Preusten.

Auf Grund des Gesetzes über die Enteignung von Grund⸗ eigenium vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) in Ver⸗ bindung mit 51 des Gesetzes über ein vereinfachtes Ent⸗ eignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) wird hierdurch a) der Il le⸗Bergbau⸗Aktiengesellschaft in Grube Ilse N. “* das Recht verliehen, die zum Weiter⸗ betriebe des Abbaues ihrer Grube Marga erforderliche Parzelle Gemarkung Hörlitz im Kreise Calau, Kartenblatt 1 Nr b3z0 / 271.

im Wege der Enteignung zu erwerben oder. Joweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten, und

b) bestimmt, daß bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts das vereinfachte Enteignungsver⸗ fahren Anwendung zu finden hat.

Berlin, den 20. Dezember 1923. Das Preußische Staat ministertum.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Reuß.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Betanntmachung.

Auf Grund der §§5 63 bis 65 der Reichsversicherungtz⸗ ordnung in Verbindung mit Artikel 47 des Einführung gesetzes zum Reichsknappschaftsgesetze vom 23. Juni 1923 RGöBl. 1 S. 454) wird hierdurch zum 1. Januar 1924 unter der Bezeichnung „Knappschaftsoberversicherungsamt“ mit dem Sitz in Breslau ein besonderes Oberversicherungs⸗ amt in Angliederung an das Oberbergamt daselbst errichtet.

Berlin, den N. Dezember 1923.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Reuß.

Ministerium für Volkswohlfahrt. Tarif

der unter Preußischen Armenverbänden zu erstattenden Armenpflegekosten.

Auf Grund des 3 W des Neichsgesetzes über den Unter⸗ stützungswohnsitz vom 6. Juni 1870 (Bundesgesetzblatt S. Z69ff.), 30. Mai 1908 (RGBl. S. 377ff. und des 8 35 Preuß. Aus⸗ führungsgesetzes vom 8. März 1871 (Gesetzsamml. S. 130 ff.) wird hierdurch nach Anhörung der Provinzialvertretungen (Kommunallandtage) bestimmt: . : Die Kosten für Armenpflege sind den vorläufig zur Unter⸗ stützung verpflichteten Preußischen Armenverbänden von dem erstattungspflichtigen Preußischen Armenverband für jeden Tag . zu erstatten, welche der Minister für Volks⸗ wohlfahrt nach folgenden Grundsätzen monatlich im Preußischen Staatsanzeiger bekanntgibt. ;.

1, Bei geschlossengr Armenpfleg beträgt der täg= liche Taritlaz für die Verpflegung eines erkrankten oder arbeitz⸗ unfähigen Hilfsbedürftigen in den Gemeinden der Orteklassen

A und B ein Vielfaches des Betrags von a) für Personen im Alter von 14 und mehr Jahren O90 z, . ö d

Die für jeden Monat maßgebende Vervielfachungszahl wird vom Minister für Volkswohlfahrt veröffentlicht. Sie ist gleich der für den eisten Montag im Monat ermittelten ,, . für die Tebenshaltungskosten, geteilt durch den für denselben Tag auf der Grundlage des amtlichen Berliner Dollarmtttelkurses errechneten Wert der Goldmark und wird auf zwei Dezimalstellen abgerundet. Die sich ergebenden Beträge, die auf volle Pfennige abzurunden sind, sind Goldmarkbeträge. ̃

In den Gemeinden der Ortéklassen C, D und E sind nur bio dieses Betrages erstattungsfähig.

. Besondert zu berechnen sind die unter 2 erwähnten Kosten sowte die Kosten für die gelieferten Kleidungsstücke.

2. Der Tarifsatz der für notwendige ärztliche Behandlung und . der zu l genannten Personen zu erstattenden Kosten mit Ein⸗

Auß der Kosten der den Hilfsbedürstigen gereichten Arzneien Heil- mitte usm. beträgt gleichmäßig für alle Gemeinden das in Ziffer 1 erwähnte Vielfache von G 20 z.

An Stelle des Tarifsjatzes ist eine besondere Berechnung und An

forderung erheblicher, außerordentlicher Mehraufwendungen, z. B. in Fällen von Verwundungen oder schweren oder ansteckenden Krank. eiten, ferner bei besonders teuren Behandlungen (Bestrahlungen, Radium, Salvarsan) zulässig, jedoch dürfen die Kosten höchstens bis zu den in der Zeit der Behandlung geltenden, in den Gebühren⸗ Irdnungen für Aerzte und Zahnärzte fesfgesetzten oder festzusetzenden Mindestätzen berechnet werden. Unabhängig hiervon können die Kosten für notwendig gewordene künstliche Glieder, teure Bandagen und Apparate zum Selbstkostenpreise in Rechnung gestellt werden.

3 Der Tag, an dem die Verpflegung begonnen hat, wird mit , an dem sie beendet worden ist, zusammen als ein Tag gerechnet

4. Für die Beerdigung eines Hilfsbedürftigen werden die tat- sächlich aufgewendeten Ausgaben big zur Höhe des Fünfüigfachen des nach den in Ziffer J genannten Altersgrenzen und Ortsklassen zu

trrechnenden Tagessatzes erstattet.

5. Für die in offener Armenpflege untergebrachten Perlonen, ferner wenn der die Erstattung fordernde Armenverband nur einen Zuschuß zur Verpflegung, zur ärztlichen Behandlung oder zu den Beerdigungskosten gezahlt hat, überbaupt in allen Fällen, in denen Aumwendungen nicht nach den Bestimmungen der Ziffern 1, 2 und. 4 erfolgen namentlich bei. Aufwendungen tür nicht böllig erwerbsunfähige Personen, sind nur die tatsächlich ent⸗ standenen notwendigen Auslagen zu erstatten, jedoch nicht über den Betrag von ?sę derienigen Summe hinaus, welche sich nach

. e Sterkrade, Postweg Nr. 7, am 31. 7. 23 36

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Die Wahl des Studienrats Dr. Cremer an dem städtischen Gymnasium in Bonn zum Oberstudienrat an einer höheren Schule des Patronatsbereichs der Stadt Bonn ist bestätigt worden.

Betanntmachung.

Am Donnerstag, den 3. Januar 1924, Vormittags 10 Uhr, findet gemäß § 35 des Landeswahlgesetzes und 5 79 der Landeswahlordnung im Sitzungssaale des Preußischen Statisti⸗ schen Landesamts, Berlin SW. 68, Lindenstraße 28, zur Fest⸗ siellung des Ersatzmannes für die nach der Landeswahlliste gewählte verstorbene Abgeordnete des Preußischen Landtages . Margarete Pöhlmann eme öffentliche Sitzung des

andeswahlausschusses siatt. . Berlin, den 31. Dezember 1923.

Der Landeswahlleiter. Dr. Saenger.

Zweite Betanntmachung,

betreffend die im Oberbergamtsbezirk Clausthal zum Gebrauch zugelassenen Sprengstoffe.

. Aus dem durch den Herrn Minister für Handel und Gewerbe — gemäß 8 T der Polizeiverordnung über den Ver⸗ trieb von Sprengstoffen an den Bergbau vom 25. Januar 19233 — herausgegebenen ersten Nachtrag zur Liste der Berg⸗ bausprengstoffe werden die nachfolgenden Sprengstoffe unter den hierunter aufgeführten Bedingungen sowie unter Beachtung der allgemeinen oder besonderen bergpolizeilichen Vorschriften zum Gebrauch in den der Aufsicht des unterze ichneten Ober⸗

bergamts unterstehenden Betrieben zugelassen. AÆ Gesteinssprengstof fe. i)

2 3

Patronen

Bezeichnung des durchmesser

Spꝛrentstoffe Verwendungberelch

erste Nach⸗ . tragsliste

Nr. der Ein⸗

C tragung in die

mm

Gelatlt Nitroglyzerin⸗ pulver JI

Gesamter Bergbau 22, 265 und 30 Nur für Kalisalz⸗ bergbau an gut bewetterten Be⸗ ; ; triebeyunkten Nitroglvzerin⸗ sowie f. Betriebe pulver II über Täge

B. Wetterspreng stoffe. )

— —

2 J *

2 —

30

. 82

— .

Patronen ⸗ durch⸗ messer

gung in die

erfte Nachtragsliste

Verwendungs⸗ bereich

Beeichnung des Sprengstofft

mm

Mr. der Eintra

Wetter⸗Rhenanit A Gesamter Bergbau 30 u. 36 Wetter ⸗Ammon⸗ cahüeit C .. ö Wetter ⸗Baldurit B g. . . Wetter ⸗Barbarit A 2 .

Wetter ⸗Barbarit B ö . I800 800 II. Die durch Bekanntmachung vom 8. September d. J. erfolgte Zulassung des Wettersprengstoffs Wetter⸗Bavarlt B wird zurückgezogen.

III. Diese Bekanntmachung 3 f. vom 1. Januar 1924 ab für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts Gültigkeit.

Clausthal, den 28. Dezember 1933.

BPreußisches Oberbergamt. e , .

) Der Gebrauch der Gesteinssprengstoffe ist nur gestattet, soweit

nicht nach den bergpolizeilichen Vorschriften die Verwendung von Wett ersprengstoffen vorgesehen ist. 2) Vie für die Wettersprengstoffe eingesetzte Höchstlademenge gilt nur für solche Betriebspunkte, an denen Wetter sprengstoffe mit e ie. auf die Schlagwetter⸗ und Kohlenstaubgefahr benutzt werden müssen.

Bekanntm achun Das gegen die Ehefrau Konrad W

ene Handels.

g. ö kopf, wohnhaft o ben.

verbot wird hiermit für Sämereien aufge Sterkrade, den 21. Dezember 1923. Der Oberbürgermeister.

Bekanntmachung.

Norwegische

der lerung in Liegnitz Nr. 46 S. 3 ĩ 9 ,. 5 ö 92, ausgeben am er Regierung in Magdeburg Nr. 45 S. 348. ; in , 3. . autẽgegeben am 3 der Erlaß des Preußischen Staatsministeriunis vom 20.

1923 über die Verleihung des Enteignungsrechtßs an den 6 Vieleseld für die Herstellung und den Betrieb ciner volsspu nen Güteranschlußbahn vom Kleinbahnhof in Bielefeld nach dem Sn be l gebiet sowie fur die Verlegung der mit dieser Bahn zu sammenzuschlien⸗ ; den schmalspurigen Kleinbahn Bielefeld Enger — Schildesche = Wer durch das Amtablatt der Regierung in Minden Nr. 45 S. 23 au gegeben am 109. November 1923; 1

4. der Erlaß des Preußischen Stgatsministeriums vom 14 No vember 1923 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stan 6 Erfurt für den Bau einer Straße in den Gemarkungen

rfurt und Melchendorf durch daz Amteblatt der Regierung in Ern Nr. 48 S. 283, ausgegeben am 1. Dezember 1923.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 73 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Nr; 12731 die Durchführungsbestimmungen des Ministen für Wissenschaft, Kunst und Polksbildung zur Verordnung dez Staatsministeriums über Aufwertung von Abgaben öffentlich rechtlicher Religionsgesellschaften vom 24. November 193) (Gesetzsamml. S. 87 vom 15. Dezember 1923, unter

Nr. 12735 die Verordnung über die Abstempelung von Frachtbriefen für Kartoffeln aus der Ernte 19723, vom 25. De zember 1923, und

die Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse Urkunden usw. g

Berlin, den 31. Dezember 1923.

Gesetzsammlungsamt. Krause.

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

J Während der weiteren Abwesenheit des tschecho⸗slowakischen Gesandten werden die Geschäfte der Gesandischaft von den Legationssekretär Dr. Strup geführt. .

—

Sandel und Gewerbe.

Berl in, den 31. Dezember 1925.

Telegraphische Auszahlung (in Millionen.

29. Dezember Geld Brief 1596000 1604000

1396678 1333335 Iö5gß'ß. 1553 obi 6g bol äs iss 75s

111215 1116765 1092742 103265 188640 1811690

18254250 18346769 A4189690 4210000 154690 216da9

737153 7408] dbb zo 1396590

1945125 393015 59. 461 123440

31. Dezember Geld Brie 1596000 1604000

196675 1333325 1l5hboꝛß5 1 goa nh oöͤiölßh 69lbhd ar les 7506

1nitziß 116785 joe7a5 iozzos i555 45 isa ibo

1864250 18345750 ald 3h hh 421050 Ils 5ß 7 TIisdsz Jo 6h. J74l8560 arb 38 5503/2 1353657 135345 1975655 1984556 zz l5 g ahgh 58 401 79, ah 1636415 13466

Amsterd. Rotterdam th , . apierpeso) .... Bruͤssel u. n e. Christiania Kopenhagen... Stockholm und Gothenburg... 8 . — . ö 2 8 New Aork ...... k Schweiß .. Spanien ...... Lissabon und Oporto Japan Rio de Janelro ... Wien

ag ire (Agram und Belgrad 4 Kr. — 1

1416360 1954876 391985 69. IG 1210665

47719 218. s5 29876

Aas] 275 866

26 rah

Nas 21d. ho hb rh

47719 220, 6690 360076

Au sländische Banknoten En Milt onein-

— ———

Banknoten

Amerik. 1000.6 Doll. 2 u. 1 Doll. Belgische ... Bulgarische Danische Englische große. . innische h ranzösiche olländische. talienische.. ugoslawische.

—

31. Dezember

Geld Brie 4189500 4210500 zig ho *) A* lbbbo

177555 178445

26933 27067

740145 743855 18254250 18345750 18254250 18345750

99750 100250

216956 218044 1594005 1601995

184538 185462

37905 38095

60a 70 613530

57.855 hd. 145 20449 20651

16958 17042 1106228 1111772

733163 736837

541643 544357

29. Dezember

Geld Brief 4189500 4210500 gis dh e) gibi

177555 23949 740145 18264250 183254250

99750 214463 1591013

184538

9 0 9 0 2

Desterreichische , Rumänische 1000 Lei unter bob Lei Schwedische . e Schweizer... ͤ Spanische .. hab neue .

b453 709

.

6 *

r.

*

Srste Beilage

um eng Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 297.

Nichtamtliches.

*

Denutsches Reich.

(GFortsetzung aus dem Hauptblatt.)

uebersͤicht

iber die Geldbewegung bei der Reichshaupt kasse. K , m mmm, mmm —

Vom Il. November

Vom 1. April

bis 15. November 1923 Millionen Mark

Einzahlungen. . . Zölle.

Gebübren) nach Abzug der von den Oberfinanz. sassen und Finanzkassen in den letzten 16 Dekaden ge⸗ leisteten Ausgaben.

wangeanleibe . ie e e Schuld.. Fundierte Schuld..

Summe der Auszahlungen

II Auszahlungen. Allgemeine Reiche verwaltung unter Gegenrechnung d

emeine 966 (Steuern

Einnahmen ; 6 Schuld

insen für die schwebende

Schuld

ginsen für die fundierte

Schuld

Betriebs verwaltungen.

Reichs Post · u Telegraphen⸗

verwaltung:

Abhebung ...

Deutsche Reichsbahn:

Abhebungen aus der Reichshaupt kasse

Mithin Abhebungen aut der Reichshauptkasse

Summe der Auszahlungen

bs od zs zgo

128 396 043 459 866 5943 420 009

b! 8 266 635 746 269 414

191 öd0 458 820 760 629 581 333 405

128 937 945 238 246

1953 888 307 059 325

30 194 200 072 671

l0 938 136 000 000

60 130 800 700 892

17 679 751 071 619 1939

39 132 336 072671

I sSI0 55 I 773 550

⁊ hᷣ2l O3 b h

8 284 236 160 076

M 261 051 226 341

Il Joe os 289 sag

7a 23 14 .

100 545 287 386 417

i3 ao 477 33s 887

178 hh ð z 199 67

Stand der schwebenden Schuld an diskontierten Schatzanweisungen am 10. November 1923

Zuwachs

Stand am ö 1923 avon: a) mit 3 monatiger Laufzeit (bei der Reichsbank

diskontiert) ; b) sonstige, mit ei

63 184 421 g62 636 128 396 043 4599 866

B Uebersicht über die Geldbewegung bei der Rei

191 dd 465 4271 dos

191 h80 465 257 386 184 516

chs hauptkasse

in der Zeit vom 16. bis 20. Novem bar 1923.

C

4.

— —

Vom 16. XL.

dis 21. XI. 1923

Bill. Mark

J. Einzahlungen.

neberschüsse der Finanzkassen

* 1 0 2 2

Verschiedene Verwaltungeeinnahmen

Aus dem Verkauf von Goldanleihe und Dollarschatz⸗

anweisungen .

Summe der Einzablungen ..

II. Auszahlungen.

Allgemeine Reichs verwaltung.

Mithin ZJuschußbedarff...

Erläuterung zu A und B: sammen 1.355 Trillionen Mark

) In diesen Beträgen sind zu

634 775 199 549

4905783 5 740 197

Ss zs 8s

S. 4. . 48 603 762 B:

für Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedens⸗

berttags enthalten.

nebersicht

s 30. Novem ber 1923.

über die , , der Reichs hauptkasse

in der Zeit vom 21. — —— —

—

Vom 21. XI. bis 30. XI. 1923

Billionen Mark

Vom 16. XI.

L Einzahlungen. heberschüsse der Finanztassen ischiedene Verwaltungteinnahmen ..

dem Verkauf von

Summe der Einzahlungen ö.

II. Auszahlungen. Auggaben in auslaͤnd scher Währung für ussführung des Friedensvertrag. Allgemeine Neiche verwaltung...

1

oldanleihe usw.

6 054 h93 4490977 4539 307

6 689 278 4 690 526 9440 090

15 0684 87

20 824 89d

1005734 257 tz 78 589

1683234 311344 955

der in der eder, m

Berlin, Montag, den 31. Dezember

. — * —

Uebersicht über die Geld bewegung bei der Reichs bhauptkasse in der Zeit vom 11. bis 20 Dezember 1823.

Vom 11. AlL Vom 16. XI. bis 20. XIL. 1923

Billionen Mark

41 e 185581

X 90d 657

1LGingablungen. Ueberschüsse der Finanzkassen 3 Verschiedene Verwaltungseinnahmen Einnahmen aus dem Verkauf von Gold⸗ anleihe usw

Summe der Einzahlungen.

II. Auszahlungen. Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedensvertiagsg Allgemeine Neichs verwaltung

62 128 806 24 941 692

9 481 662 96 552 160

492 421 1879 053

165 164 1711 653 704 6524 Summe der Auszahlungen. 160 606 592 608 283 677 Mithin Zuschußbedarf ... 122 751935 562031517

Erläuterungen.

Der zuletzt veröffentlichte Ausweis über die Finanzgebarung des Reichs umfaßt den Zeitraum vom 1. bis 10. November 1923. In die folgende Dekade siel die Stillegung der Notenpresse im Zu⸗ sammenhang mit der Ausgabe der Rentenmark. Die Umstellung der Finanzgebarung auf die neuen Verhältnisse war mit außerordent⸗ lichen Schwierigkeiten verbunden. die noch dadurch vermehrt wurden, daß sich das Reich für den Vertrieb der Rentenmark bis zu den Bedarfoͤstellen im Reich der Mitwirkung der Reichs⸗ bant bedienen mußte, die ihrerseits wiederum hierfür ganz neue Einrichtungen zu schaffen hatte. Inzwischen sind die Abrechnungsarbeiten so weit gefördert worden, daß nunmehr die Uebersicht über die Finanzgebarung wieder regelmäßig gegeben werden kann. Mit der Ausgabe der Rentenmark ist am 15. November 1923 begonnen worden Bis dahin war die schwebende Schuld des Reichs bis auf 191.6 Trillionen Papiermark angewachsen. Mit der Tilgung dieser Schuld ist sosort nach Stillegung der Noten⸗ presse begonnen worden. für weichen Zweck der Reichsbank aus dem unverzinslichen Kredit des Reichs bei der Rentenbank 200 Millionen Rentenmark zur Verfügung gestellt worden sind. Mit Hilfe dieser Mittel ist die schwebende Schuld des Reichs aus der Diskontierung von Schatzanweisungen dei der Reichsbank bis zum 25. November 1923 bis auf 166 und bis zum 30. November 1923 bis auf 969 Trillionen Papiermark herabgemindert worden. Weitere Ab. rechnungen der Reichsbank liegen noch nicht vor; nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittelungen kann aber angenommen werden, daß die schwebende Schuld des Neichg bei der Reichsbank bi zum 20. De⸗ zember 1923 im wesentlichen als getilgt angeseben werden kann.

Mit dem 16. November 1923 beginnt für das Reich eine voll- stãndig neue Wirtschasigheriode. Die Diskontierung von 2 anweisungen bei der Reichsbank hat aufgehört. an deren Stelle ist, da eine Ausgleichung der Reichsausgaben und Reichseinnahmen in der UNebergangszeit noch nicht möglich war, die Inanspruchnahme des Reichskredits bei der Rentenbank getreten; 6 und Reichsbahn erbalten seit dem 16. November 1923 vom Reiche keine Zuschüsse mehr. In der vorliegenden Veröffentlichung ist deshalb mit dem 15. November 19235 ein Schnitt . worden. Die Aufrechnung

eit vom J. Apiil bis 15. November 1923 geleisteten Aus. in dieser SGtnnat rn tst aurge⸗

t aufgekommenen geben worden, weil sich aus den so gewonnenen Papiermarkzahlen kaum noch ein Bild über die Finanzgebarung des Reichs gewinnen läßt, Auch dag Ergebnis der ersten Tage der Wirtschaftsperiode erglbt noch kein klares Bild, weil in ibnen noch eine weitere Entwertung der Papiermark von 300 Milliarden Mark auf 1 Billion Mark ein⸗ getreten ist, wodurch die in Papiermark geleisteten Ausgaben niedriger erscheinen, als sie sich auf der Goldmarkbasis darstellen wür den. Erst nachdem jseit dem 20. 11. 23 eine Stabilisierung der Mark eingetreten ist, gewinnen die Zahlen wieder an Bedeutung. Ein Vergleich der Einnahmen und Ausgaben in den Perioden vom 21.— 36. 11. 23 (8 Zahltage) und vom 1—10. 12. 25 (8 Zabltage und vom 11. bis 20. 12. 25 (9 Zahltage) ergibt folgendes Bild: Millionen Goldmark Die Einnahmen sind gestiegen von 165,1 auf 32,8 und auf 42.9 Die Ausgaben haben sich ermäßigt 1 1 Durch das Zusammenwirken erhöhter Einnahmen und geringerer Aus gaben hat sich der Zuschußbedarf ermäßigt von k Der Zuschußbedarf betrug für je 1 Zahltag 304 184 und Der Zuschußbedarf des Reichs beläuft sich für die 16. November 1923 bis 20. Dezember 1923 auf insgesamt lionen Papiermark., was einem Betrage von etwa 6905 Millionen Rentenmark entspricht. Außerdem sind aus dem Reichskredit bei der Rentenbank in Anspruch genommen worden: . killionen

für die Post als Betrie bsmittelkredit ... . 0 Rentenmark für die Reichsbahn als Betriebemittelkredit . 20 2 für die Reichsbahn als Sicherheit für das nicht- wertbesländige Reichs bahnngtgeld ⸗ 90 . für die Reichsgetreidestelle als Zwischen kredit. . 25 . Die Inanspruchnahme des Reichskreditz hei der Rentenbank be⸗ läuft sich hiernach, abgeseben von den 200 Millionen Rentenmark zur

122,8

13,6 eit vom

Einlösung der schwebenden Schuld, bis zum 20. Dezember 1923 auf

insgesami 770 Millionen Rentenmark. Die der Post, der Reichsbahn und der Reichsgetreibestelle zugewiesenen Zwischen kredite sollen später urückgezahlt werden und werden dann für Zwecke der allgemeinen , . wieder frei.

2 Tril⸗

sorgung der Feinblechwerke war nur unter erheblichen Preisoy ern durchführbar. Trotzoem konnte die Erzeugung aut den ungefähren Stand deg Voriahrs gehalten werden. Die Tochtergesellichaft Siegener Eisenbahnbedarf A⸗G war mit Aufträgen in genügendem Umsange veiseben. Das Preßwerk in Tiefenbach wurde erwenert. Die im bejetzten Gebiet liegende Abteilung Glisenhütte war nach der Ruabrattion zu Betriebseinschränkungen gezwungen und kam gegen Schluß des Geichästesahrs zum völligen Erliegen. Nach r cu von 2500 Millionen Mark zum Entwertungsbestand bleiot zuzüglich des Vortrag, 2511 629 4 ein Gewinn don 7 707 516 218 4. dessen Verwendung der Vorstand, wie jolg, vor⸗ schlãgt: Rücklage für Arbeiterunterstützungen 2000 Millionen . Rücklage für Beamtenruhegebaltskasse 2000 Millionen Mark. Rü lage für Erneuerungen 1500 Millionen Mark. Gewinnanteile 170 968 277 4, Divitente: a) auf die Attien L Gattung die in der Bilanz u. a mit 1461 073 500 4 enthaltenen 9500 Dollar Dollar⸗ schatzanweisungen (. i. 1 Dollar fũr nom. 10.0 4 Aktien 1 Gattung), b) aut die Aktien IJ. Gattung 6 dio des eingezahlten Betrages von 1500 000 4 — 9000 4A. Als Vortrag auf neue Rechnung bleiben ob7 383 470 4.

Berlin, 29. Dezember. (W. T. B.) Richtpreise in Berlin im Nahrungsmittelgroßbhande!l und im Verkehr mit dem Einzelhandel in Driginalvackung, offiziell sestgestelli durch den Landesverband Berlin und Brandenburg des Yieichs⸗ verbandes des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, G. L., Berlin. Die Preise verstehen sich fär 50 kg ab Lager Berlin. In Goldmark: Hersten grauven lole 21,65 — 22 05 A. Gerstengrütze, lole 21, 65 — 22, 09 A4, Haserflocken, lose 22, 10– 22.50 , Haser⸗ grütze, iose 27,35 22.56 AÆ, Maiegrieß 26 638 - 26330 A4, Mag- vuder, lose 24, 50-2475 4. Roggenmehl O1 16 20 — 16,80 4 Werzengrieh Tro = z 1 , Harigrieß 24 G56— 2 65 A, G o, Weizenmehl 17,00 - 19.00 A. Weizenauszugmehl 21.560. – 22, 123 A, Speiseerbsen. Vistoria 36 75— 38 065 4A. Speileerbsen, kleine 30 00-31, 70 4, Bohnen, weiße. Perl 28.45 — 31,15 4 Langbohnen, handverlesen, 3445 — 35, 15 A, Linen, kleine 2779 bis 33,95 AA, Linsen, mittel 3465 — 4440 4, Linsen, große 44 55— 51.70 A. Kartoffelmehl 23, 10 bis — — . Mattaroni, lole 42.20 bis = — 4, Schnittnudeln lose 32,50 bis — — *. Burma Il un⸗ glasiert 23, 30 bis = — 4. Siam Patna L glas. 29. 90 bis —— 1M. grober Bruchreis 19, 15 bis — — 4, Rersgrieß u. mehl. lose 14 25 bis —— A, Ringäpfel, amer. extra choice 103, 95 bis — — KA. getr. Aprikosen, cal. fancy 13475 bis —— 4A, getr. Birnen, cal. fancy 105, 50 bis —— A getr. Pfirsiche, cal. extr. choice 88,52 bis —— 4, getr. Pflaumen 54.45 bis — — 4, Korinthen in Kisten choice 88 56 bis —— 4 Yrosmnen in Risten 7. 260 bis — . Sultantuen in ijten IM 2] bis —— 4, Mandeln, bittere Bari 105,70 bis —— A, Mandeln,

lũüße Avola 161.60 bis — — A. Kaneel 19041 bis — — 4, Kajsia

Vera 130, 18 bis — 4, Ftümmel, holl. 153, 90 bis — — 4. Nelten Zanzibar 266.47 bis —— 4 schwarzer Pfeffer Singap re 114 198 big = 4. weißer Pfeffer 14424 bis — M. Piment Jamaika S4. 68 bis —L— A, Kaffee prime roh 196.00 bis —— 4A, Kaffee superige 178.00 bis — — 4. Röstkaffee, Brasil 25400 bis — — . Röst kaffee, Zentralamerika 300 00 bis —— A, Malztaffee, lose s0. 00 big 4. Röslgetreide, lose 2.00 bis — — M, Erlatzmiichung mit 20 969 Kaffee gepackt vo 00 bis — — 4A Kakaopulver, lose, fettarm 189.00 big —— 4. Tee in Kisten Souchon 36000 bis —— *. Jnlands; zucker basis melis 46 600 bis —— 4, Inlandszucker Rafsinade 45,0 bis —— 4, Zucker Würsel 49, 00 bis —— A. Kunsthonig 53,20 bis —— 4, Marmelade, Einfrucht, Erdbeer 1 111350 bis — * Vtarmelade, Vierfrucht 6l O- 6400 M, Siedesalz in Säcken 706 big T3054. Steinal; in Säcken 485 — 5. 10 . Siede ali in Packung 77-6. 10 A4, Steinsalß in Packung 5.40 - 6. 70 4. Bratenschma in Tieres 858, 0 bis —— 4, Bratenschmalz in Kübeln 88. 00 b — — 4, Purelard in Tierces 86 O0 bis —— 4, Purelard in Kisten S8 N00 bis — — , Margarine, Handelsmarke II 59. 00 M, 1 62,50 4, Margarine, Spezialmarfe 66 00 4, 1 76 50 A4. Moltereibutter — — bis —— 4. Corned beef 1216 lbs per Kiste 42.00 big —— 4, Corned beef 24 Dosen zu je 24 Unzen — — big —— 4. Corned beef 48 Dosen zu le 12 Unzen — — bi = 4, Speck gesaljen, fett 90 00 bis — A. Quadratläse 75 bis —— A, Quargkase 0,0) bis — — 4, Tilstier Fäse, vollfett 140,00 bis —— 4, Tilsiter Käse, balbfett 95,00 bis —— A. — Umrechnungszahl: 1000 Milliarden — 1 Goldmark.

Speilefette. Bericht von Gebr. Gguse vom 23. De⸗ zember 1923. Butter: Die Nachfrage ist äußerst lebbaft dem ⸗ gegenüber die sehr geringen Zufuhren, die unter den berrschenden Witterungsverhältnissen noch mebr stocken, nicht im entferntesten aus⸗ reichen. Dänische Butter zog etwas an und lauten die Forderungen zurzeit 5,45 Kr. ver Kilogramm ab Kopenhagen. Aber auch hier treffen die abgeschlossenen Partien nur spärlich und mit starker Ver- spätung ein, so daß zurzeit eine empfindliche Knappheit herrscht. Die amtliche Preisfestfetzundg im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel (Fracht und Gebinde gehen zu Käufers Lasten) war für 12 Qualität am 2I. Dezember 1923 170 Goldmait ver Pfund, 29. Dezember 1923 170 Goldmark pen

fund — Margarine: Die Nachfrage war etwas besser. — chm aleꝓ: Die Terminnotterungen an der Chicagoer Produkten⸗ börse waren schwankend. Die Preise zogen zunächst niche unbeträcht-

lich an, um alsdann wieder nachzugeben. Auch die Packerforder ungen

für in Hamburg eingetroffene Lokoware wurden ermäßigt, so daß ste sich jetzt mebr den Abladungsvreisen anpassen. Die Konsumnacht rage hat sich bier nach dem 13 gebessert, und infolge abnehmender Vorräte zeigen die Preise eine sestere Tendenz. Speck. Mäßige

Nachfrage bei unveränderten Preisen.

— —

Wochendurchschnittskurse

der Federal Reserve Bant, New Jork. für die Woche endend mit dem 18. Dezember 1923:

M. —= 5 O, 238 216 293 818 1 8 — P. M. 4347 Ses 00 οσ0

Ts . slow.

Kr. u. darüber 313 28 192

292 205 298

0 120199 120801 12080! Staats not. u. 100 Kr. 1187053 119297 1190]

Ungarische Bantn. 115.710 16250] II3715 II4265

2h hiðd 323 243 59h 536

Nach Vorschrift des Gesetzzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekanntgemacht: ö. 1 der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 5. Sep⸗

den Bestimmungen der Ziffern 1, 2 und 4 für die tägliche Pflege bezw tür die Beerdigung eigibt. Bei Kindern unter 14 Jahren, die in Pflegestellen untergebracht sind, sind die tatsächlich aufgewendeten

Summe der Ausgaben... Mithin Zuschußbedarf

Die Summe von 562 Trillionen Papiermark umfaßt den ge⸗ samten Zuschußbedarf der allgemeinen Reichsverwaltung einschl. der Besoldungs ⸗ und Pensionszahlungen, der Ausgaben zur Ausführung

G. ⸗M. — — P. M. 19 020 435 000 0090 G Fr. —= P. M. 231 59 00 Gο0 lg. Fr. = P. M. 200 435 000 ο 00

notmendigen Auslagen auch über die zu 1h genannten Sätze hinaus erstattungspflichtig.

6 Die Bestimmung der Ortzsklassen richtet sich nach den für dle Beamtenbesoldung geltenden Vorschristen.

. Soweit Kosten nach den tatsächlichen Aufwendungen zu er— siatten find, ist der etwa aufgewandte Papiermartbetrag nach dem auf der Grundlage des amtlichen Berliner Dollarmittelkurses des Tages der Aufwendung errechneten Wert der Goldmark umzurechnen.

Soweit die Erstattung der geschulee nen Goldbeträge in Papier⸗ mark erfolgt, ist der ennprechende Kurs der Goldmark deg Tages vor der letzten zur Ausführung der Erstattung erforderlichen Handlung zu Grunde zu legen

tember 19e, über die Genehmigung des XIV. Nachtrags zu den neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen durch die Amtsblätter ( . der Regierung in Magdeburg Nr. 38 S. 301, ausgegeben am 22. September 1933, . der Regierung in Merseburg Nr. 39 S. 269, am 29. September 1923, und . der Regierung in Erfurt Nr. 39 S. 223, ausgegeben am 29. September 1923; 2. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 13. Ok⸗ tober 1923 über die Genehmigung eines Nachtrags zur Satzung der Kur⸗ und Neumärtischen Ritzerschaftüichen Darlehnskasse vom

ausgegeben

. sich für je 1 Gulden, J

Die Notiz ‚Telegraphische Auszahlung? jowie . Bankupten! ver rank, Krone, Finnländische Mart, Lins eseta, Ezeudo. Lei, Leya, Dinar, Pfund Sterling. Dollar, Pele

Yen und Milreis.

Ohne Umsatz.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) ö

m

Uuebersicht

iber die Geldbewegung bei der Reichs bauptkasse in der Zeit . . 106 Dezember 1923.

—

Vom l. — lI6. XI. bis 10.

II. 1923 Billionen Mark

re..

1 heberschüsse der Veischiedene Verwallun

Einzahlungen. sib an lu ch

geeinnahmen

14 360 683 18 395 354

21 0M 9 961 23 O86 80

des Friedensvertrag. der Beoldungezuschüsse und Steuerüberweisungen an Länder und Gemeinden, der Ausgaben für Erwerbslosenfürsorge und der besondeien noch laufenden Ausgaben für das besetzte Gebiet.

Handel und Gewerbe.

— Nach dem Geschäftsbericht der Aktiengesellschaft

Charlottenbütte, NRiederschel den. für 1922 23, konnte die Förderung der Gruben ungefähr auf der gleichen Höbe wie im Vorfabr gehalten werden. Vie Vochofenbetriebe waren bis Ende

Fr. 1 M. — ; ] Lira it. - P. M. 189 130 000000 zember 1923: — 8 4 115 2260090000 — P.. M. 17 983 951 000 000 M. Tr. — P. M. 213 d οοοοο00 = G. M. 15. 348 Bel. Fr. P. M. 187 243 00 οο M. — P. M. 980 314 000 000 1 Lira, it — P. M. 178 188 9000 000 vom 20. Dezember 1923:

M. — 8 0238 216 293 8id 1 3 — P- M. 4201 68] 000000 M. — P. Fr. 4.693 E — Y- M. 18 339 916 000 0090

1 1 1 1

M.

31. März 1922 durch die Amteblätter . der ö in Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 45

S. 721, ausgegeben am 10. November 1923.

der Regierung in Frantfurt a. O. Nr. 47 S. 287, ausgegeben am 24. November 1923.

der Regierung in Stettin Nr. 45 S. 465, ausgegeben am 10. November 1923,

der Regierung in Köslin Nr. 45 S. 339, ausgegeben am 109. November 1923.

der Regierung in Schneidemühl Nr. 43 S. 249, ausgegeben am 1I. November 1923.

innahmen aus dem Verfauf von Gold- anleihe usw. . ö Summe der Einzahlungen.

II Auszablungen. Ni gaben in ausländischer Währung für . al lie i hrunß des Fi iedenevernags . V2 llagemeine Neichs verwaltung 53 Summe der Auszahlungen...

Mithin Zuschußbedarf. ...

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty r ol. Charlottenbumh,

Verantwortlich für den , ,. Der Vorsteher der Geschaftestelle Rechnungstat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftestelle ( Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und. Verl aqsansta . Berlin. Wilhelmstr 32 Zwei Beilagen

ind Erste und Zweite Zentral⸗ Handels register ⸗ Beilage.

36 572 33 822 60d

1 elg. Fr. 5.247 1 . — P.⸗M. 217 647 0000090 M. 18. 323 1Belg. Fr P⸗M. 190 756 000000 P. M. I 000 909 000 000 1 Lira, it. - P. M. 181 53 000 0090

vom 21. Dezember 1923: M. — 6 0238 216 293 818: 1 8 — P- M. 4 166 667 000 000 . = P. Fr. Anz 12 — p XY. 135 136 667 0 νο M. — Belg. Fr. S. 270 1 * Fr. — P⸗M. 213 333 000υο0 M. 18.272 1 Belg Fr. = P⸗M. 183 335 000 00 M. — P. M. oz S6s O0 0 0u L Lira. it. B. M. 179 583 00 σ 0

9 481 662 anuar voll beschäftigt; von diesem Zeitpunkie ab mußten sie wegen Ddr 5d n, , in werden. Am Schlusse deg Berichts ia hrs hatten sich die Folgen der Ruhrbesetzung bei den Hochofenwerken dahin auegewirkt, daß auch für die durch Brennstoff mangel eingeschränkte Er⸗ zeugung ein genügender Abiatz nicht mehr vorhanden war Die Voch— ofenwer te isern und Köln⸗Müjen mußten infolge dessen süllgelegtwerden. Für die Erzeugung des Stahlweiks, dee Grobblechwalzwirks und der

weiterverarbeitenden Betniebe der Niedericheldener Abteilung war während des ganzen Jahres reichlich Absatz vorhanden. Die Rohstoffver

3. Dieser Tarif tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1924 in Kraft. Zugleich wird der Tarif vom 11. April 1923 in der Fassung vom 13 September 1923 aufgehoben.

Berlin. den M Dezember 1923. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Schneidt.

4 386 632 177 195 495 488 540 453 i D , ,

Firrosd di T

2703 398

*