kRraunsch welg. oel

2 Genossenschaftareglster it am 8 Tezember 1923 eingetragen die Delag“, Dachdeder⸗ Ein kauft. Lieferungs. u. Au. führunas · Genossenschast. eingeiragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Braunschweig. Gegenstand des Uniernehmens ist der gemeinschaftliche Einkauj der zum Betriebe des Dachdecker. gewerbes erforderlichen Rohmaterialien und Bedarfsartikel und deren Abgabe an die Mitglieder, Uebernahme größerer Auf⸗ träge und Ausführung derselben durch die Genossenschaft, Uebernahme aller Unter⸗ nebmen, die geeignet sind, die wirtichast⸗ lichen Interessen ihrer Mitglieder zu fördern. Die Aunsdebnung des Waren verfaufs auf Personen, die nicht Mit⸗ n,. der Genossenschaft sind, ist statt⸗ aft. Amtsgericht Braunschweig.

PDũben. 90212

In unser Genossenschaftsregister ist bei

der untet Nr. 1 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Spar- und Vorschußverein Düben E G m u. H. eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. XII. 1923 aufgelöst.

Amtsgericht Düben. den 6 Dezember 1923.

Essen, HR mhr. (1902131

In das Genossenschaftsregister ist am 29. November 1923 eingetragen zu Nr 109, betr. die Firma Einkaufegenossenschaft der ewerbsmäßigen Fuhrhalter von Essen und mgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschranfter . Essen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Oktober 1923 ist die Satzung geändert.

Amtsgericht Essen.

Essen, Ruhr. (90214 In das Genossenschaftsregister ist am 7. Dezember 1923 eingetragen zu Nr. 132. betr. die Firma Deutichei Eigenheim und J, eingetragene Selbst⸗ hülte⸗Genossenschaft mit beschränkter Hatt. pflicht, Essen Ruhr: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. September 1923 ist die Satzung geändert Die Firma ist geändert in: Baugesellschaft Deutsches Eigenheim. eingetragene Genossenschaft mit reschränkter Haftvflicht. Der . ist näch Dortmund verlegt. Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin geändert: 1. Der Zweck der Genossenschaft ist aus- schließlich darauf gerichtet, ihren Mit⸗ gliedern gesunde und zweckmäßig ein. erichtete Wobnungen in eigens erbauten äusern zu tunlichst billigen Preisen, und zwar durch Ueberlassung zum Eigentum, zu verschaffen. 2. Alle Geschäfte und Ar—⸗ beiten die geeignet sind, den gweck der Genoffenschast zu fordern. J. B. Produktion und Vertrieb von Baumaterialien, Heraus- gabe einer Zeitschrift bezw. Beteiligung an einer soschen usw, sind Gegenstand der Geschäftsführung der Genossenschaft. 3. Eine spekulative Verteuerung des ver⸗ kauften Geländes und der Wohnungen soll dadurch ausgeschlossen werden, daß die Häuser und Grundstücke nur mit Ein⸗ tragung des Wiederkaufsrechts abgegeben werden. Amtsgericht Essen. .

; 90215 Frankenberg, Hessen-WVassam. In un er Genossenschaftscegister ist zu Nr. 4. Spar. und Darlehnè kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Frankenau“, heute folgendes eingetragen:

Der Ackermann Peter Schelberg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schreinermeister Heinrich Ruh⸗ wedel in Frankenau getreten.

Frankenberg, den 5. Dezember 1923.

Hess.⸗Nass. Amtsgericht. Abt. II.

Franensteim, Erzgeb. (902 l6] Auf Blatt 14 des Genossenschaftsregisters des unterzeichneten Amtsgerichts, den Spar⸗ Kredit“ und Bezugsverein Burkersdorf b. Frauenstein, eingetragene , ,, mit unbeschräukter Haftpflicht in Burkerz⸗ dort b. Frauenstein betreffend, ist heute eingetragen worden, daß an Stelle der auesgeschiedenen Karl Wetzel und Friedrich Neubert die Gutsbesitzer Paul Polster und Bruno Göpfert in Burkeisdorf Mitglieder des Vorstands sind. Amtsgericht Frauenstein. 8. Dezember 1923.

rel senhagen. 902171 In unser Genossenschaftsregister ist beuig bei der unter Nr. I eingetragenen Geifenhagener Bank e. G. m. b. H. in Greisenhagen folgendes eingetragen worden: Das Statut ist hinsichtlich des 8 46 (Geichäftsanteil) durch Beschluß der Generalverlsammlung vom 16. Augujt 19235 abgeändert, die Haftsumme ist auf b00 000.4 erhöht worden. Jeder Genosse kann 100 Anteile erwerben. Greifenhagen, den 1. Dezember 1923. Das Amtsgericht.

Hannorer. (90218 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen unter Nr. 207 die Genossenschaft Süwa“, Ein⸗ und Ver⸗ lau fegenossenschaft der Deutschen Süß⸗ waren und Schokoladen Industrie, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit Sitz zu Hannover. Gegen= stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Cinkaur der dem Reichsverbande der Deutschen Süßwaren und Schokoladen dustrie E. V. Berlin, angeschlossenen Firmen bezüglich der benötigten Noh⸗ materialien und. Gebrauchsgegenstände, Verteilung dieser Materialien und Gegen⸗ stände an die Mitglieder, außerdem der Ven lauf der von den Genossen hergeftellten He ne Jowie übriger Handelsware der sanche Satzung ve m iH. September i923. Amntegericht Sannover, 7 XII. 1925. 902191

H oiberꝶ.

* . ö 1 ; Im Geno ts nnter Rr. nch register sind bei der

Melkerel. e. G. m. unbeschr. Daftpfl. in

Kolberg‘ beute folgende Aenderungen ein- getragen worden:

Die Firma heißt jetzt: Molkerei⸗ genossenschaft Kolberg. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haf: pflicht!Y. Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr durch Errichtung und Betrieb einer Molkerei.

An Stelle des alten Statuts ist das neugefaßte vom 16 Juli 1923 getreien.

Beim Eingeben des Pommerschen Ge⸗

nossenschaftsblattes tritt an dessen Stelle

bis zur nächsten Generalversammlung der

Deut jche Reichsanzeiger. Amtsgericht Kolberg, J. Deiember 1925

n üstrim. — ; :

In das Genossenschattsregister ist bei der Genossenschaft Gewerbe ⸗ und Innungt⸗ Spar- und Darlehnskasse, e. G3. im. b. zu Küstrin (Nr. JI des Registers) heute olgendes eingetragen worden: Nach voll⸗ ständiger Verteilung des Genossenschatz. vermögens ist die Vollmacht der Liqui⸗ datoren erloschen. .

Küstrin, den 11. Dejember 1923.

Amtsgericht.

— —

Landsbders, Ostpr. 1 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 bei dem Landsberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Landsberg, Ostpr., folgendes ein= getragen worden:

Der Amtevorste her Ferdinand Blaedtke l. aus Glandau, der Besitzer August Springer aus Grünwalde und der Rentier Anton Wichmann aus Landeberg, Ostpr., sind aus dem Vorstande ausgeschieden.

An ihrer Stelle sind der Besitzer August Blaedtke jun. in Glandau, der Lehrer Albert Fischer in Landsberg, Ostpr. und der Bankvorsteher Karl Joop in Lands. berg. Ostyr, in den Vorstand gewählt.

ö ist eingetragen worden:

§ 46 der Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. No⸗ vember 1923 geändert.

Der Beschluß der Generalpersammlung sch

vom 23. November 1923 befindet sich

Blatt 32 der Akten. Landeberg i. Ost yr. 8 Dezember 1923. Amtsgericht.

Marke issn. 1

In unserem Genossenschaftsregister isi heute bei der unter Ni. 2 eingetragenen Genossenschaft Marklissaer Darlehng⸗ kassenverejn, eingetragene. Genossenschast mit unbeschränfter Haftpflicht in Mark- lissa eingetragen worden, daß die Genossen⸗ schaft durch Beschluß der Generalversamm. lung vom 11. November 1923 aufgeloͤst ist und zu Liquidatoren die bisherigen Vor- standsmitalieder bestellt sind.

Amtsgericht Marklissa. 11. 12. 1923.

Mehlaulkk en. 90224 Bei der unter Nr. 7 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Popelken e. G. m. b. O in Popelken ist am 13. No⸗ vember 1923 folgendes eingetragen:

An Stelle des ausscheidenden Genossen⸗

schaftsvorstehers Arzt Dr. Arthur Gütt, 6

des stellvertretenden Genossenschafts. vorstehers Präzentor ,. Jaehrling und des Darlehnskassenrendansen Fritz Thimm in Popelfen sind der Präzentor Jährling in Popelken als Genossen. schaftsborsteher, Darlehnsfassenrendant Frig Thimm als stellvertretender Ge. nossenschaftsvorsteher und der Landwirt Otto Engel, sämtlich in Popelfen, gewählt. Amtsgericht Mehlauken, I3. Naovember 1925.

Nenwiledl. 190225 In das Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr. 46. Verbrauchegen ossen= schaft Neuwied und Umgebung in Jieu⸗ wied, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. folgendes eingetragen: Die Haftsumme ist auf 50 Milliarden Mark durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4 November 1923 erhöht. Neuwied, den 24. November 1925. Amtsgericht.

Relichenstoin. [190226 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 12 eingetragenen Glel⸗ trizitäts · Genossenschaft, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beichränkter Haftpflicht in Maifritzdorf folgendes n. worden: Die Hastslumme ist auf 00 000 4 er- höht durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. September 1923. Reichenstein, den 7. Dezember 1923. Das Amtsgericht.

Spandau. . In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 52 bei der Ein⸗ und Verkaung. genossenschaft der Gastwirte von Spandau und Umgegend e. G. m. b. H., Spandau solgendes eingetragen worden: urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26 November 1923 sind die S§ 33 und 10 der Satzung geändert. Die Bekanntmachungen ersolgen nur in der Spandauer Wirtejeitung. Der Vor- stand besteht aus zwei Personen. Spandau, den 10. Dezember 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.

Sternberg, Meckelp. a0 228]

In das Genossenschaftaregister ist beute bei dem Vorschuß Verein zu Sternberg, eingetragene Genossenschaft mit unbe—⸗ schräntter Haftpflicht, folgendes eingetragen

worden: Die Genossenschaft ist durch er ) e⸗ bis herigen

der Generalversammlung vom

zember 1923 aufgelsst. Die Vorstandamitglieder sind die viquida toren. Die Zeichnung für die Genossenjchatt er⸗ olg rechts verbindlich durch 2 Liquidatoren. ternberg, den 6. Dezember 1923.

verzeichneten Kolberger

Mecklenburg · Echwerinschet Amtsgericht. .

(90220)

Thed lng hnnsen. JIMV0Qꝛ29] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Eleftrizitätsanenossenschast Theding⸗ haufen, beschränkter Haftpflicht, zu Theding hausen folgendes eingetragen: .

ö Stelle des auageschiedenen Guts—⸗ besitzers Th. Lillie ist der Landwirt Jo—⸗ hann. Stürmann in Thedinghausen als neues Vorstandsmitglied gewählt.

Thedinghausen, den 11. Dezember 1923

Das Amtsgericht.

Vlotho. ö. (90230 In das Genossenschaftsregister ist bei der Bäuerlichen Bezugs. und Absatzgenossen. schaft, e. G. m. b. H., in Valdorf (Nr. 3 des Registers)ꝰ am 9. Dejember H923 folgendes eingetragen worden: Die Genessenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. No⸗

H. vember 1923 aufgelöst.

Amtegericht Vlotho.

Wehen, Tannnus. 190231]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Schweinezuchtgenossenschast C. G. m. u. H. in Breithardt i. Ts. — Gn -R. 23 — folgendes eingetragen:

Nach vollständiger Verteilung des Ge—⸗ nossenschaftsvermögeng ist die Vollmacht der Liguidatoren erloschen. ĩᷣ—

Wehen 1. T. den 12. Dezember 1923.

. Amtsgericht.

Wittmund. 90232 In das Genossenschaftsreglster ist heute unter Nr. 60 eingetragen: Gleftrizitäts, genossenschaft Asel, eingetragene Genoffen. schatt mit unbeschränkier Haitpflicht in Asel. Gegenstand des Unternehmens: Demeinsame Beschaffung von eleftrischem Strom für Licht und Kraft. Statut vom 4. Dezember 1923. Amtsgericht Wittmund, 11. 12. 1923.

TZehden. 96902331

In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 4 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnslasse, eingetragene Genoffen- zaft mit beschränkter Haftpflicht in Alt Cüstrinchen, folgendes eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch gemeinsamer Ein und Verkauf ländlicher Bedarfsartikel und Produkte Die höchste Zahl der Geschäftganteile be. trägt 20. Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1923 abgeändert und neu gefaßt. Zehden, den 5. Dezember 1923.

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

( Die au s lä⸗ndischen Muster werden unter Leiv ria veröffentlicht)

Annaberg, Erzgeb. 190566) In das Musterregister ist eingetragen wehen gift Firma Fritz Paffrath in Nr. ] rma Fr aff ra Annaberg, ein versiegeltes Pater, enthaltend Muster von Posamentenhandarbeita⸗ artikeln, Fabriknümmern 1090 — 1665, plastische Erieugnisfe, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 360. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 1094 Uhr.

Nr, 3005. Firma Wölfel & Müller in Annaberg, ein versiegeltes Paket, entbaltend 1 Damen taschenbügel aus Zelluloid mit Ziligranenauflage und Nasenjchnappschloß und fünf Abbildungen abriknummern dieb, re, zd. Hiaftische Crpeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. November 1953. Vormittags 16 Uhr. Nr. 3006. Firma Leiter X Weißflug in Annaberg, ein veisiegrlaes Palet., ent- haltend 11 Holiperlenbaarbänder, Fabri. nummer 000, 5020, 5030, 5050, 5070 bod), 6000, 6020, 6010 6060 und 70060. vlastijche Erzeugnisse. Schutzfrist 2 Jahre. angemeldet am 110. November 1923, 12 Uhr Mittags.

Amtagericht Annaberg,

am 30. November 1925.

NRerlin. 188281] * unser Musterregister ist eingetragen: lr. 8d 434. Firma Lyra, Kunst Gejell-. schaft mit beschräntter Haftung. Berlin, ein Paket mit 13 Modellen fur drei be⸗ kleidete Kunstpuppen (2 Mädchen und 1 Knabe) und 10 Kleider, offen. Mußter für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern EI F 13. Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. August 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 34 435. 3 Adam Gesellschaft mit beschtänkter Haftung, Charlottenburg. ein Umschlag mit dem Muster einer Ver. packung jür ein Wasch. und Reinigunge⸗ mittel, versiegelt, Fig rem fr abrik. nummer 1925 Nr. J, Schutz frist 3 Jahre. angemeldet am 29. August 1923, Vor⸗ mittags 1 - 12 Uhr.

Nr. 34 436. Fermg Jaler & Schnee. mann, Berlin, ein Umschlag mi dem Modell eineg abgesetzten Gummiband für Hosenträger und Sockenhaiter, ver siegelt. Muster für plastijche 2 nisse, Fabriknummer 2815, Schutzfrist ahre, angemeldet am 18. September 1923, Vor⸗ mittags 8 = 9 Uhr. . . e,. j r feht n Aktiengese r Herrenfunerstoffe, Berlin., ein Umschlag mit 13 Mustern für Aermel⸗, Westen⸗ und Hosenbund⸗ suttergarnituren, egit n enen,

abriknummern B. B. H M¶2II. B. BP.

ais, B. F. So /zM6, B. B. bai B. P. 50/214, B. P. 60/207, B. P. bo / 2b, B. PF. Ho / as,. Hi. E. bo / 2o8, B. Fb. 5027. B. F. Soñ ig, B E. bo / 209. B. P. 50/210

angemeldet am H. Htfober! 1923, Nach ⸗

mittags 1 her s innen,

eingetragene Genossenschaft mit f

1 Etzeugniffe, Fabriknuümmer or,

. Kunturje

Schutz rist 2 Jahre,

Nr. S4 438. Ttrma. Gustav. Lobse. Attiengesellschaft Teltow . Verlin, ein Patet mit 6 Modellen für eine Puder— chachtel, eine Glaedose und 4 Flaschen, versiegelt. Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1904, 1920 bis 1924. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 19023, Vormittags 9 ÜUhr 30 Minuten. .

Nr. 34 439. Fabrikant Wilhelm Preusler, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Morells eines Koblen- svarers, versiegelt. Muster für plastische Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19 Oktober 1923, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.

Nr. 34 410 Firma Alex. Strauß K Co.,. Berlin, ein Paket mit 6 Modellen lür Knöpfe und Kleiderschließen, versiegelt, Muster für plastüche Erzeugnisse. Fabrik- nummern 9864 - 9869. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Offobem᷑ 1923, Vor⸗ mitlags 9 Uhr 4 Minuten. 3

Nr. 34 441. 6 Imperator Metall⸗ warenfabrit. Gesellichaft mit beichränfter

Haftung, Berlin, ein Paket mit dem

Modell eines Dampfpfeifenreinigers aus Glas mit besonderer Form des Flüssig⸗ keitebehälters, versiegelt Muster

Schutz irist 3 Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1923. Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 31 442. Fabrikant Fred Gerhardt. Berlin⸗Friedenau, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Schank. gefäßes in Form eines Fäßchens, offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummer 1/1923, Schutzfrist 3 Jahre, 5 am 30. Mai 1923, Vormittags

mont, geb. Nordmark, in Berlin, ein Umschlag mit 8 Abbildungen von Mo— dellen für Wackelfiguren und Grotesfen, offen. Muster für plastische Erzengmüsse Fabrifnummern 202, 203, 251 bis 256, 6 10 Jahre. angemeldet am 13. November 1923, Vormittags 10 Uhr h0 Minuten.

Ne. 34 444. Firma Aktien ⸗Gesellschaft A. Wolfschmidt, Berlin, Fabri rufsisch⸗ baltischer Liköre, Berlin, ein Paket mit dem Modell einer mit buntem Kies über⸗ zogenen Flasche, versiegelt. Muster für plastijche Erzeugnisse, Fabriknummer 162. Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 15. November 18523. Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 34 445. Firma Gesellschaft für elektrische Schreibmaschinen mit beschrãnkter

ftung, Berlin, ein Umschlag mit 4 Ab= ildungen von Modellen für Schreib- maschinentvpyen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern degatoschrift 2, 14, 17, 20, Schutz frist 15 Jahre, angemeldet am 15. November 1923, Vormittags 10 Uhr 5 Minuten.

Nr. 34 416. Verband Märkischer Wander vereine e. V., Berlin, ein Modell eines Vereinsabzeichens. offen. Muster jr plastische Erzeugnisse Geschäftgnummer 1, a. 15 Jahre, angemeldet am 31. Sftober 1923, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten.

Nr. 34 443. Firma Malzbierbrauerei Groterlan & Co. Atktiengesellschaft, Berlin. ein Packung für Malzbonbons, versiegelt, Flãächenmuster, Geschäfts nummer J. Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 3. No⸗ vember Ih23. Nachmittags 3-7 Uhr.

Nr. 34 448. Firma J. A. Berlin. Wilmersdorf., ein Paket mit dem Modell eines Manikurekasteng, offen. Muster für plastische Erjeugnisse, Fabrik. nummer IJ, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet am 3 November 1923, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Bei Nr. 33 545. Firma International Talfing Machine Go. mit beschränfter Dastung. Berlin. Weißensee, die Schutz=

frist ist um weitere 3 Jahre verlängert.

angemeldet am 9. November 1923, Nach⸗ mittags 12 — 1 Ubr. Amtsgericht Berlin ⸗Mitte. Abt. 9o, den 30. November 1923.

90b6b8] Heber das Vermögen der reg. Effekten · und Waren ⸗Handels. Attienge ell. schatt in Bremen, Am Wall 119, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts- anwalt F. Donandt in Breinen. Offener Acrest mit Anzeigefrist bis zum 31. 1. 1924 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. 1. 1924 ein lich. Erste Gläubiger versammlung; 17. 1. 1924, Vormittags 10 Uhr. allgemeiner fungstermin: 28. 2. 1924, Vormittags 10 ühr, im Ge⸗ . hierselbst, J. Obergescho Zimmer Nr. 84 (Gingang Ostertorftraße). Bremen, den 15. Dejember 1923. Gerichts schreiber des Amtsgerichts.

190567]

am. Ueber das Vermögen der Werdauer

gener 8 und Maschinenbauanftalt vor.

nals Gdm. Fränzel G. m. b. H. in

Werdau wird beule, am I2. Dezember

1923, Mittags 12 Uhr, das Konkurs. verfahren eröffnet. Konkursverwalter . echtganwalt Schlicke in Werdau. nmeldefrist bis zum 31. Januar 1924.

für vlastische Erzeugnisse. Fabriknummer 5000,

Umjchlag mit dem Muster einer

Blom, 9

Wahltermin am 16. Januar

19 Uhr Prüfunggtermin 1 I

en, Tim, is übr feen kn

Anteigepflichi bie zum 30. Jenn nr Amttger cbt Merdan

den 12 Dezember

3 — s Konkursverfahren über M mögen deg Kaufmanng 3 46 Breslau. Neue Gasse 26 in. durch Beschluß des ze Erõff nung des Bejschluß aufgeh aufaehobe Prũ ⸗

ber 1923 Vorm

19. Dez⸗ fällt fert 42. N 10/25. Breslau, den 12 Delember 1923

Amtsgericht. ——

.

Rreslau.

slau, den 2. Dezember 1933 3 Amtsgericht. *

Freiberz, Sachsen. Das Konfureverfahren ü

r. Nr. 34 443. Fabrikantin Iris Beau ⸗ Verfah

biger. n Forderungen im F sesigestellt worden sind, Elie n Freiberg, den 14. Dezember or Am tagerichht.

Kreuznach. Das Konkursverfahren Kaufmanns Rudol! Rudolf Ruß G mangels : Na Kreuznach.

8. Tarij · und Fahth bekanntmachungen h looo gj m mn

Deutsch · nordische Gůterta r,,

Mit der Aufhebung der Sperre uf Strecke Appenweier = Offenburg h

niedrigere Schnittfrachtsätze für g

Bad B., in Kraft. Aue kunft en

die r, , , . Altona, den 14. Dezember 1923.

— Reichsbahndirektion . namens der Verbands verwallungen

(90574 Deutsch · dänischer Tiertarif Ab 29. 12. 23 werden die dan Schnittsätze für Rindvieh in M ladungen nach Deutjchland um lhyh mãäßigt. Auskunft erteilen die Ahr ungen. ö Altona, den 15. Dezember 1923.

Neichsbahndirettion

namens der Verbands verwaltungen

90575] , ,, Seft C1

Tfv. a. Im Unterabschnitt II. Zuschlan Anstoßsrachtenꝰ ireten folgende M rungen und Ergänzungen ein. 1. Mit lofoitiger Gültigkei na sämtliche im Unierabschnitt . 39. h Eisenbahn ! angegebenen Frachyuschlis um bo oo ermaͤßigt. 3 2. Mit Gunnlgkeit vom 1. Jann ab werden im Verlehr mi En Trossingen Ort der Trossinger h wieder Frachtzujchtãge erhoben, h

2.

nagen für 100 Kg a für Eil und zm

stückaut 0 Goldvfennige, b) für

lat ungen 15 Goldpfennige.

Näberes enthält die am 17. Denn 1923 erscheinende Nummer dez anzeigers. Das alshaldige Inltanm der Erböhungen gründet iich aul nr üũberge hende r,, des 3 6 der hh babnverlehr gordnung ( t G Gn 19g. X. Auskunt geben auch die , Güterabfertigungen sowie die Au h der deutschen Nelchsbahn, Berln j Babnhof n,, 6. Tar. J ] Reichgbahndireltion. Berlin, den zember 1923.

loos n 6 Deni schs Gätertar fe, i Seit der Wiederaufnahme dez ö über Kehl am 10. Dejember 3.5, Kehl für den ehr nach Weßseng Tarifftation der eiaß·loihr in ghchen Sendungen nach und von Clsaß Lolhin und darüber, inaug hoerden fin und von Kehl statt Kehl Grenze a ] Der Tarispunkt Stehl Grenze gesallen. on Karlsruhe. den 14. Dezember Reichs bahndirettion.

lob 76

Rogau! die Hirschberg (Schlesien) West berg ( Schlesien) Höf. . Breslau, den 6. Dejember 1923.

Namensänderung.

Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1924 erbäir der Per sonen⸗ und ö Heseichnung Mogau⸗iglenqur. . Stosengu (Schiefen) die Bee und . Hirschberg (Schlesien) die Beieichnung⸗

ieh oba ndireriion.

Güterhebh

Bekanntmachung.

reltag, den 21. Dezember 1923, Vormittags 10 Uhr, 4 . 5 des Landeswahlgesetzes und 5 79 der des wahlordmmg im Sißungssaale des Preußischen usstischen Landesamts, Berlin 8W. 68, Lindenstraße 28, zur esttellung des Ersatzmanng für den nach der Landes⸗ ahlliste gewählten, verstorhenen Abgeordneten des Vreußischen e iags Dr. Paul von Krause eine öffentliche Sitzung des

fandes wahlaus schusses statt.

Berlin, den 19. Dezember 1933. Der Landeswahlleiter. Dr. Saenger.

—

Nichtamtliches.

GSandel und Gewerbe. Berlin, den 19 Dezember 1923. Telegraphische Auszahlung (in Millionen).

bis —— A, Marmelade, Einfrucht, Erdbeer 1 111,50 bis —— *, Marmelade, Vierfrucht 61,20 — 54. 900 AÆ, Siedesal; in Säcken 706 bis 7, 5 4, Stem jaljz in Säcken 4 85 — 5, 10 A. Siede salz in Packung 7,70 — 8, 19 AK., Steinsalz in Packung 5. 40– 5,70 4A Bratenschmali in Tierces 88, 00 — 89 00 Æ, Bratenschmalz in Kübeln — — bit

18. Dezember Geld Brlef 15969000

1346525 191520 630420 748125

1105230 1037490 183540

18354900

4189509

21445

721 72M

19. Dezember Geld Brie 1596000 1604000

1346625 1353375 192518 193482 63042090 633580 7418125 761876

1105230 1110770 106740 1094260 183540 184460 18354000 18446009 4189509 42100900 221445 222565

Amsterd. Rotterdam Buenos Aires (Papierveso) .... Brüssel u. Antwerpen Christiania Kopenhagen Stockholm und Gothenburg .... lsingfors .. talien .. London .. ...... New Jork ......

K , Schmeia;

7209.

1604000

13523375 192480 H33hdðo 761870

1110770 104260 184460

18446090

4210500

222555

7229290

/

„A, Purelard in Tierces S6, 00 — 88,96 4A, Purelard in Kisten

— — bis — — A, Margarine, Handelsmarfe II 59, 90 A, 1 62,50 A, Margarine, Spezialmarke II 66 900 „Æ, 1 76,50 A Möoltereibutter ; bis —— „,. Corned beef 12‚6 be ver Kiste 33 90 vi — — A. Corned beef 24 Dosen zu je 24 Unzen 6. 00 hig —— *. Corned beer 48 Dosen ju je 12 Unzen 366 00 big — — , Speck, gesalzen, fett 90 00 - gl, 90 4. Quadrat fã e 75 00 bis —w—— A, Quargfäse 100 90 bis — — 4, Tilsiter Käse, vollfett 140,00 bis — — 4, Tilsiter Käse, halbfett 102, 00 bis — — . — Umrechnungszahl: 1000 Milliarden — 1 Goldmark.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wert papiermätkten.

Devigen. . Danzig, 18. Dezember. (B. T. B.) Devisent urse 2

Alleg

eich äftestell. Sws. 48, Wilhelmstrahe Nr. 82. e. Ru m m rn no sten O, S5 Goidmartk.

Der . beträgt monatlich 4,0 Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Besteilung an; iür Berlin auger den Postanstalten und Jeitungsvertrie den iür Selbstab holer auch di⸗

einer 6 gespaltenen Einheitszeile 1. 51 Goldmark frelbieibenb., ö einer r Einheits zeil. 2. 50 Golvmark freibleibend.

Anzeigenpreis jür den Raum

s

Anzeigen nimm an .

die Geschãäftastelle des Reichs · und Staatsanzeigers 2 SW. 45. Wilhelm strahe Nr. 82.

Tel.: Schriftleltung Zentr. 10 9986. Geschäftsstelle Zenn. 3 6 — .

Nr. 289. reg atattoertr Berlin, Mittwoch, den 19. Dezember, Abends. Tenor. O- ir eit. 9283

Ginzelnummern oder einzelne Beilagen

Roggenzentner der Anleihe spätestens im Jahre 1943, durch

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deuntsches Neich. nungen c. : . betreffend den Londoner Goldpreis. Hekanntmachung über den Prämientarif der Hessen⸗Nassauischen Baugewerkt⸗Berufsgenossenschaft. . . hefanntmachung, betreffend Ausgabe der 3. Mecklenburgischen Roggenwertanleihe.

Preußen.

ennungen und sonstige Personalveränderungen. K betreffend eine wertbeständige Anleihe der Preußischen Pfandbriefbank in Berlin. Urlunden über Verleihung des Enteignungsrechtsn,. . Hetanntmachung, betreffend Wegfall der Erhöhung der Irundzahlen für Arbeitsvergütungen in den Allgemeinen BVestimmungen der Deutschen Arzneitaxe. . delanntmachung, betreffend Verschiebung der wertbeständigen 9. u. 3 r Liste der Bergban stoffe.

ter Nacht: ag zur Liste der Bergbauspreng , , betreffend eine Sitzung des Landeswahl⸗ aus mchůnfsetz.

Amunqes.

Der Oberregierungèrgt Dr. Stelzer in Ilmenau (Thür) sst an Stelle deg verstorbenen Geheimen Negierungs rats Professor Bötscher für die Tauer von fünf Jahren zum bei⸗ eordneten Mitglied der Abteilung J für Maß und Gewicht

r Phnfikalisch⸗Technischen Reichtzanstalt ernannt worden.

Betanntmachung iber den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver ordnung zur Ausführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RNGVBlI. 1 S. 482). . Der Londoner Goldpreis beträgt:

für eine Unze Feingold ... . 24 39h 4 d, für ein Gramm Feingold demnach,. . 36 3946 pence.

Vorste bender Prels glit ür den Tag. an dem diese Befanntz⸗ machung im Reich anzeiger in Berlin eisckeint. bis einschi iefilich des Tages, der einer im cchsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung baautgeht.

WVerlin, den 18. Dezember 1935.

Devisenbeschaffungssselle Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

̃ Seckel. opa. Bloch. .

Bekanntmachung

iber den Prämientarif der Zweig anstalt n ,,

Nassauischen Baugewerks⸗Beruftgenosfenschaft. Vom 15. Dezember 1923.

Nach. Anhörung des Genossenschaftsvorstands wird der

Rirch BHekanntmachming vom 14 September 15g ergänhte

Prümienlarif der Zweiganstalt der Hessen Rassausschen Vau⸗

hewerkg⸗Berusgzgenossenschaft auf Grund des 8 8 der Ver⸗

ordnung über Postvorschüßse und Reiträge in der Unfall,

ile vom 26. Oktober 1923 (RGBl. L Seite 10380) wie gt ergänzt: ; Lie Mindestprämie kann mit rückwickender Kraft vom 1 Januar 1923 eroben werden. ö Berlin, den 165. Deßember 1925. Das Reichs ver sicherungs amt. a, für Unfallversicherung. r. Basseng e.

Der Freistaat Mecklenburg⸗Schwerin gibt mit benehmigundg des Landtages die dritte 5prezentige Reagenwert“⸗Anleihe von i523 in Höhe des Geldwertes

pon BVäo00 Zentnern Roggen heraus. Die einzelnen Anleihestücke luulen iber den jeweiligen Wert einer bestimmten Roggenmenge, nd zwar werden Stücke zu So, Zo, j und h Zentnern . ne auf den Inhaber geftellt find. Die Jinsscheine lauten au xen jeweillgch Wert er Hälfte von 5 vom Hundert der auf m , , Anleihestück angegebenen Roggenmenge, der ins inlrp ha b ibn ch im voraus am 2. Januar und 1. Juli hegen Einreichung der Zingscheine in Geld entrichtet.

zweite

Anleihe erfolgen, so wird auch in Berlin eine Stelle ein⸗

4 7

BVestimmungen ausgeben darf. Der

Maljchwitz, Krol

einschtließzlich des Portos abgegeben.

ruppenweise Auslosung oder freihändigen Rückkauf. Im brigen gelten die gleichen Bedingungen wie für die erste und „Roggenwert“-Anleihe des Freistaates auch für diese Anleihe. . ; ö Die Einführung der Anleihe zum Handel an der Börse ist . ist nicht beabsichtigt, die Anleihe oder Teile derselben zur Zeichnung aufzulegen. . Die ö Einlösung der Zinsscheine und ausgelosten

Stücke der Anleihe erfolgt . .

die Hauptstaatskasse in Schwerin .

die . Depositen· und Wechselbank in

Schwerin i. M. nebst ihren Filialen und Agenturen,

die Deutsche Bank in Berlin. Sollte jemals wider Erwarten eine Konvertierung der

erichtet und bekanntgegeben werden, bei der die Konvertierung ostenfrei ausgeführt werden kann. Schwerin, den 18. Dezember 1923. Meckllenburg⸗Schwerinsches Finanzministerlum. kJ J. A.: Schwaar.

ö 6

Preußen. 23

GB 1 ͤ ren . P fan vb rie f⸗ Bank in en zur Autzgabe auf den In haber lautender Schuldverschreibungen dahin ergänzt., daß die ge⸗ nannte Bank auch wertbe ständige Schul dverschreitb ungen auf den di, . ,,. . , , tändigen tern zu genehmigenden beso . ; e n ber Schuldner⸗

112 . 96

setzes 6. die Ausgabe wertbeständiger

schreibungen darf 5 vH nicht übersteigen. Berlin, den 5. Dezember 1923. 1 (Slegel.) Das Preußische Staalsministerlum. Der Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Scheidt.

Der Finanzminister. J. V.: Dulheuer.

Der e, J. A.: Ver sen.

Der Minlster . Handel und Gewerbe.

J. A.: Lippert.

— —

Der kommunalen Glettrizttäts⸗ gieferungzh⸗ gesellschaft A. G. in Sagan wird hierdurch auf Grund des

tsetzes vem 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. Dl) das Recht verliehen, das dem Mühlenbesiher Kar Berndt und . eins meindeweges, so Hochspannungsleitung für die Ortschaften Hi e, ö ö . 3. 64 2 an g. . und Nenkersdorf erforderl t, im Wege der En nu zu erwerben . soweit dies augreicht, mit einer dauernden

schränkung zu belasten. . ;

Gleichzeitig wird auf Grund des 8 1 des Gesetzes über

ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieies Geseßes bei der Ausühung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts anzuwenden sinbh. . Berlin, den 10. Dezember 1923.

Das Preußische Staatsn instetium. 26

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. nn e, nn; rst.

. 21412 ;

Der Kreis⸗Elektrizitäts⸗Gesellschaft i. b. H. Stallupönen wird 3 auf Grund des Gesetzes vom; 1I. Juni 1874 (Gesetziamml. S. Tl) das Recht verliehen, das zum Ausbau von Niederspannunggsleitungen innerhalb des Kreisgebiets erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht. mit einer dauernden Beschräntung zu belasten. Auf siagtliche Grund⸗ stücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. . .

Gleichzeitig wird auf Grund des 8 1 des Gesetzes über

Die Tilgung der Anleihe erfolgt vom 1. Januar 1926 ut sährlich n bee, 5 . Hundert der 1. der

ein vereinfachtes Enteignungs verfahren vom 26. Juli

werden nur gegen VBardbezahiung oder vorherige Einsendung des Betrages

1922 (Gesetzsamml. S. Al) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Ent⸗ eignungsrechts anzuwenden sind.

Berlin, den 14. Dezember 1933. Das Preußische Staatsministerlum.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Jaques.

**

— —

sterium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 80 Abs. 1 der Gewerbeordnung für das Lali Reich bestimme ich, daß die durch die Bekannt⸗ machung vom 24. Oktober 1923 (Reichszanzeiger Nr. 249) fest⸗ gesetze Erhöhung der Grundzahlen für Arbeits vergütungen in Nr. 25 der Allgemeinen Be⸗ stimmungen der Deutschen Arzneitare 1923. 106. ab⸗

eänderte Ausgabe, mit Wirkung vom 20. Dezember 1923 n Wegfall kommt. Es gelten mithin wieder die in dieser Ausgabe der Arzneitaxe ursprünglich enthaltenen Grundzahlen für . von 20. 40, 60 und 1H. Berlin, den 18. Dezember 1925. . Der Prenßische Minister für Volkswohlfahrt. . . , r ihne.

Mini

Mini e n re für Wissenschaft, Ku n st

* ᷣ ) und Volksbildung. Dem Amtsgerichtsrgt Arim ond in Bonn ist die Stelle

des , der Universität Bonn zum 1. Januar

1924 nebenamtlich übertragen worden.

Generallotteriebirektian.

Bekanntmachung. n der außerordentlichen Verzögerung in der Ausgabe

1 vwerlbeständiger Zahlungsmittel wird die Ziehung der Ein⸗ . er enn Süddeutschen wert be stãndigen Staatt⸗ lotterie auf 18. und 19. Januar 1924 verschoben.

Berlin, den 14. Dezember 1923. . Preußische General⸗Loßtterie⸗Direktion. Gramms. Pons.

Min i ster ku m für Handel und Gewerbe. Erster Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe.

a) Streichung in der Liste vom 1. Februar 1923.

Stehe 1. Beilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. 4 96 . 17. Februar 1923.) ö 6 1. Der Sprengstoff Nitroglyzerinpulver (58. Nr. A 33 der Liste

nebst . Firmen wird gestrichen (s. jedoch unter d

lfd. Nr. 35 und 36 des 1. Nachtrags) 2. Der Sprengstoff Wetter Bavarit B (ifd. Nr. B 20 der Liste)

nebst eingetragenen Firmen wird gestrichen. b schtigungen und Aenderungen der Liste 1 6 l. Februar 1923. . liehe 1. Beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 4

k 9 6 17. Februar 1923.) 1

1. Bei dem Sprengstoff Ammonit 5 (id. Nr. A 22 der Li . in der v chemischen r nne enn, des Spꝛiengstoff unter 0 — 4060 Pflanzenmebl hinter dem Worte chemischem die Worte oder biologischem“ einzusetzen. . .

2. Der Sprengstoff Chlorant 3 (lfd. Nr. A 30 der Liste) erhält folgende Zusammensetzung: .

Ss — yl dso Kalium- und / oder Natriumchlorat. 8 — 120n) flüssige Koblenwasserstoffe mit einem Flammpunkt von nicht weniger als 300 CO., 0 — 300 Pflanzenmehl. . 2

3. Der Sprengstoff Weiter Fördit A (fd. Nr. B5 der Esste)

erhält folgende Zusammensetzung: 7h. 0 oo Ammonalpeter, 20 0½ Holzmehl, 15910 Rinitrotoluol, 49 0½0O Nitroglvzerin, 135 00 Chlorkalium, n. (if. Nr. B 18 der Listen

. ? toff Wetter Astralit A Mr. 5 der Liste ; . 6. halbgelatinösen Wettersprengstoffe ö.

Die bel den Sprengstoffen Ifd. Nr. A 6 big A 31 und A3 ; 6. 3 8 w . lfd. Nr. B 8 bis 10. B 17. B27

und B 28 der Liste eingetragene Firma . Westfälisch. Anhaltische Sprengstoff⸗Aetien⸗Gesellschaft Berlin‘ erbält die Bezeichnung

Westsältsch ⸗Anhaltische Sprengstoff ⸗Aetien⸗ Gesellschaft, dhemfsche Fabriken, Berlin?).

2 — — *