Der Aufsichtarat besteht aus mindestens drei und höchstens zebn Mitgliedern. Die Bekannmachungen der Gesellichaft erfolgen im Deutschen Meicheanzeiger und elten durch einmaliges Einiücken als er. olat, joweit nicht das Gesetz etwas anderes bestimm Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorstand mittels öffent ˖ licher Bekanntmachung. Die Gründer der Gesellschaft sind: 1. Ingenieur und Kaufmann Reinhard V Brandy in Ocholt 2. Kaujmann Pero Löning in Olden burg, Taubenstraße, 3. Kaufmann Heinrich Taute in Olden. bura. Taubenstraße 21. 4. Rechtsanwalt Hans Wisser in Olden
urg
b. die Ehefrau des Ingenieurs und Kaufmanns Reinhard L Brandy, Gertrud geb Wendler, in Ocholt.
Die Gründer haben sämtliche Aktien
übernommen. Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Nennwert
Zum Vorstand der Gesellschaft ist der Ingenieur und Kaufmann Reinhard L. Biandy in Schost bestellt
Die Mitglieder des Autsichtsrats sind:
1. Taufmann Hero Löning in Oldenburg,
2. n,, Heinrich Taute in Olden⸗
urg,
3. Direktor Paul Müller in Angustfehn
4. ,, . Hans Wisser in Olden⸗
urg,
b. Frau Gertrud Brandy, geb. Wendler,
in Ocholt.
Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke insbesondere der Prüfung. bericht des Vorstandes und des Aussichts. rats, können während der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden.
Amtsgericht Westerstede, 29. Nov. 23. Wie d dn bruck. sSh7 go]
In unser Handelsregister Abteilung A unter Nr g7 ist heute die Firma „Ger⸗ bad Plöger Porjellangroßbandel. Wieden. brück. und als deren Inhaber Gerhard Plöger, Kaufmann, Wiedenbrück. ein⸗ getragen worden.
Wiedenbrück den 14. November 1923. Das Amtaägericht.
Wie denbrirck. 85791 In unser Handelsiegister Abteilung A unter Nrw 98 ist beute die Firma . Laurenz Eüster brock, Möbelindustrie, Wiedenbrück). und als deren Inhaber Laurenz Euster⸗ breck Kaufmann Wiedenbrück, eingetragen worden ;
Wiedenbrück, den 22. November 1923.
Das Amtcegericht. Wusterhansen, Doss. sS5792]
In unser Handelsregister Abteilung B ist beute unter Ur 3 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Koblenvertriebs. Gesellschaast mim be—= schränkter Haftung und mit dem Sitze in Neustadt a. Dosse eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Ver⸗ trieb von Brennmaterialien ieder Art in Groß⸗ und Kleinhandel. — Das Stamm⸗ kapital beträgt drei Millionen Mark — Geichäßftefübrer ist der Kaunmann Gerhard Tbörner in Neussadt a Dosse. — Zur Stammeinlage leistet der Kaufmann Ger ard Thörner in Neustadt a. Dosse eine Million in bar und der Kaumann Otto Adams in Havelberg eine Million in bar. Außerdem bringt der Kaufmann Otto Adams in Havelberg das von ihm bisber unter der Firma Otto Adams in Havel. berg betriebene Handelsgeschäft mit allen Aftven, jedoch unter Ausschluß aller Passiven, ein dergestalt daß das Geschäft vom Tage der Eintragung der Gesellichatt in das Hendelsregister ab als auf ihre Rechnung gefübrt angesehen wird Der Wert diefer Sacheinlage ist auf eine Million beziffert Der Gesellichaits vertrag ist am 31. Mai 1923 festgestellt und durch Veitrag vom 16. August 1923 abgeändert bezw. emgänit.
Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗ sellichast erfolgen im Deutschen Reichs. anzeiger.
Wusterhausen a D. 14 November 1923.
Das Amtsgericht.
Tiegenhals. 857941 In unser Handelsregister A ist heute
unter Nr 159 die Firma Richard Urban
en, und als deren Inhaber der kauimann Richard Urban zu Ziegenhals
eingetragen.
Amtsgericht Ziegenhals, 13. November 1923
ziesenhals. (85793 Im Handelsregister A Nr 9o ist bei der Firma Joseyh Kappel in Ziegenhals einge iragen worden: Tem Kaufmann Max Heisig zu Ziegen⸗ bals ist Prokura erteilt. Amtẽgericht Ziegenhals. 24 November 1923.
ziita u. (5795
In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen worden:
l. Am 16. 10 23 auf Blatt 1170, beir die Firma Sachsen⸗Müble G m b H. in Niederoderwitz: Die Firma ist erloschen. Die Vertretungebesugnis des Liquidators hat sich erledigt
2. Am 26 11. 23 auf Blatt 141, betr. die Firma Grstav Renger in Zittau: Die Gesellschaft ist aufgelöst edwig Luise ledige Jentsch in Zittau ist infolge Ablebens auegeschieden. Der Kausmann Karl Walter Jenssch in Zittau führt das Dantelegelchäst als Alleininhaber unter . 3 .
— u] atm 1557. betr. die Firma Jähne & Köhler in Zittau: Die Firma
zobten, En. HRroalam. 8dr gh In unser Handelsiegister Abteilung B ist beute unter Nr. 10 die Gesellschaft mit beschränkter Hartung .A. Kadura, Gesell⸗ schant mit beichränfter Haftung mit dem Sitze in Zobten. Bez Breelau eingetragen worden Der Gesellschartsvertrag ist am 16. September 1923 festgestellt worden
Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Getreide, Sämereien, Futter und Düngemitteln. Das Stammkapital beträgt 25 Milliarden Maik
Die Geschättsführer sind: 1. der Kauf. mann Alfens Kadura in Zobten. 2. der Kaufmann Alois Jenschke in Zobten. von denen jeder allein die Gesellschatt ver⸗ pflichten fann. und zwar schriftlich fo. daß sie dem Finmenstempel ihre Namensunter⸗ schristt beifügen.
Zobten, den 17. November 1923.
Amtsgericht.
zosson. (S5 368
Im hiesigen Handelsregister B Nr. 11 ist am 13 November 1923 bei der Firma Alfred Lebenheim vori. Oskar Tralst Gesellschart mit beschränkter Haftung in Wünt dorf Kreis Teltow, eingetragen:
Die Gesellschatt ist durch Beschluß vom 8 Oktober 1923 aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Liguidatoren sind: 1. der Kaufmann Adolf Morgenstern in Berlin, Tegeler Straße 15, 2. der Kaufmann Rudolf Schwarz in Charlottenburg, Leistikowstraße 4.
Zossen, den 15. Oftober 1923.
Das Amtsgericht.
Zossen. ðS5369
In unser Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 16 bei der Firma Christ⸗ deutsches Versandhaus, Gesellichaft mit beschränfter Haftung, Jachzenbrück (Kreis Teltow), folgendes eingetragen worden:
Das Amt des bisherigen Geschäfts—. führers Friedrich Wilhelm Brepobl, Jachzenbrück ist erlolchen. Otto von Trauwitz Hellwig ist nicht mehr stell⸗ vertretender Geschäftsführer. Der Pastor Kurt Ziesenitz in Lübeck⸗Kücknitz ist zum Geschastssiührer und der Pastor Alfred Heidingeseld in Zossen⸗Lager zum stell⸗ vertretenden Geschästsfübrer bestellt. Zossen, den 20. November 1923.
Das Amtegericht.
zwen kan. (Sh 370] Auf Blatt 200 des Handelzsregisters, betr. die Rauchwaren Aftiengesellschait zu Hamburg, Zweigniederlassung Kotzschbar, ist heute eingetragen worden: Das Auf sichtsratsmitglied Nechté anwalt Justizrat Dr. Martin Drucker in Leipzig ist auf die Zeit bis 31. Dejember 1923 zum Stellvertreter des behinderten Norstands⸗, mitglieds Forgach bestellt. Prokura ist erteilt dem Direktor Hermann Sobelmann in Leipzig mit der Besugnis, die Gesell⸗ schaft mit einem Voistandemitglied oder einem Prokuristen zu vertreien.
Amtsgericht Zwenkau. 23. November 1923
zwickan, Sachsen. 1857971 In das Handeleiegister ist heute auf Blatt 2518. betr. die Firma Sächsische Feuerversicherung, Bweignieder⸗ laffung Zwickan der Frankfurter 2ullgemeinen Versicherungs Attien⸗ gesellschaft in Zwickau eingetragen worden: Die Generalveisammlung der Aktionäre vom 3 August 1923 bat beschlossen, das Grundkapital bis um einhundert sünfzig Millionen Marf durch Ausgabe von aut den Namen lautenden Aktien von je ein⸗ tausend Mark zu eihöhen. Der Beschluß ist bezüglich eines Teilbetrags von ein. hundertfünfzehn Millionen Mark durch⸗ geführt. Das Grundtapital beträgt nun⸗ mehr zweihundert rünfzehn Millionen Mark Von den nen ausgegebenen Aktien sind O0 009 zum Kurse von 250000 4K und ö 000 zum Kune von 500 4A ausgegeben worden. Amtsgericht Zwickau.
den 24. November 1923.
3. Vereinsregister.
Soest. 1870211 In unser Vereinsregister ist am 19 Sey⸗ tember 1923 unter Nummer 47 der Kreis⸗ landbund Soest eingetragen worden. Die Satzung ist am 25. August 1923 errichtet Vorstandmitglieder sind Guts⸗ besitzer Wilhelm Schnepper in Lühringsen Vorsitzender, Gutsbesitzer Alfred Ebel in Vollbringen. Gutsbesitzer Heinrich Weich⸗ mann in Oestinghausen, Landwirt Wil- helm Dellbrügger in Beusingsen, stell⸗ vertretende Voisitzende; Gute pächter Louis Mahlstedt in Völlinghausen, Gutsbesitzer Friedrich Plange in Ellingsen, Gutehesitzen Dietrich Dahne in Schwese, Gutsbesitzer Theoder Feldmann in Budberg, Landwirt Karl Berglar in Schoneberg. Soest, den 5. Oktober 1923.
Das Amtegericht.
4. G enossenschafte. register.
Darmstadt. (Sh5ßl7 Heutiger Eintrag in das Genossenschafts⸗ register: Firma Bezugsgenossenschaft „Raiffeisen“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Darmstadt. Datum des Siatuts: 20. September 1923. Gegenssand des Untecnehmens: Gemelnschartiiche Be⸗ schaffung von wirtschastlichen Gebrauchs⸗ artifeln im großen und ihre Abgabe an die Mitglieder im kleinen.
Darmstadt, den 22. November 1923.
ist eiloschen Amtegericht Zittau, den 27. November 1923.
Hessisches Amtsgericht Darmstadt JI.
I nHiöchat, Malm.
Spar ˖ und Lei
und des aus- geschiedenen Thomas Joseyh Kivpert sind der Bücherrevisor Thomas Hitter und ormer Jojsef Anton Wiegand in den Vor nand gewählt. Der Geschättsanteil ist auf Grund des Berchlusses der General. versammlung vom 18. März 1923 auf l0oo0 * erhöht. Höchst a. M., den 20 Oftober 1923. Amtsgericht. Abt. Z a.
Höchst, Malin. 85519
Spar⸗ und Creditverein, eingerragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sulzbach i Ts Durch Beschluß der Generalveisammlung vom 22 Apꝛil 1923 ist der 41 der Satzung (Geschäfsts⸗˖ anteil geändert.
Höchst a. M., den 20 Oktober 1923.
Amtsgericht. Abt. Za.
Höchst. Malin. S5 520] Emkaufsgenossenschaft der Kleinttier⸗ züchtervereinigung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Höchst a / M. Zeilshe m. An Stelle des ausge⸗ schiedenen K. Wiegmann ist der Spengler me ster Vinzenz Schmidt zum Vorstandes. mitglied bestellt. Die S8 14 Ziffer 6 (Hastjumme) und 37 (Geschäftsanteil) des Statuts sind durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 19. August 1923 ge⸗ ändert Höchst a. M., den 29. Dktober 1923. Amtsgericht. Abt. Za.
Königsberx, Pr. 85521] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Königsberg i. Pr. Eingetragen am 24 November 1923:
Nr 269. Darm⸗ und Nebenprodukten⸗ Verwertungs⸗Genossenschafst der Engrosg⸗ schlächter Königsberg j. Pr. eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht Sitz: Königsberg i. Pr. Satzung vom 20 Oktober 1923. Gegenstand des Unten⸗ nehmens: Veiwertung von Därmen und der beim Schlachten abfallenden Neben⸗
produkte
Nr. 270. Kleingärtnergenossenschaft Rosenau-, eingetragene Genossenjchaft mit beschrãnkter Haftpflicht. Sitz: Königs · berg i Dr. Satzung vom 25. Mär 1923. Gegenstand des Unternebmeng: Schaff ung und Fortbildung fleingärtnerischer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder.
Mersebnræ. 85522)
In unser Genossenschafteregister ist heute bei Nr. 37, betreffend die Siedlunge⸗ gemeinschatt für den Kreig Zeitz ein getragene Genossenschatt mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Merieburg eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß de: Generalversamm⸗ lung vom 29. Jarar 192 aujgelöst Die bisherigen Vorstrrdemitglieder sind die Liquidatoren
Merseburg, den 23. November 1923.
Amtsgericht.
München. 5h23] Genossenschaftsregister.
1. Gewerbebank Daag Obb. ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Haag. Die Generalversammlungen vom 8. April und l. Oktober 1923 haben Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Piotokolls beschlossen, besonders hinsicht. lich der Firma un) folgende: Gegenstand des Unternehmens ist nun die Beschaffung der erforderlichen Betriebsmittel duich Beteiligung an einem die Inteiessen dei Mitglieder vorzugeweise berücksichtigenden Bankunternehmen, ferner die Ver⸗ mittlung von Kredit in jeder Form sowie die Beschaffung und Vejsäußerung von Waren jeder Art zum Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirtichaft der Mit glieder, endlich die Uebernahme der Ein⸗ ziehung geschäftlicher Forderungen. Die Firma lautet nun: Ftredit⸗ und Waren⸗ vermi e tlungs · Genossenschaft Haag Obb. eingeiragene Genossenscha ft mit beschränkter Haftyflicht.
2. Bayerische Bau⸗ Markt ⸗ Ge⸗ nossenschaft „Nenwirtschaft“ einge- tragene Genossenichaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München: Die Genossenschast ist aufgelöst.
München, den 27. November 1923.
Amtsgericht.
Schmalkalden. (Shh 26
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 27 bei der Seligenthaler Dresch genossenschaft e. G. m. b. O in Seligen ⸗ thal eingetragen: Der Schreinermeister Fiiedrich Kolbe ist aus dem Voꝛrstande ausgeschieden und an seine Sielle der oe August Kolbe getreten Es wurde der § 37 (Höhe des Geschäfts ⸗˖ anteils) abgeändert.
Schmalkalden, den 26. November 1923.
Des Amtsgericht. Abt. J.
Schönebeck, Elbo. Iðhhb 24
In das Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 17 die durch Statut vom 10. Auqust 1923 errichtete Genossenschan unter der Firma . Heimstätten · Baugenossen⸗· schaft, eingetragene Genossenschaft mit be. schränkter Haftpflicht in Schönebeck a. E.“ mit dem Sitze in Schönebeck eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Be. schaffung von billigem Land zum Garten—⸗ und Ackerbau lowie zur Gründung von Eigenheimen für minderbemitteite Fa⸗ milien und Kriegsbeschädigte; 2. Betrieb . Spartassengeschästs für ihre Mit- glieder. .
Schönebeck a. E. den 9. November 1923. . Das Amtsgericht.
18gechüönlan les.
In das Genossenschaftgregtster des unter ˖ zeichneten Gericht ist beute die Be⸗ kleidungegenossenschaft für Beamte in Kreuz (Osib )*, eingetragene Genossenschat mit beschrãnkter Hartpflicht, in Kreuz ein getragen worden. Zweck der Genossenschaft ist, den Mitgliedern duich gemeinichaft. liche Bedarssversorgung wirtschartliche Vorteile zu verschaffen, namentlich durch gemeinsamen Einkauf von Lebens- ung Wirtschauebedursnissen im großen unter Benutzung der Zentralein fanfsstellen des deutschen Beamten · Wirischaftsbundes und Absatz im kleinen Das Statut datiert vom 29 Juni 1923.
Schönlanke, den 20 November 19253.
Das Amtsgericht.
Span dam. S655 ꝰ7] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 24 bei dem Veltener Bank. verein, e. G m b. H, Velten, folgendes eingetragen worden: Die Vaftsumme beträgt 2 000 000 4. die höchste Zahl der Geschäftsanteile 500. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. 9. 1923 sind die 55 47 48. 50 und 51 der Satzung geändert Die Aenterungen betreffen das Eintrittsgeld. den Ges äftsanteil und deren Höchstzahl und einige redaktionelle Aenderungen. Span dau, den 20. November 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Velzen, Ez. Hanmn. 83427 In das Genossenschaftsregister ist zum Gemeinnützigen Bauverein für Uelzen u. Umg., e. G. m. b. H zu Uelien, am 16.11. 1923 eingetragen: Stadtbauführer Otto Bransky. Odbersteuersekretär Karl Dage⸗ sörde Postassistent Johann Heuer. Eijen. babnhilfßwerkmeister August Pillmer und Eijenbahnsekretär Ferdinand Stolle sind aus dem Vorstande ausgejchieden. An ihre Stelle sind der Eisenbahninsvektor Walther Marke, der Betriebsassistent inrich Mever, der Pestanwärter Julius Müller. der technische Eisenbabnoberse fretär Gustay Kampf und der Architekt Hans Pein, sämtlich in Uelzen. getreten. Amtsgericht Uelzen.
Ulm, Donnn. (Sõhꝛ8] Genossenschaftsregister.
Eintrag vom 24 11. 235 bei der stonsum ˖ n. Spar⸗Genoffenschaft Ulm und Umgebung. eingetragene Genossenschaft mit beschränk ter Haft pflicht in Um: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist ferner die Annahme von Spareinlagen. Herstellung von Wohnungen, Vermütlung von Sachversicherungen und der Abschluß von Rabat. und Gesell⸗ schaftsverttãgen mit genossenschaftl.! und privaten Unternehmungen Jür die Genossen.
Amtsgericht Um.
5. Mansterregifter.
Die aus l 6ndis chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Eisenberg. v.-A. 87016 In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen: Nr. 1066 S. W. Kreischmann jun in Eisenberg i. Tb. 1 Pafet mit Muster für Moquette sriss und 3 Muster ür Mogquette- und Epinglsmöbelstoff. Flächenmuster. Fabriknummern 186. 133, 134, 135 Schutzmrist 3 Jahre, angemeldet am 24 November 1923, Vorm. 14 Uhr. Eisenberg am 24 November 1923. Thür. Amtsgericht.
Fürth, HBayerm. Musterregistereintrãge. 1. G. Zimmermann, Firma in Zirndorf.
2 Muster von Spardojen. Fabr. Nrn. 1 ur rr
gꝛ5. versiegelt. Geschmacksmuster vlastijche Erzeugnisse. Schutz rist 3 Jahre, angemeldet 9. Nov 1923, Vorm. 11 Uhr. Musterr. Nr. 1919.
2. Gebr. Kronheimer, Firma in Fürth, Jafobinenstraße 14, 1 Muster eines Blei⸗ stittwitzers mit farb. Blechein lagen. mit Schrift verseben, hergest. aus Weißblech nnd Bandstahl., Fabr.⸗Nt. 119 1, ver⸗ siegelt. Geschmacksmuster für plastische Eizeugnisse. Schutzirist 3 Jahre, an⸗ gemeldet 21. Nov. 1923, Vorm. 11 Uhr. Musterr. Nr. 1920.
3. Vogel, Hans. Metallspiegelfabrikant, Fürth, Erlanger Straße 73 2 Mumner von Metallrahmenspiegeln mit holländijchen Emlagen. Fabr. Nrn. 26 27. offen. Ge schmacke muster für plastische Eizeugnisse, Schutzsrist 3 Jahre, angemeldet 21. Nov. 1923, Nachm. 44 Uhr, Musterr. Ni. 1921.
4. Fürther Spiegel ⸗ Metallwaren⸗ fabrik Gesellichast mit besichränkter Haftung in Fürth, 1 Muster eines 3 teiligen Spiegels mit Bild und jarbiger Papp« rückwand mit ovalem, achteckigem oder viereckigem Ausschnitt mit Griff oder Kette, Fabr. Nr. 1366 1ñ— 11, u 138 1—- 14, versiegelt Geschmacksmuster für vlastiiche Eizeugnisse, Schutzfrist 3 Jahie, ange⸗ meidet 22 Nov. 1923, Vorm. 94 Ubr, Mustert. Nr. 1922. .
6. Hutzler K Pretsfelder Attiengesell⸗ schait vormals Ludwig Hutzler, Lange C Co. Gebrüder Pretsselder, Meiall⸗ und Lackier⸗ waren fabriken Alumin um und Emaillier werke in Fürth. 4 Muster. die sich zur Verwendung an Lackierwaren der Haut und Küchengeräte eignen, Fabr⸗Nr. 234 mit 237, versiegelt. Geschmackemuster für vlastijche Erzeugdisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet 26. Nov 1923, Nachm. 34 Uhr. Mustert. Nr. 1923 ;
Fürth, den 3 November 1923.
Dars Registergericht.
ISbdꝛo l s Nor.
(S7 ol7]
0 In das hiesige Musferregister in
. sch C Cie. P r 179. Net ie. Porzellan in Wunsiedel. offen, ein Teller mit e duichbrochener Kante. Nr. 1769, Jowie . Körbe, rund. oval und viereckig, in a d g en, affe ir dr sfe Sch rist drei Jahre angemeldei 11. No 1823. Vorm 8 Uhr venta Nr. 136. Albert Winkler in O totzu, in einem verschl ossenen Umschl eine Zeichnung eines gRauchiaba bebe n mit Reibfläche. Geschärts Nr. 362, Au, fübru eg in jedem Material und in sedʒ beliebigen Form und Größe. vlastisch Erjeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, ange meldet 28 November 1923. Vorm. 16 lh. Hof, 30. November 1923. Amtegerich
RKarlsruhe, Bndem. 87019 In das Musterregister ist zu an O3. 44 eingetragen; Firma des An, meldenden: Wer mser Cie. Karlsruhe. der siegelt, die Muster einer Dosen. im Deckelfläche für Brillant ⸗Linoleumwich Suverbe. mit der Fabriknummer d8 un emer Dose Wormsers Sonnaline' m der Fabriknummer 59, Flãchenerzeugmi⸗ Schutz rist drei Jahre, angemeldel an
26 November 1923. Nachmittags 4 Uh,
O38 485. Firma des Anmeldenden A Braun CK Co, Karlsruhe, versiegel die Muster von 3 Plakaten mit den . nummern 4550, 4h18 und 4547, 6 Plakat streinen mit den Fabriknummern 45 4541, 4542 4544 4549, 4916, 3 Gürte kattons mit den Fabriknummern 43 4539 und 4549, 1 Etiken mit der Falnmß nummer 4551. 1 Faltichachtel mit da Fabriknummer 4538. 1 Falibeutel mit d Fabriknummer 4540, 1 Aifiche mit do Fabriknummer 4543, 1 Atrappe mit da Fabritknummer 4334 Flächenerzeugniss Schutzirist drei Jahre, angemeldel an 29. November 1923, Vormittags 11 Uh.
O-3. 46. Firma des Anmeldenden A. Braun Co, Karlsruhe, versienel die Muster von? Faltschachteln mit da Fabriknummern 4552 und 45953. 1 Plakah streinren mit der Fabriknummer 45 Flächener zeuanisse, Schutz srist drei Jabn angemeldet am 29. November 1923. Von mitiage 114 Uhr. Karlsrube. den 1 Do zember 1923. Bad. Amtaegericht. B 2.
Steinach, S.- Mein: (86
In unser Musterregister ist heute untg Nrazh7 eingetragen worden:
Teichert, Otto, Spielwarenfabrikant h Steinach (Thür. Wald). 2 Muster, un zwar eine Wunderfage und ein Wunden teusel als Springfasten, offen, ohn Geschä fte nummer. Muster für vlastich Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre angemelnd am 23 XI 1923. Nachmittags 33 Uht,
Steinach (Thür. Wald) den 24 N. vember 1923
Thüringisches Amtsgericht.
Stuttgart. (d lbꝛh Musterregistereintrãge vom 1. 12. 195 Nr 3205 Siutigarter Solz un
Syie l warenfabrit Ge ellscha ft mi
beschräntter Daftung, hier. 3 Modell
für vendelnde Figurenspiele, a) drehend
Köpfe, Gesch Nr 71174, b) Chapliy
Gesch ⸗Nr. 77, ) sich drehende Ent
Gesch⸗Nr. 80. in versiegeltem Paket
plastische Erzeugnisse, Schutzftist 3 Jab
. am 22. 11. 1923. Muta . T. )
Bei Nr. 2937. Die Firma Wilhem Julins Teufel, hier, hat bezüglich de Mnsters für Trikotstoffe, Fabr. Nr. 159 Schutzfristverlängerung um 5 Jahre an gemeldet.
Amtsgericht Stuttgart Stadt.
. W Konkurse.
6a R 2 19 öh Das Man gerMFärtb hat am. vember 192 X Nach ittags 5 ft. das Vermögen a) d 886 irmg u. Eo. offend 1 Fürth. b) über Vas PM R*aufmanns ahn es Men Amalienstraße 15, den Monk 2 Für beide Konfurse Ronfursd e wal Rechte anwalt Nasch Färtb. ide Kontursen ist off ĩ , . bis zur Anmeldu g erung bis 29. Dez er The3; Termin , eines andt Berwalters und Beste 1 eines Glölbigetausschusses am Same gh den 2) Dezember 1923; allgememe Prüfnehetgetmin am Diene tag, den 15 Jo nuqy igel, beidemal Pormittags 10 lib Nr 44,11 des Amisgerichta dahie Gerichtsschreiberei des Amtegerichis.
8. Taris⸗ und Fahrplanhekannt⸗ machungen der
ee Cisenbahnen.
Neichs bahn · Güůtertarif. Heft o 1j ¶Ausnahmetarife Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 5. Dezember 19M treten dem Ausnahmetarif l für Tünge⸗ mittel noch einige Verwaltungen bei (vert nãchsten Taritanzeiger). ö 4
Auskunst geben die beteiligten Güter abferigungen sowie die Auekunftei, h Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 14 Dezember 1923.
Neichsvahndirektion.
. h
s
!. .
Deutscher Reichsanzeiger =
BPreußischer Gtaatsanzeiger.
1
Geschaftsstell! SW. 483, Wilhelmstrahe Nr. 82. Einzeln« Nummern hosten G0, S Goldmark.
— 2 65 BVegugs preis betrãgt ab 1. Dezember 4,29 Goldmark frelbl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; sür Berlin außer den Postanstalten und Jeinungsvertrieven iür Selbstabholer auch die
Tel.: Schriftleitung Zentt. 10 986, Geschäftastelle Zentt. 1673.
einer 6 gespaltenen Einheits zeile 2. 19 Goldmark freibleibend, einer 8 gespaltenen Einheits zeil Z. 5 Goldmark freibleibend.
dle Geschäftsstelle des Reichs ˖ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 82.
Anzeigenpreis für den Ataum
Anzeigen nimm an
41 98
9
r. 278. Reichabantgtrotouto. Berlin, Donnerstag, den 6. Dezember, Abends. Poftichecttontoꝛ eri iz. 1923
ESinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Neich.
Lohnklassen und Beiträge in der Invaliden⸗ ver sicherung. e ima zur 190. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 12 .
Verordnung Über die Einstellung und Beschäftigung ausländischer Arbeiter in Hamburg. Bekanntmachung der Reichsindexziffer am 3. Dezember und im Durchschnitt November 1923. . . Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayer. Bodenkredit⸗ anstalt in Würzburg. ;
Ernennungen ꝛc. Verordnung über
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. . Bekanntmöchung, betreffend eine Anleihe der Westdeutschen Bodenkreditanstalt in Köln. . Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel usw. Bekanntmachungen, betreffend die Einziehung von Meningokokken⸗ und Tetanusserum und von Diphtherie⸗Heilserum.
Handels verbot. .
Aniches.
Dent ch es Reich.
2 . *
Im Bereiche des Reichs verkehrsministerlums sind in den Ruhestand versetzt: die Abteilungodirektoren einer Reichsbahn⸗ hirektion Hannemann in Königsberg (Pr., Lauer in Oppeln nd Pusch in Essen, die Oberregierungsbauräte, Geheimen jaurdte Merkel in Mainz, Wehde in Berlin, Drum in München, Hagse in Dresden und Stieler in Frankjurt (Main), die Dberregierungsräte Hahn. Welzel, Stindt ind Strehlũ in Mönchen und Engelbrecht in Augsburg, he Oberregierungabauräte Sachse in Magdeburg, Jo hn in Fsen, Schwem ann in Elberseld. Düwa hl in Stettin, Reif in Augsburg, Schönherr in Dresden, Moeller in Han⸗ nover, Cuny in Elberfeld, Siegfried Fraenkel in Cassel, Ritze in Königsberg (Pr.), Rr . Abel, Friedrich, Franz Wagner und Stöcker in München sowie Bis le in Kempten, die Regierungsräte Heinrich Meyer in Stralsund, Nissen in Hamburg, Karl Schmidt, ecken staller, Bach, Wun der, Sberniedermayr und Peißner in München, Bade witz in Weiden (Opf.), Kind in Karlsruhe, Haustein, Metzner und Gold han in Dresden, die Regierungsbauräte, Geheimen Bauräte Heinrich Schäfer in Altona und Bruck in Breslnu, die Regierungsbauräte, Oberbauräte Einst Winter in Dresden und Paul Herrmann in Schwarzenberg, die Negierungsbaurüte Bartmer in Coesfeld, Giesecke in Münster (Westf), We gg in Bremen, Büch ner in Rochlitz und Wald⸗ mann in Würzburg, die Eisenbahnamtmänner, Eisenbahn⸗ Rirektoren Arendt und Ernst Schmidt in Schwerin (Meckl.), die Eisenbahnamtmänner, Rechnungsräte Pülm in Frankfurt (Main), Heinel, Deneser und Kintscher in Berlin, Ja⸗ nuschek in Breslau, Hermann Frante in Münster (Westf), Brandes und August Rohde in Hannover, Rückeis fn BPischofsheim, Rotter in rönigsberg (Pr) Schub ert in Düsseldorf⸗Derendorf, Hid dem ann und Nückel in Hagen (Westf), Schloßm ann in Gera (Reuß), Ste ckmann in Erfurt, Sch affer in Essen, Niederleitner in Gelsenktirchen, Hecker in Leipzig, En ken, Stein, Walter und Speck⸗ mann in Oldenburg, Burckhardt in Chemnitz, Koglin und Schimangty in Schwerin (Meckl) sowie Schilz in Trier, Brie mer in 6 Hauser in Offenburg, Brünner in Mannheim, Weiß n Heidelberg, Kneher in Stuttgart,
ösle, Weinisch, Dietrich und Kühlwein in München, Sabalitschka in Augsburg, Klag und Nieß in Ludwigs⸗ hafen (Rhein), Wil lenbacher in Lindau (Pfalz), Sonntag und Hölzel in Stuttgart, Wundtke in Peiskreischam, Kroh er
Kaiserslautern und Lippold in Würzburg.
Ver or du ung über Lohnklassen und Beiträge in der . versicherung. *)
Vom 6. Dezember 1923. ö.
J Auf Grund des Artikel 17 Abs. 1 des Gesetzes ilber 5 e en des Versicherungsgesetzes für Angestellte und der Een zyersicherungtz ordnung vom 13. Juli ide (NGG. 1 S 656) wird verordnet: 1
der Invbalidenversicherung für folgende Jahresarbeitsverdienste:
entti
Klassen 44 bis 50 verwendet; der aufgedruckte Geldwert wird aber mit Wirkung vom 10. Dezember 1923 an verhunderttausendfacht.
bisherigen Werlen bon den Verkaufe stellen nicht niehr abgegeben.
. für Arbeits vergütungen (Hiffer LB der Allgemeinen Be⸗
Invaliden⸗
einschließlich des Portos abgegeben.
Artikel l. Vom 10. Dezember 1923 an gelten die Lohnklassen 44 bis 50 in
bis zu 600 Bllllonen Mark. 46 von mehr als 609 bis zu 849 2 ö. 465 840
2 2 2 9 14 1200 ö 1209. , is66 48 . 100 2400 49 2100, , 3009 50 , 3000 Billionen Mark. Arti kel 2 . In den Lohnklassen 44 bis 50 sind folgende Wochenbelträge zu
190 Milliarden Mark 250
gKlasse 44
ten: ;
in Klasse 44.
1 9 45 1 * 9 ö. 2 E 9 = 0 1 . 48 1. ß 50 .
Zur Cntrichtung der Beiträge werden d
* *
2 1 12 * 1 * * z M. 23 7 * . er 1
123 *.
. .
bisherigen Marken der
Arti kel 3. . Vom 109. Dezember 1923 ab werden Beltragemarken in den SHerlin, den 6. Dezember 1923. 1 Der Reichsarbeitsmmister. J. V.: Dr. Gelb. . Betanmtm a chung zur 10. Aus gabe der Deutschen Arzneitaxe 1925. Mit Wirkung vom ꝛũ. Dezember 1923 wird die Schlitssel⸗
timmungen der Deutschen Arzneitaxe 1923) auf 16 200 000 000 estgesetzt. Berlin, den 6. Dezember 1923.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Damm ann.
Verordnung
über die Einstellung und Beschäftigung ausländischer Arbeiter in Hamburg. Vom MN. November 1923. Auf Grund von 8 18 der Verordnung über die Einstellung und , aut ländischer Arbeiter vom 2. Januar 1925 (Reichsarbeltsblait S. 43) wird im Einverstänbnis mit dem Senat der freien und Hansestadt Hamburg bestimmt: Dle Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung aus⸗ ländischer Arbeiter vom 2. Januar 1923 gilt in Hamburg mit fol-
enden Befonderheiten: e. ö. Senat der freien und Hansestadt Hamburg kann im
Einvernehmen mit der Reichsarbeitsverwaltung (Reichsamt für
Arbeitsvermittlung) bestimmen, daß a) in den Fällen des 52 Absatz? an die Stelle des Auswelses der Deutschen Arbeiterzentrale eine Bescheinigung der für das Paßwesen zuständigen hamburgischen Behörde tritt. b) in den Fällen der 55 4 und 6 Absatz 2 an die Stelle der Legitimationskarte der Deutschen Arbeiterzentrale andere Rrkunden treten, die nach den in Hamburg geltenden Be irn ec, für Einreise (Zuzug) und Aufenthalt ausländischer ; Arbeiter vorgeschrieben sind. Berlin, den A. November 1923. Der Präsident für Reichsarbeits verwaltung (Reichs amt für Arbeitsvermittlung). J. V.: Dr. von Valta.
—
Die Reich sindexziffer am 3. Dezember und im Durchschnitt November 1923.
Die Neichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ nährung. Wohnung, Helzung,. Beleuchtung und Bekleidung) beläuft fich nach den Fesistellungen des Statistischen Reichs amts ür Montag, den 3. Dezember, auf das 1515 milligrdenfache
r Vorkriegszeit. Gegenüber der Vorwoche (1535 Milliarden) ist demnach eine Abnahme von 133 vH zu verzeichnen. ö ür ben Durchschnitt des Monats November berechnet sich die Reichginderzifser auf das 6h57 milliardenfache gegenüber dem 3667 milltonenfachen im Durchschnitt des Monats Oktober: dies entspricht einer Steigerung von 17 366 v5. Die Lebens⸗ haltungskosten ohne Bekiestuüng sind im Durchschnitt Novemher auf das G33 milliarden fache, bie Ernährungskosten allein auf das S6 milllardenfache der Vorfriegszeit gestiegen.
Berlin, den 5. Dezember 1923.
wurde die Genehmigung r 750 Milliarden vom Ausgabetage an binnen 60 Jahren im Wege der Kündigung, Verlosung oder des freihändigen Rück⸗ kaufetz tilgbare Kommunalschuldverschreibungen — Folgen Vll bezw. VII — auszugeben. Ver ;
Nö. Reichsbankdiskontsatz abzüglich 250, jedoch mit
ee... ;/ ///// /::
Bekanntmachung,
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Bodenkreditanstalt in Würzburg
Der Bayer. n. erteilt, 50 Milliarden sowie
Die Verzinsung erfolgt zum
öchstens 2 00 und mindestens 70sͤ. München, den 3. Dezember 1933.
Bayer. Staattzministerium für Handel, Industrie und Gewerbe.
J. A.: Dr. Lindner.
Schuldverschreibungen au 1 6 i wird das der Westdeutschen Boden⸗
den Inhabe
daß die genannie Anstalt auch wertbeständige Schuld ver⸗ ö auf den Inhaber nach Maßgabe ihres Statuts
lich, geschrieben:
v ren ᷓ en.
Auf Grund des Gesetzes über die Ausgabe wertbeständiger ; den Inhaber vom 23. Juni 19233
reditgnstalt ln Köln erteilte Privileg zur Ausgabe auf lautender Schuldverschreibungen dahin ergänzt,
der von den zuständigen Ministern zu ,
besonderen Bestimmungen angeben darf. Der Zinfuß der Schindverschreibungen darf 5 vH nicht übersteigen.
Berlin, den 8. November 1923. Das Preußische Staatsministerium. Hirtsiefer. .
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Bekanntmachung,
betreffend Ergänzung der Bestimmungen über Lie Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Be⸗— schaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, vom 22. Juni 1896.
Unter Hinweis auf 8 367 Ziff. 5 des Strafgesetz bucht sowie unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Herin Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegen⸗ heiten vom X. Juni i856, betreffend die Abgabe siark wirkender Arzneimittel sowie die Beschafsenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgesäße in den Apotheken, ordne ich folgendes an: .
5 . ; Die Vorschriften, betreffend die Abgabe stark wirkender Arinel. mittel usw. in den Apotheken, vom 22. Junt 18965. werden hiermit auf „Fructus Papaveris maturi? und „Oleum Cbenopodii
antheiminthici ausgedehnt. . ö Vorschriften ist einzufügen:
In dem Verzeichnis zu den U Fructus Fapaveris matari — Reife Mohntöpse 3,0 g und
Oleum Chenopodii anthelminthici - Ameritanisches Wuimsamenöl 2 05 g.
§. 2. .
ᷣ 6 vorstehenden Bestimmungen treten mit ihrer Veröffentlichung
n Kraft.
Berlin, den 28. November 1923. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.
J. A.: Gottstein.
Bekanntmachung.
Das Meningokokkenserum aus der Serum fabrik Bram“ in Oelzschau b. Leipzig mit der Kontrolnummer 8, in Buchstaben: „Acht“, die Tyllenteriesera aus derselben Fabꝛrlt mit den Kontrollnummern 3 und 5, in Buchstaben: Diel und . sowie das Tetanusserum aus dieser Fabrik mit der ontrollnummer 28, in Buchstaben: „Achtundzwanzig“ sind wegen Abschwächung zur sosortigen Einziehung bestimmt. Berlin, den 1. Dezember 1923. Der Preußische Minister für Vollswohlfahrt. J. A.: Gottstein. *
Bekanntmachung.
Die Tetanussfera mit den Kontrollnummern 1844 bis 20gg einschließlich, geschrieben: „ Eintausendachthundertvierund⸗ vierzig bis Zweltausendneununddreißig“ aus den Höchster
arbwerten in Höchst a. M., 1110 bis 1300 ewnschließ⸗ „Eintausendeinhundertzebn bis Eintausend⸗ dreihundert“ aus den Behringwerken in Marburg, W0 bis 441 einschließlich, geschrieben: „Dreihundertdreißig bis Vier
Q Die Verordnn . . ar! effet ö wird demnächst auch im ,
Statistisches Neichsamt. J. . 66 4.
hunderteinundvierzig ! aus dem Sächsischen Serum werk in Dres den