Wiesbaden. sodloo]
In unsjer Handelsregister B Nr. 689 wurde heute bei der Firma Kalle & Co. Attiengesellichast“ mit dem Sitze in Biebrich a. Rh eingetragen, daß dem Rechtsanwalt Clemens Brendel in Wies. baden in der Weise Prokura enteilt ist. daß er zusammen mit einem Mitgliede oder stellvernetenden Mitgliede des Vor⸗ stands oder einem Prokuristen zur Ver⸗ tretung berechtigt ist.
Wiesbaden, den 22 Dezember 1923.
Das Amtegericht. Abteilung 1.
VWilnel mshaven. (941011
In das Handelstegister Abteilung A isi am 18. 12. 23 eingetragen unter Ni. Böhl (neu): Gebr Donker & Co., Wil helms⸗ haven. Persönlich haftende Gesellichafter: Diedrich Don ker, Müller in Ochtersum. . Göricke, Kaufmann in Wii⸗ elmehaven. Bernhard Donker, Müller in Ochtersum. ᷣ
Offene Handelsgesellschaft. Die Gesell⸗
schaft hat am 15. De zember 1923 begonnen.
Amtsgericht Wilheimshaven
Ter bst. ⸗. Bemifft die Deutsch⸗Amerikanische Bank, Aktiengelellschaft (German⸗American Bank) in Roßlau. Der Voistand besteht aus einer oder mehreren Perlonen. Vertreten wird die Gesellschaft durch ein zur Allein⸗ vertretung berechtigtes Vorstandsmitglied oder durch zwei ordentliche oder stellver⸗ tretende Vorstandsmitglieder oder duich je ein ordentliches und stellvertretendes Vorftandemitglied oder durch ein ordent⸗ liches oder stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied in Gemeinschast mit einem Pro- kursten oder durch zwei Prokuristen. Die Profutéa der Kaufleute Willy Lilienthal und Reinhold Jacoby ist erloschen. Das stellverfretende Vorstandsmitglied Willy Peters ist abberufen. Durch den General⸗ vei sammlungsbeschluß vom 235. November 1923 ift die Satzung in zahlreichen Punkten abgeändert Amtegericht Zerbst, den 12. Dezember 1923.
zer hst. 94103
Betrifft die Anhalter Schrauben.! und Mutternsabrit Attiengesellschaft in Zerbst. Nach dem durchgeführten Generalversamm⸗ lungebeschluß vom 27. Oktober 1923 ist das Grundkapital um 10 Millionen Mark erböht und beträgt nunmehr 22 Millionen Mark., Es weiden 1000 Stück auf den Inhaber lautende Aftien im Nennwerte von je 10 000 4A zum Kurse von 500 0000/0 ausgegehen.
Amtsgericht Zerbst, den 27. Dezember 1923.
zöblitn, Erzgeb. (94104 Auf Blatt 259 des hiesigen Handels- registefg, die Firma S. Max Scherf in Anspzung betr, ist heute eingetragen worden. , ist erteilt dem Kauf mann Gustav Wilhelm Hans Baumeier. Amtsgericht Zöblitz, am 27. Dezember 1923. Zweibrũck en. Handelsregister. 194106 Neu eingetragen. Firma: Allgemeine Saar⸗Plälzijche Handels geiellschaft, Aktien. gesellichaft. Sitz: Zweibrücken. Gesell⸗ schaftevertrag vom 19. Dezember 1923. Ge a ensland des Unternehmens: Handel mit Erzeugnissen aller Art, insbetondere zwischen Pfalz, Saargebiet und Frank reich. Das Grundtapital beträgt zehn Milliarden Mark und ist zerlegt in 10 00 Aftien zu je 1 Million Mark. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Die Bestellüng des Vorstands obliegt dem Aussichigrat. Sind mehrere Vorstande⸗ mitglieder bestellt, so ist jedes für sich vertretungeberechtigt. Die Be kannt⸗ machungen erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Berufung der General⸗ versammlung geschieht durch öffentliche Bekannimachung durch den Aussichterat. Gründer der Gesellschaft sind: Adolf Müller, Kaufmann. Paul Voigt. Werk⸗ führer Georg Seewald. Werkführer, Peter Conrad, Kaufmann. Fritz Mohr, Cisenbahnhandwerker, alle in Saarbrücken. Die Gründer haben alle Aftien über— nommet. Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Karl Wommer, Ingenieur in Saar⸗ brücken. Karl Adam, Kaufmann in Kuna N. Pang Schilling, Kaufmann in Saarhtücken. Vorstand ist ger Adam, Kaufmann in Saarbrücken. Von den bei der Anmeldung eingereichten Schrijt⸗ stücken, insbesondere dem Prüfungebericht des . und Aufsichtsrats kann bei dem Gericht Einsicht genommen werden. Zweihrücken, den 27. Dezember 1923. Amtegericht.
Tweibrũck en. Handelsregister. (94107
Firma , Laux. Sitz: Zwei⸗ brücken. Die Prokura der Elise Laux, geb Bühn, ist erloschen. Als Einzel⸗ prokuristen sind bestellt: Emma Laux. eb. Hahn, und Friedrich Laux jr., beice n Zweibrücken.
Jwelh rücken. den 27. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Zar eibrü cken. Handelsregister. 94 los]
Firma: Buchholz u. Cie. Sitz: Nieder⸗ auerbach. Die Prokura des Kaufmanns Aloys Böhl ist erloschen.
Zweibrücken, den 28. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Twenkan. 194108
Auf Blatt 187 des Handelsregisters, betr. die Firma Sphinx Automobil weike, Gesellichast mit beschtänkter Haftung in Zwenkau ist heute eiggetragen worden:
ie Firma ist erloschen. eiter wird befanntgegeben daß das Unternehmen von der Firma Sphinx — Automobilwerke, Attiengesellschaft in Zwenkau, fort— geführt! wird. Amtsgericht Zwenkau, 22. Dezember 1923.
(94 loꝛ]
2. CGüũterrechtsregifter.
Mnermsdort, Kynast. 92273 Im hiesigen Güterrechtsregister Seite 95 ist bezüglich der Eheleute Gasiwirt Rudolf rox und Emma geb. Kupbal. beide in chreiberhau wohnhaft. folgendes einge⸗ tragen worden: Die Verwaltung und Nutz⸗ nießung des Mannes ist durch Ehevertrag vom 28. März 1947 ausgeschlossen. Amtsgericht 82 (Kynast), den 12. Dezember 1923.
1. Genvssenschan⸗ register.
Keelita, M ar. 93810]
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetiagen unter Nr. 37 die durch Statut vom 18. Juni 1923 geändert am 6 Juli und 12 Oktober 1923, errichtete Roggen⸗ Kredit⸗Bankt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Berlin. Zweigniederlassung Beelitz (Mark). Gegenstand des Unternehmens ist 1. Beschaffung von Roggenkrediten für Grundbesitzer, 2. Betrieb von Bankge⸗ geschäften aller Art zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, insbesondere der An und Verkauf von Roggenrentenbriefen für die Genossen, 3. sonstiger Geschäftebetrieb zur Förderung der landwirtschaftlichen Verhältnisse der Genossen. Beelitz den 21. Dezember 1923 Das Amtsgericht.
nęriim. also) In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen bei Nr. I87 deutsche Baltenland⸗ Bank e. G m. b. H: Sitz nach Ham ⸗ hurg verlegt unter Beibehaltung einer Zweigniederlassung in Berlin Amtsgericht Berlin⸗Mitte, den 24. 11. 23.
Rocholt. 93811
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 25 die durch Statut vom II. Dezember 1923 errichtete Einkauss⸗ genossenschaft der Fleischermeister Bocholt's,
Haftpflicht, Bocholt“ eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Auslande produkten für das Fleischergewerbe. Die von der Genossenschaft. ausgehenden Be kannt⸗ machungen erfolgen in der Zeitschritt „Blätter für Genossenschaftswesen‘, und zwar unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen., unter Nennung desselben ge⸗ zeichnet vom Vorsitzenden des Autsichts⸗ rats. Das Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ lahr. Die Höhe der e beträgt 50 A, die Zahl der Geschäftsanteile ist auf l festgeseßt. Der Vorstand besteht aus 4 Mitgliedern; 1. Clemens Probst, Metzgermeister, 2. Julius Silberschmidt, Meßzgermeister. 3 Fritz Henvtikée, Metzger⸗ meister, 4 Albert Niepenhoff. Meßzger⸗ meister, sämtlich zu Bocholt. Die Willeng⸗ erkärungen und Zeichnungen des Vorstands für die Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens. unteischritt hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Bocholt, den 20. Dezember 1923. Das Amtsgericht.
Ra delak. In das Genossenschaftsregister Nr. 20 ist bei der Beamten Spar, u. Darlehnsz . kasse, e. G. m. b. H. in Brunsbütteltoog eingetragen worden: ᷣ
Die Genossenschaft lautet jetzt: Beamten⸗ bank. e. G. m. b. H. für Brunebüttelkoog u. Umgegend in Brunsbüttelkoog.
Der Lotse Plein ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Lotse Willy Werm in Brunebüttelkoog getreten. .
Eddelak, den 27. Dezember 1923.
Amtsgericht.
KErrurt. [938131 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma: Landwirtschast⸗ licher Ein⸗ und Vertaufsverein Tröchtel⸗ born eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht? in Tröchtelborn, eingetragen: Duich Beschluß der General ; versammlung vom 3. 3. 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind die Landwirte Hartwig Lauge und Edmund Kalenee, beide in Tröchtelborn Erfurt, den 17. Dejember 1923. Das Amtsgericht. Abt. 14.
Hermeskeil, En. Erier. [93814
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 42 eingetragenen Genossen⸗ ichast „Warenverkehr der vereinigten Treisbauernschatt, e, G. m. b, H in Hermee keil heute folgendes eingetragen worden:
Spalte 4: Die Haftsumme ist auf fünfzig Goldmark erhöht
Hermeskeil, den 12. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Kempen, Rhein. (93816
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 — Konsumverein Arbeiterwohl eingetragene Genossenschast mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oedt — ein⸗ getragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftevermögens ist die Voll macht der Liquidatoren erloschen.
Kempen, Rhein, den 18. Dezember 1923.
Amtsgericht
——
HKem pen, Rhein. 93815]
In das en e, nn,. ist heute bei Nr. S Gemeinnütziger Bauverein ein⸗
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
[938121
getragene Genossenschaft mit beschränkter Hanpflicht in Oedt eingetragen; Nach vollständiger Verteilung des Genossen . schafts vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Kempen, Rhein, den 18. Dezember 1923. Amtegericht.
RH ötaschenbrodn. (9381 Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters. die Spar & Baugenossenschaft Ln und Umgegend. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Coswig betr., ist heute eingetragen worden:
Curt Künjel und Anton Müller sind
nicht mehr Mitglieder des Vorstands. Gemeindevorstand Walther Schmidt ist Mitglied des Vorstands. . Amtsgericht Kötzschenbroda, den 22. Dezember 1923.
Lęer., Osttriesl. 93818) In das Genossenschaftsregister ist zu der
Spar⸗ und Darlehnekasse Oberledinger⸗ land des deutschen Beamten Wirtschafis⸗ bundes, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht in Westrhauderfehn ! eingetragen · Die viquidation ist beendigt. die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Mittenwalde, Mark. (93819 Im Genossenschaftsregister Nr lo ist bei der Genossenlchaft Groß⸗Machnower Spar⸗ und Darlehngkassenverein, e. G. m. u H in Groß Machnow eingetragen: Der Ortevorsteher Karl Tieke in Klein Kienitz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der vandwirt Fritz Bochow ebenda gewählt. Mittenwalde (Mart). den 28. Dezember 1923. Amtagericht. Neisse. (93820 In unser Gn.⸗R. 135 ist heute die Ein kaussgenossenschaft der Gastwirte von. Neisse und Umgegend, e. G. m. b. H., Sitz Neisse, eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ same Einkauf von Bedarfsartikeln für das Gastwirtsgewerbe und der Verkauf an die Mitglieder gegen Barzahlung. Zur Föide⸗ rung des Unternehmens kann auch die Her⸗ stellung und Bearbeitung von gastgewerb⸗ lichen Brrr fear eln im eigenen Betriebe sowie Annahme von Spareinlagen er⸗ folgen. Hastsumme 50 Goldmark Mit⸗ glieder des Vorstands sind: Josef Schön, Gastwirt, Adolf Graner, Gastwirt, Konrad Dombeck, Gastwirt, sämtlich in Neisse. Saßung vom 19. 11. 23. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer in, zwei Vorstandsmitgliedern. durch die Neisser Zeitung, bei ihrem Eingehen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die vom Aufsichtsrat ausgehenden Bekanntmachungen werden unter Nennung desselben vom Vor⸗ sitzenden unterzeichnet. Das Geschäͤftsjahr läuft vom I. Oktober und endet am 30. September. Die Willensertlärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung eschieht, indem die Zeichnenden zu der in der Genossenschaft ihre Namens . 4 hinzufügen. Amtsgericht Neisse,
Veolsso. . (93821
In unser Gn⸗R. ist heute unter Nr. 136. der Heimgarten, e. G. m. v. H, Sitz Neisse, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die wirtschaftliche Grundlegung des Heimgartenwerkes Dazu
zu einem Volkebildungshaus, 2. Ankauf landwirtschaftlicher Grundstücke zur Ein⸗ richtung eines Musterguts und einer Siedler⸗ schule. 3. Einrichtung kunstgewerblicher Werkstätten, 4. Einrichtung von Bücher⸗ stuben zum Vertrieb auter Bücher, 5. Be⸗ gründung und wirtschaftliche Förderung von Volkebüchereien, 6. Veranstaltung von Volksbildungs⸗ und Führertursen, 7. Veran. staltung und Förderung von Heimatspielen, Errichtung von Freilichtbühnen, Förderung volkekünstlicher Veranstaltungen. Haft⸗ umme: Wert von drei Ztr. Roggen nach Breslauer Höchstnotiz vom Vortage der Zahlung. 100 Geschästsanteile. Mit⸗ glieder des Vorstands sind: Dr. Klemens Neumann, Prosessor in Neisse. Georg Janocha, Studienrat in Neisse, Dr Hugo Fronober. Studienrat. Neisse, Mähren⸗ gasse, Franz Fritsch, Präsekt in Neisse, Georg Hauptstock, Junglehrer in Neisse⸗ Neuland. . vom 13. November 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den Vorstand, gezeichnet vom Ge⸗ schäftsführer und einem weiteren Vor⸗ standsmitgliede. durch die Schlesische Volkszeitung, bel ihrem Eingehen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Geschästsführer und ein weiteres Vorstandsmitglied. Diele haben bei allen Rechtsgeichäften die Firma der Genossen. schaft und ihre Unterschrift zu zeichnen. Amtsgericht Neisse, 27. 12. 23.
NRadoltnell. 93822]
Zum Genossenschaftsregister ist bei der Druckerei C Verlageanstalt e. G. m. b H in Singen eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Juli 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst; die bisherigen Vorstandemitglieder sind zu Liquidatoren bestellt.
Radolfzell. den 21. Dezember 1923. Bad. Amlegericht. Ratingen. (93823
In unser Genossenschaftsregister unter Nr 31 ist am 22 November 1923 bei der Genossenschaft Gemeinnütziger Spar⸗ und Bauverein, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht zu Huckingen, folgendes eingetragen worden: Die Ver⸗ tretungshefugnis der Liquidatoren ist be⸗
endet. Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Ratingen.
unter Nr. 57 verzeichneten Genossenschaft
Amtsgericht Leer. den 21. Dezember 1925.
gezeichnet von mindestene
gehört: J. Der Ausbau des Heimgarten
Hock ling hanmgem. 938241 In unser w , r ist heute zu der unter Ni. 37 eingetragenen Genossenschaft . Wirtschaftliche Vereinigung der Bäcker und Konditoreninnung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Herten“ folgendes einge⸗
7) tragen:
a) Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Dezember 1922 ist die Haft⸗ summe auf 10 000 4 und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 200 erhöht.
b) Heinrich Köster⸗Vennemann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bäckermeister Josef Kommer, Herten. getreten.
Recklinghausen den 20. Dezember 1923.
Das Amtsgericht. NHR ocklinghansen.
zu der unter Nr 60 eingetragenen Ein kautevereinigung der Wirte von Reckling⸗ hausen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haupflicht. Recklinghausen solgendes eingetragen worden: . . . Die Vertretungebefugnis des Liquidators ist beendet. Die Firma ist erloschen. Recklinghausen. den 20 Dezember 1923 Das Amtsgericht. ö Ins Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 — Vollmershainer Spar. und Darlehnskassen verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Hajtpflicht,
in Vollmershain — eingetragen worden, h
daß Isolin Brauer als Vereinevorsteher ausgeschieden ist, Florus Albrecht nunmehr Vereinsvorsteher ist und Kurt Runst in Vollmeishain neu zum Vorstands mitglied bestellt ist Schmölln. den 20. Dezember 1923. Tbür Amtsgericht. Abt. 3.
Wandsbek. 93827
In das Genossenschaftsregister ist am 21. Dezbr. 1923 unter Nr. 29 eingetragen:
Wirtschaftsbund Am Stühm“, Spar. und Darlebnskassen⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschräntter Haft⸗ pflicht in Bramseld. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗
lieder erforderlichen Geldmittel und die
chaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder insbesondere: 1, der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Be⸗ schaffung von Maschinen und sonstigen le beg Ten stehden, auf gemelaschaft · liche Rechnung zur mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder.
Wandsbek, 21. 12. 23.
Amtsgericht. 4.
zie enha s. 93829] In unser Genossenschafteregister ist bei der Genossenschaft: Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, e. G m. b. H, in Borkendorf — Nr. 26 des Registers — am 26. No⸗ vember 1923 eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Borkendorf⸗ Großkun zendorfer Elektrizitätsgenossen⸗ schalt zu Borkendorf, Kreis Neisse, e. G. m. b. H. Die Haftsumme bis zu einem n. im Gegenwert von 14 Zentner oggen. ᷣ An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Malich, lewig und Freund sind gewählt: Streit. Tarl. Bauer⸗ en, Ernst, Carl. Bauergutsbesitzer in Borlendorf; Hanke, Carl, Bauerguts⸗ besitzer in Großkunzendorf. ie §§ 1, 3. 21, 14 Absatz 6 und 37 Absatz 1 und 3 sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. August 1923 abgeändert 33 — Ziegenhals, den 26. November 1923. Preußisches Amtsgericht.
5. Musterregitter.
Rremen. 1942151
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 1115:
Firma Bremer Silberwarenfabrik Aktien ˖ gesellschaft in Bremen, ein versiegelter Brie fumschlag, enthaltend bildlich ver⸗ anschaulichte 2 Besteckmuster Nr. 6200 und 6400. Möuster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 18. Dezember 1923. Mittags 12 Uhr.
Amtsgericht Bremen.
Freital. . sod2 16 In das Musterregister ist eingetragen worden: Dr. phil. Meta Armgard gesch. Harmening, geb. Grützner, in Freital, ein versiegelter Umschlag, enthaltend ein Modell eines Unteriäckchens (verkleinert) Modell für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, gugemeldet 11. Dezember 1923. 12 Uhr Mittags. Amtsgericht Freital, den 13. Dezember 1923.
Fürih, RBaxyern. (94217 Musterregistereintrag. Steurer, Konrad, Maler u. Bildhauer in Burgbernheim. H WMuster von Tisch⸗ lampen, offen, Gesch⸗ Nr. C= b, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, 66 frist 3 Jahre, angemeldet 11. Dezbr. 1925,
Vorm. Io Ühr, Musterr. Rr. i924.
Fürth, den 28. Dezember 1923. Das Registergericht.
Heidenheim, KBrenæ. 94218
In das Musterregister ist im Monat Dezember 1923 eingetragen worden: Nr. 180, Firma Paul Hartmann Aktien gesellschaft in Heidenheim a, Brz. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend drei Muster für Etiketten, Fabriknummer 406,
93825] In unser Genossenschaftsregister ist heute
Austunftei der
. .
406. 407. Flächenerzeugnisse, Schu
drei Jahre, angemeldet am 7 Dm
1923 Vormittags 116 Uhr. ; Amtgaericht Heldenbeim a. Br.
I. Konturse.
Gottos p orꝝ. Das Kontursverfahie über das Ven mögen des Kaufmanyt Louig Böhm u Gottesberg wird auf / dessen An rag ein, beteiligh
mung zu der Au
bot
9421hj ; über das Ver. mögen res Bauunteyjehmers Chrissan Gitt in Pilltallen wird / eingestellt, weil ein den Kosten des Verfahrens em sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. . Amtegericht Pill allen den 24. Dezember 1923
Recklinshanson (96405)
Be sch ut. ö Das Konkursverfahten über das Ven mögen der Elektr Schweißmachinen i Tit G m. b. in Recklinghausen, Süd wird auf Antrag deren Geschästt sführers Robert Seishter daselbst eingestellt, nachdem sämtlich, beteiligte Gläubige ihre Zustimmungs zur Außhebung ertess
aben. Recklinghaulen. den 24. Dejember lr
Amtsgericht.
8. Zar unn dahryla
bekanntmachungen der . Eisenbahnen. (9a 220
Nordisch⸗schweizerischer . Gütervertehr. * Ab 10. Januar 18924 werden Sendungen mit direktem Frachtbrief nur befördert, wenn u. a Fracht usw bis zur den ich, schweizerischen Gren ie vom Absender be zahlt, ab dieser Grenze an den Emwsänger überwiesen werden. Nachnahmen und Barvorschüsse sind ausgeschlossen. Nähen Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Altona, den 30. Dezember 1923 Reichs bahndirektion.
namens der Verbands verwaltungen.
238831
hei hd patjngũtertarif Hefte C
und D. — Tfv. A a und 6. Infolge dauernder Stillegung .* Rhene Diemeltalbahn sind mit Gültigtt vom 1. Januar 1924 ab zu streichen, a)] im Heft C Ib der Unterabschnit S6. Rhene.· Diemeltalbabn !, b) im Hefth die Stationsnamen Eckefeld Martenbenn und Reinhard. ̃
Raͤhereg erteilt die nächte Nummer ig Tarisanzeigets. Auefunft geben auch d
beteiligten Güterabfertigungen sowie R Deutschen Reichsbaht Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 29. Dez. 1923. Reichs bahndirektion. 6 Tar. 4106.
(94221 K *) a men, mn, . Seft G11 — fv. 4 a. . 69 Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1M ab, sofern im einzelnen fein andettt Termin angegeben ist, werden im h schnitt II Zuschlags und Anstoßsrachten einzelne Frachtzuschlagslätze geändert n den Unterabschnitten zu 16. 19, 21. 3 222, 30. 36. 37, 39. 48, 49. 52, 56. 66, 69. 74, 76a, 88, 92, 93, 96 b, &. 98 und 100 a. 2. . . v) amn, , n. Seft O6
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 19M ab werden in der Bestimmung für Breglg Viehhof die für Rechnung der Slan Breslau zu erhebenden Gebühren erhoͤbl
Näheres enthält die nächste Nummt des Tarifanzeigers Das alsbaldige It krafttreten der Erhöhungen gründet s auf die vorübergehende Aenderung d S6 der Eisenbahnvertehrtzordnung () i 1914 Seite 455). — Auskunft geben aul die beteiligten Güterabtfertigungen Jowie d Auskunftei der Deutschen Reicht baht Berlin O 2, Bahnhof Alexanderplag.
Berlin, den 31. Dejember 1923.
Reichsbahndireftion.
(94222) Bekanntmachung. Mitteldeutsch· Süd westdentscher Güterverkehr. ; Mit Wirkung vom 1. Januar Ib werden die diretien Frachtsätze für Mille scheff lenz und. Witilingen (Tartthen aufgehoben. Näheres durch die beteiligt Abfertigungen. Erfurt, den 26. Dezember 1923. Reichs bahndirektion. Dr. F ritz e.
93884 Deutsch⸗ italienischer Güterverke über Brenner, S. Candido, Tary Piedicolle und Postumia. Kun
machung vom 1. Ottober 1921,
Der Gesamtverkehr zwischen Triest. Pon und Rovigno und der Republik Oesteirm und zwischen Triest und der ischech slowafischen Revublik wird ab 15. Dezembe 1923 über Tarvis geleitet.
Es ist daher im Abschnitt O (erh mit Triest) unter Jiffer bei den Leltum angaben statt Piedicolle und Postun i T. Tarvis zu setzen.
München, den 27 Vejember 1923.
Tarifamt beim M. V. Mi., 3. G
Nr.
eutscher Reichsanzeiger
Der Bezugspreis beträgt monatlich 4, 20 Goldmark aan s Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, jür Berlin außen den Postanstalten und zeitungsvertrieoen für Selbstabholer auch di⸗ Geichäftsstell SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 82. Einzeln« Nummern kosten O0. Z5 Goldmark. Tel. Schriftleitung Zentr. 10 g86, Geschäftsstelle Zenn. 16735.
hren ich er laat: au iger.
8.
inzeinummern oder einzelne Beilagen
Juhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc. Verordnung über die . von Waren. Vierte Verordnung über Gesellichaftsteuermarken.
Bekannnnachung, betreffend Durchschnittskurse für ausländische
Zahlungsmittel für den Monat Dezember 1933.
Verordnung über einen Gebührentarif für die Musterungs⸗
verhandlungen der Seeämter im Reichsgebiete. Bekanntmachung, betreffend Darlehnstassenscheine. Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
Erste Beilage Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Vorschriften über den Geschäftsbetrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler.
Handels verbote. Betanntmachun
lichten Erlasse usw.
Dent sches Reich.
worden.
ministerium auftragt.
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Auf Grund des 3 4 Abs. 3 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Reichsgesetzbl.
Reichs bankgirotonto.
verlin, Freitag., den 4. Januat, Abends.
. . /
5
Anzeigenpreis für den Raum
iner 5 gespaltenen Einheits zeile 1,50 Goldmark freibleibend, ner 3 gespaltenen Einheitszeile 2,50 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimm an
die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48. Wiihelmstrage Nr. 32.
C
ꝛ der . nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungssamtsblättern veröffent⸗
direktor Lob, ist auf seinen Antrag von seinem Amt enthoben Mit der Führung der Geschäfte des Reichs kommissars für Reparationtszlie erungen ist der Abteilungsleiter im Reichs⸗ für Wiederaufbau, Ministerialrat Cuntze, be⸗
Der . für Neparationslieferungen, Ce neral⸗
S. 41/22. März 19MM (Reichsgeseßbl. S. 334 / 3. Mal 1
(Reichtzgesetzbl. 1 S. 479) wird bestimmt:
51. Die Einfuhr der in der e lige zu dieser Relanntmachung ge⸗ hannten Waren wird ohne die nach s 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vorgeschriebene Bewilligung gestattet.
82 Diese Belanntmachung tritt mit dem 11. Januar 1924 in Kraft.
Berlin, den 29. Dezember 1933. Der Reichswirtschaftsminister. Hamm. Anlage. n Erster Abschnitt.
Erzen gn isse ver Land⸗ und Forstwirtschaft und andere tierische und pflanzliche Naiurerzengniffe; Nahrungs- und
Genußmittel.
A. Erzeugnisse des Acker,, Garten ⸗ und
Wiesenbaues.
Ein fuhrnummer deg Statistischen
Warenverzeichnisses
Lusg, auch gebleicht; Bast, auch gefärbt; Binsen, auch ge⸗ särbt, gespalten oder geschnitten; Stroh, gesärbt eder gespalten; Pal niblätter, getrocknet, auch gesärht (aue⸗ genommen solche zu Binde⸗ oder Zierzwecken); irländi⸗= schee Moos (Perl, Karagaheen⸗, Carrageenmoos])] ..
Stelang und endere Algen (Meeralgen); Seegras, Pflan zenhaar (Crin d'Arrique) und sonstige Polsterstoffe, 9 gern ran, gesärbt oder zu Strängen zusammen⸗ edieht⸗·
Pia ssavasasern und stengel Wurzelsasern, abgeschält;
Nelewurzeln; Besenginster, Palmprgfanern, Kitool sowie Ille übrigen Pflanzenstoffe zur Heistellung von Besen, Büinsten, anderweit nicht genannt oder inbegriffen, au zu Strängen zusammengedreht. . lbariogias (Alfa, Halfa. Sparto) sowie alle übrigen Pflanzenstoffe zur Herftellung von Flechtarbeiten ujw, anderweit nicht genannt oder inbegriffen, auch zu Strängen zulammengedreht«« ; , Siuhirohr wanisches Rohr), roh. gewaschen oder in onstiger Weise gereinigt, ungespalten, ungehobelt ...
28n
45
68e
68d 694
einschlie lich des Portos abgegeb
Abfälle von Stuhlrohr, auch von gebeiztem, gefärbtem, durch Brennen gemustertem, gefirnißtem, lackiertem oder poliertem
Bambus,
vb
Babassukerne (Kerne der Frucht des Affenbrotbaumes) .. Chinarinde, auch gemahlen oder sonst zerkleinert.. Rhabarberwurzeln auch getrocknet, gemahlen oder sonst zerkleinert. . ö ö Feldkümmelkraut; isländisches Moog und andere Flechten Lxichenen), roh, auch gemahlen; Tamarinden und Ta⸗ marindenmark, Rohrkassia; Beeren, Blätter, Blüten, Blütenblätter. Blumen. Knospen, Kräuter, Nüsse, Rinden, Schalen, Sämereien, Wurzeln und sonstige Pflanzen und Pflanzentẽile, anderweit nicht genannt, zum Heilgebrauch, auch eingesaljen, getrocknet, gedarrt, gebrannt, geschält, gemahlen oder sonst zerkleinert; Holz zum Heilgebrauch, auch zerkleinert; 2 und ge⸗ pulverte Insektenpulverblumen (Insektenpulver) ... Pflanzenwachs (aus Palmen, Palmblättern oder der gleichen) in natürlichem Zustande ...
BP. Erzengnisse der Forstwirtschaft. (8l a/ by Holzpflasterklötze:
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gehe mpft. getränkt (imprägniert) oder sonst auf chemischem
Wege behandelt. .....
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andere .
von Eichenhols .. von anderem
. ' ' ö nr Reifenstäbe (gespalten für Faß⸗ und ähnliche Reifen), auch rund gebogen Farbhölzer, gemahlen, zerkleinert; angegoren (fermentiert. ,, S ge (Waldhaar). auch getrocknet, gefärbt oder zu Sirängen zusammengedreht; Schilfrohr, roh, un gespalten (Dach, Mauer ⸗, Webertohr) .... Terventinharze. Kauri⸗ und andere Kopale . Dammar⸗, Akaroid⸗ und andere Hartharze; Weihrauch und andere Weichharze (natürliche Balsame. auch Stora, flüssig oder sest) und Gummiharze (Schleim harze) roh oder gereinigt.. ... Gummilack . 5 ae, k Ala jiengummi , Gummi), Acajou⸗, Kirsch⸗,
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Kuterg., Bassoragummiz guch wässerige Auflösungen von Akazien⸗ oder von Kirschgummi .. Tragantgummi J Delkautschut (Faktis) und andere Kautschukersatzstoffe.. Kampfer, roh oder gereinigt; Manna (Mannazucker) !..
C. Tiere und tierische Erzeugnisse.
Knochenfett; Abfalltette (Wollschweiß., Leim, Wollwasch Waltfett, natürliches und künstliches Geibesett Degras ); Stearinteer J .
Fisch, Robben⸗, Walfischspeck. Walfett und anderes auf gleiche Weise wie Walsett aus Tran hergestelltes Fett, auch Waltnochenfetz. w
Tiersett, anderweit nicht genannt, roh, geschmolzen oder gepreßt
Bienenwachs und anderes . auch roh ausgelassen; Waben, natürliche, ohne
o ö
Bett sedern: roh w — : gereinigt oder zugerichtet (geschlissen usw) ....
148 a /e) Schmucktedern, auch gefärbt oder lediglich zum
956. der Verpackung und Versendung auf Gespinstfaͤden gereiht, nicht zugerichtet:
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Straußfedern .
Hühner⸗, Enten« und andere Federn
Vogelbälge Köpfe, Flügel und andere Teile von Bälgen, auch gefärbt, getrocknet oder nur zum Schutze gegen Fäulnis und Mottenfraß vorgerichtet 6 ;
Fedeikiele (Federspulen, reibsedern), auch gefärbt oder
tierischen Stoffen.... Seidengebäuse (Seidenkokons , Felle zur Pelzwerk (Rauchwaren.) Bereltung (mit Aut nahme der in Nr. 154 a und b genannten, roh...
Walfischharten (rohes Fischbein) ...
Aisenerze 8 2 6 9 2 J
Hörner. Geweihe, gefärbte Stücke von Hirschgeweihen, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zerichnitten, zu Schnitzzwecken w
Knochen, Knochenzapfen. Hufe, Klauen, Vogel schnäbel, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stucke zerschnitten, zu Schnitzzwecken. .. JJ !
Elfenbein (Elefanten und ähnliche Tierzähne, z. B. Mam⸗ mut, Nilpferd, Robben⸗, Walrokzähne), roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zerschnitten, zu Schnitz wecken.... ;
Muschelschalen (auch mit Perlen), roh; Kauris, roh; Korallen (rote und weiße), roh, auch gepulvert oder ge⸗ mahlen; Schildkrötenschalen (in ganzen Gehäusen); Tier⸗ stacheln sowie sonstige tierische Schnitzstoffe, roh.
Hornspäne (Abfallspäne) und Hornmehl (Abfälle von der Bearbeitung von Tierhörnern oder Hornwaren anderes 6135... ö
Lab, auch eingedickt. nicht weingeisthaltig. ....
Goldschlägerhäutchen zugeschnitten, auch in Formen gebracht (Goldschlägerformen .
Knochene, auch andere Tierkohle (einschließlich der Rück stände, von der Herstellung des Blutlaugensalzes nach dem Schmelzverfahren), auch gepulvert; Knochenasche (weiß gebrannte Knochen)...
Schwämme (Meerschwämme): ro
— : bearbeitet (gewaschen oder gebleicht), auch in Weiß⸗
blech orer dergleichen gefaßt (Schreibtafelschwämme!.
Ambra, Bibergeil (Castoreum), Bisam NMoichue Zibet
Sonstige anderweit nicht genannte rohe tierische Stoffe, 3. B. Gier, andere als von Federvieh oder Federwild (Fischeier, frisch, auch befruchtet, Seidenwurmeier und dergleichen). Tintenfischschulx (Blackfischbein) Fisch⸗« schuppen. Ameiseneier, Seidenwurmschnüre, Rinder- galle, spanische Fliegen. Maiwürmer; auch Tierflechsen, zu Stöcken, Reitpeitschen oder dergleichen, ganz grob vorgerichtet .
D. Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe. ᷣ
(16667) Fette Dele:
. ( 116asi) in Fässern: Laval und Sulfuröl
.
,,, 5 . auch amtlich , gemacht (vergällt). Mandelöl, Chaulmugraöl und Kretonöl in Blechgefäßen und anderen Behältnissen als in Fässern . Mus atbutter (balsam); Lorbeeröl, butterartigeßzs. Anderes natürliches Wasser als Mineralwasser, auch destilliert; Eis rohes, natürliches und künstliches .
JZweiter Aöbschnitt. Mineralische und fossile NRohstoffe; Mineralöle. A. Erden und Steine.
Gartenerde, auch Rasenplatten; Kies, Mergel, Sand, auch naturfarbiger Stren sowie Formersand; ungefärbte Glimmerschuppen; Scheide und anderer Schlamm.
Gefärbter Sand, auch gefärbter Streusand einschließlich des Streugoldes und 'silbers (aus Glimmer erzeugten Streusandeg) und andere gesärbte Glimmerschupven..
Polier⸗ oder Putzkalk (Wiener Kalk) und ähnliche mine⸗ ralische Schlei ⸗ Polier und Putzmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt; Eisenoxyd, natürliches und künsnliches, roh, gemahlen oder geschlämmt, in Büchen. Gläsern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkaur bestimmten Aufsmachungen. wie sie für Schleif⸗, Polier⸗ und Putz- mittel üblich sind. ,, . 6
Gips (schwefelsaurer Kalk), auch gebrannt, gemahlen, ge schlam mt; Superphosphatgipkh .
Wasserbindende (hydraulische Zuschläge. z. B. Tuff, Traß, Puzzolan und Puzzolanerde, Santorin (San⸗ torinerde), auch gemahlen oder gestampftt!
Meerschaum, roh, auch künstlicher Meerschaum in unge⸗ formten Stücken..
Talk, roh, auch gemahlen oder gebrannt....
Glimmer (Mika), roh, auch in rohen Platten oder Scheiben
enannt oder inbegriffen, auch gebrannt. geschlammt, gemahlen ober gereinigt; bituminöser Mergelschiefer, rob oder gemahlen; Kreidemasse (aus Kreide, anderen Erden. Leim und dergleichen) zu Formerar beiten. ......
B. Erze, Schlacken, Aschen.
(237 a g) Erze, auch aufbereitet: Antimonerze sowie Antimonmatte ....
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