genossenschast Müblenvereini- aung Paderborn, eingetragene Genossen schast mit beschränkter Haftpflicht zu Pader⸗ born, eingetragen worden, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der General- verfammlung vom 29 Oktober 1923 auf⸗ gelöst ist und die bisherigen Vorstands—« mitglieder, die Kaufleute Anton Lippe und Carl Schwarjen dahl, beide zu Pader born. zu Liquidafdren bestellt sind. Paderborn, den 12. November 1923 Das Amiggericht.
Paderborn. 84 442 In unser Genossenschaftaregister ist bei der unter Nr. 32 des Registers ein⸗ getragenen Genossenschat Werfvereinigung der Bäcker⸗Zwangeinnung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Paderborn, heute eingetragen worden: Die Voistandsmitglieder Bäckermeister Franz Tavpenhölter, Josef Honervoat und Adolf Trampe sind aus dem Vorstande ausgeschieden und durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Juni 1923 die Bäckermeister 1. Emil Hansmann, 2. Franz Mertens, 3. Fritz Ostermann, sämtlich zu Paderborn, in den Vorstand gewählt und eingetreten. Emil Hansmann ist Vorsitzender. Durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen vom 98 Januar, 19 Juni und 24. Oktober 1923 sind die S8 7 und 19. der Satzungen geändert. Die Haftjumme ist auf 10 Goldmark festgesetzt. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Paverborn, den 16. Nobember 1923. Das Amtegericht.
Rheydt, Ex. Düsseldorèt. 6 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 21 am S8. November 1923 bei der Werk. und Rohstoffgenossenschaft in der Buchbinder Zwangsinnung, eingetragene Genossenschajt mit beschrãnkter Haftpflicht in Rheydt eingetragen worden: Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugniz der Liquidatoren er. loschen. Amtsgericht Rheydt.
Rochlitz, Sachsem. (84415 Auf Blatt 7 des Genossenschaftsregi ters. die Wasserleitungsgenossenschaft Mutzscheroda, eingeiragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft pflicht in Mutzicheroda betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst Amtgtzgericht Rochlitz, den 23. November 1923.
Schippenbdeil. 4 In unser ,,, ter ist heute bei dem Vorschußverein zu Schippen⸗ beil, E. G m u. H. solgendes eingetragen: An Stelle der aus dem Vorstand aus—⸗ geschiedenen Mitglieder Stadie und Sieg⸗ mund sind Kaufmann Arthur Wolk und Fräulein Helene Brechert aus Schip ven⸗ beil in den Vorstand gewählt worden. Schippenbeil, den 14. November 1923. Das Amtsgericht.
Schles vi ig. 84447
Am 16. November 1923 wurde in das Gen -⸗-Register Nr. 93 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschiänkter Hafipflicht zu Dörpstedt (Kreis Schleswig vom 15. Oftober 1923 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht und Krajtzwecke.
Amtsgericht Schleswig.
Soensburę. (84448 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 395 die Elektrizitätsgenossenschaft saffendorf, eingerragene Genossenschat mit deschränkter Haftpflicht in Pfaffendorf, und serner folgendes eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notirendigen Anlagen und Maschinen und die Bejchaffung von Geräten.
Der Geschãäfttzanteil beträgt 1 000000 ..
Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: Paul Kaim. Gutebesitzer in Pfasfendorf; Rudolf Jedamzick, . in Pfaffendorf; He bert Möllke, Lehrer in Pfaffendorf
Das Statut ist am 24. September 1923 errichtet Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen ergehen in der „Georgine⸗ Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten CGe⸗ neralversammlung durch den Deutschen Reichsan zeiger zu eifolgen.
Ter Vorftand hat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kund⸗ jugeben und für die Genessenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Fu ma der Genossenschast oder zur Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrist beifũgen :
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sentzburg, den 15. November 1923.
Ämtsgericht. Abt. 1.
Stuttꝝ art. (84460)
Genossenschafteregistereintrag vom 24. 11. 1923. Mit der Firma Spar⸗ und Con- fumverein Stu igart hat sich der Eonsumverein Vaihingen a. J., je eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schräntter Haftpflicht, ver schmoljen. Amtegericht Stuttgart Stadt.
Stuttę art. 1844491] Genossenschaftsregistereintragung vom 22. XI. 1923: Bei dem Konsum Ver⸗ ein Vaihingen a. F. eingeiragene Genossenschaft mit beschräntter Saft⸗ pflicht in Vaibingen a. F.: Die Ge⸗ nossenschaft hat sich insolge Verschmeljung mit dem Spar⸗ C Kon lumvperein Stutt⸗ gart eingetragene Genossenschaft n it be⸗ schränkter Ha'tpflicht in Stuttaart aufge⸗ löst. Der Eintrag wurde gelöicht. Amtagericht Stuttgart Amt.
LTempelbur. 84451]
In die Liste der Genossen für Elek- tristtäts. und Maschinengenossenschatt RBeverdiek e. G m. b H. in Beverdiek ist heute folgendes eingetragen worden: Sp. 5: Liquidatoren sind Bauen bofsbesitzer Theodor Raddatz, Gutsbesitzer Erwin Riemann und Eigentümer Wilhelm Barz in Beveidiek.
Amtsgericht Temyelburg, den 22. Nov. 1923.
Vechelde. 84452 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 7. No⸗ vember 1923 errichtete Gewerbebank und Treuhand⸗Genossenschaft, Sitz Broitzem, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Gewährung und Vermittlung von Krediten, Uebernahme von Bürgschaften, Hvvotheken, Lastenschutz und sonstiger Bankgeschäfte, die Ein⸗ richtung, Fortführung und Prüfung von Geschäftsbüchern. Beratung und Vertre⸗ jung in allen Rechts⸗ und Steuerfragen, Versicherungeschutz Vermittlung und Nach⸗ vrüfung von Versicherungsverträgen. Bei⸗ stand in allen Schadensangelegenbeiten. Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Att. Genehmigungsvflichtige Bank, geschäste werden nicht betrieben es sei denn,. daß die erforderliche behördliche Ge⸗ nehmigung dazu erteilt ist. Die zwei Mitglieder des Vorstands sind der Kauf⸗ mann Georg Fuhrmann und der Bäcker⸗ meister Albert Pape, beide in Broitzem. Te zwei Vorstandsmitglieder können in Gemeinschaft miteinander rechtsverbindlich ür die Genossenschaft zeichnen und Er⸗ flärungen abgeben. Die Einsicht der Genoffenliste ist während der Dienst ˖ stunden des Gerichts jedem gestattet. Vechelde, 21. November 1923. Amtsgericht.
Vlotꝝ. 84453]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr 41 die Wiesenpacht⸗ genossenschaft Fichtwerder, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Fichtwerder, eingetragen. Die Satzung ist am 1. Februar 1923 errichtet Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Pachtung fiskalischer Wiesen und ihre Verpachtung an die Genossen.
Vietz, den 22. November 1923.
Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die aus lèndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Pessanm. 86282
Unter Nr. 264 des Musterregisters ist eingetragen: Alexander Wollram, Hof-. graveur in Dessau, ein offen überreichtes Muster (Vereinsabzeichen), schwarz emaill Wappenschild mit silbernem Rande, auf dem sich ein Totenkopf mit zwei gekreuzten Nnochen über einem roten W befindet, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 November 19233, Mittags 12 Uhr, plastijches Erzeugnis.
Dessau, den 27. November 1923.
Das Amtegericht.
Erankenberg, Snchsen. I8283
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 290. Graphische Kunstanstalt Franz John in Frankenberg, 1 Brief⸗ umschlag. offen, mit 7 Mustern für Waren⸗ ettketten, Nr. FJ 77, EJ 78. EJ 79, FJ S0. EI 81, FJ 82, FJ 83.
Sächs. Amtsgericht Frankenberg, den 29. November 1923.
Heldelbersg. 86284
Musterregistereintrag Band 1II1 Nr. 74: Böhler C Co. Aktiengejellschaft in Dossen⸗ heim, drei Muster von Füllfederhaltern mit aufschraubbarer Kappe mit im Kapven⸗ boden eingelagertem weißen vierjackigen Stern und an den Kappen vorgesehenen ein bezw. zwei weißen oder andersfarbigen Ringen, Geschästsnummern 1201, 1202. 1203, plastische Erzeugnisse Schutz rist drei Jahre, angeme l det am 25. November 1923, Vormittags 8 Uhr.
Heidelberg, den 24. November 1923.
Amtsgericht.
Ooberndort, Neckar. 86285 In das Musterregister wurde am 20. Ok- tober 1923 eingetragen: Nr. 391. Firma Gebrüder Junghans Aktiengesellschaft in Schramberg. ein Verpackunge karton, Fabrik⸗ uummer 2zêtzä. Muster für Flächenerzeug nisse, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 27. September 1923. Vorm. 84 Uhr Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N. Villinxen, Kaden. 86286) Unser O3. 184 des diess. Muster⸗
registers wurde heute eingetragen:
Villinger Hautuhrenfabrik Willi Brunk⸗ horst in Villingen, zwei photographische Abbildungen von Hausuhren, Fabrik- nummern Fh und 202 plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 28 November 1923, Nachmittags 44 Uhr.
Villingen, den 27. November 1923.
Der Gerichisschreiber Bad. Amtsgerichts.
nach erlolgt
zöplitr., Erzxeb. 8628 ]
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden bei Nr 211: Sächsijche Serpen. tinstein · Gesellichaft zu Zöblitz. G m. b. H. in Zöblitz. 14 Lichtbilder von ebensopiel Mustern von kunstgewerblichen Erzeugnissen aus Stein, Schutzfrist 10 Jahre ange meldet am 16. Oftober 1923 Vorm 103 Uhr. Amtsgericht Zöblitz, am 28. November 1923.
7. Konkurse.
Eerlin- Schöneberg. Das Konkursverfahren üben ; rbenen, zuletzt in Berlin⸗Schöneberg Mllendoꝛrjstr. II / ix Hauptmanns a. D. Traugott Opel wird Abhaltung des Schluß— termins hierdurch aufgehoben. i öõneberg. den 12. Oktober 1923. Berlin Schöneberg. Abt. J.
Hamburg. (b 76 Konkurs v. J Glogau, nh. der Firma Johannes Ludwig g buchhandlung gemäß Hamburg, . vember 1923.
ö
Hamburg. Konkurse 1. „Freie Bühne“ des werktätigen Volkes G m.“ h. 2. R. O. A. Fopves Nachla3 früher in Fa. Holtmann & C Heimburg G Brauer G. m b. Kino⸗Erwerbs⸗ geiellschaft m. b SD. 5. N. A. R. Brink⸗ mann, sind ge 5 206 K⸗O eingestellt. Hamburg, 67. November 1923. as Amtsgericht.
Mannheim.
Das Konkureverfahren über des Rechiskonjulenten Karl Mannheim ist eingestellt, eine den Kosten des Veisahre entsprechende Masse nicht vorbguren ist. Termin zur Abnahme der Schlüßrechnung ist bestimmt g, ven 22. Dezember rm. 11 Uhr, Zimmer 150. „ den 28. November 1923 Der Gerichisschreiber des Amtegerichts.
München. (ð6ꝰ 79] Konkurs über das Vermögen des Bau—⸗ unterne hmers K chattauer in Můnchen ist wegen ahlung der Konkursgläubiger eingestellt Horden. München, am 28. November. 1923. Amtsgericht.
MHünchem. Konkurs off. Han
Manr in Mü
Masse eingest München,
en Nachla mitt in
(86278 ges. Namn mangels genũgender
November 1923. Amtsgericht.
8. Taris und Fahrplan · bekanntmachungen der . Eisenbahnen.
Deutsch · schwe disch norwegischer Gütertarif Teil I. Am b. XII. 23 tritt Nachtrag V in Kraft Auskunst erteilen die Abfertigungen⸗ Altona, den 29. November 1923. Reichs ba hndire ktion namens der Verbande verwaltungen.
(86273 = Dst· Mitteldent ch. Sächsischer Güter tarif, Tfv. 66.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1923 treten für die Mehrzahl der Stationen der Geinrode⸗Harzgeroder und der Nord⸗ hausen⸗Wernigeroder Eisenbahn Entser⸗ nungskürzungen ein. se.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Aus funstei hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 28. November 1923.
Reichsbahndiretktion.
6274 - a) Reichs bahn⸗Gütertarif Sveft CID — Tf. 4n.
In den Abschnitten . I Station gfracht⸗ sätze und 11 Zuschlags. und Anstoß⸗ srachten (Unterabschnitt zu 3. . 22. 1, 48, 61, 66 und 110) treten Aenderungen ein, durch die teils Ermäßigungen, teilt Erhöhungen der bestehenden Gebührensätzt hervorgerufen werden. .
bv) Reichsbahn ⸗Gütertarif Heft CIC — Tf. 4b.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1923 ab werden die bei Kretjchwitz und Reusengrube angegebenen Ueberfuhr⸗ geduhren für Wageniadungen ermäßigt. und zwar
a) für Steinkohlen usw. von 6.6 auf
4 Goldpfennige für 100 kg.
b) für alle übrigen Güter von 6 au
4,3 Goldpiennige für 100 ke. c) Reichsbahn. Gütertarif
Mit Gültigkeit vom J. Dezember 192! ab, sosern kein anderer Termin angegeben ist, treten verschiedene Aenderungen um Ergänzungen ein. J
Jääheres für die oben genannten Tari hefte enthält die nächste Nummer de Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrah treten der Erhöhungen gründet sich au die vorübergehende Aenderung des 8. der CEisenbahnverkebrgordnung (RG? dia. Seite i555. .
Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie die Auskunftei, hi Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 30. November 1923.
Reichs bahndirektion.
Breußischer
Dentscher Neichsanzeiger
2 —
Der Vezugspreto betragt ab J. Degember . 0 G f Alle Postanstalten nehmen — an; sür , Postanstalten und Zettungsvertrieden für Selbstabholer auch bi . . e, , mn nn,
J Rum meen hosten oldmark. . Schrlftleitung Zentt. 10 9686, Geschäfts stelle e em.
2
4295 ö 7
* *. b
—D— — ——
Juhalt ves amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
rnennungen ꝛc. xequaturerteilung. berordnung über die Krankenversicherung. dekanntmachung, betre
Verdienst⸗ und Einkommensgrenze in der
ffend Errichtung elner Reichsbankneben⸗ über den Prämientarif
zekanntmachun Schlesisch⸗Posenschen Baugewerks⸗Beru hekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.
Zwelganstalt der
nzeige, betreffend Aus
abe der gesetzblatts Teil JI. . . un .
. Preußen.
,, irh, e g. . . kunden über Verleihung des Enteignungsrechts. mstellung der Geb a grundlage.
ühren der Föatasterverwaltung auf Gold⸗
Antliches.
bekanntgegeben, die unter den im Reichsanzeiger Nr. 2395 und 246 vom 15. und 23. Oktober 1923 ec e ish len Be⸗
Dem Vhzekonsul bei dem Generalkonsulat von Uruguay in
erlin Gustev Baum ist namens des Reichs das Exequatur
teilt worben.
. BVererdnung über die Verdienst⸗ und Einkommensgrenze in der Krankenversicherung.“ Vom 1. Dezember 19233. Auf Grund der 8 165, 165 a, 176 der Reichs versicherungs⸗ 3) des Geseßes zur Erhaltung i . n vom N. März 1923 (RGGBl. 1 S. 235)
dnung und des higer Krankenka stlmme ich;
Ole für dle Versicherungey icht der lellten usw. maßgebende Verdienstgrenze wird für das Reichsgebiet Dasselbe gilt
Betriebsbeamten, An⸗
ächeltlich auf mark monatli
die Einkommenkgren ze, die für die ĩ
,, ö ; fl r die Versicherungspflicht der Haus= Die Grenze des lährlichen Gesamteinkommens, big zu welcher illigen Versicherung gestattet ist, wird auf
Wer die für seine Versicherungspflicht j er Einkommenggrenze ö ,, n Monats na
Beitritt zur freiw 0 Goldmark festgesetz
n cheidet erst mit dem ersten ge des vier ch Ueberschreitung der Grenze aus ö
rtsicherungep
Die S 2, 3 des Gese en vom 27. März rr
des Reichs gese hält:. . ur Ethaltu , me, dn Kranken⸗ e, n, g, , mee. nd. Diese Verordnung tritt mit dem 3 Dejember 1923 in Kraft. n zur Meldung der Persgnen, die durch diese Verordnung ö ersicherungepflicht neu unterstellt werden, wird bs zum 17 De— r lY23 erstreckt, sowest sie nich herungsordnung darüber hinaus läuft. Berlin, den 1. Dezember 1925.
Reichgarbeitgminister J. V.: Dr. . *.
g wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt
gefetzes in der ang
des Reichs ausg 6
S. 10115, vom 20. November 1923,
t nach 5 317 der Reichs ver ; schädengesetzes vom
Aus füihrung des Personenstandsgesetzes vom 3. November 193,
le Mer orbn m vom 29. November 19233 und
öffentlicht werden.
. das feindliche Vermögen vom 29. November 1923. SBetanntm achun g. Am 10. Dezember 1923 wird in Güst row (Meckl.) eine
der Reichs banksielle in Schwerin (Meckl. abhängige an neben stel le mit ö eck.) abhängige
Berlin, den 306. November 1843 j Reichs bankdirektorium. o. Glasen app.
c . ö —
chtung eröffnet.
v. G rim m. gie e in Halle a. S. wird hierdurch auf Grund des
Recht verliehen, die zur Anlage einer Abraumkippe für bie
Staatsanzeiger.
An zetgenpreis it den Naum
einer 5 gespaltenen Einheits zetle 2, 19 Gosdmark freibleibend. einer 8 gespaltenen Einheits zjeil· 3. 5 0 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
bie Geschäftsstelle des Reiche · und Staats anzeigers
einschließzlich des Portos abgegeben.
W TTìur᷑ SK ——— *
. G
er den Prämientarif der Zweigan stalt de
Schlesisch⸗Posenschen Bau ö 253 ie mg , ö
Vom 30. November 1923.
Nach Anhörung des Genossenschaftsvorstands wird der durch Bekanntmachung des Reichs versicherungsamtg vom 17. November 1911 veröffentlichte und nach der Betannt⸗ machung vom 9. Oktober 1923 summarisch erhöhte Prämien⸗ tarif der Schlesisch⸗Posenschen Baugewerks⸗Herufsgen mit rückwirkender Kraft vom 1. Januar 1933 2. wie folgt,
geändert:
. 31 den Tarlfsätzen aller Gefahrklassen wird ein Zuschlag bon
O vom Hundert erhoben.
2. Ferner wird für alle Gefahrklassen eine Mindestvrämie in Hö des Fünfzehnfachen der am Zahlungstage geltenden Postge i für den einfachen Brief im Inlandosernherke r festgeetzt. Eine Umrechnung der Mindestpräͤmien, die berelts auf Grund der Bekanntmachung vom 9. Oktober 1923 erhoben sind, hat nicht
7 erlolgen.
3. Die Prämien werden nach Goldmark bemessen. Berlin, den 390. November 1923
Das Neichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung. 3 wd
B e Ban n m a h u n g. n Abänderung bezw.
anzeiger Nr. 23h, 243 und 257) veröffentlichten Bren nstoff. verkaufspreise werden folgende Preise se Tonne in Goldmark
dingungen gelten: Ab 15. Nobember 1923:
1. Sac sisches Steinkobtlensyndikgt: Steinkohlenbriketts Morgenstern und Glückauf,
2. H ö ö ira för. = (1,24 Goldmark. Bayern: für das rechtsrhetnische
Oberbayertsche Pechkohlen Hausham, Penzberg, Peißenberg, Marienstein :; Stücke über 200 mm.... 25. — Goldmark,
Grob J Brogen 6 , , . . . nr 6g . w Nuß II 6— 12 96 * . ö 265, — ö Waschgrles C — 6 . . 21.16 ö. RNohgreß O - 6 * 9 9 0 9 17.19 Abfallkohlen 9 2 10 ö Braunkohlen:
Biltette der Grube Gustav bet Dettingen 17 18 Berlin, den 3. Dezember 1923. Aktiengesellschaft Reichs kohlenverband. Kell. Löffler.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13
die ö Wortlauts des Reichsausgleichs⸗ r Verord nung zur zweiten Abänderung esetzes vom 28. Oktober 1923 (RGBl. 1
die ,, r fg des Liquidatlons⸗
die Verordnung über standesamtliche Gebühren und zur
die Verordnung über Krankenhil fe bei den Krankenkassen die Verordnung über die Auflõsung des Tre uhänders für
Berlin, den 4 Dezember 101. Gesetzsammlungsamit. Kran se.
V vr en en. Der Werschen⸗Welßen felser Hraun tohlen⸗Aktien⸗
ossenschaft
. 1Abär Erßänzung der unter dem 13. u 18. . bezw. unter dem geren ber . (Rei *
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Verlin SW. 48. Wilhelmsteaße Nr. B.
Nr. 276. Sreichabantattrtort'. Berlin, Dienstag, den 4. Dezember, Abends. oluaeeene Semen. 19283
Einzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Grube Vollert bel Deuben erforderliche Parzelle, Gemarku Trebnitz, Kreis Weißenfels, Kartenbiatt 3 Ir. 16 395 *. der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Gleichzeltig wird auf Grund des 8 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 9 Juli 1 8 ü. , ., daß die Vorschriften
er Ausübung des t ͤ Enteignung rechts anzuwenden a. 6
Berlin, den 23. November 1923.
Das Preußische Staatsministertum. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Reuß.
——
Den F. C. Th. Heye Braunkohlen werken, G. n. b. 6. in gn eh ih, N. L., wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 21) das Recht verliehen, die zur Anlegung einer Abraumfiype für das ihnen gehörige Braunkohlenbergwerk Heye 111 bei Wiednitz O. L., erforderliche Parzelle Gemarkung Grünewald, 3 Hoyerswerda, , 9 62 im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden . zu belaslen. ö
Gleichzeitig wird auf Grimd des z 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungs verfahren vom 28. Just
1922 (Geseßzsamml. S. 21 1 bestim mt, daß die Vorschriften dleses
Gesetzes hel der Ausübung des vorstehend verlsehenen Ent⸗ eignungsrechts anzuwenden sind. ;
Berlin, den B. November 19233
Das Preußische Staats ministertum. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. W.: Reuß.
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Finanzministerium.
Umstellung der Gebühren der Kata sterver waltung auf Geoldgrundlage.
Nachdem die allgemeinen Wirtschaftsverhältnisse meist 9 auf Goldgrundlage gestellt sind, ist es erforderlich, auch le Berechnung und Erhebung der Gebühren in der preußischen Katasterverwallung entsprechend zu regeln. Die dieserhalb er⸗ gangene Verfügung ist im Finanzministerialblatt abgedruckt. Berlin, den 26. November 1933.
Der Finanzminister. J. A. Henatsch.
Evangelischer Oberkirchen ra!
Der in die 1. Pforrstelle in Jakobshagen, Diözese gieich ge, , , e. S ntende ernannt worden. Ihm ist das ( alamt der Diozese Jakobshagen übertragen . e
Nichtamtliches. Deut sches Neich. Der Reichsrat hält Donnerstag, den 6. 3 — 1923.
6 Uhr Nachmittags, im Reichstags gebäude elne Vollsitzung.
; Gesundheitswe sen. Tierkrankheiten und Absperrungs⸗
maßtregeln. . Dem Relchsgefundheltsamt ist das Erlöschen der Manl⸗
und Klauen sfeuche vom lachtviehhof in Dresder 29. vember 1923 . . 29 . 6
ö ertehrowesen. Der 2. Nachtrag zur Winterausgabe 192324 des
Reichskursbuchg, entbaltend die seit Herausgabe des Werfg eingetretenen zahlreichen Aenderungen im . lahrplan, ist loeben erschlenen und vom Postzeitungs amt. Berlin 9 9
Vermittlung säm tlicher Postanstalten zum Preise von 5 Goldmark
durch
zu beztehen.
ctzes vom 11. Jimt 1874 (Gesetzsamml. S. DMI) das
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