1924 / 8 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Jan 1924 18:00:01 GMT) scan diff

95349] ist ein⸗

Gumbinnen.

In unser Genossenschaftsregister getragen ;

I. unter i Warschlegen e G m. b. H n Warschlegen, am 15 De jember 1923 Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liguidatoren. Durch Beschluß der Ge. neralversammlung vom 17. November 1923 ist die Genossenschatt aufgelöst;

2 unter Nr. 109 bei dem Walterkehmer Spar und Darlebnsfassenverein 9e G. m u H. in Walterfehmen am 31. Dezember 1925: Der Vereinsvorsteher Adolf Strauß ist durch Tod aus dem Vorstande aus.

eichieden und an seine Stelle ist das Vor⸗ tandemitglied Franz Steiner, und serner ist der Besitzer Rudolf Bartoleit in den Vorstand gewählt;

3 unter Nr. 27 am 1. Januar 1924 die Dramagegenossenschaft Jodszleidszen, e. G. m u H. in Jodszleidszen ist von Amts wegen gelöscht, Liquidaforen sind die Vorstands mitglieder. r

Amtsgericht Gumbinnen.

NMäöchst, Odenwald. 95350]

In unserem Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar und Darlehns kasse e G m. b. H. zu Wald Amorbach einge⸗ tragen, daß der Gegenstand des Unter. nehmens nunmehr auch den gemeinfamen Bezug landwirtschaftlicher Bedartestaffe und den Abiatz landwirtschaftlicher Er⸗ jeugnisse umfaßt.

Höchst i O. den 23 November 1923.

Hessisches Amtsgericht.

M döcehst, Main. Ein faufs⸗ der Schuhmacher von Höchst a. M. und Umgegend, eingetragene Genossenjchaft mit beichränkter Haftpflicht, Höchsi a. M. Duch Beschluß der Generalversammlung vom 13 März 19233 ist unter Abänderung des 25 der Satzungen die Haftsumme auf (00 A erhöht. Ferner ist in der⸗ selben Generalveisammlung der S 14 der Satzungen (Einladung zur Generalver⸗ sammlung) geändert. Höchst a Main. den 12. Dezember 1923. Amtsgericht 3a. NMöckst, Main. Gen ossenschaftsregister. Sodener Bank, eingetragene Genossen. schast mit unbeschtänkter Haftpflicht, Soden a. Tg. Laut Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. April 1922 ist die Genossenschart zur beschränkten Haftpflicht übergegangen. Demgemäß sind die §§ 1. 48 und Hl der Satzung geändert. Die Haftsiimme beträgt das dreifache eines jeden Geschäfteanteils (letzterer ist auf Billionen festgesetzt Jeder Genosse darf niht mehr als 10 Geschäftsanteile besitzen. Die Genossenschaft rührt jetzt die Firma: Sodener Bank,. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, und haz ihren Sitz in Soden a. Ts HVöchst a. Main, den 19 Dezember 1923. Amtsgericht. Abt. 3a.

Tanner. 95353

Bei dem unter Nr 8 unseres Genossen⸗ scharteiegisters eingetragenen Prolener Spar, und Darlehn fassenverein e G. m. u. He zu Profen‘ ist heute eingetragen worden: An Stelle der aus dem Vorftand ausgeschiedenen Stellenbesitzer August Hermann d. Ae. und Alois Blaichte sind der Bauerngutsbesitzer Alfred Scholz und der Stellenbesitzer August Herrmann d. IJ in den Voistand gewählt. Amte⸗ gericht Jauer, 31. 12. 1923.

95351

96352)

H enmpen, HR heim. 95354

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 41, Einkaufslieferungs⸗Genossen⸗ schaft der vereinigten Schuhmacher und Sattler, eingetragene Genossenschaft mit beichränkter Haftpflicht zu Wachtendonk, eingetiagen worden, daß die Vernetungs—⸗ berugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist demzufolge im Genossen⸗ schafteregister gelöscht worden.

Kempen, Rhein, den 29 Tezember 1923. ien, Das Amtsgericht.

Köln. 953565]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 24. Dezember 1923 folgendes ein⸗ getragen:

Nr 131, Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Köln-Mülheim: Durch Generalversamm⸗ lungebeschlun vom 13. November 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst worden. Die bisherigen Vorstandemitglieder Heinrich Lüdenbach, Gerhard Oberbörsch und Wil—⸗ helm Schmitz sind zu Liquidatoren ernannt worden. Amtsgericht Köln. Abt. 24.

Landau, Eraln. 965366]

Laut Verschmelzungsvertrags vom 2. De⸗ zembet 1923 wuide mit Wirtung vom 1 Januar 1924 ab die Verichmeljung der Spar, und Dailehnsasse e G. m ü. H in Rhodt (übernehmende Genossenschast) mit dem Lantwirtschaftlichen Konsumverein Rhodt e G. m. u. H. in Y hodt (aufge⸗ löste Genossenschaft) beschlossen. Durch Beschluß der außerordentl. Generalver⸗ sammlung der Spar. und Darlehne kasse RNbodt vom 2 12 23 wurde 8 2 des Statuts (Gegenstand des Unteinehmens) ergänzt wie folgt: Feiner gemeinsame Beichaffung landwirtschattl. Verbrauche- stoffe und gemeinamer Verkauf landwüt⸗ schaftl, Erzeugnisse für ihre Mitglieder Die Firma Land wirtschaftlicher Konsum⸗ verein Rhodt e. G. m u. H. ist erloschen.

Landau, Pfalz, 2. Januar 1924.

Amtegericht.

Leck; oh 357)

Betrifft Eintragung in das Genossen— schaftsgregister Nr. 2: Kreditverein zu Leck e. G. m. b. H. in Leck. Für den ver⸗

rr. 83 bei der Cleftrizitäts.

und Lieferungsgenossenschatt

storbenen Apolheker Max Thomsen ist der Bürovorsteher Hans Diederichsen in Leck zum Vorstandemitglied bestellt.

Leck. den 3 Januar 1924. ; Das Amtsgericht.

Leipu . (95358 Auf Blatt 215 des Genossenschafte⸗ registers ist heute die Firma Töpfer-⸗ n. Ofensetzerarbeitgeber⸗Genossenschaft in der Kreishauptmannschaft Leipzig, Eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Leipzig einge⸗ tragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut ist vom 26 No- vember 1923. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Ankauf aller zum Betriebe des Töpfer⸗ und Ofensetzergewerbes nötigen Materialien und Werkzeuge und deren Ablaß an die Mitglieder sowie die Aus— führung aller in das Osensetzergewerbe einschlägigen Arbeiten und Lieferungen. Amtsgericht Leipzig. 4. Januar 1924.

Mannheim. 195359 Zum Genossenschaftsregister Band 11 O3. 30, Firma Schuhmacher Liefe⸗ rungs. und Einktaussgenossenschaft für Ladenburg und Umgebung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ladenburg wurde heute eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 16. Dezember 1923 aufgelöst und wird durch die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder als Liquidatoren vertreten. Mannheim den 28. Dezember 1923. Bad. Amtsgericht. B. G. 4. 2.

Militsch, Hæ. nresian. 95360 In unser Genossenschafteregister ist heute unter Nr.

dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Fritz Kaschel und Rendant Karl Teschner als Vorftands⸗ mitglieder gewählt sind. Militsch, den 24 Dezember 1923. ; Amtegericht.

Münster, Westf. 95361

In unser Genossenschaftsregister Nr 151 ist heute zu der Westfälischen Beamten Spar. u. Darlehne⸗Kasse e G. m. b. H. zu Münster folgende Namensänderung eingetragen: Beamtenbank Münster“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Hatpflicht. Münster, den 28 Dezember 1923.

Das Amtsgericht.

Nenumnrkt, Sciules. 95362 In unser Genossenschaftsregister Nr. 76 (Bau und Siedlungsgenossenschaft Maltsch a. D. e. G. m b. H.) ist folgendes ein⸗ gettagen worden: Die Genossenschaft ist duich Beichluß der Generalversammlung vom 15 10 1923 aufgelöst. Die Vorstands⸗ mitglieder Anton Regel und Otto Breuer sind zu Liquidatoren bestellt. : Amtsgericht Neumarkt, Schles., ; den 27. November 1923.

Veusalz, Oder. 953631

In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar und Darlehnskasse eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkler Haft⸗ pflicht zu Alt Tschau heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 15/29. September 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandémitglieder sind Liqui⸗ datoren. Die Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen rechts verbindlich durch zwei Liquidatoren. Amtsgericht Neusalz (Oder),

14. Dezember 1923.

Northeim. 95364 In das Genossenschaftsregister Nr. 53 ist zur Elektrizitätegenossenschaft Hillerse eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Hillerse ein⸗ getragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalveisammlung vom 13. Oktober 1925 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Amtsgericht Northeim, den 29. 12. 1923.

Oberhausen, Rheinl. (953665

Eingetragen am 14. Dezember 1923 im Gen Reg. bei Nr. 6, Oberhausener Ge⸗ werbe bank eingetragene Genostenschaft mit heschränkter Haftpflicht in Oberhausen: Cornelius Polmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Oberhausen. H einheim, Hessen. 956366 In unser Genossenschaftsregister wunde heute eingetragen: Das Statut vom 5. August 1923 der Landwirtschaftlichen Bezugs- und Absatzgenossenschast. einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Klein Bieberau Gegenstand des Urternehmens: J. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des land- wirtschaftlichen Betriebs, 2. gemeinschaft licher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse. Reinheim. 29. August 1923.

Hessisches Amtegericht.

H ons dort. [96367] In das hiesige Genossenschaftéregister ist am 24. Juli 1923 unter Nr. 9 ein getragen worden die Genossenschaft Gegen⸗ seitige Spiegelscheibenversiche rung des Einzelhandels für den Kreis Lennep, Orts. gruppe Ronsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ronsdorf. Gegenstand des Unternehmens ist die Versicherung eingesetzter Spiegel⸗ scheiben gegen Bruch. Die Haftsumme beträgt 000 M für jeden Geschättsanteil;

die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗

bei der Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft e. G m. b. H in Kraschnitz eingetragen worden, daß der Amtevorfteher Fritz Bartsch aus 6

kaum und Einst Koitsieper. sämtlich Kaufleute, alle in Ronsdorf. Das Statut

tanntmachnngen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft

ist unbestimmt; das Geschäftsjahr läuft vom 1. Mai bis 30. April; die Willens erklärungen des Vorstands für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch zwei Mitglieder; der Voistand vertritt die , gerichtlich und außergerichtlich ie Ein · sich! der Liste der Genossen ist jedem agestattet. Amtsgericht Ronedorf.

Schopt heim. (953691 zu O–⸗-3 49 eingetragen: Bezugs und Absatzgenessenschast des Bauernvereine Fahrnau eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Fahrnau?. Gegenssand des Unternehmens ist gemein⸗

schaftlicher Ankauf landwirtschaitlicher Be⸗

darssartitel und gememschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Statut vom 16. August 1923. Schopfheim, den 29. Dezember 1923. Bad. Amtegericht.

Schlüchtern, En. Cassel. [95368]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr 6 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschast für Schlüchtern und Umgegend e. G. m. b. H. in Schlüchtern heute folgender Eintrag be⸗

wirkt worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standasmitglieds. Geschäftsführers Kunde ist der Dieher Georg Riehm von Fulda in den Vorstand gewählt.

Durch Beschluß vom 25. November 1923 ist der Geschäftsanteil auf 10 Goldmark eändert .

Schlüchtern, den 4. Januar 1924.

Das Amtsgericht. .

Sonsburg. 963701

In unser Genossenschaftsregister ist beute eingetragen unter Nr. 388: Elektrizitäts⸗ genossenschaft Eichmedien, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Eichmedien.

Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und. Verteilung von elektrijcher Arbeit sowie Errichtung und Beschaffung der notwendigen Anlagen und Geräte.

k Statut datiert vom 26 September

Sensburg, den 23. Dezember 1923.

Amtsgericht. Abt. 1.

Stolp, Pomm. 95371 In unserem Genossenschaftsregister i heute unter Rr. 149 die . Wirtschaftshilse Stolp, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stoly“ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Förderung der Lebenshaltung der Mit⸗ glieder, insbesondere durch Verbesserung und Verbilligung der Ernährung sowie Schaffung aller hierzu erforderlichen Ein⸗

richtungen. Die Satzung ist vom 28. No⸗ vember 1923. Stolp, den 28. Dezember

1923. Amtsgericht.

Tosteilt. 95372

In das Genossenschaftsregister Nr ? Landwirtschaftliche Wirtschaftsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Tostedt ist heute eingetragen: Die Genossenschaft ist in eine solche mit unbeschräntter Haft= pflicht durch 2 vom 19. August 1923 umgewandelt. Das Statut ist in den S5 1, 10 und 26 dementsprechend ge⸗ ändert. Amtsgericht Tostedt,

den 31. Dezember 1923.

Ixraunstoim. Genossenschaftsregister. Bäcker ⸗Einkaufegenossenschaft Chiemsee E. G. m. b. H. Sitz: Prien. Statut vom 2. 12. 23. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Einkauf der für das Bäcker⸗ handwerk nötigen Rohstoffe. Traunstein, 20. 12. 23. Registergericht.

Wehen, Tamnus. (95374

In unser Genossenschaftsregister wurde bei der landw. Bezugs. u. . schaft E. G m. b. H. Gn.⸗R. 16 in Wehen heute eingetragen;

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschafts vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Wehen i. T, den 3. Januar 1924.

Amtsgericht.

Wehen, Taunnus. (953765

In unser , ,,, wurde heute bei der Spar u. Vatlehnskasse , ,, GE. G. m. u. H. Gn R. 22 eingetragen;

Die Genossenschaft 3 durch Beschluß der Generalverlammlung vom 22. No- vember 1923 gusgelöst. Zu Liquidatoren sind gewählt: Adel! Weber und Wilhelm Egert in StrinzMaratuuuN

Wehen i. T., den 3. Januar 1924.

Amtsgericht.

Wermelskirchen. 963761

In das Genossenschaftsregister unter Nr. 16 ist bei der Wermelskircher gegen= seitige Spiegelscheibenversicherung eingen. Gen. m. b. H. solgendes eingetragen worden:

Duich Beschluß der Generalversamm⸗ lung, vom II. 6. 23 ist der Geschästs⸗ anteil von Hundert Mark auf Zehntausend Mark erhöht. Höchste Zabl der Anteile: Zwanzig. Haftsumme: Summe des Be⸗ trages der Geschäftsanteile.

Wermelskirchen, den 30. Dezember 1923

Amtegericht.

Wöllstein, Messen. 195378 In das Genossenschastsregister des unter zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Winzergenossenschaft e. G. m. b. H. in Bosenheim folgendes ein⸗

[95373 Neueintrag:

trägt 10. In den Vorstand sind ge⸗

getragen:

wählt: August Gehring, August Holler⸗J ist am 19. Mai 1923 errichtet; die Be⸗

in der Ronsdorfer Zeitung; die Zeitdauer der Genossenschaft

In das Genossenschaftsregister wurde

Wilhelm · Prleß in Bolenhelm ist aus dem Woistand ausgeschieden. Johann Messer zweiter in Bojenheim wurde neu, in den Vorstand gewählt. * Wöllstein, den 2. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.

Wöllstein, Hessen. (95379) In das Genossenschartsregister des unter. zeichneten Gerichts wurde beute bei der Genossenschaft Gaubickelheimer Winzer⸗ verein e. G. m. u. H. in Gaubickelheim folgendes eingetragen: r . Michael ö zweiter und Heinrich Siahl in Gauhbickelheim sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Johann Heinrich Bobs und Jakob Stahl, beide in Gau⸗ bickelheim, wurden neu in den Vorstand gewählt. . Wöllstein, den 2. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.

Wöllstein, Messen. 95380

In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenscheft Dreschgenossenschaft e. G. m b. H. in Neubamberg folgendes eingetragen:

Heinrich Schlamp zweiter und Johann Heinrich Schlam in Neubamberg sind aus dem Vorstand ausgeschieden; Hermann Ott, Franz Luttenberger zweiter. Philip Baumgärtner zweiter und Johann Merz zweiter, alle in Neubamberg, wurden neu in den Vorstand gewählt.

Wöllstein den 2. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht. Wöllstein, Hessem. 95377 In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Dreschgenossenschaft e. G

Jakob Jungk erster in Fürfeld ist aus dem Vorstand ausgeschieden, Johann Jungk erster. Landwirt in Fürfeld, wurde neu in den Vorstand gewählt.

Wöllstein, den 3. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Musten werden unter Leipzig veröffentlicht PDetmold. (9o802] In unser Musterregister ist unter Nr 647 eingetragen: Tischlermeister Alfred Mauche in Hiddesen, offener Umschlag mit 1Muster eines Zierschran kes. Fabrik nummer 1, vlastisches Erzeugnis. Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 28. De— zember 19273. Nachmittags 4 Uhr. Detmold, den 28. Dezember 1923. Lipp. Amtsgericht. J.

KRrrurt. 95803) In unser Musterregister ist folgendes

eingetragen worden: . a) unter Nr. 512: Carl Huhold

Stanz⸗ und Emaillierwerke“ in

birnen und apfelförmigen Teefannen. die aus Eisenblech hergestellt und in beliebiger Farbe emailliert sind, Muster für plastische Erzeugnisse. Geschäftsnummern 600, 601. e668. Gg. So4. 6h, 6o6. 667, Schutz ÿriss 3 Jahre, angemeldet am 8. Dezeinber 1923, Mittags 12 Uhr. U

b) unter Nr. 513: „Hang Sauer, Alu miniumwarenfabrikant, Erfurt“?: Ein Muster eines Aluminiumgeschirrs mit Dekoration (Würselmuster) Muster für vlastijche Erzeugnisse Geschäftsnummer 251, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

c) unter Nr. HI4: Hopfe Wilhelm, Klempnermeister, Erfurt: Ein Kanarien⸗ zuchttaselbuch in 2 Modellen Größe 112, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäfts nummern 1 und 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Dezember 1923, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten.

Erlurt, den 31. Dezemher 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 14.

Köln. 96804 In das hiesige Musterregister ist im Monat Dejember 1923 folgendes ein. getragen worden: Nr. 2491, Dietrich Oges in Köln, Severin straße b3, angemeldet am 6. De⸗ zember 1923, 1. Schreibtischlampe für

rsurt: 8 Abbildungen. daistellend Muster von

Schutz srist 3 Jahre

m. b H. in Fürfeld folgendes eingetragen;

Berlin, Unter den

elektrisches Licht, 2 Vschlamre⸗ ; trisches Licht. 3. Steh⸗ 24 e gen

tür elektrisckes Licht, . Bilderrabn J

versiegelt, im Umschlag. Ge schästznunmn. 204 205. 206, 207 vlastijche Erzeugn s Amtsgericht Köln. Abt. 24

R ndolgnell. . w Zum Musterreqister Band 118.3 ist für die Firma Maggi Ges. m ß in Singen (Z3weigniererlasfung in Pen eingetragen; Ein versiege lter Umschlag n einem Muster für eine Bandiole, Fa nummer 1169, Flächenerzeugnisse, 6 frist 3 Jahre, angemeldet am 235 9 zember 1923. Nachm 245 Uhr. Radolfzell, den 31. Dezember 1923 Bad. Amtegericht. l.

7. Konkurse.

Eingestellt mangels Masse sind folg . Konfturse: .

l. Kaufmann Georg Marx, in Mm Buchdruckerei Arthur Parhvsius jw Ben Taborstraße 21. *

2. Ive Auto G m. b. SG. in Ben Fran zösischestr 48, 4 3

3. Rittmeister a. MWrick von Witzleta inden 77,

4. Deutsche SaMndwirtschasts⸗ Bett Genossenschatt C6 G. m. b. H in Ben Dorotheenstr. F7 / 78. 84 N. 9g0 8

Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht

Berlin⸗Mitte,. Abt. 84, den 5. 1 A.

München.

Konkurs über die Fi genieur⸗Ges. Sch

Fp. in Münch

der Gläubiger

Waren.

München, 6.

9h Das Konkursverfahren ⸗Kber den Na laß des Bauunternehmers Oermann & chert in Waren pifd mangels einer Kosten des Ver dhrens entsprechenden Kn kursmasse eingkstellt. * Waren. dell 5. Januar 1924 Meckl⸗ Schwer Am te gericht.

a ᷣ——QuiQD

8. Tarij⸗ und Fahryla belanntmachungen der Eisenbahnen.

(958061 . Reichsbahngütertarif, Heft CI ¶(MAusnahmetarif) Tfu. 5.

Mit dem 10. Januar 1923 tritt Eckern oͤrde⸗Kappelner Kreisbahn dem nahmetarif 10 füt frische Kartoffeln bel Berlin, den 7. Januar 1924. Reichsbahndirektion 1b

oo Sor] . ö

gꝛeichsbahngütertarif Hefte C ĩ ; (Tfy. 4 a) und CEL ( Tfv. 5).

Mit Gültigfeit vom 19. Januar 1971 wird die Neubrangenburg , Fried län Eisenbahn in den Geltunggbereich Ausnahmetariffß 2 d für Haus. u Straßenkehricht uswn. als Emvfam bahn ausgenommen. Ferner wird ig gleichen Tage ab im Verfebr mit d Bahnhöfen dieser Bahn für Sendung des Ausnahmetarifs 24 ein Frachtzuscht von 12.8 Goldpfennigea für 100 Kg n hoben.

Näheres enthält die nächste Numn des Tarifanzeigers. Das algbaldige krafttreten der Erhöhungen gründet auf die vorübergehende Aenderung des der Eilenbahnverkehrsordnung (MRöhß 1914. Seite 455. Auskunft geh auch die beteiligten Güterabfertigun sowie die Auskunftei der Deutschen Reil bahn. Berlin C. 2, Alexan dewlatz.

Berlin, den 7. Januar 1924.

Reichs bahndirektion.

[95809] Dentscher Seehafenverkehr mit Süddentschland.

Mit sofortiger Gültigkeit ist der Tan

punkt Kehl Grenze zu streichen. seine Stelle tritt Kehl. Sannover, den 5. Januar 1924. Reichs bahndirektion. Gra fe.

ob sos

gemessen, und bis zu H m Länge.

gemessen

den Wagen.

3. Die F

Klasse Sicherheit zu leisten.

Mit sofortiger Gültigkeit wird nachstehender Ausnahmetarif eingeführt: Ansnahmetarif Nr. 360 1 für Nadelrundhöizer, zu Grubenzwedcen des Bergbaues bestimmte, roh oder getränkt: a) von mehr als 20 om bis 30 em Durchmesser, am dünnen Ende ohne

b) bis 7 m Länge und bis 20 em Durchmesser, am dünnen Ende ohne Ri

bel Auflieserung von mindestens 10 000 t in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Aprll lh Anwendungsbedingungen: 1. Frachtzahlung für das wirklich verladene Gewicht, mindestens für 15 6

2. Der Tarif wird sogleich bei der Auflieferung für eden Wagen angewem Sind in dem oben angegebenen Zeitabschnitt von einem Absender nur weniger l0 00 t der unter a und b bezeichneten Artikel nach dem Saarge biet derfrach worden, so wird bei allen Sendungen der Frachtunterschied zwischen der nach diem Ausnahmetarif berechneten Fracht und derjenigen der Kl. E bezw. D nacherhoh racht ist für eine Menge von 100900 t im voraus zu zahlen. tarifmäßige Nebengebühren und die eiwaige Nachforderung der Mehrfracht n oder P (vorstehende Ziffer 2) ist nach den Regeln für Frachtstundu

Geltungsbereich:

Der Tarif ist nur anwendbar fur Sendungen aus der Oderberg nach dem Saargebiet und gilt nur für den Frachtenberechnungeabschtl Oderberg bis Mannheim (Uebergang zur Regie).

Frachtsatz: 1701 Goldmark für 1000 kg.

Versrachter, die von dem Ausnahmetarif Gebrauch machen wollen, wenden an die Reichsbahndirektion Frankfurt (M.). .

Frankfurt (Main) 1 8. 711., den 2. Januar 1924.

Neichs bahndirektion. Dr. Spieß.

Tschechoslowakel ih

24

d Tar.

Deutscher Reichsanzeiger

86 7

Der Bezugspreis beträgt monatli Alle Postanstalten nehmen Bestellu Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Geschäftsstelle SY. 48,

40 ch 4.20 Goldmark freibl. ng an; für Berlin außer den Selbstabholer auch die Wilhelmstrahe Nr. 82. Einzelne Nummern kosten O, 25 Goldmark.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.

Nr. S.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Inhalt des antlichen Teiles: Denutsches Reich.

Verordnung über ordnung über

zusiihrenden ausländischen Zahlungs mittel. Erlaß, betreffend Auflösung des Versorgungsamts Rastatt. Hekanntgabe der Reichsindexziffer am 7. Januar 1924.

Aenderungen der Bezugsbedingungen für unverarbeiteten Brannt—

wein vom 10. November 1925. Preußen.

Crnennungen und sonstige Personalveränderungen.

Amtliches.

Dentsches N Ver ordn u

e i ch. n g

eren, der Höhe der auf Grund ber Ver⸗ usfuhrdevisen vom 2. November 1923 ab—⸗

her Fesisetzung der Höhe der auf Grund der Ver⸗

rdnun

Vom W. Dezember

A des e,, un über Ausfuhrdevlsen . * i erg gh, ä rr 2 1607 wird 96 mmt:

om 2. Novem

1923.

Artikel IJ.

über Ausfuhrdevisen vom Nobember 1923 erf Mindestsatzes von 30 vH der aus-

Statt des in 51 der Verordnun

ttel sind abzuführen

über Aus fuhrdevisen vom 2. 1

4 uführenden aus ländischen e, n führend

indischen Zahlungsm

Warengatt ung

Nummer des Statistischen Waren⸗

verzeichnisses

Devisen⸗ ablleserungtsoll in Prozenten des Auzfuhr⸗ gegenwertes

Erster Abschnitt. Erzeugnisse

erLand⸗ und Forstwirtschaft und

ndere tierische und pflanzliche

laturerzeugnisse; Nahrungs—⸗ und Genußmittel.

) Frzeugnisse des Acker⸗, Garten und

Wiesenbaues.

* 9 9 20 1 *

w Erzeugusse der Forstwirtschast · .

1

Tiere und tierische Erzeugnisse..

137 —138

SS SS SS SSS SS- Se SSC Se SSC SSeSSSSSSSS-S3SeS8SSS- S888

11

Preußischer Ctaatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Naum

einer ? gespaltenen cbinheitszeile 1.50 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2, 50 Goldmark freibleibend.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs, und Staats anzeigers, Berlin Sw. 48. Withelmstraße Nr. 332.

9 . j

Reichs bantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 19. Januar, Abends. Poftschecttontoꝛ Vertin A182. 192

Warengattung

werden nur gegen Barbezahlun einschließzlich des Portos

er

g oder vorherige Einsendung des Betrages abgegeben.

Nummer det

Statistischen Waren⸗ verzeichnisses

Devisen⸗ ablleferungz soll in Proz enten bes Auzfuhr⸗ gegenwertez

Warengattung

Nummer des Statlstischen

verzeichnisses

Waren⸗

ĩ ablteferungtzsoll

in Prozenten des Außzfuhr⸗ gegenwertetz

D) elfe landwirtschaftlicher

nen er ße,

E) Erieugn 6 der ahn m

ußmittel gewerbe, ter. 9 nn . bis D nicht in⸗ begriffen 9 0 0 2 2 2

4 S lack. . A 8 2 5 gie g 2 1. Nohstoffe 0 0 2 2 2

0

) Ste nkohlenteer, Steinkohlenteer le 65 Hehe re e e 2.

Dritter Abschnitt. ubereitetet ĩ ettskuren.

a e ssch a fei Kerzen⸗ Wachswaren,

Findungen chemischer Grundstoffe, anderweit nicht genannt; Farben und Farbwaren 6

sosf̃ile

139 —141 142 —16638r

6165 158 —169b 160 161

1629 165 166a - 172 173a - 175 177a - 1770 1I78a - 1790 180 —182 183

184 185a -h 186a 187a2 - 189 190 —191

264 = 264

27a 2b3a 253

90 9 19

3.8388

S8 S

38 SssSsSS- Se SsSSSe SS- SSSSSSS

8

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E) S

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D)

E) Buchbinderzeugstoffe, Pauslein⸗

E- G Watte, gil und nicht genähte e

H— K) Kleider, Putzwaren und senstige

IL) Abfälle

Sech ster Abs erwaren,

e Led

A) Leder Bj Lederwaren.

6) Kürschnerwaren ö 2

.

kodmeti 1 z 3 /

Künstliche Düngemittel prengstoffe, Schießbedarf und e . K

Chemische und pharmazeutische Er zeugnisse, anderweit nicht genannt

Abschnitt. Tierische

anzliche Spinnstoffe aren daraus: Menschen⸗ zugerichtete Schmuck⸗ ern, Fächer und Hüte:

Wolle und andere Tierhaare (mit Ausnahme der Pferdehagre aus der Mähne und aus dem Schweife)

Baumwolle .

0 9 0 9 29

Andere pflanzliche Spinnstoffe ..

wand, wasserdichte Gewebe. Ge⸗ webe mit aufgetragenen Schleif- oder Putzmitteln; Linoleum und ähnliche Stoffe ...

ilzwaren, rdehaare (aus der ähne oder dem Schwelfe) und Waren daraus..

genähte Gegenstände aus Gespinst⸗ waren oder Filzen, anderweit nicht enannt; känsttiche Blumen aus spinstwaren, Regen u. Sonnen⸗ schirme, Schuhe aus Gespinstwaren oder Filsen; Menschenhaare und Waren daraus, zugerichtete Schmuck⸗ federn, Fächer und Hüte...

u.

von Gespinstwaren dergl..

nitt. Leder und ürschnerwaren, Waren aus Därmen:

341 346

47a 3532 353c 368 35 9a = 362

363 —364b 365 366 367 368 370

371 —82 3849 - e 335 3906

4bh9a -= 465e

466 468

4709 - 471

4729 - 474

ha- 487 488

4890 h00b

501 502

5303 507 08a = blo

511 - b16

öl 7a -= b29 h3 0a b3ob - hl e

532 o33a = 64d e

54 3a e

544 554

o63 664 566 566

D) Waren aus D.rmen.. .

E) Abfälle....

Siebenter Abschnttt. sch

Achter Abschnitt. ö pfl

1

Kaut⸗ k

Geflechte

a nz⸗=

en Stoffen mit Aus⸗

nahme der Gespinstfasern.

567 569

570 586

——