stücken, die den aufgefübrten Zwecken dienen sollen. Das Grundfapital der Gesellschast beträgt achtzig Millionen Mark und ist in zweiundsiebzigtausend Aktien Auber je tausend Mark sowie in eintausend⸗ sechsbundert Stück Attien über je lünf⸗ tausend Mark Nennwert zerlegt. Sämt⸗ liche Aktien lauten auf den Inhaber. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt: Der Fabrikdirektor Werner Metzner in Glauchau, der Kaufmann Ludwig Scheuer mann in Oereran, der Fabrikdirektor
rmann Kratsch in Oederan, der FRabrikdirektor Oswald Bergmann in
Dederan. Die Gesellschaft wird ver⸗ treten, sofern der Vorstand aus einer Person besteht, von dieser, sofern er aus
mehreren Personen besteht, von zwei Vor⸗ k oder von einem Vor⸗ standsmitglied gemeinschaftlich mit einem Prokuristen. Stellvertretende Vorstands⸗ mitglieder steben hinsichtlich der Ver⸗= tretungdinacht ordentlichen Vorstandsmit⸗ gliedern gleich. Aus dem Gesellschasts⸗
dertrag wird weiter noch bekanntgemacht:
Die Bekanntmachungen der Gesellschafter erfolgen durch den Deutschen Reichs anzeiger. angen, wenn sie einmal erfolgt sind, es 6 denn, daß Gesetz, Satzung oder Gene⸗ ralversammlungsbeschluß eine mehrmalige Bekanntmachung anordnen. Der Aufsichts⸗ rat hat zu bestimmen, in welchen anderen
Blättern ebenfalls Bekanntmachungen er⸗
koelgen sollen, jedoch hängt von der Ver⸗ öffentlichung in diesen Blättern die Wirk⸗ jam keit der Bekannjmachungen nicht ab Die Bekanntmachungen sind so zu unterzeichnen, wie es Gesetz oder Satzung für die Zeichnung der Firma vorschreiben. Erläßt der Auf⸗
. dle Bekanntmachung, so ist der Firma die Bezeichnung Der Aussichtsrat“ und dig Unterschrift seines Vorsitzenden
oder dessen Stellvertreters hinzuzumügen. Der Vorstand bestebt nach den Be⸗ stimmungen, des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreiers aus einem oder mehreren Mitgliedern, die vom Auf⸗ sichtsraté vorsitzenden und seinem Stell⸗ vertreter gewählt werden. Bestellung und Wider ruf erfolgen zu notariellem Protokoll.
um Widerruf ist der Aussichtsratsvor⸗ itzende und sein Stellverneter berechtigt.
Die Berufung der Generalversammlung
erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung. die mindestens 14 Tage vor dem anbe⸗ raumten Termin veröffentlicht werden muß. Rei Berechnung dieser Frist sind der Tag des Erscheinens des die Bekannt machung enthaltenden Blattes und der Tag der Versammlung nicht mitzurechnen. Amtsgericht Zwickau, den 20. November 1923. zieh gu, Sachsen. 84665] In Fas Handelsregister ist heute ein⸗ getragen, worden: 1. auf. Blatt 348, betr. die Firma F. S. Meyer in Zwickau: Die Prokura er Kaufleute Herbert und Lorenz Mever ist erlojchen. Die Kaufleute Oskar Herbert Meyer ünd Friedrich Lorenz Meyer, beide in Zwickau, sind in das Handelsgeschäft eingetreten. Die Gesellschaft ist am 18. Oktober 1923 errichtet worden; 2. auf Blatt 4, betr. die Firma Louis Mosebach in Zwickau: In das Handels- Ki ist eingetreten Carl Hermann . Dekar Schneider in Zwickau. Die Gesell. schaft ist am 4. Oktober 1923 errichtet
worden. . Amtsgericht Zwickau, 23. November 1923.
Ewing enberg, Hessen. s[S5112) Der Kausmann Franz Adalbert No—⸗
hascheck von Mainz beireibt unter der irma „Daniel Adalbert Nohascheck in Mainz“ zur Fabrifation chemilch⸗pharma⸗ seutischer Spezialitäten eine Zweignieder⸗ lassung in Zwingenberg. intrag im Handelsregister A ist erfolgt.
Zwingenberg, den 8. November 1923. . Hessisches Amtsgericht.
Twinßgenberꝶ. Hessen. sS5lI3) In ih ser Handeleregister B wurde heute
bel der Firma Schaefer CK Co. G m. b. H. in Jugenheim, folgendes eingetiagen: Der , we ele ist dahin ab⸗ geändert. daß:
1. der Fabꝛrikationsbetrieb nach Darm⸗
adt, Lauütenschlägeistiaße, verlegt, das Stammfapital nunmehr K 4050 000 be⸗
trägt und eingeteilt ist in 81 Stück à K4z 50 og. wobei jeder Anteil eine Stimme verkörperf, auch die Stücke nicht begeben, ⸗ (, , das Gesellschaftsbuch einge⸗ tragen werden,
2. der Geschäftsfühbrer zu der in 89 bes Gesellschaftevertrags angegebenen Er⸗ werb, Belastung oder Veräußerung von Grundstscken und Maschinen und zum Abschluß von Miet. und Pachten trägen für eine längere Zeit als 1 Jahr und jur Veilegung des Geschättshetriebes der vorherigen Zustimmung der Gesellschafts⸗ bersammlung bedarf,
3. der 5 10 des Gesellschaftebertrags nunmehr dahin lautet, daß der Geschäfte— führer von Fall zu Fall die Gesellschafter ö den Gesellschastẽeversammlungen ein⸗
ruft, jedoch spätestens 14 Tage vorher, 4. der § 11 des Gesellschaftevertrags ge⸗
strichen ist,
5. Gesellschafter sind nunmehr:
a) . Georg Stübing in Jugen⸗
eim,
b) Kurt Herzert, Darmstadt,
) Frau Wartmann, , .
d) Valentin Löwenhaupt. Jugenheim. e) Ludwig Sußmann, Alsbach,
f) Legnhard Stübing, Jugenheim,
g Willy Wagner in Frantfurt a. M.
Zwingenberg, den 26 September 1923.
Hesstjche Am tegericht.
HwiIingenberz, Messen. 851141 Ewalz Burger und Leo Legendre in luerbach betreiben unter der Firma Burger
Sie gelten als gehörig er⸗
mit beschräntter Haftpflicht
und Legendre, Stanz und Metallwerk Auerbach eine offene Handelsgesellschast Die Gesellichaft hat am 19 September 1923 begonnen. im Handels register ist erfolgt. Zwingenberg, den 16. November 1923. Hessisches Amtsgericht.
Eintrag
4. genoffenschafts
Relaiæ. regijter. gzꝛih
In unser Genossenschaftsregister ist ein ˖ getragen worden: Nr dJ. Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Buchhol eingetr Genossenschaft mit heschr. Danpflicht zu Buchholz b. Niemegk. Gegenstand des Unternehmens: Bau und Unterhaltung eines Ortenetzes auf gemein ame Rechnung. gemeinsamer Bezug eleltrischer Energie und deren Abgabe an die Mitalieder, gemeinsamer Bezug von landwirtschat⸗ lichen Maschinen und Motoren und deren Ueberlassung an die Mitglieder, gemein ˖ jame Errichtung der Anschlußanlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Statut vom 21. Jun 1923.
Amtsgericht Belzig. den 23. November 1923.
Kenthen, O. 8. S5 215) In unjer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 74 die Genossenschajt unter der Firma Gemeinnützige Wohnungebau⸗ genossenschaft Miechowitz Oberschlesien, eingetragene Genossenschaft mit beschrän kter Hastpflicht mit dem Sitz in Miechowitz“ eingetragen worden Satzung vom 5. Juli 19233. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau, der Erwerb und die Ver⸗ waltung von Wohnhäusern zum Vermieten der Wohnungen aguceschließlich an die Ge⸗ nossen und der Bau von Wohnhäusern zum Verkauf ausschließlich an die Genossen, 2. die Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betrieb der Genossenschast. Amtegericht Beuthen O. S., den 20. November 1923.
KEirkenteld, Nan. 185216 In das Genossenschaftsregister des hicsigen Amtsgerichts ist heute zur Ge⸗ nossenschast Vl uckencßꝰ Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit, unbeschränkter Haftpflicht in Brücken., folgendes eingett igen worden: Tas Statut vom 16. September 1923 ist an die Stelle des bisherigen Statuts ge⸗ treten. ; Birkenfeld, den 16. November 1923. Das Amtsgericht.
Bremen. S5217
In das Genossenschaftsregtster ist ein⸗ getragen: Edekabank, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Da ft⸗ pflicht, Bremen, als Zweigniederlassung der in Berlin bestehenden Hauptnieder⸗ lassung. Gegenstand des Unternehmens ist der Beirieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der für das Ge— werbe und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Das Statut ist am 9. November 1914 abgeschlossen und am 19. September 1921, 7. Oktober 1922 sowie am 24. September 1923 abgeändert.
Amtsgericht Bremen.
Cxeffelili. 85218] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 2 ist heute bei der Genossenschaft Innungshaus ! eingetragene Genossenschaft in Creield folgendes eingetragen worden: Aut Grund der Generalversammlungebeschlüsse vom II. und 23. Oktober 1923 ist die . Innungs⸗ baus“ eingetragene Genossenschast mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Creseld mit der Gewerbe und Handelebänk eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Crefelo verschmolzen. . Crefeld, den 19 November 1923. Das Amtsgericht.
Creteld. . 86219
In das hiesige Genossenschastsregister Nr. 83 ist heute die Genossenschajt Ein⸗ faufsgenossenschaft selbständiger Schmiede⸗ meister eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht für Ciefeld und Umgebung mit dem Sitze in Creseld ein⸗ gettagen worden. Das Statut ist voin 26. Januar 1923. Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf und die Herstellung der zum Be⸗ triebe des Schmiedegewerbes sowie ver⸗ wandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halbe und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und senstigen Bedarftz⸗ artifel und Ablaß aueschließlich an die Genossen.
Crefeld, den 19. November 1923.
Das Amtsgericht.
Cregeld. 85220] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 21 ist heute bei der Genossenschaft 96 und Handelsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Crefeld folgendes eingetragen worden: Gemãß Beschluß der Generalversammlung vom 23. August 1923 ist nunmehr Gegen⸗ stand des Unternehmens der Betrieb eines Bankgeschäfts zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Interessen des Handwerks, des Daus besitzeg, des Gewerbe und des Handelt. standes: a) durch Gewährung von Credit an Mitglieder, b) durch Annahme und Verzinsung verfügbarer Geltvorräte der Mitglieder, 9) durch Annahme von Spar⸗ einlagen, auch von Nichtmitgliedern. Crefeld, den 20. November 1923. Das Amtsgericht.
Eck ur taberæn. S5 221] In unser Genossenschaftaregister ist heute unter Nr. 4 bet der Genossenschast. Spar⸗
Kredilverein Eckartsberga — G. G. m. u. D.“ — in Eckartsberga eingetragen. Der Kaufmann Hugo Mauerebeiger ist wegen Eikrankung aus dem Vorstande auegeschieden. An seine Stelle ist das Aussichtsratsmitalied Kaufmann Adolf Becker von dem Aufsichterat als Vertreter bestellt worden. Eckartsberga. den 19. November 1923. Amtsgericht.
und u
KEssom, Run r. (S8 48]
In das Genossenschaftsregister ist am 13. November 1923 . zu Nr. 47, betr. die Firma: Edeka, Einkauftzverein der Kolonialwarenhändler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 29. April 1923 ist das Statut geändeit. ̃
Hamburg. Eintragung (5222 in das Genossenschaftgreglster.
. 20. November 1923. .
Wirtschaftsgenossen jchaft „Naiff⸗ eisen“ für Finkenwärder Spar⸗ und Darlehnstassen⸗Verein, ein⸗ geiragene Genossenschaft mit un. deschränkter Haftyflicht. Statut vom 22. September 1923. burg. Gegenstand des Unternehmens: Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder eiforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürmissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf ge⸗ meinschastliche Rechnung, 3. die Be⸗ schaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauche gegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zur mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts in Hamburg,
Abteilung für das Handelsregister.
Hameln. . (852231 Ins hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 48 zu der Einkauss ! und Liefe⸗ rungevereinigung tür das Schneidergewerbe für Hameln und Umgebung. eingetr. Ge—⸗ nossenschafst m. b. H in Hamein einge⸗ tragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 29. Oktober 1923 ist die Genossenichast aufgelöst ö Amt gericht SHameln, 22. 11. 1923
Kiel. 852249
Eingetragen register am 8. Oftober 1923 bei Nr. 149: Sdäute . Interefsengemeinschaft e. G. m. b. H., Kiel. Durch Beichluß der Generalversammlung vom 27. Juni 1923 ist der Gegenstand des Unternehmens fort- an: die gemeinschastliche Veimittlung der Verwertung von Häuten, Fellen und Vebenprodutten, welche von Genpssen und Schlachtermeistern in ihren Betrieben ge⸗ wonnen werden, insbesondere im Wege der öffentlichen Veistelgerung.
Das Amtsgericht Kiel.
Löwen, Sehleg. S5 2265 In unser Genossenschaftsregister ist am 20 August 1923 unter Nr. 57 die Elek. trizitätegenossenschast Scheppelwiß ein⸗ getragene Genossenichaft mit bejchränkfter Haftpflicht in Scheppelwitz, Kreis Falten⸗ berg O. S., eingetragen worden. Gegen stand des Unternehmens ist der Y ezug und Verteilung von eleltrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not— wendigen Anlagen und Maschinen und die ichn nn, von Geräten. Staiut vom 29. Jult 1925 ; Amtsgericht Löw n, den 20. August 1923.
Lorsch, Hessen. 84849
Lt. Eintragung vom 23. 11. 23 ist bei der in Klein Hausen domizilierten Genossen schast in Firma: Zigarrenfabrik Hassia, e. G. m. b. H, eingeiragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß vom I1II. November 1923 aufgelöst ist und zu Liquidatoren: 1. Jakob Gallet, Geschästs. sührer, 2. Adam Schumacher. Wertmeister, 3. Adam Degen, sämtlich in Klein Hausen, bestellt sind
Hess. Amtsgericht Lorsch.
Menu damm. S6 226 Genossenschajtsregister 20; Konsum und , ,,, Biene“ für Neudamm und Umgessend, e. G mb. OH. Haftsumme und Geschäftsanteil sind erhöht auf 30 Millionen Mark . Amtsgericht Neudamm.
Odersteln. 86227 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 17 — Volksbank e. G m. b. H. in Oberstein — eingetragen? Durch Be⸗ glij der Genera wverlammlung vom 19. Augqust 1923 ist die Höhe des Ge—⸗ schäfteanteils auf 200 000 4, die der Hastsumme für je einen Geschäftsanteil auf 60 000 4 festgesetzt und entiprechende Aenderung der s§ 53, 58, by und 61 des Statuts beschlossen. Amtsgericht Oberstein, 15. Oktober 1923.
Potud am. (S4 8h0
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Verlagegenossenschatt „Die neue Zeit“ eingenagene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nowawes, folgendes eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft ist duich Beichluß des Amts⸗ gerichts Potẽdam vom 10. Okiober 1923 aufgelöst. Potsdam, den 17. November 1923. Amtegericht. Abteilung 5.
N adeberꝝ. 85228) Au Blatt 20 des Gengssenschaftsregistert, die Firma Radeberger Kriegsflelscherel und
Sitz: Dam ⸗
in das Ge nossenschafts⸗ .
9 Eimichtung,
wursterel, elngetragene Genossenschaft mit beichränkter Haftpflicht in Radeberg betr., ist heute eingetragen worden, daß dle Firma erloschen ist. Das Amtegericht Radeberg, am 23. November 1923.
natneno m. ss529j
In unser Genossenschaftsreglster Nr. 16 ist bei der Rhinower Bank E. Ge m. b. H.
in Rhinow folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Johannes Augustiny und der Bürgermeister Otto Simon, beide in NRhinow, sind aus dem Voistand autz⸗ geschieden und an ihre Stelle der Stell⸗ macher meister Emil Mahnkopf und der Banfbeamte Ernst Welle getreten.
Rathenow, den 23. November 1923.
Amtsgericht.
Rieter. l8hꝛzo]
Veil der in unserem Genossenschaftoregister unter Nr. 9 eingetragenen Zuchtgenossen.
schaft für den schwarzbunten Tiefiandschtag.
eingetragene Senossen j chaft mit beschränkter Haftpflicht (für die Kirchspiele Rietberg⸗ Mastholte und Umgegend) zu Rietberg, ist heute folgendes eingetragen: : Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 31 Juli 1923 sind die Be⸗ stimmungen in 5 14 Nr. 5, H und 5 37 des Statuts abgeändert. Es ist unter anderem bestimmt: Die Haftsumme be⸗ trägt für jeden Geschältsanteil 30 000 .. Rietberg, den 2 November 1923. Das Amtsgericht.
Rietherg. . (85231 In unser Genossenschaftsregister ist am 14. November 1823 unter Nr. 15 ein⸗ getragen: ö Edeka Großhandel, eingetragene Ge⸗ nossenschast mit heschränkter Haftpflicht zu Rietberg i. Westf. Das Statut ist vom 7. November 1923. * Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels—⸗
betriebe an die Mitglieder; 2. die Er⸗
richtung dem Kol onialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtjchast ihrer Mit ⸗ glieder; 3. die Förderung der Interessen des Kleinbandels. Als Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist der Preis von zehn Zentnern Roggen, mindestens aber zwei Milliarden Mark, festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschaäͤftsanteile beträgt hundert. Den Vorstand bilden die Kauf⸗ leute Lorenz Koeller und Julius Nord⸗ mann, beide in Mietberg.
Die von der Genossenschaft ausgehenden . ersolgen unter der irma der Genossenschaft durch den Vor⸗ land in der Zeitschrift Edeka Deutiche Handels. Rundschau, Berlin. und, fallt diese nicht erscheint, im Deuischen Reichs anzeiger. 9
Die Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandtmijtglieder erlolgen. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschant ihre Na mensunterschrift hinzufügen. ᷣ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattee.
Amtsgericht Nietberg.
Stargard, RMHeckIb. (4851
Bei der Stargarder Molkerelgenossen· schaft, e. G. m. u. H. ist heute eingetragen, daß in der Generalversammlung vom
12 11. 1923 an Stelle deg ausgeschiedenen
Domänen pächters Karl Prange zu Gra melow der Domänenpächter Hans 5 Rowa zum Vorstande mitglied gewählt ist
Stargard, Mecklb., den 23. No- vember I923. Amtsgericht.
Tyrnchenberg, Schle. (84852
In unser Genossenschaftsreglster wurde heute unter Nr 48 eingetragen; Strom⸗ Verwertungs⸗ Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränfter Hantpflicht mit dem Sitze in Beichau, Kreis Militsch
ist der Bezug elektrijcher Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elek. trischen Verteilungenetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Be⸗ trieb. Amtegericht Trachenberg, 19. No⸗
vember 1923.
zevon. . (Sh 232] In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 4 zu der Moiferei Zeven e. G. m. u. H. folgendes ein⸗ getragen worden: Der Vollböfner Heinrich Lühmann in Zeven ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seiner Stelle ist das bie herige stellvertretende Vorstandsmitglied Holbesitzer Chr. Lignau in Zeven zum ordentlichen, an dessen Stelle der Hof⸗ besitzer Hinrich Höhns in Zeven zum stell⸗ verttetenden Vorstande mitglied gewählt. Amtsgericht Tenen. 23. 11. 23.
zliesnr. lh ꝰ 33]
Im hiesigen Genossenschafteregister unter Nr Iiß ist die Firma „Buchtreu⸗ hand Buchtührungs⸗ genossenschast für Handel und Gewerbe, eingelragene Genossenschaft mit beschränkter . in Ziesar eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Fortführung und Prũfung von Geschästsbüchern, 2. die Gewährung und Veimittlung von Krediten. Ueber⸗ nahme von Bürgschaften, Hypotheken so⸗ wie Lastenschuz, 3. Beratung und Ver⸗ tretung in allen Rechtsangelegenheiten und Steuer ragen, 4. Versicherungsschutz, Ver⸗ mittlung und Nachprüfung von Ver—⸗ sicherunseverträgen. Beistand in allen Schad ene angelegenhbelten, Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Art. Daß Statut datiert vom 3. November 1923.
Biesar, den 106 November 1933.
Das Amtsgericht.
sschluß vom 23.
Bischof und Co in Bresl
Die Satzung ist am 13. Seytember 1923 sesigestellt. Gegenstand des Unternehmens
und Treuhand⸗ bn
—
5. Musterregijtet
Die au sl nbißcen Muster wen unter e iy) ia derõffentiicki ta Kiinzenthal, Saghrsen. ss-oggh In das Musterregister ist ein ii worden: Nr. J22. Firma Paul . in Untersachsenberg, ein versiegestes it enthaltend 4 St. inder on zeriinade mit Mondgesicht. Geschästtznummern e K Schutz ahre, angemeldet am 3.) vember 1923, Nachm. à Uhr. —⸗ . Amtagericht Klingenthal, den 30. November 1923.
Luck emwnkde. 8b In unser Musterregister ist fon eingetragen worden:
Nr. 947. Kallenbach. Meyer & Franz Metallwaren fabrik, Lucienwal de, ein bn siegelter Umschlag mit tz Abbildungen?! Muster — für Möbelbeschläge, Fabns nummern 7h71 79664, 7573, 7v6z. Rijn Brö rößs, Ji itz, zöä. Lag in Stunde der Anmeldung: 28. Vovemtn 19235. Vormittags 11,46 Uhr, Schutz F Metallwerk A. B
r. Soß. Metallwer artosil Co, Luckenwalde, bezüglich der 9 Nr. St eingetragenen plastischen Erze nisse: Möbelbeschläge. Griffe, Schild Knöpfe, Briefeinwurf, Fabriknummen ööpg. 66g, gr ic, gro. 6th, dn 6763. 6764, 6767, 6770 6774, sst h Verlängerung der Schutzfrist am 20 N veraber 1635. Nachmittags 1,60 Uhr, in weitere 3 Jahre angemeldet
Luckenwalde, den 30. November 1933
Amtagericht.
Lud mwigshalen, Rnein. Iðbblg In das Musterregister ist eingetragen. Bei Nr. 255. Firma Wellensiel & Schmn Aktiengesellschatt, Zigarrenfabrifen. 1 Speyer, hat iür das unter Nr. 255 ch getragene Zigarrenvervackungsmuster h Verlängerung der Schutzfrist bis an 10 Jahie angemeldet. e,, Nh. 30. November 19M) mtegericht Registergericht.
Rochlitz, Snchsem. Iðdobll In dag Musierregister ist eingetragen Firma J. G. Ham mmer & Söhne n Geringswalde, 3 Stück nach innen gebogen Kragennadeln in 3 Längen, versiegt plastische Erzeugnisse. Fabriknummen 8242147, 8 / 133 / 3 / 5 m / m, 8 / xt 465/28 m / m, Schutz frist 3 Jahre, ch gemeldet am 24. November I923, Vp mittags 10 Uhr,.
Amtegericht Rochlitz, den 29. November lin
J7. Konkurse.
Eioloi eld. . ðS6bhil Das Konkursverfahrer des Kaufmann Eugen Zeitz in sefeld ist durch By 1cbember 19253 aufgehobn, richt Bielefeld.
8661 8 9.
Rreslan.
Das Konkurtverfahren über mögen der offenen Han Hummeiel g (Gesellichafter Kaufmgufs Arthur Bischo hier, Matthiasstra
sst. ʒ 204 R. O.) — 2 N. 119 Bres du, den 26. November 1923. Amtegericht.
belanntmachungen der Eisenbahnen.
S6 ß os] . Deutsch⸗nordischer Gütertaris Teil L E .
5. Teil . Mit sofortiger Gültigkeit wird? dänische Fracht für Weißkohl geändt Auskunft erteilen die Abfertigungen. Altona, den 29. November 1923. Meichsbahndirektion, namens der Verbands verwaltungen.
866071 ö. Reichsbahn ⸗ Gütertarif, Heft Ol ¶ Ausnahmetarife 89 bis 33). Mit lerer s Gültigteit: 1. Aufnahme von Barth, Braunschm Nord. Eitorf, Lande berg (Wart he) Br vorstadt, Mannheim Sandhofen, Opp Silesiawelche, Vechelde und Weitra ind Aue nabmetarif 30 Mesum in den A. T.] Gera Debschwitz in den A ⸗T 32 sen Lauenstein (Ofr.), Markneukirchen⸗ Siebe brunn, Neu Ulm, Nordhalben, Nürnte Süd und Reichenberg in den A-T. 3. 2. Aenderung der Frachtsätze ur Jian schweig Hbf. im A. T. 30 und für Meihn hain lin A. T. 31. . k Nähere Augkunst ertellt unser Verlek
ro. ; Altona, den 30. November 1923. Reichs bahndirektion.
Sß 608] 2 Tfv. Gz. Rheinisch Bayerischer Gi verkehr, Tarif vom 1. August 199 1. Blit Wirkung vom I. Januar n wird die für den öffentlichen Güterver geschlossene · Station . in Entfernungstafel I gestrichen. ö II. Die Stallion Worringen erhält! Bezeichnung Köln⸗Worringen“.. Pie AÄbtürzung der Veröffentlich! frist gründet sich auf die vorüberge ö n,. des 6G. V. D. (NRGBl.
DYrünchen. den 27. Nobember 1835
Tarifamt beim N. V.⸗M., 8⸗
ggesellscha
ken, wobe
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
9
Tel.:
Der Bezugspreis beträgt ab 1. Dezember 4. 20 Gold ĩ Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; n . . Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die Geschäftsstell, Sw. 48, Wülhelmstrahe Nr. B2. Einzelne Nummern hosten O, 25 Goldmark. Schriftleitung Zentr. 10 9865, Geschästsstelle Zentt. 1678.
r. 277. Reichsbantaitotonto. Berlin, Miltwoch, den B. Deze
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. ĩ ,,, x. . die Abiif Bekanntmachung über die Ablieferung von Wertpapieren gemä §z 10 Ahs. 1 der Anlage hinter Artitel 298 . . von Versailles. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
nn,, betreffend Bildung eines Stadtkreises Walden⸗ Urg. J
handels verbot.
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Herr Reichspräfident hat den Verwaltungsassistenten
Mar Hammon beim Versorgungsamt Bamberg, abgeordunei um Hauptversorgungsamt Nürnberg, zum stellveriretenden
Mitglied des Reichsdißiplinarhofs in Leipzig ernannt.
, 5 *
5 Bekanntmachung an e fe ,
ger U uß ig-Tep litzer Eisenbah n⸗Gesellschaft in Teplitz⸗ chön gu em, 5 19 Abs. 1 der Anlage h 264
Artitel 8 ves Vertrages von Versailles.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 Rieichaan zeiger 1920 Nr. 102) . ie Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß zer Durchführung der Vestimmungen des § 10 Abf. J der Anlage hinter Artifel 298 des Verfailler Vertrags wird im
invernehmen mit dem Reichsmmni 2 ngeordnet: chsminister der Finanzen hiermit
81. Die Altien und Genußscheine der Außig⸗Teplitzer nbahn⸗ Belelichaft in Teplitz Schönau find, soweit i. 16 a rf gz Eigentum einez Reiche deutschen standen und soweit sie nicht auf Blund des z 1. Abs. 3 der Befanntmachung vom 12 Mai 19355 von Anmeldepflicht bereit waren, abzustefern. Vie Wen thapiere sind lwerer bei der, Allgemeinen Deutschen Credit. Anfait in deipzig der bei der Direction der Disconto⸗-Gesellschaft in Berlin oder len Ce e enstastzn in der Zeit vom 10. Dezember 1823 bis zum si dr g,, ,., k einzureichen. ind sämtliche ide ĩ rr⸗ . h videndenscheine und Er
ö . § 2.
Für die genannten auf Grund des § 10 der Anlage hinter utite 2d des Verfaihler Vertrags an die Kschcchossomakfsche Me= ung auszuliefeinden Wertpapiere wird von der Tichechoslowakischen egierung nach Wahl des Einlieferers gewährt entweder
a) die von, der Tschechoflowatischen Hlegierung angebotene, im 5 6
aufgesüthrte bejondere Gegenseifiung' oder
. Gegenleistung nach Maßgabe der Bestimmungen des
; rtikels J Ziffer 5 und 6 des Abfommens fiber die Anwendung
6 . 2. , wee zwischen der Deutschen und der oslowafischen Regierung vom 29. Junt
1930 (GBl. S. 337, 2979). . 3
6. ö z. . Die den Einreichern zustehende Gegenleistung fällt auf Grund
Artikels 297k Alb. 2 bes Verfailler Vertrags unt i . ter das Sicher⸗ n fs bem z Apt ir en, ef be ichn; ah 1 . wind hiermit angeordnet, daß die nach 5 Za oder b ge— 33 3henleistzng bis zur Austragung des zur Auslegung des ; . des Versagiller Vertrags zwischen der Deutschen Regie⸗ . der Neparationskommission schwebenden Schiede verfahrens n, zngunsten des Deutschen Reiches gesperrlen Konto hinter=
. . und Art der Hinterlegung beflimmt die jieichesielle
. 4 Ist die Gegenleistun d ĩ ni
3 t g auf Grund des Spruches in dem im 53 or nien Echiz d wer sa nen nicht an die Reparationskommission aus—= elt o wird sie den Berechtigten zur freien Verfügung vor= wie . Bestimmungen der Devisengesetzgebung ausgehändigt. vine n senleistung an die Reparationskommißfion auszuliefern. . e Entschädigung der Berechtigten emäß den Bestimmungen
f bidendeihtdi g vom 25. Sktober 1073 (Mich Bl. Teil 1
Die
gegierung
im § 2 unter a angchi bee, von der Tschechoslowakischen angebotene beson dere Gegenleistung bieter i . en f der 1. August 1923 als Abrechnungstag angenommen ift.
1. K.
Eg wird gewährt für jede noch nicht aus ür geloste und für jede zum in 103 ausgeloste, aber noch nicht eingelöste Artie init Er. nschein und Bitidendenscheinen für 1661 sf. entweder
Ablieferung der Aktien und Genußscheine
1
1
gege einschließzlich des
Slaatzmeiger.
*
1
11
; f Anzeigenpreis für den aum
einer ? gespaltenen Einheitszeile 2, 10 Goldmark freibleibend. einer 3 gespaltenen Einheitszeil⸗ 3, 50 Goldmark freibleibend
Anzeigen nimm an
dle Geich ftsstelle des Reichs · und Staats anzeigers
Berlin SW. 48. Wilhelmstrahe Nr. 382.
mber, Abends. Poßtschecttonto: Berlin 41821.
1923
n Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Portos abgegeben.
a) Ke. 12,50 in bar oder b) 1. Ke. 750, — 6 0 1V. 1. Januar 1924 ff. zu
r —
zuzũ 81. Ju
Werden die Dividendensche
För sebe zum 1. Zult 1921
ausgeloste, aber noch nicht eing zahlenden Betr
Für jede zum 1. Juli 1922
Ke. 50, — gekürzt werden.
weiden gewährt entweder
1924 ff. zum Kurse von 8 Stückzinsen auf die Zeit
Wenn dle Genußschelne bor so sind außer dem Tajon die zuge mitzuliesern. Wenn die auszul
abliefert und den zur früheren
stimmung unter II Abs. 1. Jeder Einlieferer hat sich
Staateveitrage vom 29. Juni 19 RGBl. S. 2227, 2279) geltend
Wählt der Abliefernde die gebots der T schechoslowakischen
leistung, die auf Grund dieser
Einlieserer gegen Rückgabe der A
nicht an die Reparationskommissio
8 Vie Ginsgiumlung und Abl
und unter Verrechnung von Ke. 0,75... ö. noch ein Spitzenbetrag von Ke. 17,25
über die sichergestellie Gegenleistung auszuhändigen. schein ist auedrücklich zu ertlären, daß die Gegenleistung dem Ab lieferer eist und nur dann frei zur Verfügung gestellt wird, wenn auf Grund des zwischen dem Teutschen Reich und der Repaiations⸗ kommission schwebenden Schiedsverfahren fiber die Artitels 2650 des Versailler Vertrags seststeht, daß
per
—
Staatganleihe mit Zinsschei m Kurse von 88 ö 9
.
Nö, — 3, 75
. von
oder
——
34 .
die Zeit vom 1. bis 5 3, 75
Ke. 1250. — ine für 1921 und 1922 nicht mit⸗
geliefert, so wird der Betrag der fehlenden Dipidendenschemne mit Ke. do. von dem bar zu zahlenden Betrag gekürzt. V
B.
oder zu einem frllheren Termine elöste Attie einen der unter A a- d
bezeichneten Gegenwerte mit der Maßgabe, daß von den ba . jedesmal gte. 103 6 n bar zu
C. ausgeloste, aber noch nicht elngelste
Aktie ebenfalls die Gegenleistung unter A a-— 4 mit der Maßgabe, daß solchenfalls von den bar zu zahlenden Beträgen jedesmal
II.
Für jeden Genußschein samt Talon und Dividendenscheinen
Ke. 159, — bar oder Ke. 150. — 6060 JV. Staatsanleihe mit Zinsscheinen
— 1
—
per . 5 75
d vom 1. bis 31. Juli 1225
5 Ke. 16M.
dem 1. Jull 1922 ausgefertigt sind, hörigen Dividendenscheine für 1921 ff. ieseinden Genußscheine unter dem
* 1 . 1 1
1. Juli 19822 oder 1925 ausgefertigt sind, so sind außer dem Tolon nur, die Dividendenscheine für die Jahre 1922 oder 1923 ff. mit- zuliesern. Wer nach bereits erfolgter Aktieneinlöslung einen unter dein 1. Juli 1922 oder dem 1. Jull 1923 ausgefertigten Genußschein l Aktie gehörigen Dividenden schein für die Jahre 1921 und 1922 mitliefert, dem werden für die Dividenden scheine je Ke. bo. — besonders vergütet. Im übrigen gilt die Be⸗
6. ö . ; 9ᷣ der Zeit vom 10. Dezember 1923 bis zum 23. Tezember 1923 gegenüber den im 8 1 genannten Ab- lieferungẽstellen zu erklären, ob er die Gegenleistung auf Grund des im §2 unter a, 5. dargestellten Angebote der Tschechoslowakijchen Regierung wählt oder feine Rechte aus dem zwischen der Deutschen NVegierung und der Tschechoslomakischen Regierung abgeschlossenen
20 (Gesetz vom 22. Dezember 1920, machen will (62 unter b).
§ 7. ö Gegenleistung auf Grund des An⸗
Regiecung, so gilt die Allgemeine
Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig bezw. die Direction der Dieconto— Gesellschaft in Berlin als bevollmächtigt, ihn bezüglich der Gegen—
Betanntmachung vorläufig sicher⸗
zustellen ist, der Reichsregierung gegenüber zu vertreten.
. 888. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt, Leipzig, bezw. die Direction der Die conto⸗Geselljchaft, Berlin, haben, sobald die Tschecho⸗ slowafische Regierung ihnen die Gegenleistung übergeben hat, jedem
blieferungequittung einen Gutschein In dem Gut
Auslegung des die Gegenleistung n auszufolgen ist.
9. ieferung der Wertpapiere an die
Lschechoslewakische Negterung erfolgt kostenfret. Der Eigentsimer bat
r ——
sedoch die Kosten zu tragen, die dadurch entstehen, daß er die Wert⸗ papiere bei der Jentralsammelstelle oder einer ihrer ( durch eine andere Bank einreicht. 53
Berlin, den 1. Dezember 1923.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Mülüer.
95 sh 1 d, 36 684 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt machung im Reichsanzeiger in Berlin eischeint bls zu dem Tage, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung vorausgeht.
Berlin, den 4. Dezember 1923.
Devisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seckel. ppa. Bloch.
Breu ßen. Ministerium des Innern—
Auf Grund des 8 4 Abs. 1 und 2 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 19. März 1881 erkläre ich die Stadt Walden burg i. Schl. im Negierungebezirk Bret lau vom 1 Januar 1924 ab für ausgeschieden aus dem Verbande des Landkreises Waldenburg. Von diesem Tage ab bildet die Stadt Waldenburg für sich einen Stadtkreis.
Berlin, den 3. Dezember 1923.
Der Minister des Innern. J. V.: Freund.
Auf Grund des §5 35 Absatz? der Gewerbeordnung babe ich dem Altwarenhändler Wilhelm Witt und deßen Ebefrau, Franziska geb Rost, auß St. Magnus den Hander mit Altmetallen sowlie den P⸗⸗coduktenhandel er neut untersagt. Diese Untersagung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung in Kraft.
Blumenthal t. Hann., den 28. November 1923,
Der Landrat.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat trat gestern Vormittag zu einer öffent⸗ lichen Vollsitzung zusammen. auf deren Tagesordnung das Ermächtigungsgesetz stand. Tie Sitzung wurde vom Reichskanzler Marx geleitet, der sich dem Reichsrat, laut Be⸗ richt des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ verleger, mit folgenden Worten vorsiellte:
Meine hochverehrten Herren! Ich bitte recht sehr um Ent— schuldigung, für meine menschliche Schwäche gegenüber einer Körper schaft, die, wie ich zu meinem Erstaunen gehört habe, sich dadur auszeichnet daß sie außerordentlich pünktlich zu beginnen pflegt. J muß also um Entschuldigung bitten für die menschliche Schwäche, daß ich mich verspätet habe. Ich verspreche aber für spätere Zeiten Besserung. Ich habe die Ehre, Sie als Reichskanzler zu begrüßen und mich Ihnen vorzustellen. Ich wollte es mir nicht verjagen gleich in der ersten Sitzung des Reicherats die na meiner Ernennung stattfindet, hier einige Worte an Sie zu richten. Fürchten Sie nicht, daß ich längere Darlegungen mache. Das entspricht nicht meiner Gepflogenheit und, ich glaube, auch nicht dem Drange der Zeit Aber ich möchte meine Gedanken über ein Zusammenarbeiten der Reichsregierung mit den Ländern und dem Reichsrat ganz furz darlegen. Ich kann Ihnen veisichern, daß es mein ernstes Bestreben sein wird. mit den Ver— tretern der Länder sowohl in ihrer Eigenschast als Regierende wie als Einzelpersonen in allerengster und wärmster Beziehung zu bleiben. Ich lege Weit darauf, daß Fragen, die ja außer- ordentlich leicht zu Meinungeverschiedenheiten jwischen Reich und Ländern führen, Fragen, wie sie die nicht nach allen Rich— tungen hin gut ausgebildete Art unserer Veifassung mit sich bringt, meines Erachkens nur durch gegenseitiges Vertrauen und gegenseitige Verständigung erledigt werden können, wenn nicht das Ganze und auch das Einzelne Schaden leiden soll, und in dieser 6 werden meine Bestrebungen stets von dem Gedanken ge— tagen sein, daß zwischen Reich und Ländern ein warmes, herz. liches Vertrauen verbälinis soweit wie irgend möglich bestetzen soll. Wie lange meine Kanzlerschaft dauern wird, vermag ja niemand auch nur in etwas dorherzusagen, aber solange ich an dieser Stelle stehe, soll es mein Bestreben sein, alles hintanzuhalten
und aus dem Wege im räumen, was irgendwie geeignet sein